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23. April 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen attackiert Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp

Nach der Corona-bedingten Absage der Ruhrtriennale 2020 hat NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) die Intendantin Stefanie Carp scharf angegriffen. Die Debatte der vergangenen Woche um den Eröffnungsredner Achille Mbembe und dessen Kritik an Israel habe dem Ansehen des Festivals geschadet, sagte Pfeiffer-Poensgen der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Steuerexperte: Arbeitnehmer sind in der Coronakrise mit der Pendlerpauschale oft besser bedient als mit dem Arbeitszimmer

Der Chef der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, warnt Arbeitnehmer im Homeoffice vor allzu großen Erwartungen an die Steuererklärung im nächsten Jahr. "Man könnte natürlich jedem, der zu Hause arbeiten muss, eine Pauschale von, sagen wir mal, 100 Euro im Monat geben für das Arbeitszimmer", sagte Eigenthaler dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

NRW-Innenminister warnt vor Verschwörungstheorien

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) warnt vor Verschwörungstheorien in Internetforen. "In Krisenzeiten haben Verschwörungstheorien Hochkonjunktur, ob von links oder von rechts oder von religiösen Eiferern", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Woche" (Freitag). Im Moment sei das ein Phänomen in den Internetforen. Weiter lesen …

Faszination Feuer und Luft: Das Glaserhandwerk

Das älteste Glas der Welt ist 3470 Jahre alt! Das war ein Kelch aus dem alten Ägypten und gehörte einem Pharao. Heute ist Glas wesentlich weiter verbreitet – jeder hat es Zuhause. Aber auch wenn es heute in Massen industriell hergestellt werden kann, ist das Handwerk des Glasers, faszinierend. Aus Feuer, Sand und Luft entstehen Gebrauchsgegenstände, Platten oder Fenstergläser in allen erdenklichen Formen und Farben. Weiter lesen …

Karliczek: In Zeiten von Corona fördern wir digitales Lernen wie noch nie zuvor

Der Koalitionsausschuss hat ein Sofortausstattungsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro vereinbart, um Schulen sowie Schülerinnen und Schüler in der aktuellen Ausnahmesituation zu unterstützen. Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek: "Ein Regelbetrieb an den Schulen, wie wir ihn vor der Zeit der Pandemie kannten, wird auf absehbare Zeit wegen der Infektionsgefahr leider nicht möglich sein." Weiter lesen …

Curio: Rücküberstellungen statt weitere Anreize für illegale Einwanderung

Zur Auffälligkeit, dass fast die Hälfte der 47 in Deutschland aus griechischen Lagern aufgenommenen Migranten als Geburtsdatum den 1. Januar 2006 haben, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: "Beim Anblick der Bilder der nach Deutschland aufgenommenen jugendlichen Migranten, fragt man sich, welche Kuckuckseier die Bundesregierung uns hier wieder ins gemachte Nest gelegt hat?" Weiter lesen …

Geologiedatengesetz beraten und beschlossen: MIRO bemängelt Abweisung der Bagatellregelung

Der Deutsche Bundestag hat das Geologiedatengesetz (GDG) am 23. April 2020 in zweiter und dritter Lesung mit Änderungen beraten und beschlossen. Das BMWi hatte dazu im vergangenen Sommer eine Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet. MIRO bezog Stellung im Namen der Gesteinsindustrie und brachte triftige Argumente für Korrekturen vor. Das endgültige Ergebnis stimmt nur zur Hälfte zufrieden. Weiter lesen …

Wegner: Mehr Wohngeld ab 2021

Heute wird das Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz abschließend im Deutschen Bundestag beraten. Dazu erklärt der Bau- und Wohnungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kai Wegner: "Wir wollen jene unterstützen, die auf Grund ihres niedrigen Einkommens keinen Spielraum für weitere Belastungen haben." Weiter lesen …

Merz: Föderalismus ist in der Krise das bessere Modell

Der Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, Friedrich Merz, hat das Handeln der Bundesländer in der Corona-Krise gegen Kritik verteidigt. "Der Föderalismus ermöglicht einen fortlaufenden Meinungsbildungsprozess, da entscheidet nicht ein Präsident allein, sondern es setzt sich nach einer gründlichen Diskussion die beste Lösung durch", sagte Merz der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Wirtschaft will "frühestmögliche" Öffnung der EU-Binnengrenzen

Vor der Videoschalte der europäischen Staats- und Regierungschefs fordert die deutsche Wirtschaft eine "frühestmögliche" Wiederöffnung der EU-Binnengrenzen. Die zur Eindämmung des Coronavirus beschlossenen Teilschließungen der Grenzen hätten Teile des Binnenmarkts "de facto ausgehebelt", klagt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in einem Positionspapier, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Weidel: Gastronomie schnell und sicher öffnen!

