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6. Oktober 2012 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2012

Fraktionen reagieren verhalten auf Steinbrücks Transparenz-Vorstoß

Politiker verschiedener Fraktionen des Bundestags haben verhalten bis ablehnend auf den Vorschlag des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück reagiert, die Nebeneinkünfte der Abgeordneten in Zukunft "bis auf den letzten Cent" offenzulegen. "Weder die SPD noch sonst eine Fraktion hat bisher Einzelnachweise von Abgeordneten gefordert. Von Herrn Steinbrück werden solche konkreten Angaben deshalb verlangt, weil er in seiner Eigenschaft als Kanzlerkandidat selbst erklärt hat, freiwillig alles detailliert offenzulegen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Nowitzki will weiter für Nationalmannschaft spielen

Basketballstar Dirk Nowitzki erwägt, auch weiterhin für die deutsche Nationalmannschaft zu spielen. In einem Doppelinterview mit seinem Mentor Holger Geschwindner sagt Nowitzki dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel", er könne sich vorstellen, bei der Europameisterschaft 2013 in Slowenien für Deutschland anzutreten: "Es liegt mir sehr am Herzen, die Mannschaft zu unterstützen. Leider haben wir die Olympischen Spiele in London verpasst. Wenn ich der nächsten Basketball-Generation mit meiner Erfahrung helfen kann, Olympia in Rio de Janeiro zu erreichen, dann werde ich das sehr gut überlegen. Das ist ein attraktiver Gedanke." Weiter lesen …

"Spiegel": Steinbrück pflegte Nähe zu Bankenlobbyisten

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück pflegte laut eines Berichts des "Spiegel" eine größere Nähe zu Bankenlobbyisten und zu einer Wirtschaftskanzlei als bisher bekannt. Diese durften in seiner Zeit als Bundesfinanzminister die Gründung einer halbstaatlichen Beratungsfirma für Public-Private-Partnership-Modelle vorbereiten – später hielt Steinbrück bei einigen der beteiligten Firmen bezahlte Vorträge, vergütet mit jeweils mindestens 7000 Euro. Auch von der Automatenwirtschaft, die Lobbyarbeit für Spielcasinos betreibt, ließ sich Steinbrück engagieren. Im Herbst 2010 trat er bei Feierlichkeiten zum 20-jährigen Jubiläum des "Forums für Automatenunternehmer in Europa" auf. Weiter lesen …

Wärmedämmung – Verluste für Mieter und Vermieter

Die Bundesregierung will die Rechte der Mieter schwächen. Baumaßnahmen zur Wärmedämmung sollen für drei Monate kein Grund zu einer Mietreduzierung mehr sein. Auch dann, wenn der Mieter dadurch stark belästigt wird. Der Vermieter soll so in die Lage versetzt werden, ohne Mietausfall Wärmeisolierungen am Haus durchzuführen. Dies sei für die ideologisch begründeten Energieeinsparungen notwendig. Nach Abschluss der Arbeiten können dann die Kosten für die Wärmeisolierung auf den Mietpreis aufgeschlagen werden. Weiter lesen …

Sabine Zimmermann: Sparwahn bei Arbeitsförderung wird sich als Bumerang erweisen

"Vor dem Hintergrund eines schwächelnden Arbeitsmarktes wird sich der Sparwahn bei der Arbeitsförderung als Bumerang erweisen. Der Milliardenüberschuss bei der Bundesagentur kommt auf dem Rücken insbesondere von Langzeitarbeitslosen, arbeitslosen schwerbehinderten Menschen und älteren Arbeitslosen zustande, denen die notwendige Förderung bewusst vorenthalten wird", erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Arbeit und Soziales zu Medieninformationen über einen Milliarden-Überschuss bei der Bundesagentur für Arbeit. "Die Bundesagentur für Arbeit wird von der Bundesregierung zur reinen Arbeitslosigkeitsverwaltungsagentur gemacht. Das ist ein Skandal." Weiter lesen …

