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11. Januar 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Kobayashi gewinnt Qualifikation in Val di Fiemme

Tourneesieger Ryoyu Kobayashi (146,5/134,5) gewann auch die Qualifikation für den Weltcup in Predazzo. Der Österreicher Stefan Kraft (142,7/132,0) belegte vor dem Polen Dawid Kubacki (141,6/132,0) Platz zwei. Stephan Leyhe (131,3/126,0) und Karl Geiger (130,2/126,0) auf den Plätzen acht und neun waren die besten DSV-Adler, da der Tourneezweite Markus Eisenbichler mit einem nicht korrekten Anzug disqualifiziert wurde. Weiter lesen …

Maas: Atomwaffen-Verbotsvertrag kaum zu retten

Außenminister Heiko Maas (SPD) ist skeptisch, ob sich der INF-Vertrag zwischen Russland und den USA über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen noch retten lässt. "Wir versuchen alles, um das Abkommen zu erhalten. Aber die Chancen stehen leider nicht gut", sagte Maas der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

Heftige Kritik an Spahns neuen Plänen

An den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, wonach sein Ministerium künftig grundsätzlich alleine entscheiden können soll, welche Untersuchungen und Behandlungsmethoden von den Krankenkassen bezahlt werden, gibt es heftige Kritik. Damit würden "alle aus gutem Grund geltenden Grundprinzipien der evidenzbasierten Medizin" über Bord geworfen, sagte der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses, Josef Hecken, der FAZ. Weiter lesen …

Bericht: Scholz will Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank

Die Bemühungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) um eine Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank sind laut eines Zeitungsberichts konkreter als bisher bekannt. Die Kontakte zwischen der Leitung des Ministeriums und dem größten deutschen Geldinstitut seien intensiv, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf ein Schreiben des Finanzministeriums. Weiter lesen …

Gabriel: Alle sollten alles tun, um Großbritannien so eng wie möglich an der EU zu halten

Wenige Tage vor der Abstimmung über den Brexit im britischen Unterhaus hat der frühere SPD-Vorsitzende und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel in einem dramatischen Appell alle Beteiligten aufgefordert, alles dafür zu tun, Großbritannien so eng wie möglich an der EU zu halten. Die Leidtragenden eines Brexits seien beileibe nicht die Briten allein, "sondern wir alle in Europa", schreibt Gabriel in einem Beitrag für den Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Diesel-Fahrverbote: Piratenpartei warnt vor wahllosem Scanning aller Autofahrer

Obwohl die Länder im Bundesrat den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen zur Kontrolle von Diesel-Fahrverboten ablehnen, hält Bundesverkehrsminister Scheuer an seinem Vorhaben fest und schlägt nur einige Detailänderungen vor. Dies ergibt sich aus einer jetzt veröffentlichten Stellungnahme. [1] Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei kritisiert: Weiter lesen …

Baden-Württemberg ist Schlusslicht beim Justizvollzugspersonal: CDU-Minister Wolf fordert 400 weitere Stellen

Weil die Personalausstattung in Baden-Württembergs Gefängnissen nicht mit dem Häftlingszuwachs seit 2015 mithält, ist der Südwesten in einer internen Vergleichsberechnung der Bundesländer auf dem letzten Platz hinter Bayern und Nordrhein-Westfalen angelangt. "Wir haben es geschafft, Letzter zu werden", sagte Alexander Schmid, Landesvorsitzender im Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Weiter lesen …

Scheuer setzt Bahnchef Ultimatum

Vor einem Krisentreffen zwischen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Bahnchef Richard Lutz verlangt der CSU-Politiker ein nachvollziehbares Konzept, um die Probleme der Bahn zu lösen. "Die Bahn-Vorstände müssen mir eine klare Vorstellung geben, wie sie die Qualität ihres Angebotes verbessern und für die Zukunft ausbauen wollen", sagte Scheuer dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Bericht: Tatverdächtiger des Datenleaks war Justiz bekannt

Der 20 Jahre alte Tatverdächtige im Fall des aktuellen Datenleaks, Johannes S. aus Hessen, war laut eines Magazinberichts der Justiz schon mehrfach aufgefallen. Die Staatsanwaltschaft Gießen hätte gegen den Tatverdächtigen in den vergangenen Jahren bereits drei Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts des Ausspähens von Daten und der Fälschung beweiserheblicher Daten, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Verschwundene Kanzler-Akten - keine Ermittlungen gegen Kohls Witwe

