17. Mai 2017 - Archiv

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 2, 23, 26, 36, 43, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9912383. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 559522 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Nach Ansicht von CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach droht im Fall Anis Amri ein "beispielloser Skandal": Wenn sich der Verdacht bestätige, dass der Attentäter vor dem Anschlag in Berlin wegen bandenmäßigen Handels mit Betäubungsmitteln aufgefallen sei, "muss davon ausgegangen werden, dass Amri bereits im Herbst 2016 nicht nur hätte verhaftet werden können, sondern auch verhaftet werden müssen", sagte Bosbach der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Christian Ehring vom öffentlich-rechtlichen Satiremagazin „extra 3“ bezeichnete in einer Sendung die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als „Nazi-Schlampe“. Und mit Recht, wie nun das Oberlandesgericht Hamburg entschieden hat. Im Internet sorgt dieser Beschluss für eine rege Diskussion, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Anzeige wegen möglicher Strafvereitelung im Amt und Urkundenfälschung im Landeskriminalamt erstattet. Zudem sollen Beamte im LKA Berlin disziplinarrechtlich überprüft werden, erklärte Geisel am Mittwoch. Hintergrund ist der Fall des Berliner Attentäters Anis Amri. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.631,61 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,35 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

BILD, ntv und viele andere versuchen Watergate.TV und seine Redakteure als »Verschwörungstheoretiker« und weit Schlimmeres zu diskreditieren. Der Publizist Michael Grandt äußerte sich nun in einem Statement zu den Vorwürfen. Weiter lesen …

Der neue Otto-Chef Alexander Birken verordnet dem Hamburgern Konzern einen scharfen Wachstumskurs: "Wir sind uns intern alle einig, dass nun wieder eine Phase ehrgeizigen Wachstums folgen muss", sagte Birken dem "Handelsblatt". Der Umsatz soll in den nächsten fünf Jahren von 12,5 auf 17 Milliarden Euro gesteigert werden. Birkens Versprechen: "Otto wird ein voll digitalisierter Konzern werden – bis hin zu unseren 400 stationären Läden. Entsprechend investieren wir gezielt in erfolgversprechende, digitale Geschäftsmodelle." Weiter lesen …

Schweden hat in Sozialnetzwerken das Innenministerium Israels und den israelischen Botschafter in Schweden, Isaac Bachman, wegen angeblicher Verbreitung von Hass im Internet blockiert, schreibt die Zeitung „Jerusalem Post“ am Mittwoch. Weiter lesen …

Für Anton Hofreiter, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Grünen, gleicht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in der Automobilpolitik Versäumnisse von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. Er sei froh, dass die baden-württembergische Landesregierung zu dem strategischen Dialog mit der Autoindustrie am Freitag in Stuttgart einlade, sagte Hofreiter der "Heilbronner Stimme" und dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) muss sich auch weiterhin nicht an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen in Bremen beteiligen. Das entschied das Verwaltungsgericht der Hansestadt Bremen am Mittwoch in erster Instanz. Die DFL hatte auf Rücknahme eines Gebührenbescheids des Bundeslandes Bremen in Höhe von 425.718,11 Euro für den Einsatz zusätzlicher Polizeikräfte anlässlich des Fußball-Bundesligaspiels Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19. April 2015 geklagt. Weiter lesen …

Am 16. Mai 2017 zeigten der Verhaltensökonom Jim Alm und der Wirtschaftspsychologe Erich Kirchler beim vierten Treffen des "Vienna Behavioral Economics Network" (VBEN), was die Steuermoral der Menschen beeinflusst - und wie man diese verbessern kann. Würde sich der durchschnittliche Steuerzahler ganz rational auf seinen Eigennutz besinnen, wäre sein Verhalten recht klar zu prognostizieren. Er würde seine Steuer nicht ordnungsgemäß bezahlen. Warum auch? Das Risiko erwischt zu werden ist vergleichsweise gering. Es könnte sich also durchaus lohnen. Trotzdem zahlen die meisten Menschen und Unternehmen ordnungsgemäß ihre Abgaben. Weiter lesen …

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Mitglieder der neuen Regierung bestimmt. Außenminister wird Jean-Yves Le Drian, teilte der Elysée-Palast am Mittwoch mit. Der Politiker der Parti Socialiste (PS) war bisher Verteidigungsminister. Bruno Le Maire von der Partei Les Républicains wird neuer Wirtschaftsminister, das Innenministerium übernimmt der bisherige Bürgermeister der Stadt Lyon, Gérard Collomb (PS). Weiter lesen …

Vor der ersten Lesung des Gesetzes gegen Hassbotschaften und strafbare Inhalte im Internet am Freitag (19.6.) warnt Reporter ohne Grenzen (ROG) vor einem gefährlichen Schnellschuss, der das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit massiv beschädigen könnte. Das Gesetz privatisiert die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit veröffentlichter Beiträge in sozialen Netzwerken und verlagert sie in unzulässiger Weise auf deren Mitarbeiter. Weiter lesen …

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Informationen, die er dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni im Vorfeld des G7-Gipfeltreffens mitteilte, als geheim bezeichnet, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) übt Kritik an dem von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) initiierten Treffen der Autobranche am Freitag im Neuen Schloss in Stuttgart: "Das ist ein Gespräch der Automobilindustrie mit sich selbst und der Politik. Es wäre wichtig gewesen, deutlich mehr Vertreter aus der Zivilgesellschaft einzuladen", so die Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender in der "Heilbronner Stimme" und im "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Heftige Gewitter vertreiben die Sommerluft in den kommenden Tagen nach Osten. Regional toben sich sogar Unwetter mit Hagel und Sturmböen aus, dazu strömt aus Westen kühlere Luft ein. Zum Wochenende beruhigt sich das Wetter wieder und es wird freundlicher. Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat vor Beginn der Sondierungen über eine schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bei seinen Parteimitgliedern um Vertrauen geworben. "Mit der CDU in NRW teilen wir tatsächlich viele gemeinsame Ideen. Umso mehr werden beide Parteien darauf achten, ihre Profilpunkte zu setzen. Das ist fair, wenn es für beide potenziellen Partner in gleicher Weise gilt", heißt es in einem am Donnerstag versendeten Mitgliederschreiben, das der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vorab vorlag. Weiter lesen …

Seit 56 Jahren steht Peter Bause auf der Bühne, mit einer Vorliebe für Einpersonenstücke. In über 40 solcher Inszenierungen hat er bereits mitgespielt. Der zunehemenden Eventisierung des Theaters steht der 75-Jährige skeptisch gegenüber. Zur Inszenierung der "Judenbank", einem preisgekrönten Stück des 1999 verstorbenen Schauspielers und Regisseurs Reinhold Massag, das am 20. Mai im Kulturzentrum Alte Feuerwache in Berlin-Friedrchshain aufgeführt wird, sagt er im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die erste Tarifrunde zwischen dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) Berlins und Arbeitnehmervertretern für die rund 14.400 Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ergab keine Annäherung. Die Gewerkschaft ver.di sieht das Arbeitgeberangebot von 2,5 Prozent Lohnerhöhung als zu niedrig an. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Großbritannien hat offenbar seinen Widerstand gegen die Errichtung eines militärischen Hauptquartiers der Europäischen Union aufgeben. Der Auswärtige Dienst der EU habe sich in Verhandlungen mit der britischen Regierung auf Kompromissformulierungen geeinigt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Die Stadt Bonn wird sich um den Sitz der Europäischen Arzneimittelagentur EMA bewerben. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinischen Post" aus Kreisen des Bundeskabinetts. Die EMA mit rund 890 Mitarbeitern muss im Zuge des Brexits ihren bisherigen Standort London aufgeben. Weiter lesen …

Lange galt es als Verschwörungstheorie: Nach dem mysteriösem Mord an dem US-Amerikaner Seth Rich im vergangenen Jahr haben mehrere Medien behauptet, dass er WikiLeaks den E-Mail-Wechsel verschiedener Mitglieder der Demokratischen Partei zugespielt haben soll. Dies bestätigt nun ein Privatdetektiv gegenüber Fox News. Weiter lesen …

Bundestrainer Joachim Löw hat am Mittwoch den Kader für den FIFA-Konföderationen-Pokal benannt, der vom 17. Juni bis 2. Juli 2017 in Russland stattfinden wird: Im Aufgebot der Fußball-Nationalmannschaft stehen demnach sechs Neulinge. Erstmals wurden Sandro Wagner und Kerem Demirbay von 1899 Hoffenheim, Lars Stindl (Borussia Mönchengladbach), Marvin Plattenhardt (Hertha BSC), Amin Younes (Ajax Amsterdam) und Diego Demme (RB Leipzig) nominiert. Weiter lesen …

Die Whistleblowerin Chelsea Manning ist am Mittwoch nach sieben Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen worden. Dies teilt BBC unter Berufung auf einen Vertreter der US-Armee mit. Weiter lesen …

Die Ermittlungsbehörden sollen bald nicht nur bei Terrorverdacht, sondern auch bei "gewöhnlicher" Kriminalität wie Drogen- oder Betrugsdelikten Computer und Smartphones hacken dürfen. Das geht aus einem Gesetzentwurf der großen Koalition hervor, über den netzpolitik.org berichtet. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat das im Juni 2015 wegen der Pkw-Maut gegen Deutschland eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren eingestellt. Man sei zu dem Schluss gelangt, "dass Deutschland ihren Bedenken Rechnung getragen hat", teilte die Kommission am Mittwoch mit. Der Bundestag hatte im März eine Änderung der Maut-Gesetze verabschiedet. Damit habe Deutschland "jegliche Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit beseitigt", so die Brüsseler Behörde. Weiter lesen …

Der Deutsche Ethikrat führt am kommenden Donnerstag, dem 18. Mai 2017, eine öffentliche Sachverständigenanhörung zum Thema Zwang in der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin durch. Eine weitere Anhörung zum Thema Zwang in der Pflege und Behindertenhilfe findet einen Tag später, am 19. Mai 2017, statt. Interessenten können beide Anhörungen im Audio-Livestream mitverfolgen und online kommentieren. Weiter lesen …

Der ehemalige Chef von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst, Hansjörg Geiger, ist entsetzt über das Verhalten von US-Präsident Donald Trump. Geiger sprach am Mittwoch im rbb-Inforadio von einer "fatalen Entwicklung, sowohl für die Nachrichtendienste, als auch für das Vertrauen, das man in einen Staatsmann setzen kann, der sagt, er wolle groß rauskommen und den Russen zeigen, wie großartig er sei." Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat nach der Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr nach Wehrmachtsandenken eine positive Bilanz gezogen. Bis auf in Donaueschingen habe man keinen weiteren Fall wie in Illkirch vorgefunden, sagte die CDU-Politikerin nach einer Unterrichtung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am Mittwoch in Berlin. Dennoch habe man auch in anderen Kasernen Wehrmachtsandenken gefunden. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Eva Lohse, fordert von Bund und Ländern zusätzliche Mittel für einen bedarfsgerechten Betreuungsausbau. "Die Städte werden solange weitere Plätze schaffen, bis alle Kinder versorgt sind, für die Eltern eine Betreuung wünschen", sagte Lohse der "Saarbrücker Zeitung". "Damit das gelingt, müssen Bund und Länder die Kinderbetreuung weiter finanziell fördern". Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind wieder gestiegen. Nach Angaben des ADAC kletterte der Preis für einen Liter Super E10 binnen Wochenfrist um 1,2 Cent auf durchschnittlich 1,346 Euro. Der Preis für Dieselkraftstoff stieg im Tagesmittel auf 1,143 Euro - ein Plus von 0,9 Cent gegenüber der Vorwoche. Weiter lesen …

