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19. Mai 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Hitzfeld traut Kimmich die Rolle als Lahm-Nachfolger zu

Der ehemalige Trainer des FC Bayern München, Ottmar Hitzfeld, traut die Rolle als Nachfolger von Philipp Lahm, der am Samstag seine aktive Fußballkarriere beendet, Joshua Kimmich zu. "Er kann die Position, das hat er in der Nationalelf unter Jogi Löw bewiesen", sagte Hitzfeld dem Fußballportal "Sportbuzzer". "Er hat die Spielintelligenz, die Technik und die Ruhe am Ball. Aber ich weiß nicht, wie sich Carlo Ancelotti entscheiden wird." Weiter lesen …

Medien: Weshalb die EU Budapest mit Sanktionen droht

Ungarns Regierung ist überzeugt, dass die Europäische Union wegen des Versuchs, die George-Soros-Universität zu schließen, und der Weigerung, die Migrationspolitik den EU-Standards anzupassen, Sanktionen gegen den Staat verhängen will. Dies berichtet der TV-Sender RT unter Verweis auf den Pressedienst des ungarischen Premierministers Viktor Orbán. Weiter lesen …

MAD will Frühwarnsystem zur Erkennung von rechtsextremen Soldaten

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) will nach der Entdeckung der Zelle rund um den Oberleutnant Franco A. ein Frühwarnsystem zur Identifizierung von Rechtsextremen in der Bundeswehr einführen. Dem "Spiegel" sagte MAD-Präsident Christof Gramm, sein Dienst müsse "insbesondere mehr in der Prävention tun und möglichst vor die Welle kommen". Zukünftig will der MAD laut Gramm Kommandeure und Soldaten besser aufklären, wie man schon den Beginn einer Radikalisierung erkenne. Weiter lesen …

Finanzministerium sagt Boom bei staatlichen Investitionen voraus

Das Bundesfinanzministerium (BMF) sagt für die kommenden Jahre einen Boom bei den öffentlichen Investitionen voraus. "Der Auftragseingang für den öffentlichen Hoch- und Tiefbau bewegt sich auf einem Niveau, das zuletzt zur Jahrtausendwende erreicht wurde", heißt es laut "Spiegel" im neuen BMF-Monatsbericht, der nächste Woche veröffentlicht wird. Der Auftragseingang im Straßenbau sei sogar "ohne Beispiel seit der Wiedervereinigung". Weiter lesen …

Bericht: Deutsche Konzerne nutzen in großem Stil Tochterfirmen auf Malta

Viele deutsche Konzerne nutzen offenbar in großem Stil Tochterfirmen auf Malta, um ihre Steuern hierzulande zu drücken. Das geht aus Dokumenten hervor, die der "Spiegel" gemeinsam mit seinen Partnern vom Recherchenetzwerk European Investigative Collaboration (EIC) ausgewertet hat. Dem EIC seien in den vergangenen Monaten zwei Datensätze, die sogenannten "Malta Files", zugespielt worden. Weiter lesen …

Mautbetrug durch Lkw: Grüne erheben Vorwürfe gegen Bundesregierung

Die Grünen erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung in Sachen Mautbetrug durch Lkw. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Einer Studie der Universität Heidelberg zufolge weisen rund 20 Prozent der osteuropäischen Lkw auffällige Stickoxidwerte auf. Der Verdacht: Kriminelle Speditionen manipulierten ihre Systeme, weil sie dann weniger Maut zahlen müssten. Das Verkehrsministerium hat auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hin bestätigt, der Bundesregierung sei das Problem "aus der Kontrollpraxis des Bundesamtes für Güterverkehr bekannt". Weiter lesen …

Studie: Stundenlöhne von Geringverdienern steigen seit 2010 wieder

Nach Jahren mit Reallohnverlusten steigen seit 2010 auch die Stundenlöhne der Geringverdiener wieder. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), in der die Lohnentwicklung seit 1995 untersucht wird, berichtet der "Spiegel". Bis 2010 stiegen demnach in Deutschland vor allem die realen Bruttostundenlöhne der Besserverdiener, im gleichen Zeitraum breitete sich der Niedriglohnsektor aus. Weiter lesen …

