11. Januar 2019 - Archiv

Das mazedonische Parlament hat die Umbenennung in "Nord-Mazedonien" gebilligt. Die Parlamentarier stimmten am Freitag mit ausreichender Mehrheit für eine entsprechende Verfassungsänderung. Weiter lesen …

Der Russe Alexander Loginov hat den Sprint in Oberhof für sich entschieden. Mit einem fehlerfreien Schießergebnis und der zweitbesten Laufzeit legte er vor 12.300 Zuschauern in der Arena am Rennsteig den Grundstein für seinen ersten Weltcupsieg. Weiter lesen …

Der Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos, Klaus Schwab, hat sich dafür ausgesprochen, Bundeskanzlerin Angela Merkel zur nächsten Präsidentin der EU-Kommission zu machen. "Ich hoffe, dass Frau Merkel sich nicht aus der Politik zurückzieht. Ich würde mir wünschen, dass sie die nächste Präsidentin der EU-Kommission wird", sagt Schwab dem "Spiegel". Weiter lesen …

Tourneesieger Ryoyu Kobayashi (146,5/134,5) gewann auch die Qualifikation für den Weltcup in Predazzo. Der Österreicher Stefan Kraft (142,7/132,0) belegte vor dem Polen Dawid Kubacki (141,6/132,0) Platz zwei. Stephan Leyhe (131,3/126,0) und Karl Geiger (130,2/126,0) auf den Plätzen acht und neun waren die besten DSV-Adler, da der Tourneezweite Markus Eisenbichler mit einem nicht korrekten Anzug disqualifiziert wurde. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) ist skeptisch, ob sich der INF-Vertrag zwischen Russland und den USA über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen noch retten lässt. "Wir versuchen alles, um das Abkommen zu erhalten. Aber die Chancen stehen leider nicht gut", sagte Maas der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Markus Blume fordert seine Partei auf, sich grundlegend zu modernisieren. "Wir wollen auch in Zukunft Volkspartei bleiben. Das werden wir nur schaffen, indem wir uns nicht nur personell, sondern auch inhaltlich und strukturell erneuern", sagt Blume dem "Spiegel". Weiter lesen …

Verbraucher in der sogenannten Grundversorgung zahlen jährlich rund 1,15 Milliarden Euro mehr für ihre Energie als Verbraucher, die den Tarif gewechselt haben. Das ergibt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), die die Grundversorgungstarife mit den mittleren Preisen anderer Anbieter verglichen hat und über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

An den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, wonach sein Ministerium künftig grundsätzlich alleine entscheiden können soll, welche Untersuchungen und Behandlungsmethoden von den Krankenkassen bezahlt werden, gibt es heftige Kritik. Damit würden "alle aus gutem Grund geltenden Grundprinzipien der evidenzbasierten Medizin" über Bord geworfen, sagte der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses, Josef Hecken, der FAZ. Weiter lesen …

Die Bemühungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) um eine Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank sind laut eines Zeitungsberichts konkreter als bisher bekannt. Die Kontakte zwischen der Leitung des Ministeriums und dem größten deutschen Geldinstitut seien intensiv, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf ein Schreiben des Finanzministeriums. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Bei Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.887,46 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,31 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Mannheimer Politikwissenschaftler Thomas König hat den aus der AfD ausgetretenen sachsen-anhaltischen Landtagsabgeordneten André Poggenburg als "relativ bedeutende Figur" für die Partei bezeichnet. "Er war das personalisierte populistische Charisma der Partei. Ähnlich wie Björn Höcke in Thüringen", sagte König dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Am 11. Januar 2019 wurde in Riesa die zweite Europawahl-Versammlung der AfD um 12.30 Uhr gestartet. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen begrüßte die angereisten Delegierten der 16 Landesverbände, Gäste und Vertreter der Medien, die trotz des einsetzenden Winterwetters pünktlich in der Sachsen Arena angekommen waren. Weiter lesen …

Wenige Tage vor der Abstimmung über den Brexit im britischen Unterhaus hat der frühere SPD-Vorsitzende und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel in einem dramatischen Appell alle Beteiligten aufgefordert, alles dafür zu tun, Großbritannien so eng wie möglich an der EU zu halten. Die Leidtragenden eines Brexits seien beileibe nicht die Briten allein, "sondern wir alle in Europa", schreibt Gabriel in einem Beitrag für den Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