Nachdem der Börsengang des Schweizer Unternehmens MDM Group AG aufgrund einer hohen Nachfrage durch vorbörsliche Zeichner bereits auf das 2. Quartal dieses Jahres vorgezogen wurde, zeigt sich beim sogenannten Bookbuilding-Verfahren, wie sich der Preis der Aktien entwickeln könnte. In der Bookbuilding-Phase bildet sich eine erste Preisspanne vor dem eigentlichen IPO, dem ersten öffentlichen Anbieten der Wertpapiere, heraus. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat angesichts der schlimmsten Dürre seit fünfzig Jahren in Ostafrika die internationale Gemeinschaft zu deutlich mehr Anstrengungen aufgefordert. "Wir müssen noch weitere Mittel mobilisieren", sagte Gabriel der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Deutschland sei inzwischen zweitgrößter Geber im Bereich der Humanitären Hilfe. "Wir werden auf diesem Weg weitergehen", erklärte der Außenminister. Weiter lesen …

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Fehler im bisherigen Wahlkampf eingeräumt. Er hätte "früher mit konkreten Inhalten" kommen müssen, sagte Schulz der Wochenzeitung "Die Zeit" als Antwort auf die Frage, welche Fehler er im bisherigen Wahlkampf gemacht habe. "Ich habe von Anfang an vor dem Schulz-Hype gewarnt. Weiter lesen …

Bei künftigen Krisen durch Seuchenausbrüche fordert Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eine schnellere und effektive Reaktionsfähigkeit der internationalen Gemeinschaft. Es sei eine Tatsache, dass die Völkergemeinschaft bei dem Ebola-Ausbruch in Westafrika 2014 "nicht schnell genug reagiert hat", sagte Gröhe der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der ehemalige Talkshow-Moderator Hans Meiser verteidigt sein Engagement für die Website Watergate.tv, auf der zahlreiche Beiträge bekannter Verschwörungstheoretiker zu finden sind. "Ja, ich habe für die Website Beiträge verfasst. Drei Stück. Das, was ich dort geschrieben habe, hat mit Verschwörungstheorien aber nichts zu tun. Die Texte und Informationen sind belegbar und haben Hand und Fuß", sagte Meiser der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der ehemalige hohe FBI-Beamte Ron Hosko hat die Weitergabe von Geheimdienstinformationen an Russland durch US-Präsident Donald Trump als "ein Zeichen von Disziplinlosigkeit und falschem Urteilsvermögen" bezeichnet. Außerdem sei die Entlassung des FBI-Chefs James Comey "absolut unwürdig und unerhört", sagte Hosko der "Zeit". Weiter lesen …

In Wildflecken im unterfränkischen Landkreis Bad Kissingen ist am Dienstagnachmittag ein 22 Jahre alter Soldat bei einer Schießübung ums Leben gekommen. Beim Waffentraining, welches das Gefechtsschießen mit einer Panzerfaust umfasste, sei der 22-Jährige vom Rückstrahl der Waffe eines gleichaltrigen Soldaten erfasst worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist als Ministerpräsidentin des Saarlandes wiedergewählt worden. Die CDU-Politikerin erhielt am Mittwoch im saarländischen Landtag im ersten Wahlgang 41 von 51 Stimmen, wobei 26 Stimmen für eine erfolgreiche Wiederwahl Kramp-Karrenbauers nötig waren. CDU und SPD haben zusammen genau 41 Parlamentssitze. Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Türkei dazu aufgerufen, Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik nicht länger zu verweigern. "Ich kann nur hoffen, dass die türkische Regierung ihre Meinung in den kommenden Tagen ändert. Sonst wird der deutsche Bundestag sicher die Soldaten nicht in der Türkei lassen", sagte Gabriel in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der schwedische Discounter Rusta plant eine Offensive im deutschen Markt: "500 Filialen müssen in Deutschland auf jeden Fall möglich sein", sagte Rusta-Vorstandschef Göran Westerberg dem "Handelsblatt". An diesem Donnerstag eröffnet der Händler seine erste deutsche Filiale in Lübeck. Zunächst werde sich das Unternehmen auf Norddeutschland konzentrieren und die Filialen von Zentrallager in Schweden aus beliefern. Weiter lesen …