SPD rechnet mit sinkenden Kassenbeiträgen durch Bürgerversicherung

Die SPD geht davon aus, dass die Einführung der paritätischen Bürgerversicherung zu Entlastungen für die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen führen wird. Nach den Plänen der Sozialdemokraten für ihr Bundestagswahlprogramm sollen die bisherigen Mitglieder der privaten Krankenversicherung entscheiden können, ob sie in die neue Bürgerversicherung wechseln: Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach davon aus, dass die Beitragssätze durch diesen Effekt sinken können. Weiter lesen …

Zunehmende Kritik an Wikileaks lässt Assange kalt

Die zunehmende Kritik an der Enthüllungsplattform Wikileaks lässt deren Gründer Julian Assange kalt. "Wir sind nicht in dem Geschäft, um Likes zu sammeln", beschreibt der Australier die Philosophie seiner Organisation im Gespräch mit dem "Spiegel". Die Aufgabe von Wikileaks sei es, "Dokumente über mächtige Organisationen" zu veröffentlichen. "Für die Mächtigen", so Assange, "werden wir immer die Bösen sein." Weiter lesen …

Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Ostbayern und Thüringen

Der Deutsche Wetterdienst hat vor schweren Gewittern in Ostbayern und Thüringen gewarnt. Durch das Unwetter könne es zu Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen durch Hagelschlag kommen, teilte der Wetterdienst am Freitag mit. Zudem könnten Bäume entwurzelt werden, Dachziegel oder andere Gegenstände herabstürzen sowie Keller und Straßen überflutet werden. Weiter lesen …

Werder Bremen: "Wir verschenken wertvolle Zeit."

Es ist eine spannende Woche für den SV Werder Bremen - auf und neben dem Platz. Auf dem Spielfeld kämpft Werder um die sensationelle Qualifikation für einen europäischen Wettbewerb. Abseits kämpft Werder darum, entgegen politischer Beteuerungen nicht für die Mehrkosten bei Polizeieinsätzen von der Stadt Bremen zur Kasse gebeten zu werden. Zwei Tage nach dem das Verwaltungsgericht in erster Instanz der Klage der DFL stattgegeben hat und die bisherigen Gebührenbescheide der Stadt zurückgewiesen hat, spricht Werders Präsident und Geschäftsführer Dr. Hubertus Hess-Grunewald, der zu den interessierten Prozessbeobachtern gehörte, über seine Einschätzung und ordnet die Reaktionen auf den Prozess ein. Weiter lesen …

Schulz will sich im Wahlkampf an Macrons Kampagne orientieren

Der gelernte Buchhändler, Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, will sich in seinem Wahlkampf an der proeuropäischen Kampagne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron orientieren. "Genauso werde ich das auch machen", sagte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wir brauchen einen kräftigen neuen Impuls für Europa, der auch neue Begeisterung für Europa weckt", sagte Schulz. Weiter lesen …

BUND kritisiert Verlauf des Treffens der Automobilwirtschaft

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat den Verlauf des von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) initiierten Strategietreffens der Automobilwirtschaft kritisiert. "Das war leider das, was ich erwartete habe: eine Abfolge von Statements der Automobilwirtschaft und der Politik", sagte die Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender der "Heilbronner Stimme" und dem "Mannheimer Morgen" (Samstag). Weiter lesen …

Neuer philippinischer Außenminister weist Kritik der EU zurück

Der designierte philippinische Außenminister Alan Peter Cayetano hat die Kritik der EU am Anti-Drogen-Kampf seiner Regierung zurückgewiesen und dem Westen vorgeworfen, eigene Interessen zu verfolgen. "Wir kämpfen für Menschenrechte. Sie stehen im Mittelpunkt der Politik der philippinischen Regierung", sagte Cayetano dem "Handelsblatt". "Das Problem der Europäer und der Amerikaner ist aber: Sie politisieren die Menschenrechte." Weiter lesen …

Kommunaler RWE-Aktionär gegen Verkauf der Mehrheit bei Innogy

Angesichts von Spekulationen über eine Allianz des Essener Energiekonzerns RWE mit dem französischen Versorger Engie hat sich der größte kommunale RWE-Aktionär gegen einen Verkauf der RWE-Mehrheit an der Ökostromtochter Innogy ausgesprochen. "Das wäre ein schwerer Wortbruch", sagte Guntram Pehlke, der Chef der Dortmunder Stadtwerke DSW21, der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) mit Blick auf einen möglichen Verkauf der Anteilsmehrheit. Weiter lesen …

Wehrbeauftragter: „Nicht so extrem besorgniserregend“

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, beurteilt die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingeleiteten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr zurückhaltend und warnt davor, die Truppe unter einen Generalverdacht zu stellen. „Man kann das alles machen. Aber man muss den Soldaten dann deutlich erklären, dass damit kein generelles Misstrauensvotum verbunden ist“, sagte Bartels in einem Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 22. Mai 2017). „Was die Truppe im Moment belastet, ist das verbreitete Gefühl, unter eine Art Generalverdacht gestellt zu sein.“ Weiter lesen …

Die Sparda-Banken beschließen den gemeinsamen Weg in die digitalisierte Welt

Die Gruppe der Sparda-Banken hat sich auf ein gemeinsames Vorgehen und einen Zeitplan für ihre IT-Strategie verständigt. Ziel ist es, das Geschäftsmodell der Sparda-Banken ebenfalls in den digitalen Raum zu übertragen. Dafür ist eine zukunftsfähige IT-Infrastruktur grundlegend. Der Entschluss für eine gemeinsame Strategie fiel gestern auf der Frühjahres-Arbeitstagung der zwölf rechtlich und geschäftspolitisch unabhängigen Sparda-Banken in Frankfurt. Weiter lesen …

Bloggerin Nocun: Nur eine Frage der Zeit, bis der Cyberkrieg Menschenleben kostet

Die Netzaktivistin Katharina Nocun hat der National Security Agency (NSA) eine Mitschuld an dem Angiff durch den Trojaner "WannaCry" gegeben. "Die NSA hätte Microsoft bereits 2016 dazu bewegen können, die Lücke zu schließen", schreibt die ehemalige Geschäftsführerin der Piratenpartei in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Irans Wächterrat erwägt Zulassung von Frauen zur Präsidentschaftskandidatur

Der Wächterrat des Iran erwägt eine Zulassung von Frauen zur Präsidentschaftskandidatur bei der nächsten Wahl im Jahr 2021. "Ansätze für entsprechende Regelungen wurden bereits festgelegt", sagte der Sprecher des einflussreichsten religiösen Gremiums im Iran, der Jurist Ali Abbas Kadkhodaei, der "Welt". "Bei dieser Wahl stand der gesetzliche Rahmen schon fest. Aber auf Grundlage der Erörterungen im Wächterrat können wir für die nächste Wahl eine konkrete Entscheidung treffen." Weiter lesen …

SAP-Aufsichtsratschef Plattner: Wir wollen Oracle und IBM überholen

SAP-Aufsichtsratschef Hasso Plattner hat den Konkurrenten IBM und Oracle eine Kampfansage gemacht. Das enorme Wachstum von Firmen wie Google, Facebook und Apple müsse ein Ansporn sein, dass der deutsche Softwarehersteller mehr Produkte neu erfinde, sagte Plattner dem "Handelsblatt". Einfach auf hohem Niveau weiterzumachen, reiche in der Technologiebranche nicht: "Wir müssen den Anspruch haben, IBM und Oracle gemessen an Bedeutung und Börsenwert zu überholen." Weiter lesen …

In Städten tanken Autofahrer am günstigsten

Die Autofahrer in Berlin und Bremen tanken derzeit deutschlandweit am günstigsten. Wie der ADAC mitteilt, kostet Benzin in der Bundeshauptstadt am wenigsten: Dort zahlt man für einen Liter Super E10 im Schnitt 1,286 Euro. Das sind 6,1 Cent weniger als in Sachsen-Anhalt, wo der Durchschnittspreis für einen Liter E10 bei 1,347 liegt. Auf dem zweiten Platz folgt Brandenburg mit 1,301 Euro je Liter, auf Platz drei Mecklenburg-Vorpommern mit 1,307 Euro. Weiter lesen …

Schulz: Von der Leyens Umgang mit der Bundeswehr ist "skandalös"

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat es als "skandalös" bezeichnet, wie Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit der Bundeswehr umgehe. Es zeuge von "Geschichtsvergessenheit", wenn in einer Bundeswehruniversität ein Bild von Altkanzler Helmut Schmidt abgehängt werden müsse, weil er die Uniform der Wehrmacht trage, sagte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Zensur ja, Interesse an Diskussion nein