Euro-Krise: Top-Ökonom Sinn hält Griechenland-Austritt für sicher

Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, ist sich sicher, dass Griechenland aus der Euro-Zone austreten wird. Der Versuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), das überschuldete Land um beinahe jeden Preis in der Währungsunion zu halten, werde scheitern, prognostizierte der renommierte Wirtschaftsprofessor in einem Interview mit der "Welt am Sonntag": "Griechenland wird austreten, und Bundeskanzlerin Merkel wird nicht recht behalten - wetten?" Weiter lesen …

Land Destroyer Report: Türkei versucht Krieg gegen Syrien auszulösen

Nachdem ausländischen Terroristen über ein Jahr lang Unterschlupf und Unterstützung für ihre Operationen nahe und jenseits der türkisch-syrischen Grenze gewährt wurde, behauptete das NATO-Mitglied Türkei, dass es Vergeltungsschläge gegen "Ziele" in Syrien durchgeführt habe in Reaktion auf einen vermeintlichen Angriff, für den die syrische Regierung verantwortlich gemacht wurde. Weiter lesen …

Währungsexperte rät Iran wegen Hyperinflation zu Währungsschnitt

Einer der weltweit führenden Währungsexperten sieht Iran in einer Hyperinflation gefangen - und rät dem Land zu einem währungspolitischen Neuanfang. "In Iran hat die Zentralbank die heimische Geldmenge stark steigen lassen", sagte Steve Hanke, ein Ökonomieprofessor von der Johns Hopkins, der "Welt am Sonntag". "Hyperinflationen sind aber immer auch das Ergebnis von Erwartungen. Im aktuellen Fall hat sich offenbar bei den Iranern die Erwartung gebildet, dass die Sanktionen immer mehr Biss bekommen werden. Man rechnet also damit, dass die heimische Währung Kaufkraft verliert, und tauscht sie deshalb möglichst gegen Devisen um." Weiter lesen …

US-Soldaten tragen gestiegenes Brustkrebsrisiko

Soldatinnen und Soldaten des US-Militärs haben ein erhöhtes Risiko an Brustkrebs. Das hat eine US-Studie des Walter-Reed-Militärkrankenhauses in Washington ergeben. Während sie grundsätzlich weniger von anderen Krebsarten betroffen sind als die zivile Bevölkerung, ist Brustkrebs eine alarmierende Krankheit unter den Truppen. Die Gründe dafür sind bislang unbekannt. Brustkrebs bei Frauen im Militär soll um 20 bis 40 Prozent höher sein als bei Zivilistinnen. Doch nicht nur weibliche, sondern auch männliche Truppenmitglieder sind vermehrt von der Erkrankung betroffen. Weiter lesen …

Mobile News: User bevorzugen Browser statt Apps

Der allgemeine Hype um Handy-Apps hat aus Sicht der zuletzt eher gebeutelten Verlagsbranche bislang nicht den erhofften Erfolg gebracht. Nachdem die kleinen mobilen Programme von den Zeitungshäusern lange Zeit als Geschäftsmodell für die digitale Nachrichtendistribution der Zukunft angesehen wurden, zeigt ein aktueller Bericht des Pew Research Centers, dass die Realität offenbar ganz anders aussieht. Demnach greifen beinahe dreimal so viele Tablet- (60 Prozent) und doppelt so viele Smartphone-User (61 Prozent) weiterhin über einen normalen Webbrowser auf digitale Nachrichteninhalte zu als dies bei Apps (Tablets: 23 Prozent; Smartphones: 28 Prozent) der Fall ist. Weiter lesen …

Merkel sieht Bürokratieabbau auf der Zielgeraden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht den Bürokratieabbau "recht gut vorangekommen", aber auch noch Handlungsbedarf. Beim Vorhaben, die Unternehmen um ein Viertel der Kosten für Statistik- und Berichtspflichten zu entlasten, sei man auf der Zielgeraden, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Weiter lesen …

