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8. Mai 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Bericht: Mehrere türkische Soldaten erhalten Asyl in Deutschland

Mehrere türkische Soldaten und ihre Familien haben offenbar Asyl in Deutschland erhalten. Laut WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" bestätigte das Bundesinnenministerium, dass die ersten Anträge auf politisches Asyl türkischer Bürger mit Diplomatenpässen positiv beschieden worden seien. Aus Kreisen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hieß es den drei Medien zufolge, dass die Behörde das umstrittene Verfassungsreferendum in der Türkei habe abwarten wollen - erst danach sei über die Asylgesuche entschieden worden. Weiter lesen …

Fischer: "Frankreich und Europa sind für den Moment gerettet"

Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat den Sieg von Emmanuel Macron bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich hat Europa begrüßt: "Frankreich und Europa sind für den Moment gerettet", sagte er dem "Handelsblatt". Wie stark Macron Frankreich und Europa verändern könne, hänge davon ab, ob eine eine Mehrheit bei den Parlamentswahlen im Juni erreiche, meinte der Grünen-Politiker. Weiter lesen …

Griechenland: Söder schlägt Kredit-Sicherheiten als IWF-Alternative vor

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat vorgeschlagen, dass Griechenland für weitere Hilfskredite Sicherheiten bieten muss, sollte sich der Internationale Währungsfonds (IWF) aus der Rettung zurückziehen. "Sollte die Beteiligung des IWF doch nicht klappen, sollten die nächsten Kredittranchen nur gegen Sicherheiten ausgezahlt werden", sagte Söder dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wie Zellen sich aktiv gegen Salmonellen wehren

Die Zelle hat wirkungsvolle Mechanismen entwickelt, um Invasionen von Bakterien zu stoppen. Ein interdisziplinäres Team der Goethe-Universität hat jetzt einen dieser Mechanismen aufgeklärt. Bakterien werden mit einem kleinen Protein, dem Ubiquitin, markiert. Das leitet den Abbau aggressiver Salmonellen ein und löst zusätzlich eine Entzündungsantwort aus. Weiter lesen …

Cannabis kehrt Alterungsprozesse im Gehirn um

Mit zunehmendem Alter nimmt die Gedächtnisleistung ab. Cannabis kann diese Alterungsprozesse im Gehirn umkehren. Das zeigen Wissenschaftler der Universität Bonn mit ihren Kollegen der Hebrew University (Israel) an Mäusen. Alte Tiere konnten durch eine längere niedrig dosierte Behandlung mit einem Cannabis-Wirkstoff in den Zustand von zwei Monate jungen Mäusen zurückversetzt werden. Dies eröffnet zum Beispiel für die Behandlung von Demenzerkrankungen neue Optionen. Die Ergebnisse werden nun im Fachjournal „Nature Medicine“ vorgestellt. ACHTUNG SPERRFRIST: Nicht vor Montag, 8. Mai, 17 Uhr MESZ veröffentlichen! Weiter lesen …

Türkische Gemeinde gegen Verbot von Todesstrafe-Referendum in Deutschland

Die Türkische Gemeinde sieht keinen Grund, warum in Deutschland nicht über die Einführung der Todesstrafe in der Türkei abgestimmt werden könne: "Nur weil einem die Frage nicht gefällt, kann man ein solches Referendum in Deutschland nicht einfach verbieten. Dies würde zudem dem Grundgesetz widersprechen", sagte der Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu der "Heilbronner Stimme" und dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

SPD-Wirtschaftsforum will "Entlastung von Leistungsträgern" im Wahlprogramm

Das Wirtschaftsforum der SPD drängt den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, eine "Entlastung von Leistungsträgern" im Wahlprogramm der Partei zu verankern. "Die Leistungsträger müssen entlastet und damit gestärkt werden", sagte Michael Frenzel, Präsident des Wirtschaftsforums, der "Welt". Frenzel riet Schulz, seine wirtschafts- und finanzpolitischen Vorstellungen möglichst rasch zu präsentieren. Weiter lesen …

Innenministerium: Knapp 12.000 Asylsuchende im April 2017

Im April 2017 sind insgesamt 11.952 Asylsuchende in Deutschland registriert worden. Diese kamen vor allem aus Syrien, dem Irak und dem Iran, teilte das Innenministerium am Montag mit. Im März 2017 hatte die Zahl der eingereisten Asylsuchenden demnach noch 14.976 betragen. Entschieden wurde im April über die Asylanträge von 63.420 Personen. 13.130 Personen (20,7 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt. Weiter lesen …

Bremer Fußballroboter sind weiterhin unbesiegbar

Die Bremer Fußballroboter spielen weiterhin ganz oben mit: Der amtierende Weltmeister und Europameister hat bei den RoboCup German Open in Magdeburg zum 8. Mal in Folge den Titel in der Standard Platform League gewonnen. Damit ist das gemeinsame Team der Universität Bremen und des Forschungsbereichs Cyber-Physical Systems des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) seit 2009 auf europäischer Ebene ungeschlagen. Die Deutschen Meisterschaften fanden vom 5. bis 7. Mai 2017 in Magdeburg statt. Weiter lesen …

Lambsdorff ruft EU zu Unterstützung von Macron auf

Der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), ruft die Europäische Union auf, den neuen französischen Staatspräsident Emmanuel Macron im Amt zu unterstützen. "Die Herausforderungen durch Populisten und Nationalisten bleiben weiter bestehen", sagte Lambsdorff der "Welt". "Es ist Aufgabe aller Demokraten und aller Partner Frankreichs, Emmanuel Macron dabei zu helfen, das seine Präsidentschaft zum Erfolg wird." Weiter lesen …

Janecek: Gerichtlicher Stopp des Leistungsschutzrechts möglich

Nach Einschätzung des wirtschaftspolitischen Sprechers der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, könnte der juristische Streit zwischen Google und deutschen Verlagen über die Veröffentlichung von Pressetexten im Internet mit einem Stopp des geltenden Leistungsschutzrechts enden. Das Landgericht Berlin hat für Dienstag ein Urteil angekündigt: "Mich würde es wirklich nicht überraschen, wenn das Berliner Landgericht das bestehende Leistungsschutzrecht kippt", sagte Janecek dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grundschule: Früher Englischunterricht weniger effektiv als erhofft

Kinder, die in der ersten Klasse mit dem Englischunterricht beginnen, sind sieben Jahre später schlechter in diesem Fach als Kinder, die erst in der dritten Klasse in die Fremdsprache einsteigen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Team um Dr. Nils Jäkel und Prof. Dr. Markus Ritter von der Ruhr-Universität Bochum. Die Forscher werteten Daten aus einer großen nordrhein-westfälischen Längsschnittstudie aus, die zwischen 2010 und 2014 durchgeführt wurde. Die Ergebnisse sind in der Fachzeitschrift „Language Learning“ publiziert. Weiter lesen …

CDU-nahe Gewerkschaft der Polizei warnt vor Digitalisierung des Rauschgifthandels

Die CDU nahe Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat vor einer Digitalisierung des Rauschgifthandels gewarnt. "Konsumenten müssen sich heute nicht mehr unbedingt in irgendwelchen dunklen Ecken mit ihren Dealer treffen", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Montag. "Drogen können auch auf versteckten, virtuellen Marktplätzen im sogenannten Darknet gekauft und mit kaum nachzuverfolgender Kryptowährung bezahlt werden." Weiter lesen …

PIRATEN fordern: 8. Mai muss Nationalfeiertag werden

Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Deutsche Reich bedingungslos. Dieser Tag stellt das viel zu späte Ende des Zweiten Weltkriegs und der Herrschaft der Nationalsozialisten und Adolf Hitler über Deutschland und Europa dar. Patrick Schiffer, Deutsch-Belgier und Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, gedenkt an diesem historischen Tag den Opfern des Nationalsozialismus: Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident: Proeuropäische Kräfte nach Macron-Sieg gestärkt

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani sieht die pro-europäischen Kräfte nach dem Sieg von Emmanuel Macron bei der Präsidentenwahl in Frankreich entscheidend gestärkt. "Ich bin davon überzeugt: Wir erleben in Europa den Anfang vom Ende der Kräfte am rechten Rand", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nach Österreich und den Niederlanden habe sich nun auch Frankreich "gegen den Populismus" und "für ein besseres Europa" ausgesprochen. Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 12. bis 14. Mai: Störungen durch Baustellen

Lange Staus sind am kommenden Wochenende auf Deutschlands Autobahnen eher unwahrscheinlich. Der Verkehrsfluss auf den Straßen wird nur durch zahlreiche Baustellen etwas gestört. Der Berufsverkehr am Freitagnachmittag wird am meisten darunter zu leiden haben. Bei schönem Wetter kann es am Samstag und Sonntag aber auf den Ausflugsstraßen in die Naherholungsgebiete zeitweise eng werden. Weiter lesen …

Perfekte Passform für Büstenhalter

Wenn die Tage wärmer werden und die Kleidung luftiger, sieht man ihn wieder häufiger durch die Oberbekleidung blitzen: Die Rede ist vom Büstenhalter (BH). Als funktionelles Wäschestück soll er die weibliche Brust stützen und ästhetisch formen, als modisches Accessoire optimal in Szene setzen. Weiter lesen …

Gabriel: "Nach 12 Jahren an der Spitze sind CDU und CSU ausgelaugt"

