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12. Mai 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Neuer Vorschlag: Infrastruktur-Kosten auf 2-Prozent-Ziel anrechnen

Der frühere Kommandeur der US Army in Europa, Generalleutnant Ben Hodges, macht sich dafür stark, dass Nato-Staaten bestimmte Infrastrukturinvestitionen auf ihre Verteidigungsausgaben anrechnen dürfen. "Die Nato sollte Anreize dafür schaffen, dass die Mitgliedstaaten mehr Geld in ihr Verkehrsnetz stecken. Am besten, indem Staaten wie Deutschland, Belgien und die Niederlande solche Investitionen auf ihre Militärausgaben anrechnen können", sagte Hodges der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

Überlingen: Pferd aus Notlage gerettet

Zu einer nicht alltäglichen Tierrettung wurde die Freiwillige Feuerwehr Überlingen am Bodensee am Samstagnachmittag gegen 14 Uhr 30 alarmiert. In der Stallung eines Pferdehofs im Ortsteil Deisendorf war ein Pferd gestürzt und konnte weder aus eigener Kraft aufstehen, noch mit Hilfe der anwesenden Reiterinnen und des Hofpersonals aufgerichtet werden. Durch die unnatürliche Lage in der engen Boxengasse drohten dem Tier Organschäden und Atemnot. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Hamburg steigt ab - Wolfsburg in der Relegation

Der HSV steigt in die 2. Liga ab. Trotz eines 2:1 gegen Borussia Mönchengladbach muss die berühmte Bundesliga-Uhr im Volksparkstadion beim Stand von 54 Jahren und 262 Tagen angehalten werden, weil der VfL Wolfsburg gleichzeitig mit einem 4:1 gegen den bereits auf Rang 18 sicher abgestiegenen 1. FC Köln siegte. Wolfsburg ist damit in der Relegation und wird den Klassenerhalt gegen Holstein Kiel verteidigen müssen. Weiter lesen …

Unglaublich aber wahr! - So eine kriminelle Dreistigkeit hat die Bochumer Polizei noch nicht erlebt

Auch wenn man als Pressesprecher nun schon seit 20 Jahren über aktuelle Fälle aus dem Bereich des Bochumer Polizeipräsidiums berichtet, gibt es immer noch Dinge, die man so noch nicht erlebt hat und die an krimineller Dreistigkeit kaum zu überbieten sind. Beides trifft auf einen Verkehrsunfall zu, der sich am 28. April 2018 (Samstag) auf dem Parkplatz des Bochumer Hauptbahnhofes ereignet hat. Weiter lesen …

Nordkorea will Atomtestgelände ab 23. Mai abbauen

Nordkorea hat für den 23. Mai eine Zeremonie zum Abbau des Atomtestgeländes angekündigt. Hierfür würden Journalisten aus Südkorea, China, den USA, Großbritannien und Russland eingeladen, hieß es in einer Mitteilung am Samstag. Erst am Donnerstag war das geplante Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un auf den 12. Juni terminiert worden. Weiter lesen …

Grünen-Chefin fordert politischen Boykott der Fußball-WM

Die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, hat Konsequenzen im Fall des russischen Einreiseverbots für den deutschen Dopingexperten Hajo Seppelt gefordert. Der "Welt am Sonntag" sagte Baerbock, Voraussetzung für die Entscheidung über eine WM-Vergabe sei, dass Journalisten ungehinderten Zugang haben und sich im ganzen Land frei bewegen können. Die Bundesregierung "muss klipp und klar deutlich machen, dass die Verweigerung der Einreise für kritische Journalisten nicht akzeptabel ist. Weiter lesen …

Namibia fordert Wappensäule aus Berliner Museum

Die Regierung der Republik Namibia hat von der Bundesregierung die Rückgabe einer steinernen Wappensäule gefordert, die 1486 am Kreuzkap von portugiesischen Entdeckern aufgestellt worden war. Das berichtet der "Spiegel". Die Kreuzkapsäule, die in der Dauerausstellung des Deutschen Historischen Museums in Berlin gezeigt wird, hatte die Kaiserliche Marine 1893 nach Deutschland gebracht. Weiter lesen …

Erste Bilanz der Reformgruppen: Aufbruch von unten – mit Papst Franziskus

Der 101. Katholikentag und der 4. Katholikentag plus in Münster haben den immer drängender werdenden innerkirchlichen wie auch weltpolitischen Handlungsbedarf in vielen Aspekten überdeutlich gezeigt. Kirchenleitung wie Kirchenvolk müssen in der höchst gefährlichen Weltlage und angesichts der innerkirchlichen Notlagen endlich den Mut haben, die Reformimpulse von Papst Franziskus aufzugreifen und umzusetzen. Weiter lesen …

FDP bei Grundgesetzänderung für Digitalpakt gesprächsbereit

Die FDP hat sich bei der notwendigen Grundgesetzänderung für einen "Digitalpakt" gesprächsbereit gezeigt. Finanzminister Olaf Scholz habe ihn bereits um ein Gespräch gebeten, sagte FDP-Chef Christian Lindner auf einem Parteitag in Berlin. Das Vorhaben der Großen Koalition zur Unterstützung von Schulen sei zwar nicht der große Wurf, aber besser als gar nichts, sagte Lindner. Zuvor hatte der FDP-Chef mit einem breiten Rundumschlag die Politik der Bundesregierung kritisiert. Weiter lesen …

Studie: KI braucht soziale Verantwortung

Um für die Öffentlichkeit künstliche Intelligenz (KI) zugänglicher und verträglicher zu machen ist es unabdingbar, soziales Pflichtbewusstsein in Forschung und Entwicklung einfließen zu lassen. Zu dieser Erkenntnis kommen Wissenschaftler der University of Manchester im Zuge einer Studie zur Rolle von künstlicher Intelligenz in der Gesellschaft. Diese soll Entwicklern und der Politik helfen, Auswirkungen von KI in den Bereichen Industrie, Gesundheitswesen und internationale Politik zu verstehen. Weiter lesen …

CSU-Minister lehnt Entwicklungshilfe als Druckmittel ab

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), lehnt es kategorisch ab, die Entwicklungshilfe als Druckmittel einzusetzen, um abgelehnte Asylbewerber schneller aus Deutschland abschieben zu können. "Diese Kopplung schließe ich aus, das wäre kontraproduktiv", sagte Müller der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Das können nur Politiker fordern, die nicht wissen, was wir in diesen Ländern machen." Weiter lesen …

Stv. FDP-Chef Kubicki fordert neue außenpolitische Rolle Deutschlands in der Welt und bestreitet Machtkampf mit Parteichef Lindner

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat am Rande des Bundesparteitags der Liberalen in Berlin deutlich gemacht, dass wegen der Russland-Politik kein Streit zwischen ihm und Parteichef Christian Lindner entstanden sei. "Es gibt keine Machtprobe oder einen Machtkampf. Es ist ein reiner Methodenunterschied. Dass wir eine neue Dialogkultur mit Russland brauchen, ist in der Partei völlig unbestritten", so Kubicki im Fernsehsender phoenix (Samstag, 12. Mai). Weiter lesen …

Worauf Sie bei den Meldungen "Ebola im Kongo" achten sollten

Angeblich grassiert in der Republik Kongo wieder einmal Ebola. Doch nur zwei von fünf Proben wurden positiv getestet, schreibt Hans U. Tolzin.Auf dessen Webseite impfkritik.de ist dieser Beitrag dazu von ihm zu finden: "Und die Symptome passen auf eine ganze Reihe infektiöser und nichtinfektiöser Krankheiten. Doch die WHO interessiert sich ausschließlich für Ebola. Warum eigentlich? Seit vergangenen Dienstag (8. Mai 2018) überschlagen sich die Agenturmeldungen über einen angeblichen Ebola-Ausbruch in einer sehr abgelegenen Gegend im Nordosten der Republik Kongo. 18 Todesfälle und mehrere Dutzend Verdachtsfälle soll es bisher geben." Weiter lesen …

Lindner fordert von Merkel "Leadership"

FDP-Chef Christian Lindner hat von der Bundeskanzlerin mehr Entscheidungsfreude gefordert. "Jetzt ist Leadership nötig", sagte Lindner auf dem FDP-Parteitag am Samstag in Berlin. Der Koalitionsvertrag gehe einen Schritt nach vorn, die Regierungserklärung einen Schritt zurück, die SPD einen Schritt nach links, die CDU einen Schritt nach rechts. Weiter lesen …

Wonach suchen Frauen?

Pünktlich zum Muttertag hat xHamster.com, Deutschlands beliebteste Erotikfilm-Seite, sich einmal genauer angesehen, wonach Frauen eigentlich auf Pornoseiten suchen. Weiter lesen …

Staatsanwaltschaft hörte im Dieselskandal auch Telefone ab

Porsche gerät im Dieselskandal zunehmend unter Druck. Laut Staatsanwaltschaft habe ein leitender Mitarbeiter versucht, während einer Durchsuchung im April einen Computer zu verstecken, berichtet die "Bild am Sonntag". Demnach rief ein Porsche-Manager seinen Assistenten an, als er von der Razzia erfuhr. In dem Telefonat bat er laut Bericht seinen Mitarbeiter darum, einen bestimmten Laptop an sich zu nehmen. Das Gespräch wurde allerdings von der Staatsanwaltschaft abgehört. Weiter lesen …

