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2. Oktober 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Merkel sieht Fortschritte in der Ukraine-Krise

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht nach dem Ukraine-Gipfel in Paris Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Beide Seiten seien aufeinander zugegangen, sagte Merkel nach den Gesprächen mit Frankreichs Präsident François Hollande, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Weiter lesen …

Kipping: Einheit wurde über juristisch schnellen Weg vollzogen

Die Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping kritisiert, dass bei der Wiedervereinigung 1990 der "juristisch schnelle Weg" gewählt wurde. "Die Chance, die sich 1989/90 auch bot - einen echten dritten Weg zwischen sozialistischer Staatswirtschaft und Kapitalismus zu gehen - wurde nicht einmal in Betracht gezogen", sagte Kipping in einem Streitgespräch der "Mitteldeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Haseloff wies Kippings Vorstellung zurück. Weiter lesen …

Gesetz zur Beschlagnahmung von Gewerbeimmobilien: Jurist warnt vor Umsetzung und Klagen

Der Jurist Professor Jörn Axel Kämmerer hat am Dienstag, 2. Oktober, in der Sendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen vor der Anwendung des Hamburger Gesetzes zur Beschlagnahmung von Gewerbeimmobilien gewarnt. Das Gesetz unterscheide nicht zwischen Asylberechtigten und bloßen Asylbewerbern, sagte der Professor für öffentliches Recht an der Bucerius Law School. Nur bei Asylberechtigten spiele das Grundrecht auf Asyl eine relevante Rolle in der Abwägung einer Sicherstellung. Weiter lesen …

DAX schließt zum Wochenende mit Gewinnen

Zum Wochenausklang hat der DAX mit Gewinnen geschlossen. Zum Ende des Xetra-Handels wurde das Börsenbarometer mit 9.553,07 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,46 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss vom Vortag. Am oberen Ende der Kursliste waren die Anteilsscheine von Eon, RWE und der Lufthansa zu finden. Am unteren Ende der Liste standen die Papiere von VW, Henkel und der Münchener Rückversicherung. Weiter lesen …

Di Fabio: Nur die "allerwenigsten" Flüchtlinge haben Anspruch auf Asyl

Laut Udo Di Fabio, früherer Richter am Bundesverfassungsgericht, haben nur die "allerwenigsten" Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, Anspruch auf Asyl nach dem Grundgesetz: "Was wir heute erleben, ist ja kein Ansturm von Asyl-Berechtigten. Man kann streng genommen auf dem Landweg gar nicht als Asyl-Berechtigter nach Deutschland kommen, weil Artikel 16 a) des Grundgesetzes die Einreise aus sicheren Drittstaaten nicht zum Asyl rechnet", sagte Di Fabio in der Phoenix-Sendung "Im Dialog", die am Sonntagvormittag ausgestrahlt wird. Weiter lesen …

Weber kritisiert Gabriel in Debatte über Russland-Sanktionen

In der Union regt sich heftiger Widerstand gegen die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), sich Russland wieder stärker anzunähern: "Präsident Putin wartet ja gerade darauf, dass Europa jetzt Schwäche zeigt. Sein einseitiges und aggressives Vorgehen in der Ukraine und Syrien darf nicht belohnt werden", sagte Manfred Weber (CSU), Chef der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, der "Welt". Gabriel hatte ein Ende der Sanktionen gegenüber Russland ins Spiel gebracht. "Wir werden Moskau brauchen", sagte der SPD-Parteichef in Bezug auf den Syrien-Konflikt gegenüber "Spiegel Online". "Der erste Schritt wäre, den Kalten Krieg nicht von unserer Seite fortzuführen." Weiter lesen …

Politologen: Merkels Flüchtlingskurs wird für Union zum Wahlrisiko

Nach Einschätzung von Experten stellt der flüchtlingspolitische Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Risiko für die Union bei den anstehenden Landtagswahlen dar. "Die Stimmung kippt ja schon. Anders würde die Kritik in der Unionsfraktion nicht anschwellen. Sie wird geäußert, weil die Abgeordneten Unmut und Unverständnis in ihren Wahlkreisen zu hören bekommen", sagte der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutsche Charts: The BossHoss heben Pur aus dem Sattel

Gegen diese Cowboys sieht selbst John Wayne alt aus: The BossHoss reiten wieder durch die Lande und machen auf Platz eins der Offiziellen Deutschen Charts, ermittelt von GfK Entertainment, halt. Mit ihrem neuen Album „Dos Bros“ drängen sie Hartmut Engler und seine Jungs von Pur („Achtung“) an die zweite Stelle ab und feiern die erste Spitzenposition ihrer Karriere. Weiter lesen …

Flüchtlinge: Riexinger für Merkel-Rede zur Lage der Nation

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, angesichts der Zuspitzung der Flüchtlingskrise Klarheit über ihren politischen Kurs zu schaffen: Eine "Rede zur Lage der Nation" wäre sinnvoll, "wenn sich die Kanzlerin entgegen ihrer Gewohnheit auf konkrete Maßnahmen festlegen würde, zum Beispiel für die Befreiung der Kommunen aus den desaströsen finanziellen Zwangsjacken Schuldenbremse und schwarze Null und auf ein umfassendes soziales Wohnungsbauprogramm", sagte Riexinger dem "Handelsblatt". "Blumige Worte allein helfen mit Sicherheit nicht weiter." Weiter lesen …

Intendant Bellut: "Wir brauchen innovative und leistungsstarke Produzenten"

Das ZDF hat am Freitag, 2. Oktober 2015, TV-Produzenten aus ganz Deutschland nach Mainz eingeladen. Der Sender ist mit einem Volumen von mehr als 500 Millionen Euro im Jahr der größte Einzelauftraggeber in Deutschland. Zum Auftakt der Veranstaltung sagte ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut: "Wir brauchen innovative und leistungsstarke Produ¬zenten. Um gemeinsam erfolgreich zu sein, müssen wir transparent und fair zusammenarbeiten. Mit dem jährlichen Dialogforum wollen wir die Partnerschaft mit den Produzenten weiter ausbauen." Weiter lesen …

Merkel reist zu Regierungskonsultationen nach Indien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Sonntag nach Indien. Im Mittelpunkt der dritten deutsch-indischen Regierungskonsultationen, die bis zum kommenden Dienstag geführt werden, stehe die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Berufsbildung, Wissenschaft, Technologie, Klimapolitik und Entwicklungszusammenarbeit, teilte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Freitag mit. Weiter lesen …

Management-Mitarbeiter einer US-Airline bestätigte Chemtrail-Projekt "Cloverleaf" bereits im Jahr 2000

Ermutigt durch den glaubhaften Chemtrail-Bericht eines US-Flugzeugmechanikers vertraute sich auch ein Management-Mitarbeiter einer US-Airline dem US-Pionier in der Aufklärung über das Thema Chemtrails / GeoEngineering, dem Chemiker Clifford Carnicom (Autor des beeindruckenden Dokumentarfilms "Aerosol Crimes"), an; wenn auch anonym - wie man in einem neuen Bericht der Bürgerinitiative "Sauberer Himmel" lesen kann. Weiter lesen …

BA weitet Sprachförderung für Flüchtlinge aus

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weitet ihr Engagement bei der Sprachförderung für Flüchtlinge aus. Basis für das Vorhaben seien die geplanten Gesetzesänderungen im Rahmen des Asylverfahrens-Beschleunigungsgesetzes, teilte die BA am Freitag mit. Diese Änderung ermögliche es der BA, zeitlich begrenzt Sprachkurse für Flüchtlinge zu fördern, wenn diese Kurse bis zum 31. Dezember 2015 beginnen. Weiter lesen …

Magazin: Ein NSU-Opfer wurde offenbar vorgetäuscht

Ein angebliches Opfer, das bislang im NSU-Prozess berücksichtigt wurde, existiert offenbar nicht. Nach einem Bericht von "Spiegel Online" handelt es sich dabei um eine während des sogenannten Nagelbomben-Attentates in Köln verletzte Person. Der Anwalt der Nebenklage räumte nun gegenüber "Spiegel Online" ein, dass Opfer sei "wahrscheinlich überhaupt nicht existent". Vermutlich sei die "Existenz und Opfereigenschaft" von einem anderen Nebenkläger vorgetäuscht worden. Weiter lesen …

Gabriel zur Flüchtlingskrise: Viele Orte sind bereits überfordert

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht die Grenzen der Belastbarkeit in Deutschland in Bezug auf den nicht abnehmenden Flüchtlingsstrom bald erreicht. "Wir nähern uns in Deutschland mit rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten", sagte Gabriel in einem Interview mit "Spiegel Online". "Wir schaffen in diesem Jahr die Aufnahme der enormen Zahl der Flüchtlinge nur mit großer Mühe. Viele Orte in Deutschland sind bereits überfordert. Und dabei ist die reine Unterbringung das kleinste Problem." Weiter lesen …

Flüchtlingsdebatte: CDU-Politiker machen Front gegen Seehofer

In der CDU wächst der Unmut über die ständigen Attacken von CSU-Chef Horst Seehofer auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingsdebatte. "Seehofer muss bedenken, was er mit seiner Wortwahl bewirkt", sagte der Großstadtbeauftragte der Unions-Bundestagsfraktion, Kai Wegner, dem "Handelsblatt". Er forderte eine offene und ehrliche Debatte über den Flüchtlingsstrom. Noch mehr seien jetzt aber Taten nötig. Weiter lesen …

Charlotte Roche: Ich würde nicht sagen, dass ich total hetero bin

Charlotte Roche hat einen neuen Roman geschrieben - dieses Mal über eine lesbische Beziehung - und viel Gewalt. Auf die Frage, weshalb sie dieses Mal über Homosexualität schreibe, sagte die Autorin dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel": "Es gibt auch heutzutage noch einen ganz schönen Druck, den Normen zu entsprechen. Wenn jemand zu mir sagen würde: `Sag mal, was du bist`, würde ich nicht sagen, dass ich total hetero bin." Weiter lesen …

Hightech-Gel bringt 3D-Druck von Organen voran

Ein spezielles Gel könnte laut Experten der University of Florida eingesetzt werden, um beim 3D-Druck komplexe Strukturen zu stützen, die normalerweise unter ihrem eigenen Gewicht zusammenbrechen würden. Laut Forschungsleiter Thomas Angelini soll dieses neue Verfahren den Weg zur Herstellung von Organen, Blutgefäßen und anderem Gewebe ebnen. Weiter lesen …

Apotheker fordern klare Regeln für medizinisches Cannabis

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hat für den medizinischen Einsatz von Cannabis verschiedene Anforderungen gefordert. Cannabis, das für medizinische Zwecke angewendet wird, müsse zum einen "die notwendige pharmazeutische Qualität haben", heißt es in einer Erklärung der ABDA nach der Hauptversammlung der deutschen Apotheker im Rahmen des Deutschen Apothekertages. Weiter lesen …

Roboterarm malt Bild per Augensteuerung

Wissenschaftler des Imperial College London haben ein neuartiges Steuersystem für einen Roboterarm entwickelt, das sich rein über die Augen des Users bedienen lässt. Möglich wird das mithilfe spezieller Software, die die jeweilige Blickrichtung und den Wimpernschlag einer Person genau analysiert und zu vordefinierten Kontrollbefehlen uminterpretiert. Bei einer ersten Demonstration gelang es einer Testperson auf diese Weise ohne jegliches Training, den Roboter ein einfaches Bild malen zu lassen. Weiter lesen …

"google.com": Nutzer kauft Domain für eine Minute

Der ehemalige Google-Beschäftigte Sanmay Ved hat die Haupt-Domain des Internetgiganten "http://google.com" besessen - und das für eine Minute. Bereits am Dienstag hatte Ved nachgesehen, ob die Domain verfügbar sei. Einem "Business Insider"-Bericht nach war dies tatsächlich der Fall. "Ich dachte, es wäre ein Fehler, aber ich konnte tatsächlich den Kauf abschließen", lässt sich Ved zitieren. Weiter lesen …

Vorsicht mit Schmerzmitteln bei Tieren

Wer vermutet, dass sein Hund oder die Katze Schmerzen haben, darf nicht einfach in die Hausapotheke greifen. "Dabei ist Vorsicht geboten. Insbesondere Schmerzmittel können für Hunde und Katzen unverträglich sein", warnt der Apotheker René Weigand aus Dillenburg in Hessen, der sich auf Tierarzneimittel spezialisiert hat, in der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Zeitung: Fahrplan für Atom-Endlagersuche fraglich