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai im besonderen Maße dafür ein, dass die Bundesregierung endlich die Rechte queerer Menschen wahrnimmt. Weiter lesen …

Mit einem Anteil von 54 % an der gesamten Getreideanbaufläche bleibt der Winterweizen auch im Jahr 2017 unangefochtener Spitzenreiter beim Getreide. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) einer ersten Schätzung zufolge mitteilt, haben die Landwirte in Deutschland zur Ernte 2017 auf 3,16 Millionen Hektar Winterweizen angebaut. Dies entspricht etwa dem Vorjahresniveau (+ 0,9 %). Weiter lesen …

Bei Insolvenzverfahren in Deutschland (ohne Bremen), die im Jahr 2011 eröffnet und bis Ende des Jahres 2015 beendet wurden, erhielten Gläubiger durchschnittlich 2,2 % ihrer Forderungen zurück. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergibt sich diese Deckungsquote als Anteil des zur Verteilung verfügbaren Betrages (213 Millionen Euro) an den quotenberechtigten Forderungen der Gläubiger (9,7 Milliarden Euro). Die Verluste der Gläubiger betrugen damit 9,5 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Der Verbrauch von Haushaltsenergie hat 2015 - bereinigt um witterungsbedingte Temperaturschwankungen - gegenüber 2014 um 2,1 % zugenommen. Der Anstieg war bei allen Energieträgern - abgesehen von Strom - zu beobachten. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war der Verbrauch damit in etwa so hoch wie 2012 (+ 0,5 %). Im Zeitraum von 2005 bis 2012 war der Energieverbrauch dagegen noch um 6,1 % gesunken. Insgesamt hat sich in den letzten zehn Jahren der Energieverbrauch der Haushalte im Bereich Wohnen um 5,7 % verringert. Weiter lesen …

Der neue französische Staatspräsident Emmanuel Macron will nicht nur sein Land reformieren, sondern auch die Europäische Union und die Eurozone, in der 19 der insgesamt 28 EU-Staaten eine Wirtschafts- und Währungsunion bilden. Über seine Reformpläne für Europa sprach er am Montag während seines Antrittsbesuchs in Berlin mit Kanzlerin Angela Merkel. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des stern schließt sich eine breite Mehrheit von 79 Prozent der Bundesbürger Macrons Forderung nach tiefgreifenden Reformen für EU und Eurozone an. Nur eine Minderheit von 13 Prozent sieht keinen Reformbedarf. Weiter lesen …

Ein kleines Propellerflugzeug ist auf dem Weg von Puerto Rico nach Florida über dem sogenannten Bermudadreieck verschollen. Die US-Küstenwache hat laut dem Sender CNN bereits Flugzeug-Wrackteile in der Nähe der Bahamas entdeckt. Weiter lesen …

Familien aus dem Saarland verbrauchen bundesweit am meisten Gas: Im Schnitt benötigt ein Vierpersonenhaushalt dort 23.975 kWh Gas pro Jahr - rund ein Viertel mehr als Familien aus Berlin (Ø 19.345 kWh).1) Im Bundesdurchschnitt gaben CHECK24-Kunden in den vergangenen zwölf Monaten für einen Vierpersonenhaushalt einen jährlichen Gasverbrauch von 21.202 kWh an. Weiter lesen …

Nach Ansicht der Grünen gefährdet die Rente mit 63 die Fachkräftesicherung. Mit der Rente mit 63 habe die schwarz-rote Bundesregierung die Abkehr von den Frühverrentungsstrategien der vergangenen Jahrzehnte ad absurdum geführt und Hunderttausende Fachkräfte in den vorzeitigen Ruhestand gelockt, sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Brigitte Pothmer, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Hinter der Cyber-Attacke "Wanna Cry", die mindestens 200.000 Organisationen und private PC-Nutzer betraf, haben einige westliche Kreise zunächst Nordkorea oder sogar die omnipräsenten russischen Hacker vermutet. Das sind laut dem IT-Sicherheitsexperten Christoph Fischer aus Karlsruhe aber vermutlich Amateur-Hacker gewesen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein verliert die SPD auch bundesweit an Sympathie. Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend, der noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen abgeschlossen wurde, rutscht die Partei im Vergleich zur Vorwoche um drei Prozentpunkte ab und kommt nur noch auf 26 Prozent. Sie liegt nun zwölf Prozentpunkte hinter der CDU/CSU, die sich um zwei Punkte auf 38 Prozent verbessern kann. Weiter lesen …

In Deutschland fehlen 293.486 Betreuungsplätze für Kinder bis drei Jahren. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf Zahlen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln. Weiter lesen …

Wegen der Untersuchung im Fall des Bundeswehr-Soldaten Franco A. stellt sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) auf neue Verzögerungen bei laufenden Asylverfahren ein. "Kapazitätsentzüge, die sich aufgrund der jetzt anberaumten Untersuchungen im Fall Franco A. ergeben", könnten zu einer "Verlangsamung beim Rückstandsabbau" führen, teilte eine Sprecherin des Bamf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf Anfrage mit. Weiter lesen …

Beim Ende Juni geplanten Treffen deutscher und französischer Kabinettsmitglieder soll offenbar ein gemeinsamer Fahrplan zur Vereinheitlichung der Unternehmenssteuern beider Länder auf den Weg gebracht werden. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Gianni Pittella, hat seine Partei angesichts von Wahlniederlagen in mehreren europäischen Ländern zu einer grundlegenden Erneuerung aufgerufen. "Es ist unumgänglich, dass das politisch-kulturelle Angebot der Sozialdemokratie erneuert werden muss", schrieb Pittella in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung beobachtet islamistische Einflussnahme im Kosovo durch Saudi-Arabien und andere Golfstaaten. "Saudi-arabische Missionierungsorganisationen sind auch im Kosovo aktiv und verbreiten hier die von Saudi-Arabien vertretene wahhabitische Interpretation des Islam, etwa durch die Entsendungvon Predigern", schreibt die Bundesregierung laut "Welt" in einer Antwort auf eine Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Die Zahl der Suizidversuche von Asylbewerbern in Niedersachsen ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort des Innenministeriums auf Anfrage der FDP-Landtagsfraktion. Demnach hätten 13 von 47 Kommunen im Land 50 versuchte Selbsttötungen von Einwanderern im vergangenen Jahr an das Ministerium gemeldet. Drei Menschen starben. 2015 seien es noch 19 Versuche gewesen. Weiter lesen …

Der grüne Parteivorsitzende und Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, Cem Özdemir, hat gefordert, den Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik in der Türkei zu verlassen: "Die Ausladung der Bundestagsabgeordneten ist ein Vertrauensbruch unter Nato-Partnern", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat von der künftigen NRW-Landesregierung verlangt, sich in die Fusionsgespräche zwischen Tata Steel und Thyssenkrupp einzubringen. "Ich habe die große Sorge, dass sich die neue Regierung hier nicht deutlich genug positioniert", sagte Hoffmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Absage der nordrhein-westfälischen SPD an eine Regierungsbeteiligung unter Führung der CDU ist auf scharfe Kritik gestoßen. "Die SPD mag eine schwere Zeit durchmachen, aber sich schon bloßen Sondierungsgesprächen zu verweigern, ist eine Flucht vor der demokratischen Verantwortung", sagte NRW-Landesgruppenchef Günter Krings (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Linke hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Frist für die Umbenennung von Bundeswehr-Kasernen gesetzt, die sich derzeit noch auf Wehrmachtsgeneräle berufen. "Bis zum 20. Juli darf es in Deutschland keine Kaserne mit solch fragwürdigen Namenspatronen mehr geben", sagte Linken-Parteichef Berndt Riexinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Die Bundeswehr brauche einen "radikalen Bruch mit der Wehrmachtsvergangenheit", unterstrich Riexinger. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat bei der Nachprüfung von Altfällen von Asylbewerbern zahlreiche Bearbeitungsfehler entdeckt. Das berichten "Bild" und B.Z. vor dem Auftritt von Bamf-Chefin Jutta Cordt im Bundestags-Innenausschuss. Weiter lesen …

