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4. Mai 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Ministerpräsident Haseloff: "Marx hätte das nicht gewollt"

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat zum 200. Geburtstag des Philosophen Karl Marx die Folgen seiner Lehre kritisiert. "Tyrannen und Mörder beriefen sich auf die Marxsche Lehre. Marx hätte das wohl nicht gewollt. Aber dass die kommunistischen Regime in seinem Namen errichtet werden konnten, daran ist er gewiss nicht unschuldig, auch nicht am Konflikt zwischen Politik und Ethik im Kommunismus", schreibt Haseloff in einem Gastbeitrag für die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Eberl: "Die Frage nach der Zukunft des Trainers brauche ich nicht jede Woche"

Max Eberl hat keine Lust mehr auf die Frage, ob Dieter Hecking über diese Saison hinaus Trainer von Borussia Mönchengladbach bleibt. "Ja, das habe ich schon gesagt. Seiner Frau muss man auch nicht jeden Tag sagen: 'Ja, wir bleiben zusammen.' Die Frage nach der Zukunft des Trainers brauche ich nicht jede Woche", sagte der Sportdirektor von Borussia Mönchengladbach der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sigmar Gabriel verteidigt Horst Seehofer

Der frühere Außenminister und ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel springt dem neuen Innenminister Horst Seehofer zur Seite. "Patriotismus als braune Ideologie oder überholte Sentimentalität abzutun ist ein fataler Fehler", sagte er dem "Spiegel". "Die Deutungshoheit darüber, was Heimat und Nation bedeuten, ist nicht exklusiv der extremen Rechten vorbehalten, und man sollte sie ihnen gerade jetzt nicht überlassen." Als "aufgeklärter Liberaler", argumentiert Gabriel, könne man sich natürlich darüber lustig machen, dass das Innenministerium zu einem Heimatministerium erweitert wurde. Weiter lesen …

Proeuropäische Verbände werfen Merkel halbherzige Bürgernähe vor

Verschiedene Proeuropäische Verbände werfen Kanzlerin Angela Merkel vor, ihr Interesse an einem Dialog mit den Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union nur vorzuschützen. Die Kritik zielt auf die geplanten "Bürgerdialoge", die Merkel am Montag in einer Berliner Schule starten will, wie der Spiegel berichtet. Die Idee stammt von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der mit Bürgerkonventen die europäische Idee wiederbeleben will. Weiter lesen …

Scholz distanziert sich von EU-Digitalsteuerplänen

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geht auf Distanz zu Plänen der EU-Kommission für eine Digitalsteuer. Beim Treffen der EU-Finanzminister vergangene Woche schwieg er demonstrativ zu den Ausführungen der EU-Kommission, die ihr Vorhaben erläuterte, wie der Spiegel berichtet. Auch zum Plädoyer seines französischen Amtskollegen Bruno Le Maire für eine Digitalsteuer sagte er nichts. Scholz sieht die Pläne, Internetunternehmen wie Facebook mit einer Extra-Steuer zu belegen, skeptisch. Weiter lesen …

DFS-Lotsen verteidigen ihre Frührente

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt haben sich die Geschäftsführung der Deutschen Flugsicherung (DFS) und die hauseigene Gewerkschaft GdF im April auf eine neue Tarifvereinbarung für die 2.000 Lotsen des bundeseigenen Unternehmens geeinigt. Demnach können die Luftraumüberwacher weiterhin bereits mit 55 Jahren den aktiven Dienst quittieren und acht Jahre lang 70 Prozent ihres bisherigen Bruttoeinkommens kassieren, wie der Spiegel berichtet. Weiter lesen …

Verhandlungstermin über die Beseitigung der "Judensau" an der evangelischen Stadtkirche Wittenberg

Am kommenden Montag, den 07.05.2018 findet um 11:30 Uhr in den Räumen des Amtsgerichts Wittenberg, Dessauer Str. 291, Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Verfahren Düllmann ./. Stadtkirchengemeinde Wittenberg statt. Das Verfahren wird mit einer sogenannten Güteverhandlung beginnen. Ein zeitnahes Urteil ist in der Sache nicht zu erwarten. Weiter lesen …

Börsenverein bedauert Absage des Literaturnobelpreises

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat bedauert, dass der Literaturnobelpreis in diesem Jahr nicht vergeben wird. Es sei aber "jetzt wichtig, dass sich die Akademie neu aufstellt und zur Ruhe kommt, um das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederzugewinnen und die Preisvergabe für die Zukunft zu sichern", sagte Vorsteher Heinrich Riethmüller dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Ditib-Funktionär Bekir Alboga will für AKP ins türkische Parlament

Der langjährige Generalsekretär, "Dialog-Beauftragte" und Sprecher der Türkisch-Islamischen Union Ditib in Deutschland, Bekir Alboga, will in die türkische Politik wechseln. Dies bestätigte eine Ditib-Vorstandssprecherin dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Der 55-Jährige bemüht sich für die islamisch-konservative AK-Partei von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zur Parlamentswahl am 24. Juni um ein Mandat in der Provinz Konya. Weiter lesen …

Ellwangen: Sieben Personen nach Polizeieinsatz in U-Haft

Nach dem Polizeieinsatz in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) im baden-württembergischen Ellwangen ermittelt die Polizei nun auch noch wegen weiterer Straftaten. So wurden zwei Rauschgiftfunde zwei Beschuldigten zugeordnet, in einem Fall wurde eine größere Menge Kleidungsstücke gefunden, die als Diebesgut identifiziert wurden und ebenfalls einem Beschuldigten zugeordnet werden konnten, teilte die Polizei in Aalen am Freitag mit. Weiter lesen …

UN-Anhörung: Bundesregierung muss Kritik der Zivilgesellschaft aufgreifen

Reporter ohne Grenzen (ROG) appelliert an die Bundesregierung, bei der Befragung zur menschenrechtlichen Lage in Deutschland durch die UN-Staatengemeinschaft eigene Defizite beim Schutz der Pressefreiheit zu benennen und Kritik der Zivilgesellschaft aufzugreifen. Deutschland muss sich am Dienstag (8. Mai) in Genf den Fragen der übrigen 192 UN-Mitglieder stellen. ROG hat für dieses sogenannte UPR-Verfahren im September einen Schattenbericht zur Lage von Journalistinnen und Journalisten eingereicht, in dem Kritik und Empfehlungen ausgesprochen werden (http://ogy.de/azfo). Weiter lesen …

ROG: Per Mausklick aus der BND-Datenbank

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat am Freitag (4.5.) auf der Digitalkonferenz re:publica in Berlin ein Online-Tool vorgestellt, mit dem sich jeder gegen die Analyse seiner Telefon-Verbindungsdaten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) juristisch wehren kann. Der "Bitte Nicht Durchleuchten-Generator" ist die Folge eines wegweisenden Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das dem BND die Speicherung und Nutzung von Daten im sogenannten Verkehrsanalysesystem (kurz VerAS) untersagt. Weiter lesen …

Ökonom Piketty sieht Ungleichheit als Ursache für Nationalismus

Der französische Ökonom Thomas Piketty hat zum 200. Geburtstag von Karl Marx vor zu viel Vermögensungleichheit gewarnt. Diese sei ein Faktor, der gesellschaftliche Spannungen und nationalistische Tendenzen hervorbringe: "Nach meinen Forschungen komme ich zu dem Ergebnis, dass der Nationalismus eine Ableitung der Ungleichheit ist", sagte Piketty dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Top-Gefährder Murat K. aus Hessen in die Türkei abgeschoben

Ein radikaler Islamist, der wegen einer Messerattacke auf Polizisten mehrere Jahre im Gefängnis saß, ist am Freitag aus Hessen in die Türkei abgeschoben worden. Das berichtet die "Welt". Es handelt sich demnach um Murat K., einen in Deutschland geborenen Türken. "Wir machen mit der Abschiebung des islamistischen Gefährders Murat K. unmissverständlich klar, dass wir ausländische Straftäter hier nicht dulden", sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) der "Welt". Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize fordert Anklage von Winterkorn in Deutschland

Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein fordert eine Anklage gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn und andere VW-Manager auch in Deutschland. "Dass die im Raum stehenden Vorwürfe in Deutschland nicht zu einer förmlichen Anklage reichen sollen, in den USA aber schon, kann ich mir nicht vorstellen", sagte Nüßlein dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen` - das darf nicht der Eindruck sein, der am Ende in Deutschland stehen bleibt." Weiter lesen …

Helene Fischer neue Nummer eins der Album-Charts

Helene Fischer ist mit ihrem Konzertmitschnitt "Helene Fischer Live" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Fantastischen Vier stehen mit "Captain Fantastic" an zweiter Stelle. Marterias Alter Ego Marsimoto komplettiert mit "Verde" das Podium. In den Single-Charts steht der Song "Neymar" von Capital Bra feat. Weiter lesen …

Dobrindt erteilt Zwölf-Milliarden-Forderung der EU eine Absage

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der EU-Forderung nach zwölf Milliarden Euro mehr aus Deutschland für den EU-Haushalt eine klare Absage erteilt. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass so eine Summe nach Brüssel fließen soll", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Mit weiteren zwölf Milliarden lägen die deutschen Beiträge bei jährlich 36 Milliarden. "So viel geben wir in Deutschland insgesamt aus für Investitionen in Digitalisierung, Infrastruktur und Bau." Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister offen für "Ankerzentren"

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat bekräftigt, dass er bei den vom Bund geplanten "Ankerzentren" kooperieren will. "Was die Einrichtung sogenannter `Ankerzentren` betrifft, stehen wir zur Vereinbarung des Koalitionsvertrages", sagte Pistorius der "Bild". Allerdings müsse Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) "jetzt rasch sagen, wie er sich diese Zentren konkret vorstellt". Weiter lesen …

Schauspieler Wolfgang Völz gestorben

Der Schauspieler Wolfgang Völz ist einem Medienbericht zufolge tot. Er starb bereits am Mittwoch im Alter von 87 Jahren in Berlin, berichtete die "Berliner Morgenpost" am Freitag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. Seinen Durchbruch hatte Völz Mitte der 1960er Jahre in der Fernsehserie "Raumpatrouille Orion". Weiter lesen …

Kubicki nennt Äußerungen von AfD-Politiker Fest "armselig"

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Äußerungen des AfD-Politikers Nicolaus Fest als "armselig" bezeichnet. "Die AfD hat keine politische Agenda und keine Problemlösungskompetenz, sondern versucht es mit Beleidigungen und Provokationen. Alles in allem ist das armselig", sagte Kubicki dem Nachrichtenportal T-Online. Fest soll am Donnerstag bei einer Veranstaltung des AfD-Kreisverbandes Lüchow-Dannenberg/Lüneburg gesagt haben, die AfD wolle Merkel "nicht jagen", sondern sie "erlegen". Weiter lesen …

Gretchen Dutschke nennt Spannungen zwischen dem Westen und Russland "beängstigend und gefährlich"

Die gebürtige US-Amerikanerin Gretchen Dutschke und Witwe des 1979 an den Spätfolgen eines Attentats gestorbenen Studentenführers Rudi Dutschke ist besorgt über die Spannungen zwischen dem Westen und Russland heute. In einem Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe) nennt sie diese "beängstigend, gefährlich": "Ich hoffe, dass es nicht zu weiterer Eskalation kommt. Wenn es zwischen den beiden Großmächten zu einem Krieg kommen sollte, wäre das der Untergang der Menschheit." Weiter lesen …

Chewbacca in Berlin

Nachdem Han Solo (Alden Ehrenreich) Berlin bereits Anfang April besucht hat, landete heute sein haariger bester Freund Chewbacca in der Hauptstadt, um das neueste Abenteuer aus einer weit, weit entfernten Galaxis – Solo: A Star Wars Story – vorzustellen. Genau 20 Tage vor Kinostart und passend zum internationalen STAR WARS DAY begeisterte der beliebte Wookiee über den Dächern Berlins und vor dem Brandenburger Tor Fotografen und Journalisten gleichermaßen und wartete sogar mit dem ein oder anderen technischen Geheimtipp auf. Weiter lesen …

Gysi: Staatssozialismus hat Theorien von Marx missbraucht

Der Linken-Politiker Gregor Gysi ist der Meinung, dass der Staatssozialismus die Theorien des Philosophen Karl Marx missbraucht hat. "Er war ein Freiheitsideologe", sagte der Vorsitzende der Europäischen Linken am Freitag dem Deutschlandfunk. Eine Verfolgung von Andersdenkenden habe er nie gewollt. In der Geschichte habe es bisher nur drei Versuche eines demokratischen Sozialismus nach Marx gegeben. Diese seien alle militärisch zerschlagen worden. Weiter lesen …

Altmaier verteidigt Haushaltsentwurf von Scholz

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik aus den Unionsparteien verteidigt. "Olaf Scholz hat meine volle Unterstützung", sagte Altmaier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Dem Finanzminister wurde von anderen Unionspolitikern vorgeworfen, mit seinem ersten Haushalt zugunsten der schwarzen Null die Zukunftsinvestitionen zu vernachlässigen. Weiter lesen …

Grüne: Europa darf sich im Handelsstreit nicht spalten lassen

Führende Politiker der Grünen haben im Handelsstreit mit den USA vor Einzelverhandlungen der europäischen Mitgliedsländer mit US-Präsident Donald Trump gewarnt. "Handel ist keine deutsche, sondern eine europäische Zuständigkeit, und Europa darf sich nicht spalten lassen", schreiben die Parteivorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, der Europaabgeordnete Sven Giegold und der Fraktionsführer der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Sibylle Lewitscharoff glaubt an Zukunft des Literaturnobelpreises

Die Büchnerpreisträgerin Sibylle Lewitscharoff glaubt an die Zukunft des Literaturnobelpreises. "Ich halte diesen Preis für wesentlich. Da muss einfach mal ausgemistet werden, einmal mit dem Besen durch, dann machen wir weiter", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die 64-Jährige glaubt nicht, dass der Preis das Schicksal des Echos teilen wird, der jüngst infolge eines Skandals in seiner bisherigen Form abgeschafft wurde. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit für Erhalt des dualen Rundfunksystems

Die Mehrheit der Bundesbürger (74 Prozent) ist für den Erhalt des dualen Rundfunksystems. Das geht aus dem sogenannten "Trendbarometer" hervor, welches vom Meinungsforschungsinstitut Forsa für RTL und n-tv ermittelt wird. Demnach fände es nur eine kleine Minderheit besser, wenn es entweder nur noch öffentlich-rechtliche Sender (zehn Prozent) oder nur noch private Sender (elf Prozent) gäbe. Infrage gestellt wird das bestehende Rundfunksystem am ehesten von denjenigen, die meinen, dass ARD und ZDF ihrem Programmauftrag schlecht nachkommen (31 Prozent) und von Anhängern der AfD (29 Prozent). Weiter lesen …

Fall Winterkorn: Krischer nennt Scheuer "Schutzpatron der Trickser und Betrüger"

Vor dem Hintergrund der Anklage gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn in den USA hat Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhoben. "Seit dem Bekanntwerden des Abgasskandals betätigt sich die Bundesregierung, insbesondere Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt und sein Nachfolger Andreas Scheuer, als Schutzpatron der Trickser und Betrüger", sagte Krischer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Umfrage: Bremer CDU-Kandidat bei Wählern weitgehend unbekannt

Ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl in Bremen ist der Spitzenkandidat der CDU bei den Bürgern laut einer Umfrage weithin unbekannt. In der Erhebung von Infratest dimap im Auftrag des "Weser-Kuriers" gaben 55 Prozent der Befragten an, Carsten Meyer-Heder nicht zu kennen. Insgesamt konnten 82 Prozent nichts zu ihm sagen. Nur ein Prozent der Befragten zeigte sich "sehr zufrieden" mit seiner Arbeit. Weiter lesen …

Kutschaty strebt SPD-Spitzenkandidatur bei NRW-Landtagswahl an

Der neue SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, strebt auch die Spitzenkandidatur seiner Partei bei der Landtagswahl 2022 an. "Jeder, der sich in diesen Wochen um ein Spitzenamt in der NRW-SPD bewirbt oder in eines gewählt wird, sei es als Landesvorsitzender, sei es als Fraktionsvorsitzender, muss willens und geeignet sein, diese Aufgabe zu übernehmen. Diese Anforderung gilt also auch für mich", sagte Kutschaty der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Fondsgesellschaft Amundi fordert DWS in Deutschland heraus

Die französische Fondsgesellschaft Amundi bläst zur Attacke auf den deutschen Markt. "Wir gehen davon aus, dass wir unser verwaltetes Vermögen in Deutschland in den nächsten drei Jahren auf rund 80 Milliarden Euro verdoppeln können", sagte der Vorstandschef von Amundi, Yves Perrier, dem "Handelsblatt". Die Franzosen sehen in Deutschland großes Potenzial, weil die deutschen Sparer bisher traditionell in Finanzlösungen mit sehr niedrigem Risiko investiert hätten, die sich angesichts der niedrigen Zinsen jedoch kaum mehr lohnten, erklärte Perrier. Weiter lesen …

Literaturnobelpreis wird 2018 nicht vergeben

Der Nobelpreis für Literatur wird in diesem Jahr nicht vergeben. Das teilte die Schwedische Akademie am Freitag in Stockholm mit. Stattdessen soll der Gewinner des Literaturnobelpreises 2018 nachträglich im kommenden Jahr verkündet werden - gemeinsam mit dem Preisträger für 2019. Hintergrund ist ein Skandal um Korruption und sexuelle Belästigung. Im Zuge dessen waren in den vergangenen Wochen mehrere Mitglieder zurückgetreten oder haben sich von der Schwedischen Akademie distanziert. Weiter lesen …

Lübeck: Falscher Polizeibeamter führt Verkehrskontrolle durch

Gegen 20:30 Uhr befuhr ein 22-jähriger Lübecker mit seinem PKW die Ziegelstraße in Lübeck. Dabei wurde er auf einen hinter sich fahrenden Opel Astra aufmerksam. Der Fahrer soll mehrfach die Lichthupe betätigt haben, im Rückspiegel erkannte der 22-jährige zudem den LED-Schriftzug "POLIZEI". Verunsichert von den Lichthupensignalen und der Leuchtschrift hielt der junge Lübecker an. Kurz darauf soll der zivil gekleidete Fahrer des Opels an ihn heran getreten und sich als Polizist ausgegeben haben. Weiter lesen …

Urin lässt Waldfrösche "von Toten auferstehen"

Um den kalten Winter Alaskas zu überleben, verzichtet der nordamerikanische Waldfrosch bis zu acht Monate darauf, zu urinieren. Das berichten Forscher der Miami University in Ohio. Denn Bakterien ihres Harnstoffes schützen Zellen und Gewebe des Tieres, selbst wenn Herz, Gehirn und Blutkreislauf des Frosches während der Wintermonate einfrieren und die Amphibie zu einem Eisblock erstarrt - um dann wieder putzmunter aufzutauen. Weiter lesen …

