Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bundesinnenminister erhöht Druck auf NRW, Schleierfahndung zuzulassen

Bundesinnenminister erhöht Druck auf NRW, Schleierfahndung zuzulassen

Archivmeldung vom 10.05.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.05.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Halt! Stop! Polizei!
Halt! Stop! Polizei!

Bild: Tim Reckmann / pixelio.de

Bundesinnenminister Thomas de Maizière erwartet von Nordrhein-Westfalen, anlasslose Polizeikontrollen in den Grenzregionen zuzulassen. "Es darf nicht sein, dass ein Bundesland mit Außengrenzen keine Schleierfahndung im grenznahen Bereich erlaubt", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Die Schleierfahndung sei als Ausgleich zu den wegfallenden Grenzkontrollen eingeführt worden. "Die große Mehrheit der Länder und der Bund sind sich einig, dass das ein wirksames Instrument ist", sagte der Minister.

Hintergrund

Als Schleierfahndung werden verdachtsunabhängige Personenkontrollen bezeichnet. Zum Teil wird auch von ereignisunabhängigen, anlassunabhängigen oder – bei der Bundespolizei – lageorientierten Personenkontrollen gesprochen. Die Schleierfahndung stellt eigentlich ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte dar und wurde in der Vergangenheit als störende Schikane wahrgenommen.

Quelle: Rheinische Post (ots)

Videos
Bild: Erwin Lorenzen / pixelio.de
Das neue Paradigma der Gesundheitsversorgung - dritter Teil
ExtremNews kommentiert - Folge 8
ExtremNews kommentiert - Folge 8
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte holm in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige