AfD-Chef Meuthen: "EU hat viele Verdienste"

Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender und Mitglied des EU-Parlaments

Bild: AfD Deutschland

AfD-Chef Jörg Meuthen hat erneut deutlich gemacht, dass er die EU nicht generell in Frage stellt. Die EU mache zwar viele Fehler, sagte Meuthen am Freitag im Inforadio vom rbb: "Aber, man darf nicht übersehen, dass wir der Europäischen Union auch einiges verdanken, und dass sie ihre Verdienste hat. Wenn Sie zum Beispiel den europäischen Binnenmarkt sehen, dann ist das ein sinnvolles Projekt, das erfolgreich verlaufen ist und für alle Beteiligten von Vorteil ist. So etwas sollte man nicht preisgeben."

Meuthen warnte seine Partei, eine Frist für einen möglichen EU-Austritt Deutschlands festzulegen. Ein entsprechender Leitantrag sei zu ambitioniert: "Wenn die EU sich als völlig reformresistent erweisen sollte, wenn also unsere Vorstellungen, wie sich die EU-Politik verändern müsste, nicht erfolgreich sein sollten, dann wäre der 'Dexit' die Ultima Ratio." Meuthen betonte, es sei unrealistisch, dass die AfD binnen fünf Jahren all ihre europapolitischen Forderungen durchsetzen könne. Deshalb habe er auch einen Änderungsantrag vorgelegt.

Meuthen äußerte sich auch zum Parteiaustritt des ehemaligen AfD-Landeschefs von Sachsen Anhalt, André Poggenburg: "Wir haben festgestellt, wie sich Herr Poggenburg in den letzten Monaten tatsächlich immer weiter von den AfD-Positionen entfernt hat... Herr Poggenburg hat zuweilen auch in seiner Wortwahl Positionen vertreten, die nicht mehr mit dem kompatibel sind, wofür die AfD steht. Wir sind eine Partei, die nicht ganz rechts außen steht."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)