25. Januar 2019 - Archiv

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, sieht in der AfD eine Gefahr für die Demokratie. "Sie bedroht den Fortbestand unseres höchst erfolgreichen Gemeinwesens", sagte Knobloch dem "Spiegel". Weiter lesen …

Um Freiwillige für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu finden, will das Bundesinnenministerium Bundespolizisten künftig Prämien zahlen. Das berichtet der "Spiegel". Laut eines Gesetzentwurfes sollen Beamte auf Abschiebeflügen von bis zu vier Stunden 50 Euro, bis zu acht Stunden 75 Euro und bei noch längeren Transporten 100 Euro Prämie erhalten. Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert eine internationale Konvention, um die Verschmutzung der Meere mit Plastikmüll zu stoppen. Dazu wolle die Fraktion am kommenden Freitag die Bundesregierung in einem Antrag auffordern, sich für einen entsprechenden völkerrechtlich verbindlichen Umweltvertrag einzusetzen, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Große Koalition streitet um den Umgang mit sogenannten synthetischen Kraftstoffen. Verkehrspolitiker der Union fordern, dass die Autohersteller mit den sogenannten E-Fuels die CO2-Emissionswerte ihrer Fahrzeugflotte senken dürfen. "Mit einer einseitigen Fokussierung auf Elektromobilität werden wir die Verkehrsprobleme Deutschlands nicht lösen", sagte der CDU-Verkehrsexperte Christoph Ploß dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich zugelegt. Bei Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.281,79 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,36 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

An der Auktion der neuen Mobilfunkfrequenzen wollen sich laut eines Zeitungsberichts vier Unternehmen beteiligen. Für die begehrten 5G-Frequenzen böten demnach die Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica und United Internet, berichtet das "Handelsblatt" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Kreise der Bundesnetzagentur. Weiter lesen …

Die Bundeswehr muss mit einer erneuten milliardenschweren Kostensteigerung in einem zentralen Rüstungsprojekt umgehen. "Die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS 180) ist im Bundeshaushalt mit insgesamt 5.270 Millionen Euro berücksichtigt", heißt es in einer Antwort von Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn (CSU) auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) will ein Moratorium der geltenden Grenzwerte für die Emission von Stickoxiden (NOx) durchsetzen. Weiter lesen …

Zwischen Bund und Ländern zeichnet sich laut eines Medienberichts ein Kompromiss bei der Reform der Grundsteuer ab. Bei einem Treffen der Steuerabteilungsleiter aus den Finanzministerien von Bund und Ländern Anfang der Woche habe es deutliche Fortschritte gegeben, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf Verhandlungskreise. Weiter lesen …

Oomph! steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Ritual" der deutschen Rockband stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein. Dahinter folgt "Mint" von Alice Merton, das ebenfalls neu einstieg. Weiter lesen …

Der Oberbürgermeister von Essen, Thomas Kufen (CDU), begrüßt die Entscheidung des künftigen Warenhauskonzerns Karstadt/Galeria Kaufhof für seine Stadt. "Ich freue mich sehr über die Entscheidung der Konzernverantwortlichen. Essen ist eine erstklassige Adresse für den neuen Warenhauskonzern. Für uns bedeutet das, dass wir national und auch international im Wettbewerb als Wirtschaftsstandort bestehen können", sagte Kufen der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach rbb-Informationen sind im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen mehrere Geschäfts- und Wohnräume in Berlin und Brandenburg durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte zuvor Ermittlungen gegen eine frühere Referatsleiterin der Investitionsbank des Landes Brandenburg ILB aufgenommen. Weiter lesen …

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Seit 1996 ist der Jahrestag der Befreiung offizieller Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus. Die AfD-Fraktion gedenkt der Opfer von Nationalsozialismus und Gewaltherrschaft. Für die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg werden die Landtagsabgeordneten Thomas Jung, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Andreas Galau, Parlamentarischer Geschäftsführer, an der Gedenkfeier im ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen teilnehmen. Weiter lesen …

Die Geschäftsführung des neuen Gemeinschaftsunternehmens von Karstadt und Galeria Kaufhof hat ein umfassendes Sanierungskonzept für Galeria Kaufhof erarbeitet. Am heutigen Freitag wurde erstmalig der Gesamtbetriebsrat und Wirtschaftsausschuss sowie im Anschluss die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die geplanten Maßnahmen informiert. Weiter lesen …

Im Fall der Schlägerei vor einer Shisha-Bar in der Essener Innenstadt im September 2018 hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den libanesischstämmigen Besitzer und drei seiner Brüder erhoben. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) berichtet, wird den zwischen 17 und 28 Jahre alten Beschuldigten Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Weiter lesen …

Frauen, die besonders stark von krankhaften Fettverteilungsstörungen betroffen sind, können sich laut eines Zeitungsberichts das Fett bald auf Kosten ihrer gesetzlichen Krankenkasse absaugen lassen. Dies geht aus einem Brief des "Gemeinsamen Bundesausschusses" hervor, in dem sich Ärzte, Krankenhäuser und Krankenkassen auf neue Behandlungsmethoden verständigen und über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die Kriminalität von Neonazis und anderen Rechten in Deutschland lässt offenbar weiter nach. Das ist nach Informationen des Tagesspiegels einer vorläufigen Bilanz der Bundesregierung zu entnehmen. Die Regierung berichtet in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion, die Polizei habe von Januar bis November 2018 insgesamt "16.252 Straftaten mit politisch rechtsmotiviertem Hintergrund gemeldet". Weiter lesen …

Das griechische Parlament hat am Freitag für das mit Mazedonien ausgehandelte Abkommen gestimmt. Es sieht unter anderem vor, dass sich die Republik Mazedonien in "Nord-Mazedonien" umbenennt, dafür will Griechenland eine Aufnahme Mazedoniens in die EU nicht weiter blockieren. Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zieht vor dem 30-jährigen Wende-Jubiläum aus ostdeutscher Sicht eine kritische Zwischenbilanz der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Weiter lesen …

Brauchen wir auch in Deutschland ein Tempolimit? Und wenn ja, wie schnell sollen wir auf unseren Autobahnen fahren dürfen? In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage sprechen sich insgesamt 63 Prozent der Deutschen für ein Tempolimit auf heimischen Autobahnen aus. Nur 36 Prozent lehnen Geschwindigkeitsbegrenzungen generell ab. Das bevorzugte Tempolimit der Deutschen liegt bei 130 km/h (35 Prozent der Befragten können sich das vorstellen), gefolgt von 150 km/h (19 Prozent) und 120 km/h (9 Prozent). Weiter lesen …

Für das Werkstattgespräch zur Flüchtlingspolitik, das die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am 10. und 11. Februar plant, ist auch ein juristischer Disput zwischen zwei Rechtsprofessoren über die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel vorgesehen. Weiter lesen …

Udo Hemmelgarn, baupolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht die Bundesregierung beim Wohnungsbau in Erklärungsnot. Die von ihr selbst gesteckten Ziele würden nicht einmal ansatzweise erreicht und damit das passieren, was Hemmelgarn bereits vor Monaten befürchtet hatte: „Der Anstieg der Wohnungsbaugenehmigungen wird im Jahr 2018 nicht wesentlich steigen oder gar stagnieren. Das selbst gesteckte Ziel der Bundesregierung bis zum Ende der Legislatur zirka 1,2 Millionen neue Wohnungen zu bauen, ist in weite Ferne gerückt.“ Weiter lesen …

