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9. Oktober 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Dr. Alexander Wunsch: Warnung vor LED-Lampen - Warum künstliches Licht schädlich für uns ist

Die schöne neue Welt der LED-Lampen – sie halten länger und sparen jede Menge Energie. Wie gut, dass die alten Glühlampen von der EU verboten wurden, oder? Falsch, sagt Deutschlands führender Lichtexperte. Dr. Alexander Wunsch warnt: LEDs sind schädlich für die Augen und können uns sogar richtig krank machen. Warum wir gutes Licht brauchen und wie wir es bekommen, erfahren Sie in diesem Interview. Weiter lesen …

SPD plant Änderung des Infektionsschutzgesetzes

In der SPD-Bundestagsfraktion regt sich mittlerweile Widerstand gegen den von den Bundesländern geschaffenen "Flickenteppich" an Corona-Maßnahmen. "Diesen verfassungsrechtlich bedenklichen Zustand müssen wir so schnell wie möglich korrigieren", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Joachim Fechner, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Manager und Sportlicher Leiter des 1. FC Magdeburg Mario Kallnik rechtfertigt Doppelfunktion

Fußball-Drittligist 1. FC Magdeburg trifft am Sonnabend im Ostderby der 3. Liga auf die SG Dynamo Dresden. Vor dem prestigeträchtigen Duell wehrt sich Mario Kallnik, Geschäftsführer und Sportlicher Leiter des FCM, gegen die Kritik an seiner Doppelfunktion aus dem Wirtschaftsrat des Vereins: "Kritik ist legitim und in Ordnung, wenn sie nicht mit Unterstellungen und Unwahrheiten vermischt wird. In diesem Fall wurde die Meinung zweier Personen zur Meinung des Gremiums deklariert", erklärt der 45-Jährige gegenüber der aktuellen Ausgabe von "nd.DieWoche". Weiter lesen …

Carsten Hütter: Geräumte Liebigstraße 34 ist Mahnmal für linksextreme rot-rot-grüne Politik

Carsten Hütter, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert die heutige Räumung des von Linksradikalen besetzten Berliner Hauses Liebigstraße 34 wie folgt: "Das Haus Liebigstraße 34 in Berlin ist seit nunmehr 30 Jahren von Linksradikalen illegal besetzt. In dreißig Jahren hat man es in Berlin nicht geschafft, das illegal besetzte Haus zu räumen." Weiter lesen …

Hamburg bekommt besonders viele Fördergelder vom Bund

Hamburg erhält besonders viele Fördermittel vom Bund. Von den seit 2017 insgesamt rund 41 Milliarden Euro bundesweit bereitgestellten Fördergeldern flossen knapp über zwei Milliarden Euro in die Hansestadt, allein im laufenden Jahr waren es bislang 852 Millionen Euro, geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Ufo361 und Sonus030 neu auf Platz Eins der Album-Charts

Der Rapper Ufo361 und Sonus030 stehen mit ihrem gemeinsamen Album "Nur für dich" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt das "Corona Tape II, Attacke ins Glück" von der Deutschrock-Band Frei.Wild neu ein. Den dritten Platz belegt die US-Band Bon Jovi neu mit ihrem Album "2020". Weiter lesen …

Fahndungserfolg: Gestohlenes Boot gefunden

Nach dem Diebstahl eines hochwertigen Motorbootes in Lichtenau, gelang es in enger Zusammenarbeit mehrerer involvierten Stellen, dass Boot samt Trailer aufzufinden und zwei Tatverdächtige vorläufig festzunehmen. In der Nacht von vergangenem Montag auf Dienstag (05./06.10.2020) wurde vom Gelände eines Bootshändlers in der Straße `Im Gewerbegebiet´ in Lichtenau das hochwertige Motorboot samt Bootsanhänger entwendet. Weiter lesen …

Lufthansa: Ticketerstattungen über 3,2 Milliarden Euro geleistet

Die Airlines der Lufthansa Gruppe haben im laufenden Jahr bislang über 3,2 Milliarden Euro an insgesamt über 7,3 Millionen Kunden erstattet. Das teilte das Unternehmen am Freitagnachmittag mit. Die Zahl der noch offenen Ticketerstattungen sei auf rund 650.000 Vorgänge im Wert von unter 300 Millionen Euro gesunken, "und dies obwohl zuletzt erneut Flugstreichungen für den kommenden Winterflugplan vorgenommen werden mussten", hieß es. Weiter lesen …

Heftige Fandiskussionen über Bayern München und Schalke 04

Über den FC Bayern München, Werder Bremen und Borussia Mönchengladbach wird vor dem 4. Spieltag der 1. Bundesliga unter Fußballfans am heftigsten diskutiert. Das ergibt das Stammtisch-Barometer des IMWF Institut für Management- und Wirtschaftsforschung, für das die gesamte Kommunikation zu den 18 Vereinen der 1. Bundesliga im Internet analysiert wird. Weiter lesen …

Spahn dringt auf einheitliche innerdeutsche Corona-Reiseregelungen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert angesichts steigender Corona-Infektionszahlen die Bundesländer zu einheitlichem Handeln auf, um die Akzeptanz für Maßnahmen bei den Bürgern nicht zu verspielen. Hohe Akzeptanz für Einschränkungen gebe es vor allem dann, wenn es eine gewisse Einheitlichkeit gebe und auch eine Konsequenz bei Regeln und beim Nichteinhalten der Regeln, sagte der Minister der "Bild". Weiter lesen …

Dr. Schrödter informiert über einen Produktrückruf für "Mühlenhof Delikatess Kräuterfleischsalat", Mindesthaltbarkeitsdatum: 24.10.2020

Die Firma Dr. Schrödter Feinkost GmbH, 49629 Essen, ruft aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes vorsorglich das Produkt zurück: Mühlenhof Delikatess Kräuterfleischsalat Mindesthaltbarkeitsdatum: 24.10.2020, und Identitäts- und Genusstauglichkeitskennzeichen DE EV 1612 EG (siehe Aufdruck auf der Verpackung) und GTIN 27956427 Weiter lesen …

Bundesregierung warnt vor neuen Finanzrisiken für BER-Betreiber

Gut drei Wochen vor der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER warnt die Bundesregierung vor neuen Finanzrisiken für die Betreibergesellschaft. Mit Blick auf die Corona-Pandemie bestehe für den Zeitraum 2021 bis 2024 "das Risiko eines zusätzlichen Finanzbedarfs", schreibt das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Polnische Kabinettsumbildung: Schwenk nach rechts und gleichzeitig nach links

Den folgenden Artikel übersetzte Olivier Bault auf "Unser Mitteleuropa" vom französischen Orginalartikel aus der "Visegrád Post": "Die Diskussionen dauerten mehrere Monate und sorgten für erhebliche Spannungen innerhalb der Koalition der vereinigten Rechten, in der sich die Partei für Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) von Jarosław Kaczyński, die Entente-Partei (Porozumienie) von Jarosław Gowin und die Partei Solidarisches Polen (Solidarna Polska) von Justizminister Zbigniew Ziobro zusammengefunden hatten." Weiter lesen …

Polizei schließt Räumung von "Liebig34" ab

Die Polizei hat die Räumung des seit 30 Jahren besetzten Hauses in der Berliner Liebigstraße 34 abgeschlossen. "Wir haben das Gebäude in der Liebigstraße 34 gesichert. Bis 11 Uhr wurden 57 Personen im Haus angetroffen und herausgeführt", teilte die Polizei am Freitagmittag mit. Ein Bausachverständiger begutachte aktuell die einzelnen Räume. Weiter lesen …

Zu Unrecht als Doppelmörderin verurteilt?

Ein gut situiertes älteres Ehepaar wurde brutal erstochen und die Polizei verhaftet die Schwiegertochter. In einem aufsehenerregenden Indizienprozess wird sie verurteilt - es gibt massive Zweifel an ihrer Schuld. Sie und ihr Mann kämpfen bis heute für eine Wiederaufnahme. Gemeinsam mit einem SWR Team macht sich der erfahrene Profiler Stephan Harbort auf die Suche. Er will die Indizien prüfen, Beweise finden und klären. Weiter lesen …

Welternährungsprogramm bekommt Friedensnobelpreis

Der Friedensnobelpreis 2020 wird an das UN-Welternährungsprogramm (WFP) verliehen. Das teilte das Nobelkomitee am Freitagvormittag in Oslo mit. "Die Coronavirus-Pandemie hat zu einem starken Anstieg der Zahl der Hungeropfer in der Welt beigetragen. Angesichts der Pandemie hat der Nobelpreisträger 2020, das Welternährungsprogramm WFP, eine beeindruckende Fähigkeit bewiesen, seine Bemühungen zu intensivieren", hieß es zur Begründung. Weiter lesen …

Neues Zeitalter im ÖPNV beginnt

Mit dem Wurf zum neuen Personenbeförderungsgesetz (PBefG) modernisiert die Bundesregierung den öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland. Der bisherige, starre Linienverkehr von Bussen und Bahn soll durch Bedarfsangebote ergänzt werden. Sobald der Entwurf Realität wird, können die Bürger Kleinbusse dorthin bestellen, wo sie gebraucht werden, z.B. in den Randbezirken, in den Abendstunden oder auch bei Fahrten in die Innenstädte, welche zunehmend für den privaten Autoverkehr gesperrt werden. Weiter lesen …

Antisemitismusbeauftragter Klein: Anschlag von Halle hat "rote Linie" verschoben

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat am ersten Jahrestag des Anschlags von Halle an Politik und Gesellschaft appelliert, gegen Antisemitismus Stellung zu nehmen: "Wir müssen uns nochmals vor Augen führen, dass der Antisemitismus in Deutschland gegenwärtig ist und wir alle Maßnahmen, die politisch möglich sind unternehmen müssen, um ihn zu bekämpfen", sagte Klein im phoenix-tagesgespräch. Weiter lesen …

Claudia Roth für mehr bundeseinheitliche Corona-Regeln

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth (Grüne), hat sich für mehr bundesweite Corona-Regeln ausgesprochen. "Ich glaube, es ist unfassbar wichtig, dass man an einem Strang zieht und dass man gemeinsame Regeln hat, damit die Menschen in diesem Land es auch verstehen, dass sie wissen, wie sieht Mobilität heute aus", sagte Roth im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Vier "Wunderwerke der Weltgeschichte" in ZDFinfo

Die Chinesische Mauer, Jordaniens Felsenstadt Petra, die französische Klosterinsel Mont-Saint-Michel und die Inkastadt Machu Picchu rückt ZDFinfo am Dienstag, 13. Oktober 2020, von 20.15 bis 23.15 Uhr in den Blick: Die vierteilige Doku-Reihe "Wunderwerke der Weltgeschichte" mit dem Originaltitel "Ancient Superstructures", zeigt dabei einen neuen Ansatz bei der Erforschung dieser viel beachteten Bauwerke. Weiter lesen …

CBD-Öl im Einsatz gegen Parkinson - So sehen die Erfahrungen dazu aus!

In Deutschland leiden - nach Einschätzungen der Krankenkassen - ca. 400.000 Menschen in Deutschland an der Parkinsonschen Krankheit. Der Tremor und auch gestörte Schlafrhythmen sind bezeichnende Krankheitsanzeichen dafür. Allesamt sind für Betroffene eine krasse Belastung. Die Medikamente, die es auf Rezept gibt, sind nicht immer ausreichend, um mit allen Symptomen besser klarzukommen. Mittlerweile sehen viele die Ergänzung durch CBD als letzte Rettung. Doch hat dieser pflanzliche Stoff aus der Hanfpflanze tatsächlich eine konkrete Wirkung auf die Parkinson-Erkrankung? Weiter lesen …

Wirecard-Skandal: Engin Eroglu (FREIE WÄHLER) fordert Haftung durch Wirtschaftsprüfer

Im Plenum des Europäischen Parlaments forderte Engin Eroglu MdEP, die Lehren aus dem Wirecard-Skandal zu ziehen: "Wirecard hat über Jahre hinweg Barmittel in Milliardenhöhe in seiner Bilanz ausgewiesen, die nicht vorhanden waren. Ernst & Young hat die Abschlüsse testiert, die offensichtlich falsch sind und dafür Millionen in Rechnung gestellt und somit einiges an Geld zusätzlich verdient." Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Oktober I 2020: Mehrheit für Quarantänepflicht bei Reisen aus innerdeutschen Risikogebieten

Die steigenden Infektionszahlen haben auch dazu geführt, dass das Thema "Corona" wieder häufiger die politische Agenda bestimmt. Mit jetzt 68 Prozent (September: 56 Prozent) führt es die Liste der wichtigsten Probleme in Deutschland an, gefolgt vom Thema Flüchtlinge und Asyl, das jetzt nur noch von 19 Prozent genannt wird (September: 35 Prozent). Weiter lesen …

Blasenentzündungen natürlich loswerden

Viele Frauen kennen das Problem: Sie müssen ständig zur Toilette, und dann tröpfelt es nur, aber mit brennenden Schmerzen. Etwa 20 Prozent aller Frauen leiden unter Harnwegsinfekten. Bei vielen treten die Probleme immer wieder auf. Die gute Botschaft: Unkomplizierte Infekte heilen meist ohne Medikamente aus. Weiter lesen …

Krankschreibung per Videosprechstunde: Was Patienten über die neue Freiheit wissen sollten

Sich mit Kopf- oder Magenschmerzen in eine Arztpraxis schleppen zu müssen, ist schon schlimm genug. Zurzeit kommt noch die Angst vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus hinzu. Mit dem gestern bekannt gegebenen Inkrafttreten des Beschlusses vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) können Patienten sich jetzt bequem und sicher per Videosprechstunde von Zuhause krankschreiben lassen. Weiter lesen …

Baupreise für Wohngebäude im August 2020 stagnieren aufgrund der Mehrwertsteuersenkung

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland haben im August 2020 auf dem gleichen Niveau wie im August 2019 gelegen. Grund dafür ist vor allem die seit Juli 2020 geltende Mehrwertsteuersenkung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, gab es eine Stagnation der Baupreise gegenüber dem Vorjahr zuletzt im August 2003. Weiter lesen …

Randale vor Räumung von "Liebig34"

Vor der Räumung des seit 30 Jahren besetzten Hauses in der Berliner Liebigstraße 34 hat es in der Nacht zu Freitag Randale im ganzen Stadtgebiet gegeben. Nach Angaben der Polizei brannten zahlreiche Autos, Autoreifen und Müllcontainer sowie das Abfertigungsgebäude im S-Bahnhof Tiergarten. Auch in den Tagen zuvor hatte es Brandanschläge gegeben, unter mit Kabelbränden im Berliner Zugverkehr. Weiter lesen …

Sachsen: Polizei verschwieg Gruppenvergewaltigung durch Türken

Erst durch eine Gerichtsverhandlung ist eine unfassbare Gruppenvergewaltigung durch Türken bekannt geworden, die zuvor von Polizei und Staatsanwaltschaft verschwiegen wurde. Nachdem ein 17-jähriger Türke ein 15-jähriges Mädchen im sächsischen Löbau vergewaltigt hatte, holte er seine Cousins herbei, die ebenfalls über das Mädchen herfielen. Zudem soll der Täter weitere Minderjährige unter anderem zum Oralsex gezwungen haben, berichten mehrere Medien. Weiter lesen …

THW-Helfer bekommen eigenen Messenger-Dienst

Zehntausende haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks (THW) sollen künftig über einen eigenen Messenger-Dienst miteinander kommunizieren. Das Bundesinnenministerium bestätigte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass ein entsprechender Vertrag mit einem Anbieter aus Niedersachsen geschlossen worden ist. Wann der Dienst bundesweit zur Verfügung steht, sei "derzeit in interner Abstimmung", so ein Sprecher des Ministeriums. Weiter lesen …

Verfassungsschutzchef (CDU) sieht ein Jahr nach Halle-Attentat "steil ansteigenden Antisemitismus" und mehr Gewalt gegen Juden

Ein Jahr nach dem antisemitischen Anschlag auf die Synagoge in Halle warnt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), vor einem "steil ansteigenden Antisemitismus in Deutschland". "Gerade in den vergangenen zwei Jahren haben Straftaten, auch Gewalttaten, gegen Juden und jüdische Einrichtungen in Deutschland erheblich zugenommen", sagte Haldenwang dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Öffentliche Wahl zum 50. Jubiläum: Deutschland wählt den Vogel des Jahres 2021

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und der Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV) rufen erstmals die Bevölkerung in Deutschland dazu auf, den "Vogel des Jahres 2021" selbst zu wählen. Ab sofort kann jeder und jede unter www.vogeldesjahres.de seinen Lieblingsvogel nominieren. Die erste öffentliche Wahl zum 50. Jubiläum der Aktion "Vogel des Jahres" verläuft in zwei Phasen. Weiter lesen …

Wahlrechtsreform beschlossen

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition aus Union und SPD die umstrittene Wahlrechtsreform beschlossen. AfD, FDP, Linke und Grüne stimmten am Donnerstagabend geschlossen gegen den Entwurf. Aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion gab es sieben Enthaltungen. Weiter lesen …

KenFM am Set: Michael Ballweg – Der Mensch hinter Querdenken-711

Interessierte Menschen verbinden mit dem Namen Michael Ballweg automatisch die Querdenken-Bewegung aus Stuttgart. Daher die Ergänzung „-711". Die Vorwahl der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg. Ausschlaggebend für diese weiterhin stetig wachsende Bewegung war die erste angemeldete Demonstration am 18. April dieses Jahres. Es folgte sehr schnell ein reger Zuspruch dieser rein lokalen Stuttgarter Veranstaltung. Schon am 02. Mai fanden sich an die 5.000 Teilnehmer bei der Folge-Kundgebung ein. Weiter lesen …

Nato droht in zweiter Trump-Amtszeit "noch härtere Gangart" der USA

Für den Fall einer zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump sieht der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung massive Herausforderungen auf die Nato zukommen. "Die Nato würde auf einer Trump-II-Agenda wieder weit oben stehen. Da sollten wir uns auf eine noch härtere Gangart einstellen", sagte Peter Beyer im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Innenministerium erfasst Polizeigewalt nicht

Die Bundesregierung erfasst im Gegensatz zu Fällen rechtswidriger Gewalt gegen Polizisten keine Daten über rechtswidrige Gewalt durch Polizisten. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Rehlinger fordert Einigung bis 6. November im Streit um Bußgeldkatalog

Im Streit um Änderungen am Bußgeldkatalog hat Saarlands Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) ihre Länderkollegen und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu einer Lösung bis zum 6. November aufgefordert. "Wir müssen jetzt, am besten vor der nächsten Sitzung des Bundesrates, zu einer Einigung kommen", sagte sie der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf die Sitzung der Länderkammer am 6. November. Weiter lesen …

DGB kritisiert Laschets Anti-Bürokratie-Antrag

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wendet sich gegen den Anti-Bürokratie-Antrag, den Nordrhein-Westfalen an diesem Freitag in den Bundesrat einbringen will. "Der NRW-Landesregierung geht es mit ihrem Antrag offensichtlich gar nicht um eine sinnvolle Überprüfung möglicher bürokratischer Lasten", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

EU-Mercosur-Abkommen: Greenpeace veröffentlicht Verhandlungstext

Greenpeace Deutschland liegt der unter Verschluss gehaltene Vertragstext zum EU-Mercosur-Assoziierungsabkommen vor, den die EU und die vier Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay am 18. Juni abgeschlossen haben (https://trade-leaks.org/mercosur-leaks/). Das Assoziierungsabkommen ist der übergeordnete Vertrag, das umstrittene Freihandelsabkommen nur ein Teil davon. Weiter lesen …

Jan Delay: "Ich mag die Dunkelheit"

In der aktuellen BARBARA (ab sofort im Handel) macht Barbara Schöneberger sich auf in die Nacht und trifft jemanden, der gern lange wach bleibt: Musiker und DJ Jan Delay. Der sagt, er sei eine echte Nachteule: "Nichts gegen Licht, echt nicht. Aber ich mag die Dunkelheit. Ich kann in ihr aufgehen und machen, was ich will. Also: noch mehr, als ich es eh schon tue." Weiter lesen …

Dagmar Wöhrl: "Reichtum hat nichts mit dem Kontostand zu tun"

Sie gehört zu Deutschlands Superreichen, doch auf ihre erste Million hat Unternehmerin und "Höhle der Löwen"-Investorin Dagmar Wöhrl, 66, nie bewusst hingearbeitet, wie sie jetzt im GALA-Interview verrät. "Mit 15 Jahren habe ich mein Taschengeld aufgebessert und bei einer Bank als Aushilfe gejobbt. Vielleicht habe ich mit meinem Stundenlohn von 3,10 D-Mark den Grundstein gelegt, ohne es zu wissen." Weiter lesen …

Corona-Untersuchungsausschuss: Teil 11

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Nach "Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe" (1), dem Thema "Die Lage der Menschen in Pflegeheimen" (2), einer Berichterstattung über die Zustände in Bergamo (3) folgte: "Der Drosten-Test, die Immunität und die zweite Welle" (4). Heute geht es um den zweiten und letzten Teil der Anhörung über "Die Lage der kleinen Unternehmer und Selbständigen" (5)." Weiter lesen …

“Das Sams ist still”

Adam Nümm schrieb den folgenden Kommentar: "Das Sams ist still” sagt es, zieht die Maske übers Gesicht und legt sich ins Bett. Eine bezeichnende Szene in der Corona Neu-Inszenierung des Klassikers am Atze Theater Berlin. Warum das Maskentragen auf der Bühne der Revoluzzer Geschichte sämtliche Zähne zieht und mir als Kulturschaffendem am Ende Tränen in die Augen treibt. Eine Betrachtung." Weiter lesen …

AfD: Mehr als 200.000 offene Asylverfahren anhängig

Hans-Eckhard Sommer, der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sieht seine Behörde und die Bundesagentur für Arbeit im Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern in großen Schwierigkeiten: „Gegen fast jeden negativen Bescheid wird geklagt und an den Verwaltungsgerichten sind immer noch mehr als 200.000 offene Asylverfahren anhängig“, sagte der Jurist und sieht derzeit mindestens ebenso viele Ausreisepflichtige, deren Rückkehr noch bevorstehe, in der Warteschleife. Weiter lesen …

Finanzplatz-Powerplay

Der italienische Staat mischt sich immer ungenierter in die Wirtschaft des Landes ein. Da werden großzügig Gelder ausgeschüttet und Beteiligungen an angeblich strategischen Unternehmen erworben. Die Mittel dazu hat Rom letztlich nur dank der Hilfen der Europäischen Zentralbank und der EU. Eine ganz entscheidende Rolle spielt die mehrheitlich staatliche Förderbank Cassa Depositi e Prestiti (CDP), die eine Art verlängerter Arm der Regierung ist, an vielen Konzernen Beteiligungen hält und nun Milliarden für den Erwerb weiterer Anteile erhält. Weiter lesen …

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