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30. Oktober 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Aiwanger: Berlin muss umsteuern, Seehofer muss Druck erhöhen

Beim heutigen Gespräch der Fraktionsvorsitzenden des bayerischen Landtags mit Ministerpräsident Seehofer forderte FREIE WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger einen Kurswechsel der Großen Koalition, um Bayern nicht weiter zu belasten: "Täglich 5.000 bis 10.000 Zuwanderer nach Deutschland machen eine sinnvolle Integration nicht mehr möglich, die Belastungen für den Steuerzahler sind nicht länger verantwortbar, Bayern ist aufgrund seiner Grenzlage überdurchschnittlich stark belastet." Weiter lesen …

Adele sagt „Hello“ zu den Offiziellen Deutschen Charts

Auf diesen Song haben Fans lange gewartet. „Hello“ ist die erste Auskopplung aus Adeles neuem Album „25“, das am 20. November erscheint. In den Offiziellen Deutschen Single-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, landet die britische Sängerin damit direkt auf Platz eins. Vorwochensieger Sido feat. Andreas Bourani („Astronaut“) rutschen auf vier. Weiter lesen …

SPD will im Streit um Transitzonen nicht nachgeben

Die SPD will den Forderungen der CSU nach Transitzonen für Flüchtlinge nicht nachgeben. "Haftlagern werden wir nicht zustimmen", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem "Spiegel" und forderte stattdessen, dass Schengen-Abkommen weiter auszusetzen. "Wir müssen aber unabhängig davon schnell zu durchsetzungsstarken Grenzkontrollen kommen und für geordnete Verhältnisse bei der Einreise nach Deutschland sorgen." Weiter lesen …

Ohoven schlägt Flüchtlingsrat beim Bundeskanzleramt vor

"Zur Lösung der drängendsten Probleme durch den Massenzustrom von Flüchtlingen nach Deutschland gehören Politik und Wirtschaft an einen Tisch. Deshalb schlagen wir einen Flüchtlingsrat beim Bundeskanzleramt vor. Entscheidend ist die Einbindung des Mittelstands, weil Klein- und Mittelbetriebe die Mehrzahl der Ausbildungs- und Arbeitsplätze für Flüchtlinge zur Verfügung stellen." Dies erklärte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), in der "phoenix Runde" am gestrigen Abend. Weiter lesen …

Letzte Versorgungsstraße nach Aleppo durch IS geblockt

"Wir haben nicht mit einer erneuten Belagerung und der Kappung der Hauptversorgungsroute gerechnet", erklärt Rani Rahmo, nationaler Direktor der SOS-Kinderdörfer in Syrien. Die Lage in Aleppo spitze sich dramatisch zu, seit vor sechs Tagen der IS die letzte verbliebene Versorgungsroute der syrischen Millionenstadt kappte. 50.000 Menschen flohen allein in diesem Monat aus der Stadt. Weiter lesen …

Roth hofft auf "freie und faire Parlamentswahlen in der Türkei"

Die Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hofft darauf, "dass am Sonntag freie und faire Parlamentswahlen in der Türkei stattfinden werden". Angesichts der "dramatischen Polarisierungs- und Spaltungspolitik von Präsident Erdogan" müsse man sich jedoch um die Sicherheit der Menschen, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen wollten, ernsthaft sorgen, erklärte Roth am Freitag. Weiter lesen …

Schäfer-Gümbel zur Flüchtlingspolitik: Union erlebt Realitätsschock

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Unionsparteien angesichts ihrer Zerstrittenheit bezüglich der nicht abreißenden Zuwanderung einen "Realitätsschock" bescheinigt. "Wer glaubt, Menschen, die auf der Flucht sind, vor Krieg fliehen, vor Hunger, ernsthaft mit Zäunen aufzuhalten, der irrt gewaltig. Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen", sagte Schäfer-Gümbel im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

FDP: Dobrindt sollte Scheitern der Pkw-Maut eingestehen

Nach Meinung von FDP-Präsidiumsmitglied Christian Dürr sollte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eingestehen, dass die Einführung der Pkw-Maut gescheitert ist. "Es ist still geworden um die Pkw-Maut. Statt sich leise von dem CSU-Prestigeprojekt zu verabschieden, sollte Dobrindt sein Scheitern eingestehen und die Pkw-Maut komplett einstampfen", erklärte Dürr am Freitag. Weiter lesen …

