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Merkel sieht Bürokratieabbau auf der Zielgeraden

Archivmeldung vom 06.10.2012

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Screenshot aus dem Youtube Video "Beim Bürokratieabbau auf der Zielgeraden"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht den Bürokratieabbau "recht gut vorangekommen", aber auch noch Handlungsbedarf. Beim Vorhaben, die Unternehmen um ein Viertel der Kosten für Statistik- und Berichtspflichten zu entlasten, sei man auf der Zielgeraden, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast.

Die Bundeskanzlerin betonte, Bürokratieabbau müsse auf nationaler wie auf europäischer Ebene "parallel erfolgen". Denn "fast die Hälfte unserer Rechtsetzung hat etwas mit europäischer Rechtsetzung zu tun", so Merkel.

Am kommenden Mittwoch überreicht der Nationale Normenkontrollrat der Bundeskanzlerin seinen Jahresbericht 2012. Merkel erwartet Lob für den bereits erreichten Bürokratieabbau, aber auch "ein bisschen Aufforderung, auf den letzten Metern nicht das Ziel zu versäumen". Von 49 Milliarden Euro Bürokratiekosten habe man über zwölf Milliarden Euro abbauen wollen. "Das allerallermeiste" sei erreicht, aber es fehle noch etwas mehr als eine Milliarde, erklärte Merkel.