Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

22. Januar 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Niedersachsens Innenminister kritisiert AfD-Karriere bei Beamten

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich kritisch zu Beamten geäußert, die für die AfD in Parlamente einziehen wollen. "Ich finde es äußerst problematisch, wenn Personen, die sich zur Wahl für ein politisches Amt aufstellen lassen - und zugleich sogar Sympathisanten des Flügels oder auch der JA sind - als Polizisten oder Lehrer arbeiten", sagte Pistorius den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Migrationsbericht: Zuwanderung nach Deutschland deutlich verringert

Die Zuwanderung nach Deutschland hat zuletzt deutlich abgenommen. "Im Jahr 2017 zogen mit 1,55 Millionen deutlich weniger Menschen zu uns als in den Vorjahren", heißt es im Migrationsbericht 2016/2017 der Bundesregierung, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten und der am Mittwoch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgestellt werden soll. Weiter lesen …

Billy Six muss faires Verfahren bekommen

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die venezolanischen Behörden auf, dem seit zwei Monaten inhaftierten deutschen Journalisten Billy Six unverzüglich Zugang zu einem Anwalt seiner Wahl zu gewähren und ihm so ein faires Verfahren zu ermöglichen. Seit einer Woche erhält ein für die venezolanische Partnerorganisation von ROG, Espacio Público, arbeitender Anwalt keinen Zugang zu dem Journalisten. Weiter lesen …

Lehrer warnen vor Verlust der Handschrift bei Kindern

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Digitalisierung an Schulen und im Alltag warnen Experten davor, die Handschrift zu vernachlässigen. "Die Handschrift ist keinesfalls überholt, sondern elementar für erfolgreiches Lernen", sagte Anne Deimel, stellvertretende Landesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Die Handschrift trainiere die motorischen Fähigkeiten und fördere das Gedächtnis, sagte sie anlässlich des heutigen "Tags der Handschrift". Weiter lesen …

Schön: Wir brauchen einen digitalen Bildungsgipfel

Die Initiative D21 hat am heutigen Dienstag ihr Lagebild (D21 Digital Index) zur Digitalen Gesellschaft 2018/2019 veröffentlicht. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön: "Die Deutschen werden erneut digitaler. In ganz Deutschland hat die Internetnutzung um drei Prozentpunkte zugelegt." Weiter lesen …

MDR-Magazin "Umschau" - Katastrophen-Vorsorge: stärkere Sensibilisierung der Bevölkerung gefordert

Das Deutsche Komitee für Katastrophenvorsorge e.V. hält eine stärkere Sensibilisierung der Bevölkerung für den sogenannten Eigenschutz für wünschenswert. "Wir stellen in Deutschland eine gewisse Unbedarftheit bei dem Thema fest. Und das ist auch logisch, wir sind generell ein sicheres Land und wir hatten lange keine größeren und anhaltenden Katastrophenfälle.", so der Geschäftsführer des Komitees, Dr. Benni Thiebes, gegenüber dem MDR-Magazin "Umschau". Weiter lesen …

Keine Datenschutz-Bußgelder gegen Google aus Deutschland

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar begrüßt die am Montag in Frankreich gegen Google verhängte Strafe von 50 Millionen Euro wegen Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). "Wir teilen grundsätzlich die rechtliche Stoßrichtung", sagte Caspar dem "Tagesspiegel". In bestimmten Aspekten sieht er sogar noch weitere Probleme. Weiter lesen …

Warum Russland so viel Gold kauft

Russlands Zentralbank hat im vergangenen Jahr eine Rekordmenge Gold erworben – 8,8 Mio. Unzen (rund 274 Tonnen), was um 22 Prozent mehr als 2017 ist. Warum Russland so viel Gold braucht, und warum die Zentralbank Dollar gegen Barren tauscht – das schreibt Natalja Dembinskaja beim russischen online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

NRW will noch 2019 Azubi-Ticket

Die rund 300.000 Auszubildenden in NRW sollen schon bald vergünstigt mit Bussen und Bahnen durchs Land fahren können. Nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ist die Einführung eines verbilligten "Azubi-Tickets" noch in diesem Jahr geplant. "Das Land hat eine Lösung erreicht, die noch unter dem Vorbehalt der Gremien der Verkehrsverbünde steht. Weiter lesen …

Bayerischer Verfassungsschutz beobachtet Jugendorganisation und "Flügel" der AfD - Baden-Württemberg prüft bereits

