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Grünen-Chefin Roth gegen Ampel-Koalition mit SPD und FDP

Archivmeldung vom 06.10.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.10.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Claudia Roth Bild: gruene.de
Claudia Roth Bild: gruene.de

Grünen-Chefin Claudia Roth hat sich gegen eine Ampelkoalition mit SPD und FDP gewandt: Sie kämpfe "nicht für ein kleineres Übel". "Sowohl Herrn Kubicki als auch Peer Steinbrück sei deshalb gesagt: Sie sollen jetzt mal aufhören zu ampeln", sagte Roth der "Süddeutschen Zeitung". Stattdessen strebe sie eine rot-grüne Koalition an und empfehle Steinbrück, "dass er unterwegs gar nicht erst anfangen soll zu ampeln, weil das mit uns nicht zu machen ist".

Nachdem die SPD den ehemaligen Bundesfinanzminister als Kanzlerkandidaten nominiert hatte, waren Spekulationen über ein rot-gelb-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr aufgekommen, da Steinbrück gute Kontakte zu Liberalen wie dem schleswig-holsteinischen FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat.

Roth setzte sich auch inhaltlich von Steinbrück ab: In der Gesellschaftspolitik bleibe ihrer Partei "gegenüber der SPD eines Peer Steinbrück eine Menge Platz".

Die Parteichefin attackierte zudem scharf Umweltminister Peter Altmeier (CDU): " Es ist unmöglich, wie Herr Altmaier versucht, uns an der Nase herumzuführen." SPD und Grüne hatten zuvor ein für Donnerstag anberaumtes Gespräch über ein Gesetz für die Endlager-Suche abgesagt. "Statt bloß Termine anzukündigen, hätte er den Sommer für weitere, ernsthafte Verhandlungen nutzen müssen", sagte Roth über Altmaier. " Stattdessen hat er nun einen kurzfristig anberaumten Showtermin ausgewählt, ohne zu sagen, was er vorlegen will, an welchen Punkten er Kompromisse sucht." Roth warf Altmaier vor, nicht ernsthaft an einer Einigung darüber interessiert, wie man nach einem Standort für die Atommüll-Endlagerung suchen will: "So geht man nicht mit Verhandlungspartnern um - zumindest nicht, wenn man es ernst meint mit einer Einigung. Offenbar sind aber weder er noch die Kanzlerin an einer Einigung jenseits einer Vorfestlegung auf Gorleben interessiert."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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