Die FDP fordert die Bundesregierung auf, Maßnahmen gegen die sich eintrübende Konjunktur zu ergreifen. "Jahrelang hat die Bundesregierung von der Substanz gelebt. Sie darf nun nicht länger auf die Rezession warten, sondern muss noch in diesem Jahr eine Agenda 2030 auflegen", sagte FDP-Chef Christian Lindner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zur erwarteten drastischen Senkung der Wachstumsprognose durch die Bundesregierung erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Die Bundesregierung hat es in der Hand, den von ihr selbst befürchteten Konjunktureinbruch in Deutschland durch echte Wachstumsimpulse noch zu stoppen." Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, sehen den monatelangen Streit in der Linkspartei beigelegt. In über 90 Prozent der Positionen herrsche in der Partei Übereinstimmung, sagte Bartsch in einem Interview mit nd.DieWoche, der Samstagausgabe der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nicht dabei sein, wenn ihre Partei Anfang Februar auf einer Veranstaltung in Berlin zwei Tage lang über Asylpolitik spricht. "Die Bundeskanzlerin wird am Werkstattgespräch der CDU zur Migrationspolitik nicht teilnehmen", sagte ein Regierungssprecher der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag Alexander Graf Lambsdorff hält eine Amnestie für Venezuelas Präsident Nicolás Maduro für eine "vernünftige" Lösung zur Beilegung der Krise. "Man kann über Maduro sagen, was man will - er hat politische Gefangene, und wir wissen, dass es in den Gefängnissen dort auch zu Folter gekommen ist. Aber ich glaube, dass wenn man einen politischen Prozess aufsetzen will, die Zusicherung freien Geleits ein Element sein kann, das helfen kann", sagte Lambsdorff im phoenix-Interview. Weiter lesen …

Genau 11,45 Prozent mehr junge Menschen haben sich im letzten Jahr für eine Lehre im Dachdeckerhandwerk entschieden. Bereits im Jahr zuvor konnte für das erste Lehrjahr eine Steigerung von immerhin sieben Prozent verzeichnet werden. Insgesamt gibt es derzeit über alle drei Lehrjahre hinweg 6.767 Dachdecker und Dachdeckerinnen; damit konnte seit fünf Jahren erstmals wieder der Rückgang gestoppt werden. Weiter lesen …

Harald Schmidt freut sich, dass TV-Moderator Florian Silbereisen der neue Kapitän auf dem "Traumschiff" wird. "Fantastisch. Ich gratuliere allen Beteiligten zu dieser Entscheidung", ließ der Entertainer und Ex-Fernsehmoderator am Freitagmittag über sein Management der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ausrichten. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will sich bei der EU dafür einsetzen, dass Venezuelas Parlamentspräsident Juan Guaidó als Staatschef anerkannt wird, falls es nicht umgehend zu freien Wahlen in dem krisengeschüttelten Land kommt. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Weiter lesen …

In der Diskussion um Fahrverbote, höhere Spritsteuern und ein Tempolimit auf Autobahnen üben die Betriebsratschefs deutscher Autokonzerne heftige Kritik an der Verkehrspolitik der Bundesregierung. Neue Gesetze und schärfere CO2-Grenzwerte zielten nur darauf ab, dem Verbrennungsmotor den Garaus zu machen, sagte Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Mit der Gratis-App "ClassDojo" sollen Pädagogen eigentlich eine neue Möglichkeit zur Hand bekommen, ihre Schüler auf spielerische Weise zu einem positiveren Verhalten zu motivieren. Dass die Verwendung der Software im Unterricht aber nicht ganz unproblematisch ist, zeigen Forscher der University of South Australia (UniSA). Für sie ist die App, bei der Lehrer die Leistungen von Schülern mit Punkten bewerten können, die auch von Klassenkameraden oder Eltern einsehbar sind, ein neues Überwachungs-Level erreicht. Weiter lesen …