FDP bekommt weniger Spenden

In den ersten vier Monaten des Jahres hat die FDP einen Spendenrückgang verzeichnet. Bis zum 1. Mai 2018 kamen lediglich 190.000 Euro an Spenden in die Parteikasse, berichtet das "Handelsblatt". In den drei Monaten nach der Bundestagswahl hatte die Partei laut damaligen Angaben noch rund 350.000 Euro an Spenden bekommen. In den vergangenen neun Jahren hatte die Partei stets mindestens eine Million Euro im Gesamtjahr erhalten. Nur im Jahr 2010 lag das Spendenaufkommen bei knapp unter 1 Million Euro. Weiter lesen …

Koalitionsstreit um Musterfeststellungsklage geht weiter

Führende CDU-Abgeordnete wollen die vom Kabinett beschlossene Musterfeststellungsklage für Verbraucher verändern. Ein Ziel: Der Deutschen Umwelthilfe (DUH) soll der Status eines Verbands verwehrt bleiben, der Musterfeststellungsklagen bei Gericht einreichen darf, um geschädigte Verbraucher zu unterstützen. "Wir brauchen eine klare Positivliste mit seriösen klageberechtigten Verbänden, und darauf hat diese semikriminelle Vereinigung nichts zu suchen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bauprogramm für Studentenwohnheime gefloppt

Das Förderprogramm für Studentenwohnungen ist ein Misserfolg. Von 120 Millionen Euro, die der Bund seit der letzten Legislatur bereitgestellt hat, wurden nur 37 Millionen abgerufen, schreibt der "Spiegel". Nun will die Koalition das Programm nicht weiterführen, wie das Bauministerium von Horst Seehofer (CSU) in seiner Antwort auf eine Schriftliche Frage des hochschulpolitischen Sprechers der Grünen, Kai Gehring, erklärt. Weiter lesen …

Regierung lässt Sterbenskranke im Stich

Mittlerweile sind 20 der 104 Patienten, die beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) beantragt haben, ein Medikament zur Selbsttötung erwerben zu dürfen, gestorben. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, berichtet der "Spiegel". Bisher hat das BfArM über keinen der Anträge entschieden. Weiter lesen …

Umweltbundesamt erwartet geringere Kosten für Diesel-Nachrüstung

Die Präsidentin des Umweltbundesamts (UBA), Maria Krautzberger, schätzt die Kosten für die Nachrüstung von Diesel-Autos mit sogenannten SCR-Katalysatoren niedriger ein als Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Nach Analysen ihrer Behörde würde es einen einstelligen Milliardenbetrag kosten. Ein Gutachten, auf das sich Scheuer beruft, geht von deutlich höheren Kosten aus. So wird dort der Einbau des Stickoxid-Katalysators mit mindestens 5.000 Euro beziffert. Weiter lesen …

Sänze: „Nicht jeder kriegt Kaviar“: Kretschmann feiert Geburtstag auf Steuerzahlerkosten

Bereits Anfang des Monats hatte sich die AfD-Landtagsfraktion kritisch zu dem mit dem 70. Geburtstag des Ministerpräsidenten verbundenen „politischen Symposium“ auf Kosten der Steuerzahler geäußert, an dem am 17. Mai nicht zuletzt politische Weggefährten und Freunde Winfried Kretschmanns teilnehmen sollen. Kretschmann, so war am 7. Mai von dpa zu erfahren, sieht nach der AfD-Kritik offenbar keinen Anlass zu einer Verhaltensänderung. Sein Geburtstag, so Kretschmann, werde „nicht zu einer Verarmung des Landes Baden-Württemberg führen“ und „es kriegt auch nicht jeder Kaviar“. Weiter lesen …

Deutscher Ärztetag: Schwangerschaftsabbruch - Werbeverbot beibehalten, Beratungs- und Hilfsangebote stärken

Der 121. Deutsche Ärztetag 2018 hat eine Stärkung der neutralen Information, der individuellen Beratung und der Hilfeleistung für Frauen in Konfliktsituationen gefordert. Ärztinnen und Ärzte in Praxen und Kliniken benötigten Rahmenbedingungen, die es ihnen ermöglichen, sich Zeit für die individuelle Beratung ratsuchender Frauen zu nehmen, heißt es in der mit der großer Mehrheit angenommen Entschließung. Weiter lesen …

Dingliche Eintragung wichtig: Sonst kann es bei Sondernutzungsrechten später Probleme geben

Wer sicher gehen will, dass ihm eingeräumte Rechte auf einer Sondernutzungsfläche auch wirklich dauerhaft Bestand haben, der sollte auf einer dinglichen Eintragung im Grundbuch bestehen. So ist es nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS dem Urteil eines Zivilsenates zu entnehmen. (Oberlandesgericht Düsseldorf, Aktenzeichen I-3 Wx 46/17) Weiter lesen …

Eurovision Song Contest macht Bürger zufriedener

Die Teilnahme am medialen Spektakel "Eurovision Song Contest" (ESC) kann mit einem Anstieg der Lebenszufriedenheit einer ganzen Nation verbunden sein. Eine gute Platzierung oder alleine die Teilnahme selbst fördert einer Studie des Imperial College London https://imperial.ac.uk zufolge eine positive Diskussion, anstelle von negativen Ereignissen in den Nachrichten. Weiter lesen …

Großraumbüros beeinflussen Kleidung von Frauen

Moderne Großraumbüros beeinflussen die Art und Weise, wie Frauen sich für die Arbeit kleiden. Zu diesem Ergebnis kommt eine von der britischen Anglia Ruskin University durchgeführte Studie unter rund 1.000 weiblichen Bediensteten. Führungskräfte würden demnach vornehmlich auf teure Kleidung setzen, während Untergebene vorwiegend in Strickjacken im Büro erscheinen, um den Vorgesetzten Wertschätzung zukommen zu lassen. Weiter lesen …

Kevin-Prince Boateng prophezeit "fitte Bayern" unter Kovac

Der Frankfurter Fußballprofi Kevin-Prince Boateng glaubt, dass die Mannschaft von Bayern München in der nächsten Saison "das fitteste Bayern sein wird, das es je gab". Grund dafür sei Niko Kovač, der neue Trainer des FC Bayern. In "Spiegel" sagte Boateng, Kovač liebe seine Arbeit, er überlege sich 24 Stunden lang, welche Taktik er spielen soll, wer im nächsten Spiel auflaufen soll. "Das ist so eine positive Verrücktheit", sagte Boateng, "diese Zielstrebigkeit finde ich einfach geil." Weiter lesen …

Tarifabschluss kostet Jobcenter 800 Millionen Euro

Der Bundesagentur für Arbeit (BA) und den kommunalen Trägern von Jobcentern könnten in den nächsten zweieinhalb Jahren insgesamt rund 800 Millionen Euro für die Eingliederung von Hartz-IV-Empfängern in den Arbeitsmarkt fehlen. Grund dafür sei der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst, der die mehr als 400 Jobcenter in Deutschland diese Summe kosten wird, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Ex-NASA-Leute bauen Unterwasser-"Transformer"

Houston Mechatronics hat mit "Aquanaut" einen neuen Unterwasser-Roboter entwickelt, der sich wie ein "Transformer" verwandeln kann. Die Maschine kann ihre Form und Funktionalität je nach Aufgabenstellung in Form von zwei völlig unterschiedlichen Modi zu gestalten: als schnittiges autonomes Unterwasserfahrzeug (AUV), das äußerlich einem Mini-U-Boot ähnelt, oder als ferngesteuerter Roboter (ROV), der mittels zweier beweglicher Fangarme verschiedene komplexe Arbeiten geschickt erledigt. Weiter lesen …

Deutsche Mitte (DM) und Die Bandbreite: 4. Bundesweite Mahnwache am 19.05.2018 in Berlin

Die Bandbreite ruft zur 4. Bundesweiten Mahnwache auf: Wir erleben zurzeit ein Händeringen zwischen den Weltmächten, das an die gefährlichsten Zeiten des Kalten Krieges erinnert. Das wichtigste Anliegen der Deutschen Mitte ist, dass sich Deutschland an der Aggression gegen Syrien nicht beteiligt. Deshalb werden wieder viele Mitglieder der DM-Berlin an der Bundesweiten Mahnwache teilnehmen. Weiter lesen …

Mindestens 20 Bürstenstriche am Tag: Wohltuende Kopfmassage

Menschen mit feinem, empfindlichem oder hartnäckig fliegendem Haar sollten am besten zu einer Bürste mit Naturborsten greifen. Das empfiehlt Barbara Psoch vom Haar-Verband und Friseurmuseum Magdeburg im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Meist aus unterschiedlich langen Wildschweinborsten gefertigt, sind sie sanft zum Haar und anregend für die Kopfhaut. "Gönnen Sie sich mindestens 20 Bürstenstriche am Tag", rät Psoch. "Das ist wie eine wohltuende Kopfmassage." Weiter lesen …

US-Botschafter verstärkt in Iran-Krise Druck auf Verbündete

Der neue Berliner US-Botschafter Richard Grenell hat den Druck auf die westlichen Verbündeten verstärkt, Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. "Wir erwarten von unseren Freunden und Verbündeten, dass sich uns dabei helfen, den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Amerikaner sind der festen Überzeugung: Sanktionen funktionieren, wenn die internationale Gemeinschaft vereint ist. Das hat sich jetzt auch in Nordkorea gezeigt." Weiter lesen …

"Unser Bier ist voll von weiblichen Hormonen"

"Es hat sich herausgestellt, dass unser Bier voll von weiblichen Hormonen ist. Wenn man fünf Gläser davon trinkt, redet man Blödsinn und kann nicht mehr Autofahren." Mit diesem sexistischen Facebook-Posting hat sich die südenglische Brauerei 1648 Brewery einen Shitstorm eingehandelt. Obwohl Freunde der Besitzer des Unternehmens bezeugen wollen, dass diese nicht persönlich hinter der fragwürdigen Meldung stehen, hagelt es seit deren Veröffentlichung Kritik. User werfen der Firma Frauenfeindlichkeit und offene Diskriminierung vor. Weiter lesen …

Sind Sie bereit für die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ab 25.05.2018?

Ab 25.05.2018 ändert sich das Datenschutzrecht grundlegend für Unternehmen in der EU. Fast alle sind davon betroffen, doch die wenigsten handeln bereits. In den Medien werden momentan alle Register von Angst oder Panik bis zum „es wird alles gar nicht so schlimm“ verbreitet. Es nützt jedoch nichts, den Kopf in den Sand zu stecken, denn es gibt Fakten, die im Raum stehen und zum Handeln zwingen. Weiter lesen …

Quasthoff: Bushido mit seinem frauenfeindlichen Scheißdreck finde ich grauenhaft

Jazz-Sänger Thomas Quasthoff will nach dem Echo-Eklat seine sechs Musikpreise keinesfalls zurückgeben. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kritisierte der frühere Star-Bariton und mehrfache Grammy-Gewinner die jüngste Auszeichnung für deutsche Rapper und griff in diesem Zusammenhang auch den Rapper und Produzenten Bushido an: "Bushido mit seinem frauenfeindlichen Scheißdreck finde ich, mit Verlaub, genauso grauenhaft." Weiter lesen …

Nach Datenskandal bei Facebook: Grüne schicken 59 Fragen an Zuckerberg

Die Grünen kritisieren die Aufklärung von Facebook im Datenskandal als völlig unzureichend. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, haben sechs Bundestagsabgeordnete der Partei daher 59 weitere Fragen an Konzernchef Mark Zuckerberg geschickt. Sie reagieren damit auf schriftliche Antworten des US-Unternehmens auf Fragen der Parlamentarier, die jetzt bei den Parteien eingegangen sind. Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Grünen, sprach von einer "typischen Salami-Taktik", mit der die Parlamentarier offenbar abgespeist werden sollen. Weiter lesen …

NRW-Datenschutzbeauftragte warnt vor neuem Polizeigesetz

Die Datenschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen übt scharfe Kritik an dem Entwurf für ein neues Polizeigesetz, das die Befugnisse der Beamten in NRW deutlich ausweiten soll. Das Gesetz sei "in seinen wesentlichen Regelungen aus datenschutzrechtlicher Sicht insgesamt äußerst kritisch zu bewerten", sagte Helga Block der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Holzhäuser kritisiert DFB für Umgang mit 50+1-Regel

Der langjährige Geschäftsführer von Bayer 04 Leverkusen, Wolfgang Holzhäuser, hat dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) wegen dessen Umgang mit der 50+1-Regel Führungsschwäche vorgeworfen. "Ein starker Verband sollte eigentlich in der Lage sein, Lösungen zu finden, die den verschiedenen Interessenlagen gerecht werden", schrieb der 68-Jährige in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Britischer Nahost-Experte: "Der Irak ist zu einem Hinterland Irans geworden"

Mit Blick auf die Parlamentswahl im Irak an diesem Samstag warnt der britische Nahost-Experte Janroj Yilmaz Keles vor einem sich weiter ausbreitenden Einfluss der schiitischen Mullahs aus Teheran im Nachbarland. "Der Irak ist zu einem Hinterland Irans geworden", sagte Keles der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Der iranische Expansionismus im Irak hat Einfluss auf das irakische Militär, politische Parteien, Wirtschafts- und Kulturkreise. Ohne iranischen Segen kann die irakische Regierung keine Entscheidung treffen", sagte der an der Middlesex University London tätige Wissenschaftler. Weiter lesen …

BA-Chef Scheele fordert einheitliche Hartz-IV-Sanktionen

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat weitreichende Hartz-IV-Reformen gefordert. So müsse es etwa einheitliche Sanktionen für Erwachsene und Jugendliche geben und Vereinfachen bei den Hinzuverdienstgrenzen für Aufstocker. "Ich plädiere für die Vereinheitlichung der Hinzuverdienstgrenzen, um bei den Aufstockerleistungen den bürokratischen Aufwand zu verringern", sagte Scheele der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesregierung: 12,63 Euro Mindestlohn für Rente oberhalb der Grundsicherung

