Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

16. Mai 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

EU-Kommissarin erwartet nur wenige Klagen wegen DSGVO

Die EU-Justizkommissarin Vera Jourova glaubt nicht an eine große Klagewelle, wenn ab dem 25. Mai die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verpflichtend ist. Kurz vor dem Stichtag sagte sie "Zeit-Online", dass sie keinen massiven Missbrauch des Klagerechts erwarte. "Glücklicherweise sind die meisten Personen normal - sie haben andere Hobbys, als ihre Mitmenschen zu verklagen." Es gebe mehrere Barrieren, die eine Klagewelle verhinderten, sagte sie. "Wenn jemand vor Gericht zieht, muss er eine Menge Geld in die Hand nehmen. Das hat nicht jeder." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (16.05.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 12, 13, 19, 34, 46, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7392559. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 086995 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

AfD-"Richter" setzen hohe Hürden für Höcke-Ausschluss

Die Schiedsrichter des thüringischen Landesschiedsgerichts der AfD haben hohe Hürden für einen Parteiausschluss ihres Landesvorsitzenden Björn Höcke definiert, bevor sie dessen Ausschluss ablehnten. Das geht aus der internen schriftlichen Urteilsbegründung hervor, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Verfassungsschutz führte V-Mann im Umfeld von Anis Amri

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat mindestens einen Informanten im Umfeld des späteren Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri geführt. Das berichtet die "Welt". Demnach führte der Verfassungsschutz mindestens eine Quelle in der islamistischen Moschee "Fussilet 33" in Berlin-Moabit - auch zu einer Zeit, in der sich Amri immer wieder dort aufhielt. Das Bundesamt wollte sich auf Anfrage nicht zur Sache äußern. Weiter lesen …

BND beschaffte "Nowitschok" mit Geheimoperation aus russischem Labor

Die Erkenntnisse über eine einst in der Sowjetunion entwickelte Klasse von Kampfstoffen namens "Nowitschok" geht maßgeblich auf eine bis heute geheim gehaltene Operation des Bundesnachrichtendienstes (BND) zurück. Nach gemeinsamen Recherchen der Wochenzeitung DIE ZEIT mit dem Rechercheverbund von Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR, beschaffte ein Informant des Dienstes in den neunziger Jahren eine Probe des Stoffes. Auch die Bundeswehr war in den Vorgang eingeschaltet. Damals an der Entscheidung beteiligte Personen bestätigen den Vorgang, die Bundesregierung und der BND erklärten auf Anfrage zu "nachrichtendienstlichen Angelegenheiten grundsätzlich nur den geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages" Auskunft zu geben. "Nowitschok" gilt als eine der tödlichsten je entwickelten C-Waffen, ihr Einsatz gegen den russischen Überläufer Sergej Skripal und seine Tochter im März diesen Jahres in Salisbury führte zu einer diplomatischen Krise zwischen Moskau und dem Westen. Weiter lesen …

Maria Körber im Alter von 88 Jahren gestorben

Die Schauspielerin Maria Körber ist einen Monat vor ihrem 88. Geburtstag am Montag in Berlin gestorben. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Verwandte der Verstorbenen. Körber war die Tochter des Regisseurs Veit Harlan ("Jud Süss") und der vielbeschäftigten Nebendarstellerin Hilde Körber sowie Schwester des Autors Thomas Harlan. Weiter lesen …

Wegen Werbeverbot: Rechtsausschuss hört am 27. Juni Sachverständige

Der Streit über eine mögliche Lockerung des Werbeverbots für Abtreibungen geht in die nächste Runde: Der Rechtsausschuss des Bundestages wird am 27. Juni zum Thema Sachverständige anhören. Das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet darüber. Die Anhörung beginnt um 18:30 Uhr. Hintergrund ist, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft an diesem Tag um 16 Uhr bei der WM in Russland gegen Südkorea spielt. Weiter lesen …

Mehrheit kritisiert Özil und Gündogan

Eine breite Mehrheit der Deutschen hat kein Verständnis für die Fotos der Fußball-Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv meinen 61 Prozent der Befragten, die beiden Spieler hätten auf diesen Termin verzichten sollen. 29 Prozent der Bundesbürger finden das grundsätzlich in Ordnung, 10 Prozent haben dazu keine Meinung. Weiter lesen …

Yuya Osako verstärkt den SV Werder

Der SV Werder Bremen kann zukünftig auf die Dienste von Yuya Osako bauen. Der japanische Nationalspieler wechselt im Sommer an die Weser und ist damit nach Kevin Möhwald der zweite Sommer-Neuzugang der Grün-Weißen. Osako kommt vom 1. FC Köln, über die Ablösemodalitäten vereinbarten beide Vereine Stillschweigen. Weiter lesen …

Strompreiserhöhungen: Verbraucherzentrale NRW mahnt Trojaner-Schreiben von Strom- und Gasanbietern ab

Bonusverwehrung, verschleppte Guthabenauszahlung und untergeschobene Verträge: Unseriöse Vorgehensweisen von Stromanbietern geben immer wieder Anlass für Verbraucherbeschwerden. Die Verbraucherzentrale NRW hat jetzt drei Unternehmen wegen intransparenter Preisänderungsmitteilungen abgemahnt. "In den Schreiben wird der eigentliche Zweck so geschickt versteckt und verschleiert, dass der Kunde die enthaltene Preiserhöhungsankündigung kaum bemerken kann", moniert NRW-Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski: "womit er dann auch sein Sonderkündigungsrecht für den Wechsel zu einem günstigeren Anbieter verpasst." Weiter lesen …

Linke kritisiert fehlende Kontrollen beim Mindestlohn

Die Linke fordert von der Bundesregierung, die Zahl der Beschäftigten bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) zügig um 5.000 zu erhöhen. Die Fraktion wolle ihre Forderungen am Donnerstag im Bundestag einbringen, berichten die Magazine "RTL Aktuell" und das "RTL Nachtjournal" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage sowie eine Stellungnahme der Linken. Weiter lesen …

Mechthilde Wittmann: Verhalten der Opposition ist schlechter parlamentarischer Stil

"Einen so genannten Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss Ei auf einer Pressekonferenz vorzustellen, bevor dieser überhaupt schon mal im Untersuchungsausschuss erörtert wurde, ist eine grobe Respektlosigkeit vor dem Untersuchungsausschuss und eine Missachtung des Parlaments. Das offenkundig Aufmerksamkeit heischende Vorgehen der Opposition zeigt den verzweifelten Versuch einer weiteren effektvollen Inszenierung. Weiter lesen …

DBU: Ohne Phosphor kein Leben

"Angesichts der schweren Umweltfolgen durch den Abbau von Rohphosphat, der Überfrachtung unserer Gewässer mit Phosphat und dessen Bedarf in anderen landwirtschaftlichen Regionen müssen die Phosphor-Effizienz in Industrie und Landwirtschaft gesteigert und die Rückgewinnungspotenziale aus Abwasser, Klärschlamm und Klärschlammasche vor Ort voll ausgeschöpft werden", sagte Alexander Bonde, Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), anlässlich des DBU-Phosphortages im Rahmen der internationalen Umwelttechnologie-Messe IFAT in München. Weiter lesen …

Klöckner warnt vor unkritischem Rückbezug auf Christentum

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat vor einem unkritischen Rückbezug auf das Christentum gewarnt. "Wir sollten nicht den christlichen Glauben wiederentdecken aus Angst vor einer angeblichen Islamisierung", sagte Klöckner der Wochenzeitung "Die Zeit". Sie sprach sich zugleich gegen eine Politisierung des Christentums aus: "Ich muss mich nicht plötzlich an christlichen Symbolen festhalten, weil andere etwas anderes glauben und dokumentieren." Weiter lesen …

Bericht: Zahl zur Gewalt gegen Ärzte stimmt nicht

Die in der Öffentlichkeit verbreitete Zahl über Gewalt gegen Ärzte stimmt offenbar nicht. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" unter Berufung auf eigene Recherchen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der NAV-Virchow-Bund hatten zum Start des Ärztetags in der vergangenen Woche gemeldet, in deutschen Praxen komme es 288 Mal pro Arbeitstag zu körperlicher Gewalt gegen Mediziner und Mitarbeiter. Weiter lesen …

Ankerzentren: Bundesländer verweigern Seehofer die Unterstützung

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kann beim für August geplanten Start der sogenannten Ankerzentren offenbar nicht auf die Unterstützung mehrerer Bundesländer zählen. Auf Anfrage der Wochenzeitung "Die Zeit" bestätigte lediglich Sachsen, sich neben Bayern an der Pilotphase für die neuen Einreise- und Abschiebezentren beteiligen zu wollen. Das Bundesinnenministerium hatte zunächst angegeben, auch Nordrhein-Westfalen und Hessen seien bei dem Pilotprojekt dabei. Weiter lesen …