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel spricht sich am heutigen „Tag des deutschen Bieres“ (23.4.) für eine sichere und schnelle Öffnung von Gastronomieunternehmen aus: „Viele Einzelhändler zeigen in der Corona-Krise, dass ihre Kunden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten können." Weiter lesen …

Nahverkehrsbetriebe wollen Milliardenhilfen

Die Nahverkehrsbetriebe fordern aufgrund eines Fahrgastrückgangs infolge der Corona-Ausgangsbeschränkungen Milliardenhilfen vom Staat. "Die Verkehrsunternehmen haben im März und April einen Fahrgastrückgang von bis zu 90 Prozent verzeichnet", sagte Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Kotré: Wiedereinstieg in alle wirtschaftlichen Betätigungen und vollumfängliche Wiederherstellung der Bürgerrechte: jetzt!

Zu den Ausführungen der Bundeskanzlerin hinsichtlich der massiven Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen äußert sich der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, wie folgt: "Die Bewegungsfreiheit, die Gewerbefreiheit, das Recht auf Bildung und Bürgerrechte sind eingeschränkt." Weiter lesen …

Beer: "Corona-Begrenzung im Einzelhandel ist Wahnsinn."

Nicola Beer (FDP), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, kritisierte die Flächenbegrenzung bei der Lockerung von Eingriffen in den Einzelhandel: "Wir brauchen stattdessen nachvollziehbare Parameter wie etwa Hygiene-Konzepte." Sie begrüßte dagegen die rasche Bereitstellung von Hilfsgeldern für Selbstständige durch die EU und erteilte Steuererhöhungen eine Absage. Weiter lesen …

Giffey verteidigt Corona-Hilfsmaßnahmen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die bisherigen staatlichen Hilfen im Zusammenhang der Corona-Pandemie verteidigt. "Die Hilfen, die wir jetzt leisten, dienen dazu, dass wir hinterher auch eine stabile wirtschaftliche Kraft haben", sagte Giffey Focus-Online. "Das Kurzarbeitergeld soll verhindern, dass die Leute entlassen werden und in die Sozialsysteme fallen." Weiter lesen …

Stellungnahme der AfD-Fraktion zu den Corona-Beschlüssen des Koalitionsausschusses

Zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes sowie zur Verlängerung des Arbeitslosengeldes I teilt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Uwe Witt, mit: "Natürlich müssen Arbeitnehmer, deren Unternehmen auf Grund von Betriebseinschränkungen, die durch eine Pandemie hervorgerufen sind, ein erhöhtes Kurzarbeitergeld bekommen, um nicht von heute auf Morgen zum Sozialfall zu werden." Weiter lesen …

Maskenpflicht in Hessen steht für die Planlosigkeit der Regierung

Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hessen, Volker Richter, geht mit der Landesregierung von CDU-Ministerpäsident Bouffier in Bezug auf die unausgegorene Corona-Maskentragen-Anordnung hart ins Gericht: „Politischer Aktionismus ohne klare Strategien führ immer zu teilweisem Unverständnis und auch Widerstand in der Bevölkerung, was die aktuell notwendigen Maßnahmen konterkariert." Weiter lesen …

Otte: Europa muss für eigene Sicherheit sorgen

Im Deutschen Bundestag wird am heutigen Donnerstag das Mandat zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Mission EUNAVFOR MED IRINI beraten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU - Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Die Operation EUNAVFOR MED IRINI wird einen wichtigen Beitrag zu mehr Stabilität und Frieden an der arabisch-afrikanischen Außengrenze der Europäischen Union leisten." Weiter lesen …

Merkel kritisiert Corona-Lockerungen der Länder

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kurs der Bundesländer bei der Umsetzung der Corona-Lockerungen kritisiert. Auch wenn sie die Beschlüsse von Bund und Ländern "aus voller Überzeugung" mittrage, bereite ihr deren Umsetzung seither Sorgen, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag. "Sie wirkt auf mich in Teilen sehr forsch - um nicht zu sagen zu forsch." Weiter lesen …

Dr. Shiva: „Es gibt keine echten Wissenschaftler mehr, nur noch Akademiker, die kuschen“

Shiva Ayyadurai ist ein indisch-amerikanischer Wissenschaftler und MIT-Absolvent. Er hat vier Ingenieursabschlüsse des renommierten Massachusetts Institute of Technology und konzentriert sich hauptsächlich auf die Systembiologie. Er kandidierte 2018 für den US-Senat und kandidiert 2020 erneut auf einer Plattform für "Wahrheit, Freiheit und Gesundheit". Weiter lesen …

Wann ein Anschaffungsdarlehen eine gute Idee ist

Ein Anschaffungsdarlehen ist ein Kredit bei einer Bank, der in monatlichen und vorher festgelegten Raten zurückbezahlt wird. Beim Anschaffungsdarlehen leiht sich meist eine private Person Geld von einer Bank, um sich zum Beispiel eine Reise, ein Auto, Möbel oder einen Fernseher finanzieren. Die Laufzeit des Darlehns kann genau wie die Raten vorher festgelegt werden und liegt in der Regel zwischen 6 und 72 Monaten. Weiter lesen …

Deutsche Entsorger fordern europaweites Deponieverbot

Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag über europäische Corona-Hilfen und damit auch über einen überarbeiteten EU-Haushalt beraten, dürfen trotz Corona-Krise die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz nicht unter den Tisch fallen, fordert der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), Peter Kurth, im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Weiter lesen …

Porsche fordert Corona-Bonds

Vor dem EU-Gipfel zu den Folgen der Coronakrise am Donnerstag hat der Stuttgarter Autobauer Porsche gefordert, sogenannte Corona-Bonds einzuführen. "Europäische Gemeinschaftsanleihen sind jetzt dringend notwendig, dies wäre ein deutliches Zeichen, dass Europa in der Krise zusammensteht", sagte Finanzvorstand Lutz Meschke der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Protschka: Brauereien und Wirtshäuser retten!

AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka spricht sich am heutigen „Tag des deutschen Bieres“ für die finanzielle Unterstützung von Brauereien und vorsichtige Öffnung von Wirtshäusern aus: „Der Freistaat Bayern hat mit über 650 Brauereien die meisten Braustätten Deutschlands. Der überwiegende Teil davon sind jahrhundertealte, familiengeführte Traditionsbetriebe." Weiter lesen …

203 Verkehrstote im Februar 2020: Zahl der Verletzten gegenüber Februar 2019 um 2,1 % geringer

Im Februar 2020 sind in Deutschland 203 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, ist die Zahl der Verletzten gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,1 % auf rund 23 900 gesunken. In den Angaben sind die aktuellen Ergebnisse für Rheinland-Pfalz geschätzt. Weiter lesen …

Corona-Krise: Experimentelle Daten zeigen aktuelles Kaufverhalten

In der Corona-Krise geht die Nachfrage nach bestimmten Gütern des täglichen Bedarfs wieder zurück. Wie eine Sonderauswertung experimenteller Daten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zeigt, lagen die Verkaufszahlen für ausgewählte Hygieneartikel und Lebensmittel in der 16. Kalenderwoche vom 13. bis 19. April 2020 weiter deutlich unter den Zahlen der Wochen zuvor. Weiter lesen …

Vodafone in Corona-Zeiten: 50 Prozent mehr Telefonie, 40 Prozent mehr Datenverkehr

Seit Beginn der Corona-Krise ist der Telefonverkehr bei Vodafone Deutschland um 50 Prozent gestiegen. Das sagte Hannes Ametsreiter, Vorsitzender der Geschäftsführung bei Vodafone, der "Rheinischen Post". Er ergänzt, der Datenverkehr im Festnetz sei um 40 Prozent gestiegen, doch die Netze seien stabil. 95 Prozent der Mitarbeiter seien mittlerweile im Home-Office, er selber arbeite von München aus. Weiter lesen …