Deutschland wird zum G20-Gipfel in Hamburg Grenzkontrollen einführen. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, schreibt die "Welt" in ihrer Mittwochsausgabe. Demnach sollen die Schengen-Binnengrenzen rund um das Treffen der Staats- und Regierungschefs am 7. und 8. Juli in Hamburg "aufgrund der erhöhten Sicherheitsanforderungen" wieder kontrolliert werden. Über das Vorhaben hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bereits die EU-Kommission, den Europäischen Rat, die Mitgliedsstaaten und die Innenministerkonferenz sowie Gastgeber Hamburg bereits schriftlich informiert. Weiter lesen …

Fortuna Düsseldorfs Vorstandsvorsitzender Robert Schäfer steht nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor dem Abschied beim Zweitligisten. Der 41-Jährige, der erst im März 2016 von Dynamo Dresden an den Rhein gewechselt war, wird demnach zur kommenden Saison eine führende Position bei Bundesligist Bayer Leverkusen übernehmen. Zudem hat Bayer Leverkusen seine Fühler nach Thomas Tuchel ausgestreckt. Im Büro von Reiner Calmund soll ihm eine Offerte seitens des Werksklubs unterbreitet worden sein. Weiter lesen …

Zwei hochrangige türkische Militärs haben gestern Abend am Frankfurter Flughafen um Asyl gebeten. Es handele sich um zwei Generäle, die am Putschversuch in der Türkei beteiligt gewesen sein sollen, schreibt die "Bild" in ihrer Mittwochausgabe. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner ruft die Bundesregierung zu einem sofortigen Abzug der am türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten auf: "Das Verhalten der Türkei ist eine schwere Störung der Zusammenarbeit in der Nato. Eine Verlegung unserer Truppen halte ich für zwingend", sagte Lindner den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Der FDP-Politiker fordert von Union und SPD im Bund einen Politikwechsel im Umgang mit der Türkei. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.979,75 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.400 Punkten im Minus gewesen (-0,08 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.720 Punkten (+0,31 Prozent). Weiter lesen …

Eigentlich reicht ein Blick auf die Insel, um die nahe Zukunft der deutschen TV-Landschaft vorhersagen zu können: Gut 1,4 Milliarden Euro kassierte die Uefa unlängst in Großbritannien von einem Bezahlsender für die Übertragungsrechte von drei Spielzeiten der Meisterliga. Glaubt denn irgendjemand, dass der europäische Fußballverband für Deutschland andere Preise aufrufen wird? Und glaubt irgendjemand, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender bei derartigen Beträgen im Wettstreit der Bieter mithalten kann? Weiter lesen …

Es wäre eine Sensation gewesen, hätte sich die staatliche L-Bank auf dem Rechtsweg der Aufsicht durch die EZB entledigt. Nicht nur, weil eine gewonnene Klage gegen die EZB-Beaufsichtigung sicher Nachahmer unter den weiteren direkt beaufsichtigten Förderbanken auf den Plan gerufen hätte. Sondern auch, weil sich in Folge bestimmt ein Kritiker gefunden hätte, der das Aufsichtsmandat der EZB grundsätzlich in Frage gestellt hätte. Oder Europa. Weiter lesen …

Was die Kanzlerin zur Verbreitung des E-Autos gesagt hat, überrascht niemanden. Die Kaufprämie für die Elektroflitzer hat nicht zu kräftig steigenden Absatzzahlen geführt. Traurig muss darüber keiner sein. Massenweise E-Autos auf den Straßen ist kein Wert an sich. Wenn die Fahrzeuge mit Strom aus klimaschädlichen Braunkohlekraftwerken geladen werden, ist für die Zukunft der Erde nichts gewonnen. Weiter lesen …