Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

4. Mai 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Fall Franco A.: BAMF überprüft 2.000 Asylverfahren

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft 2.000 Asylverfahren, um zu klären, ob es möglicherweise systematische Mängel im Umgang mit Asylanträgen gibt. Grund ist der Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., dem es gelungen war, sich der Behörde als syrischer Flüchtling darzustellen und der subsidiären Schutz zugesprochen bekam. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Johannes Dimroth, sagte der F.A.Z., das Gewähren von subsidiärem Schutz für A. sei "eine krasse Fehlentscheidung, wie sie nicht passieren darf". Weiter lesen …

Gabriel veranstaltet Konferenz zur Friedensverantwortung der Religionen

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) veranstaltet vom 21. bis 23. Mai in Berlin eine Konferenz zur Friedensverantwortung der Religionen. "Achtzig Prozent der Weltbevölkerung bekennen sich zu einer Religion. Die Religionsgemeinschaften tragen in meinen Augen daher eine große Verantwortung für den Frieden und den Zusammenhalt in der Gesellschaft", schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen: SPD knapp vor der CDU in NRW

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommt die SPD in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Nordrhein-Westfalen auf 32 Prozent (-2 im Vergleich zur letzten Befragung Mitte April; Wahlergebnis 2012: 39,1 Prozent). Die CDU erreicht 31 Prozent (-3 im Vergleich zur letzten Befragung Mitte April; 2012: 26,3 Prozent). Die Grünen kommen auf 7 Prozent (+1 im Vergleich zu Mitte April; 2012: 11,3), die FDP erreicht 13 Prozent (+3 im Vergleich zu Mitte April; 2012: 8,6). Die Linken kommen auf 5 Prozent (keine Veränderung zu Mitte April; 2012: 2,5 Prozent), die AfD erreicht 8 Prozent (keine Veränderung zu Mitte April). Die sonstigen Parteien kommen auf 4 Prozent. Darunter fallen auch die Piraten. Weiter lesen …

Bottega-Veneta-Chef Lahrs optimistisch für Luxusbranche

Claus-Dietrich Lahrs, CEO bei der italienischen Luxusmarke Bottega Veneta, zeigt sich zuversichtlich, was die Entwicklung des Luxusmarktes angeht: "Trotz der aktuellen Turbulenzen behauptet sich der globale Luxusgütermarkt gut. Nach einem Wachstumsjahr 2016 kann man derzeit davon ausgehen, dass der Gesamtmarkt wieder im einstelligen Prozentbereich wächst", prophezeit Lahrs im Magazin des "Handelsblatts". Weiter lesen …

CDU-Innenexperte Schuster für No-Spy-Abkommen mit der Schweiz

In der Affäre um Spionage-Vorwürfe gegen die Schweiz macht sich CDU-Innenexperte Armin Schuster für ein No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und dem Nachbarland stark. "Ich glaube, dass das eine Agentenposse ist, die jetzt die Zeit überholt", sagte der Obmann im Innenausschuss des Bundestags dem "Handelsblatt". Denn Deutschland und die Schweiz hätten sich ja ohnehin auf einen umfassenden Datenaustausch ab 2018 verständigt. Weiter lesen …

Caldirola erfolgreich operiert

Abwehrspieler Luca Caldirola wurde am Donnerstag erfolgreich am linken Fuß operiert. Dem 26-Jährigen wurden bei der Operation von Prof. Hahn im Klinikum Mitte die Platte und Schrauben aus dem Sprunggelenk entfernt, die seit seinem Knöchelbruch im vergangenen Herbst den Heilungsprozess unterstützt haben. Der Italiener, der sich aktuell auch von einem Mittelfußbruch im rechten Fuß erholt, wird nun seine Reha in Bremen fortsetzen und an seinem Comeback arbeiten. Weiter lesen …

Zeitung: Griechenlands Geldgeber bereiten Schuldenerleichterungen vor

Griechenlands internationale Geldgeber bereiten mögliche Schuldenerleichterungen für das Krisenland vor. Dazu haben EU-Kommission, der Euro-Rettungsfonds ESM, die Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) in einem Papier verschiedene Schuldenmaßnahmen zusammengestellt, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf mit dem Schreiben vertraute Personen. Das Papier soll Grundlage für weitere Diskussionen sein und an die Euro-Finanzminister verschickt werden. Weiter lesen …

