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28. Oktober 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

dbb-Chef Dauderstädt zum Urteil im Prozess über tödliche Messerattacke auf Jobcenter-Mitarbeiter: Beschäftigte besser schützen

Anlässlich des Urteils im Prozess über die tödliche Messerattacke auf einen Mitarbeiter des Jobcenters in Rothenburg ob der Tauber in Bayern hat der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt erneut verstärkte Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes gefordert. Angesichts sich häufender verbaler und tätlicher Übergriffe bis hin zu Bedrohungen mit tödlicher Folge nehme die Angst unter den Beschäftigten zu, sagte Dauderstädt am 28. Oktober 2015 in Berlin. Weiter lesen …

Österreichs Innenministerin will weiter an "Festung Europa" bauen

Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat in der Flüchtlingskrise eine stärkere Abschottung Europas gefordert. "Die derzeitige Situation in Slowenien, Österreich oder auch in Deutschland beweist, dass wir so rasch wie möglich an einer Festung Europa bauen müssen", sagte Mikl-Leitner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Donnerstagausgabe). "Wir brauchen einen kontrollierten Zutritt nach Europa und restriktive Kontrollen direkt an der europäischen Außengrenze. Sonst werden wir der Situation nicht Herr werden." Weiter lesen …

Landesrechnungshofpräsident kritisiert Mietvertag für Flüchtlingsunterkunft

Der Präsident des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt, Kay Barthel, kritisiert die Anmietung eines ehemaligen Kasernengeländes in Halle-Trotha als Flüchtlingsunterkunft. In einem Interview mit dem MDR-Nachrichtenmagazin "Exakt" sagte Barthel, dass bei einem Vertragsvolumen von 47 Millionen Euro der Vorgang zu intransparent sei: "Es sind zu wenig Alternativen untersucht worden. Und die Laufzeit von zehn Jahren ist zu lang. Nach wenigstens fünf Jahren hätte eine Kündigungsmöglichkeit eingeräumt werden müssen. Denn niemand kann in die Glaskugel gucken und wissen, ob das Objekt in der Größenordnung in zehn Jahren noch gebraucht wird." Weiter lesen …

Neues BGH-Urteil: Insolvenz des Mieters schützt ihn nicht vor Kündigung

Über 80 Prozent aller Wohnungen in Deutschland gehören Privatpersonen. Von diesen sind viele vermietet. Zu den privaten Vermietern gehören Eigentümer mit mehreren Zinshäusern aber auch kleine Kapitalanleger, die nur eine einzige Eigentumswohnung vermieten. Der Mietmarkt wird keineswegs von Miethaien oder Heuschrecken bestimmt, im Gegenteil: Viele private Eigentümer laufen durch Unwissenheit oder wegen mangelnder Erfahrung Gefahr, mit ihrer Anlage Schiffbruch zu erleiden. Immer wieder wird über Mietnomaden berichtet, die keine Miete zahlen, langwierige Gerichtsprozesse provozieren und am Ende die Wohnung verwüsten. Das kann den Ruin eines privaten Vermieters bedeuten. Weiter lesen …

Benzinpreis rutscht unter 1,30 Euro

In dieser Woche hat der Preis für ein Liter Super E10 die markante Schwelle von 1,30 Euro unterschritten. Mit 1,296 Euro im bundesweiten Mittel liegt der Wert 0,9 Cent unter dem in der Vorwoche. Bei Diesel ergab sich hingegen lediglich ein Rückgang von 0,3 Cent. Der Liter kostet jetzt durchschnittlich 1,119 Euro. Weiter lesen …

Passau ist Deutschlands Porno-Hauptstadt

Das prüde Bayern liegt in einer Auswertung von mydirtyhobby-Userdaten ganz vorn. Die Passauer lieben es frivol: Im Porno-Ranking der deutschen Städte von mydirtyhobby belegt die niederbayerische Universitätsstadt Platz eins. Auf dem zweiten Rang: Flensburg. Platz drei geht ebenfalls nach Bayern – ins mehrheitlich katholische Regensburg. Weiter lesen …

Fuchs kritisiert Lammert-Äußerung zu TTIP

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat die jüngsten Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU) zu den Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP kritisiert. "Ich wäre da ein bisschen zurückhaltender, als Herr Lammert es gewesen ist", sagte Fuchs der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Meuthen: Griechenland muss nun endlich die Eurozone verlassen

Zum erneuten Reformstau in Griechenland erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen: "Die griechische Regierung hat einmal mehr die vereinbarten Reformen nicht umgesetzt. Die nächsten Schritte sind vorhersehbar: Die Geldgeber werden nun solange ihre Drohkulisse aufrecht erhalten, bis die Griechen erste Zugeständnisse machen, die jedoch noch weit hinter den ursprünglich vereinbarten Reformschritten liegen werden, um dann ihr Geld doch noch zu erhalten. Selbst diese Zugeständnisse werden sie dann wieder einmal nicht einhalten. Warum auch? Geld bekommen sie ja so oder so." Weiter lesen …

Äthiopien: Schlimmste Dürre seit 30 Jahren droht

Die Zahl der von Hunger bedrohten Menschen in Äthiopien wurde von der UNO drastisch nach oben korrigiert. Laut aktuellem Bericht sind in dem von massiver Dürre betroffenen Land noch in diesem Jahr 8,2 Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Das sind doppelt so viele Betroffene wie noch im September angegeben. "Es ist davon auszugehen, dass sich die Situation in den kommenden Monaten noch weiter verschlimmert und noch mehr Menschen betroffen sein werden", erklärt Peter Renner, Vorstand der Stiftung Menschen für Menschen (München). Renner ist u. a. für die Projektarbeit von Menschen für Menschen in Äthiopien zuständig. Die UNO spricht bereits von der schwersten Dürre seit über 30 Jahren. Weiter lesen …

Türkei: ROG verurteilt massive Repressionen gegen Medien vor der Parlamentswahl

Angesichts des massiven Repressionen gegen Journalisten und Medien vor der Parlamentswahl in der Türkei fordert Reporter ohne Grenzen zusammen mit türkischen und internationalen Nichtregierungsorganisationen ein sofortiges Ende aller staatlichen Einschränkungen einer freien Berichterstattung. Im Anschluss an einen Dringlichkeitsbesuch in Istanbul und Ankara haben acht Organisationen eine Reihe gemeinsamer Forderungen an die türkische Regierung gerichtet, darunter ein Ende des Missbrauchs von Antiterror- und Verleumdungsgesetzen zur Unterdrückung unliebsamer Veröffentlichungen sowie ein Ende der Praxis, Steuerbehörden und andere staatliche Stellen gegen kritische Journalisten zu instrumentalisieren (http://t1p.de/cx8w). Weiter lesen …

Für die meisten Deutschen hat ihr Glaube kaum Bedeutung

Für 61 Prozent der Deutschen haben Religion und Glaube in ihrem Leben keine oder nur geringe Bedeutung - im Osten Deutschlands gilt das sogar für 83 Prozent (im Westen liegt der Wert bei 57 Prozent), nur für zwölf Prozent der Befragten hat ihr Glaube sehr große Bedeutung. Das sind die Ergebnisse einer exklusiven Forsa-Umfrage im Auftrag von HÖRZU zum Start der HÖRZU-Serie "Die fünf großen Weltreligionen", in der von Ausgabe 45 an Buddhismus, Islam, Judentum, Hinduismus und Christentum vorgestellt werden. Weiter lesen …

Petry: Nun müssen Taten folgen, Herr Seehofer!

Zu den Ankündigungen von Horst Seehofer, er werde bis Allerheiligen Konsequenzen ziehen, sollte die Kanzlerin seine Forderungen in der Asylkrise nicht aufnehmen, erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: "Seehofers Forderungen sind wichtig und richtig. Die Zuwanderung nach Deutschland muss umgehend unter Kontrolle gebracht werden und die deutschen Grenzen endlich wirksam gesichert werden." Weiter lesen …

Aron Jóhannsson erfolgreich operiert

Werder-Stürmer Aron Jóhannsson ist erfolgreich operiert worden. Der US-Nationalspieler, der dem SV Werder bereits seit dem siebten Spieltag aufgrund einer Nerven-Irritation im Bereich der rechten Hüfte nicht zur Verfügung steht, unterzog sich am Mittwochmorgen bei Leistenspezialist Dr. Krüger in Berlin einem Eingriff an der betroffenen Stelle. Der 24-Jährige wird den Grün-Weißen damit auch in den kommenden Wochen fehlen. Weiter lesen …

Über 100 000 Unterschriften in 24 Stunden: Union muss jetzt Lobbyisten offenlegen - Verpflichtendes Lobbyregister gefordert

In nur 24 Stunden haben über 100 000 Bürger einen Appell für mehr Transparenz beim Lobbyismus im Bundestag unterzeichnet. Der von der Bürgerbewegung Campact und LobbyControl initiierte Appell fordert der Unionsfraktion, die vollständige Liste der Inhaber eines Hausausweises offenzulegen. Mit einem Hausausweis haben Lobbyisten jederzeit Zugang zum Bundestag. Darüber hinaus sei ein umfangreiches Lobbyregister einzuführen. In einem Lobbyregister müssen alle Lobbyisten angeben, mit welchem Budget, in wessen Auftrag und zu welchem Thema sie Einfluss auf die Politik nehmen. Weiter lesen …

Wirtschaft geht in Flüchtlingskrise auf Distanz zu Merkel

In der deutschen Wirtschaft wächst die Kritik an der Flüchtlingspolitik der Regierung um Kanzlerin Angela Merkel (CDU): Nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" berieten in der vergangenen Woche hochrangige Vertreter der wichtigsten Wirtschaftsverbände in Berlin in kleiner Runde über die Folgen der Flüchtlingskrise. Dabei hätten sich nach Angaben von Teilnehmern praktisch alle Anwesenden "sehr besorgt" über den anhaltenden Wanderungsdruck geäußert. Weiter lesen …

Türkei: Polizei stürmt oppositionelle TV-Sender

Die türkische Polizei hat wenige Tage vor den Parlamentswahlen die Zentrale eines regierungskritischen Medienkonzerns in Istanbul gestürmt. Örtlichen Medienberichten zufolge verschafften sich die Sicherheitskräfte am Mittwochmorgen mit Kettensägen Zugang zu den beiden Fernsehsendern Kanaltürk sowie Bugün und haben dabei auch Wasserwerfer und Pfefferspray eingesetzt. Mehrere Journalisten, die sich der Polizei entgegenstellten, wurden bei dem Einsatz verletzt. Weiter lesen …

44 % der Kinder an Gymnasien haben Eltern mit akademischem Abschluss

Im Jahr 2014 hatten rund 44 % der Schülerinnen und Schüler an Gymnasien Eltern mit einem akademischen Abschluss, aber nur etwa 6 % Eltern ohne beruflichen Bildungsabschluss. Bei Kindern an anderen Schulformen dominierten hingegen Eltern, die eine Lehre oder Berufsausbildung im dualen System absolviert hatten. Dies traf auf 56 % der Schülerinnen und Schüler an Hauptschulen sowie 58 % der Schülerinnen und Schüler an Realschulen zu. Auf der heutigen Pressekonferenz "So mobil ist Deutschland" zog Dieter Sarreither, Präsident des Statistischen Bundesamtes (Destatis), deshalb folgendes Fazit zur Bildungsmobilität in Deutschland: "Die Bildungswege vieler Kinder sind durch den beruflichen Bildungsabschluss ihrer Eltern vorgezeichnet." Weiter lesen …

Kondomspende für Flüchtlinge

Ritex unterstützt die Flüchtlinge auf besondere Art und Weise: 80.000 Kondome hat der Bielefelder Kondom-Hersteller alleine schon an den Arbeiter-Samariter-Bund gespendet. "Bei der Flüchtlingshilfe wird aus gutem Grund zuerst an Lebensnotwendiges gedacht: Unterkunft, Essen, Trinken, Kleidung. Dazu gehört für uns jedoch auch unbedingt Schutz vor ungewollter Schwangerschaft oder sexuell übertragbaren Krankheiten", so Robert Richter, Geschäftsführer der Ritex GmbH. "Wir hoffen, den Menschen in dieser schwierigen Situation so ein bisschen Normalität und Selbstbestimmung zu ermöglichen." Weiter lesen …

Zeitung: Zypern vor erfolgreichem Abschluss des Hilfsprogramms

Zypern soll schon bald ohne Hilfe der Europäer und des Internationalen Währungsfonds (IWF) auskommen. Das Land werde sein Hilfsprogramm im März 2016 erfolgreich abschließen können, sagten mehrere Vertreter der Eurozone dem "Handelsblatt". Es gelte als sicher, dass Zypern keinen Anschlusskredit des Euro-Rettungsfonds ESM benötige. "Zypern ist eine Erfolgsgeschichte. Alles läuft nach Plan", sagte ein hochrangiger EU-Beamter. Weiter lesen …

Internet-TV: Seher schauen anders, aber nicht mehr

Selbst bei Nutzern, die an einem Wochenende ganze Serienstaffeln auf einmal konsumieren, führt Internet-TV nicht dazu, dass sie mehr fernsehen, so das Ergebnis einer aktuellen Studie im "Journal of Cultural Economics". Demnach verändert sich eher, welche TV-Inhalte die Menschen konsumieren und wie - ein Vorteil. "Weil das Internet zusätzliche Programmauswahl gebracht hat, haben Seher mehr Vergnügen", erklärt Alejandro Zentner, Professor für Betriebswirtschaftslehre an der University of Texas in Dallas (UT Dallas) . Weiter lesen …

Bundesländer skeptisch bei Sachleistungen für Flüchtlinge

Die meisten Bundesländer halten sich bei der Einführung von Sachleistungen in den Erstaufnahme-Einrichtungen für Flüchtlinge zurück. Das hat eine Umfrage des rbb bei den zuständigen Länder-Ministerien ergeben. Demnach wollen Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Bremen und Schleswig-Holstein das Taschengeld für Asylbewerber weiterhin in bar auszahlen. Eine Umstellung auf Einkaufsgutscheine sei zu bürokratisch, hieß es zur Begründung. Weiter lesen …

Wahltrend: Union sackt auf 36 Prozent ab, FDP klettert auf 6 Prozent - 44 Prozent Zustimmung für Pegidas "Lügenpresse"-Vorwurf

Die Beunruhigung angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise lässt die Union im Vergleich zur Vorwoche gleich um zwei Prozentpunkte abrutschen. Im stern-RTL-Wahltrend kommen CDU/CSU jetzt nur noch auf 36 Prozent - 5,5 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2013 und ihr schlechtester Wert seit drei Jahren. Weiter lesen …

Bundesregierung wirbt nach VW-Skandal um Vertrauen im Ausland

Das Bundeswirtschaftsministerium wirbt nach dem VW-Skandal im Ausland mit einem eigenen Informations-Papier um Vertrauen in die deutsche Wirtschaft. "Alle müssen jetzt dazu beitragen, dass die Dachmarke ,Made in Germany´ keinen Schaden nimmt", heißt es in der "Handreichung" des Ministeriums für die Kommunikation im Ausland, die am Dienstag an alle deutschen Außenhandelskammern an 130 Standorten in 90 Länder verschickt wurde. Weiter lesen …

Deutscher Städtetag will mehr Konsequenz bei Abschiebungen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, hat von den Ländern mehr Konsequenz bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber gefordert. "Die Menschen, die lange bleiben, wollen wir in den Kommunen in unsere Gesellschaft integrieren", sagte er der "Frankfurter Rundschau" angesichts des neuen Asylverfahrensgesetzes, das Abschiebungen erleichtert. "Damit wir uns in den Städten darauf konzentrieren können, erwarten wir von den Ländern, dass sie sich konsequent um die Rückführung abgelehnter Asylbewerber kümmern." Weiter lesen …

EU-Parlamentarier für Weisungsrecht der EU-Kommission für Frontex

Angesichts der drängenden Probleme an den externen Grenzen der EU fordert der liberale Außenpolitiker und stellvertretende EU-Parlamentspräsident Alexander Graf Lambsdorff (FDP) ein "Weisungsrecht durch die Kommission und parlamentarische Aufsicht durch das Europaparlament" für die europäische Grenzschutzagentur Frontex. "Es braucht jetzt einen Sprung nach vorn in Richtung EU-Grenzschutz - und zwar noch vor Weihnachten", sagte Graf Lambsdorff (FDP) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Erzgebirge Aue wirft Eintracht Frankfurt aus dem DFB-Pokal

Drittligist Erzgebirge Aue hat am Dienstagabend Eintracht Frankfurt mit 1:0 aus dem DFB-Pokal geworfen. Der FC Bayern München hat in der 2. Runde des DFB-Pokals mit 3:1 gegen den VfL Wolfsburg gewonnen. Die weiteren Ergebnisse lauten: Die Spielvereinigung Unterhaching gewann mit 3:0 gegen RB Leipzig, der SV Darmstadt 98 schlug Hannover 96 mit 2:1, der 1. FC Kaiserslautern verlor durch ein Eigentor mit 0:1 gegen den VfL Bochum. Zuvor hatte Hertha BSC den FSV Frankfurt in der Verlängerung mit 2:1 geschlagen und der FSV Mainz 05 gegen TSV 1860 München mit 1:2 verloren sowie der 1. FC Nürnberg gegen Fortuna Düsseldorf mit 5:1 gewonnen. Weiter lesen …

Vin Diesel und Elijah Wood - "Wir glauben an Geister"

In ihrem neuen Mystery-Blockbuster "The Last Witch Hunter" machen Hexen-Jäger Vin Diesel ("Kaulder") und Priester Elijah Wood ("Dolan") ein paar fiesen Monstern die Hölle heiß und stellen sich unheilvollen dämonischen Kräften entgegen. In der neuen Ausgabe der BRAVO verrät das ungleiche Duo, was es von Monstern, Magie und Aberglauben hält - und was ihnen richtig Angst macht. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Arbeitgeberverband stoppt Vertrieb eines Schulbuchs

In einem Brandbrief echauffiert sich Peter Clever, Chef des Arbeitgeberverbands, über das Schulbuch "Ökonomie und Gesellschaft" der Bielefelder Herausgeberin Bettina Zurstrassen. Vor allem im Kapitel zum Thema Lobbyismus werde ein "monströses Gesamtbild von intransparenter und eigennütziger Einflussnahme der Wirtschaft auf Politik und Schule gezeichnet", schreibt Clever - und schafft damit ungewollt ein Paradebeispiel für den Wirtschaftsunterricht. Weiter lesen …