Controller optimiert taktiles Prothesen-Feedback

Forscher der University of Illinois haben einen neuen Algorithmus entwickelt, durch den Prothesenträger ein kontrolliertes sensorisches Feedback erhalten. Selbst wenn es zur Schweißbildung oder zur Ablösung der Elektroden kommt, wird die Empfindung dadurch nicht negativ beeinflusst. "Eine stabile und verlässliche sensorische Rückmeldung kann die Lebensqualität signifikant verbessern", schildert Timothy Bretl, Principal Investigator der Studie. Weiter lesen …

Siegmund: Ausländische Ärzte sind keine Lösung des Ärztemangels

Die Zahl ausländischer Ärzte in Sachsen-Anhalt hat sich mit 1197 Ärzten (2017) gegenüber 536 Ärzten im Jahr 2008 mehr als verdoppelt. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ulrich Siegmund hervor. Das durch sie vorangetriebene gezielte Anwerben von Ärzten aus EU- und Drittstaaten sieht die Landesregierung allerdings nicht als langfristige Lösung des Fachärzte-Problems und hält dies für ethisch bedenklich. – Eine Bestätigung der AfD-Ansicht, dass der verstärkte Einsatz ausländischer Ärzte weder zielführend noch erwünscht ist. Weiter lesen …

Häufiger Sauna-Besuch senkt Schlaganfallrisiko

Gute Nachrichten für alle, die das ganze Jahr über in die Sauna gehen: Wer mehrmals wöchentlich sauniert, kann das Schlaganfallrisiko um bis zu 61 Prozent senken. Zu diesem Ergebnis kommen ForscherInnen der Medizin Uni Innsbruck und der Universität Ostfinnland in einer gemeinsamen Studie, die das Sauna-Verhalten von über 1.600 Männern und Frauen unter die Lupe genommen hat. Das renommierte Fachjournal Neurology berichtet. Weiter lesen …

Deutscher Behindertenrat fordert Umsetzung von Menschenrechten: Europäischer Protesttag der Menschen mit Behinderungen

"Mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich die Bundesrepublik im Jahr 2009 verpflichtet, die politische, wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen. Es geht darum, Menschenrechte umzusetzen. Doch dieses Ziel liegt noch in weiter Ferne." Das erklärt Adolf Bauer, Sprecherratsvorsitzender des Deutschen Behindertenrats (DBR) und Präsident des Sozialverband SoVD, anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai. Weiter lesen …

4 292 Kinder wurden im Jahr 2016 am Herzen operiert

4 292 Kinder im Alter bis einschließlich 13 Jahren mussten sich im Jahr 2016 in einem Krankenhaus in Deutschland einer Operation am Herzen unterziehen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Tages des herzkranken Kindes am 5. Mai 2018 weiter mitteilt, waren das 5,7 % mehr Kinder als vor zehn Jahren. 61 % der im Jahr 2016 am Herzen operierten Kinder waren noch kein Jahr alt. Weiter lesen …

Bildungsministerin will Tablets für alle Schüler

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will die Digitalisierung an Schulen massiv vorantreiben und strebt Computer für jeden Schüler an. "Alle Schülerinnen und Schüler sollten in Zukunft in der Schule und zu Hause bei den Hausaufgaben mit einem digitalen Gerät arbeiten können, so wie heute mit Papier und Stift", sagte Karliczek dem Nachrichtenmagazin Focus. Dabei halte sie für den Einsatz im Unterricht Tablets, Laptops und Computer für besser geeignet als Smartphones. Weiter lesen …

Mainstream-Medien sind humanitäre Krisen egal

Verbraucher finden die mediale Berichterstattung über humanitäre Krisen "selektiv, sporadisch, vereinfachend und unvollständig". Das zeigt eine aktuelle Befragung der University of East Anglia in Zusammenarbeit mit Kollegen des Integrated Regional Information Networks (IRIN). Ihr Fazit: Konsumenten fordern mehr investigativere Berichterstattung. Weiter lesen …

SPD-Bundesvorsitzende fordert Abschaffung des Schulgeldes für angehende Erzieherinnen und Erzieher

Die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles hat die Abschaffung des Schulgeldes für angehende Erzieherinnen und Erzieher gefordert, damit mehr junge Frauen und Männer diesen Beruf ergreifen. Für die Ausbildung bezahlen zu müssen, schrecke viele Interessenten ab, weil sie es sich schlicht nicht leisten könnten, sagte Nahles im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie forderte ferner eine Ausbildungsvergütung. "Da müssen wir dringend ran", sagte sie. Die von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) geplante Qualitätsoffensive für Kitas könne nur mit mehr Personal gelingen. Weiter lesen …

SPD-Chefin: Der Mindestlohn wird deutlich steigen

SPD-Chefin Andrea Nahles erwartet einen "deutlichen" Anstieg des Mindestlohns. "Die Tarifabschlüsse der letzten Zeit fielen sehr gut aus", erklärte Nahles im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) zur Begründung. "Allerdings entscheiden nicht wir Politiker über die Höhe des Mindestlohns, sondern die dafür zuständige unabhängige Kommission mit Arbeitgebern und Gewerkschaften", sagte die Parteivorsitzende mit Blick auf Forderungen von Juso-Chef Kevin Kühnert nach einem Mindestlohn von wenigstens 12 Euro pro Stunde. Weiter lesen …

Justizministerin will gesetzliche Lösung zu Abtreibungswerbung

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) pocht auf eine gesetzliche Lösung im Streit mit der Union über das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche im Strafrechtsparagrafen 219a. "Wir brauchen eine gesetzliche Lösung, die den betroffenen Frauen hilft und Ärztinnen und Ärzte nicht länger kriminalisiert", sagte Barley dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Spahn will Online-Behandlung von Patienten erleichtern

Vor Beginn des Deutschen Ärztetages spricht sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dafür aus, das sogenannte Fernbehandlungsverbot für Mediziner zu lockern und Onlinebehandlungen zu erleichtern. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus erklärte Spahn, die Onlinebehandlung "löst Alltagsprobleme, etwa in unterversorgten, teils sehr ländlichen Gebieten, in denen schnelle Arztkontakte sonst nur schwer möglich sind. Aber auch in Ballungszentren ersparen Online-Videosprechstunden Wege und Wartezeit." Weiter lesen …

Barley schreibt Brief an Mark Zuckerberg

Justizministerin Katarina Barley (SPD) hat in einem Brief an Facebook-Chef Mark Zuckerberg die Unternehmensführung scharf kritisiert und einen sechs Punkte umfassenden Forderungskatalog an den Konzern formuliert. "Die aktuellen Vorgänge um den Missbrauch von Facebook-Daten durch das Datenanalyse-Unternehmen Cambridge Analytica haben das Vertrauen vieler Nutzer von Facebook in Deutschland erschüttert", heißt es in dem vierseitigen Schreiben Barleys, aus dem die Zeitungden des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" zitieren. Weiter lesen …

Weiterer Zeuge im Fall Amri könnte vor Befragung abgeschoben werden

Bei der Aufarbeitung des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 droht eine neue schwere Panne. Dies wäre mindestens die 255. seiner Art in diesem einen Fall. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, könnte ein Zeuge, den der Berliner Untersuchungsausschuss vernehmen will, noch vor der Befragung abgeschoben werden. Das geht nach Angaben von Focus aus dem Schreiben der Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers an den Ausschuss hervor. Weiter lesen …

Suchtexperten fordern höhere Preise für Alkohol

Vor dem Hintergrund eines in Schottland weltweit erstmals eingeführten Mindestpreises für Alkohol fordern Suchtexperten, Krankenkassen und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung höhere Preise für Alkohol auch in Deutschland. "Wer den Alkoholkonsum reduzieren will, muss dafür sorgen, dass die in Deutschland unverhältnismäßig niedrigen Preise für alkoholische Getränke angehoben werden", sagte Raphael Gaßmann, Geschäftsführer der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Söder: Europa einigt sich eher bei Finanzen als bei Migration

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht bei einer möglichen Reform der Europäischen Union (EU) eher eine Einigung in Finanzfragen als beim Thema Migration. Bei der Einwanderung seien "die Unterschiede viel tiefgreifender", sagte Söder am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". In der "zentralen Frage der Migration" stünden der Gemeinschaft intensive Ost-West-Debatten bevor. Die vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron eingebrachten Reformvorschläge müssten jetzt Punkt für Punkt diskutiert werden. Weiter lesen …

Außenhandelsverband für kleines Kerneuropa

Angesichts des Reformstillstands und der sich abzeichnenden Streits für die künftige Finanzausstattung der EU verlangt der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), die Bildung eines kleinen Kerneuropas und unterschiedliche Integrationstempi. Dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte BGA-Präsident Holger Bingmann: "Ich bin für ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Den Kern sollten Deutschland und Frankreich bilden, vielleicht mit den Niederlanden und Österreich." Weiter lesen …

Nach Studie über Gewalt gegen Pädagogen: Lehrerverband beklagt mangelnden Rückhalt durch Schulleitungen

"Viele Lehrer werden von ihrer Schulleitung nicht ausreichend unterstützt", kritisierte Heinz-Peter Meidinger im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Vor dem Hintergrund einer Forsa-Umfrage zu Gewalt an Schulen erklärte der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes: "Wer einen Vorfall meldet, muss mit einer negativen Rückmeldung rechnen und sich zum Teil sogar vorwerfen lassen, er habe seine Klasse nicht im Griff." Weiter lesen …

Immer mehr arbeitslose Jugendliche ohne Abschluss in Sachsen-Anhalt

Die Zahl der ungelernten jungen Arbeitslosen ist in Sachsen-Anhalt gegen den allgemeinen, positiven Trend am Jobmarkt deutlich angestiegen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Überdurchschnittlich betroffen sind dabei Männer bis 20 Jahre. Landesweit suchen nach Angaben der Landesarbeitsagentur rund 600 Jugendliche einen Job, ohne ein Ausbildungszeugnis vorweisen zu können - verglichen mit 2013 ist das eine Verdopplung. Weiter lesen …

Bundeswehr-Luftwaffe sagte Teilnahme an Israel-Feier ab

Die deutsche Luftwaffe hat eine Einladung ausgeschlagen, an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Unabhängigkeit Israels teilzunehmen. Mitte Januar war dem Militärattaché an der deutschen Botschaft in Tel Aviv ein Schreiben der israelischen Luftwaffe überreicht worden, in dem die deutschen Kollegen zur Teilnahme an einer Flugschau anlässlich der Unabhängigkeitsfeier und dem 70. Geburtstag der Israel Air Force (IAF) am 19. April eingeladen wurden. Weiter lesen …

Pazderski: Wer verteidigt die Bundeswehr vor der Unfähigkeit von der Leyens?

Zum Streit um den Verteidigungsetat und der Äußerung von Ministerin von der Leyen, dass die Bundeswehr „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ leisten müsse, erklärt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: „Es mutet fast wie Hohn an, wenn von der Leyen in der aktuellen Situation und vor dem Hintergrund ihres jahrelangen Totalversagens jetzt damit beginnt, mehr Geld für die Bundeswehr zu fordern und unsere Streitkräfte für die Landesverteidigung neu aufstellen will." Weiter lesen …

Günther gegen pauschale Forderung nach konsequenten Abschiebungen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat vor pauschalen Forderungen nach konsequenter Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gewarnt. "Wir haben definitiv ein Vollzugsdefizit bei Abschiebungen. Aber das Problem ist sehr vielschichtig", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Abschiebungen treffen oft auch die Falschen - Familien, die seit Ewigkeiten in Deutschland leben und gut integriert sind." Weiter lesen …

Dirk Spaniel: „Verschwörung gegen die USA“

Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge ist Ex-VW-Chef Winterkorn von den USA angeklagt worden. Ihm wird Betrug und gar „Verschwörung gegen die USA“ vorgeworfen. Ihm drohen 25 Jahre Haft. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Es ist zum einen verständlich, dass sich Winterkorn wegen Betrugs verantworten muss. Die geforderte Haftstrafe steht allerdings in keinem Verhältnis zur Tat. Ich erinnere an den Skandal um General Motors, als wegen 124 Todesfällen in Verbindung mit Fahrzeugen der Firma nur Schadenersatz bezahlt wurde.“ Weiter lesen …

Union verlangt Konsequenzen für Asylverfahren der Täter von Ellwangen

Nach Überzeugung der Unionsfraktion sollen die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen gewaltsam verhindert haben, Konsequenzen für ihren eigenen Verbleib erfahren. "Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen haben", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wohnungskonzern Vonovia kritisiert deutsche Baupolitik

Der Vorstandschef des größten deutschen Wohnungskonzerns Vonovia, Rolf Buch, kritisiert die Baupolitik vieler Städte und Gemeinden in Deutschland. "Der Bau neuer Wohnungen scheitert oft nicht an Investitionen an sich, denn die finanziellen Mittel sind vorhanden", sagte Buch der "Welt". "Wir könnten ohne weiteres neue Kredite für Neubau aufnehmen, ohne Probleme mit dem Rating zu bekommen. Hinderlich sind vielmehr die schleppende Vergabe von Bauland und die Baugenehmigungen vor Ort. Weiter lesen …

Von der Leyen plant grundlegenden Umbau der Bundeswehr

Inmitten hitzig geführter Debatten um die künftige Finanzausstattung der Bundeswehr will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen grundlegenden Umbau der Truppe einleiten. Die CDU-Politikerin plant, die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze, die unter anderem als Argument für Einsparungen herhalten musste, zu beenden, und sich künftig wieder der Landes- und Bündnisverteidigung "gleichrangig" zu widmen. Weiter lesen …

Gauland: Seehofer für Ellwangen mitverantwortlich

Pünktlich zum bayerischen Landtagswahlkampf inszeniert sich Bundesinnenminister als Verteidiger des Rechtsstaats. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die verhinderte Abschiebung eines Togolesen im baden-württembergischen Ellwangen als „Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“ bezeichnet und ein konsequentes Durchgreifen angekündigt. Weiter lesen …

Autofenster von Ford für blinde Beifahrer: Vibrationen vermitteln Landschafts-Ausblicke