Berechnungen der Bundesregierung zufolge wäre ein deutlich höherer Mindestlohn nötig, damit Betroffene im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung bekommen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach müsste der Mindestlohn 12,63 Euro betragen - derzeit liegt er bei 8,84 Euro. Weiter lesen …

Arbeitsminister will Hartz-IV-Debatte entgiften

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert neue Prioritäten in der Hartz-IV-Debatte. "Die Antwort kann nicht sein, dass wir allein darüber reden, ob wir Grundsicherungsempfängern mehr Geld geben sollten", sagte er der "Berliner Zeitung". "Die Qualität des Sozialstaates bemisst sich nicht nur daran, wie hoch im Notfall der soziale Transfer ist. Es geht darum, ob er Menschen aus so einer Situation herausholt", fügte er hinzu. Weiter lesen …

BA-Chef Scheele hält Vollbeschäftigung bis 2025 für unrealistisch

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat das Ziel der Union für unrealistisch erklärt, bis 2025 überall in Deutschland für Vollbeschäftigung zu sorgen. "Vollbeschäftigung in allen Regionen Deutschlands, also auch im gesamten Osten oder überall im Ruhrgebiet, werden wir auch 2025 nicht erreicht haben, das ist unrealistisch", sagte Scheele der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

DGB macht Druck für existenzsichernden Mindestlohn

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will einen existenzsichernden Mindestlohn durchsetzen. "Im Juni steht die nächste Sitzung der Kommission an. Und da werden wir uns für eine spürbare Erhöhung des Mindestlohns stark machen", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der "Saarbrücker Zeitung". "Wir sehen das als ersten Schritt, um zu einem existenzsichernden Mindestlohn zu kommen", so der Chefgewerkschafter, der sich auf dem am Sonntag beginnenden DGB-Kongress in Berlin zur Wiederwahl als Vorsitzender stellt. Weiter lesen …

G20-Randale: Polizei leitet Fahndung in 15 europäischen Staaten ein

Knapp ein Jahr nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei zu 24 mutmaßlichen Randalierern eine europaweite Fahndung eingeleitet. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe am 13. April 2018 eine Fahndungsliste mit Bildern von zwei Dutzend bisher unbekannten Personen "an die durch das LKA Hamburg ausgewählten europäischen Staaten" übersandt, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums (BMI) an die Linksfraktion, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Nur einer von 25 abgelehnten Asylbewerbern kehrt nach Afrika zurück

Abgelehnte Asylbewerber aus Afrika bleiben meist dauerhaft in Deutschland. 2017 entschied das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über 129.251 Asylanträge von Afrikanern. Davon fielen 86.913 negativ aus, schreibt die "Welt" unter Berufung auf Statistiken des BAMF. Demgegenüber gab es in alle 55 afrikanischen Staaten zusammengenommen 2017 nur 3.270 Abschiebungen oder freiwillige Ausreisen infolge einer Ausreiseaufforderung. Weiter lesen …

Merkel hat Trumps Schlafzimmer gesehen

Der neue US-Botschafter Richard Grenell hat die Besonderheit der deutsch-amerikanischen Beziehungen unterstrichen. "Amerikaner und Deutsche sind genau auf der gleichen Seite in fast jeder Frage", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Wir sind enge Partner, wenn wir auf die Welt schauen. Wir sind für Demokratie, Menschenrechte und Kapitalismus." Zwar gebe es "in manchen Fragen unterschiedliche Ansichten", sagte er und verwies auf die Diskussion um die Verteidigungsausgaben. Weiter lesen …

US-Botschafter glaubt nicht an Handelskrieg

Der neue US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, ist davon überzeugt, dass sich ein Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und Europa abwenden lässt. "Es wird keinen Handelskrieg geben", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Diese Vorstellung ist falsch. Wir sprechen mit unseren Freunden, um ein Problem zu lösen." Weiter lesen …

Arbeitsminister sieht Maschinensteuer skeptisch

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) befürwortet eine offene Debatte über die Frage einer Maschinensteuer, ist selbst aber skeptisch. "Im Grundsatz ist es keine gute Idee, Produktivitätsfortschritte zu besteuern. Denn am Ende schaden wir uns selbst, wenn wir diese Fortschritte behindern", sagte der dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bundestagspräsident sorgt sich um westliche Demokratie

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fürchtet um die Glaubwürdigkeit und Zukunft der westlichen Demokratie. "Wir stecken in einem globalen Wettbewerb, wirtschaftlich und politisch. Und da sind nicht alle überzeugt, dass unser westliches, europäisches Modell überlegen ist", sagte Schäuble der "Süddeutschen Zeitung". "Die Messe ist nicht gelesen." Weiter lesen …

Personalnot im Auswärtigen Amt

Das Auswärtige Amt stößt angesichts zahlreicher Krisen in der Welt und neuer diplomatischer Anforderungen an seine Grenzen. In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen, räumt das Außenministerium erhebliche Personalengpässe ein. Das berichtet die SZ. Der Bedarf an Mitarbeitern zur Verstärkung besonders geforderter Auslandsvertretungen übersteige den dafür eingeplanten Stellenpool um ein Vielfaches. Weiter lesen …

Schäuble will Bundestag durch Wahlrechtsänderung verkleinern

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will noch in dieser Legislaturperiode eine Änderung des Wahlrechts durchsetzen, durch die das Parlament wieder kleiner wird. Schäuble sagte der "Süddeutschen Zeitung", der Bundestag habe jetzt "einen neuen Präsidenten, der ein Scheitern nicht zulassen will". Denn eines sei "klar: Der Bundestag kann nicht erklären, er könne leider das Wahlrecht nicht ändern, weil man halt keine Lösung finde. Das wird die Öffentlichkeit auf Dauer nicht akzeptieren." Weiter lesen …

Thomas-Cook-Flugvorstand widerspricht Lufthansa-Chef

Der oberste Chef der Flugsparte des zweitgrößten europäischen Reiseveranstalters Thomas Cook, Christoph Debus, widerspricht zentralen Aussagen von Lufthansa-Chef Carsten Spohr auf der Hauptversammlung des Konzerns am Dienstag dieser Woche. Spohr hatte am Rande der Veranstaltung geäußert, die Luftfahrt stoße allmählich an Wachstumsgrenzen. Dies könne auch zu einer Stabilisierung der zuletzt stark gesunkenen Ticketpreise führen. Weiter lesen …

Spitzenforscher fordern mehr Investitionen in "KI"

Vor dem geplanten ersten "KI"-Gipfel im Kanzleramt am 29. Mai haben führende Wissenschaftler die Bundesregierung aufgefordert, erheblich mehr Geld für die Erforschung künstlicher Intelligenz auszugeben. "Deutschland muss viel mehr investieren in die Forschung aber auch in die Unterstützung einheimischer Unternehmen und Startups", sagte Jürgen Schmidhuber, Chef des Schweizer Forschungsinstituts IDSIA, dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

BVB-Geschäftsführer sieht FC Bayern in anderer Liga

Der Geschäftsführer des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund, Hans-Joachim Watzke, hat die Hoffnung aufgegeben, in der nächsten Zukunft die Alleinstellung des FC Bayern noch einmal in Frage stellen zu können. "Unsere Strahlkraft als Verein, als Marke ist weiterhin sehr groß. Aber das heißt nicht, dass wir in absehbarer Zeit an den Bayern wieder mal vorbeikommen könnten", sagte Watzke der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Zahl der Unfälle durch illegale Drogen hat sich verdreifacht - Alkohol immer noch Nummer 1

Die Zahl der unter Einfluss illegaler Drogen verursachten Verkehrsunfälle hat sich in den vergangenen zehn Jahren fast verdreifacht. Während die Zahl der alkoholbedingten Fälle abnahm, waren zuletzt bei knapp jedem zehnten rauschbedingten Unfall Cannabis, Heroin, Speed, "Ecstasy"-Pillen oder andere Amphetamine im Spiel. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Studie: Köln muss 16 Milliarden Euro bis 2040 investieren

Die Stadt Köln muss 16 Milliarden Euro bis zum Jahr 2040 investieren, um die Infrastruktur auf aktuellem Niveau zu halten. Das hat das Deutsche Institut für Urbanistik (DIFU) und das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität Köln (FiFo) im Rahmen einer neuartigen Modellstudie errechnet. Die "Welt am Sonntag" berichtet über die Studie "Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert - das Beispiel der Stadt Köln". Weiter lesen …

Arbeitsminister will "Plattformökonomie" bekämpfen

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will prekäre Arbeitsbedingungen in der sogenannten "Plattformökonomie" bekämpfen. "Einige verwechseln Digitalisierung mit Ausbeutung. Wer das tut, hat mich als Gegner", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Wenn etwas inakzeptabel ist, dürfen wir nicht tatenlos zuschauen", fügte er hinzu. Weiter lesen …

BAMF hatte schon 2014 Hinweise auf Manipulationen in Bremen

Die Zentrale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg hat bereits im Jahr 2014 konkrete Hinweise erhalten, dass in der Außenstelle Bremen Asylverfahren manipuliert würden. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, schrieb der Leiter einer Außenstellen mehrere E-Mails mit entsprechenden Informationen an mehrere Gruppen- und Abteilungsleiter. Darin schilderte er unter anderem den Fall zweier Iraker, die gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge geklagt hatten. Weiter lesen …

