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Scholz erwirtschaftet 2018 Überschuss von elf Milliarden Euro

Archivmeldung vom 11.01.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.01.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Luft besteuern: Steuereintreiber aller Welt staunen...(Symbolbild)
Luft besteuern: Steuereintreiber aller Welt staunen...(Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2018 einen Überschuss von gut elf Milliarden Euro im Bundeshaushalt erwirtschaftet. Grund für das Plus seien üppige Steuereinnahmen gewesen, die ihre Ursache in der guten Wirtschafts- und Beschäftigungslage hätten, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.

Für die Zukunft warnen Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion jedoch vor einer erheblich schlechteren Finanzlage des Bundes. In den kommenden Jahren bis 2023 fehlten Bundesfinanzminister Scholz rund hundert Milliarden Euro in seiner Finanzplanung, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf ein Papier der Unions-Haushaltsexperten. Als größtes Haushaltsrisiko nenne das Papier absehbare Mehrausgaben für Entwicklungshilfe, EU-Beiträge und der Nato zugesagte Verteidigungsausgaben, die noch nicht finanziert seien.

Diese Ausgaben hätten allein eine "Finanzierungslücke von insgesamt fast 57 Milliarden Euro bis 2022 beziehungsweise von fast 77 Milliarden Euro bei Fortschreibung bis 2023" gerissen, berichtet der "Spiegel" weiter. Weil wegen der konjunkturellen Abkühlung die Steuermehreinnahmen nicht mehr die Erwartungen übertreffen würden und auch bei den Zinsausgaben kein Spielraum mehr bestehe, empfehle das Fraktionspapier drei Maßnahmen: Es müssten "Ausgabesenkungen, Steuererhöhungen oder gar die Rückkehr zu neuen Schulden ins Auge gefasst werden", berichtet das Nachrichtenmagazin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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