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1. Dezember 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Hamburger Kultursenator verurteilt Sachsen-Anhalt im Gebührenstreit

Die drohende Blockade von Sachsen-Anhalt bei der Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland stößt in anderen Bundesländern auf scharfe Kritik. "Die mühsam ausgehandelte und moderate erste Gebührenerhöhung seit 2009 unter dem Druck der AfD kurz vor dem Ziel zu stoppen, ist gesellschaftlich unverantwortlich und ein medienpolitisches Armutszeugnis", sagte Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bafin beschäftigt bisher nur fünf Wirtschaftsprüfer

Die wegen des Wirecard-Skandals in der Kritik stehende Finanzaufsicht Bafin hat bisher nur eine überschaubare Zahl an eigenen Prüfern. Die Behörde habe derzeit fünf Beschäftigte, die eine Zulassung als Wirtschaftsprüfer haben, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten Fabio De Masi, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Bundesarbeitsgericht: Crowdworker war Arbeitnehmer

Wer über eine Internetplattform angebotene, oft kleinteilige Arbeitsaufträge erledigt, wird als sogenannter Crowdworker beschäftigt. Nach einer Studie der Europäischen Kommission sollen bereits rund 5 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland auf diese Weise nebenberuflich tätig sein und sich so einen Zuverdienst sichern. Das Bundesarbeitsgericht hat nunmehr entschieden, dass Crowdworker Arbeitnehmer sein können und damit den Schutz des Arbeitsrechts genießen. Weiter lesen …

André Wüstner: Die Fehler von Afghanistan dürfen sich in Mali nicht wiederholen

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, mahnt die Politik, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan genau zu evaluieren. "Der Kernpunkt ist das Ehrlichmachen", sagte Wüstner am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Die Politik sei in der Verantwortung zu schauen, was gut und was schlecht lief, "damit man diese Fehler - Stichwort Mali - nicht wieder macht." Weiter lesen …

Juristische Untersuchung zu Corona mit Prof. Dr. Reiss und Prof. Dr. Bhakdi - Teil 2

Wie die Menschen zu einem neuen Sozialverhalten durch Zwang umerzogen werden. Die größte Umerziehung des menschlichen Sozialverhaltens findet derzeit in Deutschland und auch weltweit statt. Die Grundlage: Die unbemerkte Ansteckungsgefahr. Kann man sich unbemerkt anstecken und dabei schwer erkranken? Diese Frage müssen Wissenschaftler und Juristen besprechen, das ist für alle Klagen notwendig. Weiter lesen …

Einigung auf Verbesserungen für Fußgänger

Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin hat sich auf ein Kapitel zum Fußverkehr im Mobilitätsgesetz verständigt. Damit wollen die Regierungsfraktionen die Situation von Fußgängern in der Stadt verbessern. Wie der rbb erfuhr, sind unter anderem längere Grünphasen von Ampeln vorgesehen, auch bei breiten Straßen mit Mittelinseln. Weiter lesen …

ACI Rallye Monza: Finale der FIA Rallye-Weltmeisterschaft mit starker SKODA Präsenz

Bei der ACI Rallye Monza (3. bis 6. Dezember 2020), dem letzten Lauf zur FIA Rallye-Weltmeisterschaft 2020, fahren Pontus Tidemand und Beifahrer Patrik Barth (SWE/SWE) mit einem SKODA FABIA Rally2 evo des in der Eifel beheimateten Teams Toksport WRT um den WRC2-Titel. Pontus Tidemand gewann bereits 2017 die WRC2-Kategorie für SKODA Motorsport, 2018 holte SKODA Werksfahrer Jan Kopecký (CZE) den Titel. Weiter lesen …

Weiß: Unser Einsatz für den Arbeitsmarkt lohnt sich

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat November 2020 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Trotz des Anfang November eingeleiteten Teil-Lockdowns zeigt sich der Arbeitsmarkt weiterhin robust. Die Arbeitslosigkeit ist erfreulicher Weise weiter zurückgegangen." Weiter lesen …

Türkei übermittelt Bankdaten an Deutschland

Nun also doch: Die Türkei beteiligt sich am internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung und meldet Finanzdaten auch nach Deutschland. Betroffene können die Möglichkeit einer Selbstanzeige prüfen. Mit dem Automatischen Informationsaustausch (AIA) von Finanzdaten haben die Steuerbehörden ein scharfes Schwert im Kampf gegen Steuerhinterziehung. Weiter lesen …

Die 100 beliebtesten Campingplätze Deutschlands 2020

Camping boomt. Trotz oder gerade wegen Corona ist die Nachfrage nach Camping stark gestiegen, besonders in Deutschland. Dies belegt die Auswertung der Abrufzahlen von PiNCAMP, dem Campingportal des ADAC. PiNCAMP hat das Nutzungsverhalten deutscher Camper auf https://www.pincamp.de analysiert und festgestellt, dass 2020 die Seitenaufrufe um 39% Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind. Weiter lesen …

Gemeinsame Erklärung des Kuratoriums der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung

Verschiedene Medien haben in den vergangenen Tagen über die bisher nicht erfolgte wissenschaftliche Untersuchung zur Geschichte des Vermögens der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung berichtet. Dabei ist von der Her.Tietz-Initiative, die eine Erforschung der Umstände der "Arisierung" der Hermann Tietz oHG ab 1933 fordert, der Vorwurf erhoben worden, die Hertie-Stiftung verweigere sich einer Aufarbeitung der Vergangenheit. Weiter lesen …

Umweltschützer gehen gegen Rodungsarbeiten auf Tesla-Gelände vor

Umweltschützer gehen gegen die Rodung einer weiteren Waldfläche auf dem Tesla-Gelände in Grünheide bei Berlin vor. "Wir werden im Laufe des Tages Widerspruch einlegen und umgehende Akteneinsicht fordern, um zu prüfen, inwieweit diese Entscheidung tatsächlich alle naturschutzfachlichen Anforderungen berücksichtigt", sagte die Geschäftsführerin des Naturschutzbunds Brandenburg (NABU), Christiane Schröder, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Karliczek: Wichtiger Impuls für eine deutsch-australische "Wasserstoffbrücke"

Im September wurde zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und dem Ministerium für Industrie, Wissenschaft, Energie und Ressourcen sowie dem Ministerium für Auswärtiges und Handel von Australien die Absichtserklärung zur Förderung einer Machbarkeitsstudie zu Grünem Wasserstoff unterschrieben. Nun sind die Projektpartner in beiden Ländern gefunden und nehmen ihre gemeinsame Arbeit auf. Weiter lesen …

Bayerische Therapie-Strategie: Regierungsfraktionen stärken Forschung zur Behandlung von Corona

Die Regierungsfraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU wollen die bayerische Corona-Strategie aus Prävention, umfassenden Corona-Tests und der Entwicklung von Impfstoffen um eine vierte Säule ergänzen: Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht werden. Weiter lesen …

Seidenstraße: Guizhou im Südwesten Chinas entwickelt traditionelle chinesische Kräuterprodukte

Die südwestchinesische Provinz Guizhou hat kürzlich in ihrer Hauptstadt Guiyang ein Erlebnisgeschäft mit traditionellen chinesischen Kräutern eröffnet, um traditionelle chinesische Medizin, ethnische medizinische Kultur, Produkte der chinesischen Kräuterküche auszustellen und Chinas Armutsbekämpfung und Konsum zu fördern, was viele Kunden angezogen hat. Weiter lesen …

Neue Düsseldorfer Tabelle: Anhebung des Kindesunterhaltes zu hoch, unausgewogen und einseitig

Der Unterhalt für Kinder wird laut neuer Düsseldorfer Tabelle zum 1. Januar 2021 erneut überproportional angehoben. So steigt der Mindestunterhalt in der ersten Altersstufe, 0 - 5 Jahre, von 369 auf 393 EURO, in der zweiten Altersstufe, 6 - 11 Jahre, von 424 auf 451 EURO, in der dritten Altersstufe, 12 - 17 Jahre, von 497 auf 528 EURO und für volljährige Kinder von 530 auf 564 EURO. Weiter lesen …

UN-Sondersitzung zu Corona: Kluft zwischen Arm und Reich nimmt zu

Die Corona-Pandemie hat dramatische Folgen und verschärft die weltweite Ungleichheit zwischen Arm und Reich. Anlässlich der Sondersitzung der Vereinten Nationen zu Covid-19 am 3. und 4. Dezember 2020 fordert das Bündnis Entwicklung Hilft in einem aktuellen Positionspapier globale, gerechte Lösungsansätze im Sinne einer internationalen Krisenvorsorge und eines nachhaltigen Wandels. Weiter lesen …

PIRATEN Niedersachsen fordern wissenschaftliche Begründungen zur Corona-Verordnung

In der gestrigen Sondersitzung des Landtages Niedersachsen [1] bestätigte Ministerpräsident Weil die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 25.11.20. [2] "Guckt man sich nun die Neuregelungen an, fällt einem gleich die unterschiedliche Bewertung des Zusammenkommens in der Öffentlichkeit vor dem 24.12. und in der Zeit bis Silvester auf. Welche wissenschaftlichen Begründungen gibt es für diese Regelung? Weiter lesen …

Die dritte Schuld - NS-Richter am Bundesarbeitsgericht

Zusammen mit einem Richter, der in den vergangenen zwei Jahren die Biografien von 25 Richterinnen und Richtern des frühen Bundesarbeitsgerichts erforscht hat, geht "Exakt - Die Story" in den Archiven auf Spurensuche. Die erschütternden Befunde hat Axel Hemmerling, selbst Historiker, in einer eindrücklichen Reportage aufbereitet - am 2. Dezember um 20.45 Uhr im MDR-Fernsehen. Weiter lesen …

Tischtennis Champions League exklusiv im Livestream: Boll, Ovtcharov und Co. kämpfen um wichtigsten Vereinstitel Europas

Aufgrund der COVID-19-Pandemie findet die diesjährige Tischtennis Champions League in einem verkürzten Turnierformat statt. Gastgeber des Turniers, das vom 11. - 18. Dezember ausgetragen wird, ist der deutsche Rekordmeister Borussia Düsseldorf. Der Online-Sportsender Sportdeutschland.TV zeigt alle Spiele der Champions League im exklusiven Full-HD-Livestream. Nach Spielende stehen zudem alle Partien auf Abruf zur Verfügung. Weiter lesen …

Der Arbeitsmarkt im November 2020: Trotz Teil-Lockdown weiterer saisonbereinigter Rückgang der Arbeitslosigkeit

"Der Arbeitsmarkt hat auf die Einschränkungen im November reagiert - glücklicherweise aber im Moment nicht mit einer Zunahme von Entlassungen. Allerdings sind die Betriebe wieder zurückhaltender bei der Personalsuche und haben im November wieder für deutlich mehr Mitarbeiter Kurzarbeit angezeigt.", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Weiter lesen …

Hessen: AfD-Klage gegen Verfassungsschutz

Der hessische AfD-Landesverband klagt gegen den Verfassungsschutz Hessen (LfV). Im Verfassungsschutzbericht 2019 werden 600 Parteimitglieder zum aufgelösten Flügel gezählt – und damit als rechtsextrem eingeordnet. Der Verfassungsschutz agiere im aktuellen Verfassungsschutzbericht mit faktenfreien Zahlen, „die aus dem Reich der Vermutung stammen“, so der Landessprecher der AfD, Klaus Herrmann. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Müller plädiert für Ausweitung von Corona-Selbst-Schnelltests

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht sich dafür aus, an Schulen und in Pflegeeinrichtungen den Einsatz von Corona-Selbst-Schnelltests zu ermöglichen. "Das ist ein Baustein, um schnell ein Gefühl dafür zu bekommen, ob ich bestimmte Situationen bewältigen kann, oder nicht", sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Gestohlene Identität: "ZDFzoom" über Online-Betrüger

Bestellbetrug ist deutschlandweit zu einem Massenphänomen geworden. Im vergangenen Jahr registrierten die Landeskriminalämter 57.000 Fälle - im Schnitt kann die Polizei nur jede dritte Tat aufklären. Das Schema ist immer gleich: Kriminelle bestellen in Onlineshops mit einer gestohlenen Identität oder gehackten Bezahldaten und fangen die Lieferung ab. Weiter lesen …

Umfrage: 60 Prozent sind zu Weihnachten trotz Corona in Spendierlaune

Für 57 Prozent der Verbraucher ist die aktuelle Corona-Situation kein Grund zum Sparen. Sie möchten ihre Weihnachtsausgaben in diesem Jahr nicht verändern. Weitere drei Prozent planen mit Mehrausgaben rund ums Weihnachtsfest. Das ergab eine repräsentative YouGov-Umfrage im Auftrag von CHECK24.1) 28 Prozent der Befragten möchten etwas bzw. deutlich weniger ausgeben. Weiter lesen …

Krankenhausstudie: 2020 weniger Intensivpatienten mit Atemwegserkrankungen als 2019

Der Lockdown soll eine Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindern. Die größte bisherige Auswertung von Krankenhausdaten aus Deutschland kommt nun zumindest für das erste Halbjahr 2020 zu dem Ergebnis, dass „zu keinem Zeitpunkt ein Kapazitätsengpass messbar“ war. Es gab sogar weniger Intensivpatienten mit schweren Atemwegserkrankungen, wie das online Magazin "Sputnik" schreibt. Weiter lesen …

Basta Berlin – Wir müssen reden…

Um 18 Uhr geht es wieder los: Wir senden LIVE und Sie können uns in Echtzeit Ihre Fragen, Anregungen und Kritik senden. Auch widmen wir uns heute neuen Details zu Michael Ballweg und seinem Treffen mit dem "König von Deutschland", so schreibt das russische online Magazin "Sputnik" in einer weiteren Folge Basta Berlin. Weiter lesen …

FDP fordert Ausbau des Sprach-Kita-Programms

Mehr als ein Fünftel aller Kita-Kinder wächst in Haushalten auf, in denen vorrangig kein Deutsch gesprochen wird. Eine spezielle Sprachförderung in einer der von der Bundesregierung geförderten Sprach-Kitas bekommen aber nur die wenigsten von ihnen, wie die Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ergab, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Oberverwaltungsgericht NRW hat bisher 280 Corona-Entscheidungen getroffen

Beim Oberlandesgericht Nordrhein-Westfalen in Münster sind seit März etwa 420 Verfahren mit Corona-Bezug eingegangen, OVG-Präsidentin Dr. Ricarda Brandts sagte dem WESTFALEN-BLATT, 280 dieser Verfahren seien inzwischen erledigt. Das Oberverwaltungsgericht ist zuständig, wenn es um Rechtsverordnungen auf Landesebene geht, also etwa um die Corona-Schutzverordnungen. Weiter lesen …

SPD-Finanzexperte Binding hält Riester für ein Auslaufmodell

Die SPD ist gegen eine Reform der Riester-Förderung und fordert einen Systemwechsel in der staatlich geförderten Altersvorsorge. "Wenn es darum geht, die private Altersvorsorge zu reformieren, ist Riester der falsche Ansatz: Wir sollten bei Riester alles so lassen, wie es ist", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Fast jeder zweite Wohngeldbezieher ist Rentner

Fast die Hälfte der Haushalte, die zur Begleichung ihrer Miete Wohngeld vom Staat benötigen, sind Rentner-Haushalte. Insgesamt bezogen Ende vergangenen Jahres 504.410 Familien oder Einzelpersonen Wohngeld. In 230.610 Fällen (46 Prozent) waren Renten die Haupteinkommensquelle. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Weiter lesen …

Die britische Botschafterin in Deutschland, Jill Gallard, sieht britisches Königshaus nicht in der Krise

Die britische Botschafterin in Deutschland, Jill Gallard, sieht das britische Königshaus nicht in der Krise - trotz des Verzichts von Prince Harry auf seinen königlichen Titel. "Der Prince of Wales, der offizielle Thronfolger Charles, wurde gerade begeistert in Berlin empfangen und durfte zum Volkstrauertag vor dem Bundestag sprechen. Darauf sind wir Briten stolz", sagte die Diplomatin der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

INSA: FDP überholt Linke

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verliert die CDU/CSU (35,5 Prozent) einen halben Punkt, die FDP (7,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (15,5 Prozent), AfD (11 Prozent), Linke (7 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Weiter lesen …

3. Liga: SV Meppen feiert 2:0 gegen FC Ingolstadt - 16 Ecken und keine echte Torchance für Ingolstadt: "Das war nicht gut von uns!"

Der FC Ingolstadt verpasst durch ein 0:2 beim Schlusslicht SV Meppen den Sprung an die Tabellenspitze. Meppens Coach Torsten Frings war nach vielen Rückschlägen und Zwangspausen glücklich: "Wir haben immer auf unsere Möglichkeiten gewartet und waren dann zweimal eiskalt. Wir können wirklich zufrieden sein mit diesem Tag!" Ingolstadts Kapitän Kutschke brachte die Leistung der Schanzer mit 16 Ecken und keiner echten Torchance auf den Punkt: "Das war nicht gut von uns!" Weiter lesen …

Lockdowns und geopolitische Machtverschiebungen

Der folgende Standpunkt wurde von Christian Kreiß geschrieben: "Die weltweiten Lockdowns im Zuge der Corona-Politik waren erstaunlich einheitlich. Von China über Europa bis Nordamerika, von den Industrieländern im Norden bis zu den Entwicklungsländern im Süden wurden fast auf der ganzen Erde überwiegend drastische staatliche Einschränkungen in Wirtschaft und Gesellschaft vorgenommen. Aber bei den Auswirkungen zeichnen sich doch mittlerweile einige Unterschiede ab." Weiter lesen …

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