Platin kann unter technisch relevanten Bedingungen schneller oxidieren - und dass, obwohl es ein hochwertiges Edelmetall ist. Dies zeigt eine Untersuchung aus dem DESY-NanoLab gemeinsam mit der Universität Wien. Das Problem im Alltag: Platinhaltige Geräte, wie beispielsweise Abgas-Katalysatoren im Auto, können durch diese Reaktion an Wirksamkeit einbüßen. Details wurden in "Solid State Ionics" publiziert. Weiter lesen …

Zinkwerte, die niedriger sind als normal, tragen laut einer Studie unter Leitung der Wright State University zum Entstehen von Bluthochdruck bei. Verantwortlich dafür ist laut den Forschern eine Veränderung der Verarbeitung von Natrium durch die Nieren. Zinkmangel ist bei Personen mit chronischen Krankheiten wie Typ-2-Diabetes und chronischen Nierenerkrankungen weitverbreitet. Zusätzlich besteht ein erhöhtes Risiko eines zu hohen Blutdrucks. Weiter lesen …

Vor einem Dreivierteljahr trat die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Eine wichtige Verordnung, um die Daten von Verbrauchern besser zu schützen. Man könnte annehmen, damit wähnt sich der jährlich mahnende Europäische Datenschutztag an seinem Ziel, erinnert er doch schon zum 13. Mal an das wichtige Thema Datenschutz. Doch was hat sich geändert? Weiter lesen …

Die Energieexpertin und Regierungsberaterin Claudia Kemfert hat mit Blick auf die Kohlekommission davor gewarnt, "rückwärtsgewandte Abwrackprämien für Kohlekonzerne" aufzulegen. "Man sollte lieber über zukunftsweisende Investitionen in Energiewende-Unternehmen nachdenken", sagte Kemfert der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Vier von fünf Kindern achten nach eigenen Angaben selbst darauf, nicht zu viel von sich im Internet preiszugeben. Dementsprechend hat mehr als die Hälfte kaum Bedenken, im Internet ausspioniert zu werden, ergab das LBS-Kinderbarometer. Das heißt aber auch, dass jedes zehnte Kind mit den eigenen Informationen recht freizügig ist. Weitere 12 Prozent surfen sogar völlig sorglos im Internet. Befragt wurden über 10.000 Kinder der 4. bis 7. Klasse. Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Januar auf 99,1 Punkte gefallen. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Freitag mit. Dies ist bereits der fünfte Rückgang in Folge. Weiter lesen …

37 Prozent der Frauen haben schlecht auf den Mitte des Monats veröffentlichten, umstrittenen Gillette-Spot reagiert, so eine Analyse des Datenanalytik-Hauses MavenMagnet. Während die Werbung sehr viel Aufmerksamkeit erregt hat, war diese im Vergleich zu anderen Marken-Kampagnen der jüngeren Vergangenheit somit insgesamt klar negativ, berichtet das Kreativwirtschafts-Magazin "Campaign Live". Weiter lesen …

Nickel könnte als Speicher für Gase dienen, allerdings nicht in fester Form. Forscher der Far Eastern Federal University (FEFU) haben dem Material eine riesige innere Oberfläche verpasst. Die russische Nickel-Variante ist durchlöchert wie ein Schweizer Käse. "Die Poren haben einen Durchmesser von vier bis fünf Nanometern", sagt Forschungsleiter Alexander Samardak. Das sei der Grund dafür, dass die innere, nutzbare Oberfläche 400 Mal größer sei als bei einem massiven Stück Nickel. Weiter lesen …

Der Bund hat einen aktualisierten Beschlussvorschlag für den "Pakt für den Rechtsstaat" vorgelegt, mit dem mehr Stellen in der Justiz geschaffen werden sollen. Doch aus den Bundesländern kommt massive Kritik: "Ich hätte mir nach den großen Versprechen vor allem eine tatsächliche substantielle personelle Verstärkung gewünscht. Das ist leider nicht der Fall", sagte der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Allein im Januar stellten Zollbedienstete des Hauptzollamtes Frankfurt am Main bei der Kontrolle von 53 Postsendungen im Internationalen Postzentrum insgesamt 54 Saiteninstrumente sicher, bei denen die artengeschützte Holzart "Palisander" verwendet wurde. Weiter lesen …