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ist überzeugt, dass SPD-Chef Martin Schulz nach der Bundestagswahl im kommenden Herbst den Kanzler stellen wird. "In der Bundestagswahl geht es um die Frage, wer die besseren Ideen für Deutschlands Zukunft hat. Und bei allem Respekt vor der Lebensleistung von Angela Merkel: Ich habe in der großen Koalition fast vier Jahre erlebt, wie ideenlos ihre Partei geblieben ist", sagte Gabriel den "Ruhr Nachrichten". Weiter lesen …

Paraguays Ex-Präsident Lugo will erneut kandidieren

Paraguays Ex-Präsident Fernando Lugo hält an seinem umstrittenen Plan fest, 2018 erneut zu kandidieren, obwohl die Verfassung dies untersagt. "Persönlich bin ich davon überzeugt, dass ich uneingeschränkt das Recht habe, Präsidentschaftskandidat zu sein, denn ich bin aktiver Senator und habe meine Amtszeit wegen des parlamentarischen Staatsstreichs im Juni 2012 nicht beendet", sagte Lugo der Zeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Vorläufiges Endergebnis der Frankreich-Wahl: Macron erhält 66,1 Prozent

Emmanuel Macron hat die französische Präsidentenwahl mit 66,1 Prozent gewonnen. Das teilte das französische Innenministerium am Montagvormittag nach Auszählung aller Stimmen mit. Seine Konkurrentin Marine Le Pen erhielt demnach 33,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,6 Prozent. In der deutlichen Niederlage Le Pens bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich sieht Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer einen Rückschlag für Rechtspopulisten europaweit. Weiter lesen …

FDP favorisiert Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein

Einen Tag nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein rechnet FDP-Chef Christian Lindner dort mit der Bildung einer Jamaika-Koalition. "Ich glaube, es gibt eine Richtungsweisung, wohin es in Kiel geht. Eine Ampelkoalition mit Herrn Albig an der Spitze werden wir da eher nicht sehen", sagte Lindner gegenüber "Bild". Weiter nannte der FDP-Chef eine Zusammenarbeit mit den Grünen im Norden "interessant". Denn mit Robert Habeck habe die Partei dort "einen pragmatischen Grünen an der Spitze". Weiter lesen …

Schwerer Verkehrsunfall auf der A 2 - Ersthelfer verhindert Schlimmeres

Am Sonntagabend (7.5.) kam es zu einem Verkehrsunfall auf der A 2. Zwei Personen wurden schwer verletzt. Gegen 20 Uhr fuhr ein 18-Jähriger aus Waltrop mit einem Mazda MX-5 die A 2 in Richtung Hannover. Dazu benutzte er den mittleren von drei Fahrstreifen. Nach ersten Zeugenaussagen beabsichtigte er zwischen den Anschlussstellen Dortmund-Mengede und Dortmund-Nordost zwei Fahrzeuge auf dem rechten Fahrstreifen zu überholen. Weiter lesen …

Unabhängige Studie: Profifußball entfernt sich von Fans

Der neu gegründete Verein "FC PlayFair! Verein für Integrität im Profifußball" hat heute in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Sportmarketing an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt (HfWU) Nürtingen-Geislingen die "Situationsanalyse Profifußball 2017" veröffentlicht. In dieser von Januar bis März 2017 durchgeführten und bisher größten wissenschaftlichen Studie zum Thema wurden in Zusammenarbeit mit dem kicker-Sportmagazin insgesamt 17.330 Fußballfans aller Vereine der ersten und zweiten Bundesliga zu den Problemen im deutschen Profifußball befragt. Weiter lesen …

Gewerkschaft nennt Tarifflucht "Krebsgeschwür"

Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie Hessen-Thüringen hat sich in ungewöhnlich scharfer Form mit der zunehmenden Flucht aus dem Flächentarif auseinandergesetzt. Landesbezirksleiter Volker Weber bezeichnete diesen Trend auf der Landesbezirksdelegiertenkonferenz seiner Gewerkschaft am vergangenen Wochenende in Wiesbaden als "Krebsgeschwür". Weiter lesen …

Buffett-Manager: "Wir kaufen, wenn andere sich nicht trauen"

Warren Buffett weitet die Suche nach Übernahmezielen in Deutschland aus. Der Star-Investor ist zum einen an großen Übernahmen interessiert, die Teil seiner Holding Berkshire Hathaway werden sollen. Zum anderen suchen seine vielen Tochterunternehmen nach kleineren deutschen Firmen, sagte Buffetts Investment-Manager Ted Weschler dem "Handelsblatt". "Die Marmon-Gruppe, die ebenfalls zu Berkshire gehört, sucht zum Beispiel nach Kandidaten." Weiter lesen …

Berliner LKA warnt vor Sperrmüll-Abzockern

Das Berliner Landeskriminalamt hat vor privaten Sperrmüll-Abholern gewarnt, die in Berlin offenbar als gewerbs- und bandenmäßige Tätergruppen ihr Unwesen treiben. Derzeit ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft in über 100 Fällen, die zur Anzeige gebracht wurden, sagte ein Kriminalbeamter des LKA Berlin dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Montag. Weiter lesen …

