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17. Juli 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Reul will Raser in Tempo-30-Zonen hart bestrafen

NRW-Innenminister Herbert Reul setzt sich dafür ein, dass Raser in Tempo-30 Zonen weiterhin hart bestraft werden. "Wer in Tempo-30-Zonen 21 Stundenkilometer zu schnell fährt, darf kein Pardon erwarten", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Meine Position ist, dass dann der Führerschein entzogen werden muss", fügte der NRW-Innenminister hinzu. Weiter lesen …

Bundesregierung verteidigt Kürzung bei Asylsuchenden

Die Bundesregierung hält an ihrer umstrittenen Regelung fest, wonach Asylbewerber in Sammelunterkünften geringere Sozialleistungen erhalten als allein lebende Asylbewerber. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Sozialministerium, Kerstin Griese (SPD), auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag geantwortet, über die die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Weiter lesen …

Rinder-Exporte aus Brandenburg: Staatsanwaltschaft prüft Strafanzeigen wegen Tierquälerei

Die Staatsanwaltschaften in Potsdam, Cottbus und Neuruppin prüfen nach Informationen der Redaktion rbb24-Recherche und des ARD-Mittagsmagazins eine Anzeige wegen Beihilfe zur Tierquälerei gegen Brandenburger Amtsveterinäre. Der Juristenverein "Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutz e.V." (DJGT) hat Anzeige gegen drei Brandenburger Veterinärämter in fünf Fällen erstattet. Weiter lesen …

Terror Chef des "Kiez Döner" in Halle im letzten Moment als Nebenkläger im Terrorprozess zugelassen

Der Besitzer des "Kiez Döner" in Halle, Ismet Tekin, darf beim Prozess gegen den Halle-Attentäter Stephan B. nun doch als Nebenkläger auftreten. In der Mitte Juni veröffentlichten Liste mit 40 Nebenklägern war sein Name nicht zu finden. Über seinen Anwalt konnte der 36-Jährige das Gericht allerdings im letzten Moment davon überzeugen, dass er zu den Betroffenen des Halle-Attentats gehört. Weiter lesen …

Die unterschätzte Gefahr der zweiten Welle

Es braucht nicht viel unabhängige Recherche, um zu erkennen, dass wir über diese Situation mit dem Coronavirus belogen wurden. Auch Del Bigtrees Youtube-Format "The Highwire" hat durch seinen investigativen Journalismus in den letzten Monaten im amerikanischen Sprachraum eine phänomenale Arbeit geleistet, um so vieles aufzudecken. Der Youtuber Mikey Landings jedoch ist außerdem der Meinung, dass wir vielleicht immer noch nur an der Oberfläche der zugrundeliegenden, grundlegenden Lüge - der Ansteckungstheorie selbst - kratzen. Und wenn wir nicht die Wahrheit über die Exosomen und den Zusammenhang mit der Toxizität erfahren, könnten wir in der Zukunft überrumpelt werden. Weiter lesen …

Insider packt aus: Wie Biden und Soros in der Ukraine über 1,5 Mrd. erbeutet haben

Thomas Röper konnte einen Insider, Alexander Onischenko, interviewen, der aus erster Hand über die Korruption von Joe Biden in der Ukraine, die Organisation des Maidan und die kriminellen Geschäfte von Poroschenko berichtet. Auch die in den letzten Wochen veröffentlichten Telefonate zwischen Joe Biden und Petr Poroschenko sind von ihm gekommen. Das Interview bringt haarsträubende und bisher in Deutschland unbekannte Fakten ans Licht. Weiter lesen …

München weiterhin für Maskenpflicht

Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) wendet sich gegen Forderungen, im Kampf gegen Corona künftig auf die Maskenpflicht zu verzichten. "Abstandsgebot und Maskenpflicht werden noch länger bestehen", sagte Reiter dem "Spiegel". Diese Linie gelte es beizubehalten, "anstatt bereits gelebte Lockerungen wieder rückgängig machen zu müssen wie derzeit teilweise in Österreich". Weiter lesen …

Werden „Retter“-NGOs von islami(sti)schen Financiers unterstützt?