Müller will Corona-Sofortprogramm für Entwicklungsländer aufstocken

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert weitere drei Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Corona-Bekämpfung in den Entwicklungsländern. Das bisher geplante Sofortprogramm aus dem Entwicklungsetat für mehr als eine Milliarde Euro werde "alleine nicht reichen, um der weltweiten Krise zu begegnen", sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Isländisches Genom zeigt Neandertaler-Erbe der Europäer

Wissenschaftler von deCODE genetics und ihre Kollegen vom Max-Planck-Institut sowie von dänischen und isländischen Universitäten veröffentlichen heute in der Zeitschrift Nature die erste Studie, in der mithilfe der Sequenzdaten des Gesamtgenoms einer Population das heutige Erbe beleuchtet wird, das aus der Kreuzung zwischen modernen und archaischen Menschen vor mehr als 50.000 Jahren entstand. Weiter lesen …

Lenz: Der Mundschutz ist das neue Hakenkreuz

Rüdiger Lenz schreibt den nachfolgenden Beitrag: "Ich glaube, dass der Staat Probleme produzieren muss, damit die Gesellschaft in der Problemhaltung bleibt. Die Mitglieder der Gesellschaft dürfen nicht lösungsorientiert in der Selbstbestimmung landen, denn der selbstbestimmte Mensch hört nicht einfach zu und erwartet seine Befehle. Der selbstbestimmte Mensch, er ist es, der zum Zerstörungsauftrag der Erziehungs- und Bildungssysteme gehört." Weiter lesen …

Standpunkte: Versammlungsrecht im Jahre 2020

Das Bundesverfassungsgericht hat letzte Woche am 15. und 17. April über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 32 BVerfGG) gegen Versammlungsverbote entschieden. Es handelte sich dabei um zwei verschiedene Sachverhalte mit unterschiedlichen Problemen. Um schon zu Beginn einen wichtigen Punkt vorwegzunehmen: Das Bundesverfassungsgericht hat in den beiden Entscheidungen nicht entschieden, dass die betroffenen Versammlungen vorbehaltlos stattfinden müssen. Weiter lesen …

Offenen Brief: Schul- & Kitacatering an die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten zur existenzbedrohenden Situation

Die aktuellen Preiskalkulationen und Rücklagen waren und sind nicht auf die aktuelle Krisensituation ausgerichtet. Die Caterer stehen mit dem Rücken an der Wand und ihre Existenz ist dramatisch gefährdet. Denn das Kita- und Schulessen, das heute nicht verkauft wird , kann drei Monate später nicht einfach mehrfach an die Schulen und Kitas ausgeliefert werden. Für die mittelständischen privaten deutschen Caterer mit einer Mitarbeiterzahl unter 100 Beschäftigten, die sich in der Kita- und Schulverpflegung engagieren, hat dies weitreichende Konsequenzen. Weiter lesen …

Kein Zwang zum Verzicht!

Müssen Banken auf die Zinsen verzichten oder bekommen sie diese nur später? Das ist die große Frage bei der Stundung der Ansprüche von Darlehensgebern gegen Verbraucher, die im Gesetz zur Abmilderung der Coronavirus-Pandemie vorgesehen ist. Dort steht explizit von einem Verzicht nichts. Es soll aber Bestrebungen in der Regierung geben, den Banken einen solchen nahezulegen. Weiter lesen …

Am Telefon zur medialen Berichterstattung in Zeiten der Corona-Krise: Albrecht Müller

„Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst.“ So lautet Titel des aktuellen Buches von Albrecht Müller, dem Gründer der Nachdenkseiten. In Zeiten der Pandemie und Hysterie ist es dringend geboten, die mediale Inszenierung der Corona-Krise zu enttarnen. Wer sich die massiven Zahlen-Manipulationen vor Augen führt, wer erkennen muss, dass vorsätzlich nicht unterschieden wird, ob in Deutschland ein Mensch AN oder MIT Corona gestorben ist, dem drängt sich zwangsläufig die Frage aus, ob es hier wirklich nur um Gesundheit geht, oder ob hinter dem Shutdown der Republik, dem kassieren von wesentlichen Teilen des Grundgesetzes, noch andere Interessen verfolgt werden. Weiter lesen …

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