10. Dezember 2020 - Archiv

Der EU-Gipfel hat eine Einigung im Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn erzielt - und damit auch den Weg frei gemacht für milliardenschwere Hilfszahlungen im Zuge der Corona-Pandemie. Das teilte Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, am Donnerstagabend mit. Weiter lesen …

In Frankreich gelten ab Dienstag den gesamten Dezember Ausgangssperren ab 20 Uhr. Das gelte auch an Silvester, teilte der französische Premierminister Jean Castex am Donnerstagabend auf einer Pressekonferenz mit. Die Maßnahme liege in den zu hohen Corona-Infektionszahlen begründet, so Castex. Weiter lesen …

Immer mehr Bundesländer kündigen einen harten Lockdown an, bei dem auch Geschäfte schließen sollen. Der Einzelhandel kann allerdings nicht auf die großzügigen Dezemberhilfen hoffen, bei denen geschlossene Unternehmen bis zu 75 Prozent des Vorjahresumsatzes erhalten, berichtet das "Handelsblatt" unter Bezugnahme auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Weiter lesen …

Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden. Die Einigung bedroht die Meinungsfreiheit im Netz. Weiter lesen …

Bei der Eindämmung der Corona-Pandemie ist Prof. Heinrich Bedford-Strohm, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), offen für strengere Kontaktregelungen auch während der Weihnachtsfeiertage. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die geplanten neuen Corona-Einschränkungen verteidigt. "Wir müssen feststellen, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen, um das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten", sagte Heil der "Bild". Weiter lesen …

Die Baumfällarbeiten auf der Baustelle des geplanten Tesla-Werks in Grünheide müssen erneut pausieren. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstag. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.295,73 Punkten berechnet, ein Abschlag in Höhe von 0,33 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Unter dem Motto "Power für jeden: mit Tageslicht gegen die Dunkelheit im Dezember" mobilisiert die weltweit zweitgrößte Apfelmarke Kanzi® in der dunklen Jahreszeit Energien gegen die Wintermelancholie: Für drei Stunden konnten Düsseldorferinnen und Düsseldorfer am 9. Dezember im Zentrum der Landeshauptstadt durch das größte Tageslicht-Plakat Deutschlands in Form einer temporären Citylight-Installation eine Extraportion Licht tanken - powered by Kanzi®. Weiter lesen …

Die PCR-Tests gelten weltweit als Hauptverfahren für das Testen auf das Coronavirus. Einige Experten zweifeln jedoch an der Aussagekraft der Methode. Ein irischer Wissenschaftsjournalist geht dem Problem auf den Grund und zählt "zehn Todsünden" der PCR-Tests auf. Eine Begutachtung der Studie, auf der die meisten COVID-Tests basieren, hat die dahinter stehende Wissenschaft umfassend entlarvt und große Mängel festgestellt. Man kam zu dem Schluss, dass die Tests als Mittel zur Diagnose völlig ungeeignet sind. Die Auswirkungen sind immens. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat gefordert, dass Polizisten bevorzugt gegen Corona geimpft werden. Es wäre "ein Unding", wenn Polizisten nicht zu den ersten Gruppen zählen würden, die geimpft werden, sagte Reul der "Bild". "Sie sorgen für unser aller Sicherheit. Und die kann nur gewährleistet werden, wenn die Polizisten gesund sind." Weiter lesen …

Die EU hat sich auf eine Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung von terroristischen Online-Inhalten (TCO) geeinigt. Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die Redaktion des konservativen Onlinemagazins "konflikt" richtete den folgenden offenen Brief an die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Joana Cotar. Weiter lesen …

Mit Blick auf das von der Bundesregierung geplante Gesetzespaket zum Sanierungs- und Insolvenzrecht fordert der Wirtschaftsrat der CDU, den Teil zum neuen Sanierungsrecht aus dem Paket herauszulösen und "unbedingt bis Jahresende in geltendes Recht umzusetzen", sollte sich bis Ende dieser Woche kein tragfähiger Konsens für das Gesamtpaket finden lassen. Weiter lesen …

Cannabis ist laut Vereinten Nationen (UN) nicht mehr als genauso gefährlich wie Heroin einzustufen. Die Suchstoffkommission der UN hat Cannabis und Haschisch für medizinische Zwecke von der Liste der gefährlichsten Drogen gestrichen, auf der sie seit 1961 geführt wurden. Weiter lesen …

Nach Vertuschungsvorwürfen droht dem Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, nun ein kirchliches Verfahren. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, lässt der von Rechts wegen zuständige Bischof von Münster, Felix Genn, derzeit prüfen, ob er gegen den Erzbischof des Erzbistums Köln kirchenrechtliche Untersuchungen aufnehmen lassen wird. Dies sagte Genns Sprecher der Zeitung. Weiter lesen …

Lars Feld, Vorsitzender des Sachverständigenrats, hat vor den wirtschaftlichen Konsequenzen eines härteren Lockdowns gewarnt. "Bei einem bundesweiten harten Lockdown droht eine zweite Rezession. Das hätte natürlich auch Konsequenzen für die weitere Entwicklung im Jahr 2021", sagte er dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Nach Bauernprotesten wegen Preisdumpings in der Fleischindustrie hebt der Discounter Lidl seine Fleischpreise in Deutschland ab sofort um 20 Prozent an. Das teilte das Unternehmen der "Bild" mit. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag ist Internationaler Tag der Menschenrechte. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Am Internationalen Tag der Menschenrechte 2020 wird wie unter einem Brennglas erkennbar, wie totalitäre Regime versuchen, sich im Schatten der Corona-Pandemie noch stärker gegen freie Gesellschaften und Länder in Stellung zu bringen. Diktaturen bedrohen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte weltweit." Weiter lesen …

Saft aus der Aroniabeere kann Corona-Viren (SARS-CoV-2) und Grippe-Viren im Laborversuch (in-vitro) schnell abtöten und bietet sich damit als Vorbeugung gegen entsprechende Virus-Infektionen an. Das fanden jetzt Forscher in einer Labor-Studie heraus, an der das Institut für Molekulare Virologie am Universitätsklinikum Ulm, das Labor Prof. Dr. G. Enders MVZ in Stuttgart und das auf Naturheilkunde-Produktentwicklung spezialisierte Unternehmen CogniVerdeGmbH Groß-Umstadt mitwirkten. Weiter lesen …

Die einzigartige Zusammenarbeit wurde bereits Ende Oktober angekündigt. CueStack aus Wien haben heute endlich das Video zu "Through the Night" mit David Hasselhoff veröffentlicht. Das Metal-Debut "Through the Night" von CueStack feat. David Hasselhoff wurde heute veröffentlicht. Weiter lesen …

Vielen Flüchtlingen wird die Integration in den deutschen Arbeitsmarkt erschwert, weil ihr Führerschein in Deutschland nicht anerkannt wird, und gleichzeitig keine Fahrprüfung in ihrer Muttersprache möglich ist. Weiter lesen …

Mitglieder einer libanesischen Großfamilie haben am Dienstag (8. Dezember) einen am Tag zuvor wegen schwerer Mängel aus dem Verkehr gezogenen Klein-Lkw heimlich mit roten Überführungskennzeichen vom Hof der GTÜ wegschaffen wollen. Weiter lesen …

Die Koalitionsfraktionen haben sich in Umsetzung der EU-Restrukturierungsrichtlinie auf ein Gesetz zur Verkürzung der Restschuldbefreiung geeinigt. Daneben wurde die Gelegenheit genutzt, die Aktionärsrechte im Rahmen der virtuellen Hauptversammlung zu stärken. Weiter lesen …

Am Freitag, den 11. Dezember 2020 um 10 Uhr, wird der Kommandeur des Troßgeschwaders, Fregattenkapitän Thorsten Geldmacher (50), das Kommando über den Einsatzgruppenversorger "Bonn" von Fregattenkapitän Markus Gansow (45) an seinen Nachfolger Fregattenkapitän Eike Deußen (46) übergeben. Weiter lesen …

Der Handelsverband HDE hat vor den Folgen eines harten Lockdowns gewarnt. "Wenn jetzt mitten im Weihnachtsgeschäft geschlossen werden muss, dann fällt für viele Handelsunternehmen ein Teil der umsatzstärksten Zeit des Jahres weg", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Handelsblatt". "An den Tagen zwischen den Jahren könnten im Nicht-Lebensmittelhandel Umsätze in Höhe von einer Milliarde Euro pro Tag ausfallen." Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich den Rufen nach einem bundesweiten harten Lockdown angeschlossen. "Auch wenn Mecklenburg-Vorpommern noch nicht so stark betroffen ist wie andere Länder - ein bundesweiter Lockdown ist notwendig", teilte die SPD-Politikerin am Donnerstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Brisanter Auftakt zu einem spannenden 15. Spieltag: der Verlierer aus der Freitagspartie Unterhaching gegen Kaiserslautern rutscht in die Abstiegszone. Lauterns Trainer Jeff Saibene hatte personelle Konsequenzen nach dem 2:2, dem 9. Unentschieden, gegen den Letzten Duisburg angekündigt. Weiter lesen …

Vor der Küste Taiwans hat sich am Donnerstag ein Seebeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Die deutsche Landwirtschaft befindet sich in einem ausgeprägten Wandel. Eine ressourcenschonende Landbewirtschaftung, verstärkte Anstrengungen beim Klima- und Umweltschutz und die Verbesserung der Biodiversität sind die Herausforderungen, die die Landwirtschaft zu bewältigen hat. Weiter lesen …

Beinahe wäre ein 280.000 Euro teures Gemälde des Surrealisten Yves Tanguy am Düsseldorfer Flughafen mit dem Altpapier entsorgt worden und unwiederbringlich verloren gewesen. Die Kriminalpolizei am Düsseldorfer Flughafen konnte die verlorene Fundsache jedoch rechtzeitig "ermitteln" und gestern dem rechtmäßigen Besitzer zurückgeben. Weiter lesen …

Die neue Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Eva Kreienkamp, geht davon aus, dass der öffentliche Personennahverkehr nach der Corona-Pandemie wieder voll ausgelastet sein wird. "Die Menschen werden auch in Zukunft entnervt sein vom Autofahren in der Stadt, vom Im-Stau-Stehen und Parkplatzsuchen", sagte sie "Zeit-Online". Weiter lesen …

ZDF-Chefredakteur Peter Frey sieht in den veränderten Arbeitsweisen seiner Redaktion durch Corona und Homeoffice nicht nur Nachteile. Im Gegenteil: In digitalen Konferenzen sei die Qualität der Diskussion häufig besser, als wenn alle Leute in einem Raum sitzen, sagte Frey dem Magazin "Journalist". Weiter lesen …

Die SPD im Düsseldorfer Landtag fordert eine Beobachtung der "Querdenker-Bewegung" in NRW. Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Bei Querdenker-Demos braut sich eine gefährliche Mischung zusammen. Immer wieder kapern Rechtsextreme diese Veranstaltungen, ergreifen das Wort oder organisieren mit." Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat deutliche Kritik an einer weitgehend ungesteuerten Mittelvergabe für den bundesweiten Kita-Ausbau durch das Bundesfamilienministerium geübt. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping hat CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen für dessen Vorstoß für Abschiebungen von Gefährdern nach Syrien kritisiert. "Norbert Röttgen kennt als Außenpolitiker den Folterstaat des syrischen Präsidenten Assad sehr genau. Wenn er jetzt das Ende des Abschiebestopps für Syrien fordert, tut er das wider besseres Wissen", sagte Kipping der "Welt". Weiter lesen …

Die Richtlinie für die Umsetzung des Zukunftsprogramms Landwirtschaft, die sogenannte Bauernmilliarde, wurde heute durch das Bundeslandwirtschaftsministerium veröffentlicht. Damit können ab dem 11. Januar 2021 Finanzmittel beantragt werden. Weiter lesen …

Im Zuge der Coronakrise pumpt die Europäische Zentralbank (EZB) weitere 500 Milliarden Euro in den Markt. Das beschloss der EZB-Rat am Donnerstag. Konkret wird demnach das Pandemie-Notfallankaufprogramm (PEPP) erweitert, welches bisher ein Volumen von 1,35 Billionen Euro umfasste. Zudem wird der Zeithorizont für das Programm ausgeweitet - es soll bis mindestens Ende März 2022 laufen. Weiter lesen …

Curevac-Gründer Ingmar Hoerr hält Nebenwirkungen, wie sie teilweise bei den Corona-Impfungen in Großbritannien festgestellt werden, nicht für überraschend. "Es ist ganz klar mit dem Immunsystem, dass das auch explodieren kann. Das betrifft eigentlich alle Immunisierungen, auch die Grippeimpfung zum Beispiel", sagte Hoerr der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Der Integrationsminister und stellvertretende Ministerpräsident von NRW, Joachim Stamp (FDP), hat CDU-Vorsitzbewerber Norbert Röttgen für dessen Vorstoß für Abschiebungen von Gefährdern nach Syrien kritisiert. Weiter lesen …

Am gestrigen Mittwoch hat der federführende Finanzausschuss abschließend über das von der Bundesregierung eingebrachte Jahressteuergesetz beraten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dabei wesentliche Regelungen zur Verschärfung bei der Verfolgung der Cum-Ex-Taten durchgesetzt. Weiter lesen …

Gerade jetzt - in Zeiten hoher viraler Belastungen - ist ein optimal funktionierendes Immunsystem wichtiger denn je. Vor allem das Coronavirus (SARS CoV-2) und die daraus resultierende Erkrankung Covid-19, ist aus aktuellen Berichterstattungen nicht mehr wegzudenken. Daher wirft die derzeitige Situation die Frage auf: Wie kann ich mich gegen Viren und Infekte wappnen? Gefragt ist unsere körpereigene Abwehr. Weiter lesen …

"Die Forderung der EU-Mitgliedsstaaten vom 1. Dezember 2020 nach einem europäischen Sorgfaltspflichtengesetz ist der letzte Beweis dafür, dass eine nationale Lieferkettenregulierung überflüssig, sinnlos und gefährlich wäre", sagt Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will einen harten Lockdown für die Hauptstadt beschließen. Man werde die Schulferien bis zum 10. Januar verlängern, sagte er am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Zudem werde man den Einzelhandel runterfahren müssen, "auch bis zum 10. Januar", fügte er hinzu. Das gelte mit Ausnahme des Lebensmittelhandels. Weiter lesen …

Jeder vierte Arzt (24 Prozent) in Deutschland will in Zukunft digitale Gesundheitsanwendungen verordnen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom und des Ärzteverbands Hartmannbund, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Dem europäischen Polizeiamt Europol ist ein Schlag gegen den illegalen Handel mit Arzneimitteln und Dopingsubstanzen gelungen. Bei der "Operation Shield" wurden 25 kriminelle Gruppen aufgelöst, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat Jan Menkhaus zum neuen EKD-Agrarbeauftragten für die Dauer der laufenden Ratsperiode berufen. Der EKD-Ratsvorsitzende, Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, freut sich, dass Menkhaus dieses Amt übernommen hat: "Als promovierter Agrarwissenschaftler und ausgebildeter Landwirt verfügt er einerseits über ausgezeichnete Fachkenntnisse in diesem Bereich, gleichzeitig ist er als kirchlicher Mitarbeiter mit kirchlichen Strukturen vertraut." Weiter lesen …

