Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Jörg Meuthen: AfD wirkt in Sachsen-Anhalt - CDU will Rundfunkstaatsvertrag neu verhandeln

Jörg Meuthen: AfD wirkt in Sachsen-Anhalt - CDU will Rundfunkstaatsvertrag neu verhandeln

Archivmeldung vom 01.12.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.12.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Prof. Dr. Jörg Meuthen (2020)
Prof. Dr. Jörg Meuthen (2020)

Bild: AfD Deutschland

Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt droht zu zerbrechen, weil die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen will. Um das zu verhindern, soll nun der Rundfunkstaatsvertrag neu verhandelt werden.

Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: "Die AfD wirkt in Sachsen-Anhalt! Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt die AfD weiterhin bei ihrem Nein zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Nun soll der Staatsvertrag in den nächsten Wochen neu verhandelt werden. Das ist sinnvoll, denn Deutschland leistet sich heute bereits den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt.

Ab Januar 2021 soll der Rundfunkbeitrag - so der ursprüngliche Plan - nochmals erhöht werden. Ein Rundfunkbeitrag, der in der Corona-Pandemie erhöht werden soll, in der viele Menschen vor dem finanziellen Ruin stehen. Ein Rundfunkbeitrag, der auch für politische Sendungen gezahlt werden muss, die in vielen Fällen an Linkslastigkeit und Hofberichterstattung kaum zu übertreffen sind. Das wollen die vernünftigen Bürger nicht. Deshalb stimmt die AfD gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags und deshalb ist es auch völlig richtig, dass die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt weiterhin mit der AfD gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags votiert und einen neuen Staatsvertrag fordert."

Quelle: AfD - Alternative für Deutschland (ots)

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte lernt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige