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3. Mai 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Lottozahlen vom Mittwoch (03.05.2017)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 5, 12, 18, 20, 33, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5835533. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 898599 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

BA-Chef Scheele lehnt Senkung des Arbeitslosenbeitrags ab

Trotz der Debatte über steigende Sozialbeiträge lehnt der neue Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, eine rasche Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags ab. In der Finanzmarktkrise habe die BA 18 Milliarden Euro Rücklagen plus fünf Milliarden Euro Bundeszuschuss gebraucht, um die Jahre 2008, 2009 und Anfang 2010 zu überstehen: "Jetzt haben wir gut elf Milliarden Euro Rücklagen, und ich fände es gut, wenn man sie uns ließe", sagte Scheele, der seit April an der Spitze der Behörde steht, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Brexit-Streit: Wirtschaft mahnt zur Mäßigung

Hochrangige Wirtschaftsvertreter haben die EU und Großbritannien angesichts zunehmender Spannungen zur Mäßigung aufgefordert. "Wir erwarten eine konstruktive und lösungsorientierte Herangehensweise auf beiden Seiten", sagte Emma Marcegaglia, Präsidentin des europäischen Dachverbandes Business Europe, dem "Handelsblatt". Um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen, sei eine offene und freundliche Diskussion geboten. Weiter lesen …

Elektroschocker, Gewalt und mangelnde Betäubung SOKO Tierschutz deckt Tierquälerei in Vorzeige-(Bio-)Schlachthof auf

Der Brucker Schlachthof, bekannt durch seine Schlachtung für BIOLAND, Naturland und die Marken "Unser Land", "Hofpfisterei-Landfrau" und "Alnatura", verspricht viel Tierwohl und Bioqualität. Die Realität, aufgedeckt mit versteckter Kamera, beweist: Die Zustände sind verheerend und sprechen von einem Schlachthof außer Kontrolle in dem Tiere schrecklich leiden. Weiter lesen …

Matthias Steiner nach 45 Kilo Gewichtsabnahme "wieder auf meinem normalen Level"

Für Matthias Steiner (34), Olympiasieger im Gewichtheben von 2008, ist seine Gewichtsabnahme von 45 Kilogramm nicht Besonderes. "Ich habe ja 22 Jahre lang so ausgesehen, bevor ich mich für die Profikarriere als Superschwergewicht entschieden habe. Jetzt bin ich einfach wieder auf meinem normalen Level", sagte Steiner dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Mannheim-Seckenheim: Gänse auf Abwegen

Auf gefährlichen Abwegen befand sich am Dienstag um 12:00 Uhr eine Gänsefamilie in Seckenheim. Ein Elternpaar mit mehreren Küken hatte sich zum Flanieren ausgerechnet die stark befahrene Kloppenheimer Straße und Seckenheimer Hauptstraße ausgesucht. Zum Glück befolgten die eigentlich am Nil ansässigen und somit ortsunkundigen Gäste die Ratschläge und Weisungen der sofort vor Ort eilenden Beamten des Polizeipostens Seckenheim. Weiter lesen …

Greenpeace-Gutachten: Länder könnten gegen Tierschutzverordnung klagen

Die Nutzungsverordnung zur Haltung von Mastschweinen ist laut einem von Greenpeace in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten verfassungswidrig und verstößt gegen das Tierschutzgesetz. Unter anderem Ländervertretungen haben die Möglichkeit in Karlsruhe zu klagen. Mit einigen Landesregierungen sei Greenpeace darüber bereits im Gespräch, so Greenpece-Pressesprecherin Stephanie Töwe nach der Veröffentlichung am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Thyssen-Krupp weist Spekulationen zum Stellenabbau zurück

Thyssen-Krupp hat Spekulationen über einen Abbau von 4000 Arbeitsplätzen in der Stahlsparte zurückgewiesen. "Ich war schon sehr betroffen, als ich von dieser Spekulation gehört habe", sagte Stahlchef Andreas Goss der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). "Ein Arbeitsplatzabbau dieser Größenordnung ist nicht geplant", fügte Goss hinzu. "Wir müssen unsere Kosten an vielen Stellen verringern. Das ist richtig. Dazu gehören alle Kosten, die wir selbst beeinflussen können, also die Personalkosten und die Kosten in den Bereichen Vertrieb, Logistik, Instandhaltung und Verwaltung. Es geht nicht nur um die Personalkosten. Wer das behauptet, verunsichert unsere Mitarbeiter." Weiter lesen …

Haltung von Mastschweinen verstößt gegen Tierschutzgesetz und Verfassung

Die Haltungsvorschriften in der Schweinemast verstoßen gegen das Tierschutzgesetz und sind verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt ein von Greenpeace beauftragtes Rechtsgutachten der Hamburger Anwälte Davina Bruhn und Ulrich Wollenteit (Link zum Gutachten: http://gpurl.de/nWttn). Die zugelassenen Haltungsbedingungen fügen den Tieren Schmerzen, Leiden und Schäden zu. Dadurch wird geltendes Recht und das im Grundgesetz festgehaltene Staatsziel Tierschutz missachtet. Weiter lesen …

Fall Franco A.: Hellmich wirft von der Leyen "Inszenierung" vor

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), hat das Krisenmanagement von Bundesverteidigungsministerin inisterin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert. Er finde es zwar richtig, dass von der Leyen den ehemaligen Standort des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. besuche und die Soldaten selbst befragen wolle, sagte Hellmich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

EU-Grundrechte gelten auch für Tabakhersteller!

Berliner Verwaltungsgericht legt die EU-Tabakrichtlinie dem Europäischen Gerichtshof EuGH vor, weil es daran zweifelt, dass einzelne Bestimmungen mit dem Primärrecht der Europäischen Union vereinbar sind. Der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) begrüsst die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichtes, Fragen zur EU-Tabakrichtlinie dem Europäischen Gerichtshof EuGH vorzulegen. Weiter lesen …

Bericht: Franco A. hatte auch religiöse Verbände im Visier

Der terrorverdächtige Bundeswehr-Offizier Franco A. hat neben Einzelpersonen offenbar auch Menschenrechtsaktivisten und religiöse Verbände im Visier gehabt. BKA-Fahnder sollen in einem Taschenkalender des Verdächtigen eine Art "Todesliste" mit potenziellen Anschlagszielen gefunden haben, darunter den Zentralrat der Juden und den Zentralrat der Muslime, berichtet die die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Julia Klöckner: Schulz auf "Normalmaß" angelangt

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner bescheinigt SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz zwar, "vorübergehend eine Euphorie entfacht" zu haben, aber mittlerweile sei Außenminister Gabriel beliebter als er. "Wir kommen in eine Phase, in der Herr Schulz auf Normalmaß angelangt ist", sagte Klöckner im Interview mit der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag). Weiter lesen …

FC-Köln-Trainer Stöger sieht enorme Ablösesummen gelassen

Der Cheftrainer des 1. FC Köln, Peter Stöger, sieht die enormen Summen, die heutzutage auf dem Transfermarkt zirkulieren, gelassen. "Ich beklage mich nicht, wenn jemand 60 Millionen Euro für einen Spieler auf den Tisch legen würde, denn ich gehöre nicht zu den Menschen, die in dem Geschäft mittendrin sind und es gleichzeitig anprangern", sagte Stöger der "Welt". Weiter lesen …

Käufer des Dragonerareals in Berlin droht mit Schadenersatzforderung in hohem zweistelligen Millionenbereich

Grätsche gegen die Weitergabe des Kreuzberger Dragonerareals vom Bund an das Land Berlin. Der ursprüngliche Käufer, die Dragonerhöfe GmbH, lässt per Anwalt mitteilen, dass sie bei einer Rückabwicklung des Kaufvertrags Schadenersatz in hohem zweistelligen Millionenbereich geltend machen will. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland«. »Unserer Mandantin werden im Fall der Unmöglichkeit des Vollzugs des Kaufvertrags vom 13.2.2015 Gewinnausfallschäden in Höhe eines am oberen Ende liegenden achtstelligen Bereichs entstehen«, heißt es in einem »neues deutschland« vorliegenden Schreiben, das die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) vor wenigen Tagen erreichte. Weiter lesen …

Horst Hrubesch erträumt sich "ruhiges Fahrwasser" für den HSV

Der ehemalige Fußballprofi und DFB-Nachwuchstrainer Horst Hrubesch erträumt sich "ruhiges Fahrwasser" für den HSV. Er träume "natürlich" davon, dass der HSV, der immer noch sein "Traumverein" sei, "die Liga halten kann", sagte Hrubesch dem "Zeitmagazin". Er wünsche sich, "dass das Team Stabilität und Konstanz für die nächsten drei, vier Jahre findet, um vielleicht irgendwann wieder die Europacup-Plätze angreifen zu können". Weiter lesen …

Berliner LINKE startet Kampagne gegen Tegel-Offenhaltung

Die Berliner Linkspartei hat eine Kampagne gegen den Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafens Tegel gestartet. »Wir werden eine Informationskampagne zur Schließung und gegen die Offenhaltung des Flughafens Tegels machen«, erklärt die Landesvorsitzende der Linkspartei, Katina Schubert, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Netzpolitiker wollen "Runden Tisch" zum Gesetz gegen Hasskommentare

Die Kritik am Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Hassbotschaften und Falschnachrichten im Internet reißt nicht ab: Politiker von Union, Grünen und FDP fordern nun, einen "Runden Tisch" zu dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz einzurichten, um alternative Maßnahmen auszuloten. "Bei einem so vielschichtigen Problem wie Hetze und Hass im Netz ist ein gesamtgesellschaftlicher Lösungsansatz unter Anhörung von Zivilgesellschaft und betroffenen Unternehmen durchaus sinnvoll", sagte der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Boxtrainer Wolke: Klitschko soll trotz Niederlage weitermachen

Boxtrainer Manfred Wolke ist der Meinung, dass Wladimir Klitschko trotz der Niederlage gegen Anthony Joshua seine Karriere fortsetzen sollte. "Er soll weitermachen", sagte Wolke der "Welt" (Online-Ausgabe). "Wladimir muss aus seinen Fehlern lernen, dann besiegt er auch Joshua." Der einstige Trainer von Henry Maske und Axel Schulz redet Klitschko ins Gewissen, dass er sich ein Beispiel an George Foreman nehmen solle. Der Schwergewichtler aus den USA war mit 45 Jahren und 299 Tagen der älteste Weltmeister in der Königsklasse. Weiter lesen …

Schulz stellt europäische Wirtschaftskooperation mit Türkei infrage

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die europäische Wirtschaftskooperation mit der Türkei infrage gestellt. "Auf der einen Seite treibt die türkische Regierung die innenpolitische Konfrontation voran, auf der anderen Seite bittet sie Europa um wirtschaftliche Zusammenarbeit", sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "So kann es nicht weitergehen, das Thema muss jetzt auf den Tisch. Was in der Türkei läuft, ist in keiner Weise vereinbar mit den Prinzipien der europäischen Kooperation." Weiter lesen …

Entwicklung am Arbeitsmarkt sorgt für steigende Löhne

Der deutsche Arbeitsmarkt befindet sich im Frühlingshoch. Die Zahl der Erwerbslosen hat mit 2,569 Millionen den niedrigsten Wert in einem April seit 1991 erreicht. So ist die Zahl im Vergleich zum Vormonat um 93.000 gesunken und im Jahresvergleich um 175.000 Menschen. "Mit der anhaltend positiven Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt ist zu erwarten, dass in Deutschland die Löhne 2017 auch erneut kräftig steigen werden", erläutert Mariano Mamertino, der für Europa verantwortliche Volkswirt der weltweit führenden Jobseite Indeed. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise fallen weiter

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind im Vergleich zur Vorwoche erneut gesunken. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung zeigt, fiel der Preis für einen Liter Super E10 zur Wochenmitte um 1,5 Cent auf durchschnittlich 1,348 Euro. Der Dieselpreis fiel um 1,2 Cent, damit rangiert er im Tagesmittel derzeit bei 1,153 Euro. Weiter lesen …

Macron-Berater kündigt EU-Reformen bei Wahlsieg an

Emmanuel Macrons Chefberater Jean Pisani-Ferry hat im Falle eines Siegs bei den französischen Präsidentschaftswahlen weitreichende Reformen der Europäischen Union angekündigt: "Die EU kann nicht so bleiben, wie sie ist. Spätestens nach den Wahlen im September in Deutschland werden wir uns sehr genau anschauen müssen, was schief gelaufen ist und was man besser machen könnte", sagte Pisani-Ferry der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bildungsforscher sieht Rückkehr zum G9 kritisch

Der Bildungsforscher Olaf Köller sieht die in mehreren Bundesländern geplante Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium (G9) kritisch. "Eine Rückkehr zum G9 dürfte keine positiven Effekte haben", heißt es in einer 45-seitigen Meta-Studie des Forschers im Auftrag der Stiftung Mercator, die der "Zeit" vorab vorliegt. Köller, Direktor des Leibniz-Instituts für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik in Kiel, hat für die Meta-Studie alle belastbaren Studien zu G8 und G9 zusammengetragen und durch neue Zahlen ergänzt. Weiter lesen …

Timmermans: EU-Mitgliedsstaaten sollen "Klartext" mit Polen reden

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, hat die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, entschiedener gegen die "Aushöhlung der Demokratie" in Polen aufzutreten. Er gehe davon aus, "dass wir die Lage in Polen im Mai im Allgemeinen Rat der EU besprechen werden", sagte Timmermans der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Mitgliedsstaaten sollten dort "Klartext sprechen, damit die polnische Regierung die Kritik auch von anderen hört, nicht nur von mir". Weiter lesen …

Fernreisen boomen: TUI erstmalig stärkste Fernreisemarke

Die Nachfrage nach Fernreisen ist ungebrochen. Kein anderes Segment ist in den vergangenen Jahren stärker gewachsen. Bei TUI fällt mittlerweile fast jede vierte Buchung auf ein Fernreiseziel. Laut Marktforschung ist Deutschlands führender Reiseveranstalter nun erstmalig auch bei Fernreisen die Nummer 1 unter den deutschen Veranstaltern. TUI hatte das Programm für Reisen in ferne Länder seit Jahren konsequent ausgebaut. Das Angebot an Linien- und Charterflügen ist so groß wie nie. Insgesamt sind über 37.600 Hotels und mehr als 520 Rundreisen auf der Fernstrecke buchbar. Weiter lesen …

Douglas-Chefin Isabelle Parize: "Ich bin eine ganz starke Befürworterin der Quote"

Isabelle Parize, eine der ganz wenigen Topmanagerinnen in Deutschland, fordert mehr Frauen an der Spitze deutscher Unternehmen. Die Douglas-Chefin befürwortet im Gespräch mit dem stern eine Quotenregelung. "Am Anfang meiner Karriere dachte ich, wir Frauen schaffen das allein, wir brauchen keine künstliche Krücke", sagte die Vorstandschefin des Kosmetik- und Drogerie-Riesen. "Aber mittlerweile bin ich eine ganz starke Befürworterin der Quote. Es ist der einzige Weg, die gläserne Decke zu durchbrechen." In ihrer Heimat Frankreich sei es ganz normal, wenn Mütter arbeiten, so Parize. In Deutschland sei das immer noch nicht so. Und trotz aller politischen Anstrengungen in den vergangenen Jahren erkennt die Managerin keine Besserung. "Es scheint mir immer noch sehr schwierig." Weiter lesen …

Gesundheitsexperten kritisieren Kindermarketing der Lebensmittelindustrie und fordern Werbeverbot im Internet

Mehr als 60 Prozent aller Webseiten für Lebensmittel beinhalten spezielle Elemente, mit denen Minderjährige gezielt zum Konsum animiert werden sollen. Das zeigt eine aktuelle Studie der Universität Hamburg im Auftrag des AOK-Bundesverbandes. Auffällig dabei: Unter den 301 untersuchten Internetauftritten rangieren besonders viele Unternehmen, die sich auf EU-Ebene freiwillig dazu verpflichtet haben, auf das Kindermarketing ganz zu verzichten. In den meisten Fällen handelt es sich zudem um Produkte mit zu hohem Zucker-, Salz- oder Fettgehalt, die das Risiko einer kindlichen Adipositas stark erhöhen. "Damit wir dieses Problem in den Griff bekommen, brauchen wir vor allem im Onlinebereich und TV ein Kindermarketingverbot für Lebensmittel", fordert deshalb der Abteilungsleiter Prävention beim AOK-Bundesverband, Dr. Kai Kolpatzik. Weiter lesen …