Wünschen sich Eltern mehr Gelassenheit im Berufs- und Familienalltag, empfiehlt es sich laut Achtsamkeitscoach Tanja Misiak, zunächst die Sichtweise auf Stress zu ändern. "Mit Stress versuchen wir uns zu schützen, das heißt Stress ist nicht böse", erläutert Misiak im Apothekenmagazin "Baby und Familie". "Wichtig finde ich, dass wir unseren Stress erst einmal wertschätzen. Er meint es gut mit uns." Mit dieser Haltung könne jeder dann neue Wege finden, die ihn glücklicher machen als seine bisherige Art, mit Stress umzugehen. Weiter lesen …

SPD, LINKE und GRÜNE hatten sich im Landtag Brandenburg darauf verständigt, das Parlament zukünftig paritätisch, d.h. per Gesetzesänderung zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzen zu wollen. Weiter lesen …

Ernst Ulrich von Weizsäcker, früherer Co-Präsident des Club of Rome, empfiehlt im Zuge des Umbaus der Energiewirtschaft Sozialtarife für arme Familien. "Sonst kriegen wir auch hier die Gelbwesten-Demos, und die bringen uns nicht voran", sagte von Weizsäcker der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2018 um 6,1 % höher als im Vormonat. Im Dreimonatsvergleich stieg das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von September 2018 bis November 2018 gegenüber dem Zeitraum von Juni 2018 bis August 2018 um 5,7 %. Weiter lesen …

Ende 2018 haben in Deutschland nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 83,0 Millionen Menschen gelebt. Am Jahresende 2017 waren es 82,8 Millionen Menschen gewesen. Die Einwohnerzahl Deutschlands wäre demnach trotz eines Geburtendefizits aufgrund der Wanderungsgewinne erneut gestiegen und hätte zum Jahresende 2018 einen neuen Höchststand seit der deutschen Vereinigung erreicht. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Jörg Nobis, sieht in der Forderung der SPD in Schleswig-Holstein nach einem Brexit-Beauftragten der Landesregierung reinen „europapolitischen Aktionismus“ in SPD-typischer Manier: „Die SPD reagiert geradezu reflexhaft: Ein Brexit-Beauftragter soll her! Neue Verwaltungsstrukturen, neue Bürokratie, Kostensteigerungen – typisch SPD – was für ein Armutszeugnis“, so Nobis in seiner Rede vor dem Landtag am 25. Januar 2019." Weiter lesen …

Vom Anfang Januar bekanntgewordenen größten Datendiebstahl in Deutschland sind in Sachsen-Anhalt wesentlich mehr Menschen betroffen als bislang bekannt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Das Landeskriminalamt (LKA) informierte jetzt 2 700 Menschen per SMS darüber, dass die erbeuteten Dateien Informationen auch über sie enthalten. In der Regel handelt es sich um Vor- und Nachnamen sowie Handynummern. Es ist das erste Mal, dass das LKA Opfer einer Straftat per Textnachricht kontaktiert. Weiter lesen …

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat gefordert, die Anstrengungen zur Abwehr von Cyberangriffen auf europäischer Ebene deutlich zu verbessern. Weiter lesen …

Gut zwei Wochen nach dem Angriff auf den AfD-Politiker Frank Magnitz in Bremen hat sich der Bundestagsabgeordnete mit einer Flasche Wein bei den Handwerkern aus Papenburg bedankt, die Erste Hilfe geleistet haben. Das berichteten die beiden Männer aus dem emsländischen Papenburg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät wegen der explodierenden Kosten bei der Sanierung des Segelschulschiffs immer mehr unter Druck, vor allem weil sie zweimal persönlich entschied, die Reparaturen fortzusetzen, obwohl bereits ein Neubau als günstigere Option diskutiert wurde. Weiter lesen …