Von sanften Hügeln bis hin zu hohen Bergketten, die Aussicht aus dem Autofenster macht so manche Fahrt zum reizvollen Erlebnis. Blinde und sehbehinderte Menschen können diese Eindrücke jedoch bislang nicht genießen. Doch der Prototyp eines intelligenten Autofensters von Ford mit dem Namen "Feel The View" könnte dies nun ändern - indem blinden oder sehbehinderten Menschen ermöglicht wird, ein Abbild der vorbeiziehenden Landschaften durch Finger-Berührung zu ertasten. Weiter lesen …

VW-Aktionäre entlasten Vorstand - Neue Vorwürfe gegen Winterkorn

Die Aktionäre von Volkswagen haben bei der Ordentlichen Hauptversammlung am Donnerstag die Mitglieder des aktuellen Vorstands und des Aufsichtsrats entlastet - gleichzeitig wurden neue Anschuldigungen gegen den früheren Vorstand bekannt. Für das Geschäftsjahr 2017 wird eine Dividende von 3,90 Euro je Stammaktie und 3,96 Euro je Vorzugsaktie ausgezahlt, fast doppelt so viel wie im Vorjahr. Weiter lesen …

Globale Männerstudie zeigt: Ehrlichkeit ist den Deutschen wichtiger als Aussehen und Vermögen

Immer noch ein Drittel der deutschen Männer fühlen sich unter Druck gesetzt, sich "männlich zu verhalten". Doch im globalen Vergleich bilden Männer in Deutschland damit das Schlusslicht. Zu diesem Ergebnis kommt die weltweit umfassendste Studie zu Selbstbefriedigung, Sexualität und Stereotypen des japanischen Sextoy-Herstellers TENGA Co. Ltd (www.feelmore.global/de). Weiter lesen …

Peter Doherty: Hamburg war "perfekter Ort zum richtigen Zeitpunkt"

Der britische Rockmusiker Peter Doherty hat positive Erinnerungen an seinen Aufenthalt in Hamburg: "Ich hätte wohl nirgendwo sonst arbeiten können. Es war der perfekte Ort zum richtigen Zeitpunkt", sagte Doherty dem "Zeitmagazin Hamburg". Der Musiker war 2014 für neun Monate in die Stadt gekommen, um ein neues Album aufzunehmen. Er war nach eigenen Angaben an einem Tiefpunkt angelangt. Weiter lesen …

Rheinische Post: Weg vom Zentralismus

Es ist eine neue Methode, die jetzt im Vatikan Premiere hatte. Sechs deutsche Bischöfe trafen sich mit Offiziellen der Vatikan-Behörden, um eine komplexe Frage zu besprechen: Haben Bischofskonferenzen die Lehrautorität, um wesentliche Fragen des katholischen Glaubens und der Seelsorge selbst zu klären, ohne auf grünes Licht aus Rom zu warten? Die Antwort lautet: Einigt euch selbst auf eine gemeinsame Lösung und wartet nicht mehr auf eine verbindliche Vorgabe aus dem Vatikan! Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Die politische Aufsicht

Nie war sie so politisch - und vielleicht gerade dadurch selten so wertvoll - wie heute. Die Rede ist nicht von Klosterfrau Melissengeist, sondern von der BaFin. Obendrein hat man schon lange keinen Chef der deutschen Finanzaufsicht erlebt, der seinen Emotionen derart freien Lauf ließ wie Felix Hufeld am Donnerstag. Gefühlsausbrüche, zuweilen anderer Art, kannte man von seinem Vorvorgänger Jochen Sanio: Da sollen in Krisensitzungen auch mal die Flaschen vom Tisch geflogen sein. Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: zum Vorfall in Ellwangen

Warum wurde der Vorfall in Ellwangen tagelang verschwiegen? Warum gab es die Razzia erst am Donnerstag? Und warum äußerte sich der Vizepräsident des zuständigen Polizeipräsidiums Aalen, Bernhard Weber derart einfühlend über die Angreifer? "Wir gehen davon aus", ließ sich Weber zitieren, "dass sich auch unser Gegenüber in einem äußerst angespannten Zustand befand und sich diese Menschen in dieser Gruppendynamik möglicherweise zu einem Handeln hätten hinreißen lassen, dass sie bei nüchterner Überlegung vielleicht nicht getan hätten." Wie bitte? Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Die lange Liste der Probleme

Es gibt die Legende, dass alle Berliner Verkehrssenatoren der letzten zwei Jahrzehnte allmorgendlich höhere Mächte mit dem Wunsch angerufen haben, die Rudolf-Wissell-Brücke in Charlottenburg möge nicht ausgerechnet in ihrer Amtszeit schlapp machen. So lange schon ist bekannt, dass Berlins längste und am stärksten befahrene Straßenbrücke dringend erneuert werden muss. Weiter lesen …

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