SPD erhöht wegen BAMF-Skandal Druck auf Innenminister

Angesichts der aktuellen Korruptionsvorwürfe beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhöht die SPD den Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende des Koalitionspartners SPD, Eva Högl, sagte der "Welt": "Es gibt offensichtlich schwere Mängel und Rechtsverstöße im BAMF." Als Aufsichtsbehörde sei das Bundesinnenministerium am Zug. "Ich erwarte, dass Seehofer hier gründlich aufräumt." Weiter lesen …

Tanken erneut deutlich teurer

Tanken ist in Deutschland erneut deutlich teurer geworden. Gegenüber der vergangenen Woche kletterte der Preis für einen Liter Super E10 nach Angaben des ADAC um 2,1 Cent auf durchschnittlich 1,434 Euro. Diesel-Kraftstoff verteuerte sich um 2,2 Cent je Liter und kostet derzeit im Tagesmittel 1,273 Euro. Weiter lesen …

Sollte die Polizei immer militärischer werden?

Zum Vorhaben der Regierung, die beiden Panzerwagen des Typs „Survivor R“ mit Maschinengewehren auszustatten, und der Kritik von Grünen und Linken daran erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Es ist eine richtige Beobachtung, dass die Polizei immer mehr militärische Ausrüstung erhält und sich dadurch natürlich auch ihre Einsatztaktik im Ernstfall in Teilen ändert. Aber anstatt dies naiv anzuklagen, wie es meine Kollegen Lippmann (Grüne) und Stange (Linke) tun, müssen wir nach den Ursachen dieser Entwicklung fragen." Weiter lesen …

DGB sieht bei Leiharbeit noch viel Raum nach oben

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht bei der Leiharbeit "noch viel Raum" für Verbesserungen. "Die Arbeitgeber-Verbände müssen mehr dazu beitragen, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten stärker der 'Normalarbeit' anzunähern", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung". An diesem Donnerstag feiert der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen mit einem Bundeskongress sein 20-jähriges Bestehen. Weiter lesen …

US-Armee startet Programm „Gremlins“

Von einem Bomber oder Transportflugzeug abgesetzt, bilden Kampfdrohnen einen selbstständig agierenden Verband, verteilen untereinander die Aufgaben und erledigen autonom den Auftrag – so stellt sich das Pentagon seine künftigen Luftstreitkräfte vor. „Gremlin“ heißt das Programm des US-Verteidigungsministeriums. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Verstoßener Priester kritisiert Kardinal Marx

Der katholische Priester Gotthold Nathan Ambrosius Hasenhüttl hat die katholische Kirche und den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, scharf kritisiert: "Die Repräsentanten der heiligen katholischen Kirche glauben wirklich, dass sie über alles bestimmen dürfen. Doch ich glaube, Herrschaft über Menschen ist immer unheilig", wird Hasenhüttl in der Wochenzeitung "Die Zeit" zitiert. Seine "Skepsis der Institution gegenüber" sei "heute größer denn je". Weiter lesen …

Bienenforscher: Kein Bienensterben in Deutschland

Führende deutsche Bienenforscher bestreiten die von Imkern verbreitete Behauptung, es gebe in Deutschland ein "Bienensterben". Die Honigbiene werde "das letzte Insekt sein, das ausstirbt", sagte Peter Rosenkranz, Leiter der Landesanstalt für Bienenkunde an der Universität Hohenheim, dem "Zeitmagazin". Sie sei nicht bedroht, solange es Imker gebe. Zwar verenden im Winter immer wieder Bienenvölker an den Folgen des Befalls mit der Varroamilbe, mit der die meisten Völker infiziert sind. Weiter lesen …

Heimlich: Verfassungsschutz überprüfte 51 Demokratieprojekte

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seit dem Jahr 2004 insgesamt 51 Demokratieprojekte, die sich um Mittel des Bundesfamilienministeriums beworben hatten, "auf mögliche verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse" hin überprüft. Das berichtet die "taz" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Demnach wurden die betroffenen Initiativen und Organisationen in keinem der Fälle davon unterrichtet, dass sie vom Verfassungsschutz überprüft worden waren. Weiter lesen …

Gabriel: Trump hat die Welt unsicherer gemacht

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, die Welt mit der Aufkündigung des Iran-Atomabkommens unsicherer gemacht zu haben. "Donald Trump hat die Radikalen im Iran gestärkt. Diejenigen, die immer schon die Bombe bauen wollten", schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für den "Stern". Weiter lesen …

OPCW bestätigt Einsatz von Giftgas in Syrien

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat den Einsatz von Giftgas in Syrien bei einem Angriff im Februar bestätigt. Die Experten seien zu dem Ergebnis gekommen, dass am 4. Februar in der Stadt Saraqib im syrischen Gouvernement Idlib wahrscheinlich Chlorgas verwendet worden sei, teilte die Organisation am Mittwoch in Den Haag mit. Weiter lesen …

Zahl der Integrierten Gesamtschulen deutlich gestiegen

Die Anzahl der Integrierten Gesamtschulen in Deutschland hat sich seit dem Schuljahr 2006/2007 auf rund 2.100 Schulen im Schuljahr 2016/2017 nahezu verdreifacht. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Dagegen waren vor allem Hauptschulen von Schließungen betroffen: Von 2006/2007 bis 2016/2017 ging ihre Zahl um 45 Prozent auf 2.600 zurück. Bei den Realschulen belief sich der Rückgang auf 30 Prozent, bei den Förderschulen auf 14 Prozent. I Weiter lesen …

Thermoakustischer Reaktor macht aus Schall Strom

Forscher der Purdue University entwickeln eine neuartige Stromversorgung für Satelliten. Sie beruht auf dem sogenannten thermoakustischen Effekt. Wärme kann Gase und Flüssigkeiten so durcheinanderwirbeln, dass Vibrationen entstehen, die sich als Schallwellen bemerkbar machen. Diese wiederum lassen sich in mechanische Energie und damit in Strom umwandeln. Weiter lesen …

BUND: Flüsse und Seen in "beklagenswertem Zustand"

Insgesamt 92 Prozent aller Flüsse und Seen in Deutschland sind laut BUND-Gewässerreport in einem beklagenswerten Zustand. "Der BUND-Gewässerreport macht klar, dass sich die Politik endlich bewegen muss, damit unser Wasser noch zu retten ist", sagte der Vorsitzende des BUND, Hubert Weiger, am Mittwoch. Doch zurzeit geschehe genau das Gegenteil: Die EU prüfe, ob sie den Gewässerschutz sogar noch abschwächen oder den Zeitraum der Umsetzung verlängern könne. Weiter lesen …

ISS-Video sorgt für Aufregung

Diese bizarren Bilder aus dem Weltall sind für Verschwörungstheoretiker ein gefundenes Fressen: Nun behaupten sie, dass die neuesten Aufnahmen von der Internationalen Raumstation ISS den Test einer US-Geheimwaffe für Kriege im Weltall zeigen könnten, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Boateng vor Pokalfinale: „Wir sind gefürchtet“

Kevin-Prince glaubt fest an den Pokalsieg mit Eintracht Frankfurt gegen Rekordmeister FC Bayern München. „Es wird die Zeit kommen, wo der kleinere Verein mal gewinnt. Warum soll es jetzt nicht Frankfurt sein? Wir sind gefürchtet. Wir werden respektiert, weil es schwer ist, gegen uns zu spielen. Wir haben Maschinen, die ohne Ende laufen und sprinten können. Wir sind aggressiv. Jeder wird sehen, dass wir den Pokal unbedingt gewinnen wollen“, sagt Offensivstar der Hessen im Interview mit SPORT BILD. Weiter lesen …

Autopilot-Sicherheit ist Tesla zu teuer und ineffizient

Der Elektroauto-Vorreiter Tesla hatte im März mit Berichten über einen tödlichen Unfall zu kämpfen, bei denen der Fahrer dem Autopiloten zu viel Vertrauen und zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt haben dürfte. Das wäre womöglich zu verhindern gewesen. Denn bereits 2015 sollen Tesla-Ingenieure den Einsatz von Sensoren angeregt haben, um die Aufmerksamkeit der Autofahrer zu erhöhen, berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Insider. Die Kosten sowie Zweifel an der Wirksamkeit solcher Lösungen haben demnach aber dazu geführt, dass die Systeme nicht umgesetzt wurden. Weiter lesen …

Hecking: Neue Spieler und neue Mentalität

Nach dem erneuten Verpassen des Europapokals hat Dieter Hecking in SPORT BILD Stellung bezogen. „In entscheidenden Spielen gegen direkte Konkurrenten im Rennen um Europa wie Frankfurt, Dortmund oder Leipzig hat uns der Punch gefehlt. Wir werden jetzt analysieren, wie wir das verbessern können. In solchen 50:50-Spielen muss mehr von uns kommen. Da müssen die Spieler eine Mentalität für entwickeln“, analysierte Gladbachs Trainer. Weiter lesen …

Merkel verteidigt Bundeshaushalt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Bundeshaushalt gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. Es sei für jedermann erkennbar, dass der Haushalt wieder "sehr gute Daten" aufweise, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag in der Debatte über den Haushalt des Kanzleramtes. Weiter lesen …

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Fader Beigeschmack bleibt bei Gabriels neuem Alstom-Job

Zu dem neuen Verwaltungsrat-Job des ehemaligen Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Zug-Allianz Siemens und Alstom sagt der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Nach der Politik lockt das große Geld. Auch für Sigmar Gabriel scheint der Wunsch nach mehr Geld, aber weniger Rampenlicht in Erfüllung zu gehen“, sagt Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher. „Gabriel hält die für sinnvoll erachtete Karenzzeit von einem Jahr nicht für einen passenden Zeitraum, um als ehemaliger Mandatsträger genügend Abstand von der Politik zu finden." Weiter lesen …

Sauna im Sommer - der gesunde Aufguss als Ganzjahresvergnügen

Wer sich im Winter nach durchdringender Wärme sehnt, geht in die Sauna - und das immer öfter in den eigenen vier Wänden! Doch auch im Sommer bietet die Sauna - nicht nur an verregneten Tagen - eine Vielzahl gesundheitlicher Vorteile. Schwülheiße 30 Grad im Schatten, Sonnenglut und Hitzeflimmern - so schön es ist, sich auf den Urlaub zuhause oder im Süden zu freuen: dem Körper mutet man in der Sommerzeit teilweise erhebliche Belastungen zu. Eine der größten Gefahren für unerfahrene Urlauber in heißen Ländern ist der starke Mineralstoffverlust, der häufig zu Kreislaufproblemen führt. Weiter lesen …

Verbraucherpreise April 2018: + 1,6 % gegenüber April 2017

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im April 2018 um 1,6 % höher als im April 2017. Im März 2018 hatte die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - ebenfalls bei + 1,6 % gelegen. Im Vergleich zum Vormonat März 2018 blieb der Verbraucherpreisindex im April 2018 unverändert. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt somit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 30. April 2018. Weiter lesen …

EU-Vergleich der Arbeitskosten 2017: Deutschland auf Rang sechs

Arbeitgeber des deutschen Produzierenden Gewerbes und wirtschaftlicher Dienstleistungen bezahlten im Jahr 2017 durchschnittlich 34,50 Euro für eine geleistete Arbeitsstunde. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag das Arbeitskostenniveau in Deutschland damit innerhalb der Europäischen Union (EU) auf Rang sechs, einen Rang höher als im Jahr 2016. Gemessen am EU-Durchschnitt von 26,30 Euro zahlten deutsche Arbeitgeber 31 % mehr für eine Stunde Arbeit. Weiter lesen …

Willkommen Sapia! Der NetDoktor-Chatbot ist da!

Kopfschmerzen, Fieber, Hautausschlag? Mit der Hilfe von Sapia gehen Sie Ihren Beschwerden auf den Grund. Ab sofort ist der NetDoktor-Symptom-Chatbot rund um die Uhr erreichbar. "Sapia basiert auf einem ausgeklügelten Algorithmus, den wir seit 2014 bereits äußerst erfolgreich für unseren mehrfach prämierten Online-Symptomchecker einsetzen", sagt Dr. Florian Geuppert, CEO von NetDoktor. Weiter lesen …

Matthias Lieschke: Massive Ausfälle im Landesdatennetz

Angesichts der massiven Beeinträchtigungen im Landesdatennetz in den letzten Tagen kündigte der Sprecher für Digitalisierung der AfD-Fraktion, Matthias Lieschke, heute an, im Landtag Maßnahmen zur Aufklärung der unhaltbaren Zustände in die Wege zu leiten. Aus bisher unbekannten Gründen waren am Wochenende die Polizeidirektion Süd und das Polizeirevier Halle (Saale) über viele Stunden telefonisch nicht erreichbar – der E-Mail-Verkehr der kompletten Landesverwaltung war lahmgelegt. Weiter lesen …

EU-Regierungschefs wollen Westbalkan stärkere Unterstützung zusagen

Die EU will ihr finanzielles und politisches Engagement in den sechs Staaten des Westbalkans deutlich verstärken und damit die längerfristige Aussicht dieser Staaten auf eine EU-Mitgliedschaft unterstreichen. Eine entsprechende Zusage wollen die Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten am Donnerstag bei einem EU-Westbalkan-Gipfel in Sofia beschließen, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf den Entwurf der "Sofia-Erklärung" berichten. Weiter lesen …

Logistikbranche: Mautausweitung trifft Verbraucher

Die geplante Ausweitung der Lkw-Maut wird nach Ansicht der Logistikbranche auf die Verbraucherpreise durchschlagen. "Die höhere Maut wirkt damit wie eine Verbrauchssteuer", sagte Frank Huster, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Speditions- und Logistikverbandes (DSLV), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Denn diese Kosten muss die Logistikbranche einpreisen, sie werden letztlich über Industrie und Handel also auf die Verbraucher abgewälzt." Weiter lesen …

Vergrößerung des Bundestages kostet 64 Millionen Euro im Jahr

Die Vergrößerung des Bundestages um 79 auf 709 Abgeordnete seit der Bundestagswahl kostet die Steuerzahler 64 Millionen Euro im Jahr. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf den neuen Bundeshaushalt für 2018. Die Gesamtausgaben für den Bundestag betragen demnach 955,6 Millionen Euro. Das sind insgesamt sogar 71,2 Millionen Euro mehr. Den größten Teil davon machen die Ausgaben aus, die im Zusammenhang mit der Zahl der Abgeordneten stehen. Weiter lesen …

Pro-russische Rebellen behindern OSZE-Beobachter

Die OSZE-Mission zur Beobachtung der Entwicklung in der Ostukraine wird zunehmend daran gehindert, ihre Aufgaben zu erfüllen. Das geht nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor. Nach diesen Angaben stieg die Zahl der Fälle von eingeschränkter Bewegungsfreiheit im vergangenen Jahr um 24 Prozent auf 2422. Weiter lesen …

Primitive Beschimpfung von AfD-Abgeordneten bleibt folgenlos

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat trotz Beschwerden der AfD-Bundestagsabgeordneten die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine deutsche Diplomatin wegen des Vorwurfs der Beleidigung von AfD-Abgeordneten als „Nazis“ abgelehnt. Anlass für die etwa 90 Strafanzeigen war ein Beitrag des Fernsehsenders New Vision TV aus Uganda zur Bundestagswahl (Link: https://youtu.be/d9svc4wLryo), in dem die stellvertretende deutsche Botschafterin in Uganda die Behauptung aufstellte, mit den AfD-Abgeordneten seien erstmals in der Nachkriegsgeschichte „Nazis“ in den Deutschen Bundestag eingezogen: („We have now Nazis in the german Bundestag“). Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister pocht auf Etat-Nachschlag für 2019

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) pocht auf einen Etat-Nachschlag für das kommende Jahr. "Der Entwicklungshaushalt soll nach den bisherigen Planungen absinken. Dies darf nicht sein, angesichts der notwendigen Krisenbewältigung in der Syrien-Region, im Jemen, im Tschad und bei der Versorgung Hunderttausender Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Größte Lithium-Ionen-Batterie für eine industrielle Anwendung in Australien

Die Ultra High Power Lithium-Ionen-NMC-Batterietechnologie liefert kostengünstig die für die Reserveleistung, Hilfsdienste, den Bergbau, Offshore-Bohrungen und andere Versorgungs- und Industrieanwendungen benötigte Hochleistung. Kokam Co., Ltd, der weltweit führende Anbieter von innovativen Batterielösungen, gab heute den erfolgreichen Einsatz eines Energiespeichersystems (ESS, Energy Storage System) mit 30 Megawatt (MW)/11,4 Megawattstunden (MWh) bei Alinta Energy, einem führenden australischen Versorgungsunternehmen bekannt. Weiter lesen …

Familienministerium lässt Zukunft der Stelle gegen Kindesmissbrauch offen

Das Bundesfamilienministerium lässt derzeit offen, wie die Stelle des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs dauerhaft gesichert werden soll. Der Beauftragte "leistet sehr wichtige Arbeit bei diesem so wichtigen Thema", sagte eine Sprecherin von Ministerin Franziska Giffey (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

BA-Chef Scheele für Recht auf Weiterbildung

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat sich für die Einführung eines Rechts auf Weiterbildung ausgesprochen. "Die Herausforderungen der Digitalisierung werden wir nur bestehen, wenn Weiterbildung beginnt, bevor jemand entlassen werden soll", sagte Scheele dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ein Recht auf Weiterbildung könnte einen notwendigen Mentalitätswechsel auslösen. Das Thema würde stärker in den Fokus gerückt." Weiter lesen …

Stefan Herre: Zeichen von Schwäche – 2.500 Schusswaffen in Baden-Württemberg in falschen Händen

Rund 25.000 Waffen sind in Deutschland als verloren oder gestohlen gemeldet. Auf Baden-Württemberg entfallen rund 2.500 davon. Das steht in der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (16/3888) der AfD-Fraktion. „Auch wenn die Statistik laut Innenministerium nicht auf-zeigt, wann die Waffen abhandengekommen sind, heißt es dennoch, dass 2500 Waffen im Land nicht in den Händen ihrer ursprünglichen Besitzer sind“, erklärt der AfD-Abgeordnete Stefan Herre, der die Kleine Anfrage zusammen mit seinem Fraktionskollegen Lars Patrick Berg in Auftrag gab. Weiter lesen …

Expertengremium will Digitalisierungsbeauftragten für jede Schule

Das deutsche Bildungssystem befähigt Heranwachsende laut eines Gutachtens des Aktionsrats Bildung nicht ausreichend im kompetenten Umgang mit Medien. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf das diesjährigen Gutachten "Digitale Souveränität und Bildung" des Expertengremiums. Der Aktionsrat Bildung fordert demnach den gezielten und massiven Einsatz digitaler Medien auf allen Stufen des Bildungssystems. Weiter lesen …

Nach Verbotslockerung: Airbnb meldet 23.000 Gäste in Berlin

Nachdem das Berliner Ferienwohnungsverbot zum 1. Mai deutlich gelockert wurde, meldet Airbnb 23.000 Gäste allein über das Pfingstwochenende in der Hauptstadt. Die durchschnittliche Gruppengröße betrage in dem Zeitraum 2,3 Personen, so das Unternehmen - damit werden also etwa 10.000 Wohnungen belegt. Allerdings nicht unbedingt von den Gästen allein, die meisten Unterkünfte würden mittlerweile von Berlinern angeboten, die ihr eigenes Zuhause "teilen". Weiter lesen …

Bayerischer Landtag beschließt mit CSU-Mehrheit Polizeigesetz

Der bayerische Landtag hat am Dienstagabend das umstrittene neue Polizeiaufgabengesetz mit der CSU-Mehrheit beschlossen - gegen SPD, Grüne und Freie Wähler. 89 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf der Landesregierung, 67 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. Zuletzt waren Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes laut geworden, Zehntausende waren dagegen auf die Straße gegangen. Weiter lesen …

3. Seidenstraßen-Ausstellung öffnet ihre Türen in Xi'an; Gürtel und Straße von gegenseitiger Öffnung geprägt

Am 11. Mai begannen die dritte internationale Seidenstraßen-Ausstellung sowie das Investitions- und Handelsforum zur Kooperation zwischen Ost- und Westchina ("die 3. Seidenstraßen-Ausstellung") in Xi'an in der nordöstlichen chinesischen Provinz Shaanxi. Die Ausstellung wurde von Gästen und Investoren aus 75 Ländern und Regionen besucht, darunter das VK, Kasachstan, Malaysia, die Philippinen, Kambodscha, Iran, Südkorea, Nepal und Südafrika. Ehrengäste waren das VK und Malaysia. Weiter lesen …

Schauspielerin Greta Gerwig: "Die besten Geschichten entstehen aus den miesesten Momenten."

Die US-amerikanische Schauspielerin Greta Gerwig (34) ist spätestens seit ihrem Erfolg als Drehbuchautorin und Produzentin des Films "Lady Bird" international bekannt. Vor ihrem Durchbruch lebte sie zeitweise in sehr bescheidenen Verhältnissen: "Nach dem College habe ich mir mit fünf Freundinnen ein Apartment in New York geteilt. Ich habe zwei Jahre auf einer Luftmatratze übernachtet, im Winter war es oft so kalt, dass ich im Mantel geschlafen habe. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Schon im WM-Fieber?

