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Schweiz: Meinungsäußerungsund Versammlungsfreiheit nicht für alle

Archivmeldung vom 03.05.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Antifa: Bezahlte Schläger und Krieger gegen Demokratie, Freiheit und Mitmenschlichkeit (Symbolbild)
Antifa: Bezahlte Schläger und Krieger gegen Demokratie, Freiheit und Mitmenschlichkeit (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

In vielen größeren Schweizer Städten hat sich eine professionell organisierte und gewaltbereite linksextreme Szene etabliert. So wurden z.B. in Bern Ende Februar 2017 bei mehrtätigen Krawallen zehn Polizisten von Linksextremisten derart stark verletzt, dass sie ins Spital eingeliefert werden mussten.

Am 18.3.2017 konnte ebenfalls in Bern wegen massivster Gewaltandrohungen der linksextremen Szene eine bewilligte Platzkundgebung unter dem Titel „Wir sind direkte Demokratie“ nicht stattfinden.

Da bei der Durchführung der Kundgebung mit den schlimmsten Angriffen auf Leib und Leben der Kundgebungsteilnehmer zu rechnen war, sagte das Organisationskomitee die Kundgebung ab. Die Frage ist nun, ob die politische Mittelinks-Mehrheit der Stadt Bern die Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit nicht mehr garantieren kann – oder nicht mehr will?

Datenbasis: Magazin „Schweizerzeit“ Nr.6, 24.3.2017, S.20 | www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/koennen_sich_linksextremisten_alles_erlauben-3055

Quelle: S&G Hand-Express 19/2017

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