HAHN Rechtsanwälte reichen Schadensersatzklage gegen BMW AG ein. Gegenstand der eingereichten Klage sind die Ansprüche wegen eines BMW 750Ld xDrive. Nachdem der Abgasskandal zunächst nur den Volkswagen-Konzern betroffen hatte, rücken derzeit weitere Pkw-Hersteller in den Fokus. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Kritik an seinem Vorhaben zurückgewiesen, auf die Zahl "13" beim neuen Sozialgesetzbuch (SGB) zu verzichten. "Ich bin kein abergläubischer Mensch und habe auch keine Angst vor Zahlen. Ich bin gläubiger Christ. Weiter lesen …

Amazons Bestellknöpfe, sogenannte Dash Buttons, bekommen eine Gnadenfrist: Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte Amazon am Donnerstag bescheinigt, dass die Bestellknöpfe in der gegenwärtigen Form nicht den Gesetzen zum Verbraucherschutz entsprechen. Weiter lesen …

Obwohl die Länder im Bundesrat den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen zur Kontrolle von Diesel-Fahrverboten ablehnen, hält Bundesverkehrsminister Scheuer an seinem Vorhaben fest und schlägt nur einige Detailänderungen vor. Dies ergibt sich aus einer jetzt veröffentlichten Stellungnahme. [1] Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei kritisiert: Weiter lesen …

Die Berliner FDP kritisiert das Vorhaben des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, ehemals landeseigene Wohnungen von privaten Investoren zurückzukaufen. Der Bestand an Wohnungen nehme dadurch nicht zu, sagte Fraktionschef Sebastian Czaja am Freitag im rbb-Inforadio. Weiter lesen …

Weil die Personalausstattung in Baden-Württembergs Gefängnissen nicht mit dem Häftlingszuwachs seit 2015 mithält, ist der Südwesten in einer internen Vergleichsberechnung der Bundesländer auf dem letzten Platz hinter Bayern und Nordrhein-Westfalen angelangt. "Wir haben es geschafft, Letzter zu werden", sagte Alexander Schmid, Landesvorsitzender im Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Weiter lesen …

Vor einem Krisentreffen zwischen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Bahnchef Richard Lutz verlangt der CSU-Politiker ein nachvollziehbares Konzept, um die Probleme der Bahn zu lösen. "Die Bahn-Vorstände müssen mir eine klare Vorstellung geben, wie sie die Qualität ihres Angebotes verbessern und für die Zukunft ausbauen wollen", sagte Scheuer dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Der 20 Jahre alte Tatverdächtige im Fall des aktuellen Datenleaks, Johannes S. aus Hessen, war laut eines Magazinberichts der Justiz schon mehrfach aufgefallen. Die Staatsanwaltschaft Gießen hätte gegen den Tatverdächtigen in den vergangenen Jahren bereits drei Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts des Ausspähens von Daten und der Fälschung beweiserheblicher Daten, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Angesichts des drohenden Arbeitsplatzabbaus bei Ford verlangen die Grünen die Einrichtung einer ständigen Kommission zur Bewältigung des Strukturwandels in der deutschen Autoindustrie. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Helmut Kohls Witwe Maike Kohl-Richter muss keine strafrechtlichen Ermittlungen wegen verschwundener Kanzleramts-Akten befürchten. Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat einen Antrag auf Aufnahme von entsprechenden Ermittlungen als unbegründet abgelehnt. Es habe sich kein Anfangsverdacht für eine Straftat ergeben, heißt es in dem Beschluss vom 8. Januar, der dem Tagesspiegel vorliegt (Az.: 1 Ws 26/18). Weiter lesen …

Daniela Alfinito steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Sie stieg mit dem Album "Du warst jede Träne wert" direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz folgt Udo Lindenberg mit "MTV Unplugged 2 - Live vom Atlantik", das vom ersten auf den zweiten Platz rutschte. Weiter lesen …

Im Tarifkonflikt beim Sicherheitspersonal an Flughäfen hat der dbb die Beschäftigten in Frankfurt am Main zu einem Warnstreik am Dienstag, 15. Januar 2019, im Zeitraum zwischen 02.00 und 20.00 Uhr aufgerufen. Weiter lesen …