ADAC kündigt für 2016 Abgastests auf der Straße an

Der ADAC begrüßt, dass beim europäischen Abgasgesetzgebungsverfahren auch direkte Messungen der Emissionen bei Fahrt auf der Straße (RDE, Real Driving Emissions) Eingang finden. Kritisch sieht der Automobilclub hingegen die langen Übergangsfristen und die erlaubten hohen Abweichungen zwischen den Messungen im Abgas-Labor und auf der Straße. Vor diesem Hintergrund wird der ADAC schon ab 2016 mit Abgastests auf der Straße für mehr Transparenz beim Verbraucher sorgen. Weiter lesen …

Junger Ludwigshafener Romeo löst Polizeieinsatz aus

Am späten Donnerstagabend, gegen 22:40 Uhr kam es in der Innenstadt zu einem Polizeieinsatz mit überraschendem Ausgang. Zunächst hatten drei Jugendliche der Polizei gemeldet, dass eine schwarz gekleidete Gestalt auf das Dach eines Supermarktes geklettert worden war. Als die Jugendlichen die Gestalt ansprechen wollten, habe sie sich weg geduckt und verborgen gehalten. Weiter lesen …

Matcha Tee

Matcha Tee hat in den vergangen Jahren in Europa durch diverse Faktoren Bekanntheit erlangt. Mittlerweile kennen viele Menschen Matcha als sogenanntes „Superfood“. Ob dieser Name gerechtfertigt ist und welche gesundheitlichen Wirkungen durch Matcha Tee zu erwarten sind, wird im Folgenden geklärt. Weiter lesen …

Madonna-Tour in Deutschland: 20 Fragen für echte Fans

Madonna kommt nach Deutschland: Am 4. und 5. November wird sie in Köln, am 10. und 11. November in Berlin und am 29. November in Mannheim ihre neue Show performen. Erste Berichte über die Rebel-Heart-Tour und Videoausschnitte lassen Atemberaubendes erwarten. Zeit für Fans, herauszufinden, wie viel sie über frühere Tourneen von Madonna wissen – und dabei vielleicht noch die eine oder andere Information zum Angeben zu erwerben. Weiter lesen …

2014 verunglückten 10 765 Kinder unter 15 Jahren als Mitfahrer im Pkw

Im Jahr 2014 starben in jedem Monat sechs Kinder unter 15 Jahre bei einem Verkehrsunfall. Die unfallträchtigste Art der Fortbewegung für Kinder ist die Mitfahrt im Auto. 10 765 Kinder unter 15 Jahren verunglückten im vergangenen Jahr als Mitfahrer in einem Pkw - das ist der höchste Wert seit 2007. Viele Kinder werden nach Angaben des ADAC bei Autounfällen deswegen verletzt, weil ihre Kindersitze unvorschriftsmäßig eingebaut und verwendet wurden oder weil sie nur mit dem Erwachsenengurt gesichert waren. Der ADAC fordert die verantwortlichen Fahrer auf, die Kleinen stets korrekt zu sichern. Optimalen Schutz bietet hierfür ein geeigneter Kindersitz in Kombination mit einem Gurt. Weiter lesen …

Statistik: Bierabsatz gestiegen

Der Bierabsatz ist im dritten Quartal 2015 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 3,4 Prozent beziehungsweise 0,9 Millionen Hektoliter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag weiter mitteilte, haben die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager somit im dritten Quartal 2015 rund 26,6 Millionen Hektoliter Bier abgesetzt. Weiter lesen …

Forscher entwickeln Traktorstrahl à la "Star Trek"

Forscher der University of Bristol sind in einem Projekt mit der University of Sussex und dem britischen Start-up Ultrahaptics einer Zukunftstechnologie auf der Spur. Sie haben es in einer Proof-of-concept-Demonstration geschafft, eine Art Traktorstrahl zu erzeugen, mit dem sich Objekte bewegen lassen. Das an Science-Fiction-Vorlagen à la "Star Trek" erinnernde Konzept funktioniert mithilfe von hochfrequenten Schallwellen, die ein "akustisches Hologramm" erzeugen, das der Schwerkraft trotzen und kleinere Objekte tragen kann. Weiter lesen …