Die Zahl der handwerklichen Bäcker- und Fleischerbetriebe in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren massiv zurückgegangen. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Weiter lesen …

Die Vorbereitungen zur Einführung einer Renteninformation, die auch Aufschluss über Ansprüche aus betrieblicher und privater Vorsorge geben soll, kommen nur langsam voran. Ein Gutachten dazu solle "voraussichtlich im ersten Quartal 2019 abgenommen werden", heißt es in der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine FDP-Anfrage, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die FDP hat die Bundesregierung für eine vermeintliche Untätigkeit hinsichtlich der Daten kritisiert, die von modernen Autos gesammelt werden. "Bundeskanzlerin Merkel stellt zwar in Davos die Frage: Wem gehören die Daten? Aber zum Umgang mit Fahrzeugdaten steckt die Regierung noch immer in internen Beratungen fest", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die hessische CDU-Fraktion hat nach Angaben ihres Vorsitzenden Michael Boddenberg geschlossen gegen die Kandidaten von AfD und Linken gestimmt, als am vergangenen Freitag in der konstituierenden Sitzung des Landtags die Vizepräsidenten bestimmt wurden. "Gehen Sie davon aus, dass die CDU geschlossen weder den AfD-Vertreter noch den Vertreter der Linken, Herrn Wilken, gewählt hat", sagte Boddenberg der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die Energiekonzerne Vattenfall und BayWa wollen auf den Flächen der Braunkohle-Tagebaue Photovoltaik- und Windparks in industriellem Maßstab errichten. Man sei "in der Lage, ab 2020 Solar- und Windprojekte im Kraftwerksmaßstab in Deutschland umzusetzen – und das zu rein marktwirtschaftlichen Bedingungen, ohne jegliche Subvention", sagte BayWa-Vorstandschef Klaus Josef Lutz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nachdem deutsche Lungenärzte Zweifel an der Seriosität der aktuellen Stickoxid-Grenzwerte geäußert haben, wächst der Druck auf die Bundesregierung, eine Neuregelung der entsprechenden EU-Richtlinie in Angriff zu nehmen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist unzufrieden mit seiner Außendarstellung. Der Vizekanzler suche deshalb ab sofort einen neuen Chef für seine Öffentlichkeitsarbeit: "eine Persönlichkeit" mit "überdurchschnittlichen Beurteilungen", heißt es in der Ausschreibung, über die die "Bild-Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der traditionsreiche Maschinenbauer Schiess befindet sich in finanzieller Schieflage. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Das Unternehmen aus Aschersleben hat eine Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt, der hallesche Anwalt Lucas Flöther wurde vom Amtsgericht Magdeburg vorerst als Sachverständiger eingesetzt. Weiter lesen …

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, warnt vor dem wirtschaftlichen Schaden eines unorganisierten Brexits. Sowohl für Deutschland als auch für Großbritannien werde dies "ein Desaster", sagte Dulger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das Geschäftsjahr, in dem ein harter Brexit kommt, können Sie vergessen." Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof zweifelt am Erfolg der Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Einführung der elektronischen Patientenakte, wonach spätestens in zwei Jahren jeder gesetzlich Versicherte seine Patientenakte digital auf dem Handy lesen können soll. Weiter lesen …

Bei einem Drohneneinsatz in Afghanistan hat sich am Dienstag ein bemerkenswerter Zwischenfall ereignet. Als die Heron 1 Richtung Startbahn rollte, brach plötzlich das Bugfahrwerk ab, berichtet die "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Venezuela wird nach Ansicht des Harvard-Professors Ricardo Hausmann nach einem etwaigen Regierungswechsel milliardenschwere Hilfsleistungen aus dem Ausland benötigen. Das Land brauche humanitäre Unterstützung sowie "ein großes, vom IWF geführtes Programm", sagte Hausmann der "Welt" am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Weiter lesen …

