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27. Oktober 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

BND-Selektoren: Task Force des Kontrollgremiums wird fündig

Die in der vergangenen Woche eingesetzte Task Force des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) ist bei ihrer Untersuchung BND-eigener Selektoren fündig geworden. Das berichtet die "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Parlamentskreise. Demnach hat eine erste Prüfung der Selektoren in der BND-Zentrale ergeben, dass sie anders als die Selektoren des US-Geheimdienstes NSA nicht codiert und damit unmittelbar les- und verstehbar sind. Weiter lesen …

DAX lässt deutlich nach

Am Dienstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.692,19 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,01 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Beobachtern zufolge sorgte unter anderem die baldige Sitzung der US-Notenbank Fed für Zurückhaltung am Aktienmarkt. Weiter lesen …

Hofreiter nennt Seehofers Ultimatum "Gernegroßgeste"

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das Ultimatum von CSU-Chef Horst Seehofer an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. Hofreiter sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Wir brauchen solidarische Lösungen für die vielen Flüchtlinge - in Europa und in Deutschland. Mit Schuldzuweisungen und Gernegroßgesten sind die nicht zu bekommen." Weiter lesen …

Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke erwartet "österreichische Verhältnisse" in Deutschland

Der Politologe Albrecht von Lucke rechnet damit, dass aus dem Streit innerhalb der Unionsparteien über den Kurs in der Flüchtlingspolitik die rechtspopulistische AfD gestärkt hervorgehen könnte. "Der Anti-Merkel-Diskurs innerhalb der Union entpuppt sich als Bumerang", erklärt er in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Zoff um den Gelben Sack: ZDF-Umweltdoku "planet e." über neue Wertstofftonnen und steigenden Verpackungsmüll

Welcher Verpackungsmüll gehört in den Gelben Sack? Und wird zu guter Letzt nicht doch vieles einfach nur verbrannt statt recycelt? Fragen, denen die Politik mit einem neuen Wertstoffgesetz begegnen will. Den "Zoff um den Gelben Sack" beleuchtet die gleichnamige "planet e."-Dokumentation am Sonntag, 1. November 2015, 14.35 Uhr im ZDF. Weiter lesen …

NABU begrüßt Allianz der Umweltminister zum Erhalt der EU-Naturschutzrichtlinien

Der NABU begrüßt das am gestrigen Montag von neun Ländern geschmiedete Bündnis zum Erhalt der EU-Naturschutzrichtlinien. Auf Initiative von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks unterzeichneten in Luxemburg acht weitere Umweltminister einen gemeinsamen Brief an die EU-Kommission, in dem sie sich gegen die Öffnung der beiden wichtigsten EU-Naturschutzrichtlinien aussprechen. Stattdessen fordern sie eine bessere Umsetzung der für Europas Natur so wichtigen Vogelschutz- und Fauna-Flora-Habitat-(FFH-)Richtlinie. Weiter lesen …

Kulttechnik Mehrfachbelichtung neu entdeckt

Statt über Bildbearbeitungsprogramme im Nachhinein unter viel Aufwand Fotos miteinander zu verschmelzen, sollten Fotografen die Doppel- oder Mehrfachbelichtungsfunktion moderner Spiegelreflexkameras nutzen. Bis zu zehn überlagerte Einzelbelichtungen eröffnen ganz neue fotografische Welten, schreibt das Magazin c't Digitale Fotografie in der aktuellen Ausgabe 6/15. Weiter lesen …

Zwanziger tritt vor Untersuchungskommission

Theo Zwanziger wird wohl am Mittwoch oder Donnerstag dieser Woche vor der externen Untersuchungskommission des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) als Zeuge aussagen. "Es werden gerade die Termine geprüft", sagt der ehemalige DFB-Präsident der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

EU-Parlament beschließt umstrittene Internet-Regeln

Das Europäische Parlament hat am Dienstag ein umstrittenes Gesetzespaket mit neuen Regeln für das Internet mit breiter Mehrheit beschlossen. Neben der weitgehenden Abschaffung von Roaming-Gebühren bei Telefonaten im EU-Ausland geht es in dem Gesetzespaket auch um die sogenannte Netzneutralität. Kritiker fürchten, dass künftig nicht mehr alle Daten gleichberechtigt und in gleicher Geschwindigkeit durch die Netze fließen. Weiter lesen …

Kupfer bleibt bestimmendes Funktionsmetall für das Auto der Zukunft

Auch im Verkehr wird gerade eine Energiewende angestrebt: Antriebsenergien aus erneuerbaren Quellen und elektrische Antriebe versprechen eine nachhaltige Mobilität. Doch wie bewegen wir uns im Jahr 2030 wirklich fort? Welche Fahrzeugkonzepte werden dabei eine Rolle spielen? Und wie muss sich Mobilität in urbanen Räumen wandeln, um effektiv und nachhaltig zu sein? Verbunden mit einem effizienten Energienetz können Elektrifizierung, Automatisierung und Digitalisierung neue Ansätze zur Verfügung stellen, um die zukünftigen Herausforderungen zu bewältigen. Wie die Zukunftskonzepte auch aussehen mögen, das bedeutende Funktionsmetall Kupfer wird dabei immer eine wesentliche Rolle spielen - bei den Antrieben, den Energiespeichern und der Leistungselektronik ebenso wie beim Ausbau des Infrastrukturnetzes. Das bestätigte jetzt auch eine Expertenrunde, die sich auf Einladung des Deutschen Kupferinstituts mit diesem Thema beschäftigte. Weiter lesen …

Wie gefährlich ist die Wurst tatsächlich? Darmkrebs-Experte Prof. Dr. Friedrich Hagenmüller zur WHO-Studie

Mit ihrer Veröffentlichung einer aktuellen Zusammenfassung von rund 800 verschiedenen Studien im renommierten Medizin-Journal "The Lancet" sorgt die Weltgesundheitsorganisation WHO derzeit für Aufregung. Der Verzehr von 50 Gramm verarbeitetem Fleisch wie Wurst oder Schinken pro Tag erhöht danach das Darmkrebsrisiko um 18 Prozent. Damit gehören Wurstaufschnitt und Schinken in die gleiche Kategorie krebserregender Substanzen wie Zigaretten, Asbest und Dieselabgase. Auch rotes Fleisch erhöht nach den WHO-Daten die Krebsgefahr, auch wenn dieser Zusammenhang nicht so eindeutig ist wie bei dem verarbeiteten Fleisch. Welche Schlüsse Verbraucher daraus ziehen sollten, erläutert Prof. Dr. Friedrich Hagenmüller, Chefarzt der Gastroenterologie in der Asklepios Klinik Altona (Hamburg). Weiter lesen …

Königs will weitere drei Jahre Präsident von Borussia Mönchengladbach bleiben

Unternehmer Rolf Königs wird Borussia Mönchengladbach mindestens drei weitere Jahre als Präsident voranstehen. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) stellt sich der 74-Jährige bei der Aufsichtsratssitzung am 17. November erneut zur Wahl. Eine Wiederwahl Königs' durch das siebenköpfige Gremium gilt vor dem Hintergrund der positiven Entwicklung des Vereins in den vergangenen Jahren als sicher. Einen Gegenkandidaten gibt es bislang nicht. Weiter lesen …

ZDF-"Terra X"-Doku über die Bergung eines historischen Kriegsschiffs in der Ostsee

In der Tradition der "Terra X-Tauchfahrten" erzählt die "Terra X"-Dokumentation "Das Jahrhundertwrack" am Sonntag, 1. November 2015, 19.30 Uhr im ZDF, vom Auffinden eines der größten Kriegsschiffe des 16. Jahrhunderts in der Ostsee. Von Anfang an begleitet ein "Terra X"-Team die schwierigen Tauchgänge in 75 Metern Tiefe und dokumentiert, wie die Wissenschaftler unter Wasser und auf dem Begleitboot zum ersten Mal die Funde inspizieren. Weiter lesen …

Griechische Gewerkschafter beunruhigt wegen geplanter Privatisierungen

Wegen der geplanten Privatisierung des Hafens von Piräus herrscht Verunsicherung bei den griechischen Gewerkschaften. "Wird die Privatisierung weitergehen, werden wir alle höchstwahrscheinlich einige Monate nach der Privatisierung entlassen werden", sagte Anastasia Frantzeskaki von der griechischen Hafenarbeitergewerkschaft OMYLE im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochsausgabe). Einige würden danach neue Verträge bekommen - jedoch ohne die jetzigen Arbeitnehmerrechte. Weiter lesen …

Ghanaischer Flüchtlingsaktivist: Armut und Krieg sind wichtigste Fluchtursachen

Der ghanaische Flüchtlingsaktivist Aminu Munkaila hat dem von einigen EU-Staaten erhobenen Vorwurf widersprochen, Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte mit ihrer Politik Fluchtanreize geschaffen. "Allein 2015 haben über 2700 flüchtende Menschen ihr Leben auf dem Mittelmeer verloren. Die Flüchtlinge riskieren alles, sie leiden immens. Mit Anreizen der Aufnahmeländer hat ihre Flucht nichts zu tun. Sie fliehen wegen Krieg oder Hunger", sagt Munkaila der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Armut ist nach seiner Überzeugung "definitiv eine der wichtigsten Fluchtursachen. Sie muss angegangen werden. Ein anderer Punkt ist Bildung: Manche Familien können es sich nicht leisten, ihre Kinder zur Schule zu schicken. Das darf nicht sein." Weiter lesen …

Blindes Vertrauen

Wenn man der Technik blind vertraut, dann darf man bei der Bedienung keine Fehler machen. In der Nacht zum Sonntag machte ein junger Taxifahrer aus der Gemeinde Möhnesee einen Fehler bei der Bedienung seines Navigationsgerätes. Aus Versehen wählte er die Option "Fußgängerroute" aus. Weiter lesen …

Mehr als jeder Dritte Deutsche glaubt, bis 2030 Stromproduzent zu werden

Deutschlands Bürger haben die Energiewende in ihre Zukunftsplanung integriert. Mehr als jeder Dritte (37 Prozent) hält es für wahrscheinlich, dass im Jahr 2030 in der Immobilie, in der er wohnt, ein Teil des benötigten Stromes selbst erzeugt wird. Fast genauso viele (31 Prozent) glauben, dass der vor Ort erzeugte Strom dann in einer Batterie gespeichert wird. 28 Prozent können sich sogar vorstellen, dass dieser Strom im Rahmen eines virtuellen Kraftwerks gehandelt werden könnte. Weiter lesen …

Tesla-Investor: VW sollte in den USA nur noch E-Autos verkaufen

In der Diskussion um die Konsequenzen aus dem Abgas-Skandal sorgt ein Tesla-Investor mit einem ungewöhnlichen Vorschlag für Aufmerksamkeit: "Statt Milliarden an Strafen zu zahlen, sollte VW lieber verpflichtet werden, in fünf Jahren nur noch Elektroautos in den USA zu verkaufen", sagte Ion Yadigaroglu im Interview mit dem "Handelsblatt". "Derzeit ist die Rede von Strafen in Höhe von zehn Milliarden Dollar. Mit dem Geld könnte VW gut eine Batteriefabrik oder zwei bauen und Arbeitsplätze schaffen." Weiter lesen …

