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29. Februar 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

AfD-Landeschef Poggenburg fordert sofortigen Stopp bei Flüchtlingsaufnahme

Der Spitzenkandidat der AfD zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, hat sich widersprüchlich zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt geäußert. Während Poggenburg im Gespräch mit der Mitteldeutschen Zeitung (Onlineausgabe) zwar mehrfach das Grundrecht auf Asyl betonte, verlangte Sachsen-Anhalts Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) gleichzeitig einen sofortigen Stopp der Aufnahme weiterer Flüchtlinge: "Durch das Asylrecht darf keinen Schaden für das eigenen Land, für das eigene Volk entstehen. Den haben wir aber im Moment." Daher könne es derzeit "nur eine Quote von Null" geben, um erst einmal die durch "Masseneinwanderung entstandenen Probleme zu lösen". Weiter lesen …

Wechsel im Aufsichtsrat von Klöckner & Co

Beim Duisburger Stahlhändler Klöckner & Co (KlöCo) stehen Veränderungen im Aufsichtsrat an. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) will sich der neue Großinvestor Friedhelm Loh (69) schon zur nächsten Hauptversammlung am 13. Mai in das Kontrollgremium wählen lassen. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Jäger begrüßt Abkommen zur Rückführung von Marokkanern

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat begrüßt, dass ausreisepflichtige Marokkaner künftig leichter aus Deutschland abgeschoben werden können. "Die Beseitigung der Hindernisse bei der Rückführung nach Marokko ist dringend notwendig", sagte Jäger dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Von den in 2015 in Deutschland aufgenommenen marokkanischen Asylantragstellern hat NRW über 60 Prozent aufgenommen." Marokko hatte sich zuvor bereiterklärt, seine Staatsbürger bei einer Abschiebung aus Deutschland zurückzunehmen. "Gleiche Ergebnisse brauchen wir für Tunesien und Algerien", forderte Jäger. Derzeit besucht Bundesinnenminister Thomas de Maizière Marokko, Algerien und Tunesien. Weiter lesen …

Ehemaliger NPD-Vorsitzender Apfel warnt vor drohender Gewalt

Kurz vor Beginn des NPD-Verbotsverfahrens am Bundesverfassungsgericht hat sich der frühere Parteivorsitzende Holger Apfel erstmals seit seinem Ausscheiden aus der Partei in einem TV-Interview geäußert. Apfel, der bis Ende 2013 Bundesvorsitzender der NPD war, warnte am heutigen Montag im Interview mit zwei "Report Mainz"-Kollegen vor einer drohenden Radikalisierung von NPD-Mitgliedern. Denn um dem Ruf der Partei nicht zu schaden, hätten sich einige radikale Mitglieder bislang mit Gewalttaten zurückgehalten. Dies könne sich nach einem Verbot ändern: "Allein die Existenz der NPD sorgte dafür, dass eine gewisse Selbstdisziplinierung in Partei und Szene existierte. Wird die NPD verboten, wird das zum Abbau von Hemmschwellen führen. Dann besteht tatsächlich die Gefahr, dass nicht nur eine Radikalisierung des Denkens, sondern auch des Handelns stattfindet." Weiter lesen …

Sobotka besucht Seehofer in München

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer empfängt am 10. März in München den tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka. Die Staatskanzlei bestätigte der "Mittelbayerischen Zeitung" am Dienstag den Termin. An den letzten Feinheiten des Programms wird noch gearbeitet. Der Besuch Sobotkas war ursprünglich bereits für Sommer 2015 geplant, wurde dann aber kurzfristig wegen der Griechenlandkrise verschoben worden. Seehofer war wegen eines Abstimmungsgesprächs im Kanzleramt mit Regierungschefin Angela Merkel verhindert. Sobotka hatte dafür Verständnis gezeigt. Weiter lesen …

Angst vor Flüchtlingen: Tschechen decken sich mit Waffen ein

In Tschechien haben, laut einer Meldung des russischen online Magazins "Sputnik", die Schießstandbesitzer eine rasant zunehmende Nachfrage nach Handfeuerwaffen registriert. Ihren Angaben zufolge haben die Menschen immer mehr Angst vor Flüchtlingen und Terroristen. Früher seien Waffenscheine hauptsächlich für Sportschießen beantragt worden, heute für Selbstverteidigung. Weiter lesen …

Hans Boes ist tot

Gimmigen/Mainz. Der frühere Wetterbauer von SWR1 Rheinland-Pfalz, Hans Boes, ist tot. Er starb am 28. Februar 2016 im Alter von 73 Jahren. SWR1-Programmchefin Carla Sappok: "Mit seiner unverwechselbaren Art, die Natur zu erklären, mit seiner Persönlichkeit und Herzenswärme hat Hans Boes das Programm von SWR1 Rheinland-Pfalz auf besondere Weise bereichert. Wir sind dankbar, dass er uns über so viele Jahre begleitet hat, in denen wir viel von ihm lernen konnten." Weiter lesen …

Verbraucherschützer siegen vor Gericht gegen Facebook

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat vor dem Landgericht Berlin einen Sieg gegen das soziale Netzwerk Facebook errungen: Das Unternehmen habe eine umstrittene IP-Lizenz-Klausel trotz rechtskräftiger Verurteilung nicht ausreichend geändert und sei deshalb zur Zahlung eines Ordnungsgelds von 100.000 Euro verurteilt worden, teilten die Verbraucherschützer am Montag mit. Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 4. bis 6. März: Entspanntes Reisen abseits der Wintersportrouten

In Hamburg beginnen an diesem Wochenende die zweiwöchigen Frühlingsferien. Viele Urlauber aus dem Norden nutzen die freie Zeit für einen Aufenthalt in den Skigebieten der Alpen, daher erwartet der ADAC vor allem auf den Nord-Süd-Routen in die Berge regen Verkehr - das gilt vor allem für den Samstag. Auch im Großraum Hamburg geht es stellenweise etwas langsamer vorwärts. Abseits der Wintersportrouten läuft der Verkehr weitgehend störungsfrei. Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe verklagt Daimler AG

Die Daimler AG hat eingeräumt, dass sie über die Motorsteuersoftware bei Temperaturen unterhalb von (plus) 10 Grad Celsius die Wirkung der Diesel-Abgasreinigung bei der Mercedes C-Klasse BlueTec 220 CDi verringert. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte Anfang Februar Messungen aus den Niederlanden veröffentlicht, die eine bis zu 28-fache NOx-Grenzwertüberschreitung bei Straßenmessungen belegen. Weiter lesen …

Unionsfraktion Kauder distanziert sich nach fremdenfeindlichem Tweet von Steinbach, schließt Konsequenzen aber aus

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich von dem jüngsten Tweet seiner Fraktionskollegin Erika Steinbach distanziert, plant aber derzeit keine weiteren Konsequenzen. "Das ist nicht die Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und selbstverständlich auch nicht meine", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Damit ist zu diesem Vorgang alles gesagt." Weiter lesen …

Wohnungsbauexperte Holm: Bisherige Neubaustrategie deckt nicht Bedarf an preiswertem Wohnraum

Der Berliner Wohnungsbauexperten Andrej Holm fordert eine grundsätzliche Wende in der Wohnungspolitik. Die bisher von Regierung und Wirtschaft verfolgte Neubaustrategie sei nicht in der Lage, den hohen Bedarf an preiswerten Wohnraum zu decken. »Gerade weil das Geschäft mit den Mietsteigerungen so attraktiv ist, wird nicht neu gebaut. Wird nicht gebaut, wächst die Konkurrenz um die zu wenigen Wohnungen und die Mieten steigen weiter. Ein fataler Kreislauf, der wenige Gewinner und viele Verlierer hervorbringt«, schreibt Holm in einem Beitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Dienstausgabe). Weiter lesen …

Offener Dissens zwischen Essener Bischof Overbeck und dem Präfekten der Glaubenskongregation über die Bedeutung des bischöflichen Lehramts

In der Debatte über die künftige Rolle des bischöflichen Lehramts in der katholischen Kirche ist es zu einer offenen Auseinandersetzung zwischen dem Essener Bischof Franz-Josef Overbeck und dem Präfekten der Glaubenskongregation, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, gekommen. Im "Kölner Stadt-Anzeiger" trat Müller Overbecks Position entgegen, dass die Bischöfe "kein Rechtgläubigkeits-TÜV", sondern Dialogpartner auf der Suche nach der Wahrheit seien. Weiter lesen …

Apothekenzahl 2015 weiter gesunken

Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist zum Ende des Jahres 2015 auf 20.249 gesunken. Das sind 192 Apotheken weniger als Ende 2014. Damit hält der Abwärtstrend weiter an, hat sich aber abgeschwächt. Den 346 Schließungen stehen nur 154 Neueröffnungen gegenüber. Dabei wurden vor allem Einzelapotheken geschlossen. Weiter lesen …

Jung stellt sich hinter Merkel

Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sich hinter die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin gestellt. Im rbb-Inforadio sagte Jung am Montag, "nationale Lösungen führen hier nicht zu einer guten Perspektive, wir brauchen die europäische Lösung und deshalb unterstütze ich die Kanzlerin sehr in ihrem Bemühen, das auch zu erreichen". Weiter lesen …

Spargel war im Jahr 2015 die Nummer 1 im deutschen Gemüseanbau

Im Jahr 2015 wurde in Deutschland auf einer Fläche von 25 700 Hektar Spargel angebaut, was einer Steigerung von 2 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Damit war Spargel im Jahr 2015 flächenmäßig die Nummer 1 im deutschen Gemüseanbau. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, blieb die geerntete Spargelmenge mit 114 000 Tonnen nahezu konstant. Zwei Drittel der Erntemenge wurden in Niedersachsen (25 200 Tonnen), Bayern (18 400 Tonnen), Nordrhein-Westfalen (18 000 Tonnen) und Brandenburg (15 300 Tonnen) erzeugt. Weiter lesen …

Medien: Uli Hoeneß aus Haft entlassen

Der frühere Präsident des FC Bayern München, Uli Hoeneß, ist laut übereinstimmender Medienberichte aus der Haft entlassen worden. Hoeneß sei nach der Hälfte seiner Strafe wieder auf freiem Fuß, berichtet unter anderem "Spiegel Online" unter Verweis auf Angaben des bayerischen Justizministeriums. Weiter lesen …

Lindner: AfD nicht regierungsfähig

FDP-Chef Christian Lindner hat der AfD jede Regierungsfähigkeit abgesprochen. "Die AfD ist eine Partei, die völkisch denkt, die Rasse-Politiker in ihren Reihen duldet, diesen Herrn Höcke mit seinen Reden, und Herr Gauland hat auch die Flüchtlingskrise als Geschenk für seine Partei bezeichnet", sagte Lindner im "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Forderung nach Entsendung deutscher Polizisten nach Griechenland

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert die Entsendung von mehr deutschen Polizisten nach Griechenland und in die Türkei, um das dort herrschende Flüchtlingschaos in den Griff zu bekommen. Er werde sich bei der nächsten Innenministerkonferenz dafür einsetzen, "dass die Länder mehr Polizisten nach Griechenland schicken, um Frontex bei der Registrierung von Flüchtlingen zu unterstützen. Das macht auch Deutschland sicherer", sagte Pistorius im Interview der "Welt". Weiter lesen …

Maas: NPD-Verbot ersetzt Kampf gegen Rechtsextremismus nicht

Bundesjustizminister Heiko Maas hat davor gewarnt, zu hohe Erwartungen in das Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD zu setzen. "Selbst wenn die NPD verboten würde, bedeutet das leider nicht, dass es in Deutschland keinen Rechtsextremismus mehr gibt", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, egal wie es ausfällt, wird uns die Aufgabe des Kampfes gegen rechts nicht abnehmen." Weiter lesen …

SPD will Rentenniveau anheben

Die SPD will das Rentenniveau nicht unter 46 Prozent fallen lassen. Das erklärte SPD-Vize Ralf Stegner der "Bild". "Wenn das Rentenniveau absehbar noch unter 46 Prozent absinkt, ist das extrem ungerecht und sozial unverträglich", so der SPD-Vize. Weiter lesen …

Söder: Bund muss mehr Kosten tragen

Im "Bericht aus Berlin" kritisierte Bayerns Finanzminister Markus Söder, dass der Bund sich zu wenig an den Kosten für die Flüchtlinge beteilige: "Wir brauchen eine faire Partnerschaft. Der Bund trägt zu 100 Prozent die Verantwortung für die Zahl der Menschen, die nach Deutschland kommen. Weiter lesen …

NRW teilt Gabriels Kritik an Sparpolitik

Die Nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt die Kritik von SPD-Chef Sigmar Gabriel an der Haushaltspolitik von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). "Ich gönne Herrn Schäuble seine schwarze Null - solange er sie nicht auf dem Rücken von Ländern, Städten und Gemeinden sichert", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) der Zeitung "Welt". Es wäre "fatal", so Walter-Borjans, "wenn wir heute nicht in Integration, in Bildung und in Verkehrsinfrastruktur investierten". Weiter lesen …

Südwestmetall-Chef deutet niedriges Entgeltangebot in der Tarifrunde an

Kurz vor dem Beschluss der IG Metall über die Entgeltforderung ermahnt Südwestmetall-Chef Stefan Wolf die Gewerkschaft, die "enormen Risiken" in der globalen Wirtschaft zu berücksichtigen: "Da müssten wir mal ein Zeichen setzen, dass wir in unsicheren Zeiten in der Lage sind, über einen sehr moderaten Tarifabschluss Arbeitsplätze zu erhalten", sagte er der "Stuttgarter Zeitung". "Wir rechnen uns nicht arm, sondern bringen Fakten auf den Tisch - zum Beispiel den Rückgang der Produktionsarbeitsplätze." Die IG Metall "blendet die Fakten komplett aus", kritisierte er. Weiter lesen …

