Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Große Koalition hält Amri-Untersuchungsausschuss für nicht nötig

Große Koalition hält Amri-Untersuchungsausschuss für nicht nötig

Archivmeldung vom 19.05.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.05.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Ansgar Heveling Bild: Ansgar Heveling
Ansgar Heveling Bild: Ansgar Heveling

Auch nach den jüngsten Enthüllungen über Behördenversagen im Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri sehen Politiker der großen Koalition keine Notwendigkeit für die Installierung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag.

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), sprach zwar von einem "ungeheuerlichen Vorgang" mit Blick auf die mögliche Aktenmanipulation beim LKA Berlin. "Weil es um den Verdacht gegenüber einer Landesbehörde geht, könnte ein Untersuchungsausschuss des Bundes auch nur begrenzt Aufklärung leisten", sagte Heveling der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Die SPD-Bundestagsfraktion verwies auf einen bereits vorliegenden umfassenden Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums. "Aus den Untersuchungen ergibt sich zumindest kein zwingender Anlass, um auf Bundesebene einen weiteren Untersuchungsausschuss neben dem in NRW und dem möglicherweise künftig in Berlin einzurichten", erklärte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka.

Quelle: Rheinische Post (ots)

Videos
Der Beitrag endhält am Textende ein Video. Bild ExtremNews
Faire Beteiligungen an nachhaltigen Unternehmungen mit Verantwortung für Mensch und Natur
Mario Prass: „Die Realität ist nur gespiegelt wahrnehmbar“
Mario Prass: „Die Realität ist nur gespiegelt wahrnehmbar“
Termine
Gruppentreffen von Blauer Himmel – Mittelhessen
35452 Heuchelheim
15.08.2017
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige