Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Unions-Innenexperte: Widerstand gegen Abschiebung muss bestraft werden

Unions-Innenexperte: Widerstand gegen Abschiebung muss bestraft werden

Archivmeldung vom 04.05.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.05.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Rike / pixelio.de
Bild: Rike / pixelio.de

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat nach der von Flüchtlingen vereitelten Abschiebung eines Togolesen "Konsequenzen" auch für die Asylverfahren der Widerständler gefordert. "Rechtsfreie Räume darf es nicht geben", sagte Middelberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Diejenigen, die Widerstand gegen Polizeibeamten geleistet hätten, müssten bestraft werden. Vorfälle wie im baden-württembergischen Ellwangen, wo rund 150 Afrikaner die geplante Abschiebung eines 23-Jährigen aus dem als sicher geltenden westafrikanischen Kleinstaat Togo mit Gewalt verhindert haben, nannte der Innen-Experte "nicht hinnehmbar". Der CDU-Politiker forderte eine schnelle Beseitigung der offenkundigen "Vollzugsdefizite". Er setzt dabei auf die im Koalitionsvertrag vorgesehenen "Anker-Zentren" für Flüchtlinge, die eine Bündelung des gesamten Asylverfahrens ermöglichen sollen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

Videos
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte laptop in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige