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2. Dezember 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Innenminister wollen gegen Extremisten in Behörden vorgehen

Auf der bevorstehenden Innenministerkonferenz in Lübeck soll ein konsequentes Vorgehen gegen Extremisten im öffentlichen Dienst vereinbart werden. Es solle geprüft werden, inwiefern bei auffälligen Personen "diziplinarrechtliche Konsequenzen bis zur Entziehung des Beamtenstatus ermöglicht werden können", heißt es in einer Beschlussvorlage, über die die "taz" berichtet. Weiter lesen …

Freie Ärzteschaft: Schluss mit der systematischen Verantwortungslosigkeit in der Gesundheitspolitik

Mit 20 Gesetzen in 20 Monaten will Jens Spahn "für spürbare Verbesserungen des Alltags der Bürger, der Patienten, der Pflegekräfte und Ärzte gesorgt" haben. So lobte der Bundesgesundheitsminister am vergangenen Donnerstag im Bundestag sich selbst. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) sieht das anders: "Diese Gesetzesflut ist systematische Verantwortungslosigkeit", sagte FÄ-Vize Dr. Silke Lüder am Samstag in Düsseldorf. Weiter lesen …

Rörig: Missbrauch ist "gesamtgesellschaftliches Problem"

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, hat sexuelle Gewalt als das Grundrisiko jeder Kindheit in Deutschland bezeichnet. Der Missbrauch von Minderjährigen sei ein "gesamtgesellschaftliches Problem" und sei "leider trauriger Alltag für viele tausend Mädchen und Jungen in Deutschland", sagte Rörig am Montag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Bericht: EU soll mehr Geld bekommen

Die Befürworter eines höheren EU-Haushalts haben offenbar einen ersten Erfolg für sich verbucht. Die finnische Regierung, die als EU-Ratspräsidentschaft momentan als Chefunterhändler und Vermittler zwischen den Staaten fungiert, hat laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" erstmals ein Papier mit konkreten Zahlen vorgelegt. Weiter lesen …

Peter Wohlleben: Es sterben Plantagen, nicht die Wälder

Der Förster und Bestsellerautor Peter Wohlleben sieht "ganz eindeutig" den Klimawandel als Auslöser des neuen Waldsterbens. "Wir haben in Deutschland mittlerweile eine Erhöhung der Durchschnittstemperatur von 1,5 Grad, also mehr als im Weltdurchschnitt. Aber es sterben die Plantagen, während der echte Waldbestand in Deutschland immer noch sehr stabil ist", sagte Wohlleben der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Tanken im November etwas billiger als im Vormonat

Autofahrer mussten im November für Benzin und Diesel im Bundesmittel etwas weniger als im Oktober bezahlen. Laut der monatlichen Marktauswertung des ADAC kostete ein Liter Super E10 im Bundesdurchschnitt 1,383 Euro, das sind 0,1 Cent weniger als im Vormonat. Diesel verbilligte sich gegenüber dem Oktober um 0,6 Cent auf durchschnittlich 1,257 Euro je Liter. Weiter lesen …

Ludwigshafen: Taxifahrt ohne Ziel

Bei der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 schlug am Samstagmorgen ein Taxifahrer auf, der mit seinen beiden Fahrgästen in Streit geraten war. Im Gepäck hatte er zwei Männer im Alter von 54 und 58 Jahren. Zunächst gingen die Polizeibeamten davon aus: Hier will bestimmt jemand die Zeche prellen. Aber weit gefehlt. Weiter lesen …

Weil warnt neue SPD-Führung vor Koalitionsbruch

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die neue SPD-Parteispitze vor einem Bruch des Bündnisses mit der Union gewarnt. "Nach allen Umfragen würde ein Ausstieg aus der Koalition bei den Bürgerinnen und Bürgern auf wenig Verständnis stoßen. Ob das für das Land und für die SPD gut wäre, wage ich zu bezweifeln", sagte Weil dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutsche mögen es klassisch - Zucker ist süße Zutat Nummer eins in Weihnachtsplätzchen