Haben wir etwas übersehen? Das Dividendenversprechen der Commerzbank für 2018 ist alt, der Ausblick unverändert. Dass das Geschäft mit Anlage- und Finanzprodukten samt Marketmaking als wesentlicher Teil des ehemaligen Bereichs Equity Markets & Commodities (EMC) im Schaufenster steht und es Interessenten dafür gibt, unterlag schon lange nicht mehr dem Bankgeheimnis. Die Andeutung von Finanzvorstand Stephan Engels, wonach eher Portfolien statt einer kompletten Rechtseinheit verkauft werden dürften, stellt aus Sicht der Gelben das ungünstigere Szenario dar. Weiter lesen …

Rheinische Post: Verwirrendes Urteil

Die Richter in Karlsruhe müssen ungeklärte Fragen klar beantworten. Das gehört zu den ursprünglichen Aufgaben des Bundesgerichtshofs. Die Entscheidung zu den Dashcams aber stiftet keine Klarheit, sie stiftet Verwirrung. Ist ein Autofahrer nun gut beraten, wenn er eine Kamera installiert? Oder muss er mit Bußgeldern rechnen, weil er gegen die Regeln des Datenschutzes verstößt? Der gesunde Menschenverstand schließt das eine oder das andere aus. Das Gericht aber sagt: Beides ist richtig. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU/Iran

Auf Zugeständnisse der USA zu hoffen, erscheint blauäugig. Trump ist nicht als ein Präsident bekannt, der es zulässt, dass ihm jemand in den Rücken fällt. Aber welcher Konzernchef wird dann sein Amerika-Geschäft riskieren, nur um ein paar zusätzliche Millionen im Iran zu verdienen? Der EU bleibt in dieser Situation kaum mehr als Symbolpolitik. Weiter lesen …

Videos
Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de
Was der Öffentlichkeit über Kohlendioxid (CO²) verschwiegen wird
AdSuG.18 - Völkische Kultur: Gefährliche Ideologie?
Anastasiabewegung & die Erlösung der Welt?
Termine
Berlin Brandenburger Immobilientag 2019
14467 Potsdam
22.10.2019
The FORCE Seminar - Die Macht in dir
36318 Schwalmtal
15.11.2019 - 17.11.2019
LUBKI Basiskurs „Der Junge Krieger“
01277 Dresden
22.11.2019
LUBKI Kurs „Zulassung“
01277 Dresden
23.11.2019 - 24.11.2019
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Gern gelesene Artikel
Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de
Was der Öffentlichkeit über Kohlendioxid (CO₂) verschwiegen wird
Anthoine Hubert beim Formel-2-Rennen in Spielberg 2019
Formel-2-Fahrer Anthoine Hubert stirbt bei Unfall in Spa
Statistik 1 - Quelle: statista.de
Vor- und Nachteile des Online-Shoppings
Der Beitrag enthält am Ende des Textbereichs ein Video. Bild: ExtremNews
Black Goo, das intelligente Öl und seine Wirkung auf den Menschen
Gedenktafel „Im Gedenken an alle Opfer der Pädophilie“ in Charleroi
Der Kreis schließt sich: Pizzagate, Dutroux-Netzwerk und die deutsche Polit-Elite
Dr. Mark Geier
Gericht spricht impfgegnerischem Arzt $2,5 Millionen Dollar Entschädigung zu
Angriff auf Deutschland
Angriff auf Deutschland - Hintergründe der Masseneinwanderung
Bild: sparkie / pixelio.de
Vor- und Nachteile vom Autofahren
Bild 1: ©istock.com/vadimguzhva
Ungewöhnliche Hobbys – Womit vertreiben wir unsere Zeit am liebsten?
Bild: Rica Lenz / pixelio.de
So viele Hundehalter gibt es in Deutschland - Diese Zahlen hätten Sie nicht vermutet
Bild: Matthias Preisinger / pixelio.de
Mehrwertsteuer-Rückerstattung – Für wen gilt es und wie geht es?
1944: Deutsche Kriegsgefangene in Moskau
Russland: Letzter deutscher Kriegsgefangener freigelassen
Eingang zum Expoland
Die zehn extremsten Unfälle in Freizeitparks
Greta Thunberg vor dem schwedischen Parlamentsgebäude in Stockholm, August 2018
Greta und die Fridays for Future: Wenn Verschwörungstheorien wahr werden – Teil 2
Vertraulich, Geheim, Streng Geheim, nur zum Dienstgebrauch und Nicht öffentlich (Symbolbild)
Anwaltskanzlei findet Grünen-Fraktionschef Hofreiter auf Monsanto-Liste