4. April 2017 - Archiv

Interessierte Kreise attackieren mit viel Einsatz den vom Bundesvorstand der Deutschen Mitte einstimmig bestellten Sprecher für Finanzpolitik, Prof. Dr. Franz Hörmann. Dazu nimmt der Bundesvorsitzende Christoph Hörstel nun Stellung. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich bestürzt über die Berichte über einen Giftgasangriff in der syrischen Provinz Idlib gezeigt: "Sollte es sich bestätigen, dass die Menschen in der syrischen Stadt Chan Scheichun Opfer eines Giftgasangriffs geworden sind, für den das syrische Regime die Verantwortung trägt, wäre dies ein Akt kaum zu überbietender Grausamkeit", erklärte Gabriel am Dienstag. Es dürfte jedoch klar sein, daß wenn es sich um Giftgas gehandelt haben solle, es mit Sicherheit vom Westen hergestellt und von Söldnern eingesetzt worden ist. Weiter lesen …

Die ökonomischen Berater von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) haben sich gegen eine mögliche Bargeld-Obergrenze ausgesprochen. Es gebe "keinen Grund, die Verwendung von Bargeld in der Wirtschaft durch staatliche Maßnahmen wesentlich einzuschränken", heißt es in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium, aus dem das "Handelsblatt" zitiert. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.282,34 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Henkel, Vonovia und Linde. Schlusslichter der Liste sind die Anteilsscheine von BMW, Eon und der Commerzbank. Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin der Linken für die Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht, hat SPD-Chef Martin Schulz aufgefordert, sich klar zu einem möglichen Linksbündnis zu bekennen. Sie wolle Schulz gerne abnehmen, dass er es beim Thema soziale Gerechtigkeit "ehrlich meint", sagte Wagenknecht dem "Handelsblatt". "Nur dann können seine bevorzugten Koalitionspartner unmöglich die CDU/CSU oder die FDP sein. Denn es liegt doch auf der Hand, dass er mit beiden keine sozialeren Regeln am Arbeitsmarkt und auch keine höheren Steuern für Konzerne und Multimillionäre durchsetzen kann." Weiter lesen …

Der Zentralrat der Juden in Deutschland steht dem Projekt einer Fakultät der Theologien an der Berliner Humboldt-Universität (HU) "im Prinzip offen" gegenüber. Der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", die Etablierung jüdischer Theologie neben evangelischer, katholischer und islamischer Theologie könne eine "sinnvolle Ergänzung" der bestehenden Hochschuleinrichtungen in Potsdam und Heidelberg sein. Weiter lesen …

Vor kaum einem halben Monat wurde gegen den einst aussichtsreichen Präsidentschaftskandidaten der Konservativen, François Fillon, ein Ermittlungsverfahren wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder eingeleitet. Als er nun am Montagmorgen in einem Fernsehinterview dem französischen Sender BFMTV offenbarte, dass er es nicht schaffe, am Ende des Monats Geld beiseite zu legen (wohlgemerkt bei einem Gehalt von über 20.000€ pro Monat), rief das Satiremagazin Le Gorafi zu Spenden für den Politiker auf. Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg hat den Vertrag mit Junioren-Nationalspieler Jannes Horn vorzeitig verlängert. Der 20-Jährige unterzeichnete am Dienstag einen Kontrakt bis zum 30. Juni 2021. Der in Braunschweig geborene Linksverteidiger kam 2008 in die Jugend des VfL Wolfsburg und debütierte im September 2016 in der Bundesligamannschaft der Wölfe. "Wir freuen uns sehr, dass sich Jannes langfristig für den VfL Wolfsburg entschieden hat. Er hat sich bei uns vom Jugend-zum Profispieler entwickelt, der das Potenzial besitzt, sich in der Bundesliga zu etablieren. Wir sind überzeugt, dass er jetzt die nächsten Schritte gehen wird", so Sportdirektor Olaf Rebbe. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt beurteilt die Lage von Demokratie und Menschenrechten in der Türkei offenbar deutlich kritischer als die Regierung dies öffentlich einräumt. Das geht laut "Stern" dem ARD-Magazin "Report Mainz" aus einem internen Lagebericht des Außenministeriums von Ende Februar 2017 hervor. Der Lagebericht beklage ein Klima der Einschüchterung und eine massive Schwächung der Demokratie in der Türkei bereits vor der von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit dem Verfassungsreferendum vom 16. April angestrebten Stärkung der Präsidialmacht. Weiter lesen …

In den nächsten Tagen gibt es beim Wetter ein Auf und Ab. Tiefpunkt wird der Donnerstag sein, danach sieht es zumindest in der Südwesthälfte schon wieder besser aus. Weiter lesen …

Deutsche Anleger verlieren jedes Jahr Milliarden Euro bei unseriösen Finanzgeschäften. Dabei sind es immer wieder die selben Drahtzieher, die hinter vielen dieser Skandale stehen. Das zeigt die "ZDFzoom"-Dokumentation "In den Fängen der Abzocker - Wie Anleger um Milliarden gebracht werden", die am Mittwoch, 5. April 2017, 22.45 Uhr, im ZDF zu sehen ist. Im Film von Christian Dezer, Michael Haselrieder, Herbert Klar und Michael Strompen kommen Menschen zu Wort, die auf eine sichere Altersvorsorge gehofft hatten und statt dessen in die Fänge von Abzockern geraten sind. Die Versprechen von Traumrenditen und sicheren Kapitalanlagen für die Zukunft waren oft miese Tricks von dubiosen Anbietern. Weiter lesen …

Der deutsche Pkw-Markt setzt seinen Erfolgskurs fort. Mit 359.683 Pkw-Neuzulassungen erzielte der März 2017 ein Wachstum von 11,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. In den ersten drei Monaten des Jahres wurden damit insgesamt 844.684 Pkw neu zugelassen, ein Plus von 6,7 Prozent zum Vergleichszeitraum. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, nennt es einen "Skandal im Skandal um die Inhaftierung unseres Kollegen", dass es erst nach fast zwei Monaten den ersten persönlichen Kontakt zwischen dem Journalisten Deniz Yücel und einem Vertreter der deutschen Botschaft gegeben hat. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Überall: "Ob daraus Rückschlüsse für das weitere Schicksal von Deniz Yücel gezogen werden können, weiß ich nicht. Weiter lesen …

Drei Wochen vor Eröffnung des erneuerten Dresdner Kulturpalastes hat der Chefdirigent der Dresdner Philharmonie, Michael Sanderling, die entstandenen Mehrausgaben verteidigt. "Ich denke, der Umbau ist in einem Rahmen geblieben, den man verantworten kann", sagte Sanderling der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". In letzter Zeit hatte es Auseinandersetzungen im Dresdner Stadtrat gegeben, weil die Kosten für den Palastumbau, die mit 81,5 Millionen Euro geplant waren, auf 100 Millionen Euro steigen werden. Weiter lesen …

Dass ihre Schwester vermutlich hilflos in ihrer Wohnung in Lauffen liege, meldete eine Frau am Montagnachmittag. Die Freiwillige Feuerwehr Lauffen öffnete die Wohnungstür und fand die 65-Jährige im Bett. Da sie dringend ins Krankenhaus zur Behandlung musste, der Abtransport durch das enge Treppenhaus aber problematisch war, hatte die Feuerwehr ruckzuck eine Lösung parat: Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich erleichtert über den ersten Diplomatenbesuch bei dem in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel geäußert: "Mit Erleichterung habe ich soeben erfahren, dass der knapp zweistündige Besuch unseres Generalkonsuls bei Deniz Yücel ohne Probleme verlaufen ist", sagte Gabriel am Dienstag am Rande seines Besuchs in London. Weiter lesen …

Ob Pflanzenbecken, Aquascape oder ganz normales Süßwasseraquarium mit Fischen - jede Einrichtung eines Aquariums beginnt mit der Auswahl der richtigen Wasserpflanzen. Pflanzen sind für das Aquarium wie Möbel für unsere Wohnungen. Sie sehen nicht nur toll aus, sondern gewährleisten die Lebensqualität der Aquariumbewohner. Denn Wasserpflanzen produzieren Sauerstoff, nehmen Abfallstoffe aus dem Wasser auf, wirken oft antibiotisch und bieten Fischen Versteckmöglichkeiten, Flächen zum Ablaichen und Reviergrenzen. Weiter lesen …

Nach dem unerwartet deutlichen Sieg der CDU im Saarland sieht das Meinungsforschungsinstitut Forsa die SPD wieder deutlich hinter der Union. Im Wahltrend, den das Institut für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL erstellt, verliert die SPD im Vergleich zur Vorwoche gleich drei Prozentpunkte und kommt nun auf 29 Prozent, während die Union aus CDU und CSU zwei Punkte hinzugewinnt auf aktuell 36 Prozent. Die Linke legt um einen Punkt zu auf neun Prozent und bleibt drittstärkste Kraft. Auch die AfD verbessert sich wieder leicht auf acht Prozent. Weiter lesen …

Die heute von der Generalzolldirektion im Rahmen der Jahrespressekonferenz bekannt gegebenen Zahlen zur Produkt- und Markenpiraterie zeigen für die Kosmetikbranche erneut alarmierende Werte. Im vergangenen Jahr wurden an den deutschen Außengrenzen Körperpflegeprodukte im Wert von 41,84 Mio. Euro sichergestellt. Die Anzahl beschlagnahmter Waren stieg um 20,5 Prozent auf 646.170 Stück. 51,7 Prozent der gefälschten Beautyprodukte kommen aus China, gefolgt von Hongkong mit 15,2 Prozent. Weiter lesen …