Vorläufiges Endergebnis für Schleswig-Holstein: CDU erhält 32 Prozent

Die CDU hat die Landtagswahl in Schleswig-Holstein klar gewonnen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kommt die Union auf 32,0 Prozent. Die Sozialdemokraten liegen bei 27,2 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 12,9 und der FDP mit 11,5 Prozent. Die AfD kommt auf 5,9 Prozent. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) erhielt 3,3 Prozent der Stimmen, die Linkspartei 3,8. Weiter lesen …

Linken-Chefin Kipping begrüßt die Wahl Macrons

Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, ist erfreut über den Wahlausgang in Frankreich, hat aber vor einer weiteren sozialen Spaltung in Europa gewarnt. "Ich freue mich, dass es gelungen ist, die Wahl einer Rechtsextremen wie Marine Le Pen zu verhindern – auch wenn Emmanuel Macron nur das kleinere Übel ist", sagte Kipping der "Berliner Zeitung". "Was jetzt passiert ist, ist eine kurzfristige Gefahrenabwehr." Denn es sei "zu befürchten, dass der Kurs von Macron – Sozialkürzungen, Einschränkungen von Rechten der Beschäftigten, mehr Freihandel – am Ende die soziale Verunsicherung noch verschärft. Weiter lesen …

Paraguays Ex-Präsident Lugo will an die Macht zurück

Paraguays Ex-Präsident Fernando Lugo hält an seinem umstrittenen Plan fest, 2018 erneut zu kandidieren, obwohl die Verfassung dies untersagt: "Persönlich bin ich davon überzeugt, dass ich uneingeschränkt das Recht habe, Präsidentschaftskandidat zu sein, denn ich bin aktiver Senator und habe meine Amtszeit wegen des parlamentarischen Staatsstreichs im Juni 2012 nicht beendet", sagte Lugo der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

77 Eisenbahnbrücken in Niedersachsen zu marode für Sanierung

77 Eisenbahnbrücken in Niedersachsen sind so marode, dass eine Reparatur nicht mehr lohnt und sie neugebaut werden müssen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Die Bauwerke werden demnach von der Bahn-Tochter DB Netz in die schlechteste von insgesamt vier Zustandskategorien eingeordnet. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsident Juncker warnt Briten vor Illusionen über Brexit

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Briten vor Illusionen über den Brexit gewarnt. "Wir würden das Vereinigte Königreich gern eng an unserer Seite wissen", sagte der oberste europäische Beamte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). "An unserem Willen mangelt es nicht. Die Voraussetzung für eine Teilnahme am Binnenmarkt ergibt sich ganz klar aus dem Konzept desselben. Ebenso wie ein Auto vier Räder braucht, bedarf auch der Binnenmarkt der vier Freiheiten. Weiter lesen …

Linke beklagt mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei

Die Linksfraktion im Bundestag wirft der Bundesregierung mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei vor. Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linken, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Trotz massenhafter und systematischer Verfolgung von Andersdenkenden wird vielen Asylsuchenden aus der Türkei in Deutschland kein Schutz gewährt." Weiter lesen …

Wahl in Schleswig-Holstein: SPD-Chef Schulz gratuliert CDU

Nach dem Erfolg der CDU bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat SPD-Chef Martin Schulz dem CDU-Spitzenkandidaten Daniel Günther gratuliert. Günther habe eine starke Aufholjagd hingelegt, sagte Schulz in Berlin. "Das ist ein trauriger Wahlabend für die SPD", sagte er. Man habe mit einem besseren Ergebnis gerechnet. Auch SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel zeigte sich über den Ausgang der Landtagswahl enttäuscht. Weiter lesen …

Audible-Gründer hält an Abo-Modell für Hörbücher fest

Der Gründer der Hörbuch-Plattform Audible, Don Katz, hält am Vertriebs-Modell bezahlter Downloads fest. "Der Wunsch, ein Buch auch tatsächlich zu besitzen, ist immer noch stark ausgeprägt", sagte Katz der "Welt". "Die Leute wollen in eine andere Welt eintauchen, und nicht hin und her springen." Im Gegensatz zur Konzernschwester Amazon Video oder Netflix sieht er die größte digitale Plattform für Hörbücher nicht als Streaming-Anbieter. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsident Juncker will mit dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron "Hand in Hand" für die Zukunft Europas arbeiten

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den Wahlsieg des pro-europäischen Kandidaten Emmanuel Macron bei der französischen Präsidentenwahl begrüßt. "Der Wahlsieg Macrons hat den Populisten zumindest den Wind aus den Segeln genommen", sagte der Top-Europäer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Macron ist überzeugter Europäer und ein Politiker mit Visionen", sagte Juncker weiter. Er verfolge mit dem neuen französischen Präsidenten "gemeinsame Ziele: eine europäische Verteidigungspolitik, ein sozialeres Europa und eine Stärkung der Währungs- und Wirtschaftsunion." Weiter lesen …

Merkel freut sich auf "vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit Macron

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Emmanuel Macron am Abend telefonisch zu seinem Sieg bei den französischen Präsidentschaftswahlen gratuliert. Merkel habe Macrons Eintreten im Wahlkampf für eine geeinte und weltoffene Europäische Union gewürdigt, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mit. Die Bundeskanzlerin freue sich darauf, "im Geist der traditionell engen deutsch-französischen Freundschaft vertrauensvoll mit dem neuen Präsidenten zusammenzuarbeiten". Weiter lesen …

Carstensen sieht Chancen für Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein

Der frühere Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Peter Harry Carstensen (CDU), sieht Chancen für eine Jamaika-Koalition im Kieler Landtag. "Ich sehe inhaltlich große Schnittmengen zwischen CDU und Grünen, unter anderem in der Finanzpolitik", sagte Carstensen den "Kieler Nachrichten" (Online-Ausgabe). Den Grund für die SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein sieht er in "schweren Fehlern" von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD): "Albigs Interview in der `Bunten` zu seinem Privatleben war unerhört". Weiter lesen …

AfD-Chefin Petry gratuliert Le Pen trotz Niederlage

AfD-Chefin Frauke Petry hat der französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen trotz deren Niederlage bei der Stichwahl gratuliert: "Marine Le Pen ist trotz massiver Anfeindungen ein beeindruckendes Wahlergebnis gelungen, zu dem ich herzlich gratulieren möchte, auch wenn es am Ende leider nicht für den Sieg gereicht hat", sagte Petry der "Welt". Le Pens Niederlage, so Petry weiter, sei "umso bedauerlicher", als dass Le Pen "mit ihrem Sachverstand, klaren Thesen und einer realistischen Vision über die richtigen Antworten verfügt, Stagnation und übertriebene politische Korrektheit zu beenden". Weiter lesen …

Drei Blindgänger in Hannover entschärft

In Hannover sind am Sonntag drei Blindgänger erfolgreich entschärft worden. "Die Zünder der Bomben konnten um 17:55 Uhr erfolgreich vor Ort gesprengt werden", teilte die Stadtverwaltung am Sonntagabend mit. Eine Fünf-Zentner- und eine Zehn-Zentner-Bombe konnten ohne Probleme manuell entschärft werden. Eine weitere Fünf-Zentner-Bombe war so stark beschädigt, dass ein Wasserschneidgerät zur Entschärfung eingesetzt werden musste. Weiter lesen …

EU-Haushaltspolitikerin Gräßle verlangt konkrete Brexit-Rechnung

Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament, Ingeborg Gräßle (CDU), hat die Europäische Kommission aufgefordert, die Rechnung für den britischen EU-Austritt offenzulegen. "Es wird Zeit, dass die EU-Kommission eine für alle nachvollziehbare Rechnung vorlegt", sagte Gräßle der "Welt". Sie müsse "den Dampf ablassen. Wir wollen weiter gute Beziehungen zu den Briten pflegen. Das heißt natürlich nicht, dass die EU Forderungen aufgeben sollte". Die Briten müssten ihre Rechnung begleichen. Weiter lesen …

Athens Geldgeber diskutieren Bedingungen für Schuldenerleichterungen

Griechenlands Geldgeber-Institutionen diskutieren darüber, wie mögliche Schuldenerleichterungen an Bedingungen wie etwa die Einhaltung des EU-Stabilitätspaktes geknüpft werden könnten. Das geht laut "Handelsblatt" aus einem Papier des Euro-Rettungsfonds ESM hervor. Mittelfristige Maßnahmen könnten schrittweise eingeführt und mit zuvor festgelegten Konditionen versehen werden, heißt es in dem Papier mit dem Titel "Griechische Schuldenerleichterungen: Optionen, um Anreizstrukturen zu schaffen". Weiter lesen …

Innenpolitiker fordern strengere Kontrollen im Bamf

Nach dem Skandal um einen als Syrer getarnten Bundeswehrsoldaten haben mehrere Innenpolitiker gefordert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seine Asylentscheidungen strenger kontrolliert. "Ich denke, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss neue und innovative Wege beschreiten, um im Asylverfahren die Identitätsklärung zu verbessern", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Startupverband: Widerstand gegen Ansiedlungen in Kreuzberg wird keinen Einfluss auf Anziehungskraft Berlins für Gründer haben

Florian Nöll, Vorsitzender des Bundesverbands Deutsche Startups, glaubt nicht, dass der Widerstand gegen Ansiedlungen des Modeversenders Zalando und des Suchmaschinengiganten Google in Berlin-Kreuzberg Einfluss auf die Anziehungskraft Berlins für Gründer haben wird. Das sagte er im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