Zu der geplanten Tierwohlkennzeichnung von deutschen Lebensmittelhändlern wie Edeka, Rewe, Aldi und Lidl, erklärt Matthias Wolfschmidt, Internationaler Kampagnendirektor der Verbraucherorganisation foodwatch: "Bei der sogenannten Tierwohlkennzeichnung geht es ausschließlich um formale Haltungsbedingungen, also etwa Platz, Spielmöglichkeiten oder Auslauf im Freien." Weiter lesen …

Der Mitarbeiter einer Papenburger Handwerksfirma, der mit zwei Kollegen am Tatort des Angriffs auf den AfD-Bundestagsabgeordneten und Bremer Landeschef Frank Magnitz gewesen ist, hat der AfD-Darstellung der Tat widersprochen. Weiter lesen …

Brandenburgs ehemaliger Justizminister Volkmar Schöneburg (Linkspartei) erhebt nach Abschluss der Zeugenaufnahme im Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) im brandenburgischen Landtag harte Vorwürfe gegen die bundesdeutschen Geheimdienste. Weiter lesen …

Mittel sind bereits verplant. Keine weiteren Spielräume zu erwarten. Für neue Sozialausgaben ist kein Geld da. Am heutigen Freitag wurde der Jahresabschluss für den Bundeshaushalt 2018 durch das Bundesministerium der Finanzen vorgestellt. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner fordert einen besseren Schutz persönlicher Daten durch die Sicherheitsbehörden und durch persönliches Engagement. "Nicht nur der Staat, sondern auch jeder Einzelne muss darauf achten, wie sie oder er mit Daten umgeht. Datensicherheit ist eine Schlüsselfrage für die Sicherheitsbehörden, aber auch eine Frage der Eigenverantwortung", sagte Lindner der "Welt". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Kritik der CSU am SPD-Vorschlag einer Kindergrundsicherung zurückgewiesen. "Bei der Beseitigung von Kinderarmut muss die Regierung parteiübergreifend an einem Strang ziehen. Auch bei der Kindergrundsicherung erwarte ich, dass die CSU gesprächsbereit ist und nicht sofort in alte Reflexe zurückfällt, nur weil der Vorschlag von der SPD kommt", sagte Klingbeil der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich positiv über die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert. "Ich schätze sie trotz aller politischen Unterschiede persönlich und halte sie für eine verlässliche Politikerin. Und Verlässlichkeit ist für mich ein hohes Gut in der Politik", sagte Maas dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die SPD lehnt es ab, die Verantwortung für die Ermordung der KPD-Mitbegründerin Rosa Luxemburg 1919 zu übernehmen: Eine entsprechende Aufforderung des Luxemburg-Forschers Klaus Gietinger und anderer linker Intellektueller weist SPD-Parteichefin Andrea Nahles zurück. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2018 einen Überschuss von gut elf Milliarden Euro im Bundeshaushalt erwirtschaftet. Grund für das Plus seien üppige Steuereinnahmen gewesen, die ihre Ursache in der guten Wirtschafts- und Beschäftigungslage hätten, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

EyeQue hat auf der Hightech-Messe CES in Las Vegas sein neues Smartphone-basiertes Sehstärken-Messgerät "VisionCheck" präsentiert. Das vollautomatische optische Gadget misst den Refraktionsfehler der Augen laut Hersteller hochpräzise wie in einer Arztpraxis, deren Besuch sich Patienten, die Brillen vor allem online ordern, damit bequem ersparen sollen. Der Verkaufspreis für Vorbesteller liegt laut Hersteller bei 59,99 Dollar (rund 52 Euro). Weiter lesen …

Siemens und der französische Transportkonzern Alstom prüfen laut eines Zeitungsberichts weitere Zugeständnisse, um die Zustimmung der EU-Wettbewerbshüter für die geplante Fusion ihrer Bahntechniksparten zu erreichen. Weiter lesen …

Zum Jahresende hat die CDU eine neue Vorsitzende gewählt. Neuwahlen stehen auch bei der CSU ins Haus. Die SPD berät über ihren weiteren Kurs in einer Klausur. Die FDP hat sich auf ihrem traditionellen Dreikönigs-Treffen für das Wahljahr 2019 positioniert. Vor allem die Grünen kommen gestärkt aus der Weihnachtspause. Weiter lesen …

Computerwissenschaftler der University of Waterloo haben ein System entwickelt, das nicht nur selbständig Songtexte schreibt, sondern diese auf Wunsch auch nach dem konkreten Vorbild bekannter Musiker gestaltet. Hierfür kommt ein neuronales Netzwerk zum Einsatz, das nach einem ausgiebigen Training die charakteristischen lyrischen Stile von Künstlern erkennt und reproduziert. Bei einer Reihe von Vorabtests soll das System "erstaunlich gut abgeschnitten" haben, sagen die Erfinder. Weiter lesen …

Auch wenn die Schneeflocken locker und leicht rieseln, führt die Schneelast nicht selten zu umgeknickten Bäumen, Strommasten und eingestürzten Dächern. Das Gewicht einer Schneedecke variiert je nach Beschaffenheit und Alter. Weiter lesen …

Der Unternehmer und CDU-Mitglied Martin Herrenknecht hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer aufgefordert, der Partei wieder ein klares Profil zu geben. Die CDU sei "zusehends kraftlos in der gesellschaftlichen Mitte" und "ohnmächtig am rechten Rand", schreibt Herrenknecht in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Der Geschäftsführer der Textilfirma Trigema, Wolfgang Grupp, hat noch keinen Nachfolger für sein Familienunternehmen bestimmt. Klar sei, dass die Nachfolge in der Familie bleibe, sagte Grupp dem Nachrichtenmagazin Focus. "In meinem Testament steht aber, dass nur ein Kind die Firma erbt", so der Trigema-Chef weiter. Weiter lesen …

Ein von Forschern der University of Tokyo entwickeltes kontaktloses Ladegerät macht Schluss mit dem Kabelsalat. Ein elektromagnetisches Feld induziert Strom, der die Akkus auflädt. Die Innovation ist eine Folie, die sich einfach auf das gewünschte Maß zurechtschneiden oder auch an eine gebogene Oberfläche anpassen lässt. Weiter lesen …

Viele in der Tiermedizin verwendete Antibiotika, die über Urin und Kot in die Gülle gelangen und somit zu immer resistenteren Keimen führen, lassen sich selbst mit Biogasanlagen nicht beseitigen. Das ist das Ergebnis eines Projektes der Justus-Liebig-Universität Gießen, das die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) fachlich und finanziell mit rund 343.800 Euro gefördert hat. Weiter lesen …

AfD-Chef Jörg Meuthen hat erneut deutlich gemacht, dass er die EU nicht generell in Frage stellt. Die EU mache zwar viele Fehler, sagte Meuthen am Freitag im Inforadio vom rbb: "Aber, man darf nicht übersehen, dass wir der Europäischen Union auch einiges verdanken, und dass sie ihre Verdienste hat. Wenn Sie zum Beispiel den europäischen Binnenmarkt sehen, dann ist das ein sinnvolles Projekt, das erfolgreich verlaufen ist und für alle Beteiligten von Vorteil ist. So etwas sollte man nicht preisgeben." Weiter lesen …

Der frühere Bahnchef Hartmut Mehdorn wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe die Deutsche Bahn im Zuge der geplanten Teilprivatisierung vor zehn Jahren "kaputtgespart" und sei deshalb schuld an der aktuellen Misere. "Wir haben seit 2000 Jahr für Jahr mehr investiert - in zehn Jahren mehr als in den 25 Jahren davor", sagte Mehdorn der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Im Oktober 2018 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 694 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 3,5 % mehr als im Oktober 2017. Im Baugewerbe gab es im Oktober 2018 mit 280 Fällen die meisten Unternehmensinsolvenzen. 274 Insolvenzanträge stellten Unternehmen des Wirtschaftsbereichs Handel (einschließlich Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen). Im Gastgewerbe wurden 191 Insolvenzanträge gemeldet. Weiter lesen …

Nach der Weihnachtszeit und dem Start ins neue Jahr 2019 steht für viele Reiselustige die Urlaubsplanung an. Kostengünstiger als in Deutschland ist Urlaub in Süd- und Osteuropa. Teurer sind hingegen in der Regel Urlaubsreisen in den Westen und Norden Europas. Weiter lesen …