Trotz massiver Kritik wurde heute das Netzwerkdurchsetzungsgsetz in erster Lesung beraten - vor halb leeren Sitzreihen. Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik in der ersten Lesung das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beraten. [1] Die Piratenpartei lehnt den heute eingebrachten Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken in der jetzigen Form entschieden ab. Der Gesetzentwurf wurde bereits ausführlich kommentiert [3]. Weiter lesen …

Schiedsrichterin Steinhaus steigt als erste Frau in Bundesliga auf

Schiedsrichterin Bibiana Steinhaus wird als erste Frau in der deutschen Fußballgeschichte in der kommenden Saison in der Fußball-Bundesliga eingesetzt. Das habe das DFB-Präsidium auf seiner Sitzung in Frankfurt am Main bestätigt, teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Freitag mit. Neben Steinhaus steigen auch die Zweitliga-Schiedsrichter Martin Petersen, Sven Jablonski und Sören Storks in die Bundesliga auf. Wolfgang Stark, Günter Perl und Jochen Drees scheiden am Ende der laufenden Saison altersbedingt aus. Weiter lesen …

Bundesnetzagentur veröffentlicht Ausschreibungsergebnisse für Onshore-Windenergie

Heute hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Onshore-Windenergie veröffentlicht. Für das Ausschreibungsvolumen von 800 Megawatt (MW) wurden 256 Gebote mit einem Volumen von 2.137 MW abgegeben. Davon wurden 70 Projekte mit einem Volumen von 807 MW bezuschlagt. Der durchschnittliche Zuschlagswert lag bei 5,71 Cent/Kilowattstunde. Lediglich zwölf Gebote wurden vom Verfahren ausgeschlossen. 96 Prozent des Zuschlagsvolumens entfallen auf Bürgerenergiegesellschaften. Aufgrund der mehrfachen Überzeichnung hat sich das Ausschreibungsverfahren als ausgesprochen wettbewerblich erwiesen. Weiter lesen …

Ohoven: Bundesjustizminister Maas macht Bock zum Gärtner

Zur heutigen Behandlung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Mit dem geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz macht Bundesjustizminister Heiko Maas den Bock zum Gärtner. Wer Hass im Internet bekämpfen will, darf Facebook und Co. nicht mit der Überprüfung der Inhalte beauftragen. Es ist und bleibt allein Aufgabe der Justiz festzustellen, ob Beiträge im Netz gegen geltendes Recht verstoßen. Weiter lesen …

Profivertrag für Dadashov

Renat Dadashov, der seit Januar dieses Jahres wieder für die U19 der Eintracht auf Torejagd geht, unterzeichnete am Freitag, 19. Mai, seinen ersten Profivertrag. Frankfurt bindet den Rechtsfuß bis zum 30. Juni 2020 an sich und verspricht sich einiges vom 18-jährigen Talent: „Renat konnte uns in der Rückrunde der A-Junioren Bundesliga absolut überzeugen,“ lobte der Vorstand Sport, Fredi Bobic. „Wir denken, dass er großes Potential hat und möchten ihn daher bei den Profis weiterentwickeln.“ Weiter lesen …

Gauland glaubt an Regierungsbeteiligung der AfD in wenigen Jahren

AfD-Vize Alexander Gauland kann sich schon in wenigen Jahren eine Regierungsbeteiligung seiner Partei vorstellen. "Wenn die AfD in den kommenden Jahren irgendwo zwischen 20 und 30 Prozent liegt und andere auch nicht viel größer sind, kann man über eine Regierungsbeteiligung nachdenken", sagte Gauland der "Welt". Dies könne "bei ostdeutschen Landtagswahlen" der Fall sein. 2019 stehen Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an, wo die AfD bereits in den Parlamenten vertreten ist und derzeit auf Umfragewerte von teilweise mehr als 20 Prozent kommt. Weiter lesen …