SOKO Tierschutz fordert harte Strafen und warnt vor Bauernopfern - Undercover Recherche: Systemversagen im Schlachthof

Zwei Tage nachdem SOKO Tierschutz die Aufnahmen von einer 10 Monate dauernden Undercover-Recherche im Brucker (Bio)Schlachthof nahe München veröffentlicht hat, bröckelt die Verteidigung der Bauern und Metzger Genossenschaft. Die Beweislast der Bilder, die schwere Misshandlungen von Rindern und massive Probleme bei der Betäubung und Versorgung von Tieren zeigt, wiegt zu schwer. Weiter lesen …

Nicht-Repräsentative-Umfrage: Mehrheit begrüßt de Maizières Leitkultur-Vorstoß

Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet laut einer nicht repräsentativen Umfrage den Leitkultur-Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag" gaben 54 Prozent der Befragten an, die Forderung nach einer Leitkultur für Deutschland "sehr gut" (14 Prozent) oder "eher gut" (40 Prozent) zu finden. "Eher Schlecht" sagten demnach 19 Prozent der Befragten, "sehr schlecht" meinten sechs Prozent. 22 Prozent machten keine Angabe. Weiter lesen …

Bundespräsident Steinmeier gratuliert Macron zum Wahlsieg

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Emmanuel Macron zu seiner Wahl zum nächsten Präsidenten Frankreichs gratuliert. "Ich freue mich, dass sich die französischen Wähler mit Ihrer Wahl mehrheitlich für Weltoffenheit, ein vereinigtes Europa und die enge und freundschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland entschieden haben", schreibt Steinmeier am Sonntag. "Deutschland will und braucht ein starkes Frankreich." Weiter lesen …

Sozialwissenschaftler Bernard Braun: Selbstverwaltung bei Rente, Gesundheit und Pflege muss dringend weiterentwickelt werden

Anlässlich der derzeit stattfindenden Sozialwahl in Deutschland fordert der Sozialwissenschaftler Bernard Braun vom Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik (SOCIUM) der Universität Bremen, die Selbstverwaltung bei Rente, Gesundheit und Pflege dringend weiterzuentwickeln. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" sagte er: "Der Gesetzgeber müsste mehr Urwahlen ermöglichen, eine Frauenquote bei den Kandidaten einführen oder das Wahlrecht für die überwiegend weiblichen mitversicherten Familienangehörigen." Weiter lesen …

Hellmut Krug: Videobeweis macht Fußball gerechter

Der DFL-Schiedsrichtermanager Hellmut Krug ist der Meinung, dass eine Vielzahl von Fehlentscheidungen in der Fußball-Bundesliga hätte verhindert werden können, wenn der Videobeweis eingeführt worden wäre. "Bis zum 31. Spieltag hat es 95 spielrelevante Fehlentscheidungen gegeben. 72 davon hätten mit Hilfe des Videoschiedsrichters korrigiert werden können", sagte Krug dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Deutsche Politiker warnen Macron vor neuen Schulden

Führende deutsche Politiker haben den designierten französischen Präsidenten Emmanuel Macron davor gewarnt, seine Ankündigungen aus dem Wahlkampf umzusetzen und die europäischen Schuldenregeln aufzuweichen. "Weder die Eurozone noch Frankreich leiden an zu wenig Schulden", sagte Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) der "Bild". "Es geht um Reformen für mehr Investitionen und Wachstum, in Frankreich, in Deutschland, in ganz Europa. Hier wollen wir gemeinsam mit dem neuen französischen Präsidenten zuerst ansetzen." Weiter lesen …

Bundesbank warnt vor Internet-Währung Bitcoin

Die Bundesbank warnt die Deutschen vor der Internetwährung Bitcoin: Wer sein Geld in den virtuellen Münzen anlege, könne große Verluste erleiden. "Der Bitcoin ist ein Spekulationsobjekt, dessen Wert sich rapide verändert. Zuletzt ging es steil nach oben, aber das sah schon anders aus", sagte Bundesbank-Vorstandsmitglied Carl-Ludwig Thiele der "Welt am Sonntag". "Aus unserer Sicht ist der Bitcoin kein geeignetes Medium, um Werte aufzubewahren. Das zeigt ein einfacher Blick auf die sehr schwankungsanfällige Kursentwicklung", warnte Thiele. Weiter lesen …

Ex-Generalinspekteur Kujat: Von der Leyen schadet der Bundeswehr

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, der Bundeswehr zu schaden. "Die pauschale Kritik der Ministerin an Haltung, Führung und Korpsgeist war inakzeptabel und schädlich für die Bundeswehr. Und ihre Entschuldigung ist wachsweich ausgefallen", sagte Kujat der "Welt am Sonntag". "Als Kollateralschäden bleiben ein Ansehensverlust der Streitkräfte und ein Vertrauensverlust der Soldaten in die politische Führung." Weiter lesen …

SPD fordert Aufklärung von zur Steuerspionage der Schweiz

Die SPD nimmt im Zusammenhang mit der Schweizer Steuer-Spionage im NRW-Finanzministerium Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ins Visier. Der Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, fordert von Schäuble Auskunft darüber, "wann er was über diese Steueraffäre wusste". Es falle auf, so Post gegenüber der "Neuen Westfälischen", dass der Bundesfinanzminister sich bislang zu diesem "unglaublichen Spionageangriff" auf unsere Steuerbehörden in NRW bedeckt halte. Weiter lesen …

Darmstadts Präsident kündigt nach Bundesliga-Abstieg neue Ziele an

Rüdiger Fritsch, Präsident von Bundesligist Darmstadt 98, will seinen Klub nach dem nun vorzeitig feststehenden Abstieg weiter im deutschen Profifußball etablieren, warnt aber vor zu großen Erwartungen. "Darmstadt 98 wird definitiv nicht den sofortigen Wiederaufstieg als oberste Prämisse aufrufen, weil es in der realistischen Einschätzung nicht adäquat ist. Wir haben nach drei Jahren Profifußball weiterhin die sehr herausfordernde Aufgabe, uns weiter zu etablieren", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Reisekonzern Thomas Cook warnt vor höheren Preisen für Urlauber

Der massenhaften Betrug mit unbegründeten Entschädigungsforderungen gegen Hoteliers im Mittelmeer-Raum könnte tendenziell zu höheren Preisen für Urlauber führen: "Die Taten einer Minderheit werden Auswirkungen auf die große Mehrzahl ehrlicher Leute haben, die für ihren Jahresurlaub hart arbeiten mussten", sagte Thomas-Cook-Chef Peter Fankhauser der "Welt am Sonntag". Reiseveranstalter in Großbritannien werden derzeit mit Forderungen von Touristen überhäuft, die im Urlaub angeblich eine Lebensmittelvergiftung erlitten haben. Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Kramer kritisiert SPD-Kanzlerkandidat Schulz

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, die Lebenswirklichkeit in Deutschland zu verzerren. "Herr Schulz sollte damit aufhören, das Land schlechtzureden, sondern lieber ein Programm vorlegen, wie man die derzeitige gute Situation 2030 und darüber hinaus erhalten kann", sagte Kramer der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Habeck will Grünen in NRW helfen

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) soll nach überstandener Landtagswahl am Sonntag dabei helfen, die nordrhein-westfälischen Grünen im Düsseldorfer Landtag zu halten. Habeck, der im Rennen um die Grünen-Spitzenkandidatur im Bund nur knapp Parteichef Cem Özdemir unterlegen war, wird in der kommenden Woche unter anderem auf Wahlkampf-Veranstaltungen in Düsseldorf und Köln auftreten, berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Boko Haram lässt 82 entführte Mädchen frei

Die islamistische Miliz Boko Haram hat 82 entführte Mädchen freigelassen. Die Opfer waren vor drei Jahren aus einer Schule in Chibok im Norden des Landes verschleppt worden, der Fall hatte weltweit für Aufsehen gesorgt. "Nach langwierigen Verhandlungen haben unsere Sicherheitsdienste diese Mädchen zurückgeholt, im Austausch für einige von den Behörden festgehaltene Boko-Haram-Verdächtige", berichtete der nigerianische Präsident Buhari über den Kurznachrichtendienst Twitter. Weiter lesen …

Vereinspräsident des BDA e.V. mahnt Geduld bei Arbeitsmarktintegration an

Der Vereinspräsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände e.V.(BDA), Ingo Kramer, hat Geduld bei der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt gefordert. "Ich habe nie so getan, als seien fertig ausgebildete Fachkräfte gekommen. Die Menschen sind gerade ein, maximal zwei Jahre hier. In der Zeit kann kaum jemand gut genug Deutsch lernen, um eine Ausbildung oder einen Beruf aufzunehmen", sagte Kramer der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Finanzministerium rechnet bis 2020 mit 55 Milliarden Euro Steuerplus

Der Staat kann bis Ende des Jahrzehnts weiter mit steigenden Steuereinnahmen rechnen: Das Bundesfinanzministerium geht von einem Steuerplus für Bund, Länder und Gemeinden in Höhe von 55 Milliarden Euro bis 2020 gegenüber der Steuerschätzung vom vergangenen November aus, berichtet das "Handelsblatt" unter Verweis auf Schätzerkreise. Der Arbeitskreis der Steuerschätzer tagt ab Dienstag und wird am Donnerstag seine neue Schätzung bekanntgeben. Weiter lesen …

Essen: Trickdiebe geben sich als Polizeibeamte aus - Täter erbeuten Bargeld

45127 E-Samstagmittag (6. Mai, gegen 12:20 Uhr) erbeuteten drei bislang unbekannte Trickdiebe auf der Kettwiger Straße das Bargeld eines 43-jährigen Passanten. Zwei Männer des diebischen Trios erklärten, Polizeibeamte zu sein und bei dem dritten Mann Kokain gefunden zu haben. Mit der Frage, ob er ein Dealer sei, wurde der 43-Jährige angesprochen und durchsucht. Als die Täter Bargeld fanden, rochen sie daran und gaben es vermeintlich dem Passanten zurück. Erst nachdem sich das Trio wieder entfernte, bemerkte der perplexe Mann den Verlust eines größeren Geldbetrages. Weiter lesen …

Siegesserie der Deutschen Rallye-Meister Kreim/Christian in Sulingen gerissen

Siegesserie gerissen, aber immerhin die Meisterschaftsführung verteidigt: Die Deutschen Rallye-Meister Fabian Kreim/Frank Christian (D/D) haben bei der 30. ADAC Rallye ,Rund um die Sulinger Bärenklaue' einen Rückschlag erlitten. Souverän in Führung liegend rutschte das SKODA AUTO Deutschland Duo in der ersten Prüfung am Samstag von der Strecke und konnte die dritte Runde zur Deutschen Rallye-Meisterschaft (DRM) 2017 nicht beenden. Ein ähnliches Missgeschick passierte wenig später den Meisterschaftskonkurrenten Dominik Dinkel/Christina Kohl (D/D) in einem weiteren SKODA FABIA R5. Weiter lesen …

Emnid-Umfrage: SPD verliert weiter in der Wählergunst

Die SPD verliert laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid weiter in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Institut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die Partei nur noch auf 28 Prozent, ein Zähler weniger als in der Vorwoche. Damit hat die SPD in den vergangenen vier Wochen fünf Prozentpunkte abgegeben. Die Union erreicht erneut 36 Prozent und liegt nun acht Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. Weiter lesen …

Maas warnt Linke in Frankreich vor Wahlhilfe für Le Pen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Linken in Frankreich vor einer Wahlhilfe für Le Pen gewarnt. "Die extreme Linke in Frankreich muss aufpassen, dass sie nicht ihren Teil dazu beiträgt, Le Pen ins Amt zu verhelfen. Frankreich hat einen besseren Präsidenten verdient", sagte Maas der Online-Ausgabe der "Rheinischen Post". Die Wahl Le Pens hätte auch für Europa entsetzliche Folgen, so der SPD-Politiker. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (06.05.2017)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 16, 26, 30, 31, 32, 47, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5721351. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 412461 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Marcell Jansen kritisiert Personalpolitik des HSV

Vor dem Kellerduell des Hamburger SV gegen den 1. FSV Mainz 05 hat der ehemalige HSV-Spieler Marcell Jansen die Personalpolitik der Hanseaten scharf kritisiert. "Es ist doch klar, dass du dich als Verein und auch als Mannschaft nicht weiterentwickelst, wenn du jedes halbe Jahr einen neuen Trainer und einen neuen Sportdirektor hast. Außerdem verändert sich der Kader permanent", sagte Jansen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Bericht: Generalinspekteur ordnet Durchsuchung aller Kasernen an

Nachdem in einer weiteren Kaserne Wehrmachtsandenken als Raumschmuck gefunden wurden, hat Generalinspekteur Volker Wieker die Durchsuchung aller Kasernen und Bundeswehrgebäude angeordnet. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Wieker wies demnach die Inspekteure und Präsidenten der gesamten Bundeswehr am Freitag an, die Einhaltung der Regeln zum Traditionsverständnis in Bezug auf Nationalismus und Wehrmacht zu untersuchen. Weiter lesen …

WAZ: Die Grünen entdecken ihr Kämpferherz - Kommentar zum NRW-Wahlkampf

Die Grünen finden unter Schmerzen zu sich selbst zurück. Wenige Tage vor der Landtagswahl verordnet sich die Partei in NRW eine Selbstfindung, weil sie von Existenzängsten geplagt wird. "Wofür stehen wir eigentlich?", ist ihre Frage. Spät, vielleicht zu spät, zeigen die Grünen nicht nur klare Kante gegenüber CDU, FDP und Linken, sondern auch mit voller Wucht gegenüber dem alten Partner SPD. Weiter lesen …

WAZ: Ein Bekenntnis zum Ruhrgebiet - Kommentar zur Gründerszene

Mit dem Slogan "Arm, aber sexy" ist es dem damaligen Bürgermeister Klaus Wowereit gelungen, massenhaft Unternehmensgründer, Kreative und IT-Spezialisten nach Berlin zu locken. Lange hat das Ruhrgebiet voller Neid in die Hauptstadt geblickt. Doch inzwischen hat sich auch an der Ruhr eine vorzeigbare Gründerszene gebildet. Eine Fülle von Programmen und Zentren sorgt dafür, dass Unternehmen ihre Fachkräfte wieder öfter vor Ort finden können. Weiter lesen …

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