Helmut Kohls Witwe Maike Kohl-Richter muss keine strafrechtlichen Ermittlungen wegen verschwundener Kanzleramts-Akten befürchten. Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat einen Antrag auf Aufnahme von entsprechenden Ermittlungen als unbegründet abgelehnt. Es habe sich kein Anfangsverdacht für eine Straftat ergeben, heißt es in dem Beschluss vom 8. Januar, der dem Tagesspiegel vorliegt (Az.: 1 Ws 26/18). Weiter lesen …

Daniela Alfinito neu an der Spitze der Album-Charts

Daniela Alfinito steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Sie stieg mit dem Album "Du warst jede Träne wert" direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz folgt Udo Lindenberg mit "MTV Unplugged 2 - Live vom Atlantik", das vom ersten auf den zweiten Platz rutschte. Weiter lesen …

foodwatch zu Tierwohlkennzeichnung

Zu der geplanten Tierwohlkennzeichnung von deutschen Lebensmittelhändlern wie Edeka, Rewe, Aldi und Lidl, erklärt Matthias Wolfschmidt, Internationaler Kampagnendirektor der Verbraucherorganisation foodwatch: "Bei der sogenannten Tierwohlkennzeichnung geht es ausschließlich um formale Haltungsbedingungen, also etwa Platz, Spielmöglichkeiten oder Auslauf im Freien." Weiter lesen …

Datendiebstahl: Lindner will besseren Schutz persönlicher Daten

FDP-Chef Christian Lindner fordert einen besseren Schutz persönlicher Daten durch die Sicherheitsbehörden und durch persönliches Engagement. "Nicht nur der Staat, sondern auch jeder Einzelne muss darauf achten, wie sie oder er mit Daten umgeht. Datensicherheit ist eine Schlüsselfrage für die Sicherheitsbehörden, aber auch eine Frage der Eigenverantwortung", sagte Lindner der "Welt". Weiter lesen …

Klingbeil weist CSU-Kritik an Kindergrundsicherung zurück

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Kritik der CSU am SPD-Vorschlag einer Kindergrundsicherung zurückgewiesen. "Bei der Beseitigung von Kinderarmut muss die Regierung parteiübergreifend an einem Strang ziehen. Auch bei der Kindergrundsicherung erwarte ich, dass die CSU gesprächsbereit ist und nicht sofort in alte Reflexe zurückfällt, nur weil der Vorschlag von der SPD kommt", sagte Klingbeil der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Maas lobt Kramp-Karrenbauer

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich positiv über die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert. "Ich schätze sie trotz aller politischen Unterschiede persönlich und halte sie für eine verlässliche Politikerin. Und Verlässlichkeit ist für mich ein hohes Gut in der Politik", sagte Maas dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

"VisionCheck" soll Augenarzt obsolet machen

EyeQue hat auf der Hightech-Messe CES in Las Vegas sein neues Smartphone-basiertes Sehstärken-Messgerät "VisionCheck" präsentiert. Das vollautomatische optische Gadget misst den Refraktionsfehler der Augen laut Hersteller hochpräzise wie in einer Arztpraxis, deren Besuch sich Patienten, die Brillen vor allem online ordern, damit bequem ersparen sollen. Der Verkaufspreis für Vorbesteller liegt laut Hersteller bei 59,99 Dollar (rund 52 Euro). Weiter lesen …

Computer schreibt Songs wie ein Musikstar

Computerwissenschaftler der University of Waterloo haben ein System entwickelt, das nicht nur selbständig Songtexte schreibt, sondern diese auf Wunsch auch nach dem konkreten Vorbild bekannter Musiker gestaltet. Hierfür kommt ein neuronales Netzwerk zum Einsatz, das nach einem ausgiebigen Training die charakteristischen lyrischen Stile von Künstlern erkennt und reproduziert. Bei einer Reihe von Vorabtests soll das System "erstaunlich gut abgeschnitten" haben, sagen die Erfinder. Weiter lesen …

Unternehmer will klares Profil für CDU

Der Unternehmer und CDU-Mitglied Martin Herrenknecht hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer aufgefordert, der Partei wieder ein klares Profil zu geben. Die CDU sei "zusehends kraftlos in der gesellschaftlichen Mitte" und "ohnmächtig am rechten Rand", schreibt Herrenknecht in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Neues Ladegerät lässt sich auf Maß schneiden

Ein von Forschern der University of Tokyo entwickeltes kontaktloses Ladegerät macht Schluss mit dem Kabelsalat. Ein elektromagnetisches Feld induziert Strom, der die Akkus auflädt. Die Innovation ist eine Folie, die sich einfach auf das gewünschte Maß zurechtschneiden oder auch an eine gebogene Oberfläche anpassen lässt. Weiter lesen …

Antibiotika in Gülle: Biogasanlage keine Hürde

Viele in der Tiermedizin verwendete Antibiotika, die über Urin und Kot in die Gülle gelangen und somit zu immer resistenteren Keimen führen, lassen sich selbst mit Biogasanlagen nicht beseitigen. Das ist das Ergebnis eines Projektes der Justus-Liebig-Universität Gießen, das die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) fachlich und finanziell mit rund 343.800 Euro gefördert hat. Weiter lesen …

AfD-Chef Meuthen: "EU hat viele Verdienste"

AfD-Chef Jörg Meuthen hat erneut deutlich gemacht, dass er die EU nicht generell in Frage stellt. Die EU mache zwar viele Fehler, sagte Meuthen am Freitag im Inforadio vom rbb: "Aber, man darf nicht übersehen, dass wir der Europäischen Union auch einiges verdanken, und dass sie ihre Verdienste hat. Wenn Sie zum Beispiel den europäischen Binnenmarkt sehen, dann ist das ein sinnvolles Projekt, das erfolgreich verlaufen ist und für alle Beteiligten von Vorteil ist. So etwas sollte man nicht preisgeben." Weiter lesen …

Oktober 2018: 3,5 % mehr Unternehmensinsolvenzen als im Oktober 2017

Im Oktober 2018 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 694 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 3,5 % mehr als im Oktober 2017. Im Baugewerbe gab es im Oktober 2018 mit 280 Fällen die meisten Unternehmensinsolvenzen. 274 Insolvenzanträge stellten Unternehmen des Wirtschaftsbereichs Handel (einschließlich Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen). Im Gastgewerbe wurden 191 Insolvenzanträge gemeldet. Weiter lesen …

Spahn will Fettabsaugung zur Kassenleitung machen

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) künftig das Absaugen von Körperfett bezahlen. "Bis zu drei Millionen Frauen mit krankhaften Fettverteilungsstörungen leiden täglich darunter, dass die Krankenkassen ihre Therapie nach einem Gerichtsurteil nicht bezahlen", sagte Spahn der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Altmaier kritisiert Autoindustrie

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht die deutsche Autoindustrie bei Zukunftstechnologien "nicht optimal aufgestellt". Es gebe "schwere Versäumnisse", sagte Altmaier dem "Handelsblatt". Das fange beim Elektroauto an und gehe beim Thema Batteriezellfertigung weiter. Weiter lesen …

Keine Zentraldatei und keine Experimente mit Meldedaten! Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht

Der Arbeitskreis Zensus hat am Donnerstag zusammen mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte [1] einen Eilantrag [2] beim Bundesverfassungsgericht gegen die überflüssige und gefährliche Übermittlung von Meldedaten für einen Zensus-Testlauf gestellt. Der NRW-Landesvorsitzende der PIRATEN, Frank Herrmann, ist einer der Antragsteller aus dem Arbeitskreis Zensus: "Es ist schon abenteuerlich, dass die Behörden acht Jahre nach dem letzten Zensus immer noch kein Verfahren entwickelt haben, um für die Statistik große Datenmengen zu übertragen. Weiter lesen …

"Profi-Schiedsrichter wird kommen"

Der Bundesliga-Schiedsrichter Harm Osmers geht davon aus, dass es in spätestens zehn Jahren hauptamtliche Unparteiische beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) gibt. "Das ist auf jeden Fall der nächste logische Schritt, und ich denke schon, dass es spätestens in zehn Jahren umgesetzt wird. Ich bin ja dann glücklicherweise noch im entsprechenden Alter. Ehrlich gesagt ist es ja jetzt schon eine Übergangsphase. In vielen Bereichen sind wir wie Profis unterwegs", sagt der 33-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

Wagenknecht stellt sich auf erneute Kandidatur ein und setzt auf Zusammenarbeit der Linken mit "Aufstehen"

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht stellt sich ungeachtet des Unmuts in ihrer Partei auf eine weitere Kandidatur für die Fraktionsspitze im September ein und ruft die Partei zur Zusammenarbeit mit ihrer Sammlungsbewegung "Aufstehen" auf. "Es hat wenig Sinn, darüber heute zu spekulieren. Aktuell spräche für mich nichts dagegen, wieder anzutreten", sagte Wagenknecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post. Weiter lesen …

Europastaatsminister lobt "Aachener Vertrag"

Der neue deutsch-französische Vertrag wird nach Einschätzung von Europastaatsminister Michael Roth (SPD) zu spürbaren Erleichterungen im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern führen. "Der Vertrag eröffnet den Bundesländern, Regionen und Kommunen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit viel größere Spielräume", sagte Roth der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Aliens oder Neutronensterne?

Schnelle Radioblitze: Sie können von Neutronensternen stammen oder Hinweise auf fortgeschrittene Alien-Raumschiffe sein. Nun hat das kanadische CHIME-Radioteleskop gleich ein Dutzend solcher Blitze erfasst. Die Wissenschaftswelt zeigt sich begeistert, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Religionsbeauftragter kritisiert geheime Ditib-Konferenz in Köln

Der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), hat eine zunächst geheimgehaltene Islamkonferenz in der Ditib-Zentralmosche Köln scharf kritisiert. "Die Verantwortlichen der Ditib-Konferenz in Köln hätten gut daran getan, die deutschen Ansprechpartner zu beteiligen, die Öffentlichkeit zu informieren und sich klar von radikalen Gruppen abzugrenzen", sagte Grübel der "Welt". Weiter lesen …

Lehren aus Datenklau: Unions-Innenexperte fordert Abgeordnete zu mehr Vorsicht auf

Nach dem großangelegten Datenklau bei Politkern hat der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Mathias Middelberg, die Bundestagsabgeordneten zu mehr Vorsicht aufgerufen. Middelberg sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Aus dem Fall müssen wir die Lehre ziehen, dass jeder von uns zunächst selbst seine Daten sichern muss, so wie die eigene Haustür." Der Innenexperte fügte hinzu: "Wer seine Haustür offen lässt, darf sich später nicht beklagen, dass die Polizei am Einbruch Schuld sei." Weiter lesen …

Arbeitgeber fordern besseren Service der Arbeitsagenturen

Damit Firmen mehr offene Stellen offiziell bei den Arbeitsämtern melden, fordern die Arbeitgeber besseren Service und mehr Leistung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die BA müsse "sich zunehmend als Dienstleister für Unternehmen" verstehen, sagte Peter Clever, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und Vorsitzender des BA-Verwaltungsrats, dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

NRW glaubt nicht mehr an Hardware-Nachrüstungen

NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hält die flächendeckende Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen für gescheitert. Auf die Frage, ob Hardware-Nachrüstungen sich noch in der Fläche durchsetzen, sagte Heinen-Esser der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Wenn Sie mich heute fragen, befürchte ich: Nein. Die Hersteller drücken sich immer noch hartnäckig vor der Nachrüstung." Weiter lesen …

Schuster fordert drastisch mehr Befugnisse für Polizei im Internet

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Armin Schuster (CDU), hat als Konsequenz aus dem massenhaften Datendiebstahl durch einen 20-jährigen Schüler eine drastische Ausweitung der Polizeibefugnisse im Internet gefordert. "Ich hoffe nun auf ein Umdenken bei Grünen, Linken, FDP und in Teilen der SPD, was polizeiliche Befugnisse wie Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Quellen-Telekommunikationsüberwachung und aktive Cyberabwehr angeht", sagte Schuster der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Waldbesitzer warnen vor Betreten verschneiter Wälder

Der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW), Philipp Freiherr zu Guttenberg, warnt ausdrücklich vor dem Betreten verschneiter Wälder in Süddeutschland. "Momentan haben wir noch keine seriöse Schadensschätzung, da wir unsere Mitglieder und die Bevölkerung eindringlich davor warnen, in den Wald zu gehen. Hier besteht akute Lebensgefahr", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Umfrage: Knappe Mehrheit auf Verhältnisse in Deutschland stolz

Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger ist stolz auf Verhältnisse in Deutschland. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für den "Deutschlandtrend" im Auftrag der ARD-"Tagesthemen" ergeben, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. 54 Prozent aller Befragten stimmen demnach der Aussage zu "Die Verhältnisse in Deutschland sind Anlass stolz zu sein." Weiter lesen …

Trump sagt Teilnahme an Weltwirtschaftsforum in Davos ab

US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos Ende Januar wegen des anhaltenden Etatstreits abgesagt. "Because of the Democrats intransigence on Border Security and the great importance of Safety for our Nation, I am respectfully cancelling my very important trip to Davos, Switzerland for the World Economic Forum", schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. Weiter lesen …

UEFA verhängt Teil-Ausschlussstrafe zur Bewährung und Geldstrafe gegen Eintracht Frankfurt

Die UEFA-Kontroll-, Ethik- und Disziplinarkammer hat Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt mit einer Geldstrafe in Höhe von 80.000 Euro sowie einer Ausschlussstrafe für das nächste Auswärtsspiel in einem UEFA-Pflichtspielwettbewerb belegt, die für die Dauer von zwei Jahren zur Bewährung ausgesetzt ist. Die Kammer sanktionierte damit die Vorfälle im Rahmen des UEFA Europa League-Auswärtsspiels bei S.S. Lazio am 13. Dezember 2018, bezog aber auch die wiederholten, überwiegend pyrotechnischen Vergehen in den übrigen Spielen der Gruppenphase strafschärfend mit ein. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Einbetoniert

Am Freitag macht der Verwaltungsstillstand in den USA die dritte Woche voll und zieht mit dem bisher längsten Shutdown gleich, der Teile der US-Verwaltung vor 23 Jahren für 21 Tage stillegte, während sich der damalige US-Präsident Bill Clinton mit Newt Gingrich, dem republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, eine Kraftprobe lieferte. Weiter lesen …

Badische Zeitung: Verspätungen bei der Bahn

Die Bahn muss aufhören mit Kosmetik und sich ehrlich machen: Es wurden Überholgleise demontiert, der Wagenpark ist zu alt, die Wartung beschränkt sich auf das Allernotwendigste - und um Betriebskosten zu sparen, wurden Weichen ausgebaut, die ein Netz flexibel machen. Aber wenn der Bundesverkehrsminister jetzt Rechenschaft fordert, sollte er sich an die richtigen Adressaten wenden: Weiter lesen …

Neue Westfälische: Kartellamt prüft 50+1-Regel Fußball ohne Fans

Es war der Höhepunkt der Woche. Als Kind saß ich jeden Samstag um 15.30 Uhr voller Vorfreude vor dem Radio, um die spannende Bundesliga-Konferenz zu verfolgen. Acht, ja manchmal sogar alle neun Spiele zur gleichen Zeit. Welch Fußball-Wonne! Warum ich jetzt in diesen Erinnerungen schwelge? Das Bundeskartellamt hat gerade die wohl letzte Runde im Streit um die sogenannte 50+1-Regel im deutschen Profifußball eingeläutet. Weiter lesen …

Rheinische Post: Skandalöse Zustände in Schlachthöfen

Jede zweite Hähnchenfleisch-Probe im Einzelhandel ist mit einem Erreger befallen, der beim Menschen zu schweren Durchfallerkrankungen führen kann. Die Verbreitung des Erregers Campylobacter auf frischem Geflügelfleisch hat in den letzten Jahren sogar noch drastisch zugenommen. Das ist nicht nur beunruhigend, sondern skandalös. Politik und Behörden müssen den Befall endlich eindämmen. Unerträglich ist für viele Verbraucher die Massentierhaltung in Hallen ohne Bewegungsraum oder natürliches Licht. Weiter lesen …