Altmaier sieht Große Koalition nicht in der Krise

Der oberste Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), sieht "keine Krise der Großen Koalition", noch möchte er, dass das sonntägliche Spitzentreffen der drei Parteivorsitzenden "Krisengipfel" genannt werde. In einem Videointerview für das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) versprach Altmaier den Bürgern, dass man "bis Weihnachten" als Politik "Schritt für Schritt mit diesem Problem" so umgehen werde, "dass die Menschen sehen, es wird niemand überfordert und die Politik ist imstande, auch solche Fragen zu lösen". Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im September 2015 real um 3,4% höher als im September 2014

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im September 2015 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real 3,4 % und nominal 3,2 % mehr um als im September 2014. Beide Monate hatten jeweils 26 Verkaufstage. Im Vergleich zum August 2015 lag der Umsatz im September kalender- und saisonbereinigt (Verfahren Census X-12-ARIMA) real genauso hoch und nominal um 0,1 % niedriger. Weiter lesen …

Meuthen: Gemeinsam an der Festung Europa bauen

Zur Forderung der österreichischen Innenministerin Mikl-Leitner, gemeinsam an einer 'Festung Europa' zu bauen, erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen: "Zu einer Festung Europa gibt es derzeit keine Alternative. Das liegt vor allem an der zwar viel beschworenen, aber de facto nicht existenten, europäischen Solidarität. Die kleineren Mitgliedsstaaten werden in der Asylkrise von Brüssel einfach im Stich gelassen. Schlimmer noch: Brüssel zeigt sich vollkommen unfähig, Herr der Lage zu werden. Es gelingt der Kommission noch nicht einmal, eine Einigung über die Verteilung eines Bruchteils der Asylbewerber herbeizuführen." Weiter lesen …

Energieverbrauch in der Industrie im Jahr 2014 geringfügig gestiegen

Im Jahr 2014 betrug der Energieverbrauch in der Industrie 4 043 Petajoule, 0,1 % mehr als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, ging die rein energetische Verwendung (zum Beispiel zur Strom- und Wärmeerzeugung) um 0,5 % zurück, während die nicht energetische Verwendung (zum Beispiel als Ausgangsstoff für chemische Produkte) um 2,8 % anstieg. Wie in den letzten Jahren waren Erdgas (27 %), Strom (22 %) sowie Mineralöle und Mineralölprodukte (20 %) die bedeutendsten Energieträger. Weiter lesen …

Gabriel: Streit in der Union bedroht Handlungsfähigkeit der Regierung

Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat angesichts des andauernden Streites zwischen CDU und CSU bezüglich des Umgangs mit Flüchtlingen die Unionsparteien scharf kritisiert - und sieht sogar die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung bedroht. "Der Streit zwischen Horst Seehofers CSU und der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel würde schon zu normalen Zeiten bizarr anmuten", sagte Gabriel gegenüber "Spiegel Online". Weiter lesen …

Fußballtrainer Neururer: Seine Frau hat ihm die Trainerlizenz finanziert - weil er Spielschulden hatte

Kult-Fußball-Trainer Peter Neururer hat erst mit Hilfe seiner Frau seine Karriere gestartet. Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) schildert der 60-Jährige, wie er kurz zuvor an einem Tag 120 000 Mark an einem Tag verloren hatte: "Ich hatte einige Tennisschulen. 240 Schüler, von denen ich die Kursgebühren immer im Vorfeld kassiert habe, vierteljährlich. Dann hatte ich 120 000 Mark in der Tasche, fahre zum Fußballtraining - und breche mir die Haxen. Für die Tennisstunden, die ich normal selbst gegeben hätte, musste ich Leute einstellen. Und genau in dieser Zeit kriege ich einen an der Waffel!" Weiter lesen …

Staatsrechtler: Seehofer könnte Staatskrise auslösen

Der Staatsrechtler Joachim Wieland schließt eine Staatskrise nicht aus, sollte der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) mit eigenen Maßnahmen gegen den Flüchtlingszustrom vorgehen. Er sehe zwar nicht, dass Bayern seine verfassungsrechtlichen Pflichten tatsächlich verletzten würde, offenbar sollten die Ankündigungen politischen Druck erzeugen, sagte der Direktor der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer dem "Handelsblatt". "Nur wenn die Ankündigungen in die Tat umgesetzt würden und der Bund Zwang gegen das Land anwenden müsste, gäbe es eine Staatskrise." Weiter lesen …

Zeitung: Bayern erhält zu viel Geld für Fernstraßenbau

In Bayern wurde in den Jahren 2012 bis 2014 wesentlich mehr Geld für Bundesfernstraßen verbaut als in den jeweiligen Bundeshaushalten vorgesehen. Im selben Zeitraum wurden Bundesmittel für die Bundeswasserstraßen in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro aber nicht abgerufen. Dies berichtet die "Welt" mit Bezug auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Weiter lesen …

Eon-Tochter Uniper startet mit blauem Logo, Michael Sen soll Aufsichtsrats-Chef werden

Eon bringt seine Kraftwerks-Tochter Uniper mit blauem Logo an den Start und wählt damit die gleiche Farbe wie Wettbewerber RWE. Das Logo liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Allerdings ist das Uniper-Blau dunkler als das von RWE. "Die Logofarbe Blau wurde gewählt aufgrund wissenschaftlich belegter Assoziationen: Mit Blau verbinden Menschen Eigenschaften wie Zuverlässigkeit, Vertrauenswürdigkeit und Leistung", sagte Eon-Sprecher Josef Nelles auf Anfrage. "Form und Farbe wurden bewusst gewählt, denn Uniper und Eon sollen als eigenständige Unternehmen am Markt positioniert werden." Eon hat die Logo-Farbe rot. Weiter lesen …

Oettinger: EU braucht 2016 zwei Milliarden Euro von Deutschland für Flüchtlinge

EU-Kommissar Günther Oettinger hat die Spitzen der großen Koalition vor ihren Treffen am Wochenende aufgerufen, den Streit in der Flüchtlingspolitik umgehend beizulegen. "Wir erleben in einigen EU-Ländern einen Rechtsruck, die Rechtspopulisten gewinnen an Zustimmung. Die deutsche Bundesregierung ist für uns ein wichtiger Hort der Stabilität", sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Neue Funktion für Korte und Hänsel in der Spitze der Linkenfraktion

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, und seine Fraktionskollegin Heike Hänsel sollen in der nächsten Woche zu den Nachfolgern der bisherigen Ersten Stellvertreter Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht gewählt werden und ebenso wie diese keinen Arbeitskreis leiten, sondern für die Bund-Länder-Beziehungen sowie die Kontaktpflege zu den sozialen Bewegungen zuständig sein. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf führende Fraktionskreise. Weiter lesen …

Finanzministerium rechnet für 2015 mit niedrigeren Zinsausgaben

Der Bund rechnet in diesem Jahr mit noch geringeren Zinsausgaben: Für das Haushaltsjahr 2015 veranschlagt das Bundesfinanzministerium an Zinsausgaben für Staatsanleihen lediglich noch Ausgaben in Höhe von 17,58 Milliarden Euro - noch einmal rund 600 Millionen Euro weniger als geplant. Dies geht aus der Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums für den Nachtragshaushalt 2015 hervor, der der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

General a.D. Harald Kujat: "Wir benötigen Assad noch"

Das militärische Eingreifen Russlands an der Seite seines Verbündeten, des syrischen Diktators Assad, hat die Bedingungen für eine Befriedung des Krieges fundamental geändert. Harald Kujat, einst Deutschlands ranghöchster Soldat und Paradebeispiel des politisch denkenden Offiziers hat Argumente für eine Allianz des Westens mit Russland, um den Krieg in Syrien zu beenden. Weiter lesen …

Varoufakis lobt Merkels Flüchtlingspolitik

Der frühere griechische Finanzminister Janis Varoufakis hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihre Flüchtlingspolitik gelobt. "Als Europäer erfüllt es mich deshalb mit großem Stolz, wie Kanzlerin Angela Merkel agiert", sagte Varoufakis im Gespräch mit der "Welt". "Ich wünschte, jeder in Europa würden das Gleiche tun." Menschlich sei man verpflichtet, Hilfesuchende aufzunehmen. Weiter lesen …

Günter Wallraff bot sich als Geisel für den "Islamischen Staat" an

Enthüllungsjournalist Günter Wallraff hat sich nach eigenen Angaben 2014 als Austauschgeisel für den US-Amerikaner Peter Kassig angeboten, der als ehrenamtlicher Sanitäter in Syrien und im Nordirak arbeitete und von IS-Terroristen entführt worden war. "Ich suchte Kontakt zur US-Botschaft und bot denen an, dass ich mich gegen ihn austauschen lasse", sagte er dem Magazin der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

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