Deutschland bei weiblichen Vorständen Schlusslicht

Deutsche DAX-Unternehmen haben so wenige weibliche Vorstände wie kaum ein anderes Industrieland. In einem Vergleich mit Frankreich, Großbritannien, Polen, Schweden und den USA schneidet Deutschland sogar am schlechtesten ab. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht das aus dem neuesten Bericht "Schlusslicht Deutschland" der AllBright-Stiftung hervor, für den die DAX-30-Unternehmen und die jeweils 30 größten Konzerne der anderen Länder untersucht wurden. Weiter lesen …

Graf Lambsdorff will von Merkel andere Transatlantikpolitik

FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer Verschlechterung der Beziehungen zu den USA gewarnt. Nachdem Merkel US-Präsident Donald Trump auf dem Katholikentag wegen der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran scharf kritisierte hatte, sagte Lambsdorff der "Welt", dass "berechtigte Kritik an der Politik des amerikanischen Präsidenten nicht zu einer Zerrüttung des transatlantischen Verhältnisses führen darf". Weiter lesen …

Ermittler vermuten bei Zugunglück von Aichach Gleisverwechslung

Nach dem tödlichen Zugunglück im bayerischen Aichach prüfen die Ermittler, ob der verantwortliche Fahrdienstleiter im Stellwerk womöglich zwei Gleise verwechselt habe. Am Montagabend war am Aichacher Bahnhof ein Triebwagen der Bayerischen Regiobahn auf einen dort stehenden Güterzug aufgefahren, zwei Menschen starben. Laut Fahrplan hätte der Personenzug eigentlich auf Gleis 1 einfahren sollen, wurde jedoch durch eine manuelle Weichenstellung irrtümlich auf Gleis 2 geleitet – wo der Güterzug stand. Weiter lesen …

Barbara Schöneberger: "Ich habe doch schon graue Haare"

TV-Moderatorin Barbara Schöneberger hat keine Angst vor dem Älterwerden - und vor grauen Haaren. "Ich habe sie doch schon. Schauen Sie mal hier!", sagte die 44-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Sie geht nicht davon aus, mit 50 Jahren weniger Moderationsanfragen zu bekommen. "Es gibt dann doch ganz andere Zielgruppen. Und wie wir alle wissen, gibt es von den Alten mehr als von den Jungen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Zwischentief

Es war eine gute Woche, jedenfalls für Schwarzseher, Weltuntergangspropheten - und diejenigen, die aus dem Pessimismus der anderen ein Geschäftsmodell gemacht haben, so schlicht es auch sein mag. Was ist geschehen? Die USA haben das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt, und Italien steht vor einem Regierungsbündnis von Rechtsradikalen und Populisten. Beides keine guten Nachrichten für die Menschheit, aber es muss deshalb nicht von Krieg und Staatspleite bzw. Euro-Austritt geredet werden. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Wasserpreisen

Die Verbraucher blechen über den Wasserpreis für den massenhaften Einsatz von Dünger in der Landwirtschaft, während von der Europäischen Union vor allem aber die großen Agrarbetriebe subventioniert werden. So flossen im Jahr 2015 knapp 60 Milliarden Euro in die Landwirtschaft. Weil sich die Höhe der Förderung zum Teil nach der Fläche richtet, profitieren halt vorwiegend die Großbetriebe. Weiter lesen …

Rheinische Post: Ein Ungeheuer als Gesetz

Nicht oft kommt es vor, dass man Bayern politisch gratulieren mag, nun ist es angezeigt. 30.000 Menschen zogen in München gegen das Polizeigesetz auf, das die CSU dort beschließen will. Die Freude über das dortige Engagement darf nicht täuschen - auch Nordrhein-Westfalen muss aufwachen. Das neue NRW-Polizeigesetz ist zwar ein etwas kleineres Ungeheuer als das bayerische, aber es ist eben immer noch dies: ein Ungeheuer. Es ist ein Ungeheuer, weil unschuldige Bürger nach Gutdünken überwacht und kontrolliert werden können. Weiter lesen …

neues deutschland: kommentiert die US-Sanktionen gegen Iran

1150 Tonnen Sonnenblumenkerne senden den USA ein klares Zeichen: Zwei Tage nachdem Donald Trump das Atomabkommen mit Iran aufgekündigt hat, schickt China einen Güterzug mit eben diesen 1150 Tonnen nach Iran. Damit wird die 8352 Kilometer lange neue Zugverbindung zwischen der nordchinesischen Stadt Bayannur und Teheran eröffnet. In 15 Tagen soll der Zug ankommen und so 20 Tage im Vergleich zum Seeweg einsparen. Weiter lesen …