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8. Februar 2016 - Archiv

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Publizist Schrang: Warum die Hoffnung auf Veränderung nach Merkels Abgang sinnlos ist?

Seit gestern ist der Publizist Heiko Schrang wieder von diversen Auslandsaufenthalten wieder zurück in Deutschland, wo er unter anderem die Möglichkeit nutzte über die hiesige Flüchtlingssituation zu sprechen. Dabei musste er feststellen, dass es dort so gut wie keinen Menschen gibt, der die Handlung der deutschen Regierung in Bezug auf die Flüchlingsproblematik nachvollziehen kann. Auf noch weniger Verständnis stößt aber das Verhalten der deutschen Bevölkerung, die dem Anschein nach alles über sich ergehen lassen. In der neusten Sendung von Schrang TV stellt der Publizist die Frage, ob dies an einer Art Schuldkomplex liegt, der sich sichtlich quer durch die deutsche Bevölkerung zieht? Weiter lesen …

Gewaltforscher Zick warnt von "Populismusfalle"

Der Bielefelder Gewaltforscher Andreas Zick beklagt die Zuspitzung der Flüchtlingsdiskussion. »In der Debatte geht es nur noch um Rückkehr und Grenzsicherung«, sagte der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld dem Westfalen-Blatt (Dienstagsausgabe). Deutschland stecke in der »Populismusfalle«. Die Diskussion werde nicht sachlich, sondern auf der Grundlage von subjektiven Gefühlen geführt und auf die Punkte Gefahren und Belastungen reduziert. »Da brechen dann Dämme und Tabus«, sagte Zick. Weiter lesen …

NDR trauert um Roger Willemsen

Mit Trauer ist im NDR die Meldung vom Tod Roger Willemsens aufgenommen worden. Der Schriftsteller und Moderator starb am Sonntag, 7. Februar, im Alter von 60 Jahren in Wentorf bei Hamburg. Mit seiner Sende- und Veranstaltungsreihe "Willemsen legt auf" war er regelmäßig auf NDR Kultur zu hören. Hochgeschätzt war Willemsen auch als Präsentator von "Klassik Extra", der Konzertreihe der NDR Radiophilharmonie. Zudem gehörte er der Jury des NDR Kultur Sachbuchpreises an. Weiter lesen …

DAX schließt unterhalb von 9.000 Punkten

Zum Wochenstart hat der DAX mit kräftigen Kursverlusten und unterhalb der Marke von 9.000 Punkten geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 8.979,36 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,30 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Nach Ansicht von Chart-Analysten hat der DAX nach dem Bruch der 9.300er-Unterstützung nun Abwärtspotenzial bis in den Bereich von 8.300 Punkten. Weiter lesen …

VdeH: BGH-Urteil zu nikotinhaltigen Liquids ist "vorgezogener Aprilscherz"

Das Urteil des Bundesgerichtshofs zum Handel mit nikotinhaltigen Liquids ist ein Verstoß gegen den EU-Binnenhandel. Der Handel mit eZigaretten und nikotinhaltigen Liquids ist in der EU seit der Veröffentlichung der Tabakproduktrichtlinie im Mai 2014 legalisiert. Nach Inkrafttreten der Richtlinie am 20. Mai 2016, also in etwa 90 Tagen, wird der Handel mit eZigaretten und deren Liquids auch offiziell reguliert sein. Weiter lesen …

SPD-MdB Hilde Mattheis: Diese Regierung schadet dem Ansehen von Politik

Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke der SPD, Hilde Mattheis, wirft der von Union und SPD getragenen Bundesregierung mit ihrem Hin und Her in der Asylpolitik vor, dem Ansehen von Politik zu schaden. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis: "Dieses Hin- und Her, das sich jetzt zeigt schadet insgesamt der Sache und stärkt diejenigen, die gegen Flüchtlinge Stimmung machen." Weiter lesen …

Verband fürchtet hohen finanziellen Schaden für Karnevalsvereine

Volker Wagner, Präsident des Bundes Deutscher Karneval, sieht wegen der abgesagten Züge einen großen finanziellen Schaden auf die betroffenen Karnevalsvereine zukommen. "Es geht um Sponsoren, die jetzt ihr Geld zurückverlangen könnten. Nicht alle Zugteilnehmer sind gegen einen Ausfall versichert. Es gibt viele Dinge, die da jetzt reinspielen und geklärt werden müssen", sagte Wagner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Hoeneß kommt nach Mönchengladbach

Uli Hoeneß hat den ersten Auftritt nach der Entlassung aus der Haft in Mönchengladbach. Der ehemalige Präsident von Bayern München hält nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" die Laudatio auf Jupp Heynckes, der Mitte März mit dem Ehrenring der Stadt Mönchengladbach ausgezeichnet wird. Heynckes erhält die Auszeichnung für "seine herausragenden Verdienste um die sportliche Bedeutung der Stadt". Weiter lesen …

Young Living erwirtschaftet 2015 über $ 1 Milliarde Jahresumsatz

Young Living Essential Oils, LC, ist jetzt seiner Vision, ätherische Öle in jedes Heim zu bringen, mit der Ankündigung nähergekommen, man habe 2015 die Umsatzmarke von $ 1 Milliarde überschritten. Dieser wichtige Meilenstein spiegelt die Vision seiner Millionen Mitglieder für unvergleichbare Produktinnovation, ebenso wie die erfolgreiche Unternehmensleitung durch CEO Mary Young und den Gründer und Pionier bei ätherischen Ölen, D. Gary Young, wider. Weiter lesen …

"Die Donald-Rumsfeld-Story": ZDFinfo zeigt erstmals deutsche Synchronfassung der Doku "The Unknown Known" von Oscar-Preisträger Errol Morris

TV-Premiere für die deutsche Synchronfassung: "The Unknown Known - Die Donald-Rumsfeld-Story" ist am Mittwoch, 10. Februar 2016, 20.15 Uhr, in ZDFinfo zu sehen. Der biografische Dokumentarfilm von Oscar-Preisträger Errol Morris über den ehemaligen US-Verteidigungsminister, der unter Präsident George W. Bush mitverantwortlich für den umstrittenen Irak-Krieg war, bietet einen ungewöhnlichen Blick hinter die Kulissen der US-Politik. Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 12. bis 14. Februar: Rückreisewelle aus den Wintersportgebieten

In Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland sowie in Teilen von Baden-Württemberg gehen an diesem Wochenende die Ferien zu Ende. Der ADAC rechnet daher mit dichtem Rückreiseverkehr aus den Skigebieten. Auch in Richtung Alpen müssen sich Autofahrer noch immer auf regen Verkehr einstellen: Neben Urlaubern aus Sachsen, wo nun die zweite Ferienwoche beginnt, sind auch Wintersportler unterwegs, die nicht an die Ferientermine gebunden sind. Abseits der Strecken von und zu den Skigebieten geht es weitgehend störungsfrei vorwärts. Weiter lesen …

Pro Asyl: Strobl missbraucht Flüchtlinge für Wahlkampf

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die Forderungen des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl nach einer weiteren Verschärfung des Asylrechts scharf kritisiert. Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag): "Diese Vorschläge sind unausgegoren und populistisch. Herr Strobl missbraucht Flüchtlinge, um Wahlkampf in Baden-Württemberg zu machen." Weiter lesen …

Meuthen: Ein EU-Finanzministerium ist ein absoluter Irrweg

Zur Forderung nach einem Europäischen Finanzministerium erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen: "Der erneute Vorstoß von Jens Weidmann und seinem französischen Amtskollegen de Galhau, weitere Souveränität und Befugnisse zugunsten eines EU-Finanzministeriums nach Europa abzugeben, ist für die Mitgliedstaaten brandgefährlich und die absolut falsche Abbiegung am propagierten Scheideweg. Diese vorgeschlagene Variante ist ein Irrweg. Er führt direkt in einen europäischen Schuldensozialismus. Weiter lesen …

Hans-Hermann Hoppe: Liberalismus hat Ziele verfehlt

"Der klassische Liberalismus hat sein Hauptziel, nämlich die Durchsetzung der Rechtsgleichheit aller Personen, inklusive des uneingeschränkten Rechts auf Privateigentum, komplett verfehlt", stellt Hans-Hermann Hoppe im Interview mit Andreas Marquart, Vorstand des Ludwig von Mises Institut Deutschland, auf www.misesde.org fest. Lediglich der enorme technologische Fortschritt täuscht darüber hinweg, dass sich die westliche Welt tatsächlich dem entgegengesetzten Ziel, der kommunistischen Abschaffung des Privateigentums und der Errichtung einer "Gemeinschaft", angenähert hat. Weiter lesen …

Buschkowski: Die Bundeskanzlerin spaltet das Land

Der frühere Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), wirft Bundeskanzlerin Merkel die Spaltung des Landes vor. "Die Kanzlerin hat uns ein Problem beschert, das uns die nächsten 10 bis 20 Jahre beschäftigen wird. Sie hat damit eins erreicht: Sie hat das Land gespalten", sagt Buschkowski der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

BA: Arbeitsmarkt kann pro Jahr 350.000 Flüchtlinge aufnehmen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hält den deutschen Arbeitsmarkt für stark genug, um eine große Zahl von Flüchtlingen aufnehmen zu können. "350.000 Flüchtlinge jährlich sind für den deutschen Arbeitsmarkt rein quantitativ derzeit kein Problem, denn jährlich entstehen rund 700.000 Arbeitsplätze neu", sagte BA-Vorstand Detlef Scheele der "Welt". Eine Konkurrenz zu arbeitslosen Deutschen sieht Scheele im Regelfall nicht: "Dafür ist die Gruppe der Migranten zu klein." Weiter lesen …

BaFin schließt Maple Bank

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am Samstag gegenüber der Frankfurter Maple Bank wegen drohender bilanzieller Überschuldung ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen. Das teilte die BaFin am Sonntag mit. Außerdem habe man angeordnet, die Bank für den Verkehr mit der Kundschaft zu schließen, und dem Institut untersagt, Zahlungen entgegenzunehmen, die nicht zur Tilgung von Schulden bestimmt seien. Weiter lesen …

Überprüfung von Griechenland-Rettungsprogramm verzögert sich

Die erste Überprüfung des griechischen Hilfsprogramms und der damit verbundenen Reformauflagen verzögert sich. Nach einer Woche Verhandlungen der Griechen mit den früher Troika genannten Kontrolleuren in Athen gebe es weiterhin viele offene Fragen, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf Kreise der Geldgeber. Bei der Renten- und Steuerreform sei bisher kein Kompromiss in Sicht. "Griechenland macht viel auf dem Papier", sagt ein Vertreter der Geldgeber. Doch bei der Umsetzung passiere wenig. Weiter lesen …

Viele Rosenmontagszüge wegen Unwetter abgesagt

Wegen einer Sturmwarnung des Deutschen Wetterdienstes sind in mehreren Städten die Rosenmontagszüge abgesagt worden. Betroffen sind unter anderem die Umzüge in Mainz, Münster, Duisburg, Essen und Hagen. In Köln und Bonn heißt es hingegen: "De Zoch kütt" - die dortigen Karnevalisten wollen ihre Umzüge laut Mitteilungen vom Sonntag durchführen. Weiter lesen …

Stahlverband: EU darf China nicht als Marktwirtschaft anerkennen

Vor dem Stahlgipfel der niedersächsischen Landesregierung an diesem Montag hat der Branchenverband der deutschen Stahlindustrie die EU-Kommission davor gewarnt, China als Marktwirtschaft anzuerkennen. Der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, sagte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wenn China unverdient von der EU als Marktwirtschaft eingestuft wird, kann sich die EU-Stahlindustrie nicht mehr gegen unfaire Einfuhren schützen. Es muss verhindert werden, dass China diesen Status erhält." Weiter lesen …

Ex-Generalinspekteur warnt vor Nato-Einsatz in Syrien

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sieht den Einsatz von Nato-Awacs-Flugzeugen in Syrien kritisch. Eine Beteiligung der Nato am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien setze ein strategisches Konzept und ein politisches Ziel voraus, sagte Kujat in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir dürfen uns nicht in Trippelschritten in einen Konflikt hineinziehen lassen, ohne zu wissen, was der nächste Schritt sein wird und was am Ende dabei herauskommt." Die Nato-Staaten müssten sich zunächst fragen, welches strategische Ziel sie erreichen wollten. Weiter lesen …

NRW plant Gesetz zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) ein Gesetz zur individualisierten Uniform-Kennzeichnung für Polizeibeamte. Mit einer individuellen, anonymisierten Zahlen- und Buchstabenkombination sollen Angehörige von Einsatz-Hundertschaften künftig bei Fehlverhalten leichter identifiziert werden können. "Es laufen Gespräche, aber es gibt keinen konkreten Zeitplan", sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums der WAZ zu den Gesetzesplänen. Weiter lesen …

Bundesfreiwilligendienst Mehrzahl der neuen Bufdi-Stellen entstehen im Osten

Von den 10 000 Stellen im Bundesfreiwilligendienst, die im Rahmen der Flüchtlingshilfe geschaffen werden sollen, waren am 27. Januar 1225 eingerichtet. Auffällig ist dabei, dass bisher 55 Prozent dieser Stellen in Ostdeutschland entstanden, davon die meisten in Sachsen-Anhalt mit 197, gefolgt von dem bevölkerungsstärksten westdeutschen Flächenland Nordrhein-Westfalen mit 192. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" aus der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage des Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Roland Claus. Weiter lesen …

Bundesregierung könnte Kohlekraftwerke mit Grenzwerten abschalten

Sollten die Gespräche über einen geordneten Kohleausstieg bis 2050 in diesem Jahr scheitern, hat die Bundesregierung einen Plan B in der Hinterhand: Ende dieses Jahres oder zu Beginn des kommenden Jahres will die Europäische Union die sogenannte Minamata-Konvention ratifizieren. Dieser 2013 vereinbarte Weltvertrag zur Minderung des Quecksilber-Eintrags in die Umwelt verlangt, dass die Quecksilberemissionen weltweit gesenkt werden, berichtet der "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Streit über Asylpaket II: Linke nennen Koalition "Chaostruppe"

Mit heftiger Kritik reagieren Linke und Grüne auf den neuerlichen Streit innerhalb der großen Koalition über das Asylpaket II. "Eine Regierung, die nachdem sie ein Gesetz beschließt, nicht weiß, was sie denn beschlossen hat, ist schlicht eine Chaostruppe", sagte der Linke-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der "Welt". Er fügte hinzu: "Wo Gradlinigkeit und Souveränität notwendig wären, regiert ein Dilettantenstadl." Weiter lesen …

Flüchtlingskoordinator: Aussetzung des Familiennachzugs bleibt

Die im sogenannten Asylpaket II vereinbarte Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge aus Syrien soll nach den Worten von Peter Altmaier bleiben. Er gehe davon aus, dass der Gesetzentwurf unverändert eingebracht werde, so wie er im Kabinett beschlossen worden sei, sagte der Flüchtlingskoordinator und Kanzleramtschef am Sonntag im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Wirbel um Schlägerei zwischen Taxifahrer und FDP-Abgeordneten in NRW

In NRW erhebt ein Taxifahrer schwere Vorwürfe gegen einen FDP-Landtagsabgeordneten. Der 34-jährige Deutsche türkischer Herkunft erstattete nach einem Bericht der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen bei der Polizei Anzeige gegen den Parlamentarier Karlheinz Busen (64). Der Taxifahrer berichtet, er sei von Busen während einer verbalen Auseinandersetzung über die Beförderung zu einem Fahrtziel als "scheiß Moslem" bezeichnet worden. Busen bestreitet das. Weiter lesen …

Felix Loch setzt Siegeserie fort - Holmenkollen versinkt im Nebel

Beim Rodel-Weltcup in Sotschi (RUS) hat Felix Loch seinen sechsten Sieg in Folge gefeiert. Auf der Olympiabahn von 2014 verwies der 26jährige den Österreicher Wolfgang Kindl und Dominik Fischnaller aus Italien auf die Plätze zwei und drei. Im Teamwettbewerb blieb für die deutsche Staffel überraschend nur Platz zwei hinter Russland. Der Weltcup der Skispringer am Holmenkollen in Oslo (NOR) fiel unterdessen dem starken Nebel zum Opfer. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft: Bis zu 20 Millionen Überstunden angehäuft

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hält 20 000 neue Stellen allein bei der Bundespolizei für notwendig. "Wenn man sich vorstellt, welche Aufgaben dauerhaft auf die Bundespolizei zukommen inklusive dem Schutz europäischer Außengrenzen, werden wir diese Kräfte brauchen", sagte er im Interview der "Stuttgarter Zeitung". Damit schließt sich Wendt einer Forderung des Seeheimer Kreises der SPD an. Die Länder hätten bisher kaum auf den Personalnotstand reagiert, kritisierte er. "Viele gleichen allenfalls die Pensionszahlen aus, die spätestens ab 2017 in die Höhe gehen werden." Weiter lesen …

CDU-Europaabgeordneter Brok sieht österreichische Entschädigungs-Forderung skeptisch

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, hat in der Flüchtlingskrise skeptisch auf den Vorschlag des österreichischen Finanzministers Hans Jörg Schelling zur finanziellen Entschädigung aufnahmewilliger EU-Staaten reagiert. "Zunächst muss es darum gehen, EU-Gelder für den gemeinsamen Schutz der europäischen Außengrenzen und für die Hilfe in den Herkunftsländern der Flüchtlinge bereitzustellen", sagte Brok dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Porsche Team Deutschland unterliegt im Fed Cup der Schweiz mit 2:3

Das Porsche Team Deutschland hat die Fed Cup Erstrundenpartie gegen die Schweiz mit 2:3 verloren. Die Entscheidung in Leipzig fiel dabei im Doppel: Anna-Lena Grönefeld und Andrea Petkovic mussten sich mit 3:6, 2:6 dem Duo Martina Hingis und Belinda Bencic geschlagen geben. Zuvor hatte Annika Beck mit einem 7:5, 6:4 über Timea Bacsinszky für den 2:2-Ausgleich gesorgt, nachdem eine erschöpfte Angelique Kerber im Spitzenduell gegen Belinda Bencic mit 6:7 (4:7), 3:6 unterlegen war. Weiter lesen …

Steinmeier verurteilt nordkoreanischen Raketentest

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Start einer ballistischen Rakete durch Nordkorea scharf verurteilt. "Ich verurteile den heutigen Start einer ballistischen Rakete durch Nordkorea auf das Schärfste", sagte Steinmeier in einer Stellungnahme. Das Regime habe sich damit erneut über die Warnungen der internationalen Gemeinschaft hinweggesetzt. Weiter lesen …

Grüne fordern sensibleren Umgang mit Terrorhinweisen

Angesichts der gestiegenen Zahl der Terrorwarnungen durch die Sicherheitsbehörden fordern die Grünen einen sensibleren Umgang damit. "Es gibt bei ständiger Wiederholung von Terrorwarnungen Abnutzungseffekte bei den Bürgern. Deswegen brauchen wir klare Kriterien, wann ein Fall in die Öffentlichkeit gezogen wird und wann besser im Stillen ermittelt wird", sagte der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

CDU-Vize Klöckner: Noch zwei Wochen Zeit für europäische Lösung

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner gibt einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise nur noch knapp zwei Wochen Zeit. Nach dem EU-Gipfel am 18. und 19. Februar müsse Deutschland entscheiden, ob es nationale Maßnahmen ergreife, sagte Klöckner der "Bild am Sonntag": "Der nächste EU-Gipfel ist eine Zäsur. Da muss sich zeigen, ob die europäischen Staaten nur auf eigene Vorteile aus sind oder eine Wertegemeinschaft bilden. Spätestens dann müssen wir entscheiden, wo es langgeht." Weiter lesen …

SPD-Europaabgeordneter: Russland soll Bombardierung einstellen

Der SPD-Europaabgeordnete Knut Fleckenstein ist überzeugt, dass Russland bereit sein müsse, seine Bombardements in Syrien einzustellen, um den Konflikt in der vom IS besetzten Region zu lösen. Es gebe "keine vernünftigere Alternative, wenn man es auch über den Tag hinaus sieht, als an einen Tisch zu kommen und zu versuchen, eine gemeinsame Lösung zu finden", sagte Fleckenstein dem Deutschlandfunk. "Das wird schwierig genug, aber durch Bombardierung bringen wir niemanden an den Verhandlungstisch." Weiter lesen …

Cosma Shiva Hagen: "Als Teenager habe ich mich bei Liebeskummer oft bei meinem Patenonkel ausgeheult."

Cosma Shiva Hagen, 34, sprach im NEON-Interview (Ausgabe 3/2016) darüber, was Kunst ihr schon als Kind bedeutete: "Wenn ich Terpentin rieche, muss ich immer an meine Kindheit denken. Ich war oft bei meiner Großmutter in Hamburg, die damals in ihrer Wohnung in Öl gemalt hat. Und weil sie die Farben dafür mit Terpentin verdünnte, hatte ich ständig diesen beißenden Geruch in der Nase. Ihr Lieblingsmotiv waren nackte Frauen", schwärmt die Schauspielerin im Interview mit NEON. "Auch mich hat sie als Kind einmal gemalt. Das Bild habe ich heute noch." Weiter lesen …

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