Steuerdaten-Affäre: Schulz versucht Verhältnis zur Schweiz zu beschädigen

Die SPD erhebt wegen der neuen Enthüllungen in der Steuerdaten-Affäre schwere Vorwürfe gegen die Schweiz: "Wenn es wirklich stimmt, dass der Schweizer Geheimdienst einen Spion auf die Steuerverwaltung in Nordrhein-Westfalen angesetzt hat, ist das ein gravierender Vorgang", sagte SPD-Chef Martin Schulz der "Süddeutschen Zeitung". Grundsätzlich ist anzunehmen das dies so war, da Deutschland seit vielen Jahren illegale Hehlerware, sogenannte Steuer-CDs, aus der Schweiz beschafft. Dieser Vorgang ist sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland verboten. Weiter lesen …

Christian Lindner: Rundfunkbeitrag nicht erhöhen, sondern senken

FDP-Parteichef Christian Lindner spricht sich gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages aus. Lindner sagte der "Heilbronner Stimme" (Freitagausgabe): "Statt einer Erhöhung der Beiträge sollten die Ausgaben des öffentlich-rechtlichen Systems kritisch geprüft werden. Ich halte es eher für nötig und möglich, dass die Beitragshöhe sinkt. Das stärkt auch die Akzeptanz des Systems." Weiter lesen …

Bundeswehr-Kritik: SPD will Verteidigungsausschuss-Sondersitzung

Die SPD hat eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu den Vorwürfen gegen die Bundeswehr gefordert. "Frau von der Leyen hat schwere Vorwürfe gegenüber der Truppe erhoben", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Lars Klingbeil der "Bild". Sie müsse nun "schnellstmöglich im Verteidigungsausschuss hierzu Stellung nehmen", immerhin sei die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Weiter lesen …

Chef der Steuergewerkschaft schlägt europaweite Haftbefehle gegen Schweizer Geheimdienstler vor

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG), Thomas Eigenthaler, hielte es für richtig, gegen leitende Mitarbeiter des Schweizer Geheimdienstes europaweit geltende Haftbefehle auszustellen, nachdem herausgekommen ist, dass der Schweizer Staatsbürger Daniel M. Geld dafür erhalten hat, deutsche Steuerfahnder als Informanten anzuheuern. "Der Spieß aus 2012 muss umgedreht werden, als die Schweiz gegen einzelne Steuerbeamte von uns Haftbefehle ausstellte, die dann aber in Europa keine Bedeutung hatten", sagte Eigenthaler der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

US-Historiker Kagan warnt vor Scheitern der westlichen Demokratie

Der US-Historiker Robert Kagan sieht Parallelen zwischen dem Aufstieg des Rechtspopulismus in westlichen Ländern und dem Zusammenbruch der Demokratie in der Zwischenkriegszeit: "Das große Aufklärungsprojekt zur Verbreitung liberaler Werte, das nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begann, findet womöglich ein Ende", sagte er dem "Handelsblatt". Man fühle sich an die 1920er und 1930er-Jahre erinnert, "als Zweifel an Demokratie, Freiheit und Marktwirtschaft wuchsen". Weiter lesen …

Falsche Polizisten am Telefon weiter aktiv

Bereits in der Vergangenheit berichtete die Dürener Polizei über falsche Polizisten, die vorwiegend Senioren derart am Telefon beeinflussen, dass sie Schmuck und Geld zur vermeintlichen Sicherstellung aushändigen. Diese Betrugs- bzw. Diebstahlsmasche dauert weiterhin an. Am Dienstag dieser Woche erhielt eine 69-jährige Dürenerin gegen 21:30 Uhr einen solchen Anruf. Auf ihrem Telefondisplay erschien eine fünfstellige Nummer, die mit der 110 endete. Weiter lesen …

Erstmals in Hamburg: OP-Roboter hilft bei Implantation von Reflux-Schrittmacher

Hamburgs erste roboterassistierte OP zur Implantation eines Reflux-Schrittmachers mit Hilfe des modernsten Da Vinci-Systems wurde heute von Prof. Dr. Gero Puhl durchgeführt. Das Ziel für die Patienten: Ein Ende des schmerzhaften Rückflusses vom Magen in die Speiseröhre, keine nebenwirkungsreichen Medikamente mehr und eine kürzere OP-Zeit. Die Herausforderung: Präzises Handwerk auf kleinstem Raum. Weiter lesen …