Im Jahr 2020 werden nach einer aktuellen Prognose des ADAC 2.780 Menschen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen sein. Damit wären im Vergleich zum Vorjahr 266 bzw. 8,7 Prozent weniger Verkehrstote zu beklagen. Hauptgrund für das deutliche Minus dürften der Corona-bedingte Rückgang von Pendlerfahrten, die vielen ausgefallenen Urlaubsfahrten und damit das insgesamt geringere Verkehrsaufkommen sein. Weiter lesen …

Zur aktuellen Lage im Lager Kara Tepe kommentiert Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: "Es ist ein Skandal, dass mitten im Dezember immer noch schutzsuchende Menschen von der Europäischen Union in Zeltlagern beherbergt werden." Weiter lesen …

Die Wirtschaftsminister von Deutschland und Frankreich, Peter Altmaier und Bruno Le Maire, haben für eine ehrgeizige Industriepolitik geworben. "Wir bauen die wirtschaftliche und technologische Souveränität Europas", sagte Le Maire dem "Handelsblatt" und der französischen Zeitung "Les Échos". Weiter lesen …

Der Sohn des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden gerät wieder in die Schlagzeilen. Nach Vorwürfen über Korruption in der Ukraine und privaten Verfehlungen ermittelt jetzt die Steuerbehörde in den USA gegen Hunter Biden. Donald Trump dürfte das freuen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“. Weiter lesen …

Aufgrund der festgefahrenen Verhandlungen über ein Brexit-Handelspakt bereitet sich die EU auf ein "No Deal"-Szenario vor. Da das Ende der Brexit-Übergangsphase sehr nahe sei, gebe es keine Garantie dafür, dass eine Vereinbarung, wenn sie gefunden werde, noch rechtzeitig in Kraft treten könne, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag. Weiter lesen …

In einer Woche soll das Kabinett über den Entwurf zum Insektenschutzgesetz (ISG) des Bundesumweltministeriums (BMU) abstimmen - doch das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) blockiert den Prozess bislang vehement. In einem öffentlich gewordenen Brief an das Bundeskanzleramt kündigte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bereits an, verhindern zu wollen, dass der Entwurf des BMU in seiner jetzigen Form zur Abstimmung in das Kabinett kommt. Weiter lesen …

Mit seiner heutigen Entscheidung stellt der Bundesgerichtshof klar: Die Video-Plattform YouTube ist nicht verpflichtet, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und IP-Adressen von Rechtsverletzern an Urheber und Rechteinhaber herauszugeben. Der BGH folgt damit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Vorabentscheidungsverfahren. Weiter lesen …

Alle großen Parteien außer der AfD würden laut einer aktuellen Studie davon profitieren, Klimapolitik im kommenden Bundestagswahlkampf zum Thema zu machen. Bei der Untersuchung, die im Auftrag der Open Society Foundations durchgeführt wurden und über welche "Zeit-Online" berichtet, gaben 56 Prozent der Befragten an, Klimaschutz solle eines der drei wichtigsten Anliegen einer Bundesregierung sein. Weiter lesen …

Seit einigen Jahren begegnet einem vor allem in der Tourismusbranche der Begriff "Genius Loci". Wachstum und Identität einer Destination sind dabei an ein klares Profil gekoppelt. Die Region authentisch zu erleben steht im Vordergrund. Weiter lesen …

Die Covid-19-Pandemie hat globale Lieferketten vielerorts unterbrochen und Diskussionen über "Reshoring", also die Rückholung der Produktion ins eigene Land, angeheizt. Weiter lesen …

Am Dienstag, den 15. Dezember 2020, wird das Minenjagdboot "Sulzbach-Rosenberg" nach zweieinhalb Monaten unter NATO-Kommando in den Heimathafen Kiel zurückkehren. Das Boot aus dem 3. Minensuchgeschwader hatte den Stützpunkt am 29. September 2020 verlassen und unterstand seitdem dem NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1). Weiter lesen …

Die Pläne für ein europaweites Verbot digitaler Instrumente zur Aufdeckung sexueller Ausbeutung von Kindern im Internet könnten gekippt werden. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, zieht eine nüchterne Bilanz für das abgelaufene landwirtschaftliche Wirtschaftsjahr und blickt mit Sorge auf 2020/21: "Die Corona-Pandemie hat auch viele landwirtschaftliche Betriebe hart getroffen: Geschlossene Schlachtbetriebe, der Ausfall der Gastronomie und obendrein die Afrikanische Schweinepest haben die Tierhalter, vor allem die schweinehaltenden Betriebe in eine Krise gestürzt." Weiter lesen …

Anlässlich der abschließenden Beratungen zum Bauhaushalt 2021 des Bundes erklärt der Baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Kai Wegner: "Mit dem Bauhaushalt 2021 setzt die Koalition ihre Wohnraumoffensive fort. Wie versprochen werden im kommenden Jahr wieder eine Milliarde Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt und das Baukindergeld über das Jahr 2020 hinaus verlängert." Weiter lesen …

Die Vorweihnachtszeit ist traditionell die Zeit der Wünsche - für Geschenke unter dem Baum, Wünsche fürs neue Jahr und Hoffnungen für die Zukunft. CosmosDirekt, der Direktversicherer der Generali in Deutschland, hat diese Zukunftswünsche gesammelt. Weiter lesen …

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen Bevölkerung und Wirtschaft hart. Und sind auch viele Maßnahmen gerechtfertigt und nachvollziehbar, so bleiben doch einige fragwürdig. Etwa der Lockdown der Gastronomie, die sich im Vorfeld mit Hygiene- und sonstigen Maßnahmen sehr viel Mühe gegeben hat. Weiter lesen …

Die Videoplattform Youtube muss keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen von Nutzern herausgeben, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Donnerstag hervor. Weiter lesen …

Der vom US-Raumfahrtunternehmen SpaceX für interplanetare Flüge entwickelte Prototyp des Raumschiffs Starship SN8 ist beim Landungsversuch während eines Testflugs explodiert. Ein Video von dem Test wurde auf der Videoplattform YouTube veröffentlicht. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert effektivere Maßnahmen für die Bekämpfung von Korruption (Drucksache 22/2436). Die dafür eigentlich zuständige Stelle ist das „Dezernat Interne Ermittlungen“ (D.I.E) auf Landesebene. Dennoch hat nun der Bezirk Mitte eine eigene „Antikorruptions- und Prüfstelle“ initiiert, im Bezirk Wandsbek wird darüber ebenfalls debattiert. Weiter lesen …

Die Behörden in drei Bundesländern sind am Donnerstag im Rahmen eines Großeinsatzes gegen mehrere Verdächtige im Rockermilieu vorgegangen. In Berlin, Brandenburg und Hamburg seien ab den frühen Morgenstunden insgesamt drei Haftbefehle und 33 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin mit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung verpasst die Chance, im Jahressteuergesetz das Instrument des Verlustrücktrags wirkungsvoll zur Unternehmensrettung einzusetzen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Albrecht Glaser, kommentiert die jüngste Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags: „Dieses Jahr werden viele Unternehmen aufgrund der Herausforderungen durch das Coronavirus vor massive Probleme gestellt – und diese Lage wird sich bedauerlicherweise im nächsten Jahr fortsetzen." Weiter lesen …

Ein Erdbeben der Stärke 7,6 mit dem Epizentrum im Baikalsee in Ostsibirien hat am Donnerstagmorgen die Teilrepublik Burjatien und das Gebiet Irkutsk erschüttert. Dies geht aus einer Mitteilung des Geophysikalischen Dienstes der Russischen Akademie der Wissenschaften hervor. Weiter lesen …

Peking will bis 2025 ein Projekt zur Wettersteuerung starten. Das Programm soll ein Gebiet so groß wie ein Subkontinent erfassen: 56 Prozent des chinesischen Territoriums. Manche Medien sprechen von „Chinas Wetterwaffe“. Ein Wissenschaftler von der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften erklärt, worum es bei dem Vorhaben tatsächlich geht. Weiter lesen …

Anlässlich der heute in der Bundespressekonferenz veröffentlichten Ergebnisse eines Gutachtens zum Thema "Einsamkeit" erklärt Professor Dr. Ursula Engelen-Kefer: "Wie ein Brennglas hat die Corona-Pandemie grundlegende Systemfehler und langjährige Fehlentwicklungen in den deutschen Sozialsystemen aufgezeigt und zugleich bestehende Probleme verschärft." Weiter lesen …

Die 8. Saison des globalen Kindersozialprojektes "Football for Friendship" (F4F) ist zu Ende. "Freunde vereinen - die Welt vereinen" - so lautet in diesem Jahr das Motto des vom Unternehmen PAO "Gazprom" organisierten Kindersozialprojektes. Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring befürwortet ein weiteres Treffen zwischen den Ministerpräsidenten der Länder und der Kanzlerin. "Wenn sich alle nochmal zusammenfinden, das ist jetzt die Überlegung für dieses Wochenende, um die Maßnahmen für einen Lockdown zu beschließen, dann begrüße ich das sehr", sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Weiter lesen …

Ein sehr tiefgründiges Gespräch über den Digitalen Imperialismus, dessen Folgen und warum der Weg zur inneren Achtsamkeit im Revolutionsjahr 2020 wichtiger ist denn je. Dr. Daniele Ganser ist Schweizer, Historiker und Friedensforscher und leitet das Swiss Institute for Peace and Energy Research (SIPER). Er untersucht die Themen Frieden, Energie, Medien, Krieg und Terror. Daniele Ganser möchte mit seinen Vorträgen und Büchern jene Menschen stärken, die sich für Frieden, gewaltlose Konfliktlösung, erneuerbare Energie und Aufklärung engagieren. Weiter lesen …

In einem offenen Brief konfrontiert die Tierschutzorganisation Wildtierschutz Deutschland den sächsischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Herrn Wolfram Günther, mit offensichtlichen Missständen bei der jagdlichen Arbeit seiner Forstbehörde. Weiter lesen …

Mit einer Ergänzung im Einführungsgesetz zum BGB (EGBGB) soll die gesetzliche Vermutungsregel aufgestellt werden, dass im Zuge der Corona-Pandemie staatlich angeordnete Betriebsbeschränkungen eine schwerwiegende Veränderung der Geschäftsgrundlage von Miet- und Pachtverhältnissen im Sinne des § 313 Abs. 1 BGB darstellen. Weiter lesen …

Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Oliver Herrmann, geht davon aus, dass die Kommunen im kommenden Jahr deutlich weniger Einnahmen haben werden. Im Inforadio vom rbb sagte Herrmann am Donnerstag, die Folgen der Pandemie würden sich bei den Städten und Gemeinden erst 2021 richtig zeigen. Weiter lesen …

Die US-Kartellbehörde FTC und fast alle US-Bundesstaaten wollen die Marktmacht von Facebook mit Hilfe von Gerichten brechen. Das Online-Netzwerk gebe "Unmengen von Geld" aus, um kleinere Rivalen aufzukaufen, sagte die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Restaurant Brands International (RBI) wird 100 % käfigfrei. Zu der Restaurantgruppe gehören Burger King - die weltweit fünftgrößte Fast-Food-Kette - sowie Tim Hortons und Popeyes. Alle drei RBI-Unternehmen verpflichten sich, zukünftig weltweit keine Eier aus Käfighaltung mehr zu verwenden. Vorangegangen war eine globale Kampagne der Open Wing Alliance (OWA), einem Zusammenschluss von 80 Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen. Weiter lesen …

In dieser Woche halten so viele wie noch nie (84 Prozent) das Thema "Corona" für das wichtigste politische Problem in Deutschland. Mit 59 Prozent hat auch der Anteil in der Bevölkerung weiter zugenommen, der seine Gesundheit durch das Corona-Virus gefährdet sieht, 39 Prozent meinen das nicht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag fordert eine Schnellstraße zwischen Posen und Dresden. Dazu erklärt der Lausitzer Abgeordnete Roberto Kuhnert: „Eine direkte Verbindung zwischen den beiden Metropolen hätte viele Vorteile: Die strukturschwache Lausitz würde von der Anbindung wirtschaftlich stark profitieren und könnte der Abwanderung etwas entgegensetzen." Weiter lesen …

Russische Universitäten sind ins Rennen um die Schaffung neuer antiseptischer und wundheilender Mittel eingestiegen. Die Suche nach alternativen Methoden zur Behandlung eitrigen Entzündungen der Haut ist in der Wissenschaft weltweit aktuell – Bakterien werden zunehmend resistenter und die bestehenden antibakteriellen Medikamente wirkungsloser, wie das russische online Magazin „SNA News“ berichtet. Weiter lesen …

Obwohl das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten die Klage von Präsident Donald Trump, das Wahlergebnis im Bundesstaat Pennsylvania mit dem Sieg von Joe Biden zu revidieren, jüngst ablehnte, setzt Trump seinen juristischen Kampf gegen seine Niederlage bei der Präsidentenwahl fort. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Polen und Ungarn haben ihr angedrohtes Veto gegen das neue EU-Rechtstaatlichkeitsverfahren zurückgezogen, nachdem ein Kompromiss unter deutscher Vermittlung erzielt werden konnte. Weiter lesen …

Der nächste Zensus wird aufgrund der Corona-Pandemie in das Jahr 2022 verschoben. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Verschiebung des Zensus steht als neuer Stichtag der 15. Mai 2022 fest. Weiter lesen …

Die meisten Brillenträger kennen die Situation, dass sich der Blick durch die Brillengläser plötzlich vernebelt. Das passiert besonders häufig im Winter, wenn Personen von der kalten Umgebung ins Warme hineingehen. Doch auch in anderen Situationen sind Brillenträger davon betroffen. Das kann sehr lästig und in einigen Fällen auch gefährlich sein. Gerade ältere Menschen sollten aufpassen, dass sie nicht stolpern oder sich sonst verletzen. In diesem Artikel wollen wir den Grund erklären, warum Brillengläser überhaupt beschlagen und was man dagegen tun kann. Es gibt nämlich tolle Lösungen, damit niemand mehr von diesem Problem betroffen ist. Weiter lesen …

Automatisierte Fahrassistenten sollen nicht nur mehr Fahrkomfort, sondern den Autofahrern auch ein höheres Sicherheitsgefühl bieten. Bis zum Jahr 2022 will das Bundesverkehrsministerium sogar Fahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen in den Regelbetrieb bringen. Doch wie sieht das in der Praxis aus? Wie beeinflussen smarte Fahrassistenten das Sicherheitsgefühl der deutschen Autofahrer heute? Weiter lesen …

43 Prozent der Deutschen wollen sich gegen Covid-19 impfen lassen, sobald dies möglich ist. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Unverändert 50 Prozent der Bundesbürger sagen, wahrscheinlich erst einmal abwarten zu wollen. Weiter lesen …

Im 3. Quartal 2020 sind die Umsätze im zulassungspflichtigen Handwerk in Deutschland gegenüber dem 3. Quartal 2019 um 0,7 % gestiegen. Dies ist eine deutliche Erholung nach dem Rückgang von 7,4 % im 2. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahresquartal. Weiter lesen …

Die Bildungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden sind im Jahr 2019 auf 150,1 Milliarden Euro gestiegen. Das waren 8,8 Milliarden Euro oder 6,3 % mehr als 2018. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im Oktober 2020 um 5,9 % niedriger als im Oktober 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen sie gegenüber dem Vormonat September 2020 leicht um 0,5 %. Weiter lesen …

Auch im Oktober 2020 hat sich die Corona-Krise auf den Tourismus im Inland ausgewirkt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gab es im Oktober 2020 nach vorläufigen Ergebnissen 33,4 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Das waren 26,7 % weniger als im Oktober 2019. Weiter lesen …

Im September 2020 ist der Umsatz im Bauhauptgewerbe um 2,0 % gegenüber dem September 2019 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten um 1,3 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Weiter lesen …

YouTube wird härter gegen Videos vorgehen, in denen irreführende Aussagen zu angeblichen Manipulationen bei den US-Wahlen gemacht werden. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“. Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat für eine möglichst späte Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union geworben. Er halte "den Gedanken für klug, in einer so außergewöhnlichen Lage ein Nebeneinander von amtierender Kanzlerin und Kanzlerkandidat nicht zu lange werden zu lassen. Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher will die Erzieherausbildung bundesweit reformieren, um den Beruf attraktiver zu machen. "Die Erzieher haben immer höhere Anforderungen, die Zahl der Kita-Plätze steigt. Die Erzieher werden aber gerade jetzt in der Pandemie gar nicht gesehen", sagte Breher der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der von der Saison 2021/22 geltende neue Modus zur Ausschüttung der TV-Gelder an die 36 Klubs der 1. und 2. Fußball-Bundesliga führt kaum zu einer Umverteilung. Wie das in Bielefeld erscheinende Westfalen-Blatt unter Berufung auf eigene Berechnungen berichtet, sind die Einbußen der Vereine prozentual nahezu identisch. Weiter lesen …

63 Prozent der Bundesbürger sind mit dem Verkehrsfluss in Stadtzentren während der Hauptverkehrszeiten unzufrieden. Gut jeder Dritte bewertet Staus als Belastung für die Luftqualität sehr negativ. Weiter lesen …

Im Skandal um sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche stehen schwere Vorwürfe gegen den Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, im Raum. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, soll Woelki als Erzbischof im Jahr 2015 einen Fall schweren sexuellen Missbrauchs durch einen Düsseldorfer Priester pflichtwidrig nicht nach Rom gemeldet haben. Betroffen von den Vorwürfen ist auch Woelkis Vorgänger, Kardinal Joachim Meisner. Weiter lesen …

Europarechtler der Berliner Humboldt-Universität warnen vor dem EU-Gipfel, dass das EU-Corona-Hilfspaket aus 750 Milliarden Euro Pandemiehilfe und 1,1 Billionen Euro Haushaltsmitteln einer gerichtlichen Überprüfung vor dem Bundesverfassungsgericht wohl nicht standhalten würde. Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat vor einer größeren Pleitewelle bei Reiseanbietern im Zuge der Coronakrise gewarnt. Mit der zum Jahreswechsel wieder geltenden Insolvenzantragspflicht für Unternehmen "befürchte ich, dass eine Vielzahl von Reiseanbietern wegen Überschuldung Insolvenz anmelden muss", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Auch nach dem Start der Corona-Impfungen erwartet Eva Hummers, Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko), keine schnelle Rückkehr zur Normalität. Die Lage im Sommer 2021 könnte sich zwar wieder etwas entspannen, sagte Hummers dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die FDP fordert, bereits jetzt die Weichen für den Aufbau eines eigenständigen Digitalministeriums nach der Bundestagswahl 2021 zu stellen. Dafür soll zum Jahreswechsel im Ressort von Innenminister Horst Seehofer (CSU) ein "Aufbaustab für ein Digitalministerium" eingesetzt werden, heißt es in einem Antrag, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Für die Reduzierung von Dieselloks fordern die Grünen eine schnellere Elektrifizierung des Schienennetzes und mehr Geld für dessen Ausbau. "Das Schienennetz muss bis 2030 zu mindestens 75 Prozent elektrifiziert werden. Die Bundesregierung sollte ein großangelegtes Elektrifizierungsprogramm auflegen und hierfür jährlich 300 Millionen Euro investieren", sagte Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach dem Fund eines Monolithen im US-Bundesstaat Utah tauchen weltweit immer wieder mysteriöse Stelen auf. Nun ist eine rätselhafte Skulptur nach Angaben der Tageszeitung „Blick“ vor einem Schloss in der Schweiz entdeckt worden, wie das russische online Magazin „SNA News“ schreibt. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht in einem zweiwöchigen Lockdown nach den Feiertagen eine Maßnahme der Vorbereitung. "Ich schlage vor, dass wir aus Vorsorge die Zeit zwischen Weihnachten, Neujahr und den ersten Tagen des neuen Jahres nutzen, um danach mehr Luft zum Atmen zu haben", sagte Laschet der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Die Werbekosten für die Corona-Warn-App haben mittlerweile die Schwelle von zehn Millionen Euro überschritten. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP. Weiter lesen …

In den festgefahrenen Verhandlungen über ein Brexit-Handelspakt ist ein neues Ultimatum bis Sonntag gesetzt worden. Der britische Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen konnten am Mittwochabend in Brüssel trotz mehrstündiger Verhandlungen keinen Durchbruch erzielen. Weiter lesen …

Zwar nennt sich die ARD und mit ihr die TAGESSCHAU öffentlich-rechtlich und öffentlich findet der Laden fraglos statt, aber rechtens ist das, was über den Sender geht, keineswegs immer. Die devote Haltung der TAGESSCHAU gegenüber der Regierung weist eher eine Neigung zum Totalitären auf. Was zu beweisen ist. Weiter lesen …

