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Pronold: Baustopp für Stuttgart 21 bis zum Ergebnis des Stresstests

Archivmeldung vom 03.12.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.12.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Anti-Stuttgart 21-Aufkleber
Anti-Stuttgart 21-Aufkleber

Zur heutigen Abstimmung über einen Bau- und Vergabestopp erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert weiterhin eine Volksabstimmung zum Großprojekt "Stuttgart 21" und zur Neubaustrecke Wendlingen - Ulm. Nur eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg kann die notwendige Legitimation schaffen.

Eine solche Volksabstimmung kann erst nach der Landtagswahl im März 2011 stattfinden, auch die Ergebnisse des von der Deutschen Bahn AG zugesagten Stresstests werden nicht vor Mitte 2011 vorliegen.

Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich deshalb für einen Bau- und Vergabestopp aus.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

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