Eurorettung: Es stehen 1.389 Milliarden Euro im Feuer

"Die Mehrheit der Bundesbürger ist sich überhaupt nicht im Klaren, welche ungeheuren finanziellen Risiken die deutsche Politik ihnen im Zuge der Eurorettungen bereits aufgebürdet hat und immer weiter aufbürdet", stellen die Initiatoren der Euro Risiko-Uhr Detlef de Raad, Dagmar Metzger und Stephanie Tsomakaeva. "Satte 1.389 Milliarden Euro stehen hier im Feuer. Das entspricht dem Gegenwert von mehr als vier Bundeshalten oder mehr als 16.500 Euro je Einwohner. Wir wollen mit unserer Initiative einerseits in der Bevölkerung das Bewusstsein für die Risiken schaffen und andererseits natürlich die Politik in die Pflicht nehmen, endlich wieder ihrer zentralen Aufgabe - Schaden vom deutschen Volk abzuwenden - gerecht zu werden anstatt immer weiter Risiken anzuhäufen." Weiter lesen …

Scotland Yard: Assange droht weiterhin Verhaftung

Obwohl die schwedische Staatsanwaltschaft das Vergewaltigungsverfahren gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange einstellt, droht dem Australier weiterhin die Verhaftung, sollte er die Botschaft Ecuadors in London verlassen. Das teilte die Londoner Polizei am Freitag mit. Hintergrund ist ein ausstehender Haftbefehl, weil Assange im Juni 2012 nicht vor Gericht erschienen war. Weiter lesen …

100.000 Haushalte lassen sich Backwaren liefern

Was mit Amazon Fresh oder dem Rewe Lieferservice im Lebensmittelhandel erst beginnt, ist bei Backwaren bereits geübte Praxis. Seit über 25 Jahren beliefert Morgengold Frühstücksdienste Haushalte in Deutschland und Österreich frühmorgens mit Backwaren. Allein 2016 hat der Marktführer der Backwarenlieferdienste rund 47 Millionen Brötchen, Brote und mehr an die Haustür gebracht. In Darmstadt hat sich jetzt der 100.000. Haushalt für diesen komfortablen Service entschieden. Weiter lesen …

Sporthilfe-Chef Ilgner schließt Vesper-Nachfolge beim DOSB aus

Der Vorstandsvorsitzende der Stiftung Deutsche Sporthilfe, Michael Ilgner, steht als Nachfolger des zum Jahresende ausscheidenden DOSB-Vorstandsvorsitzenden Michael Vesper nicht zur Verfügung. "Es ehrt mich, wenn für so ein herausforderndes Amt über meine Person spekuliert wird. Es kommt aber nicht in Frage, da ich gerade erst im Vorjahr vom Aufsichtsrat mein Mandat bis 2021 verlängert bekommen habe und mit der Sporthilfe noch viel vorhabe", sagte Ilgner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Laumann erhofft sich von Schwarz-Gelb in NRW Signalwirkung für den Bund

Der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU in Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, erhofft sich von einer schwarz-gelben Landesregierung auch eine Signalwirkung für den Bund. "Wenn man schnell zu einer Regierungsbildung käme, könnte man noch vor der Bundestagswahl zeigen, dass Schwarz-Gelb für ganz Deutschland wieder ein mögliches Modell ist", sagte Laumann dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Mai 2017: Merkel mit großem Abstand vor Schulz

Bei der Frage, wen man nach der Bundestagswahl lieber als Kanzler oder Kanzlerin hätte, kann Angela Merkel nach den beiden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ihren Vorsprung vor Martin Schulz deutlich ausbauen. Nach 50 Prozent Ende April wünschen sich jetzt 57 Prozent erneut Angela Merkel als Kanzlerin, 33 Prozent (April II: 37 Prozent) wollen lieber Martin Schulz als künftigen Kanzler (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

US-Arbeitsminister Acosta: Wir halten Kurs trotz politischer Krise

Die wirtschaftspolitische Agenda von US-Präsident Donald Trump soll trotz der aktuellen politischen Krise umgesetzt werden: "Ich sehe keine Skepsis an den Finanzmärkten in Bezug auf unsere Regierung", sagte US-Arbeitsminister Alexander Acosta dem "Handelsblatt" und kündigte an, dass es bei den geplanten Steuersenkungen und dem Abbau von Bürokratie bleiben solle. Der gute wirtschaftliche Trend habe sich nicht gedreht. Weiter lesen …

Nackte Tatsachen über Sex und Pornografie

Schauen sich Frauen auch Pornos an? Wird man von Pornografie dümmer? Verroht man, wenn man zu viele Pornofilme schaut? Das alles sind entweder Fakten oder Ammenmärchen. Wir zeigen, was in deutschen Schlafzimmern tatsächlich geschieht und warum man – um das vorweg zu nehmen – von Pornos tatsächlich vielleicht dümmer wird. Weiter lesen …

Ruf nach Senkung des Wahlalters bei Bundestagswahlen wird lauter in der SPD

In der SPD wirft der Ruf lauter, schon 16-Jährigen die Stimmabgabe bei der Bundestagswahl zu erlauben. Familienministerin Manuela Schwesig sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ich unterstütze, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken. Ich sehe bei Landtagswahlen, dass die Jugendlichen das auch nutzen." Die stellvertretende Parteivorsitzende betonte, junge Leute müssten mitreden und mitentscheiden können, "gerade wenn es um ihre Interessen geht". Weiter lesen …

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans wirbt für Michael Groschek als künftigen SPD-Chef in NRW

Der noch amtierende NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat sich für seinen Ministerkollegen Michael Groschek (Verkehr) als neuen Landesvorsitzenden der SPD ausgesprochen. An der Spitze der Partei müsse jemand "mit Stallgeruch" stehen, "der auf in die Zukunft gerichtete Inhalte mit klarer nordrhein-westfälisch-sozialdemokratischer Handschrift setzt, der enttäuschte Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer und eine ernüchterte Mitgliedschaft insgesamt wieder aufbaut und aufmuntert, wo nötig aber auch antreibt", sagte der Finanzminister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Vize Schwesig: Beim Steuerkonzept ist noch nicht das letzte Wort gesprochen

In der SPD-Programmdebatte um die Steuerpolitik ist nach den Worten der stellvertretenden Vorsitzenden Manuela Schwesig "noch nicht das letzte Wort gesprochen". Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die Bundesfamilienministerin: "Man muss da sehr genau hinschauen, nicht diejenigen zu stark zu belasten, die die hart arbeitende Mitte in unserem Land sind. Das machen wir und deshalb ist in Sachen Steuerkonzept auch noch nicht das letzte Wort gesprochen." Weiter lesen …

Martin Schulz verliert an Zustimmung

Wenn die Bürger den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin direkt wählen könnten, würde sich fast jeder zweite Befragte (49 Prozent) für eine weitere Legislaturperiode unter Angela Merkel entscheiden. 32 Prozent würden den gelernten Buchhändler und SPD-Kandidaten Martin Schulz wählen. 13 Prozent würden sich für keinen der beiden Kandidaten entscheiden. Im Vergleich zur Befragung vom 11. Mai 2017 verliert Martin Schulz vier Prozentpunkte. Die Stimmen für Angela Merkel bleiben unverändert. Weiter lesen …

8.5 Millionen Abgleiche - in nur einem Augenblick

Die Iris Biometrie-Lösung von DERMALOG bietet eine Geschwindigkeit von über 8,5 Millionen Abgleichen pro Sekunde, zertifiziert durch den SGS-TÜV Saar. Bei der Arbeit mit digitalen Iris-Bildern weist die Iris-Erkennung eine Präzision auf, die wie geschaffen ist für den Einsatz mit umfangreichen Datensätzen. Aufgenommene Iris-Bilder und deren herausgearbeitete Merkmale (Templates) dienen der Erfassung, Verifikation sowie der Identifikation. Weiter lesen …

Grüne wollen neuen Steuerzuschuss für soziale Vermieter

Die Grünen planen ein Sofortprogramm für Vermieter, die bezahlbare Wohnungen für Familien und Alleinerziehende anbieten. "Sie erhalten einen attraktiven steuerlichen Zuschuss zu ihrer Investition und werden dauerhaft von Steuerzahlungen entlastet", heißt es in einem Papier zum familienpolitischen Entlastungspaket, das Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt an diesem Freitag in Berlin vorstellen will. Es liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Umfrage: Viele EU-Bürger gegen EU-Beitritt der Türkei

Viele EU-Bürger wollen ein Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf eine von der Europäischen Volkspartei (EVP) in Auftrag gegebene Umfrage in neun großen EU-Staaten. Danach halten 77 Prozent der Befragten eine Klarstellung für wichtig, dass die Türkei nicht der EU beitreten wird. Befragt wurden je 1.000 Bürger in Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, den Niederlanden, Polen, Rumänien, Schweden und Spanien. Weiter lesen …

Mögliche Vertuschungen in LKA: De Maizière will "unverzügliche Aufklärung"

Angesichts möglicher Vertuschungen im Berliner Landeskriminalamt im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri müssen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine "umfassende und unverzügliche Aufklärung" gefordert. Darauf hätten "die Opfer, ihre Angehörigen und die Öffentlichkeit einen Anspruch", sagte de Maizière der "Bild". Die im Raum stehenden Vorwürfe seien "gravierend". "Sollten sie sich im Weiteren bewahrheiten, wäre das erschütternd", sagte der CDU-Politiker weiter. Weiter lesen …

Fall Franco A.: Ex-Bamf-Chef übernimmt Mitverantwortung für Amtsfehler

Der frühere Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, hat sein Vorgehen in der Behörde verteidigt und gleichzeitig die Mitverantwortung für Amtsfehler im Fall des als syrischen Flüchtlings getarnten Bundeswehroffiziers Franco A. übernommen: "Hier sind schwere Fehler passiert. Das muss ich auch verantworten", sagte Weise der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Barley wehrt sich gegen Kritik an ihrer Wahlkampfführung

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley setzt sich gegen unterschwellig geäußerte Kritik an ihrer Wahlkampfführung zur Wehr: "Konkrete Vorwürfe habe ich gar keine gehört. Ich wüsste auch nicht, welche das sein sollten", sagte Barley dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ich verantworte den Bundestagswahlkampf – und der geht jetzt erst los", fügte die SPD-Politikerin hinzu. Weiter lesen …

Amris Drogengeschäfte früh bekannt

Der spätere Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri ist den Behörden schon früher als bisher bekannt als mutmaßlicher gewerbsmäßiger Drogen-Dealer aufgefallen. Entsprechende Hinweise gab es schon im Rahmen eines Verfahrens wegen gefährlicher Körperverletzung in Berlin vom Sommer 2016, wie aus vertraulichen Ermittlungsakten hervorgeht, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegen. Weiter lesen …

AfD-Rebellen verlieren Posten

Die krisengeplagte AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erlebt eine Personalrochade. Eine Reihe von Abgeordneten verlor bei der jüngsten Fraktionssitzung gegen ihren Willen ihre Posten in Ausschüssen. Damit wird ihnen de facto die Arbeit auf ihrem Sachgebiet entzogen. Der Umbau sei die Folge interner Machtkämpfe: Aufgeflogene Rebellen einer vorstandskritischen Chatgruppe würden nun abgestraft, sagten AfD-Abgeordnete der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

US-Börsen legen zu - Euro schwächer

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.663,02 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.370 Punkten im Plus gewesen (+0,56 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.635 Punkten (+0,98 Prozent). Weiter lesen …

Weser-Kurier: Peter Mlodoch über den Rauswurf von Niedersachsens Wirtschaftsstaatssekretärin

Der Rauswurf von Niedersachsens Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Behrens (SPD) war überfällig. Die frühere Marketingchefin der Hochschule Bremerhaven muss sich schwere Verstöße gegen das Vergaberecht vorwerfen lassen. Sie und - offenbar mit ihrem Segen - der Pressesprecher haben bei Aufträgen des Ministeriums bestimmte Firmen und Personen verbotenerweise bevorzugt. Die preislich günstigere Konkurrenz hatte das Nachsehen, dem Land drohen Schadensersatzforderungen. Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Deutsche Bank

Moralisch betrachtet wäre es durchaus wünschenswert, die Rolle zumindest einzelner Führungskräfte vor Gericht zu beleuchten. Ein Prozess aber würde unweigerlich weitere Einzelheiten über die damaligen Zustände bei dem Geldhaus ans Licht bringen, was für dessen Geschäfte kaum förderlich wäre. Von dem sich abzeichenenden "freiwilligen finanziellen Beitrag" der Ex-Manager erhoffen sich wohl alle Beteiligten Ruhe. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Fast wie immer

Dass in der Hauptstadt zu selten durchgegriffen und an vielen Stellen geschludert wird, ist jeden Tag zu beobachten. Kleinkriminelle, Dealer, Verkehrsrowdys werden schon lange nicht mehr unbeirrt verfolgt. Selbst dann nicht, wenn die überlastete Polizei mal zufällig präsent ist. Daher überrascht es auch kaum, dass in der überforderten Stadt ein Mann nicht in Haft genommen wurde, dem laut Innensenator gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Drogenhandel nachgewiesen werden konnte. Weiter lesen …