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19. Mai 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

FDP: Deutschland darf sich von Putin nicht erpressen lassen

Deutschland soll sich nach Ansicht der FDP von Russlands Präsident Putin in der Flüchtlingsfrage nicht erpressen lassen. "Deutschland sollte sich nur am Wiederaufbau in Syrien beteiligen, wenn die Gewalt dauerhaft beendet und ein nachhaltiger Friedensplan für die Zukunft Syriens existiert", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, am Samstag der "Bild". Weiter lesen …

Antisemitismusbeauftragter beklagt "Klima der Verrohung" in Deutschland und fordert Zivilcourage

Der neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert ein entschlossenes Eingreifen der Deutschen bei judenfeindlichen Vorfällen. "Unsere Gesellschaft ist jetzt in der Pflicht", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Es müsse selbstverständlich sein, dazwischen zu gehen, wenn Juden angegriffen werden. "Wir brauchen eine Kultur der Zivilcourage und müssen die Leute aus ihrer Gleichgültigkeit herausholen", sagte Klein. "Ein Angriff auf Juden und jüdische Kultur ist auch ein Angriff auf unsere Kultur und unsere Identität." Weiter lesen …

Pistorius sieht durch Bamf-Skandal Vertrauen in den Staat in Gefahr

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch den Bamf-Skandal das Vertrauen der Bürger in den Staat in Gefahr. "Gerade bei der wichtigsten Bundesbehörde in den Fragen um Flüchtlinge und Asyl müssen die Verantwortlichen dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger dem Staat weiterhin vertrauen können", sagte Pistorius der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der FC Bundestag reist im Juni nach Moskau

Die Fußballmannschaft des Bundestages will mit gut einem Dutzend Spielern im Juni nach Moskau reisen und gegen Abgeordnete aus der russischen Duma spielen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Das Fußballspiel soll am Abend des 8. Juni stattfinden, für den 9. Juni sind politische Gespräche geplant, außerdem eventuell ein Besuch des Kremls. "Die Politik muss alles dafür tun, die Entstehung von Feindschaft zwischen Deutschen und Russen zu verhindern. Deshalb ist es gut, wenn sich Abgeordnete aus beiden Ländern zum Fußballspielen treffen", sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

GroKo streitet über Drittes Geschlecht im Ausweis

Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) blockieren einen Gesetzentwurf von Innenminister Horst Seehofer (CSU) über die Rechte von Menschen ohne eindeutiges biologisches Geschlecht. In einem Schreiben des Justizministeriums gegen Seehofers Entwurf, der ein Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2017 umsetzen soll, heißt es, dessen Regelwerk sei "noch nicht aus gereift". Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Merkel will China an WTO-Regeln erinnern

Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrem Besuch nächste Woche in China an die Regeln der Welthandelsorganisation erinnern. "China und Deutschland bekennen sich zu den Regeln der WTO, dennoch werden wir auch im Handel über reziproken Zugang sprechen und die Fragen des geistigen Eigentums", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Weiter lesen …

Streit um Straßenausbau: Finanzgericht sah darin keine haushaltsnahe Handwerkerleistung

Haushaltsnah erbrachte Handwerkerleistungen zahlen sich für den Steuerzahler aus, denn diese kann er steuerlich geltend machen. Immer wieder gibt es allerdings zwischen Finanzbehörden und Bürgern Diskussionen darüber, wie der Begriff "haushaltsnah" eigentlich auszulegen sei. Erschließungsbeträge im Straßenbau zählen nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS zu den kritischen Handwerkerleistungen. Weiter lesen …

Ex-Piratin Weisband arbeitet an Grünen-Programm mit

Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, wird künftig die Grünen bei der Erarbeitung ihres Grundsatzprogramms unterstützen. Die Ex-Piratin soll im Bereich Digitalisierung und Automatisierung mitarbeiten. Die grüne Parteispitze hat sechs sogenannte Impulsgruppen zu Themen wie Digitalisierung, Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie neuen Fragen der Wissenschaftsgesellschaft und Bioethik gegründet. Weiter lesen …

78 Milliarden Euro Flüchtlingskosten bis 2022

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro allein für den Bund. Das geht, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, aus einer Unterlage des Bundesfinanzministeriums zur mittelfristigen Finanzplanung hervor. Noch nicht eingerechnet sind 8 Milliarden Euro, die laut Koalitionsvertrag bis 2021 vom Bund an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten überwiesen werden sollen, deren Aufteilung aber noch nicht feststeht. Weiter lesen …

Aufstand in der Union gegen Datenschutzgesetz

In der Unionsfraktion gibt es scharfe Kritik an den neuen Datenschutzvorschriften der EU, die kommende Woche ihre volle Wirkung entfalten. Bei einem vertraulichen Treffen von Mitgliedern der Fraktionsspitze mit Vertretern des Innenministeriums wurden massive Vorbehalte gegen die Regelung deutlich, schreibt der "Spiegel". Die Abgeordneten fürchten, dass kleine Firmen und Freiberufler bei Verstößen von Abmahnvereinen und -anwälten zur Kasse gebeten werden. Weiter lesen …

Schulz und Gabriel offiziell wieder versöhnt

Die ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz und Sigmar Gabriel haben sich nach ihrem Zerwürfnis im Zuge des Wahlkampfs erstmals zu einem ausführlichen Gespräch getroffen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Bei einem längeren Abendessen in einem Berliner Hotel räumten sie Anfang dieser Woche angeblich ihre Differenzen aus. Offenbar nehmen beide ihren Streit inzwischen mit Humor. Weiter lesen …

Doku "Wo lebt es sich am besten?"

Laut einer repräsentativen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag von "ZDFzeit" wären 41 Prozent der Deutschen bereit, eine zusätzliche Steuer zur Förderung von ländlichen Regionen zu zahlen, wenn das Geld für den Erhalt oder die Verbesserung der Infrastruktur eingesetzt wird. Eine Mehrheit - 55 Prozent - lehnt die Idee des sogenannten "Land-Soli" aber ab. Weiter lesen …

"Hartes Deutschland - Leben im Brennpunkt"

Frankfurt am Main - Heimat der Finanzindustrie und der Europäischen Zentralbank. Doch abseits der Hochhäuser herrscht das blanke Elend: Zwischen Hauptbahnhof und Skyline liegt rund um die Taunus- und Elbstraße das so genannte Bahnhofsviertel, das durch massive Drogenkriminalität bundesweit berüchtigt ist. "Hartes Deutschland - Leben im Brennpunkt" spricht mit Bürgern, Gesetzeshütern, Gastronomen und Süchtigen. Ist die Frankfurter Drogenpolitik gescheitert? Weiter lesen …

Alexander Gauland: AfD unterstützt Untersuchungsausschuss zu Merkels Migrationspolitik

Zur Ankündigung der FDP-Bundestagsfraktion einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik der Bundesregierung seit 2014 beantragen zu wollen, erklärt der AfD Partei- und Faktionsvorsitzende Alexander Gauland: „An uns wird ein solcher Untersuchungsausschuss sicher nicht scheitern. Wir haben diesen schon gefordert, lange bevor die AfD im Bundestag war." Weiter lesen …

Italien-Urlauber aufgepasst! Peter Giesel warnt in "Achtung Abzocke" bei kabel eins vor dreistem Touri-Nepp in Bella Italia - am 22. Mai um 20:15 Uhr

Morgen beginnen die Pfingstferien in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Scharen von Italien-Urlaubern machen sich wieder auf den Weg in Richtung Adria, Riviera und andere beliebte Reiseziele in Bella Italia. Wer allerdings nicht aufpasst, den erwartet in den Touristen-Hochburgen jenseits der Alpen Verdruss statt Dolce Vita: Weiter lesen …

Weltbienentag - Global fliegen, vor Ort handeln - Flughäfen bieten Erstaunliches in punkto Natur!

Hierzu erklärt Ralph Beisel, ADV-Hauptgeschäftsführer: "Der Verlust der biologischen Vielfalt zählt neben dem Klimawandel zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Bienen leisten einen unschätzbaren Beitrag für die biologische Vielfalt. Sie sind wichtige Bestäuber und sichern den Ertrag von Obst, Gemüse und Ackerfrüchten - das müssen wir uns bewusst machen." Weiter lesen …

Weltbienentag: Umweltministerin Schulze fordert Aktionsprogramm Insektenschutz

Bundesumweltminister Svenja Schulze (SPD) hat vor dem ersten Weltbienentag an diesem Sonntag ein "Aktionsprogramm Insektenschutz" gefordert. Für Wildbienen und andere Insekten müssten Lebensräume geschaffen werden, sagte Schulze der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Aufgeräumte Gärten ohne einheimische Pflanzenarten oder Äcker voller Insektizide sind da keine Hilfe", meinte sie. Weiter lesen …

Ingo Zamperoni: Deutsche machen es sich zu leicht mit Kritik an Trump

"Tagesthemen"-Moderator Ingo Zamperoni (44) findet, dass "wir Deutschen es uns ein bisschen einfach machen", US-Präsident Donald Trump zu kritisieren. "Wenn man mal dieses ganze Getöse, diese polternde, ungehobelte, teilweise proletenhafte Art wegnimmt, dann macht er pragmatisch doch vieles, was in den Augen seiner Anhänger ankommt," sagte Zamperoni der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Wagenknecht wehrt sich gegen Vorwurf, "AfD-nah" zu sein