Psychopharmaka bei Delfinen - Aufsichtsbehörden und Staatsanwaltschaft tatenlos

Das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) hatte aufgedeckt, dass Delfinen im Nürnberger Tiergarten fortlaufend Psychopharmaka, Antibiotika und über 30 andere Medikamente verabreicht wurden. Das WDSF stellte Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth und informierte das Bayerische Staatsministerium (STMUV) über den Medikamentenskandal. Sämtliche nachgewiesenen Vorwürfe seien laut WDSF bis heute unter den Tisch gekehrt worden. Jetzt veröffentlicht das WDSF auf seiner Homepage aktuelle Zahlen und interveniert erneut bei den Aufsichtsbehörden. Weiter lesen …

Seehofer: Merkel muss Politik der offenen Grenzen beenden

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut dazu aufgerufen, die Politik der offenen Grenzen zu beenden. Merkel habe mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann Anfang September eine Entscheidung getroffen, die die Politik der offenen Grenzen eingeleitet habe, so Seehofer im Gespräch mit der "Passauer Neuen Presse": "Das kann und muss die Bundeskanzlerin beenden." Weiter lesen …

Regierung will "Konto für Jedermann" ab Mitte 2016 vorschreiben

Die deutsche Kreditwirtschaft soll nach Plänen der Bundesregierung spätestens ab Mitte 2016 jedem Bürger, der sich rechtmäßig in der EU aufhält, ein Bankkonto bereitstellen müssen. Der Gesetzentwurf zum "Konto für Jedermann" soll bereits am Mittwoch vom Kabinett beschlossen und spätestens zum 1. Juni 2016 in Kraft treten, erfuhr die "Rheinische Post" aus Regierungskreisen. Weiter lesen …

Wirtschaftsflügel der Union warnt Merkel vor "Bilanzfälschung" bei der Griechenlandhilfe

Der Wirtschaftsflügel der Unionsfraktion im Bundestag warnt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die EU vor "Bilanzfälschung und Konkursverschleppung" im Zusammenhang mit der weiteren Griechenlandhilfe. Christian von Stetten, Vorsitzender des mit 188 Abgeordneten größten Interessenflügels in der Unionsfraktion, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören: "Offenbar soll bei der Feststellung der Schuldentragfähigkeit Griechenlands als Voraussetzung für weitere Hilfe getrickst werden nach dem VW-Schummelprinzip." Weiter lesen …

Stv. CDU-Bundesvorsitzender Armin Laschet: "Lage ist ernst"

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat die Flüchtlingsfrage in Deutschland als enorme Herausforderung bezeichnet und einen für ihn nicht erklärlichen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung wahrgenommen. "Die Lage ist ernst. Dagegen ist die Euro-Krise eine Kleinigkeit", erklärte Laschet in der Sendung "Unter den Linden" im Fernsehsender phoenix. Vor allem habe sich in der jüngsten Zeit das Klima im Land hinsichtlich der Flüchtlingsfrage verschlechtert. "Deutschland hat sich in 4, 6, 8 Wochen völlig in der Wahrnehmung verändert. Wir hatten bis August, September das Gefühl des Sommermärchens. Es war so, als ob Flucht etwas Tolles wäre. Und jetzt haben wir das glatte Gegenteil. Wie kann das so umschlagen, denn so viel hat sich substantiell nicht geändert? Eine Erklärung habe ich dafür nicht", so der stellvertretende CDU-Vorsitzende. Weiter lesen …

Zeitung: Geldgeber verweigern Athen nächste Kreditzahlung

Weil die griechische Regierung vereinbarte Reformen nicht umsetzt, verweigern die Geldgeber vorläufig die nächste Kreditzahlung. "Die für Oktober geplante Auszahlung der ersten zwei der verbleibenden drei Milliarden Euro aus der ersten Tranche verzögert sich", sagte ein hoher EU-Beamter der "Süddeutschen Zeitung". Die Überweisung nach Athen werde wohl erst im November erfolgen. Es spreche jedenfalls nichts dafür, dass das Geld noch diese Woche fließen werde, heißt es in Brüssel. Weiter lesen …

Grünen-Politiker stimmt "Transitbereichen" für Flüchtlinge unter Bedingungen zu

Bei ausreichender Personalausstattung hält der Grünen-Politiker Thomas Gambke Transitbereiche für Flüchtlinge für möglich. "Wenn in einem Transitbereich, etwa an der deutsch-österreichischen Grenze, genügend Personal vorhanden wäre, um sich in absehbarer Zeit registrieren zu lassen, dann können wir auch von den Flüchtlingen verlangen, dass sie sich an die Regeln halten", sagte der bayerische Bundestagsabgeordnete und Mittelstandsbeauftragte der Grünen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wanka kündigt neue China-Strategie an

Unmittelbar vor einer China-Reise der Bundeskanzlerin hat Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) eine neue China-Strategie für deutsch-chinesische Kooperation bei Forschung, Wissenschaft und Bildung angekündigt. "Wir wollen mit unseren Kooperationen zu verlässlicheren Rahmenbedingungen sowohl für die Wissenschaft als auch für die Wirtschaft kommen - beispielsweise was die geistigen Eigentumsrechte anbelangt", schreibt Wanka in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Heiner Geißler: Syrischen Bürgerkrieg mit militärischen Mitteln beenden

Der CDU-Politiker Heiner Geißler hat sich dafür ausgesprochen, dass der syrische Bürgerkrieg mit militärischen Mitteln beendet werden muss. Im Interview mit der hannoverschen "Neue Presse" sagte Geißler: "Amerikaner, Russen, Europäer und Nahoststaaten einschließlich der Türkei müssten eine politische Konzeption für Syrien entwerfen und diese militärisch durchsetzen. Auch mit Bodentruppen. Es geht nicht anders. Da darf man sich nicht ein pazifistisches Brett vor den Kopf nageln lassen." Weiter lesen …

EU-Kommissar will mehr Jugendschutz bei YouTube

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will Kinder und Jugendliche im Netz besser schützen. "Bis Herbst des nächsten Jahres werden wir eine Fülle weiterer Gesetzesvorschläge vorgelegt haben - etwa eine überarbeitete TV-Richtlinie, in der es auch darum geht, ob wir die Jugendschutzbeschränkungen des Fernsehens beispielsweise auf You-Tube übertragen", sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Kritiker bemängeln immer wieder, dass Kinder und Jugendliche bei Youtube gewaltverherrlichende Videos finden können. Weiter lesen …

Minsker Abkommen: Ukraines Finanzministerin warnt vor zu großen Erwartungen

Die ukrainische Finanzministerin Natalie Jaresko warnt vor übertriebenen Erwartungen an die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens. Die nötigen Schritte brauchten Zeit: "Wir haben einen dauerhaften, aber nicht besonders stabilen Waffenstillstand seit immerhin 50 Tagen", sagte Jaresko im Gespräch mit der "Welt". "Jeder Tag ohne Tote ist ein guter Tag." Das sei gut, aber vieles aus dem Vertrag müsse von russischer Seite noch umgesetzt werden. Weiter lesen …

Sparkassen im Rheinland schrumpfen weiter

Die Sparkassen im Rheinland werden ihr Filialnetz in den kommenden fünf Jahren aller Voraussicht nach ausdünnen. In einer Umfrage der Rheinischen Post unter 34 Sparkassen des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (RSGV) halten 23 Institute Filialschließungen oder -zusammenlegungen für möglich. Nur drei wollen die Zahl der Niederlassungen nicht verändern. Weiter lesen …

Kohleausstieg soll im Oktober 2016 beginnen

In weniger als einem Jahr soll der von der Bundesregierung organisierte Kohleausstieg beginnen. Zunächst soll die Anlage Buschhaus des Betreibers Mibrag in Niedersachsen am 1. Oktober 2016 vom Netz gehen. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" unter Berufung auf den aktuellen Entwurf zum Strommarktgesetz, den das Bundeswirtschaftsministerium im November dem Kabinett vorlegen will. Weiter lesen …