"Zeit": Franco A. womöglich kein Einzeltäter

Im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als Flüchtling ausgegeben hatte, um womöglich einen Anschlag zu verüben, verdichten sich laut eines Berichts der "Zeit" die Anzeichen dafür, dass er kein Einzeltäter war, sondern einem rechtsextremen Netzwerk angehörte. Recherchen hätten ergeben, das sich die Ermittler besonders für einen Mann namens Maximilian T. interessierten, schreibt die Zeitung. Er soll ebenso wie Franco A. im Jägerbataillon 291 im elsässischen Illkirch als Oberleutnant dienen. Weiter lesen …

NRW-Linken-Politikerin Demirel bescheinigt Kraft "Armutszeugnis"

Nach dem TV-Duell zwischen NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Herausforderer Armin Laschet (CDU) hat die NRW-Linken-Politikerin Özlem Demirel Kraft ein "Armutszeugnis" bescheinigt. "Es gibt die reale Gefahr, dass Rechtspopulisten in den Landtag kommen können - und sie arbeitet sich an den Linken ab", sagte die Linken-Spitzenkandidatin dem Sender Phoenix. "Ich finde, das ist ein Armutszeugnis für Frau Kraft. Weiter lesen …

ProSiebenSat.1 treibt Spartenverkauf voran

Die Verhandlungen des Medienkonzerns ProSiebenSat.1 mit potenziellen Käufern des Reisegeschäfts werden konkreter. "Es gibt interessante Gespräche", sagte ProSiebenSat.1-Chef Thomas Ebeling dem "Handelsblatt". Zur Reisesparte des Dax-Konzerns gehören Portale wie Etraveli, Mydays oder Weg.de. "Unser Verständnis eines aktiven Portfolio-Managements ist es, ständig zu hinterfragen, ob wir noch der beste Eigentümer sind", begründete der Manager seine Verkaufsabsichten. Weiter lesen …

Wahltrend: SPD fällt auf 28 Prozent - Kanzlerpräferenz: Schulz verliert, Merkel gewinnt

Die SPD büßt im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte ein und fällt wieder unter die 30-Prozent-Marke: Im stern-RTL-Wahltrend kommt sie aktuell auf 28 Prozent, während die Union ihre 36 Prozent behauptet und damit ihren Vorsprung auf acht Punkte ausbauen kann. Die Grünen gewinnen einen Punkt hinzu auf 8 Prozent, die AfD verliert einen auf nun ebenfalls 8 Prozent. Bei 8 Prozent stagniert weiterhin die Linke. Um einen Punkt zulegen kann die FDP, die jetzt mit 7 Prozent sicher im Bundestag vertreten wäre. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 23 Prozent. Weiter lesen …

Seehofer will Brenner notfalls dicht machen - Obergrenze bleibt Instrument

Angesichts der neuen Einwanderungsbewegungen auf dem Mittelmeer will der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer Grenzkontrollen beibehalten und notfalls auch den Brenner-Pass abriegeln. "Wir müssen die Außengrenze gemeinsam schützen, das Durchwinken der Flüchtlinge darf es nicht mehr geben", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Deshalb müssen auch die Grenzkontrollen, etwa an der deutsch-österreichischen oder deutsch-schweizerischen Grenze, bleiben. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat: Leitkultur-Debatte erleichtert und stützt Integration

Der CDU-Wirtschaftsrat hat die von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) angestoßene Debatte über eine deutsche Leitkultur als "wichtig" und für die Integrationspolitik zukunftsweisend bezeichnet. "Ein Einwanderungsland muss klare Bedingungen nennen. Das tun alle klassischen Einwanderungsländer", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ein wichtiger Teil der Integration werde in der Arbeitswelt und in Unternehmen geleistet. Weiter lesen …

Annäherung Russland-Türkei: Brok fordert Gelassenheit von Europäern

Vor dem Treffen von Kremlchef Wladimir Putin mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok vor Hysterie gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament: "Die Europäer sollten nicht in Nervosität verfallen, nur weil die beiden Präsidenten sich wieder mal verbrüdern und das als öffentliches Theater inszenieren." Brok riet allen, die einen neuen Machtblock zwischen den starken Männern in Russland und der Türkei gegen Europa fürchten: "Wir sollten alle gelassen bleiben." Weiter lesen …

Von der Leyen wehrt sich gegen Kritik

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist dem Eindruck entgegengetreten, sie wolle sich mit ihrer Kritik an Strukturen der Bundeswehr aus dem Ministeramt verabschieden. "Im Gegenteil, gerade weil mir die Truppe am Herzen liegt, habe ich die Reformen und Trendwenden angeschoben und gegen Widerstand durchgehalten", sagte die CDU-Politikerin der "Bild". Weiter lesen …

Ex-General Ramms nimmt Bundeswehr in Schutz

Ex-General Egon Ramms hat die Bundeswehr vor der Kritik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Schutz genommen. "Die Bundeswehr als Ganzes hat weder ein Haltungs- noch ein Führungsproblem", sagte der ehemalige Oberbefehlshaber des Nato-Kommandos in Brunssum der "Bild" (Mittwoch). Der Vorwurf der Verteidigungsministerin sei ihm "zu pauschal". Weiter lesen …

Zeitung: Hacker plünderten Konten von Bankkunden

Hackern ist es in den vergangenen Monaten offenbar in einem zweistufigen Angriff gelungen, Konten von Bankkunden zu plündern. Laut eines Bericht der "Süddeutschen Zeitung" verschafften sich die Kriminellen erst Login-Daten und Mobilfunknummer, um anschließend SMS umzuleiten. Auf diese Weise konnten die Angreifer Geld auf eigene Konten überweisen. Auch deutsche Kunden waren betroffen. International besteht die Schwachstelle dem Bericht zufolge weiterhin. Weiter lesen …

Merkel gegen Wahlkampagne mit doppelter Staatsbürgerschaft

Köln. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen einen Wahlkampf mit dem Thema doppelte Staatsbürgerschaft ausgesprochen und sich damit gegen einen Teil ihrer eigenen Partei gestellt. Merkel sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Eine Wahlkampfkampagne wie 1999 wird der Doppelpass nicht werden." Einen Zusammenhang des Referendums in der Türkei zur doppelten Staatsbürgerschaft sehe sie nicht. Gegen die Linie der Parteispitze hatte der CDU-Bundesparteitag im Dezember dafür votiert, das Staatsbürgerschaftsrecht zu verändern. Weiter lesen …

Lehrerverband: Niedersachsens Kultusministerin macht wegen Tablet-Einsatz in Schulen Lärm um nichts

Der Deutsche Philologenverband hat Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) vorgeworfen, mit dem angekündigten Einsatz von Tablet-Computern bei Schulprüfungen bis hin zum Abitur "viel Lärm um nichts" zu produzieren. "Das ist keine Revolution, sondern ein Marketinggag der Ministerin. In der Sache ist daran überhaupt nichts innovativ und neu", sagte der Vorsitzende des Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

EU-Berichterstatterin ruft Gabriel zu Umkehr in Türkei-Politik auf

Die Türkei-Berichterstatterin des EU-Parlaments, die niederländische Sozialdemokratin Kati Piri, hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zu einer Umkehr in seiner Politik gegenüber Ankara aufgefordert: "Außenminister Gabriel gefährdet mit seinem Widerstand gegen einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei die Glaubwürdigkeit der EU. Und er missachtet die Meinung der Hälfte der türkischen Bürger, die gegen die Verfassungsreform gestimmt haben", sagte Piri der "Welt". Weiter lesen …

Zeitung : US-Assad-Jäger sollte zuerst im eigenen Hof kehren!

Der US-Staatsanwalt und Politiker Stephen Rapp war unter der Obama-Regierung US-Sonderbotschafter für Kriegsverbrechen und ist heute Ermittler an einer Denkfabrik* in Den Haag. Laut der Schweizer Boulevard-Zeitung „Blick“ sei er ein gefragter Mann, der zu Vorträgen und Treffen mit Botschaftern und Menschenrechtsaktivisten auf der ganzen Welt reise. Im Blick-Interview sagte Rapp: „Künftige Kriegsverbrechen verhindert man, indem man bei vergangenen Gräueltaten für Gerechtigkeit sorgt.“ Weiter lesen …

Fall Nordkorea – wird von den Medien etwas verschwiegen?

Alternative Fakten oder wie ist die folgende Information von S&G Hand-Express im Vergleich zu den üblichen Meldungen in den Medien zu verstehen? S&G Hand-Express schreibt: "Nach dem Raketentest Nordkoreas am 16.4.2017 wurde durch die westliche Politik, im Verbund mit den Leitmedien, Nordkorea einseitig als Bedrohung für die ganze Welt dargestellt. Was die Leitmedien jedoch nicht erwähnten: Um die drohende Krise auf der koreanischen Halbinsel zu entschärfen, machte Chinas Außenminister Wang Yi am 8.3.2017 folgenden Vorschlag: „Als ersten Schritt könnte Nordkorea seine atomaren und raketentechnischen Aktivitäten einstellen, im Austausch gegen die Einstellung der großräumigen Militärübungen der USA und Südkoreas.“" Weiter lesen …

Nordkoreas Selbstversorgung durch Militärmanöver bedroht

Bei den alljährlich stattfindenden US- und südkoreanischen Militärmanövern wird offen der Einmarsch nach Nordkorea geübt. Die US-Webseite „Moon of Alabama“ weist darauf hin, dass diese jeweils eine hochgradige Verteidigungsbereitschaft in der nordkoreanischen Armee auslösen. Die Manöver werden in der Zeit abgehalten, in der der Reis angepflanzt oder geerntet und daher in Nordkorea fast jeder gebraucht wird. Die Militärmanöver gefährden also direkt die Selbstversorgung Nordkoreas mit Nahrungsmitteln. Weiter lesen …

Merkel: Flüchtlingsabkommen mit der Türkei macht mich nicht erpressbar

Köln. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen den Vorwurf verwahrt, wegen des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens erpressbar zu sein. Merkel sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", sie sei "als Bundeskanzlerin völlig frei, das, was wir an bedenklichen Entwicklungen in der Türkei beobachten, auch klar auszusprechen". Dies gelte "nicht nur öffentlich, sondern vor allem auch im direkten Gespräch mit der türkischen Regierung". Weiter lesen …

Wahlkampf: Seehofer fordert Rentenkommission gegen Altersarmut

CSU-Chef Horst Seehofer hat sich für eine neue Rentenkommission ausgesprochen, die Pläne gegen drohende Altersarmut entwickeln soll. "Wir brauchen eine neue Rentenkommission aus Arbeitgebern, Arbeitnehmern, Wissenschaftlern und Politikern", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Seit der Regierung Schröder gelte ja, dass das Rentenniveau sinke, der Staat aber dafür private Vorsorge fördere. Aber nur rund zehn Millionen Menschen sorgten privat vor. Weiter lesen …

Habermas gegen deutsche Leitkultur in Deutschland

Der Philosoph Jürgen Habermas hält eine deutsche Leitkultur in Deutschland für nur schwerlich mit dem Grundgesetz vereinbar. "Eine liberale Auslegung des Grundgesetzes ist mit der Propagierung einer deutschen Leitkultur unvereinbar. Sie verlangt nämlich die Differenzierung der im Lande tradierten Mehrheitskultur von einer allen Bürgern gleichermaßen zugänglichen und zugemuteten politischen Kultur. Deren Kern ist die Verfassung selbst", schreibt Habermas in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Seehofer setzt auf schwarz-gelbe Regierung im Bund

CSU-Chef Horst Seehofer setzt für die neue Bundesregierung auf ein schwarz-gelbes Bündnis. "Eine große Koalition sollte nicht der Normalfall sein", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Demokratie brauche eine starke Regierung und eine starke Opposition. "Für Deutschland wäre es gut, wenn es eine kleine Koalition aus Union und FDP gäbe", betonte der bayerische Ministerpräsident. Weiter lesen …

Migranten-Kinder Obergrenze im Klassenzimmer

Der Philologenverband Sachsen-Anhalt drängt darauf, ausländische Kinder besser auf die Schulen zu verteilen. Nötig sei eine Obergrenze von zehn, maximal 15 Prozent, sagte Verbandsvorsitzender Thomas Gaube der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Der Philologenverband ist die Gewerkschaft der Gymnasiallehrer. Gaube setzt sich mit seiner Forderung vom Kurs seines Bundesverbands ab. Dessen Vorsitzender Heinz-Peter Meidinger hat eine Obergrenze von 35 Prozent vorgeschlagen. Weiter lesen …

Merkel grenzt CDU von AfD ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre CDU deutlich von der AfD abgegrenzt. "Das Programm der AfD ist wirklich weit weg von allem, wofür wir uns einsetzen", sagte Merkel dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Im Mittelpunkt unserer Politik stehen nicht Vorurteile und Ressentiments, sondern die Würde jedes einzelnen Menschen." Weiter lesen …

FDP will Pinkwart erneut zum Minister machen

Im Fall einer Regierungsbeteiligung in NRW will FDP-Chef Christian Lindner den früheren NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart als Finanzminister ins Landeskabinett schicken und den Energiemanager Andreas Reichel zum Wirtschaftsminister machen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinischen Post" unter Berufung auf FDP-Kreise. Weiter lesen …

Merkel spricht sich für Großbankenkandidaten Macron als französischen Präsidenten aus

Wenige Tage vor der französischen Präsidentschaftswahl hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klar für den unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron ausgesprochen. "Es ist und bleibt natürlich die Entscheidung der französischen Wähler, in die ich mich nicht einmische. Aber dass ich mich freuen würde, wenn Emmanuel Macron gewinnen sollte, weil er für eine konsequent pro-europäische Politik steht, das sage ich auch", sagte Merkel dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

"Tatort Deutschland": "ZDFzoom" über Wohnungseinbrüche

Auch wenn laut der jüngst veröffentlichten Kriminalstatistik 2016 die Zahl der Einbrüche leicht gesunken ist, liegt sie insgesamt seit Jahren sehr hoch. Und da Polizei und Justiz häufig überlastet und die Aufklärungsquoten entsprechend niedrig sind, scheinen die Täter den Ermittlern meist einen Schritt voraus. "ZDFzoom" inspiziert am Mittwoch, 3. Mai 2017, 22.45 Uhr, den "Tatort Deutschland - Leichtes Spiel für Einbrecher". Weiter lesen …

Merkel: Bilanz der rot-grünen Landesregierung in NRW "überaus enttäuschend"

CDU-Chefin Angela Merkel hat die Arbeit der rot-grünen Regierung von Nordrhein-Westfalen unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) scharf kritisiert: Die Bilanz sei "überaus enttäuschend" und "keine Empfehlung für die Zukunft", sagte Merkel dem "Kölner Stadt-Anzeiger" kurz vor der Landtagswahl am 14. Mai. Besonders Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) warf die Kanzlerin "schwere Versäumnisse" im Bereich Innere Sicherheit vor und verwies unter anderem auf die Kölner Silvesternacht 2015 und die Aufarbeitung der damaligen Gewaltexzesse. Weiter lesen …

Bericht: EU will Euro-Derivatehandel in London erschweren

Die EU will Clearinghäuser in London offenbar notfalls lahmlegen, wenn sie die Abwicklung des Euro-Derivatehandels nach dem Brexit weiterhin in London betreiben und damit die finanzielle Stabilität der Eurozone gefährden. "Eine vorübergehende Suspendierung der Clearing-Pflicht sollte möglich sein", wenn dadurch "eine ernsthafte Bedrohung der finanziellen Stabilität der Union vermieden werden kann", heißt es in einem Änderungsentwurf zur EU-Verordnung Emir, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

US-Börsen legen zu - Euro stärker

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.949,89 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,17 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.385 Punkten im Plus gewesen (+0,05 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.640 Punkten (+0,20 Prozent). Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Pressefreiheit und Kriegstreiberei

Wer keine freie Presse zulässt, hat Angst, dass seine Wahrheiten hinterfragt werden. Wer behauptet, die Wahrheit zu besitzen, macht sich die Welt, wie sie ihm gefällt. Das aber ist das Gebaren von Despoten, nicht von Demokraten. Ja, in vielen Fällen berichten Journalisten von Alltäglichem, bilden Geschehnisse ab. Investigative Recherchen sind nicht das Hauptgeschäft der meisten Redaktionen. Tatsächlich ist es jedoch klar erkennbar, daß die Medien in Deutschland praktisch vollständig gleichgeschaltet sind. Weiter lesen …

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Greta Thunberg vor dem schwedischen Parlamentsgebäude in Stockholm, August 2018
Greta und die Fridays for Future: Wenn Verschwörungstheorien wahr werden – Teil 2
Vertraulich, Geheim, Streng Geheim, nur zum Dienstgebrauch und Nicht öffentlich (Symbolbild)
Anwaltskanzlei findet Grünen-Fraktionschef Hofreiter auf Monsanto-Liste