Der bayerische Verfassungsschutz erhöht den Druck auf die AfD. Die Nachwuchsorganisation "Junge Alternative Bayern" und die im Landesverband der AfD tätige Gruppierung "Der Flügel" würden jetzt als "Beobachtungsobjekte" bearbeitet, teilte das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) am Dienstag dem Tagesspiegel mit. Weiter lesen …

Lindner will Moratorium bei Stickoxid-Grenzwerten

Nach den Zweifeln führender Lungenärzte an der Feinstaub-Gefahr durch Diesel-Motoren hat FDP-Chef Christian Lindner die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für ein Moratorium bei den Stickoxid-Grenzwerten einzusetzen. "Nach der aktuellen Intervention führender Lungenfachärzte kann man nicht weitermachen wie bisher", sagte Lindner der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Wagenknecht fordert Strafsteuern in Deutschland gegen Apple & Co.

Angesichts neuer Hinweise auf die massive Steuervermeidung internationaler Konzerne in der EU hat Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert: "Um daran etwas zu ändern, müssen wir nicht auf die EU warten. Deutschland könnte auch ganz allein Strafsteuern auf Finanzflüsse in Steueroasen beschließen", sagte Wagenknecht der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Karl-Theodor zu Guttenberg: "Schicken Sie Ihre Mitarbeiter zum Lernen nach Shenzhen"

Karl-Theodor zu Guttenberg auf dem Deutschen Medienkongress: Die Welt in Unordnung, die Impulslosigkeit der EU, Trump, der Machtanspruch Chinas sowie Google und Co, die Felder staatlichen Handelns übernehmen. Es ist ein großer Bogen, den der Ex-Bundesminister beim Deutschen Medienkongress zieht. Falls sich jemand mal gefragt hat, ob Karl-Theodor zu Guttenberg Kanzler kann. Weiter lesen …

Thomas Jung: "AfD-Überwachung durch den Verfassungsschutz ist unsensibel und stumpf"

Nach einem Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz soll die AfD als Prüffall eingestuft werden. Dabei geht es angeblich um den Parteinachwuchs "Junge Alternative" und die Vereinigung "Der Flügel". Die Innenminister der Länder haben die Informationspolitik des neuen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang scharf kritisiert. Sie fühlen sich übergangen. Weiter lesen …

Feuerwehr warnt: Dünnes Eis birgt große Gefahr

Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) warnt vor dem Betreten nicht freigegebener Eisflächen: "Trotz der aktuellen Minusgrade sind viele Eisflächen zu dünn; es droht Einbruch", erklärt DFV-Vizepräsident Hermann Schreck. Auch der vielfach in Deutschland herrschende Frost der vergangenen Tage garantiert nicht, dass die Eisdecke auf Seen oder Flüssen tragfähig ist. Besonders Kinder lassen sich vom glitzernden Eis zu unvorsichtigem Verhalten verleiten. "Betreten Sie nur freigegebene Eisflächen!", mahnt Schreck. Für die Freigabe sind die örtlichen Behörden zuständig. Weiter lesen …

Kondomautomat für Zuhause Ritex bringt Verpackungsinnovation

Der Bielefelder Kondomhersteller lässt die 80er/90er Jahre wiederaufleben und bringt mit einer innovativen Verpackungsform und einem kleinen Augenzwinkern einen "Kondomautomaten" für Zuhause auf den Markt. Bis in die 90er Jahre hinein stellten Kondomautomaten eine sehr beliebte Kaufmöglichkeit für Kondome dar, waren sie doch rund um die Uhr verfügbar und vor allem anonym. Weiter lesen …

Kalbitz: "GdP als Handlanger der etablierten Machterhaltungsclique"

Die Gewerkschaft der Polizei hat von Beamten, die bei Wahlen für die AfD kandidieren, eine klare Distanzierung vom "Flügel" der AfD verlangt. "Jeder Beamte schwört auf die Verfassung. Dieser Eid verpflichtet, sich an Regeln zu halten. Er verträgt sich nicht mit Zweifeln des Verfassungsschutzes am rechtsnationalen 'Flügel' um Björn Höcke", sagte der GdP-Chef Malchow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Weiter lesen …

Regierungsbau könnte erste Flugpläne am BER einschränken

Die ersten Flugpläne des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg (BER) könnten bereits gleich nach der für 2020 geplanten Eröffnung empfindlich gestört werden. Grund dafür sei der notwendige Bau von Tankanschlüssen für den Regierungsflughafen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar. Weiter lesen …

Datenschützerin sieht Rekordstrafe für Google als Mahnung

Die schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Marit Hansen sieht die Rekordstrafe für Google wegen Datenschutzverstößen als Mahnung an andere große Internetkonzerne, die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ohne Abstriche umzusetzen. "Wichtig ist, dass diese Datenschutzrüge nun keine Eintagsfliege bleibt, sondern eine breite Wirkung erlangt", sagte Hansen dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Davis Cup: In Bestbesetzung gegen Ungarn

Zehn Tage vor dem Aufschlag in die neue Davis Cup-Saison hat Teamkapitän Michael Kohlmann seine Mannschaft für die Partie gegen Ungarn in Frankfurt benannt. Im Aufgebot stehen Alexander Zverev (ATP 4), Philipp Kohlschreiber (ATP 32), Jan-Lennard Struff (ATP 51), Peter Gojowczyk (ATP 63) und Tim Pütz (ATP-Doppel 66). Weiter lesen …

Plätze im öffentlichen Personennahverkehr 2017 durchschnittlich zu 22 % ausgelastet

Zu durchschnittlich 22 % waren im Jahr 2017 die Plätze der Fahrzeuge im gesamten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgelastet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag die Auslastung für Eisenbahnen und S-Bahnen bei 26 %, für Straßenbahnen (einschließlich Stadt- und U-Bahnen) bei 18 % und für Linienbusse bei 20 %. Diese Anteile sind seit Jahren relativ konstant. Weiter lesen …

Ab 1. Februar: Jahresvignetten 2018 nicht mehr gültig

Wer viel in den Nachbarländern Österreich, Schweiz und Tschechien oder in Slowenien unterwegs ist, aber noch keine neue Jahresvignette hat, sollte sich beeilen, denn die 2018er-Vignetten sind nur noch bis Donnerstag, den 31. Januar 2019, gültig. Ab 1. Februar werden ausschließlich die neuen 2019er-Versionen anerkannt. Weiter lesen …

Erster Virtual Reality Room für Hotelgäste in Österreich

Leading Family Hotel & Resort Dachsteinkönig****s im Inneren Salzkammergut bietet interaktive VR-Games für Gäste an. Ab Jänner 2019 ist das heimische Tourismusangebot um eine Innovation reicher. Das Leading Family Hotel und Resort Dachsteinkönig bringt mit einem bestens ausgestatten Virtual Reality Room ein Gästeangebot auf internationalem Entertainmentniveau nach Österreich. Weiter lesen …

Wohnheimplatz nur für jeden zwölften Studenten

Den 2,87 Millionen Studenten an deutschen Hochschulen stehen aktuell nur 242.740 öffentlich geförderte Wohnheimplätze zur Verfügung. Damit hat sich die Wohnsituation auch im Wintersemester 2018/2019 nicht verbessert, berichtet die "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf die Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Weiter lesen …

Pazderski: GdP bevormundet Polizisten

Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski hat sich gegen eine Bevormundung der deutschen Polizisten durch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gewandt: "Ein Polizist braucht keine Belehrung von satten Gewerkschaftsbossen, was er politisch denken darf und was nicht." Weiter lesen …

Marktbereinigung bei Krypto-Währungen: Nur ein Siebtel hat überlebt

Parallel zum Crash der wichtigsten Digitalwährung Bitcoin hat im vergangenen Jahr eine massive Marktbereinigung unter allen Krypto-Währungen stattgefunden. Wie das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 2/2019, EVT 24. Januar) berichtet, waren etwa 1.800 der insgesamt mehr als 2.100 Währungen Anfang 2019 faktisch tot - nur bei den restlichen 300 gab es noch einen Preis sowie wenigstens rudimentäres Marktgeschehen. Weiter lesen …

Meuthen zur IWF-Prognose: Wirtschaftssadistische Ökoideologen gefährden Wachstum in Deutschland

Der IWF hat seine Prognose für das Wirtschaftswachstum in Deutschland deutlich nach unten korrigiert. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundesvorsitzender der AfD und EU-Abgeordneter, kommentiert dies wie folgt: "Man kennt es bereits: Wieder einmal korrigiert der IWF seine Prognose für das deutsche Wirtschaftswachstum nach unten, diesmal von 1,9 auf 1,3 Prozent. Als wesentliche Gründe für diese Korrektur werden die schlechte Stimmung in der Eurozone und die unsägliche Debatte um Dieselfahrverbote genannt." Weiter lesen …

Kollision mit Betonpoller - Gemeinde haftet

Städte und Gemeinden haben eine allgemeine Verkehrssicherungspflicht. Das gilt auch bei Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung. Sperrt die Gemeinde eine Straße mit niedrigen Betonpollern ab, müssen diese ausreichend gut sichtbar sein – sonst haftet die Gemeinde bei einem Unfall mit. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin bei der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Oberlandesgericht Braunschweig entschieden. Weiter lesen …

Spitzenverbände präsentieren Kosten eines vorzeitigen Kohleausstiegs: Mehrbelastung von bis zu 54 Milliarden Euro bis 2030

Ein politisch beschleunigter Rückgang der Kohleverstromung verursacht bis 2030 erhebliche zusätzliche Kosten von mindestens 14 bis zu 54 Milliarden Euro. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Beratungsunternehmens Aurora Energy Research im Auftrag des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). Weiter lesen …

Technik zur Selbstoptimierung: Wenn die Fitnessuhr die Pizza verbietet

Der Hobbykoch wählt am smarten Backofen das Programm für eine selbstbelegte Pizza aus - doch dieser zeigt an: "Dein Fitness-Tracker meldet, dass du heute noch nicht ausreichend Kalorien verbraucht hast. Bitte jogge erst 5,7 Kilometer, bevor du dieses Gericht isst." Dieses Szenario ist bislang zwar nur eine Vision, technisch wäre es aber heute durchaus möglich. "Diese Art der Bevormundung würde bei Käufern wohl auf wenig Akzeptanz stoßen", sagt Günter Martin, Internet-Experte bei TÜV Rheinland. Weiter lesen …

Straßenbrücken trotz Milliardenprogramm in schlechtem Zustand

Trotz eines umfassenden Sanierungsprogramms und Milliarden aus dem Bundeshaushalt ist der Zustand der Straßenbrücken in Deutschland, für die der Bund zuständig ist, offenbar weiterhin alarmierend. Seit der vor sechs Jahren verabschiedeten "Strategie zur Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen" habe sich der insgesamt bedenkliche Zustand der Bauwerke kaum nennenswert verbessert, berichtet die "Welt" unter Berufung auf einen aktuellen Bericht des Bundesverkehrsministeriums an den Bundestag. Weiter lesen …

Deutsche Lions bekennen sich 2019 zu Europa

Mit zahlreichen Aktivitäten der "Lions für Europa" ist in diesem Jahr bundesweit und in über 1.500 Lions Clubs zu rechnen. "Die deutschen Lions" so ihr Vorsitzender Dr. Wolf-Rüdiger Reinicke (Hannover), "haben das Engagement aller Lions Clubs und Mitglieder eingefordert, um sich im neuen Jahr eingehend mit dem Thema ,Europa' zu befassen. Beispielsweise sollen im Vorfeld der Europawahlen (23. bis 26. Mai 2019) Vorträge und Diskussionsabende veranstaltet, aber auch neue Partnerschaften mit europäischen Clubs geschlossen und belebt werden." Weiter lesen …

Mediennutzung 2018: Deutsche nutzen erstmals über 9 Stunden täglich audiovisuelle Medien

Die Menschen konsumieren immer mehr Audio- und audiovisuelle Medieninhalte: Im zurückliegenden Jahr 2018 stieg die audiovisuelle Mediennutzung der Deutschen (ab 14 Jahren) erstmals auf über 9 Stunden pro Tag. Radio und Fernsehen waren dabei weiterhin mit großem Abstand die meistgenutzten Medien, die Nutzung von Audio- und audiovisuellen Medieninhalten über das Internet legte weiter zu. Weiter lesen …

Das sagen Ärzte über die Spahn-Reform

Gegen das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geplante "Terminservice- und Versorgungsgesetz" (TSVG) laufen Ärzte im ganzen Land Sturm. Sie warnen vor einem Schritt in Richtung Staatsmedizin, unverhältnismäßigen Eingriffen in die Praxis-Organisation und problematischen Folgen für chronisch Kranke. Weiter lesen …

Fußpilz-Creme mehrere Wochen lang anwenden

Eine Fußpilz-Creme sollte in vielen Fällen auch dann noch weiter benutzt werden, wenn die Beschwerden wie Juckreiz schon abgeklungen sind. Denn solche Cremes hemmen in erster Linie die Vermehrung der Fußpilz-Erreger und müssen im Regelfall drei bis vier Wochen lang mehrmals täglich angewendet werden, wie das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" schreibt. Weiter lesen …

Bridgestone Europe beabsichtigt Erwerb von TomTom Telematics für 910 Mio. Euro in bar

TomTom Telematics, ein Unternehmensbereich von TomTom, ist der europäische Marktführer für digitale Flottenlösungen mit einer starken Datenplattform. Der Erwerb legt den Grundstein für ein führendes Kompetenzzentrum für Flottenlösungen in Europa, Nahost und Afrika (EMEA), um neue digitale Geschäftsmodelle für kommerzielle und private Mobilität zu erschließen. Weiter lesen …

Indien: Roboter-Absatz steigt um 30 Prozent - World Robotics Report

Der Absatz von Industrierobotern in Indien verzeichnet mit 3.412 neu installierten Einheiten einen neuen Rekord. Das ist ein Plus von 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr (2016: 2.627 Einheiten). Zwischen 2012 und 2017 errechnet sich für Indien eine durchschnittliche jährliche Umsatzwachstumsrate (CAGR) von 18 Prozent. Dies sind Ergebnisse des World Robotics Report 2018, der von der International Federation of Robotics (IFR) veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Orbán stellt sich einmal mehr auf die Seite der CDU/CSU

Ministerpräsident Viktor Orbán hat Markus Söder zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Bayerischen Christlichen Sozialunion (CSU) gratuliert, sagte der Pressechef von Orbán. Orbán bezeichnete die traditionell enge Partnerschaft zwischen den regierenden CSU-Parteien Fidesz und Söder als wichtige Säule ungarisch-bayerischer und ungarisch-deutscher Beziehungen, erklärte Bertalan Havasi gegenüber MTI. Weiter lesen …

Dortmunds Oberbürgermeister Sierau verteidigt Ausrüstung des Ordnungsdienstes mit Schlagstöcken

Der Oberbürgermeister von Dortmund, Ullrich Sierau (SPD), verteidigt die Entscheidung, den Kommunalen Ordnungsdienst mit Schlagstöcken auszustatten, gegen Kritik aus der Spitze der Gewerkschaft der Polizei (GdP). "Wer diese Entscheidung kritisiert, der kennt die Bedingungen vor Ort nicht", sagte Sierau der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

McAllister fordert stärkere europäische Zusammenarbeit

Der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat in einem Gastbeitrag für den Bremer WESER-KURIER eine stärkere deutsch-französische Zusammenarbeit in Europa gefordert: "Die Europäische Union braucht Frankreich und Deutschland in der Form eines funktionsfähigen Tandems, das unsere Staatengemeinschaft einigt, stärkt und auf die Zukunft vorbereitet", schreibt McAllister zur Unterzeichnung des Aachener Abkommens. Weiter lesen …

AfD-Kandidaten im Polizeidienst sollen sich von Höcke distanzieren

Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat AfD-Kandidaten im Polizeidienst aufgefordert, auf Distanz zum rechtsnationalen "Flügel" um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke zu gehen. "Jeder Beamte schwört auf die Verfassung. Dieser Eid verpflichtet, sich an Regeln zu halten. Er verträgt sich nicht mit Zweifeln des Verfassungsschutzes am rechtsnationalen `Flügel` um Björn Höcke", sagte Malchow dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Prüfer finden in vielen niedersächsischen Schlachthöfen Mängel

Bei unangekündigten Überprüfungen in 18 niedersächsischen Schlachthöfen haben amtliche Kontrolleure in vielen Betrieben Mängel entdeckt. Das Landwirtschaftsministerium in Hannover bestätigte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass es bei zehn Unternehmen Auffälligkeiten in Sachen Tierschutz und bei 14 Mängel bei Technik und Betäubung gegeben habe. Die Probleme reichten von fehlender Dokumentation und fehlender interner Kontrolle bis hin zu schwereren technischen Mängeln. Weiter lesen …

Ex-Ministerpräsident von NRW fordert konkrete Schritte auf dem Weg zum "Vereinten Europa"

Der frühere NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat den "Vertrag von Aachen", der an diesem Dienstag (22. Januar) von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnet wird, als Bekenntnis beider Nationen zu einem vereinten Europa gewürdigt. Deutschland und Frankreich seien "Kern des Kerns der Europäischen Union", betont der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Top-Jurist kritisiert Angriffe der Union auf Umwelthilfe

Die Diskussion in CDU und CSU über eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe stößt bei Rechtsexperten auf scharfe Kritik. "Nach meiner Einschätzung gibt es derzeit keinen Anlass, die Gemeinnützigkeit der Umwelthilfe in Frage zu stellen", sagte Rainer Hüttemann, Direktor des Instituts für Steuerrecht an der Universität Bonn und Autor des juristischen Standardwerks für Gemeinnützigkeitsrecht, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Tarifverhandlungen der Länder: CDU-Haushaltspolitiker mahnt zur Mäßigung

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg, hat bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder Mäßigung angemahnt: "Je höher der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst liegt, desto enger wird der Spielraum für die Länder, die Kommunen finanziell auszustatten, wenn es um Schulsanierungen, Schülertickets, Elternbeiträge für Kitas und soziale Aufgaben geht", sagte Rehberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grundrente: Union fordert Berücksichtigung ostdeutscher Rentner

Bei dem von der Koalition geplanten Zuschuss für Rentner, die Grundsicherung erhalten, fordert die Union eine Berücksichtigung der Situation in Ostdeutschland: "Ich würde mir wünschen, dass wir bei der Ausgestaltung der Grundrente besonders auf die Situation in Ostdeutschland eingehen", sagte Peter Weiß, Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

FDP-Vorschlag für ein "Weiterbildungs-Amazon"

In der FDP-Fraktion gibt es Überlegungen für ein neues Weiterbildungsmodell samt Bafög für Erwachsene. Johannes Vogel, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion, und Jens Brandenburg, Sprecher für lebenslanges Lernen, haben ein entsprechendes Konzept entwickelt, das sie diese Woche vorstellen wollen und über das die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Mediziner-Ausbildung: Vorfahrt für Landärzte

Sachsen-Anhalt reserviert fünf Prozent seiner Medizin-Studienplätze für künftige Landärzte. Das will das Kabinett an diesem Dienstag beschließen, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Wer über die Landarztquote an die Uni kommt, muss später zehn Jahre lang in einem Ärztemangel-Gebiet arbeiten. Entzieht sich der Arzt dieser Verpflichtung, werden 250 000 Euro Strafe fällig. So steht es im Gesetzentwurf, der der MZ vorliegt. Weiter lesen …

Russischer Langläufer Legkov in letzter Instanz freigesprochen

Nach einem zweijährigen Marsch durch die Instanzen bekommt der russische Langläufer Alexander Legkov vor dem Schweizerischen Bundesgericht Recht. Das Gericht hat die Beschwerde des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) gegen die Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs CAS abgewiesen und den Olympiasieger von Sotschi freigesprochen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Handball-WM: Deutschland vorzeitig im Halbfinale

Die deutsche Handball-Nationalmannschaft hat sich durch einen 22:21-Sieg gegen Kroatien vorzeitig für das Halbfinale der Handball-WM qualifiziert. 19.000 enthusiastische Fans in der Kölner Arena sahen dabei ein hart umkämpftes zweites deutsches Spiel der Zwischenrunde, in dem die Entscheidung erst in der letzten Minute fiel. Weiter lesen …

Wirtschaft droht mit Veto bei Kohlekommission

Die deutsche Wirtschaft droht mit einem Veto bei den Beratungen der Kohlekommission über den Ausstieg aus der Kohleverstromung, weil sie starke Strompreissteigerungen fürchtet. "Eine Kompensation der zu erwartenden Stromkostensteigerungen ist für uns Voraussetzung für die Zustimmung zu einem politischen Ausstieg aus der Kohleverstromung", sagten die Präsidenten des Industrieverbands BDI und der Industrie- und Handelskammern (DIHK), Dieter Kempf und Eric Schweitzer, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Extremismus der Mitte

Zu den Grundlagen der Demokratie gehörte bis vor kurzem noch, Mehrheitsentscheidungen mitzutragen, auch wenn man selbst dagegen war. Man erkannte eine Regierung auch dann an, wenn man selbst nicht für sie gestimmt hat. Nach dem britischen Volksentscheid für den EU-Austritt und der Wahl Donald Trumps in den USA wurde dieser Konsens von einem Teil der Wahlverlierer aufgekündigt. Weiter lesen …