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht bringt sich mit klaren Ansagen an ihre Kritiker für den Parteitag der Linken in Leipzig (8. bis 10. Juni) in Position. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) mahnte Wagenknecht ihre Partei, nicht den Rückhalt bei den Menschen zu verlieren, "denen es nicht gut geht". Sie nannte "Menschen in prekärer Beschäftigung, Menschen, die mit schlechten Chancen ins Leben starten, weil sie aus einem armen Elternhaus kommen" sowie Rentnerinnen und Rentner. Weiter lesen …

DIHK: Umsetzung der Datenschutzverordnung überfordert Unternehmen

In der Debatte über die neue Datenschutzgrundverordnung fordert die deutsche Wirtschaft Änderungen. "Hunderttausende Unternehmern, die im Alltag sehr sensibel mit den Daten ihrer Kunden und Mitarbeiter umgehen, sind wegen vieler in der Praxis ungelöster Fragen zutiefst verunsichert", sagte Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Kaum einer kann heute rechtssicher einen Webshop aufmachen oder weiterführen ohne einen Fachanwalt im IT Recht und im Datenschutzrecht." Weiter lesen …

Riexinger gegen neue linke Partei

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat einer linken Sammlungsbewegung eine Absage erteilt. "Meine Aufgabe ist es, die Linke zu stärken und dafür zu sorgen, dass wir größer werden", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Da sind wir auf einem guten Weg." Er fuhr fort: "Wir wollen mitarbeiten, um in der Gesellschaft wieder linke Mehrheiten herzustellen. Dabei unterstützen wir alles, was diesem Ziel dient. Weiter lesen …

Weidmann bringt längere Lebensarbeitszeit ins Gespräch

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat eine längere Lebensarbeitszeit ins Gespräch gebracht. "Wir müssen die Erwerbstätigkeit von Frauen steigern und uns fragen: Sollte bei steigender Lebenszeit nicht auch das Renteneintrittsalter angehoben werden?", sagte Weidmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Warum sollte die Frage längerer Lebensarbeitszeit in Deutschland ausgespart werden, wenn so unterschiedliche Länder wie etwa Dänemark oder Italien Systeme eingeführt haben, die den Renteneintritt richtigerweise mit der Lebenserwartung verknüpfen?" Weiter lesen …

Die Artenvielfalt an der Elbe entdecken: GEO-Tag der Natur e. V. ruft zum Mitmachen auf und feiert 20. Jubiläum

Am 16. und 17. Juni 2018 findet der GEO-Tag der Natur mit hunderten Aktionen in ganz Deutschland statt. Forscher und Naturinteressierte schwärmen aus, um festzustellen, welche Tier- und Pflanzenarten in Wäldern, Feldern und an Flussufern, aber auch in Metropolen, Städten und Gemeinden leben. Damit wollen sie auf die Artenvielfalt vor unserer Haustür aufmerksam machen. Weiter lesen …

KMK-Präsident: Lehrer auf den Stand ihrer Schüler bringen

Der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Helmut Holter (Linke), fordert, aus dem Digitalpaket des Bundes für die Schulen auch Qualifizierungen von Lehrern zu finanzieren. "Es geht zum einen um die technischen Voraussetzungen – also Geräte, Anbindung, Netzwerke. Für wichtiger halte ich es, Lehrer beim Digitalwissen mindestens auf den Stand ihrer Schüler zu bringen", sagte Holter, der Bildungsminister in Thüringen ist, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" . Weiter lesen …

Seehofer dringt BAMF im Fall Sami A. zur Eile

Bundesinnenminister Horst Seehofer macht den Fall des in Deutschland lebenden früheren Leibwächters von Osama bin Laden, Sami A., zur Chefsache. Der "Bild" sagte Seehofer: "Das BAMF hat jetzt das Widerrufsverfahren gegen den ehemaligen Osama-bin-Laden-Leibwächter eingeleitet. Ich habe das BAMF angewiesen, dieses Verfahren höchst prioritär durchzuführen. Weiter lesen …

Landesregierung Sachsen-Anhalt Datennetz ohne Service am Wochenende

Halle. Sachsen-Anhalts Landesregierung kann Pannen im eigenen Datennetz an Wochenenden nicht beheben. Der Wartungsvertrag mit einem Dienstleister endet jeden Freitag um 15 Uhr. Das bestätigte ein Sprecher des Finanzministeriums der in Halle erscheinden Mitteldeutsche Zeitung (Wochenend-Ausgabe). Am vergangenen Wochenende konnte die gesamte Landesverwaltung deshalb keine E-Mails an externe Empfänger verschicken. Weiter lesen …

Bundesbehörden jagen Mautpreller lieber als Verkehrssünder

Im für Kontrollen auf Bundesautobahnen zuständigen Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat laut eines Berichts der "Welt" die Kontrolle von Mautprellern Vorrang vor der von Verkehrssündern. Bundesweit waren im vergangenen Jahr 231 Mitarbeiter im sogenannten Straßenkontrolldienst des BAG im Einsatz. Das sind jene Beamte, die Lkw-Fahrer und Fahrzeuge auf ihre Einsatzfähigkeit und die Einhaltung der Vorschriften überprüfen. Im Mautkontrolldienst sind 458 Planstellen besetzt. Weiter lesen …

Alice Weidel: Interner Kontrollverlust beim BAMF – staatlicher Kontrollverlust an den Grenzen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 1,65 Millionen Asylentscheidungen zwischen Januar 2015 und März 2018 getroffen. Davon wurden lediglich 11.830 oder 0,7 Prozent von der internen Qualitätskontrolle überprüft. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Diese Zahl unterstreicht das ganze Ausmaß des Staats- und Behördenversagens in der Migrationskrise. Die rechtswidrige und bis heute nicht zurückgenommene Grenzöffnung von 2015 und der daraus resultierende Kontrollverlust haben das BAMF in seiner überkommenen Struktur ad absurdum geführt." Weiter lesen …

Hisense gibt die weltweite Verfügbarkeit von neuen 80-Zoll Laser-TVs bekannt

Hisense, ein offizieller Sponsor des 2018er FIFA CupTM, stellte am 17. Mai den neuen, 80 Zoll messenden L5-Laser-TV in Beijing vor. Das neue Produkt ist dank einem sehr günstigen Preis durchaus auch für Familien mit moderaten Einkommen erschwinglich. Mit dem World Cup gleich um die Ecke hat die Revolution des Heimkinos in vielen Wohnzimmern offiziell bereits begonnen. Weiter lesen …

Doku "Das Notfall-Dilemma" und "scobel - Die Ethik der Algorithmen" bei "Wissenschaft am Donnerstag"

Ob Terroranschlag, Naturkatastrophe oder überfüllte Notaufnahme: Rettungsmediziner haben manchmal mehr Patienten als Ressourcen. Dann muss schnell entschieden werden, wem zuerst geholfen wird. Die Dokumentation "Das Notfall-Dilemma" zeigt, welche Probleme beim Treffen schwieriger Entscheidungen entstehen und welche Lösungsansätze es gibt. Zu sehen ist sie in 3sat am Donnerstag, 24. Mai, um 20.15 Uhr in Erstausstrahlung. Im Anschluss, um 21.00 Uhr, beschäftigt sich Gert Scobel mit der "Ethik der Algorithmen" (Erstausstrahlung). Weiter lesen …

Bundesbankchef signalisiert Bereitschaft für EZB-Präsidentschaft

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat Bereitschaft erkennen lassen, im nächsten Jahr den Italiener Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) zu beerben. "Ich denke, jedes Mitglied im EZB-Rat sollte den Gestaltungswillen mitbringen, auch in einer anderen Rolle an der Geldpolitik mitzuwirken", sagte Weidmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France auf die Frage, ob er für das Amt bereitstehe. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkel/Putin

Auslöser der zarten deutsch-russischen Frühlingsgefühle war US-Präsident Donald Trump. Seine Politik zwingt alle anderen Spieler auf der internationalen Bühne, ihr Verhältnis untereinander neu zu justieren. Etwa beim Atomabkommen mit dem Iran, das Trump aufgekündigt hat, während Russland und Deutschland daran festhalten. Wichtiger noch sind die Versuche, Bewegung in den Ukraine-Friedensprozess zu bringen. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Die Trumpfkarte der Windsors

Es ist eine Premiere für die Windsors: Die Heirat von Prinz Harry mit der amerikanischen Schauspielerin Meghan Markle markiert den Punkt, wo die Königliche Familie ein wenig mehr wie das Großbritannien aussieht, das sie repräsentiert. Denn mit Meghan Markle bekommen die Royals erstmals ein Mitglied mit ethnisch gemischten Wurzeln. Die Ur-Ur-Ur-Ur-Enkelin eines afroamerikanischen Sklaven wird in den höchsten Rang des britischen Establishments aufgenommen. Weiter lesen …

Badische Zeitung: Frühlingsluft in Sotschi

Auslöser der zarten deutsch-russischen Annäherung war US-Präsident Trump. Seine Brachialpolitik gegenüber Freund wie Feind zwingt andere, ihr Verhältnis untereinander neu zu justieren. Etwa beim Atomabkommen mit dem Iran, das Trump aufgekündigt hat, während Russland, China und die EU (inklusive Deutschland) daran festhalten wollen. Wichtiger sind konkrete Versuche, Bewegung in den Minsker Ukraine-Friedensprozess zu bringen. Weiter lesen …