Zum Beispiel hat Open Arms, die katalanische NGO, deren Schiff unter spanischer Flagge segelt und dieser Tage trotz des von ihrer Regierung verhängten Verbots zurückgekehrt ist, um Italien mit ihrem „Frachtgut“ zu beglücken, in den letzten drei Jahren 3,6 Millionen Euro an Spenden gesammelt. Zumindest ist das der offiziell kolportierte Spendenbetrag. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von "VoxNews" und "LaVeritá". Weiter lesen …

Gotha: Eigentümer von diversen Gegenständen gesucht

Bei einem 32-jährigen Tatverdächtigen aus Erfurt wurden am 15.06.2020 Durchsuchungen in Gotha und Erfurt durchgeführt. Es wurden mehrere teilweise hochwertige Spielzeugautos, Werkzeuge sowie Alltagsgegenstände aufgefunden. Die Gegenstände konnten bislang keinem Eigentümer zugeordnet werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Gegenstände aus Diebstahlshandlungen stammen. Weiter lesen …

Berliner IHK-Präsidentin: Fast jeder Gastrobetrieb in der Hauptstadt befürchtet Insolvenz

Trotz Lockerungen der Corona-Verordnungen befürchtet fast jedes zweite Gastronomieunternehmen in der Hauptstadt weiter eine Insolvenz. "Genau gesagt 46 Prozent haben Angst vor Insolvenz, das ergab unsere jüngste Konjunkturumfrage", erklärte die Präsidentin der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK), Beatrice Kramm, der Zeitung "nd.Die Woche". Weiter lesen …

Brandner: Bundesregierung muss Ausverkauf deutscher Wirtschaft und Entwicklungshilfezahlungen nach China sofort stoppen!

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der Wirtschaft (IW) warnt davor, dass chinesische Investoren im Zuge der Coronakrise angeschlagene deutsche Unternehmen systematisch aufkaufen könnten. China nutze diese Käufe um insbesondere in seinen definierten Schlüsselpositionen aufzuholen. Weiter lesen …

Ein Akt rückwärtsgewandter Intoleranz: Stellungnahme zur Umwidmung der Hagia Sophia in eine Moschee

Die Evangelische Mittelost-Kommission (EMOK) hat eine Stellungnahme zur Umwidmung der Hagia Sophia in eine Moschee veröffentlicht. Darin kritisiert sie die vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan angeordnete Maßnahme als einen rückwärtsgewandten Schritt, der den christlich-islamischen Beziehungen weltweit großen Schaden zufüge. Weiter lesen …

Bad Tölz-Wolfratshausen neuer Corona-Hotspot

Bad Tölz-Wolfratshausen ist aktuell der Landkreis mit den meisten Corona-Neuinfektionen in Deutschland. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Freitagmorgen veröffentlicht wurden. Demnach wurden in dem oberbayerischen Landkreis in den letzten sieben Tagen 25,9 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner registriert. Weiter lesen …

Viele Mautfallen auf italienischen Autobahnen

Viele Italienurlauber können darüber ein Lied singen: Das Mautsystem auf den italienischen Autobahnen ist teilweise derart unübersichtlich und kompliziert, dass Autofahrer nicht selten in unerwartete Schwierigkeiten geraten. So passiert es Reisenden immer wieder, dass sie bei der Autobahneinfahrt oder an der Zahlstation die falsche Spur wählen oder Probleme beim bargeldlosen Bezahlen haben. Weiter lesen …

Curio: EuGH-Urteil bzgl. Anhörungsrecht von Asylbewerbern hebelt Dublin-III aus

Der EuGH stellt die Garantie in Abrede, dass die Mitgliedsstaaten ordnungsgemäße Asylverfahren vollziehen und sich an die EU-Grundrechtecharta halten. Zum Urteil des EuGH, wonach Asylbewerber, die wegen eines in einem anderen EU-Land bereits bewilligten Asylantrags abgelehnt werden, dennoch persönlich angehört werden müssen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Gottfried Curio folgendes. Weiter lesen …

Udo Bullmann (SPD): "Europäische Corona-Hilfen müssen an Bedingungen geknüpft sein"

Der Europa-Politiker Udo Bullmann (SPD) hofft, dass sich die skandinavischen Länder beim EU-Sondergipfel kompromissbereit zeigen. Bullmann sagte am Freitag im Inforadio vom rbb: "Es wird nicht gehen, dass wir nur das eine einsetzen - Kredite oder Zuschüsse. Wir brauchen beides. Nur Überschuldung produzieren, dass Italien und Spanien morgen bankrott sind, macht auch keinen Sinn." Weiter lesen …

Von Storch: Merkel sollte die ‚Sparsamen Vier' beim Corona-Hilfspaket unterstützen

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB erklärt zu den am 17. Juli 2020 beginnenden Verhandlungen der EU-Staaten über das milliardenschwere EU-Coronahilfspaket: „Bei dem gigantischen EU-Coronahilfspaket sieht man wirtschaftliche und finanzielle Vernunft nur bei den Regierungen von Österreich, Dänemark, Schweden und den Niederlanden, die die legitimen Interessen ihrer Bürger gegenüber Frankreich und den EU-Südländern auch klar vertreten." Weiter lesen …

So gelingt der Pflegeantrag in Corona-Zeiten

Keine Hausbesuche in Corona-Zeiten: Um einen Pflegeantrag von gesetzlich Versicherten zu prüfen, setzen sich die Gutachter des MDK (Medizinischer Dienst der Krankenversicherung) derzeit telefonisch mit den Pflegebedürftigen und deren Bezugspersonen in Verbindung. Tipps für den Pflegeantrag gemäß der aktuell geltenden Regelungen gibt das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Lockdowns: Daten und Fakten, die von unseren Leitmedien unter den Teppich gekehrt werden

Christian Kreiß schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Nach Angaben der UNO1 droht durch die weltweiten Corona-Lockdowns nach westlichem Vorbild fast der Hälfte aller Arbeitskräfte der Erde eine existenzielle Bedrohung der Lebensgrundlage. „Betroffen seien vor allem 1,6 der zwei Milliarden Menschen, die irregulärer Arbeit nachgehen, also ohne Arbeitsverträge, und die oft von der Hand in den Mund leben," berichtet die ILO in Genf: "Für Millionen Arbeiter bedeutet kein Einkommen kein Essen, keine Sicherheit, keine Zukunft." Weiter lesen …

Bundestagspetition "Einberufung einer "Expertenkommission" mit Befürwortern und Kritikern des bundesweiten Coronavirus-Lockdowns" bei 33.000 Unterstützern

"Meine nach 10 Wochen vom Bundestag endlich freigeschaltete Online-Petition fordert die Einrichtung einer öffentlich im Bundestag tagenden Expertenkommission, die aus Befürwortern und Kritikern des Corona-Lockdowns besteht - und solange tagt, bis ein Konsens gefunden wurde." Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Umfrage: Bürger wollen verbindlichen Plan zur Abschaffung von Tierversuchen in Europa

Fast drei Viertel der EU-Bürger sind der Ansicht, dass die Europäische Union verbindliche Ziele und Fristen für die Abschaffung von Tierversuchen festlegen sollte, so neue Umfragedaten, die von Cruelty Free Europe in Auftrag gegeben wurden. 70% der Erwachsenen in den EU-Ländern stimmen auch zu, dass der vollständige Ersatz von Tierversuchen durch tierversuchsfreie Methoden eine EU-Priorität sein sollte. Weiter lesen …

Kraftfahrzeugdichte in zehn Jahren über 14 Prozent gestiegen

Trotz Klimaschutzdebatten und Dauerstaus in den Städten nehmen Kraftfahrzeuge (Kfz) immer mehr Raum in Ländern und Kommunen ein. In den vergangenen zehn Jahren sind die Kraftfahrzeugzahlen je 1.000 Einwohner in Deutschland um 14,5 Prozent gestiegen, ergibt sich aus der Angabe der Fahrzeugbestände in den Statistiken des Kraftfahrzeugbundesamts (KBA) für die Jahre 2010 und 2020, die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" ausgewertet hat. Weiter lesen …

CDU-Politiker warnen EU vor Merkels Corona-Wiederaufbaufonds

Kurz vor Beginn des EU-Gipfels haben der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Carsten Linnemann, und der Europaabgeordnete Markus Pieper vor der von Kanzlerin Angela Merkel favorisierten Finanzierung der geplanten Corona-750-Milliarden-Hilfen gewarnt. "Das Volumen des Fonds ist zu groß", heißt es in einem Gastbeitrag der beiden CDU-Politiker für die Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

Lehrerverband fordert IT-Experten für jede Schule

Im Zuge der Digitalisierung an den Schulen ist nach Ansicht der Lehrer zusätzliches Expertenwissen gefragt. Der Präsident des nordrhein-westfälischen Lehrerverbands, Andreas Bartsch, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Wir benötigen dringend einen externen IT-Beauftragten für jede Schule, der für die Auswahl der Technik und den Support der Geräte zuständig ist." Weiter lesen …

