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10. Mai 2017 - Archiv

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Karlsruhe: Entenmutter in Nöten - Polizei sorgt für Happy End

Eine Gefahrenmeldung der etwas anderen Art erreichte die Polizei am Montagmitttag von auf der Südtangente unterwegs befindlichen Autofahrern. Sie hatten bei der Fahrt in Richtung Osten zwischen den Ausfahrten Rheinhafen und Ärztehaus auf der Fahrbahn eine Entenfamilie festgestellt. Die Beamten des Polizeireviers West konnten dann kurz vor dem Kühlen Krug eine einzelne Ente ausmachen, die auf dem Standstreifen aufgeregt hin und her lief. Weiter lesen …

Lindner: "Gier des Staates hat kleptokratische Züge angenommen"

Kurz vor Veröffentlichung der Steuerschätzung hat FDP-Chef Christian Lindner eine Entlastung der Bürger gefordert: "Die Gier des Staates hat kleptokratische Züge angenommen. Für die FDP ist klar, dass in diesem Jahr eine Trendwende in der Steuerpolitik erreicht werden muss", sagte Lindner dem "Handelsblatt". Die jährlichen Einnahmen des Staates werden laut Lindner 2020 um gut 100 Milliarden Euro höher liegen als dieses Jahr, wenn nichts passiert. "Angesichts der Mehreinnahmen sind 30 bis 40 Milliarden Euro jährliche Entlastung bis Ende des Jahrzehnts erreichbar", sagte er. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (10.05.2017)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 18, 26, 38, 39, 42, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5537378. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 160235 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Aktionärsberater Hermes will Deutsche-Börse-Vorstand nicht entlasten

Der Deutschen Börse droht nach der geplatzten Fusion mit der London Stock Exchange eine turbulente Hauptversammlung: Der britische Aktionärsberater Hermes will den Vorstand auf dem Investorentreffen am 17. Mai nicht entlasten, berichtet das "Handelsblatt". "Wir werden gegen die Entlastung des Vorstands stimmen", sagte Hans-Christoph Hirt, Chef von Hermes EOS, der Zeitung. "Dafür gibt es zwei Gründe. Weiter lesen …

Grüne werfen Verteidigungsministerin "Fahrlässigkeit" vor

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte innere Reform der Bundeswehr als überfällig bezeichnet. Es sei "fahrlässig", dass die Ministerin erst nach öffentlichem Druck auf das seit Langem bekannte Problem rechtsextremer Gesinnung in Teilen der Bundeswehr reagiere, kritisierte Hofreiter in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit für Verbleib von der Leyens im Amt

Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Forsa-Umfrage zufolge trotz der jüngsten Bundeswehr-Skandale und der Festnahme des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. für den Verbleib von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Amt. 24 Prozent der Bundesbürger legen der Ministerin in der Umfrage für den "Stern" den Rücktritt nahe - darunter 61 Prozent der Anhänger der AfD. 68 Prozent der Befragten aber befürworten, dass von der Leyen weiterhin im Amt bleibt - darunter mit jeweils 80 Prozent die Anhänger von CDU/CSU und Grünen. Weiter lesen …

Zeitung: Konsum starker Schmerzmittel steigt

In Deutschland nimmt der Konsum starker Schmerzmittel, sogenannter Opioide, zu. "Wir haben festgestellt, dass in den vergangenen zehn bis 15 Jahren die Verordnungszahlen von Opioiden enorm angestiegen sind", sagte Rainer Sabatowski, Leiter des Schmerz-Zentrums an der Uni-Klinik Dresden, der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Terrorismus und Medien

Wie sollen Medien über Anschläge berichten? Zurückhaltend und vorsichtig oder unmittelbar und umfassend, womit sie möglicherweise die Wirkung des Terrors sogar verstärken? „Die Medien stecken heutzutage in einem Dilemma, für das man neue Lösungsstrategien braucht“, sagt Prof. Dr. Hartmut Wessler, Kommunikationswissenschaftler an der Universität Mannheim. Weiter lesen …

Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen nimmt weiter zu

Die Zahl von rechtsextremen Konzerten und Liederabenden nimmt auch im laufenden Jahr zu. Im ersten Quartal 2017 fanden mindestens 39 rechtsextreme Musikveranstaltungen bundesweit statt, dabei handelte es sich um 15 Konzerte sowie 24 Balladen- und Liederabende, berichtet die "Welt" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linke). Weiter lesen …

NRW-Wahl: Löhrmann trotz schlechter Umfragewerte optimistisch

Die Spitzenkandidatin der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann, gibt sich wenige Tage vor der Landtagswahl trotz schlechter Umfragewerte optimistisch: "Ich bin zuversichtlich, dass wir ein deutlich besseres Ergebnis einfahren, als uns die Umfragen heute sagen", sagte Löhrmann dem "Handelsblatt". Nach aktuellen Umfragen kommen die Grünen in NRW auf etwa sieben Prozent, bei der Wahl 2012 kam die Partei noch auf 11,3 Prozent. Weiter lesen …

ZDF-"Terra X"-Zweiteiler erklärt fantastische Phänomene

Die Welt ist voller fantastischer Phänomene, die auf erstaunlich wenigen physikalischen Grundprinzipien beruhen. "Welt in Bewegung" und "Bausteine des Lebens" heißen die beiden Folgen der zweiteiligen "Terra X"-Dokumentation "Fantastische Phänomene" von Stephen Cooter und Matthew Dyas am Sonntag, 14., und am Sonntag, 21. Mai 2017, jeweils 19.30 Uhr, im ZDF. Weiter lesen …

Österreichs Vizekanzler Mitterlehner tritt von allen Ämtern zurück

Der österreichische Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hat seinen Rücktritt von allen Ämtern angekündigt. Die Entscheidung sei auch zum "Selbstschutz" gefallen, teilte Mitterlehner am Mittwochmittag in der ÖVP-Parteizentrale in Wien mit. Er habe in den letzten Tagen "einfach keinen Sinn" mehr gesehen: "Deshalb lege ich alle meine Funktionen in Partei und Regierung zurück." Weiter lesen …

Rechtsextreme in Bundeswehr: Von der Leyen räumt Versäumnisse ein

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eigene Versäumnisse bei der Aufklärung rechtsextremer Tendenzen in der Bundeswehr eingeräumt. "Ich werfe mir selber vor, nicht früher und tiefer gegraben zu haben", sagte sie dem "Stern". Heute wisse sie, dass das "ein Fehler" gewesen sei. Einen Rücktritt schloss sie allerdings aus. "Ich bin jetzt gefordert, in aller Härte aufzuklären", sagte die CDU-Politikerin. Weiter lesen …

Hilfe-Tool schlägt bei unsicherem Passwort Alarm

Damit Passwörter noch sicherer werden, haben Forscher der Carnegie Mellon University in Zusammenarbeit mit Kollegen der University of Chicago ein Feedback-Tool entwickelt, das Nutzern dabei helfen soll, bessere Schutzmaßnahmen für ihre Accounts zu treffen. Es vergleicht das Passwort mit aktuellen Hacking-Trends und gibt erklärendes Feedback. Weiter lesen …

Verbesserte Analysemethoden erleichtern Artenschutz

Kamerafallen kommen häufig in abgelegenen Gebieten zur Erforschung des Verhaltens von Wildtieren zum Einsatz. Wissenschaftler von der University of St. Andrews in Großbritannien, dem Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie in Leipzig und dem Deutschen Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig haben jetzt Analysemethoden so weiterentwickelt, dass die Daten künftig auch besser genutzt werden können, um die Größe von Wildierpopulation abzuschätzen - und dies innerhalb relativ kurzer Zeiträume. Solche Informationen sind für den Artenschutz von äußerster Wichtigkeit. Weiter lesen …

CDU-nahe GdP begrüßt härtere Strafen gegen Wohnungseinbrecher

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP), die der CDU nahe steht, hat die Kabinettsentscheidung begrüßt, Wohnungseinbrecher härter zu bestrafen. Die Regierung sende damit ein deutliches Signal an die Täter, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Mittwoch in Brüssel. "Das gewaltsame Eindringen in die Privatsphäre von Menschen kann tiefe seelische Wunden reißen. Es handelt sich um eine schwere Straftat, für die verurteilte Einbrecher mindestens ein Jahr ins Gefängnis sollten", so Malchow. Weiter lesen …

Gemüse und Obst steigern den IQ - Aktuelle Studie zeigt positive Wirkung auf geistige Leistungsfähigkeit

Dass Gemüse und Obst gesund sind, weiß jeder. Dass ein vermehrter Gemüse- und Obstverzehr auch die geistige Leistungsfähigkeit verbessert, konnte jetzt durch eine Studie der Gesellschaft für Gehirntraining (GfG) im Auftrag des Herstellers von Gesundheitspräparaten, Dr. Wolz GmbH, und dem Deutschen Institut für Sporternährung e.V. gezeigt werden. Danach treten nach dem regelmäßigen Konsum eines naturnahen Konzentrats aus Obst und Gemüse signifikante Verbesserungen bei Arbeitsspeicherkapazität, Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit und Merkspanne auf. Der IQ der Teilnehmer stieg entsprechend um durchschnittlich fünf Punkte. Weiter lesen …

Richterbund sieht noch Lücken im Kabinetts-Beschluss zu härteren Strafen bei Einbrüchen

Der Deutsche Richterbund sieht noch Lücken beim Kabinettsbeschluss zu härteren Strafen bei Wohnungseinbrüchen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn: "Die Koalition darf im Kampf gegen Einbrecher nicht auf halber Strecke stehen bleiben." Es sei wichtig, dass Fahnder auch die Inhalte von Telefongesprächen und Mails von Verdächtigen überwachen könnten. "Hier weist das Gesetz noch Lücken auf, durch die Einbrecher entwischen könnten", sagte Rebehn. Weiter lesen …

Merkel gratuliert neuem Präsidenten Südkoreas

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen Präsidenten Südkoreas, Moon Jae-in, zu seinem Wahlerfolg am Dienstag gratuliert. "Ich verbinde damit die Hoffnung, dass wir die freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern fortsetzen und vertiefen werden", so Merkel am Mittwoch. Sie freue sich, Moon als ihren Gast auf dem G20-Gipfel in Hamburg im Juli zu begrüßen. Weiter lesen …

Sonne im Schatten genießen

Wer sich im Freien aufhält, soll in seinem Umfeld mehr Möglichkeiten zum UV-Schutz wie schattenspendende Plätze vorfinden können. Dies ist Thema des jetzt veröffentlichten Grundsatzpapiers „Vorbeugung gesundheitlicher Schäden durch die Sonne – Verhältnisprävention in der Stadt und auf dem Land“ des UV-Schutz-Bündnisses. Weiter lesen …

Ex-Kultusminister für mehr Mitsprache des Bundes bei Wissenschaft

Der ehemalige Kultusminister von Sachsen-Anhalt, Jan-Hendrik Olbertz, fordert mehr Mitsprache des Bundes bei Bildung und Wissenschaft: "Wenn sich die Länder nicht einigen, dann sollte der Bund mitreden können", so Olbertz in der Wochenzeitung "Die Zeit". Man könne im internationalen Wettbewerb nicht bestehen, "wenn unsere Universitäten von den Wechselfällen der Lokal- oder Landespolitik abhängig sind". Weiter lesen …

KI-Algorithmus rekonstruiert Gesehenes akkurat

Forscher der Chinese Academy of Sciences haben einen Algorithmus auf Basis Künstlicher Intelligenz (KI) entwickelt, der anhand der Gehirnaktivität akkurat Buchstaben und Zahlen erkennt, die gesehen werden. Bei diesem Forschungsansatz handelt es sich um einen weiteren Schritt auf dem Weg zur telepathischen Verbindung zwischen Mensch und Roboter. Das hier angewandte Verfahren basiert auf funktioneller Magnetresonanztomografie. Weiter lesen …

Castros Erbe: Gleichheit schlägt Freiheit

Dr. Larissa Borkowski, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politik, insbesondere europäisches und internationales Recht an der Universität Regensburg, hat am Beispiel Kubas untersucht, wie sich politische Maßnahmen zur Verwirklichung von gesellschaftlicher Gleichheit auswirken. Die Ergebnisse der Arbeit sind dabei nicht nur für Kubainteressierte relevant, sondern eröffnen grundsätzlich Perspektiven auf das Verhältnis von Freiheit und Gleichheit. Weiter lesen …

Bundesanwaltschaft: Anti-Terror-Razzien in mehreren Bundesländern

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch die Wohnungen von drei namentlich bekannten Beschuldigten sowie weitere Räumlichkeiten in Bayern, Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung durchsuchen lassen. Zwei der Beschuldigten seien verdächtig, Mitglieder in der Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) gewesen zu sein, teilte die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mit. Weiter lesen …

Godzilla-Meerechse auf den Galápagos-Inseln entdeckt

Fünf bisher nicht bekannte Unterarten von Galápagos-Meerechsen entdeckte ein Team aus ecuadorianischen und europäischen Forschern um Dr. Sebastian Steinfartz vom Zoologischen Institut der TU Braunschweig. Darunter auch Amblyrhynchus cristatus godzilla, die dem Kino-Monster Godzilla ähnlich sieht. Das Forschungsteam untersuchte die genetische Diversität der Meerechsen im gesamten Galápagos-Archipel und klassifizierte sie in elf verschiedene Unterarten. Die so genannte neue Taxonomie ermöglicht einen besseren Artenschutz der Meerechsen. Veröffentlicht wurden die Ergebnisse im Zoological Journal of the Linnean Society. Weiter lesen …

Maybrit Illner kritisiert Kommunikation der Bundesregierung

Die Fernsehmoderatorin Maybrit Illner hat, mit Blick auf die Wahlerfolge der AfD, Kritik an der Kommunikation der Bundesregierung geübt: "Die Große Koalition hat es versäumt, zu kommunizieren", sagte Illner der "Zeit". Die Bundeskanzlerin habe "die entscheidende Rede zur Flüchtlingskrise ein Jahr zu spät gehalten. In einer Krise darf man erst recht nicht die Kommunikation mit den Menschen einstellen, weil man sie sonst verliert. Weiter lesen …

Schulz für Zentralisierung des Haushalt aller Staaten auf Ebene der Europäischen Union

Nach der französischen Präsidentschaftswahl hat sich SPD-Chef Martin Schulz dafür ausgesprochen, dass die Euroländer in Zukunft Geld in einen eigenen Haushalt einzahlen. "Wenn die Staaten der Euro-Gruppe gemeinsame Aufgaben anpacken sollen, wäre eine gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll", sagte Schulz der Wochenzeitung "Die Zeit". Damit unterstützt der SPD-Kanzlerkandidat eine umstrittene Forderung des zukünftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Weiter lesen …

INSA-Umfrage: Vorsprung der SPD auf die CDU in NRW schmilzt

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD nur noch drei Prozent Vorsprung auf die CDU. Im NRW-Trend des Instituts für die "Bild" verliert die Partei von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Vergleich zur letzten Erhebung vom April insgesamt vier Prozentpunkte und kommt nur noch auf 33 Prozent. Die CDU verbessert sich um zwei Punkte auf 30 Prozent. Weiter lesen …

Wie immer? Offenbar Panne bei MAD-Überprüfung von Franco A.

Bei der Sicherheitsüberprüfung des mutmaßlich rechtsextremen und terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr ist es offenbar zu einer Panne gekommen. Eine bereits vor über einem Jahr beantragte erneute Sicherheitsüberprüfung des Soldaten sei durch den MAD nie ordnungsgemäß abgeschlossen worden, berichtet das Magazin "Stern". Weiter lesen …

Duterte setzt Kopfgeld auf Soros aus!

Laut einem aktuellen Bericht des Publizisten Dr. Michael Grandt hat der philippinische Präsident Rodrigo „Rody“ Roa Duterte ein Kopfgeld auf George Soros ausgesetzt. Darin wird der philippinische Präsident mit den folgenden Worten zitiert:"Es gibt einen eigenen Platz für dich in der Hölle, du Idiot und es wird mein Job sein, dich direkt dorthin zu befördern" ... Weiter lesen …

Klimawandel: Genetischer Flaschenhals könnte Pflanzen an Anpassung hindern

Stark spezialisiert und genetisch nicht sehr flexibel: Es sind Pflanzenarten wie diese, die der Klimawandel mit seiner aktuellen Geschwindigkeit wohl vor unüberwindbare Herausforderungen stellt. In diese Richtung deutet ein laufendes Projekt der Universität Hohenheim. Am Beispiel von zwei Schaumkresse-Arten erarbeiten Populationsgenetiker, wie solche Pflanzenarten im Laufe der Evolution einen genetischen Flaschenhals passierten, der ihnen jetzt zum Verhängnis werden könnte. Die DFG fördert das Projekt mit 280.130 Euro. Damit zählt es zu den Schwergewichten der Forschung an der Universität Hohenheim. Weiter lesen …

Batterien sowie Wearables aus synthetischem Eis

Die Nutzbarmachung der Eis-Rekristallisation könnte schon bald eine höhere Stufe erreichen und somit die Produktion hocheffizienter Produkte ermöglichen. Dieser in der Natur allgegenwärtige Prozess ließe sich für die Entwicklung von Elektroden für Batterien genauso zur Anwendung bringen wie zur Herstellung von Touch Screens oder elektronischen Wearables. Weiter lesen …

Bunker im Garten: Zivilrechtliche Auseinandersetzung um Gewährleistungsausschluss

Beim Verkauf von Grundstücken oder Bestandsimmobilien wird in der Regel die Gewährleistung ausgeschlossen. Das bedeutet, dass der Verkäufer nicht für vorhandene Mängel haftet - außer, er hat diese gekannt und dem Erwerber arglistig verschwiegen. Dann kann er schadenersatzpflichtig werden. Doch wo genau liegen die Grenzen des arglistigen Verschweigens? Das musste nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS ein Zivilsenat entscheiden. Weiter lesen …

Umsatz im Bauhauptgewerbe im Februar 2017: - 0,5 % zum Vorjahresmonat

Im Februar 2017 waren die Umsätze im Bauhauptgewerbe um 0,5 % niedriger als im Februar 2016. Bei der Interpretation des Rückgangs ist zu beachten, dass das Umsatzniveau im Februar 2016 sehr hoch ausgefallen war. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren zugleich im Februar 2017 im Bauhauptgewerbe 2,6 % mehr Beschäftige tätig als im Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Inlandstourismus März 2017: 4 % weniger Übernachtungen

Im März 2017 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 30,6 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Minus von 4 % gegenüber März 2016. Hierbei ist zu beachten, dass das Osterfest 2016 in den März, 2017 dagegen in den April fiel. Weiter lesen …

Deutsche Mitte (DM) äußert sich in einer grundsätzlichen Erklärung zum Existenzrecht Israels

Das Existenzrecht Israels steht für die Deutsche Mitte außerhalb jeglicher ernsthaften Debatte. Die Partei schreibt dazu: "Dieser Staat existiert – und über sein Recht dazu zu debattieren, steht uns nicht zu. Damit könnte das Thema beendet sein – doch nun fangen die Probleme erst an. Es erscheint schwierig, ausführlich über das Existenzrecht Israels zu debattieren, ohne das Existenzrecht eines Palästinenser-Staates einzubeziehen. Menschen." Weiter lesen …

Wahltrend: Union stabil, SPD legt etwas zu

Nach den jüngsten Verlusten kann die SPD im stern-RTL-Wahltrend im Vergleich zur Vorwoche wieder einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Sie liegt aber mit 29 Prozent immer noch sieben Punkte hinter der CDU/CSU, die unverändert bei 36 Prozent steht. Bei 8 Prozent stagniert nach wie vor die Linke. Die Grünen büßen einen Punkt ein auf nun 7 Prozent, und auch die AfD verliert einen auf 7 Prozent. Ebenfalls 7 Prozent behauptet nach wie vor die FDP. Weiter lesen …

Ungarn will "europäischen Abschiebemechanismus"

Ungarn bezeichnet die Abschiebepraxis in Europa als eines der größten Probleme der Flüchtlingspolitik. Wenn Asylbewerber abgelehnt werden und abgeschoben werden sollen, sei "das meistens nicht möglich", kritisierte Justizminister László Trócsányi im Gespräch mit der "Welt": Er schlägt daher einen europäischen Abschiebungsmechanismus vor: Die europäische Grenzschutzagentur Frontex solle sich darum kümmern. Weiter lesen …

Über 20.000 Einwanderer von Bundesmarine aus Mittelmeer nach Europa gerettet

Die Bundesmarine hat in den vergangenen zwei Jahren mehr als 20.000 Einwanderer aus Seenot im Mittelmeer gerettet und nach Europa gebracht. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Mittwoch unter Berufung auf das Truppeneinsatzkommando in Potsdam. Insgesamt waren es 20.181 Menschen, die demnach von der Marine seit Mai 2015 in Sicherheit gebracht wurden. Weiter lesen …

Lehrermangel: Experten-Kommission berät bis Sommer über Bedarf

Eine Lösung des Lehrermangels in Sachsen-Anhalt verzögert sich weiter. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Bildungs- und Wissenschaftsministerium räumen zwar ein, dass mehr Lehrer gebraucht werden. Sprecher der Ministerium sagten der Zeitung, es zeichne sich ab, "dass es für eine gewisse Zeit einen zusätzlichen Ausbildungsbedarf gibt". Jedoch seien "Umfang und Dauer bislang noch nicht ermittelt worden". Weiter lesen …

Große Koalition verschärft Strafen für Wohnungseinbruch

Die Große Koalition verschärft die Strafen für Wohnungseinbruch. Das Bundeskabinett wird in seiner Sitzung am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beschließen, berichtet die "Bild". Der Zeitung zufolge einigten sich Union und SPD per Telefon, die drastische Verschärfung noch vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen auf den Weg zu bringen. Das Gesetz soll bis Sommer folgen. Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner kritisiert Merkels Innenpolitik

FDP-Chef Christian Lindner hat den innenpolitischen Kurs von Kanzlerin Angela Merkel kritisiert. "Angela Merkel ist eine Bundeskanzlerin, die auf der internationalen Bühne eine verantwortungsvolle Position, aber keine Ideen für die deutsche Innenpolitik und die Erneuerung unseres Landes hat", sagte er der "Bild". "Da überlässt sie der SPD das Spielfeld." Weiter lesen …

Acht von zehn Einwandererkindern gehen in die Kita

Acht von zehn Einwandererkindern über drei Jahre besuchen in Deutschland eine Kita. Die Betreuungsquote liegt damit nicht viel niedriger als die Quote bei allen Kindern dieser Altersgruppe, wo rund 95 Prozent einen Kitaplatz haben. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Mittwoch mit Bezug auf eine noch unveröffentlichte Studie des Vereins "Deutsches Instituts für Wirtschaftsforschung" e.V. (DIW) berichten, gibt es dagegen im frühkindlichen Alter, bei den unter Dreijährigen, deutliche Unterschiede. Weiter lesen …

Bundestag richtet Spielzimmer für Kinder von Abgeordneten ein

Im Bundestag wird ein Spielzimmer für Kinder von Abgeordneten eingerichtet. Laut "Süddeutscher Zeitung" räumen die Vizepräsidenten des Parlaments ein bisher ihnen zustehendes Zimmer direkt neben dem Plenarsaal, damit in Sitzungswochen der parlamentarische Nachwuchs betreut werden kann, wenn spätabends noch debattiert wird oder namentliche Abstimmungen anberaumt werden. Weiter lesen …

Von der Leyen erwägt Reform von Bundeswehr-Traditionserlass

Nach mehreren Rechtsextremismus-Vorfällen mit Soldaten erwägt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, den 30 Jahre alten Traditionserlass der Bundeswehr neuzufassen. "Es geht um eine klare Linie", hieß es laut eines Berichts der "Frankfurter Rundschau" in Koalitionskreisen. Der Erlass müsse möglicherweise präziser sein und praxisnahe Vorschriften enthalten. Weiter lesen …

Commerzbank will kostenloses Girokonto ausbauen

Die Commerzbank plant gegen den Trend in der Branche, das kostenlose Girokonto mit Startguthaben auszubauen "Das ist ein tolles Produkt, bei dem wir enorme Kundenzuwächse haben", sagte Michael Mandel, Privatkundenvorstand des Instituts, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir werden uns hier nicht vom Wachstum verabschieden. Wir überlegen gerade, wie wir das kostenlose Girokonto für den Kunden hier oder da noch etwas attraktiver machen können." Weiter lesen …

Linken-Landeschefin kritisiert "Eierei" bei der Landes-SPD

Sachsen-Anhalts Linken-Chefin Birke Bull-Bischoff wirft der Landes-SPD vor, für den Machterhalt eigene Prinzipien zurückzustellen. Zwar liebe die SPD den brachialen Sparkurs der vergangenen Jahre nicht mehr so wie einst, sagte Bull-Bischoff der Mitteldeutschen Zeitung. Allerdings fehlten Konsequenzen. "Wenn die SPD auch gestalten will, und zwar sozialdemokratische Politik, muss sie eine Richtungsentscheidung fällen. Weiter lesen …

Bundeswehr-Affäre: SPD-Verteidigungsexperte fordert schnelle Reformen bei innerer Führung

In der Affäre um Rechtsterroristen in der Bundeswehr hat der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schnelle Reformen bei der inneren Führung der Truppe verlangt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Arnold: "Spätestens, seit im Oktober 2016 aufgefallen ist, dass die Ermittlungen bei Fehlverhalten in der Truppe nicht ausreichend sind, hätten wir Änderungen gebraucht. Diese müssen jetzt zügig kommen, wir können nicht zwei weitere Jahre warten." Weiter lesen …

CSU: Wahlversprechen von Schulz kann sich Deutschland nicht leisten

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz "Widersprüche" vorgeworfen. "Einerseits sagt er, unerfüllbare Sozialversprechen werde es mit ihm nicht geben. Andererseits plant er unbezahlbar teure Wahlversprechen", sagte Hasselfeldt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf aktuelle Berechnungen, wonach die Reformpläne von Schulz Staat und Firmen im Extremfall mehr als 30 Milliarden Euro jährlich kosten könnten. Weiter lesen …

De Maizière schließt weitere Konsequenzen im Fall Franco A. nicht aus

Im Fall des unter Terrorverdacht in Haft sitzenden Oberleutnants Franco A., der erfolgreich einen Asylantrag gestellt hatte, schließt Bundesinnenminister Thomas de Maizière weitere Konsequenzen für die künftigen Asylverfahren nicht aus. "Das war eine krasse Fehlentscheidung", sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Er habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge "angewiesen, eine sehr strenge Überprüfung vorzunehmen", sagte der Minister. Weiter lesen …

Kurdische Gemeinde: Türkischer Konsulatsunterricht grundgesetzwidrig

Die kurdische Gemeinde in Deutschland hat den türkischen Konsulatsunterricht, der in mehreren Bundesländern stattfindet, als grundgesetzwidrig kritisiert: "Der Unterricht ist integrationshemmend. Es werden Inhalte vermittelt, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind und die einer pluralistischen Gesellschaft entgegenarbeiten", sagte Generalsekretär Cahit Basar der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

1. FC Köln verspricht sich von Stadionausbau 15 Millionen Euro mehr Umsatz

Der 1. FC Köln muss nach Meinung seines Präsidenten Werner Spinner seine Heimspiele in absehbarer Zeit in einem Stadion mit 75 000 Plätzen austragen. Anders sehe er keine Möglichkeit für den Bundesligisten, weiter zu wachsen. "Wenn wir den durchschnittlichen Besuch nach einem Ausbau auf 75 000 Plätze auf mehr als 60 000 Zuschauer erhöhen können, bedeutet das zehn bis 15 Millionen Euro mehr Jahresumsatz. Weiter lesen …

BAMF: Anerkennungsquote türkischer Asylbewerber verdoppelt

Die Anerkennungsquote von Schutzsuchenden aus der Türkei hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. 2016 wurde über 1.837 Asylanträge von türkischen Bürgern entschieden, davon erhielten nur 8,2 Prozent einen Schutztitel (Asyl, Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention, Subsidiär- und Abschiebungsschutz), wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Anfrage der "Welt" mitteilte. Weiter lesen …

Iserlohn: Hund aus Steinwand gerettet

"Genna", so der Name des 2-Jährigen Dobermannes, war an einer Abbruchkannte an einer Steinwand unglücklich abgerutscht und in etwa 10 Metern Höhe, glücklicher Weise, an einem Baum gestoppt worden. Nun harrte er ungeduldig den Dingen die da kommen. Ein Nachbar stieg dem Hund entgegen und beruhigte ihn. Ein Abstieg mit dem Hund war nicht möglich. Weiter lesen …

Holstein Kiel plant neues Stadion für 25.000 Zuschauer

Fußball-Drittligist Holstein Kiel plant für den Fall eines Aufstiegs in die Zweite Bundesliga den kurzfristigen Um- und Ausbau des Kieler Stadions auf gut 15.000 Zuschauer, fertige Architektenpläne für den Bau einer komplett neuen Arena für mindestens 50 Millionen Euro aber liegen bereits in der Schublade. Das berichten die Kieler Nachrichten. Weiter lesen …

PIRATEN: Leistungsschutzrecht vermutlich ungültig

Am heutigen Dienstag hat das Landgericht Berlin entschieden, dass das Leistungsschutzrecht für Presseverleger vermutlich nicht anwendbar ist und es zur Prüfung an den Gerichtshof der Europäischen Union verwiesen. Dazu äußert sich Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland für die Bundestagswahl: "Diese Entscheidung reiht sich nahtlos ein in die bisherigen Fehlschläge der Durchsetzung des Leistungsschutzrechts. Es hat den Verlegern und Kreativen in Deutschland nichts außer Kosten und Ärger gebracht." Weiter lesen …

Abgasaffäre: Dobrindt sorgt in Bundesregierung und EU für Ärger

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sorgt erneut mit seinem Vorgehen in der Dieselaffäre für Ärger. Der CSU-Politiker reichte laut eines Berichts des "Handelsblatts" in letzter Minute in Brüssel umfangreiche Änderungswünsche zur geplanten Reform der EU-Abgastests ein, ohne sich in der Bundesregierung abzustimmen. Der Vorgang sei am Dienstag auf Ebene der Staatssekretäre etwa mit dem Umweltministerium heftig diskutiert worden, hieß es der Zeitung zufolge in Regierungskreisen. Auch in Brüssel sorge der Vorstoß Dobrindts für erheblichen Unmut. Weiter lesen …

US-Börsen schließen uneinheitlich - Euro schwächer

Die US-Börsen haben am Dienstag uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.975,78 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,17 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.395 Punkten im Minus gewesen (-0,18 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.670 Punkten (+0,25 Prozent). Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Die Aufsicht als Anwalt

In jüngerer Zeit fungiert die deutsche Finanzaufsicht zunehmend auch als Anwalt der Verbraucher. Dieser Rolle wird die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit dem Verbot des Vertriebs von Differenzkontrakten (CFD) mit Nachschusspflicht an Privatkunden erneut gerecht und verdient dafür vorbehaltloses Lob. Solche (Ab)zockereien erlauben nicht mal Spielbanken. Im regulären Geschäftsleben haben sie erst recht nichts verloren. Weiter lesen …

Rheinische Post: Kommentar Hooligans verbieten

Endlich wird gegen die brandgefährliche Dortmunder Hooligan-Gruppierung "0231 Riot" hart durchgegriffen. Viel zu lange haben Behörden und Verein weggeschaut, haben die Krawallmacher gewähren lassen, die dadurch ihre Machtstellung ungehindert ausbauen konnten. Selbst als dem Geschäftsführer von Borussia Dortmund, Hans-Joachim Watzke, mit einem Graffito massiv Gewalt angedroht wurde, passierte nichts. Dabei ist schon der Name der Gruppe Programm: Riot heißt Krawall. Weiter lesen …

"Mittelbayerische Zeitung" zum "deutsch-türkischen Verhältnis"

Der schwedische Regisseur Ingmar Bergman brachte in den 70er Jahren mit "Szenen einer Ehe" ein tiefgründiges filmisches Meisterwerk in die Kinos. Eine scheinbare Musterehe scheitert dramatisch, obwohl die beiden Hauptfiguren nicht voneinander lassen können. Zwischen Ankara und Berlin laufen derzeit, wenn man so will, Szenen einer Nicht-Ehe ab. Man kennt sich, man braucht sich, man streitet sich, obwohl es zur wirklichen Polit-Ehe zwischen Deutschland und der Türkei innerhalb der Europäischen Union gar nicht gekommen ist. Weiter lesen …

Schwäbische Zeitung: Mehr Transparenz schadet nicht - Kommentar zur Transparenz in der Bundespolitik

Eine solide Demokratie braucht bestens informierte Medien und Bürger, die den Politikern stets kritisch auf die Finger schauen können. Wäre die Bundesregierung nicht verpflichtet, die Kleinen Anfragen der Opposition zu beantworten, wüsste die Öffentlichkeit im aktuellen Bundeswehr-Skandal womöglich nicht, dass aus den Kasernen seit Jahren Dutzende Fälle von Nazi-Propaganda gemeldet wurden, die das Verteidigungsministerium offenbar verharmlost hat. Weiter lesen …

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