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) künftig das Absaugen von Körperfett bezahlen. "Bis zu drei Millionen Frauen mit krankhaften Fettverteilungsstörungen leiden täglich darunter, dass die Krankenkassen ihre Therapie nach einem Gerichtsurteil nicht bezahlen", sagte Spahn der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Nach dem Angriff auf den Bremer Bundestagspolitiker Frank Magnitz (AfD) ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ein Sprecher der Behörde spricht mit Sputnik über den aktuellen Stand. „Wir gehen von einer linksextremen Tat aus“, erklärt ein AfD-Politiker aus Bremen im Sputnik-Interview. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht die deutsche Autoindustrie bei Zukunftstechnologien "nicht optimal aufgestellt". Es gebe "schwere Versäumnisse", sagte Altmaier dem "Handelsblatt". Das fange beim Elektroauto an und gehe beim Thema Batteriezellfertigung weiter. Weiter lesen …

Der Arbeitskreis Zensus hat am Donnerstag zusammen mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte [1] einen Eilantrag [2] beim Bundesverfassungsgericht gegen die überflüssige und gefährliche Übermittlung von Meldedaten für einen Zensus-Testlauf gestellt. Der NRW-Landesvorsitzende der PIRATEN, Frank Herrmann, ist einer der Antragsteller aus dem Arbeitskreis Zensus: "Es ist schon abenteuerlich, dass die Behörden acht Jahre nach dem letzten Zensus immer noch kein Verfahren entwickelt haben, um für die Statistik große Datenmengen zu übertragen. Weiter lesen …

Entgegen der Annahmen der Bundesregierung und der EU-Studie zur Zeitumstellung wünschen sich die Deutschen keinesfalls mehrheitlich die Einführung einer dauerhaften Sommerzeit. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage der Initiative Markt- und Sozialforschung, die von YouGov durchgeführt wurde. Weiter lesen …

Die Bundesbank soll nach dem Willen der Grünen künftig keine Ein- und Zwei-Cent-Stücke mehr prägen. Fraktionsvize Oliver Krischer sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Die Münzen sind komplett überflüssig und hauptsächlich ein Ärgernis in der Geldbörse." Auch in Finnland und Irland würde die Zentralbank keine Ein- und Zwei-Cent Münzen mehr herstellen. Weiter lesen …

Der Deutsche Bauernverband unterstützt die Pläne für ein staatliches Tierwohllabel. Das sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied der "Heilbronner Stimme". Diese Woche waren Details zum Vorhaben von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bekannt geworden. Weiter lesen …

Die Georgsmarienhütte muss wegen Preisabsprachen 85 Millionen Euro Bußgeld zahlen, wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Freitag) aus Branchenkreisen erfuhr. Im Dezember habe das Bundeskartellamt den Bußgeld-Bescheid an die Georgsmarienhütte geschickt. Hinzu sollen kleinere Bußgelder gegen drei verantwortliche Personen kommen. Weiter lesen …

Der Bundesliga-Schiedsrichter Harm Osmers geht davon aus, dass es in spätestens zehn Jahren hauptamtliche Unparteiische beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) gibt. "Das ist auf jeden Fall der nächste logische Schritt, und ich denke schon, dass es spätestens in zehn Jahren umgesetzt wird. Ich bin ja dann glücklicherweise noch im entsprechenden Alter. Ehrlich gesagt ist es ja jetzt schon eine Übergangsphase. In vielen Bereichen sind wir wie Profis unterwegs", sagt der 33-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

Medienberichten zufolge hat Italiens Regierung den Weg für eine stattliche Unterstützung der Genueser Bank Carige geebnet. Das steht im Gegensatz zur Absichtserklärung der Euro-Staaten, kriselnde Banken abzuwickeln, statt sie mit Steuergeld zu retten. F Weiter lesen …

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht stellt sich ungeachtet des Unmuts in ihrer Partei auf eine weitere Kandidatur für die Fraktionsspitze im September ein und ruft die Partei zur Zusammenarbeit mit ihrer Sammlungsbewegung "Aufstehen" auf. "Es hat wenig Sinn, darüber heute zu spekulieren. Aktuell spräche für mich nichts dagegen, wieder anzutreten", sagte Wagenknecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post. Weiter lesen …

Der neue deutsch-französische Vertrag wird nach Einschätzung von Europastaatsminister Michael Roth (SPD) zu spürbaren Erleichterungen im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern führen. "Der Vertrag eröffnet den Bundesländern, Regionen und Kommunen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit viel größere Spielräume", sagte Roth der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Schnelle Radioblitze: Sie können von Neutronensternen stammen oder Hinweise auf fortgeschrittene Alien-Raumschiffe sein. Nun hat das kanadische CHIME-Radioteleskop gleich ein Dutzend solcher Blitze erfasst. Die Wissenschaftswelt zeigt sich begeistert, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), hat eine zunächst geheimgehaltene Islamkonferenz in der Ditib-Zentralmosche Köln scharf kritisiert. "Die Verantwortlichen der Ditib-Konferenz in Köln hätten gut daran getan, die deutschen Ansprechpartner zu beteiligen, die Öffentlichkeit zu informieren und sich klar von radikalen Gruppen abzugrenzen", sagte Grübel der "Welt". Weiter lesen …

Der CSU-Politiker Peter Ramsauer hat die gescheiterte Abschiebung eines Afghanen als "skandalös" bezeichnet. "Die Bundesregierung gibt sich dem internationalen Gespött preis", sagte der Vorsitzende des Entwicklungsausschusses der "Bild". Wenn dies das Ergebnis der Hilfe für Afghanistan sein solle, könne er nur sagen: "Deutschland Gute Nacht." Weiter lesen …

Der frühere Landesvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, hat offenbar eine neue Partei gegründet. Poggenburg tauschte in der Nacht zu Freitag die bisherigen AfD-Logos auf seinen Profilseiten in sozialen Netzwerken durch das Logo des "AdP" aus - die Abkürzung steht für "Aufbruch deutscher Patrioten". Weiter lesen …

AfD-Chef Jörg Meuthen hat die Behörden nach dem Angriff auf seinen Parteifreund Frank Magnitz aufgefordert, die Sicherheitsvorkehrungen für AfD-Politiker zu verstärken. "Wir fordern behördlichen Schutz unserer Funktionsträger auf allen Ebenen", sagte Meuthen der "Welt". Weiter lesen …

Nach dem großangelegten Datenklau bei Politkern hat der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Mathias Middelberg, die Bundestagsabgeordneten zu mehr Vorsicht aufgerufen. Middelberg sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Aus dem Fall müssen wir die Lehre ziehen, dass jeder von uns zunächst selbst seine Daten sichern muss, so wie die eigene Haustür." Der Innenexperte fügte hinzu: "Wer seine Haustür offen lässt, darf sich später nicht beklagen, dass die Polizei am Einbruch Schuld sei." Weiter lesen …

Damit Firmen mehr offene Stellen offiziell bei den Arbeitsämtern melden, fordern die Arbeitgeber besseren Service und mehr Leistung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die BA müsse "sich zunehmend als Dienstleister für Unternehmen" verstehen, sagte Peter Clever, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und Vorsitzender des BA-Verwaltungsrats, dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hält die flächendeckende Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen für gescheitert. Auf die Frage, ob Hardware-Nachrüstungen sich noch in der Fläche durchsetzen, sagte Heinen-Esser der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Wenn Sie mich heute fragen, befürchte ich: Nein. Die Hersteller drücken sich immer noch hartnäckig vor der Nachrüstung." Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Armin Schuster (CDU), hat als Konsequenz aus dem massenhaften Datendiebstahl durch einen 20-jährigen Schüler eine drastische Ausweitung der Polizeibefugnisse im Internet gefordert. "Ich hoffe nun auf ein Umdenken bei Grünen, Linken, FDP und in Teilen der SPD, was polizeiliche Befugnisse wie Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Quellen-Telekommunikationsüberwachung und aktive Cyberabwehr angeht", sagte Schuster der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts von drohenden Einschnitten im Kölner Werk des US-Autobauers Ford wird der Ruf nach der NRW-Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) laut. Weiter lesen …

Bei den Internetnutzern in Deutschland überwiegt die Sorge vor einem Missbrauch persönlicher Daten: 61 Prozent haben sehr große oder große Sorge vor einem Missbrauch ihrer persönlichen Daten (unverändert im Vergleich zu April 2018); 39 Prozent haben geringe oder gar keine Sorge vor einem Missbrauch persönlicher Daten. Weiter lesen …

Der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW), Philipp Freiherr zu Guttenberg, warnt ausdrücklich vor dem Betreten verschneiter Wälder in Süddeutschland. "Momentan haben wir noch keine seriöse Schadensschätzung, da wir unsere Mitglieder und die Bevölkerung eindringlich davor warnen, in den Wald zu gehen. Hier besteht akute Lebensgefahr", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Mit der Arbeit der Bundesregierung sind aktuell 35 Prozent der Bundesbürger zufrieden oder sehr zufrieden. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für den "Deutschlandtrend" im Auftrag der ARD-"Tagesthemen" ergeben, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger ist stolz auf Verhältnisse in Deutschland. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für den "Deutschlandtrend" im Auftrag der ARD-"Tagesthemen" ergeben, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. 54 Prozent aller Befragten stimmen demnach der Aussage zu "Die Verhältnisse in Deutschland sind Anlass stolz zu sein." Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos Ende Januar wegen des anhaltenden Etatstreits abgesagt. "Because of the Democrats intransigence on Border Security and the great importance of Safety for our Nation, I am respectfully cancelling my very important trip to Davos, Switzerland for the World Economic Forum", schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. Weiter lesen …

Die UEFA-Kontroll-, Ethik- und Disziplinarkammer hat Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt mit einer Geldstrafe in Höhe von 80.000 Euro sowie einer Ausschlussstrafe für das nächste Auswärtsspiel in einem UEFA-Pflichtspielwettbewerb belegt, die für die Dauer von zwei Jahren zur Bewährung ausgesetzt ist. Die Kammer sanktionierte damit die Vorfälle im Rahmen des UEFA Europa League-Auswärtsspiels bei S.S. Lazio am 13. Dezember 2018, bezog aber auch die wiederholten, überwiegend pyrotechnischen Vergehen in den übrigen Spielen der Gruppenphase strafschärfend mit ein. Weiter lesen …

Am 09.01.2019 gegen 11:50 Uhr hatte eine Trasportfirma die Absicht eine Palette mit einem Fass Motoröl (90 Liter) an die Autobahnpolizeiwache der Dortmunder Autobahnpolizei in Arnsberg zu liefern. Aus organisatorischen Gründen nahm ein Beamter der Wache die Lieferung entgegen und staunte nicht schlecht. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.001,92 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,51 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am Freitag macht der Verwaltungsstillstand in den USA die dritte Woche voll und zieht mit dem bisher längsten Shutdown gleich, der Teile der US-Verwaltung vor 23 Jahren für 21 Tage stillegte, während sich der damalige US-Präsident Bill Clinton mit Newt Gingrich, dem republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, eine Kraftprobe lieferte. Weiter lesen …

Die Bahn muss aufhören mit Kosmetik und sich ehrlich machen: Es wurden Überholgleise demontiert, der Wagenpark ist zu alt, die Wartung beschränkt sich auf das Allernotwendigste - und um Betriebskosten zu sparen, wurden Weichen ausgebaut, die ein Netz flexibel machen. Aber wenn der Bundesverkehrsminister jetzt Rechenschaft fordert, sollte er sich an die richtigen Adressaten wenden: Weiter lesen …

Es war der Höhepunkt der Woche. Als Kind saß ich jeden Samstag um 15.30 Uhr voller Vorfreude vor dem Radio, um die spannende Bundesliga-Konferenz zu verfolgen. Acht, ja manchmal sogar alle neun Spiele zur gleichen Zeit. Welch Fußball-Wonne! Warum ich jetzt in diesen Erinnerungen schwelge? Das Bundeskartellamt hat gerade die wohl letzte Runde im Streit um die sogenannte 50+1-Regel im deutschen Profifußball eingeläutet. Weiter lesen …

Jede zweite Hähnchenfleisch-Probe im Einzelhandel ist mit einem Erreger befallen, der beim Menschen zu schweren Durchfallerkrankungen führen kann. Die Verbreitung des Erregers Campylobacter auf frischem Geflügelfleisch hat in den letzten Jahren sogar noch drastisch zugenommen. Das ist nicht nur beunruhigend, sondern skandalös. Politik und Behörden müssen den Befall endlich eindämmen. Unerträglich ist für viele Verbraucher die Massentierhaltung in Hallen ohne Bewegungsraum oder natürliches Licht. Weiter lesen …