Kanzleramtschef lobt neue Corona-Hotspot-Regeln

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat die neuen Corona-Hotspot-Regeln zwischen Bund und Ländern gelobt. Auf die Frage, was die neue Strategie konkret bedeutet, sagte Braun am Donnerstag der RTL/n-tv-Redaktion: "Man muss sich das ähnlich vorstellen, wie die Situation, die wir in Deutschland um Ostern hatten, dass man eben eine allgemeine Verfügung des jeweiligen Landes oder Landkreises macht, der die Aufforderung behält, zuhause zu bleiben." Weiter lesen …

„Anti-Rassismus-Wahn“ geht weiter: Nun soll Eskimo-Eis umbenannt werden

"Die linke Kulturrevolution in der westlichen Welt geht – befeuert durch „Black Lives Matter“ und die grassierende Anti-Rassismus-Hysterie – unvermindert weiter. Nicht nur Denkmäler, Statuen, Straßennamen und Geschichtsbücher werden politisch korrekt „gesäubert“, auch scheinbar trivialen Dingen wie den Lebensmitteln geht es an den Kragen." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht im "Stern". Weiter lesen …

Dr. Bodo Schiffmann: Alles wird gut!

"Ja, wir werden immer mehr und wir lassen uns das nicht gefallen. Man kann das jetzt auch erkennen, dass das Ganze auch in die Medien überläuft. Die Menschen erkennen, dass eine ungeprüfte Impfung, die die Potenz hat, die Genetik zu verändern, in keiner Relationen zu einer, in den meisten Fällen völlig harmlos verlaufenden Viruserkrankung steht." Dies schreibt Dr. Bodo Schiffmann. Weiter lesen …

Transatlantische Störungen

Das ist ein Paukenschlag aus Luxemburg: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dem personenbezogenen Datenverkehr zwischen der EU und den USA erneut die Rechtsgrundlage entzogen. Viele Datentransfers sind so mit einem Schlag illegal. Unternehmen, die sich auf den zwischen Brüssel und Washington 2016 vereinbarten "Privacy Shield" verlassen und sich nicht (wie etwa Facebook) noch über Standardverträge abgesichert haben, stehen jetzt dumm da. Weiter lesen …

Deutsche Kriegspropaganda und Syrien

Jochen Mitschka schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Egal ob in einer Demokratie oder in einer Diktatur. Immer brauchen die Regierenden ein Mindestmaß an Zustimmung in der Bevölkerung, um Kriege zu führen. Und in Deutschland geben die Medien, beherrscht einerseits durch die politischen Parteien (so die öffentlich-rechtlichen), andererseits durch Interessen von Konzernen (so die "privaten"), eine hervorragende Echokammer ab. Darin wird Propaganda gegen Länder in, oder gegen die man Krieg führt oder führen will, problemlos wiederholt oder sogar gefordert und verstärkt." Weiter lesen …

Deutschland bald dunkel?

Julian Aichner schrieb den nachfolgenden Kommentar: "März 2020. Eine "Pandemie" wird ausgerufen. Breiten sich künftig weitere Schock-Wellen übers Land aus? Zum Beispiel bundesweite Stromausfälle? Über Tage, gar Wochen? "Blackout". So der Titel des 900-Seiten Zukunftsromans von Marc Elsberg, erschienen 2012. Keine gute Nacht-Lektüre. Was kann also passieren, wenn in Deutschland mehrere Tage der Strom ausfällt? Weiter lesen …

Islamisten und Rechtsextreme: Seehofer paktiert mit extremistisch unterwandertem Islam-Zentralrat!

Dass der sogenannte Zentralrat der Muslime ein politisches Obdach für Islamisten, Antisemiten und Nationalisten bietet, ist seit Jahren belegbar. Nun hat der aktuelle Verfassungsschutzbericht des Bundes erstmals klargestellt, dass der Verband Atib (Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa) als mitgliederstärkster Verband des Zentralrats der Muslime eindeutig den Grauen Wölfen zuzuordnen ist. Weiter lesen …

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Das neue Paradigma der Gesundheitsversorgung - dritter Teil
ExtremNews kommentiert - Folge 8
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