Vor der Wahl in NRW: Lindner-FDP scheitert im Pressestellentest der Landesverbände

Für die nordrhein-westfälische FDP startet der Wahlmonat mit einer krachenden Niederlage im Pressestellentest des prmagazins. Der Landesverband unter Führung von Christian Lindner beendet den Test mit der Gesamtnote "Katastrophal" (33 von 200 möglichen Punkten). Zwar sind die Kontaktdaten von Pressesprecher Moritz Kracht auf der Homepage der NRW-Liberalen einfach zu finden. Telefonisch ist aber trotz mehrfacher Versuche niemand erreichbar. Auf eine Mail mit den Testfragen hin kommt erst auf nochmalige Nachfrage am letzten Testtag eine Absage - aus "Kapazitätsgründen". Weiter lesen …

Kauder: Schulz will mit Linkspartei koalieren

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz attackiert, weil dieser sich nicht von der Linkspartei abgrenze: "Der Kandidat will nach wie vor mit der Partei von Frau Wagenknecht koalieren, wo immer sich die Gelegenheit bietet und wenn es der SPD an die Macht verhilft", sagte Kauder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das gelte auch für Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Weiter lesen …

Roboter macht jedes Auto zum Selbstfahrer

Experten der Ben-Gurion University of the Negev haben einen Roboter entwickelt, der jedes Auto in ein selbstfahrendes Fahrzeug verwandelt. Der "Intelligent Vehicle Operator" (IVO) ist derzeit noch ein Prototyp und setzt auf eine Handvoll einfacher Kameras, Bewegungssensoren und wenige mechanische Geräte, um seine Umwelt zu erfassen und beispielsweise die Bremsen oder das Lenkrad zu betätigen. Ein Algorithmus sorgt dafür, dass Passagiere auch bei schwierigen Licht- und Wetterverhältnissen sicher ans Ziel kommen. Weiter lesen …

Viele "Instant Games" stehen ab sofort allen Nutzern zur Verfügung

1,2 Mrd. Menschen nutzen den Messenger von Facebook - und ab sofort arbeitet der Social-Media-Gigant verstärkt daran, zum Amüsement der User beizutragen. Während sie auf die Antwort ihrer diversen Chat-Partner warten, steht ihnen bald eine breite Auswahl an Spielen zur Verfügung. Einige Nutzer konnten die sogenannten "Instant Games" schon vorab testen und das Angebot schien auf breites Interesse zu stoßen: Innerhalb von 90 Tagen wurden die verfügbaren Spiele 1,5 Mrd. Mal gestartet. Weiter lesen …

Verbraucherschützer sehen Risiken für Mitbewerber durch Amazon Fresh

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) sieht durch den Start von Amazon Fresh im deutschen Lebensmittel-Markt einerseits Vorteile für die Konsumenten, andererseits aber auch Risiken für Mitbewerber. "Die Stärkung von kleineren Anbietern über einen Onlinemarktplatz könnte den stark konzentrierten Lebensmittelmarkt in Deutschland aufmischen", schreibt die Handelsexpertin des VZBV, Linn Selle, in einem Beitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Lebensmitteleinkauf im Internet: Institut rechnet mit Marktanteil von bis zu zehn Prozent

Der Einkauf von Lebensmitteln im Internet wird nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Lebensmitteltechnik (DIL) zwar relevante Marktanteile erobern, klassische Supermärkte aber nicht verdrängen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte DIL-Leiter Volker Heinz: "Der Marktanteil wird sich vermutlich zwischen fünf bis zehn Prozent einpendeln." Weiter lesen …

VIER PFOTEN startet Online-Protest gegen staatliches Tierwohllabel

Mit dem Online-Protest Das soll "Mehr Tierwohl" sein? richtet sich die Stiftung VIER PFOTEN gegen das neue sogenannte staatliche Tierwohllabel. In der jetzigen Form erlaubt das von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt verantwortete Label in der Einstiegsstufe das Halten von Schweinen auf Betonboden, im Abferkelbereich das Einsperren von Sauen im Kastenstand-Käfig und sogar das Abschneiden der Ringelschwänze. Solch tierquälerisch erzeugte Produkte mit "Mehr Tierwohl" zu kennzeichnen ist Betrug, die für 2018 geplante Markteinführung des Labels muss gestoppt werden, so VIER PFOTEN. Innerhalb weniger Tage haben bereits über 1.000 Menschen den Protest auf www.vier-pfoten.de/tierwohllabel unterschrieben. Weiter lesen …

Bayern: 54-jähriger Bauarbeiter wird von Zug erfasst und stirbt

Im unterfränkischen Landkreis Kitzingen ist in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ein 54-jähriger Bauarbeiter bei nächtlichen Gleisarbeiten von einem Güterzug erfasst und dabei tödlich verletzt worden. Warum der Mann, der mit mehreren Kollegen mit Arbeiten im Gleisbereich beschäftigt war, von dem Zug erfasst wurde, sei noch unklar, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Deutsche Mitte (DM): „Impfoffensive gegen Masern“ in Bayern – impfkritische Aufklärung reicht jetzt nicht mehr!

Wie Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) im Ärzteblatt vom 30. Dezember 2016 bekannt gab, beabsichtigt Bayern ab Januar eine „neue Impfoffensive gegen Masern“. Die Zahl der Masernfälle sei 2016 zwar sehr niedrig gewesen, aber man wolle „noch vorhandene Impflücken schließen“. Dabei gehe es gar nicht um den individuellen Schutz, sondern um das Allgemeinwohl, um „Säuglinge und Menschen mit geschwächtem Immunsystem“ zu schützen, die selbst nicht geimpft werden können. Nur wer geimpft sei, schütze sich und andere. Weiter lesen …

Feuerwehr Hamburg rettet 3 eingeklemmte Menschen aus 2 PKW

Der Rettungsleitstelle der Feuerwehr Hamburg wurde ein schwerer Verkehrsunfall mit 2 beteiligten Taxen gemeldet. Vor Ort stellten die Einsatzkräfte 2 verunfallte Fahrzeuge fest in denen insgesamt 4 Personen zum Teil schwerst eingeklemmt waren. Die umgehende rettungsdienstliche Versorgung der Personen wurde durch die zeitgleich eingeleitete technische Rettung mittels hydraulischen Rettungsgeräten begleitet. Weiter lesen …

BKA-Statistik: Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland steigt

Die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland ist weiter gestiegen. Derzeit haben die Sicherheitsbehörden 657 gefährliche Personen registriert, denen man hierzulande einen Terroranschlag zutraut. Das geht aus Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegen. Der Trend geht nach oben: Ende Januar waren es 570 Personen. Seit Beginn des Syrien-Konflikts hat sich die Zahl laut BKA vervierfacht. Gefährder sind unschuldige Menschen die keine Straftat begangen, geplant noch sonstwie Indizien dafür vorliegen. Diese haben keinen Anspruch auf ein Gerichtsverfahren und können praktisch beliebig lange inhaftiert werden. Weiter lesen …

Deutscher Industrie-und Handelskammertag: Von Bürokratieabbau kann keine Rede sein

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag ( DIHK) hat der Darstellung der Bundesregierung widersprochen, wonach Unternehmen durch Bürokratieabbau deutlich entlastet worden seien. Tatsächlich weise der Bericht der Bundesregierung für 2016 "unter dem Strich keine Fortschritte" aus, beklagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Entlastungen auf einigen Feldern seien durch zusätzliche Lasten, wie zum Beispiel die Pflicht zur Anschaffung neuer Registrierkassen, wieder zunichte gemacht worden. Weiter lesen …

Bericht: Diesel-Gipfel von Politik und Autobauern in Stuttgart geplatzt

Vertreter der deutschen Automobilindustrie haben offenbar einen Diesel-Gipfel mit der grün-schwarzen Landesregierung Baden-Württembergs kurzfristig platzen lassen. Die Industrie brauche "weitere Zeit für interne, technische Abstimmungen", hieß es laut "Welt" in Verhandlungskreisen. Bei dem ursprünglich für Donnerstag in Stuttgart geplanten Spitzentreffen, an dem sich auch Zulieferer und Wissenschaftler beteiligen wollten, sollte darüber diskutiert werden, wie Diesel-Motoren der Klasse Euro 5 so nachgerüstet werden könnten, dass ihren Haltern keine Fahrverbote in Innenstädte drohen. Weiter lesen …

Studie: Die meisten jungen Deutschen stehen zu Europa

Junge Menschen in Deutschland sind mehrheitlich Anhänger der Europäischen Union. Das zeigt eine groß angelegte Jugendstudie des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der TUI-Stiftung, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach sind die meisten jungen Menschen in Deutschland klare Fans der EU: 69 Prozent der 16- bis 26-Jährigen sprechen sich für einen Verbleib in der EU und nur zwölf Prozent für einen EU- Austritt aus, die restlichen Prozentwerte verteilen sich auf "Ich würde nicht wählen" (sieben Prozent) und "weiß nicht" (zwölf Prozent). Weiter lesen …

Nahles will Millionen Selbstständige in Rentenversicherung einbeziehen

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will Millionen Selbstständige in der kommenden Wahlperiode verpflichten, in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen. "Ich will verhindern, dass die knapp drei Millionen Selbstständigen, die nicht in einem Versorgungswerk abgesichert sind, in Altersarmut landen", sagte Nahles der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Volkswagen will Produktivität weiter erhöhen

Der Volkswagen-Konzern will auch angesichts der verbesserten Zahlen im ersten Quartal bei seiner Kernmarke VW die Produktivität weiter deutlich erhöhen. "Es führt ja kein Weg daran vorbei, dass die Werke in den nächsten Jahren viel produktiver werden müssen, weil wir derzeit zu wenig Geld verdienen mit unseren Autos", sagte VW-Vorstand Herbert Diess der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Hebammen-Haftpflicht um rund 310 Prozent gestiegen

Die Berufshaftpflichtversicherung für Hebammen ist in den vergangenen zehn Jahren um rund 310 Prozent gestiegen. 2007 lag sie bei 1587 Euro pro Jahr. Mittlerweile beträgt sie 6483 Euro. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Damit wird der Beruf der Hebamme durch die Hintertüre so schwer belastet das diese wichtige Tätigkeit immer mehr ausstirbt. Weiter lesen …

Grüne alarmiert wegen Umfragewerten - Löhrmann: "Mir fällt ein Stein vom Herzen, wenn wird drin sind"

Die Spitzenkandidatin der NRW-Grünen, Sylvia Löhrmann, ist angesichts der schlechten Umfragewerte für ihre Partei alarmiert. Auf die Frage, ab wieviel Prozent ihr am Wahlabend ein Stein vom Herzen falle, antwortete die Politikerin im Interview mit "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Express": "Der erste Stein fällt, wenn klar ist, wir sind wieder drin." Weiter lesen …

Schulz warnt Franzosen vor Le Pen

Der gelernte Buchhändler und SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat eindringlich vor einer Wahl der Rechtsextremistin Marine Le Pen zur französischen Präsidentin gewarnt. Frankreich sei "ein nukleargerüstetes Mitglied des UN-Sicherheitsrats" und mit Deutschland zusammen "die stabile Basis der Eurozone und der Europäischen Union überhaupt", sagte der Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Führende CDU-Politiker fordern längere Grenzkontrollen über Jahresende hinaus

Führende Unionspolitiker haben Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze auch über das Jahresende hinaus gefordert. "Auf Binnen-Grenzkontrollen können wir erst verzichten, wenn die EU-Außengrenzen gesichert sind und das Dublin-Verfahren für Flüchtlinge wieder funktioniert", sagte Günter Krings (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Autobahngesellschaft: Haushaltspolitiker einigen sich auf Korrekturen

Die Haushaltspolitiker von Union und SPD haben sich auf grundlegende Korrekturen für die geplante Zentralisierung der Fernstraßenverwaltung verständigt. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, wird eine Bundesautobahngesellschaft unter Parlamentskontrolle bleiben und nicht wie von der Bundesregierung geplant weitgehend unabhängig agieren. "Ich habe es noch nie erlebt, dass Abgeordnete einen Gesetzentwurf so umfangreich verändert haben, ohne Hilfe der Regierung", bestätigte die zuständige SPD-Haushälterin Bettina Hagedorn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bütikofer warnt Grüne vor Personaldebatte

Der Europa-Abgeordnete und ehemalige Grünen-Chef, Reinhard Bütikofer, hat seine Partei vor neuen Personaldebatten gewarnt. "Man kann nicht auf dem Spielfeld stehen und für ein gutes Ergebnis kämpfen und gleichzeitig auf der Tribüne sitzen, um Kommentare abzugeben, die genau diesem Ziel schaden", sagte Bütikofer der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Walter-Borjans: Spionage-Skandal erreicht neue Dimension

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat die Schweiz für ihr Vorgehen in der Agenten-Affäre massiv kritisiert. Am Mittwochabend war bekannt geworden, dass die Schweiz einen Informanten in der Finanzverwaltung NRW angeheuert haben soll. Dazu sagte Walter-Borjans dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Wenn Spione Informanten aus der Finanzverwaltung anheuern, um die erfolgreichen NRW-Steuerfahnder bei ihrer Arbeit zu bespitzeln und denen in die Hände zu spielen, die Milliardengeschäfte auf Kosten der Allgemeinheit machen, erreicht der Skandal eine neue Dimension." Weiter lesen …

Zypries will von Brüssel härteren Kampf gegen unfairen Handel

Das Bundeswirtschaftsministerium drängt bei der EU-Kommission auf ein härteres Vorgehen gegen unfaire Handels- und Investitionspraktiken. Entsprechende Forderungen schickte Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) laut "Süddeutscher Zeitung" nach Brüssel. Sie sollen in die Reformpläne von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einfließen, mit denen die Kommission negative Globalisierungsfolgen für die Europäer abfedern will. Weiter lesen …

Expertin warnt vor verstärkter Wegwerfmentalität durch Datingportale

Die Sexologin und Buchautorin Ann-Marlene Henning warnt vor einer verstärkten Wegwerfmentalität durch Datingportale. Viele Singles würden auf Dauer unglücklich, sagte Henning der "Zeit Hamburg". "Sie denken: Es gibt bestimmt noch was Besseres, und kommen nie wirklich an. Datingportale verstärken manchmal noch die Wegwerfmenatlität." Über die Dating-App Tinder sagte die Psychologin: "Immer wieder habe ich unglückliche Menschen in meiner Praxis, die sich auf diese Weise verliebt haben. Weiter lesen …

Nahles: 40-Prozent-Zielmarke bei Lohnnebenkosten kaum zu halten

Die Lohnnebenkosten werden nach den Worten von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ohne Leistungskürzungen oder Mehrbelastungen für Arbeitgeber über die Zielmarke von 40 Prozent der Brutto-Einkommen steigen müssen. "Wer den Anteil der Lohnnebenkosten dauerhaft nicht über 40 Prozent steigen lassen will, der muss entweder andere Finanzierungsquellen auftun oder bei Rente und Gesundheit streichen", sagte Nahles der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bericht: Schweizer Geheimdienst platzierte Spitzel bei Fiskus in NRW - Deutsche Spione in Schweiz verhaftet

Der Schweizer Geheimdienst soll einen bisher nicht identifizierten Spitzel im "Geschäftsbereich" der Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen platziert haben. Laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR ergibt sich dies aus dem Haftbefehl gegen den am vergangenen Freitag in Frankfurt verhafteten Schweizer Agenten Daniel M. Demnach sollte die Quelle im Behördenapparat "unmittelbare Informationen" darüber beschaffen, wie deutsche Behörden beim Ankauf sogenannter Steuer-CDs aus der Schweiz vorgehen. Weiter lesen …

Macron und Le Pen liefern sich TV-Duell

Die beiden französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron und Marine Le Pen haben sich am Mittwochabend ein letztes TV-Duell geliefert. Themen der von France 2 und TF1 übertragenen Debatte waren unter anderem die Arbeitslosigkeit im Land, das Gesundheitswesen, der Kampf gegen den Terrorismus und die wirtschaftliche Lage Frankreichs. Dabei warf Le Pen ihrem Kontrahenten unter anderem vor, er stehe für "soziale Brutalität" und den "Kampf jeder gegen jeden". Weiter lesen …

US-Börsen schließen nach Fed-Entscheid uneinheitlich

Die US-Börsen haben nach dem Zinsentscheid der Notenbank Federal Reserve (Fed) uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.957,90 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.385 Punkten im Minus gewesen (-0,11 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.625 Punkten (-0,29 Prozent). Weiter lesen …

Saarland: CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die CDU und die SPD im Saarland haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das teilten die CDU-Landesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und die SPD-Spitzenkandidatin im Landtagswahlkampf, Anke Rehlinger, am Mittwochabend mit. "Ich bin der festen Überzeugung, wir haben damit eine gute Grundlage für die nächsten fünf Jahre", so Kramp-Karrenbauer. Weiter lesen …

Toni Garrn hat als Kind nie von einer Model-Karriere geträumt

Das deutsche Model Toni Garrn hat als junges Mädchen nie von einer Model-Karriere geträumt: "Ich wusste, dass es der Traum vieler junger Frauen ist, aber ich habe vorher keinen Gedanken daran verschwendet", sagt Garrn dem "Zeitmagazin Hamburg". Sie sei auf einem Fanfest zur Fußball-WM 2006 in Hamburg entdeckt worden, habe aber "nie alles auf eine Karte gesetzt. Es war immer klar, dass ich Abitur machen wollte". In New York hätten sie keine einstudierten Posen gewollt. "Wer ein 14- oder 15-jähriges Mädchen buchte, wollte auch ein Mädchen sehen. Weiter lesen …

Uschi Glas mag München "noch genauso wie zu Schätzchen-Zeiten"

Die Schauspielerin Uschi Glas ist auch fast 50 Jahre nach ihrem Film "Zur Sache, Schätzchen" noch von der bayerischen Landeshauptstadt begeistert: "Ich mag München noch genauso wie zu Schätzchen-Zeiten", sagte Glas dem "Zeitmagazin München". Es sei eine sichere Stadt geblieben. "Das merke ich vor allem, wenn Kolleginnen nach München kommen. Die staunen darüber, wie frei man sich als Frau bewegen kann - wie selbstverständlich alles ist und wie sauber." Weiter lesen …

Westfalenpost: Angst vor dem Domino-Effekt - Die Bezirksregierung Arnsberg setzt sich in Sachen Windkraft über ein Votum des Hochsauerlandkreises hinweg

Ein Präzedenzfall sondergleichen: Die Bezirksregierung in Arnsberg ignoriert die mit Mehrheit getroffene Entscheidung des Kreistages in Meschede, den Bau von Windkraftanlagen auf der Hellefelder Höhe nicht zuzulassen. Der verlängerte Arm der Düsseldorfer Landesregierung erteilt der Stadt Sundern die entsprechende Genehmigung. Mit einem Federstrich setzt sich Arnsberg über den Hochsauerlandkreis, der immerhin Träger der Landschaftsplanung ist, hinweg. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Chinesischer Strategienebel, Kommentar zur Deutschen Bank

Der Akquisitionsrausch chinesischer Unternehmen in westlichen Gefilden hat mit der Verschärfung von chinesischen Kapitalverkehrskontrollen und wachsendem Unmut der Pekinger Regierung in Sachen unvernünftiger Prestigekäufe in diesem Jahr stark nachgelassen. Nur der private Mischkonzern HNA Group scheint seine Kauflust kaum bremsen zu müssen und tätigt weiterhin Akquisitionen in Serie. Eine neue Stoßrichtung gilt dem Finanzsektor. Mit der Verdoppelung der Beteiligung an der Deutschen Bank auf knapp 10 Prozent steht nun der Finanzdienstleistungsarm HNA Capital im Rampenlicht. Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Nahverkehrsabgabe von Verkehrsminister Winfried Hermann

Das Ganze ist auch deshalb ungeschickt, weil die öffentliche Diskussion in Deutschland auch ohne Zwangsgebühr schon hitzig genug ist. Die drohenden Fahrverbote für Dieselmotoren verunsichern viele Bürger. Mag sein, dass Autofahrer diese bittere Pille schlucken müssen, damit die Luft in den Städten sauberer wird. Doch in dieser Stimmungslage sollte man ihnen nicht noch eine weitere Zwangsgebühr in Aussicht stellen. Weiter lesen …

SPD-Chef Schulz wirft Union Rechtsruck vor

Vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat der SPD-Vorsitzende und gelernte Buchhändler Martin Schulz der Union einen Rechtsruck vorgeworfen. "CDU/CSU steigen in den Umfragen, weil die AfD sich selbst zerlegt", sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Und die Merkel-CDU macht einen Rechtsruck, um Wähler am rechten Rand an sich zu binden." Die Thesen von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zur deutschen Leitkultur beispielsweise zielten "ganz klar auf Wähler am rechten Rand". Weiter lesen …