Kardinal Müller: Zulassung wiederverheirateter Geschiedener zur Kommunion unmöglich

Der Präfekt der römischen Kongregation für die Glaubenslehre, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, schließt eine Zulassung wiederverheirateter geschiedener Katholiken zur Kommunion aus. "Eine zweite Ehe oder ein zweiter Ehepartner, solange der rechtmäßige Ehepartner noch lebt, ist nach katholischer Auslegung der Worte Jesu nicht möglich", sagte Müller dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und verwies damit auf die Aussagen des Neuen Testaments über die Unauflöslichkeit der Ehe. Müller zeigte Verständnis für die Sorge von Papst Franziskus, dass "Menschen in unklaren Eheverhältnissen" von der Kirche "wegdriften". Er empfahl den Betroffenen aber "andere - theologisch wertvolle und legitime Formen der Teilhabe am kirchlichen Leben". Gemeinschaft mit Gott und der Kirche bestehe "nicht nur durch den mündlichen Empfang der heiligen Kommunion". Weiter lesen …

Schweiz: Ausweisungs-Initiative gescheitert

Die von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) eingereichte Initiative zur schnelleren Ausweisung von kriminellen Ausländern ist gescheitert: Eine Mehrheit der Kantone sprach sich gegen die sogenannte "Durchsetzungsinitiative" aus - damit scheitert der Gesetzentwurf schon vor Auszählung aller Stimmen am Ständemehr, berichtet der Schweizer Fernsehsender SRF. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Frankfurt und Schalke trennen sich torlos

Zum Abschluss des 23. Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga haben sich Eintracht Frankfurt und der FC Schalke 04 torlos getrennt. Borussia Dortmund hat gegen 1899 Hoffenheim mit 3:1 gewonnen. Die Begegnung zwischen Mainz und Leverkusen endete ebenfalls 3:1. Im ersten Spiel des Tages hat Augsburg gegen Borussia Mönchengladbach ein 2:2-Unentschieden erreicht. Weiter lesen …

Dudenhöffer: In Amerika ist der Diesel tot

Vor dem Beginn des 86. Internationalen Genfer Auto-Salons in dieser Woche sehen Branchenkenner eine massive Krise der Dieseltechnologie. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Ferdinand Dudenhöffer, Direktor des Car-Zentrums an der Universität Duisburg-Essen, "die Dieselwolke hängt über der europäischen Automobilindustrie und beschädigt sie ungemein. Weiter lesen …

Eric Frenzel holt vierte Kristallkugel - Freund Zweiter in Almaty

Kombinierer Eric Frenzel hat zum vierten Mal den Gesamtweltcup gewonnen. Beim Weltcup in Val die Fiemme (ITA) wurde der 27jährige zwar "nur" Vierter, sein ärgster Konkurrent Akito Watabe konnte jedoch krankheitsbedingt nicht starten. Bester Deutscher in der Tageswertung wurde Fabian Rießle, der hinter den Norwegern Krog und Graabak auf Platz drei lief. Beim Weltcup der Skispringer hat Severin Freund hinter Seriensieger Peter Prevc aus Slowenien den zweiten Platz belegt. Trotz Schanzenrekords im Finale konnte Freund damit Prevs vorzeitigen Triumph im Gesamtweltcup nicht mehr verhindern. Weiter lesen …

Sony: Das Smartphone bleibt nicht ewig

Für Sony sind die Tage des Smartphones gezählt. "Ich bin überzeugt, dass wir an einem Scheidepunkt stehen, wie wir ihn vor zehn Jahren beim Übergang von normalen Handys zu Smartphones gesehen haben", sagte Sony-Chef Kazuo Hirai im Gespräch mit der "Welt am Sonntag". "Auch heute sehen wir bei Smartphones keine wesentlichen Innovationssprünge mehr." Weiter lesen …

Eric Frenzel vor Gesamtweltcup-Sieg - Freund springt aufs Podium

Mit Platz zwei beim Weltcup der Kombinierer im italienischen Val di Fiemme hat Eric Frenzel seine Führung im Gesamtweltcup in krankheitsbedingter Abwesenheit seines ärgsten Konkurrenten Akito Watabe auf über 200 Punkte ausgebaut. In Almaty (KAZ) feierte Skispringer Severin Freund derweil mit Platz drei hinter Peter Prevc (SLO) und Michael Hayböck (AUT) das 50. Podest seiner Karriere. Weiter lesen …

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