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Merkel sieht Fortschritte bei EU-Lösung zu Flüchtlingskrise

Archivmeldung vom 29.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Angela Merkel
Angela Merkel

Foto: César
Lizenz: CC-BY-SA-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundeskanzlerin Merkel sieht "bedeutende Fortschritte" im Ringen um eine europäische Lösung der Asylkrise. In der Frage der EU-Türkei-Beziehungen und dem Erhalt des Schengen-Systems bestehe zwischen allen 28 EU-Mitgliedern ein hohes Maß an Einigkeit, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will".

Lediglich bei der Verteilung von Flüchtlingskontingenten sei noch keine Übereinstimmung erzielt. Wenn es beim nächsten EU-Rat noch keine Lösung gebe, dann eben beim übernächsten.

Merkel widersprach der Aussage des luxemburgischen Außenministers Asselborn, die EU steuere in eine "Anarchie" hinein. "Wir haben als Politiker eine Verantwortung aus schwierigen Situationen heraus Lösungen zu finden", sagte die Kanzlerin dazu. Es lohne sich auch zu diesem Zeitpunkt noch, am europäischen Weg zu arbeiten. "Es ist meine verdammte Pflicht und Schuldigkeit, dass dieses Europa einen gemeinsamen Weg findet", sagte sie weiter. Die Öffnung der Grenzen im September sei ein "humanitärer Imperativ" gewesen. "Ich bin sehr optimistisch, dass uns der europäische Weg gelingt."

Sie habe keinen nationalen "Plan B", so Merkel. Sie verstehe, wenn Menschen ungeduldig würden. Es stünden aber noch "viele Schritte bevor", ehe die Flüchtlingskrise sichtbar gelöst sein werde. Sie schloss aus, von ihrer bisherigen Politik abzuweichen.

Die Flüchtlingskrise sei "eine ganz wichtige Phase unserer Geschichte". Es gebe "harte Diskussionen und eine Polarisierung" in der Gesellschaft. Die Bilder aus Clausnitz seien "abstoßend" und "schrecklich". Gewalt sei "durch nichts zu rechtfertigen."

Merkel dankte den zahlreichen Helfern für ihren Einsatz. "Niemand hat sich die Herausforderungen der Asylkrise ausgesucht", so Merkel. "Die Flüchtlingskrise ist die bislang größte Herausforderung meiner Kanzlerschaft." Es sei jedoch ihre Aufgabe, "Probleme so zu lösen, dass wir zu unseren Werten stehen können".

Einseitige Grenzschließungen regelten nicht das Problem. Sie glaube nicht, dass Deutschland durch die Flüchtlingskrise in ein "zweites Weimar" abrutsche.

Merkel: 2015 kamen weniger als eine Million Flüchtlinge

2015 kamen nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel weniger als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Es habe einige Doppelzählungen gegeben und deswegen seien es "unter einer Million", sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will". "Die genaue Zahl wissen wir erst, wenn wir den Flüchtlingsausweis flächendeckend eingeführt haben", so die Kanzlerin.

Anfang Januar hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Asylstatistik für 2015 veröffentlicht, wonach im letzten Jahr 1,1 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein sollen. Diese wurden im sogenannten "Easy"-Verfahren erfasst, bei dem die Flüchtlinge nach ihrer Einreise auf die Erstaufnahmeeinrichtungen verteilt werden.

Über sechs Millionen sehen Solo-Auftritt Merkels bei "Anne Will"

Die Haltung und Meinung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise ist für viele Fernsehzuschauer in Deutschland offenbar von großem Interesse: Bei dem Solo-Auftritt der Kanzlerin in der Fernsehsendung "Anne Will" schalteten am Sonntagabend durchschnittlich 6,02 Millionen Zuschauer ein. Das entspreche einem Marktanteil von 20,2 Prozent und bedeute die höchste Zuschauerzahl seit September 2009, der "Anne Will"-Sendung nach dem "TV-Duell", teilte Das Erste am Montag mit.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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