Deutschland ist im Backfieber. Pünktlich zum Start der Adventszeit backen zwei Drittel der Deutschen wieder Weihnachtsgebäck wie Vanillekipferl, Zimtsterne oder Lebkuchenfiguren, so eine aktuelle, repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag des Lebensmittelverbands Deutschland. Und dabei bleiben die Deutschen beim Süßen klassisch: 86 Prozent verwenden weißen und braunen Zucker als süßende Zutat für ihren Plätzchenteig. Weiter lesen …

Industrieverband: "Deutschland braucht eine leistungsfähige Landwirtschaft"

Beim Landwirtschaftsdialog auf Einladung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel heute in Berlin erklärte der Präsident des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA), Dr. Manfred Hudetz: "Deutschland braucht auch für die Zukunft eine leistungsfähige Landwirtschaft. Viele Menschen wünschen sich Regionalität auf dem Teller, auch, weil die heimische Produktion einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leistet." Weiter lesen …

Kamin einbauen und Kosten absetzen

Mit Holz heizen schont das Klima. Deshalb fördert die Bundesregierung den Einbau von Kamin oder Kachelofen steuerlich: Ob Neubau oder Altbau, Eigentümer oder Mieter - die Kosten für den nachträglichen Einbau von Kamin oder Kachelofen kann man als Modernisierungsmaßnahme von der Steuer absetzen. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) mit den wichtigsten Informationen sowie Tipps vom Umweltbundesamt. Weiter lesen …

Habeck beklagt "totale Entwertung von Lebensmitteln"

Grünen-Parteichef Robert Habeck hat im Zuge der aktuellen Diskussion über das Agrarpaket der Bundesregierung eine "totale Entwertung von Lebensmitteln" beklagt. Dem Wert der Lebensmittel müsse man "wieder mehr Geltung verschaffen" und durch eine "neu justierte Marktwirtschaft" auch gesellschaftliche Güter - Wasser, Boden, Luft, Klima, Tierschutz - am Markt vergüten, sagte der Grünen-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

BUND zu den neuen Wolfzahlen: Mehr Wölfe, mehr Herdenschutz

Die Wolfsbestände wachsen, dies zeigen die neuen Zahlen des Bundesamts für Naturschutz, die heute veröffentlicht wurden. Insgesamt 105 Rudel, 25 Paare und 13 sesshafte Einzeltiere durchstreifen vor allem Sachsen, Brandenburg und Niedersachsen, aber auch andere Bundesländer. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bewertet diese Entwicklung positiv, warnt jedoch vor falschen Rückschlüssen. Weiter lesen …

Viele Stromsperren sind vermeidbar: Untersuchung zeigt Ursachen und Lösungsmöglichkeiten von Stromsperren in Deutschland

Rund 300.000 Haushalten wurde im Jahr 2018 der Strom abgestellt - mit fatalen Folgen für die Betroffenen. Eine aktuelle Untersuchung des Marktwächter Energie zeigt: Die Ursachen sind vielfältig und komplex. Um die Sperren abzuwenden und die Folgen für betroffene Verbraucher zu mildern, sind die Politik genauso wie die Energielieferanten gefragt. Weiter lesen …

FDP-Politiker Kuhle fordert Scholz-Rücktritt

Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Rücktritt aufgefordert. "Jeder der eins und zwei zusammenzählen kann, müsste eigentlich nach einer solchen Niederlage zurücktreten. Olaf Scholz müsste nach einer solchen Niederlage sein Amt zur Verfügung stellen. Das ist ein ganz klares Misstrauensvotum seiner eigenen Partei", sagte Kuhle in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen" zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids. Weiter lesen …

Linnemann: Esken sollte "nach Venezuela fliegen"

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat die designierte SPD-Vorsitzende Saskia Esken scharf für ihre Aussagen zum Sozialismus kritisiert. "Sie sollte sich ins Flugzeug nach Venezuela setzen - und spätestens auf dem Rückweg wird sie feststellen, dass das mit Pauken und Trompeten scheitert, dass es Armut erzeugt", sagte der CDU-Politiker in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Compact TV: Die Woche - Bauern gegen Merkel, US-Krieg für Öl

Es ist ein leiser Tod. 1971 gab es in der damaligen Bundesrepublik mehr als eine Millionen Bauernhöfe. 2016 lag die Zahl in ganz Deutschland nur noch bei 276.000. Und die Zahl sinkt weiter. Ein Grund dafür sind nach Ansicht vieler Bauern auch überbordende Gesetze, die ihre Produkte verteuern – und dadurch gegenüber Billigimporten nicht mehr konkurrenzfähig sind. Weiter lesen …

Gauland: Mitgliederentscheid beschleunigt Niedergang der SPD

Zur Diskussion über ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition nach dem SPD-Mitgliederentscheid über die neue Parteispitze teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz ist ein Desaster für die SPD und wird ihren Niedergang weiter beschleunigen." Weiter lesen …

Asbest im Fensterkitt - die ignorierte Gefahr

Viele Glaser in Berlin und Brandenburg ignorieren Auflagen bei der Arbeit mit Fensterkitt, der möglicherweise asbesthaltig ist. Das behauptet ein Brancheninsider, der sich an das rbb-Verbrauchermagazin SUPER.MARKT gewandt hat. Sie würden dadurch ihre eigene Gesundheit und die der Verbraucher riskieren, so der schwere Vorwurf des Informanten. Denn asbesthaltiger Fensterkitt kann Krebs auslösen. Weiter lesen …

Telekommunikationsverband erwartet Verspätung beim Breitbandausbau

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) erwartet, dass die Ziele der Bundesregierung beim Breitbandausbau erst mit fünf Jahren Verspätung erreicht werden. "Wir haben schon immer gesagt, dass es zehn Jahre braucht für dieses Mammut-Unterfangen. Da wir jetzt erst wirklich anfangen mit dem Ausbau, wird dieses Ziel unseres Erachtens frühestens 2030 erreicht", sagte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

GSG9 will bis Ende 2020 eine Einheit in Berlin aufbauen

Die GSG9 will im Laufe des kommenden Jahres eine Einheit in der Hauptstadt stationieren. "Ich gehe davon aus, dass wir Ende nächsten Jahres Kräfte fest hier haben, die dann permanent in Berlin sind", erklärt Kommandeur Jerome Fuchs in der rbb-Dokumentation "GSG9 - Terror im Visier". Seit Sommer hat die GSG9 einen zweiten, noch provisorischen Standort in Berlin. Dabei werden die Kräfte wochenweise vom Hauptquartier in St. Augustin entsendet. Weiter lesen …

Bouffier warnt SPD-Spitzenduo vor überzogenen Forderungen

Der stellvertretende CDU-Chef Volker Bouffier hat die designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor überzogenen Forderungen gewarnt. "Es kann nicht um die Beglückung von irgendwelchen Koalitionspartnern gehen", sagte Hessens Ministerpräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir haben einen gültigen Koalitionsvertrag, und Nachverhandlungen sehe ich nicht." Weiter lesen …

Wagenknecht erfreut über SPD-Votum

Sahra Wagenknecht setzt nach dem Mitgliederentscheid für eine neue SPD-Führung auf eine Stärkung des linken politischen Lagers. "Ich habe mich gefreut, denn das Ergebnis zeigt, dass noch Leben in der SPD ist und die Mitglieder nicht mehr zuschauen wollen, wie ihre Partei durch Profillosigkeit und eine falsche Politik immer größere Teile ihrer Wählerschaft vergrault", sagte die Linken-Politikerin der "Welt. Weiter lesen …

Ostdeutsche SPD-Verbände wollen Geywitz als Vize-Chefin nominieren

Die in der Stichwahl um den SPD-Vorsitz unterlegene Klara Geywitz ist laut eines Berichtes des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" aussichtsreiche Kandidatin für eines der drei Ämter als Vize-Parteichefin. Wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" aus SPD-Kreisen erfuhr, wollen die ostdeutschen SPD-Verbände die Brandenburgerin für den stellvertretenden Parteivorsitz nominieren. Weiter lesen …

Bildungsministerium startet neue Förderprogramme

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung startet drei neue Initiativen, um durch Forschung und Innovationen strukturschwache Regionen besser zu unterstützen. "Bis 2024 stellen wir 600 Millionen Euro bereit, um einen innovationsbasierten Strukturwandel voranzutreiben", sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek der "Welt". Weiter lesen …

NRW-SPD gegen ein "Weiter so" in der Großen Koalition

Die NRW-SPD dringt nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Mitgliederbefragung auf eine Überprüfung der großen Koalition und ein sozialeres Profil der Partei. "Jetzt ist klar: Ein einfaches ,Weiter so' wird es in der SPD und in der GroKo nicht geben", sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Familienunternehmer: Schneller SPD-Ausstieg aus der Groko besser als teure Hängepartie

Der Verband der Familienunternehmer zieht ein rasches Ende der großen Koalition einer weiteren Hängepartie in Berlin vor. "Es ist höchste Zeit, dass die SPD aufwacht und mit Blick auf die Groko endlich entscheidet: Rein in die Kartoffeln oder raus", sagte der Präsident des Verbandes Die Familienunternehmer, Reinhold von Eben-Worlée, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

KenFM: Der Katalonien Konflikt - Vorsicht, Falle!

Am 26.10.2019 ist bei KenFM ein Artikel über den Konflikt zwischen Katalonien und Spanien erschienen. Dieser “Standpunkt” hat mir erneut vergegenwärtigt, wie leicht und wie oft eigentlich gut meinende deutsche (und auch sonstige) Journalisten in die Falle tappen, die ihnen die spanisch-nationalistische Propaganda stellt. Weiter lesen …

Handwerkspräsident fordert von der Groko wirtschaftsfördernde Sacharbeit statt "sozialpolitische Schlagseite"

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die große Koalition nach dem SPD-Mitgliederentscheid aufgefordert, endlich auf Sacharbeit umzuschalten. "Unsere klare Erwartung an die Groko ist: Schluss mit den Personaldebatten und Schluss mit einer Politik der sozialpolitischen Schlagseite", sagte Wollseifer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Altmaier warnt SPD vor Abkehr von Schwarzer Null

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die designierte neue SPD-Führung vor einem Linksruck in der Finanzpolitik gewarnt. "Die Bundesregierung hat sich zur Schwarzen Null bekannt", sagte Altmaier dem "Handelsblatt". "Die Zusage, keine neuen Schulden zu machen, war eines der wichtigsten Versprechen der Union im Wahlkampf." Künftige Generationen dürften nicht zusätzlich belastet werden. Das gelte auch für "teure sozialpolitische Versprechen". Weiter lesen …

NRW: 37-Jähriger in Wohnung tot aufgefunden

In der nordrhein-westfälischen Stadt Hagen wurde am Sonntagmorgen ein 37 Jahre alter Mann tot in einer Wohnung aufgefunden. Ein 36-jähriger Mann aus Hagen hatte am Sonntag gegen 6:40 Uhr bei einem Notruf gemeldet, dass in seiner Wohnung eine leblose Person liegen würde, teilte die Polizei am Sonntagabend mit. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Baerbock kritisiert Bundesregierung vor der UN-Klimakonferenz

Vor dem Start der UN-Klimakonferenz in Madrid hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock die Klimapolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Die Bundesregierung hat ihre Position durch ein ambitionsloses Klimaschutzpaket, das die eigenen Klimaziele nicht erfüllt und sozial ungerecht ist, und das noch immer nicht vorgelegte Kohleausstiegsgesetz selbst massiv geschwächt", sagte Baerbock der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Spitzenduo fordert Nachverhandlung des Koalitionsvertrags

Das designierte neue Führungsduo der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, fordert eine Nachverhandlung des Koalitionsvertrags. Man sei in der Großen Koalition, halte sie aber nicht für die richtige Koalition auf Dauer. "Das sehen wir am Schmelzen beider Volksparteien und am Erstarken der Ränder", sagte Walter-Borjans in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntagabend. Weiter lesen …

Hamilton gewinnt Formel-1-Saisonfinale in Abu Dhabi

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat das Formel-1-Rennen in Abu Dhabi gewonnen. Zweiter beim letzten Rennen des Jahres wurde Max Verstappen (Red Bull). Für den Ausgang der WM hatte das Rennen keine Auswirkung mehr, da Hamilton und Mercedes bereits vor dem Start als Einzel- und Konstrukteursweltmeister feststanden. Charles Leclerc (Ferrari) nahm in Abu Dhabi den dritten Platz auf dem Podium ein. Weiter lesen …

Zweites Springen in Ruka abgesagt

Wegen starken Windes ist der zweite Weltcup-Wettkampf der Skispringer im finnischen Ruka kurzfristig abgesagt worden. Die Jury entschied sich am Sonntagnachmittag, die Sportler nicht von der ohnehin als sehr anspruchsvoll geltenden Rukatunturi-Schanze zu lassen. Zuvor war bereits die Qualifikation abgesagt worden. Weiter lesen …

Chef der landwirtschaftlichen Sorgentelefone: Bauern wissen nicht, wie es weitergehen soll

Vor dem Agrargipfel im Bundeskanzleramt hat Hartmut Schneider von der Bundesarbeitsgemeinschaft der landwirtschaftlichen Familienberatung und Sorgentelefone auf die angespannte Lage auf vielen Bauernhöfen hingewiesen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Schneider, der auch am Gipfel am Montag teilnehmen wird: "Auf den Bauernhöfen herrscht eine große Sorge um die Zukunft." Weiter lesen …

Bundesregierung: Tausende Asylbewerber wurden mehrmals abgeschoben

Tausende in Deutschland lebende Asylbewerber wurden schon mehrmals abgeschoben oder reisten schon mehrmals freiwillig aus. Laut eines Berichtes der "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung lebten zum Stichtag 30. Oktober 4.916 Asylbewerber im Land, die seit 2012 schon zwei Mal eingereist waren, dann jeweils abgeschoben wurden oder freiwillig ausreisten und inzwischen wieder einreisten und ihren dritten Antrag stellten. Weiter lesen …

Bouffier: CDU steht zur GroKo

Nach dem Mitgliederentscheid der SPD hat CDU-Vize Volker Bouffier die Koalitionstreue der Union hervorgehoben. "Wir machen unsere Arbeit und stehen zur Koalition", sagte der hessische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Umfrage: Minderheit will GroKo-Aus

Laut einer nicht repräsentativen Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag" sind weniger als die hälfte der Deutschen der Meinung, die SPD sollte die GroKo aufkündigen. Nur 46 Prozent sprachen sich dafür, dass die Sozialdemokraten die Koalition weiterführen, schreibt die Zeitung. 48 Prozent sind dagegen. Weiter lesen …

Habeck verlangt Systemwechsel in Landwirtschaft

Vor dem Agrargipfel am Montag im Kanzleramt hat Grünen-Chef Robert Habeck einen Systemwechsel in der Landwirtschaft gefordert. "Von den Steuermilliarden, die jährlich in die Landwirtschaft fließen, müssen künftig jene Bauern profitieren, die mehr für Umwelt, Klima und Tierwohl tun", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Oettinger: Klimaschutz nicht zu Lasten der Industrie

Der bisherige deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gemahnt, den Klimaschutz nicht über die Industrie zu stellen. "Der Schwerpunkt ist richtig, aber wir brauchen klugen Klimaschutz, der auch die industrielle Wertschöpfung in Deutschland und Europa im Blick behält", sagte Oettinger der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Göring-Eckardt wirft Berlin "Hasenfüßigkeit" im Umgang mit China vor

