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Ministerium: Korruptionsvorwürfe im BAMF waren doch früher bekannt

Archivmeldung vom 04.05.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.05.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Korruption: Nur damit rein Zufällig genau das passiert was ich mir wünsche... (Symbolbild)
Korruption: Nur damit rein Zufällig genau das passiert was ich mir wünsche... (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Hausleitung des Bundesinnenministeriums war früher über das Ausmaß der Korruptionsvorwürfe beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) informiert als bislang bekannt. Anders als zuvor durch das Ministerium behauptet, erreichten entsprechende Informationen nicht erst am 19. April die Hausleitung, sondern früher.

Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte entsprechende Informationen der "Welt" und "Nürnberger Nachrichten", wonach eine Mitarbeiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen schon am 4. April eine "schriftliche Darstellung" der Vorgänge an das Abgeordnetenbüro des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (CSU) schickte. Dieser Bericht befasst sich mit mehr als 3.000 fragwürdig bearbeiteten Asylanträgen. Auf offiziellem Weg sei das Ministerium darüber durch das BAMF aber erst am 19. April informiert worden, hieß es. Bereits im Februar hatte dieselbe Mitarbeiterin einen ausführlichen Bericht an die BAMF-Zentrale in Nürnberg geschickt.

Dieser wurde durch die BAMF-Leitung noch im Februar der Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt, nicht aber dem übergeordneten Ministerium. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die frühere Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen. Sie soll mindestens 1.200 Menschen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. In den meisten Fällen geht es laut Staatsanwaltschaft um Kurden, die angaben, zur Religionsgemeinschaft der Jesiden zu gehören.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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