Der Fahrplan für den Neustart der Suche nach einem Atom-Endlager kommt ins Rutschen. Eigentlich sollte die Endlager-Kommission des Bundestages, in der Politiker, Wissenschaftler sowie Vertreter von Wirtschaft und Zivilgesellschaft sitzen, bis 2016 ihren Endbericht mit einem detaillierten Vorschlag für die Such-Kriterien und das Standort-Auswahlverfahren vorlegen, schreibt die "Frankfurter Rundschau". Danach sollte der Bundestag Anfang Juli 2016 einen entsprechenden Beschluss für die Endlagersuche von einer "weißen Deutschlandkarte" aus fassen. Weiter lesen …

Patientenverfügung - für den Papierkorb?

Seit 2009 ist gesetzlich geregelt, dass Ärzte eine Patientenverfügung umsetzen müssen. Doch tun sie das? Nicht jeder ist davon überzeugt. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau". Drei von Zehn (29,8 Prozent) der Interviewten, die keine Patientenverfügung haben, begründen dies mit der Befürchtung, Mediziner würden sich "sowieso nicht daran halten". Weiter lesen …

Hudsonos Bay will kräftig mit Kaufhof wachsen

Hudson’s Bay, der neue Eigentümer von Kaufhof, will in den kommenden fünf Jahren kräftig mit der deutschen Warenhauskette wachsen. Hudson’s Bay haben in Kanada den Umsatz in fünf Jahren um 30 Prozent gesteigert und "das haben wir jetzt auch in Deutschland vor", sagte Richard Baker, der Chef des nordamerikanischen Warenhauskonzerns im Interview mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit hält Ökostrom-Förderung nicht für zu teuer

Die Mehrheit der Deutschen hält die Ökostrom-Förderung nicht für zu teuer: Mehr als jeder Zweite meint, die Höhe der EEG-Umlage, die derzeit 6,17 Cent pro Kilowattstunde beträgt, gehe in Ordnung. Das zeigt eine repräsentative Umfrage, die TNS Emnid im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) durchgeführt hat und und über die die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Weiter lesen …

Mitglied der SPD-Fraktionsspitze für Begrenzung der Flüchtlingszahl

Die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen lassen in Deutschland den Ruf nach einer Kursänderung in der Asylpolitik lauter werden: Nachdem bisher vor allem die CSU auf eine Eindämmung des Zustroms gedrängt hatte, fordert nun ein erstes Mitglied der SPD-Fraktionsspitze ein Ende der ungesteuerten Zuwanderung. "Wir sind am Limit", sagte Vizefraktionschef Axel Schäfer der "Süddeutschen Zeitung". "Die EU-Außengrenzen müssen möglichst dichtgemacht, das heißt gesichert und kontrolliert werden." Weiter lesen …

Die verheerenden Folgen von Coca-Colas Mehrwegausstieg: Mehr Plastikmüll, weniger grüne Jobs und Standortschließungen

Vor knapp neun Monaten hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) enthüllt, dass Coca-Cola in Deutschland aus dem Mehrwegsystem aussteigen will. Das Unternehmen hat dies dementiert und darauf verwiesen, nur geringfügige Veränderungen ihres Produktangebots vornehmen zu wollen. Die Realität sieht anders aus, wie wenige Monate später deutlich zu erkennen ist: Bis März 2016 sollen deutschlandweit sieben Abfüll- und Logistikstandorte geschlossen und die unternehmensinterne Mehrwegquote auf weniger als die Hälfte abgesenkt werden. Weiter lesen …

Flüchtlinge: CSU für Beschränkung des Familiennachzugs

Trotz des Appells von Unionsfraktionschef Volker Kauder, nicht ständig neue Forderungen zur Verschärfung des Asylrechts zu erheben, sondern den Bürgern zunächst das gerade vereinbarte Gesetzespaket zu erklären, hat die CSU schon wieder eine neue Forderung unterbreitet: Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) sprach sich in der "Süddeutschen Zeitung" für eine Begrenzung des Anspruchs der Flüchtlinge auf Familiennachzug. Weiter lesen …

SPD verstärkt Kritik an Transitzonen

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zurückgewiesen, zur Beschleunigung von Asylverfahren Transitzonen entlang der Grenze einzurichten. "Die Idee von Transitzonen ist völlig unausgegoren", sagte Schäfer-Gümbel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Absage an den Kirchturm Wolfsburg - Interview mit dem Autoexperten Prof. Dr. Dudenhöffer zum VW-Skandal