Die Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat sich äußerst kritisch über die China-Politik der Bundesregierung geäußert. "Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Nachrichten über das Schicksal der Uiguren ist es wichtig, dass Deutschland mutig Position bezieht. Das Mindeste wäre, dass der Außenminister den chinesischen Botschafter zu sich zitiert. Im Fall der Türkei wurde dies getan. Warum nicht bei der Volksrepublik?", sagte Göring-Eckardt der "Welt am Sonntag" einen Tag vor ihrer Reise in die Volksrepublik und nach Hongkong. Weiter lesen …

Gewerkschaft und Industrie wollen GroKo-Fortsetzung

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat an das neue SPD-Führungs-Duo appelliert, die Arbeit der Großen Koalition weiterzuführen. DGB-Chef Reiner Hoffmann sagte der "Bild am Sonntag": "Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollten die Regierung in der zweiten Halbzeit nach Kräften unterstützen, um die offenen Projekte aus dem Koalitionsvertrag erfolgreich umzusetzen." Weiter lesen …

Neuer AfD-Co-Chef Tino Chrupalla: "Wir werden erwachsen"

Tino Chrupalla, der nach seiner gestrigen Wahl als Nachfolger von Alexander Gauland gemeinsam mit Jörg Meuthen die AfD anführt, hat sich mit der Entwicklung seiner Partei sehr zufrieden gezeigt. "Wir werden erwachsen. Nach sechs Jahren merkt man, dass unsere Parteitage viel konzentrierter stattfinden und wir professioneller auftreten", erklärte Chrupalla im Fernsehsender phoenix (Sonntag. 1. Dezember). Weiter lesen …

Maas widerspricht Macron in EU-Finanz- und Erweiterungspolitik

Außenminister Heiko Maas (SPD) vertritt in Bezug auf die Finanz- und Erweiterungspolitik der EU Positionen, die den Vorstellungen Frankreichs zum Teil zuwider laufen. Am Wochenende setzte er in einer E-Mail an die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" Akzente zum künftigen mittelfristigen Finanzrahmen der Union, die dem Wunsch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron widersprechen, die Ausgaben für die Landwirtschaft unangetastet zu lassen. Weiter lesen …

Ex-AfD-Chef Alexander Gauland von Bruch der Groko nicht überzeugt

Ex-AfD-Vorsitzender Alexander Gauland ist noch nicht überzeugt davon, dass nach dem gestrigen, überraschenden Wahlausgang im Kampf um die SPD-Spitze nun das Ende der großen Koalition naht. "So recht glaube ich nicht an Neuwahlen, weil ich nicht weiß, wen die SPD als Spitzenkandidaten aufstellen will. Das neue Duo kennt ja niemand", so Gauland im Fernsehsender phoenix (Sonntag. 1. Dezember). Weiter lesen …

CDU-Spitzenpolitiker fordern klare Ansage der SPD zur GroKo

Mit einer Mischung von Entsetzen und Gelassenheit haben CDU-Spitzenpolitiker die Entscheidung zum SPD-Parteivorsitz kommentiert. Von allen bekräftigt wurde das Nein der CDU zu Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags. Der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann forderte, die SPD müsse sich Klarheit schaffen, ob sie an der Großen Koalition festhalte. Weiter lesen …

Merkel kondoliert nach Erdbeben in Albanien

Nach dem Erdbeben in Albanien mit zahlreichen Toten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama kondoliert. "Mit großer Bestürzung habe ich von dem Erdbeben in Albanien erfahren, bei dem viele Menschen den Tod fanden und zahlreiche verletzt wurde", schrieb Merkel am Sonntag. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (30.11.2019)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 33, 38, 42, 43, 47 die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5276571. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 988468 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

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Das neue Paradigma der Gesundheitsversorgung - dritter Teil
ExtremNews kommentiert - Folge 8
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