Für die 32 000 Beschäftigten von Kaufhof und Karstadt wird der Freitag zum Tag der Entscheidung: In zwei großen Mitarbeiterversammlungen in Köln und in Essen will das Management über den Sanierungsplan und Details der Fusion Auskunft geben. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" soll der Unternehmenssitz zwischen Essen und Köln aufgeteilt werden. Weiter lesen …

Das griechische Parlament hat die für Donnerstag geplante Abstimmung über den Mazedonien-Deal auf Freitag verschoben. Bereits seit Mittwoch war debattiert worden, die Rednerliste konnte noch nicht geschlossen werden. Premierminister Alexis Tsipras sprach davon, dass Griechenland "einen Schritt von einem historischen Ereignis" entfernt sei und warb um Zustimmung. Weiter lesen …

Die Bundesregierung korrigiert ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr kräftig nach unten. Das federführende Bundeswirtschaftsministerium rechnet im neuen Jahreswirtschaftsbericht für 2019 nur noch mit einem Wachstum von 1,0 Prozent, schreibt das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Donnerstag wenig bewegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.553,24 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,091 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Im baden-Württembergischen Göppingen bei Stuttgart ist am Donnerstagmorgen ein 57-jähriger Pkw-Fahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Gegen 06:00 Uhr war der 57-Jährige mit seinem Pkw in der Schorndorfer Straße Richtung Wangen unterwegs, als er an einem Kreisverkehr nach links abbog und danach durch eine Hecke in ein Gartengrundstück fuhr bis der Pkw mit einer Mauer kollidierte, teilte die Polizei am Donnerstagnachmittag mit. Weiter lesen …

Gloria Fürstin von Thurn und Taxis, 58, wurde bekannt durch ihre wilden Zeiten als Punk-Prinzessin. Unvergessen sind ihre schrägen Frisuren und schrillen Outfits. Heute ist die dreifache Mutter Unternehmerin und Managerin des Familienunternehmens, zu dem neben dem Familiensitz Schloss St. Emmeram Privatbanken, Immobilien, Industriebeteiligungen und eine Brauerei gehören. Im Interview mit Meins spricht die Regensburger Aristokratin über ihren Glauben, das Thema Familie und ihre liebsten Freizeitbeschäftigungen. Weiter lesen …

Schauspieler Jörg Hartmann will in der Posse um den Dortmund-Tatort vermitteln und hat den Oberbürgermeister zu einem Bier eingeladen. "Der Oberbürgermeister Sierau kann gerne mit mir ein lecker Pilsken trinken, das ist eine Einladung an ihn und dann können wir uns gerne nochmal drüber unterhalten", sagte Hartmann der "Bild". Weiter lesen …

Ihre Rolle im Film "Black Panther" machte sie zum Hollywoodstar. Ab dem 3. Februar wird Florence Kasumba die neue "Tatort"-Kollegin von Maria Furtwängler. Dass sie die Rolle bekommen hat, sieht Kasumba als Zeichen einer Zeitenwende an: "Es ist schön, dass man sich jetzt traut, eine dunkelhäutige Kommissarin ermitteln zu lassen", erklärt sie im Titelinterview mit DB MOBIL. Weiter lesen …

So einig wie bei der Einschätzung der Wachstumsaussichten der Eurozone, in welcher der EZB-Rat die Risiken nicht mehr als "ausgeglichen", sondern als "abwärts gerichtet" bezeichnete, ist man sich im EZB-Rat selten. Aber nachdem zusätzlich zu schwelenden Handelskonflikten, Brexit-Chaos und nachlassendem China-Wachstum auch noch der wichtigste Stimmungsindikator der Eurozone auf ein Fünf-Jahres-Tief gefallen war, konnte wohl selbst der hartgesottenste Falke im Rat nicht dagegen stimmen. Weiter lesen …