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Esken will Zeitbegrenzung im Bundestag für Abgeordnete

Archivmeldung vom 09.10.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Politiker bei der Arbeit (Symbolbild)
Politiker bei der Arbeit (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich für eine Begrenzung der Zeit im Bundestag für Abgeordnete ausgesprochen. Sie frage sich, "ob wir die Zeit im Parlament nicht begrenzen müssen, damit daraus nicht ein lebenslanger Beruf wird", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung".

Das sei ihre "ganz persönliche Meinung". Für sich selbst könne sie sagen, dass sie ihre unterschiedlichen beruflichen Stationen "als Bereicherung" sehe. Eine Begrenzung auf zwei Legislaturperioden allerdings hält Esken für zu kurz.

"Nach der ersten hat man halbwegs begriffen, wie der Hase läuft. Man verirrt sich nicht mehr und weiß, mit wem man zusammenarbeiten muss, damit etwas vorangeht. Drei Legislaturperioden müsste man die Leute schon machen lassen." Sonst habe man schnell auch keine erfahrenen Führungsfiguren mehr. Sie selbst wolle im kommenden Jahr noch einmal für den Bundestag kandidieren. "Das wäre dann die dritte Legislaturperiode, danach bin ich raus. Ich bin dann ja im Rentenalter." Esken hat vor ihrer Informatikausbildung in der Gastronomie gearbeitet, als Chauffeurin, Paketbotin und als Schreibkraft. "Ich habe erlebt, wie man sich nach einem befristeten Job den nächsten Job suchen muss, der dann, verflucht, wieder befristet war", sagte sie. "Mein Werdegang ist ein anderer als, wie sagt man so schön: Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal."

Kritik übte Esken an Abgeordneten, die neben ihrem Mandat noch einem anderen Beruf voll nachgehen. Es gebe "Spitzenverdiener", die seien eigentlich nie im Bundestag. "Mir ist rätselhaft, welcher Wahlkreis diese Leute aufstellt und welcher Wähler sie wählt. Für mich ist das ein klarer Missbrauch." Mit Blick auf den Wandel der Arbeitswelt sagte sie: "Der 35-Stunden-IG-Metall-Arbeiter in der Automobilbranche stellt nicht die Mehrheit der Arbeiterschaft dar." Wenn die Arbeitswelt "so auseinanderläuft" und sich so divers entwickle, wie sie das gerade tue, müsse auch der Blick ein weiter sein: "Industrie 4.0, wachsende Selbständigkeit, Plattformökonomie." Nicht alle Crowdworker sähen sich in prekärer Lage. "Das Prekariat steckt nicht automatisch drin im System, aber Arbeit verändert sich", so Esken. Deshalb seien Schutzgesetze notwendig.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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