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25. März 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Nach Giraffe Marius: Kopenhagener Zoo tötet vier gesunde Löwen

Nach der Tötung der jungen Giraffe Marius vor sechs Wochen, haben die Verantwortlichen des Zoos in Kopenhagen nun vier weitere gesunde Tiere getötet. Unter dem lapidaren Stichwort „Generationswechsel“ wurden am gestrigen Montag zwei ältere und zwei jüngere Löwen eingeschläfert, um Platz für eine neue Löwenzucht zu schaffen. PETA Deutschland e.V. übt scharfe Kritik an den willkürlichen Tötungen von gesunden Tieren im Zoo Kopenhagen und anderen Zoos. Die Tierrechtsorganisation ruft die Öffentlichkeit dazu auf, zoologische Einrichtungen künftig konsequent zu meiden und das unethische Verhalten nicht länger mit Eintrittsgeldern zu unterstützen. Weiter lesen …

USA: Opferzahl nach Erdrutsch steigt auf 14

Nach dem Erdrutsch im US-Bundesstaat Washington sind weitere sechs Menschen tot geborgen worden, damit stieg die Zahl der Opfer auf 14. Weitere 176 Menschen würden nach dem unglück am Samstag noch vermisst, teilte das örtliche Sheriffbüro mit. Viele der Vermissten seien jedoch möglicherweise bereits in Krankenhäuser gebracht worden und hätten lediglich bislang noch nicht identifiziert werden können. Weiter lesen …

Landesmedienanstalten: "Illegale Schleichwerbung bei Y-Titty"

Die Landesmedienanstalten werfen der Comedy-Gruppe Y-Titty und dem Youtube-Star Nilam M. Farooq alias Daaruum die Verbreitung illegaler Schleichwerbung vor. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz". Die Künstlerformation Y-Titty habe in Videos auf ihrem Kanal unter anderem Produkte von Samsung, McDonalds und Coca-Cola präsentiert, ohne dies ausreichend als kommerzielle Zusammenarbeit mit den Firmen zu kennzeichnen. Die Berlinerin mit Künstlernamen Daaruum werbe in ihrem Video "Morgen Routine und Haar Routine mit kürzeren Haaren" für ein Haarmousse der Marke Schwarzkopf, ohne dies ausreichend transparent zu machen. Weiter lesen …

Ökonomen wenden sich gegen schärfere Russland-Sanktionen

Ökonomen in Deutschland haben davor gewarnt, gegen Russland umfassende Wirtschaftssanktionen zu verhängen: "In der aktuellen Lage halte ich überhaupt nichts von schärferen Sanktionen gleich welcher Art." Am Ende des Tages zahle die Bevölkerung in Russland und der Ukraine die Zeche, sagte der Direktor des "Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung" (IMK), Gustav Horn, dem "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Deutsche Politiker kritisieren Timoschenko wegen Putin-Äußerungen

Die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko gerät wegen eines mitgeschnittenen Telefonats, in dem sie Russlands Präsident Wladimir Putin heftig angreift, auch in Deutschland in die Kritik. "Ich halte die hetzerischen Äußerungen von Frau Timoschenko für unverantwortlich. Sie geben Anlass zur Sorge, dass eine von Timoschenko geführte Regierung auf eine militärische Lösung setzen könnte. Die CDU und die Kanzlerin persönlich sollten ihren guten Draht jetzt nutzen und mäßigend auf Frau Timoschenko einwirken", sagte SPD-Außenpolitiker Niels Annen der Zeitung "Bild" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Schlüsseldienst weist auf Problematik von Fehleinsätzen und nicht eintreibbaren Forderungen hin

In den Medien werden Schlüsseldienste immer wieder als »schwarze Schafe« dargestellt, die mit intransparenter und deutlich überhöhter Preisgestaltung die Notsituation ihrer Kunden ausnutzen. Der Schlüsseldienst aus Berlin belegt jetzt, dass häufig auch die Notdienste von Kunden um Lohn und Auslagen gebracht werden. Entsprechend sind immer wieder Forderungen auszubuchen, was sich nachhaltig auf die Basiskalkulation auswirkt. Den entstandenen Schaden müssen dann seriöse Kunden durch notwendige Preiserhöhungen tragen. Bei jedem 10. Auftrag, so die brancheninterne Faustregel, wird der beauftragte Schlüsseldienst um die Begleichung der Kosten gebracht. Juristisch eintreibbar ist dies aufgrund der mangelnden Leistungsfähigkeit der Kunden nur in den seltensten Fällen. Weiter lesen …

FREIE WÄHLER kritisieren Pläne zur Ausweitung der Lkw-Maut als "unausgegoren" - Straßenrettungsschirm gefordert

Die FREIEN WÄHLER haben die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung zur Ausweitung der Lkw-Maut als "unausgegoren" kritisiert. Ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher Thorsten Glauber sagte am Dienstag in München, die Pläne seien zwar grundsätzlich geeignet, die Verursacher stärker an der Sanierung zahlloser maroder Straßen in Deutschland zu beteiligen. "Allerdings erzeugen die zum 1. Juli 2015 geplanten zusätzlichen Mautstrecken auf Autobahnen und Bundesstraßen nur weitere Mautflüchtlinge. Deswegen fordern die FREIEN WÄHLER eine Ausweitung der Lkw-Maut auf alle potentiellen Maut-Ausweichstrecken im Bundesgebiet." Weiter lesen …

Obama, Merkel und Xi Jinping werden Atomkrieg spielen

Mehrere Staats- und Regierungschefs der Welt werden an einem Computerspiel teilnehmen, das einen Atomangriff auf eine europäische Großstadt simuliert. Die Reaktion und die Schritte der Teilnehmer werden von unabhängigen anonymen Experten bewertet. Ob die Bewertungen preisgegeben werden, ist unbekannt, teilte die Redaktion von Radio "Stimme Russlands" heute mit. Weiter lesen …

Verdi kündigt Streik an allen großen Flughäfen an

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat für den kommenden Donnerstag zu Warnstreiks an allen großen Flughäfen in Deutschland aufgerufen. So sollen die Beschäftigten an den Flughäfen Frankfurt/Main, München, Köln-Bonn, Düsseldorf, Hamburg, Hannover und Stuttgart die Arbeit niederlegen. Betroffen sei das Personal der Abfertigung, der Gepäckförderanlagen, der Bodenverkehrsdienste und der Wartungsabteilung. Weiter lesen …

Chef der Länder-Verkehrsministerkonferenz für Null-Promille-Grenze

Der Vorstoß der Grünen zur Einführung einer Null-Promille-Grenze bei allen Autofahrern erhält Unterstützung vom Vorsitzenden der Länder-Verkehrsministerkonferenz: "Es ist einen neuen Anlauf wert, die Diskussion über die Gefährlichkeit von Alkohol am Steuer neu anzustoßen - und zwar unabhängig von der Altersfrage", sagte der schleswig-holsteinische Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) der Zeitung "Welt". Weiter lesen …

Jährlich werden 180.000 trächtige Kühe geschlachtet - Kälber im Mutterleib "verrecken elendiglich"

In Deutschland werden einer Schätzung der Bundestierärztekammer zufolge jährlich bis zu 180.000 trächtige Kühe in Schlachthöfen geschlachtet. Dabei sterben auch die Kälber im Mutterleib. Nach Recherchen des NDR Politikmagazins "Panorama 3" gehen Experten davon aus, dass diese Kälber einen qualvollen Tod sterben. Denn nur das Muttertier wird durch einen Bolzenschuss betäubt. Auf das ungeborene Kalb hat der Bolzenschuss keine Wirkung. Es verendet einige Minuten später durch Sauerstoffmangel ohne Betäubung. Weiter lesen …

Fußball: Hildebrand denkt nicht an Karriereende

Der Torhüter Timo Hildebrand, dessen im Sommer auslaufender Vertrag beim FC Schalke 04 nicht verlängert wird, hegt keine Gedanken an ein Karriereende. "Ich will noch ein paar Jahre Fußball spielen. Dafür trainiere ich jeden Tag. An mein Karriereende denke ich noch nicht", sagte Hildebrand, der Anfang April 35 Jahre alt wird, im Gespräch mit "Spiegel Online". Weiter lesen …

Strauss schließt 17 Filialen und entlässt 200 Mitarbeiter

Die angeschlagene Handelskette Strauss wird 17 ihrer insgesamt 96 Filialen schließen und 200 Mitarbeiter entlassen. 1200 Mitarbeiter werden weiter beschäftigt. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Unternehmenskreisen. In einer Telefonkonferenz informierte die Geschäftsleitung am Vormittag die Filialleiter, dass man unprofitable Filialen zur Jahresmitte schließen werde. Weiter lesen …

100 Tage große Koalition: Statt Aufbruch nur Stillstand

"Die Große Koalition kneift vor den großen Zukunftsfragen unserer Gesellschaft", bilanziert der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke. "Politik wird weiter zu Lasten künftiger Generationen betrieben. Gesellschaftspolitische Perspektiven sehe ich überhaupt keine. Es ist erschreckend, wie wenig diese Regierung liefert, aber auch wie wenig die Bevölkerung von der Regierung zu erwarten scheint", so Lucke weiter. Weiter lesen …

Wie gut hören Kegelrobben?

Wissenschaftler aus dem Institut für Terrestrische und Aquatische Wildtierforschung der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover (TiHo) erforschen unter der Leitung von Professorin Dr. Ursula Siebert und Dr. Andreas Ruser das Hörvermögen von Kegelrobben (Halichoerus grypus). Weiter lesen …

Weiter Personalengpässe bei der Deutschen Bahn

Bis Ende 2013 sind bei der Deutschen Bahn im Schienenbereich fast acht Millionen Überstunden aufgelaufen. Dazu kommen 5,6 Millionen Stunden aus offenen Urlaubsansprüchen. Das geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, die dem ZDF-Magazin "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 25. März 2014, 21.00 Uhr) vorliegen. Allein die Lokführer verzeichneten danach im Januar 2014 insgesamt 2,6 Millionen Überstunden und offene Urlaubsansprüche. Bei den Fahrdienstleitern waren es 1,9 Millionen Überstunden und offene Urlaubsansprüche. Nach Berechnungen von "Frontal 21" entsprechen Überstunden und offene Urlaubsansprüche insgesamt einer Jahresarbeitsleistung von 8500 Vollzeit-Mitarbeitern. Weiter lesen …

Steinmeier: Todesurteile gegen Hunderte Muslim-Brüder "äußerst beunruhigend"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Nachrichten über Hunderte Todesurteile gegen Anhänger der Muslim-Brüderschaft in Ägypten als "äußerst beunruhigend" bezeichnet. "Die Urteile und Gerichtsverfahren widersprechen internationalen rechtsstaatlichen Standards und menschenrechtlichen Grundsätzen, zu denen sich auch Ägypten verpflichtet hat", sagte Steinmeier am Dienstag in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Weiter lesen …

69% der berufstätigen Mütter arbeiten in Teilzeit

Im Jahr 2012 arbeiteten in Deutschland mehr als zwei Drittel (69 %) der erwerbstätigen Mütter auf Teilzeitbasis, bei den erwerbstätigen Vätern waren es hingegen lediglich 5 %. Das teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Daten des Mikrozensus, der größten jährlichen Haushaltsbefragung in Deutschland und Europa, mit. Weiter lesen …

Rumänien: 17 der 18 misshandelten Hunde sind gerettet

Gestern Nachmittag hat die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN 17 der 18 von der Veterinär-Aufsichtsbehörde ASPA misshandelten und gestohlenen Hunde zurückbekommen. Verwaltungsangestellte des Tierheims von Bragadiru in der Nähe von Bukarest haben die Hunde zurückgebracht. Mitglieder von VIER PFOTEN hatten in Begleitung rumänischer Medien stundenlang vor dem Tierheim ausgeharrt und die Hunde zurückgefordert. Weiter lesen …

Frauen trauen sich weniger zu als Männer

Frauen lassen sich manchen erstklassigen Job entgehen, weil sie sich oftmals von Stellentiteln und Anforderungsbeschreibungen in Jobinseraten einschüchtern lassen. Männer suchen hingegen nach - nicht selten zu großen - Herausforderungen. Das zeigt eine neue Eye-Tracking-Studie der Jobbörse Jobware in Kooperation mit USEYE. Weiter lesen …

Umweltschutz: Weniger Fleisch essen oder lieber weniger Auto fahren?

Für knapp ein Drittel der Deutschen wäre es kein Problem, zwei Tage pro Woche auf den Verzehr von Fleisch und Wurst zu verzichten, um den Umweltschutz zu fördern. Wenn weniger Fleisch produziert wird, verbessert das die weltweite CO2-Bilanz. Die repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für Reader's Digest zeigt auch, dass weitere 30 Prozent für denselben Zeitraum eher das Auto stehen lassen würden. Weiter lesen …

Ultradünne Lichtdetektoren

Ihr subtiles Wechselspiel von Elektronen und Licht macht sie technologisch so interessant: Ultradünne Schichtsysteme aus verschiedenen Halbleitermaterialien können verwendet werden, um mit Hilfe von elektrischer Spannung Licht zu erzeugen, sie können aber auch umgekehrt aus Licht elektrischen Strom machen und als Lichtdetektoren dienen. Weiter lesen …

GEMA setzt sich erfolgreich gegen "UseNeXT" durch

Die GEMA verzeichnet einen bahnbrechenden gerichtlichen Erfolg gegen die illegale Nutzung ihres Repertoires: Das Landgericht Hamburg untersagte dem Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes "UseNeXT", der Aviteo Ltd. mit Zweigniederlassung in München, die Nutzung von Werken der Verwertungsgesellschaft. Nach mehreren Änderungen des Angebotes von UseNeXT ist dies der dritte erfolgreiche Unterlassungstitel gegen den Diensteanbieter. Weiter lesen …

Urheberrecht gilt auch für Allgemeine Geschäftsbedingungen

Heben sich Allgemeine Geschäftsbedingungen von üblichen juristischen Standardformulierungen ab, können sie urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln. Dem Urteil liegt ein Fall zugrunde, bei dem ein Unternehmen für seinen Auftritt bei einem Online-Auktionshaus die von einem Anwalt ausgearbeiteten Geschäftsbedingungen eines Konkurrenten kopiert hatte. Weiter lesen …

Twitter-Studie: Bilder steigern Nachrichtenverbreitung um 35 Prozent

Das Hinzufügen eines Videos, Links oder eines Fotos, erhöht die Anzahl der Retweets drastisch. Das hat Twitter bei einer Untersuchung von über zwei Mio. Kurznachrichten auf seiner Plattform festgestellt. Über alle Sektoren hinweg kann mit dem "Adden" eines Fotos die Weiterverbreitung einer Nachricht um 35 Prozent gesteigert werden. Bei Videos lag dieser Wert bei 28 Prozent. Danach folgen Zitate (19 Prozent), Zahlen oder statistische Werte (17 Prozent) sowie Hashtags (16 Prozent). Weiter lesen …

Revolutionäre Linse macht Nacht zum Tag

Forscher der University of Michigan haben einen ultradünnen Bildverarbeitungs-Sensor entwickelt, der in Kontaktlinsen und andere Devices integriert werden könnte, um eine gute Sicht bei Nacht zu ermöglichen. Mithilfe von zwei zusammengepressten Schichten Graphen haben die Wissenschafter diesen Breitband-Sensor geschaffen, der vom sichtbaren Licht bis zum mittleren Infrarotbereich jedes Spektrum abdeckt. Weiter lesen …

Riskanter Muttermilch-Handel

Eigentlich eine gute Idee: Überschüssige Muttermilch nicht wegschütten, sondern sie Müttern, denen sie für ihre Babys fehlt, überlassen. Aber die Babynahrung muss hygienisch einwandfrei sein, sonst kann sie schwerste Krankheiten verursachen. Weiter lesen …

Wohlstandsindikator: Stau

Wie NATIONAL GEOGRAPHIC DEUTSCHLAND in seiner April-Ausgabe berichtet, ist der Stau auf dem Weg zur Arbeit ein gutes Zeichen. Der Analyst Jim Bak von der weltweit operierenden Mobilitätsagentur Inrix hat herausgefunden, dass die Fahrzeit von Berufspendlern auch von der aktuellen wirtschaftlichen Lage eines Landes abhängt: je mehr Staus, desto besser geht es der Wirtschaft. "Während der globalen Wirtschaftskrise im Jahr 2008 wurden hingegen in den USA 30 Prozent weniger Staus gezählt", sagt er. Weiter lesen …

Medizin: Nikotin - Gift und Gutes?

Dass Rauchen Krebs und viele andere Krankheiten verursacht, ist unstrittig. Gleichwohl, so berichtet das Magazin GEO in seiner April-Ausgabe, sind diese Nebenwirkungen fast nur auf Teer und andere Inhaltsstoffe der Zigaretten zurückzuführen; Nikotin an sich scheint dagegen auch segensreiche Eigenschaften zu haben; welche genau, wird in Deutschland und den USA in einer Studie mit Nikotinkaugummis und -pflastern überprüft. Weiter lesen …

Sex-Selfies werden zum neuen Social-Media-Trend

Überraschend viele Männer und Frauen posten Selfies von sich und ihrem Partner in sozialen Medien während sie Sex haben, wie eine neue Umfrage von ashleymadison.com zeigt. Vor allem Briten stellen diese Sex-Selfies gerne online: 71 Prozent der befragten britischen Männer und 69 Prozent der britischen Frauen gaben an, solche Fotos schon einmal gepostet zu haben. Global waren es 60 Prozent der Männer und 52 Prozent der Frauen. Weiter lesen …

Fachkräftemangel in der Pflege: Laumann kündigt Ausbildungsreform an

Der Patientenbeauftragte und Pflege-Bevollmächtigte des Bundeskabinetts, Karl-Josef Laumann (CDU), hat mit Blick auf den Fachkräftemangel in der Pflege eine Reform der Ausbildung angekündigt. So wolle er die "Attraktivität des Pflegeberufs steigern", indem man "auf eine generalistische Ausbildung" umstelle. "Es gäbe nicht mehr die Dreiteilung Kinderpflege, Krankenpflege und Altenpflege, sondern eine gemeinsame Ausbildung für alle", sagte der CDU-Politiker im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Von der Leyen will Standards für körperliche Fitness bei Bundeswehr lockern

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine Überprüfung der Eignungsmerkmale für die Bundeswehr angekündigt - als eine Möglichkeit, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. "Beispiel körperliche Fitness: Es stellt sich die Frage, ob jeder einzelne Soldat und jede einzelne Soldatin, gleich welche Aufgabe sie im Riesenkonzern Bundeswehr ausfüllt, tatsächlich einen langen Marsch mit schwerem Gepäck bewältigen können muss", sagte von der Leyen der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Röttgen: NATO wird Putin nicht militärisch antworten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Wochenende gefordert, die NATO-Präsenz an den östlichen Außengrenzen zu verstärken. Norbert Röttgen (CDU), Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, stellte in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen hingegen klar, "dass es auf das militärische Agieren Putins vom Westen keine militärische Antwort geben wird. Daran wird und darf es keinen Zweifel geben", betonte der CDU-Politiker. Weiter lesen …

Erdogan weitet Twitter-Sperre aus

Der Ministerpräsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, lässt, Twitter sperren weil er befürchtet, dass ein Porno-Video eine angebliche Affäre von ihm enthüllen könnte. Das jedenfalls behauptet, wie Radio "Stimme Russlands" schreibt, die italienische Zeitung "La Repubblica". Demnach macht das Gerücht in der Türkei schon länger die Runde. Weiter lesen …

Umfrage: Ein Viertel der Deutschen will Reiche enteignen

Ein Viertel der Deutschen spricht sich unter bestimmten Bedingungen für eine pauschale Vermögensabgabe zur Reduzierung der Staatsschulden aus. Wie die "Welt" unter Berufung auf Ergebnisse des bislang unveröffentlichten "Sparerkompass 2014" berichtet, sprechen sich 25 Prozent der Befragten für eine zehnprozentige Abgabe auf Vermögen aus, sofern es nur Sparer mit mehr als 250.000 Euro trifft. Zwei Drittel der Befragten lehnen einen solchen Beitrag zum Schuldenabbau grundsätzlich ab. Weiter lesen …

Petition über Wiedervereinigung von Alaska mit Russland

Die auf der Webseite des Weißen Hauses veröffentlichte Petition über die Eingliederung von Alaska in die Russische Föderation hat im Laufe von zwei Tagen 7.500 Unterschriften gesammelt, berichtet die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands". Damit die US-Behörden eine offizielle Antwort auf die Petition geben, sind noch weitere 92.500 Unterschriften bis 20. April erforderlich. Weiter lesen …

Fürstenhof-Gruppe: Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt wegen Betrugsverdacht mit Bio-Eiern

Betrug mit Bio-Eiern? Wie der „Spiegel“ am gestrigen Sonntag berichtete, ermittelt die Staatsanwaltschaft Rostock derzeit gegen vier Betriebe der Fürstenberg-Gruppe, weil offensichtlich Eier als Bio-Ware deklariert wurden, ohne die notwendigen Tierschutzstandards einzuhalten. PETA Deutschland e.V. erstattete bereits im April 2013 beim Landkreis Rostock eine Verdachtsanzeige gegen einen Betrieb der Fürstenhof-Gruppe in Mecklenburg-Vorpommern, die LMB GmbH in Walkendorf. Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer: Linken-Klage gegen Altersgrenze beim Mindestlohn "unverantwortlich"

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die von der Linken angekündigte Klage gegen die Altersgrenze von 18 Jahren beim Mindestlohn als "unverantwortlich" kritisiert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) warf Kramp-Karrenbauer der Linken vor, einen Schutzmechanismus zum Wohl der Jugendlichen aushebeln zu wollen. Weiter lesen …

Pofalla wechselt 2015 zur Bahn

Die Bahn bietet Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) einen neuen Job zum Jahreswechsel an. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Bahn-Vorstandskreise. Demnach soll Pofalla im Januar die Abteilung Wirtschaft/Politik von Georg Brunnhuber (66) übernehmen. Weiter lesen …

G7 sagen G8-Gipfel in Sotschi endgültig ab

Im Zuge der Krim-Krise haben die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen (G7) den geplanten G8-Gipfel in Russland abgesagt. Das wurde am Rande des Gipfeltreffens für Nukleare Sicherheit in Den Haag am Montagabend bekannt, wo die Vertreter der G7 anwesend waren. Stattdessen solle es nun im Juni einen G7-Gipfel in Brüssel geben. Weiter lesen …

Bosbach bemängelt Auskünfte des BKA zum Fall Edathy

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), ist mit den Auskünften des Bundeskriminalamtes zur Edathy-Affäre nach wie vor nicht zufrieden. "Wir wissen nicht alles, was wir wissen müssten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Und mir fällt es nicht leicht, das zu sagen: Aber ich halte das, was man uns bisher gesagt hat, für nicht besonders glaubhaft." Weiter lesen …

Juncker fordert europaweite Mindestregeln beim Kündigungsschutz

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Luxemburgs früherer Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, will im Fall seiner Wahl zum Präsidenten der Brüsseler EU-Kommission alle geplanten Reformen und Gesetzesvorhaben in Europa auf ihre sozialen Folgen hin untersuchen lassen. Juncker sagte der "Welt": "Ich werde im Fall meiner Wahl zum Kommissionspräsidenten anweisen, dass jeder Gesetzesvorschlag und jede Reform, die wir verabschieden, zuvor von der Europäischen Kommission darauf hin untersucht wird, wie sich die Maßnahmen auf die soziale Lage der Menschen und auf den Arbeitsmarkt auswirken. Es ist wichtig, dass wir ernst machen mit einer sozialen Folgenabschätzung von Gesetzen." Weiter lesen …