Der VW-Konzern ist in die schwerste Krise seit Jahrzehnten gerutscht - selbstverschuldet. Der Abgas-Skandal hat Vertrauen zerstört und wird tiefe Spuren in der Bilanz hinterlassen. Nicht nur in den USA drohen Klagen. Auch in Frankreich, Spanien, Italien und selbst in Australien werden Forderungen nach Schadenersatz und Entschädigungen laut. "VW kann die jahrelang angestrebte Weltmarktführerschaft auf lange Sicht abhaken", betont der Autoexperte Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer im Gespräch mit unserer Zeitung. Er übt zudem scharfe Kritik an der Konzernstruktur und fordert schnelles Handeln der Wolfsburger, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Weiter lesen …

"Spiegel": Bundesregierung verfehlt Klimaziele

Die bisherigen Klimaschutzpläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) reichen offenbar nicht aus, um die selbst gesetzten Ziele zu erreichen. Um eine Treibhausgasreduktion von insgesamt 40 Prozent bis 2020 zu schaffen, müssten zusätzliche 25,3 Millionen Tonnen Kohlendioxid bei der Stromgewinnung eingespart werden, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Studie der Beratungsfirma Energy Brainpool im Auftrag von Greenpeace. Weiter lesen …

Bosch und die deutsche Autoindustrie stecken in einer Beziehungskrise

Das Verhältnis zwischen Zulieferer Bosch und der deutschen Autoindustrie ist belastet. Dies berichtet das Hamburger Wirtschaftsmagazin BILANZ in seiner am heutigen Freitag erscheinenden Ausgabe. Ein hochrangiger Manager spricht gar von "enttäuschter Liebe". Bosch sei eigentlich Entwicklungspartner Nummer eins von BMW, Daimler und Volkswagen. Doch die Schwaben wirkten angesichts ihres Konzernumbaus bei Kraftfahrzeug-Themen lustlos, Vorstöße versandeten in Arbeitsgruppen. Weiter lesen …

Johnny Depp in großer Sorge um seine Tochter

Hollywood-Star Johnny Depp (52) sieht den frühen Karrierestart seiner Tochter Lily-Rose mit sehr gemischten Gefühlen. Einerseits sei er stolz darauf, dass die 16-Jährige als Chanel-Model ihren Weg gehe, sagte er im Interview mit dem Magazin GALA (Ausgabe 41/15), andererseits erfülle ihn das mit großer Sorge. "Ich habe ehrlich gesagt ziemliche Angst. Was da gerade mit Lily-Rose passiert, hatte ich so nicht auf der Uhr. Auf jeden Fall nicht in diesem Alter." Weiter lesen …

Emily Blunt: "Am Telefon stottere ich manchmal noch echt heftig"

Mit ihrer Zickenrolle in "Der Teufel trägt Prada" wurde Schauspielerin Emily Blunt (32) weltberühmt. In der neuen GRAZIA (Ausgabe 41/15) spricht sie über ihre neue Rolle als FBI-Polizistin im Actionthriller "Sicario", die ursprünglich für einen Mann geschrieben wurde: "Ja, das wusste ich. Aber es hatte keinen Einfluss darauf, wie ich die Rolle anlegte. Natürlich muss sie als Frau besonders kämpfen, in diesem maskulinen Universum ihren Mann zu stehen. Aber ich fand nicht, dass ich sie deshalb per se härter spielen musste." Weiter lesen …

"Anke hat (leider) keine Zeit mehr" - Anke Engelkes Kulturshow läuft aus

Nach 15 Ausgaben wird die vor allem beim kulturinteressierten Publikum beliebte Kulturshow "Anke hat Zeit" zum Jahresende eingestellt. Anke Engelke und der WDR einigten sich einvernehmlich darauf, keine weiteren Folgen für das Jahr 2016 zu produzieren. "Anke Engelke bleibt dem WDR trotzdem verbunden - ich freue mich, wenn sie wieder mehr Zeit hat und wir uns neue Lieblingsprogramme ausdenken können", sagt Matthias Kremin, WDR-Programmbereichsleiter Kultur und Wissenschaft. Weiter lesen …