Selbstverständlich sind die deutsch-russischen Beziehungen durch die Causa Nawalny getrübt, sagte Armin-Paulus Hampel im SNA-Interview. Er hat sich im deutschen Bundestag dazu explizit geäußert und das mit einer etwas lockeren Sprache ausgedrückt: Für wie bekloppt hält man eigentlich die russische Regierung? Weiter lesen …

Die US-Handelskommission (FTC) und 48 Bundesstaaten verklagen Facebook wegen illegaler Monopolisierung. Das teilte die Behörde am Mittwoch mit. Das Unternehmen habe "sein persönliches Monopol für soziale Netzwerke durch einen jahrelangen Kurs wettbewerbswidrigen Verhaltens illegal aufrechterhalten". Weiter lesen …

Der belarusische Präsident Alexander Lukaschenko, der auch das Nationale Olympische Komitee anführt, wurde vom IOC wegen „politischer Diskriminierung“ von Athleten von allen Sportveranstaltungen ausgeschlossen – inklusive Olympische Spiele. Lukaschenko reagierte erbost und forderte eine Klärung vor Gericht. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.068,81 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,35 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das ZDF-Magazin „Frontal21“ hat in seiner Ausgabe vom 8. Dezember 2020 einen Fernsehbeitrag ausgestrahlt, der die AfD in eine angebliche Verbindung mit illegalen Waffengeschäften bringen soll. Dieser Suggestiv-Bericht, den das ZDF auch online veröffentlicht hat, erzählt von einem deutschen „Waffenhändler“, der in Kroatien illegal Schusswaffen erworben habe. Weiter lesen …

Die Ministerpräsidenten der Länder wollen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 13. Dezember über einen harten Lockdown entscheiden - der womöglich bis 10. Januar andauert. Das Magazin "Business Insider" berichtet, Bund und Länder hätten sich am Mittwochabend darauf geeinigt, dass eine gemeinsame Vorbereitungsgruppe einen Beschlussvorschlag entwerfen soll. Weiter lesen …

Die deutsche Star-Sopranistin Diana Damrau (49) sieht unter den Pultstars der Welt nur wenige herausragen. "Es ist kein Geheimnis, dass erstklassige Operndirigenten nicht wie Sand am Meer vorhanden sind. Viele vom großen Schlag gibt es nicht", sagte Damrau in einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung Essen. Weiter lesen …

Mit Genuss, Disziplin und Humor macht Dana Schweiger sich seit diesem Sommer fit. "Wenn man in ein gewisses Alter kommt, muss man sich entscheiden: Bin ich Kuh oder Ziege? Ich war halt eine Kuh, die eine Ziege gegessen hat. Aber diese Zeiten sind jetzt vorbei", sagt die 52-Jährige, die durch Sohn Valentin gerade erstmals Oma wurde, im Gespräch mit GALA (Heft 51/2020). Weiter lesen …

Moderatorin und Unternehmerin Sylvie Meis, 42, gehört zu den beliebtesten TV-Gesichtern - im GALA-Interview (Heft 51/2020) äußert sich die schöne Niederländerin erstmals zu der Frage, ob alles an ihr echt sei. "Ich lasse mir kleine Falten und die Zeichen der Zeit im Gesicht mit Fillern auf Hyaluronsäurebasis unterspritzen, habe Haar-Extensions und Gel-Nägel. Ich sehe mich aber nicht als Fake", sagt sie. Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Ganz gleich woher man kommt und wohin man will: Die immer sinnlosere Beschleunigung einmal anzuhalten, das große Moratorium auszurufen, um angesichts doch einiger gesellschaftlicher Herausforderungen die freie Debatte und Entscheidungsfindung herbeizuführen — zum Beispiel für Arbeitszeitverkürzung, zivilisierte Formen der Verteilung von Arbeit und Kapital, konstruktive Lösung von Umweltkrisen und echte solidarische Entwicklungshilfe –, das wären keine schlechte Idee gewesen." Weiter lesen …

Tilo Gräser schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Mit bestätigten Demonstrationsverboten unterstützen Gerichte die Corona-Politik und ignorieren widersprechende Fakten. Die Proteste gegen die Corona-Politik der Regierungen von Bund und Ländern halten an. Dagegen greift die etablierte Politik zum Mittel des Verbots von Demonstrationen, zunehmend unterstützt von der Rechtsprechung auf verschiedenen Ebenen. Es scheint, als wäre die vermeintlich unabhängige Justiz nun doch von der Corona-Politik infiziert." Weiter lesen …

Vor nicht allzu langer Zeit meldete mancher Markt­beobachter handfeste Zweifel an, ob die Deutsche Bank noch einmal die Kurve bekommen werde. Ende 2020 steht das Haus zwar nicht gerade pumperl­gesund da - nach fünf Jahren mit teils horrenden Verlusten traut sich das Management selbst Mitte Dezember angesichts eines Nettogewinns von 435 Mill. Euro nach neun Monaten nicht zu, für den laufenden Turnus einen Gewinn anzukündigen. Auch angesichts der Pandemie aber hält sich das Institut sehr beachtlich. Weiter lesen …