Meditation stärkt Empathie-Vermögen

Empathie-basierte Meditations-Programme sollen die Fähigkeit steigern, die Gefühle der Mitmenschen besser zu erkennen. Wissenschaftler der Emory Universität in Georgia konnten eine mitfühlende Genauigkeit mithilfe von Verhaltenstests und funktionellen Magnetresonanztomographien messen. Das sogenannte "Cognitively-Based Compassion Training" (CBCT) basiert auf einem alten Meditationsprogramm der tibetischen Buddhisten. Das CBCT ist jedoch eine weltliche Technik. Weiter lesen …

Facebook schaltet erstmals Werbespot

Das soziale Netzwerk Facebook feiert den Meilenstein von einer Milliarde aktiver Nutzer mit dem ersten Werbespot in der Unternehmensgeschichte. Das Video mit dem Titel "The Things That Connect Us" wurde am Donnerstag erstmals im Internet veröffentlicht. Der anderthalb Minuten lange Spot wurde von der US-Werbeagentur Wieden + Kennedy erstellt und soll in insgesamt 13 Ländern ausgestrahlt werden. Weiter lesen …

Malu Dreyer: Bürgerbeteiligung wäre Chance für Nürburgring gewesen

Am Nürburgring hat es nach Auffassung der designierten rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Versäumnisse gegeben. Die rheinland-pfälzische Sozialministerin sagte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus", dass "rückblickend eine intensivere Bürgerbeteiligung eine Chance gewesen wäre". Auch der scheidende Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) habe ja inzwischen eingeräumt, dass das Vorhaben überdimensioniert gewesen sei. Sie werde manche Dinge anders angehen als Beck, sagte Dreyer in Hinblick auf ihre künftiges Amt. Weiter lesen …

Studie: Deutsche kaufen immer seltener Lebensmittel ein

Die Bundesbürger kaufen immer seltener Lebensmittel ein. Innerhalb von acht Jahren hat die Zahl der Einkaufstrips in Supermärkte, Bäckerei-Filialen oder Discounter-Märkte um 15 Prozent abgenommen, wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) meldet. Demnach geben die Deutschen zwar nicht weniger aus, sie shoppen aber anders: Ein Einkauf ersetzt zwei frühere. Weiter lesen …

Laumann kritisiert Sozialpolitik der Berliner Koalition

Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Karl-Josef Laumann, hat die Sozialpolitik der Berliner Koalition heftig kritisiert. "Es ist bitter, aber wahr: Diese Wahlperiode war sozialpolitisch eine verlorene Wahlperiode", sagte Laumann dem Nachrichtenmagazin "Focus". Dabei betonte er, dass er die Verantwortung für diesen Misserfolg bei den Liberalen sieht. Weiter lesen …

"Focus": Geheimdeal um russische Spione aus Marburg

US-Sicherheitsbehörden wollen offenbar ein in Deutschland angeklagtes russisches Spionage-Paar gegen in Moskau inhaftierte CIA-Agenten eintauschen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf Berliner Sicherheitskreise berichtet, haben die Amerikaner bereits die Bundesregierung kontaktiert und um die Aussetzung des Strafverfahrens gegen die mutmaßlichen Moskauer Agenten Andreas und Heidrun A. gebeten. Weiter lesen …

Zeitung: Griechenland droht Zielmarke beim Schuldenstand zu reißen

Griechenlands finanzielle Lage wird offenbar immer schlimmer: Nicht nur in den kurzfristigen Haushaltsplanungen Athens klafft eine große Finanzlücke, nach Informationen der "Welt am Sonntag" sieht es auch in langfristigen Prognosen schlechter aus als bislang bekannt. "Die Griechen laufen auf einen Schuldenstand von 140 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2020 zu", heiße es in Verhandlungskreisen. Ursprünglich hatte sich die Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) mit den Griechen darauf geeinigt, den Schuldenstand in den kommenden acht Jahren auf 120 Prozent zu senken. Weiter lesen …

Pausen stärken das Gedächtnis

Schon zehn Minuten Ruhe genügen, um das Erinnerungsvermögen zu verbessern, berichtet die "Apotheken-Umschau". Für ein Experiment von Forschern der Universität von Edinburgh (Schottland) hörten ältere Personen eine Geschichte, danach konnten sie zehn Minuten ruhen oder sich mit einem Computerspiel beschäftigen. Weiter lesen …

Aigner: Steinbrücks Kandidatur hilft Union bei der Bundestagswahl

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) ist davon überzeugt, dass die Entscheidung der SPD, Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat aufzustellen, die Erfolgsaussichten der Union bei der Bundestagswahl erhöht. "Steinbrück ist ein kluger Technokrat, aber ihm fehlt der Rückhalt der eigenen Partei, und er wirkt auf Menschen sehr unnahbar", sagte Aigner der "Welt am Sonntag". "Das wird uns helfen." Weiter lesen …

Stasi-Unterlagenchef Jahn bekommt Unterstützung für seinen Campus-Plan

Die schwarz-gelbe Koalition will den Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Roland Jahn, bei seinem Vorhaben unterstützen, in der ehemaligen Stasi-Zentrale in der Berliner Normannenstraße einen "Campus der Demokratie" zu errichten. "Ich finde das dem Grundsatz nach vernünftig", sagte der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, Marco Wanderwitz, der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Grünen-Chefin Roth gegen Ampel-Koalition mit SPD und FDP

Grünen-Chefin Claudia Roth hat sich gegen eine Ampelkoalition mit SPD und FDP gewandt: Sie kämpfe "nicht für ein kleineres Übel". "Sowohl Herrn Kubicki als auch Peer Steinbrück sei deshalb gesagt: Sie sollen jetzt mal aufhören zu ampeln", sagte Roth der "Süddeutschen Zeitung". Stattdessen strebe sie eine rot-grüne Koalition an und empfehle Steinbrück, "dass er unterwegs gar nicht erst anfangen soll zu ampeln, weil das mit uns nicht zu machen ist". Weiter lesen …

Erst zehn Prozent der Rentner zahlen Steuern

Nur gut zehn Prozent der rund 20 Millionen Rentner in Deutschland zahlen bisher Steuern. Nach einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe) vorliegt, lag die Zahl der steuerbelasteten Rentner im Jahr 2007 - jüngere Daten aus der Einkommensteuerstatistik liegen dem Ministerium noch nicht vor - bei 2,6 Millionen. Weiter lesen …

Bundesbauten werden 240 Millionen Euro teurer als geplant

Neun von 13 Neubaumaßnahmen der Bundesregierung werden deutlich teurer als geplant. Die Mehrkosten belaufen sich zusammen auf knapp 240 Millionen Euro. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums über die Neubauprojekte des Bundes hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach steigen die Kosten für die Rekonstruktion des Berliner Stadtschlosses wegen Preissteigerungen bei den Baumaterialien von 552 Millionen auf 590 Millionen Euro. Weiter lesen …

Ex-Generalinspekteur Kujat fordert von Nato "Zeichen der Abschreckung" an Assad-Regime

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat das Verhalten der Türkei im Grenzkonflikt mit Syrien gelobt und gleichzeitig ein entschlossenes Signal der Nato an das Regime von Baschar al-Assad gefordert. Die Türkei habe nach dem syrischen Mörserangriff auf ein türkisches Dorf mit fünf toten Zivilisten "maßvoll, aber schnell und hart zurückgeschlagen", so Kujat in der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

"Bild": Bundesregierung strebt Steuerabkommen mit Singapur an

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erhöht den Druck auf deutsche Steuerflüchtlinge. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Sonntag in einer Woche wird Schäuble demnach bei einer Reise nach Singapur mit der dortigen Regierung über ein neues Auskunfts-Abkommen verhandeln. Es soll dazu dienen, detailliert Kenntnis über nach Singapur verschobene Gelder deutscher Steuerflüchtlinge zu erhalten. Weiter lesen …

EZB sieht keine Möglichkeit für finanzielle Erleichterungen für Griechenland

Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht nach den Worten ihres Direktoriumsmitglieds Jörg Asmussen keine Möglichkeit, der Bitte des griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras nach finanziellen Erleichterungen zu entsprechen. Asmussen sagte "Bild am Sonntag": "Wir können weder die Laufzeiten für griechische Anleihen verlängern noch die Zinsen senken. Beides wäre eine Form von Schuldenerlass und damit eine direkte Finanzierung des griechischen Staates. Das aber ist der EZB rechtlich nicht erlaubt." Weiter lesen …

Bond-Girl Karin Dor mag keine Agentengeschichten

Karin Dor (74) mag keine Agentengeschichten. Außer "Man lebt nur zwei Mal" (1967), in dem sie an der Seite von Sean Connery auftrat, hat sie nie wieder einen Bond-Film gesehen. Das verriet die Schauspielerin, die auch durch Karl-May-Filme und Rollen in Edgar-Wallace-Streifen bekannt wurde, jetzt in einem Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Politiker und Kommunikationsexperten zeigen Verständnis für Beck-Ausraster

Politiker und Kommunikationsexperten zeigen Verständnis für den verbalen Ausfall des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) am Rande der Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in München. Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), sagte der "Bild-Zeitung": "Es gibt Zeitgenossen die glauben, dass Politiker Laternenpfähle sind, an denen jeder mal sein Bein heben kann. Und manchmal treten Laternenpfähle eben aus." Weiter lesen …

junge Welt: Weiteres Erscheinen akut gefährdet

Das weitere Erscheinen der überregionalen Tageszeitung junge Welt ist nicht mehr gesichert. Mit einem Offenen Brief an ihre Leserinnen und Leser schildern die Mitarbeitenden der Zeitung in der Samstagausgabe der Zeitung (jW vom 6.10.12) die Lage. Danach hat sich allein in diesem Jahr bis August ein Fehlbetrag von über 100.000 Euro angesammelt. Der Verlust wäre deutlich höher, wenn die Mitarbeitenden nicht schon seit Jahren auf eine angemessene Bezahlung verzichten würden. Weiter lesen …

Mafia-Jäger spricht vor Bundestags-Ausschuss

Der bekannteste italienische Mafia-Jäger, der sizilianische Staatsanwalt Roberto Scarpinato, wird als Sachverständiger in einer Anhörung vor dem Bundestags-Finanzausschuss erwartet. Scarpinato wird nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" am 22. Oktober in Berlin darüber berichten, wie die Mafia bevorzugt in Deutschland ihr Geld wäscht. Weiter lesen …

Basketball: Bamberg-Manager Heyder kritisiert Hoeneß

Nach der Entlassung des ehemaligen Basketball-Bundestrainers Dirk Bauermann beim FC Bayern hat Manager Wolfgang Heyder von Serienmeister Brose Bamberg massive Kritik an den Münchnern und Präsident Uli Hoeneß geübt. "Es sind ja schon früher in der BBL Trainer entlassen worden - aber diese sonderbare Kultur, dann so etwas in der Öffentlichkeit auszutragen und auszubreiten, die ist neu und tut dem Basketball überhaupt nicht gut", sagte Heyder der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

USA: Junge angeblich 18 Jahre lang eingesperrt

In den USA soll ein Junge von seiner Mutter und seinem Stiefvater 18 Jahre lang eingesperrt worden sein. Der 18-Jährige wog nur 39 Kilogramm und hatte immer noch Milchzähne, als ihn die Polizei Ende September an einer Bushaltestelle in Los Angeles aufgriff. Er selbst gab an, jahrelang von seinen Eltern in einem Zimmer festgehalten und misshandelt worden zu sein. Weiter lesen …