Hamburg Airport hat heute eine positive Bilanz für das Jahr 2016 gezogen. Mit einem guten wirtschaftlichen Ergebnis und steigenden Passagierzahlen bestärkt der Hamburger Flughafen seine Rolle als wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber für Hamburg und die Metropolregion. Weiter lesen …

Würde der Reformator Martin Luther heute als staatsgefährdend eingestuft? Der spannende Doku-Thriller "Die Luther Matrix" geht am Dienstag, 11. April 2017 um 23:00 Uhr dieser Frage nach. Die Dokumentation mit fiktionalen Anteilen führt an historische Orte und will anhand von Interviews mit renommierten Luther-Experten wie Margot Käßmann, Kardinal Müller, Heinz Schilling, Friedrich Schorlemmer Einschätzungen zu und über Martin Luther geben. Weiter lesen …

Die politischen Talkshows bei ARD und ZDF sind einseitig und verzerrend. Diesen Vorwurf erhebt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Mit seinem Team untersuchte Bülow zwischen Oktober 2015 bis Anfang März 2017 insgesamt 204 Sendungen der Formate "Maischberger", "Anne Will", "Hart aber fair", "Günther Jauch" und "Maybrit Illner". Fast jede zweite Sendung, so Bülow, sei von dem Thema Flüchtlinge, Populismus, Extremismus und Terrorismus dominiert worden, soziale Gerechtigkeit und Umweltthemen seien dagegen so gut wie gar nicht vorgekommen. Weiter lesen …

Am Vorabend seines Jahreskongresses veröffentlicht der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU) erfreuliche Zahlen aus seiner Beschwerdestatistik. Demnach verzeichnete der BDIU 2016 nur 518 Beanstandungen über die Arbeit seiner Mitgliedsunternehmen. Weiter lesen …

Im Nordwesten Syriens im Gouvernement Idlib sind nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 58 Menschen bei einem mutmaßlichen Giftgasangriff ums Leben gekommen. Unter den Opfern sollen auch elf Kinder sein, teilte die in Großbritannien ansässige Organisation am Dienstag mit. Genauere Informationen gibt es jedoch nicht. Auch liegen keine weiteren Beweise für die Aussagen vor. Weiter lesen …

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landespolitik dazu auf, eine verpflichtende Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten einzuführen. Baden-Württemberg ist neben Mecklenburg-Vorpommern das einzige Flächenland, in dem keine entsprechende Regelung zu Veröffentlichung existiert. Weiter lesen …

Frank-Walter Steinmeier hat in seiner ersten Rede als Bundespräsident außerhalb Deutschlands für die Verteidigung der europäischen Idee geworben: "In Zeiten von wachsenden Fliehkräften und von lärmenden Untergangspropheten werde ich Partei ergreifen für Europa", sagte er laut vorab verbreitetem Redemanuskript am Dienstagmittag im EU-Parlament in Straßburg. "Als Bürger bekenne ich, so wie viele Bürger in diesen Wochen neu bekennen: Ja, ich will Europa! Und als Bundespräsident kann ich sagen: Ja, die übergroße Mehrheit der Deutschen will Europa!" Ob die Mehrheit der Deutschen die Europäische Union haben möchte, bleibt zu bezweifeln. Die meisten wollen gerne ein friedliches, vereintes Europa. Weiter lesen …

Nur zwei Tage nachdem japanische Walfänger mit 333 toten Walen aus der Antarktis zurückkehrten, fährt die japanische Walfangflotte wieder aus. Am 2. April haben zwei Schiffe ihren Heimathafen in Taiji verlassen, um in den Gewässern vor der japanischen Insel Hokkaido unter dem neuen Walfangprogamm „NEWREP-NP“ Jagd auf Wale zu machen. Dabei will Japan Zwergwale des akut bedrohten „J-Bestandes“ töten und die Harpunen auch auf gefährdete Seiwale richten. Das Walfleisch soll dann auf den Märkten diverser Küstenstädte verkauft werden. Weiter lesen …

toplink Geschäftsführer Jens Weller: "Trotz Snowden und NSA-Affäre sind die meisten Firmen nachlässig". Experten schätzen über 10 Mrd. Euro Schaden jährlich durch Abhöraktionen in Deutschland. Für drei Viertel der Nutzer von Telefonkonferenzen ist die Abhörsicherheit wichtig. Dennoch sind die Nutzer nicht bereit, für die dazu notwendige Verschlüsselung der Verbindung zu bezahlen. Diese Diskrepanz deckt eine aktuelle Umfrage der toplink GmbH unter 2.400 vorwiegend mittelständischen Firmen in Deutschland auf. Weiter lesen …

Das Volksbegehren über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel ist zustande gekommen. "Insgesamt liegen 204.263 gültige Zustimmungserklärungen vor das sind 30.012 Unterschriften mehr als die erforderliche Anzahl", teilte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Dienstag mit. Für ein Zustandekommen des Volksbegehrens wären nur 174.251 Personen nötig gewesen. In einem Volksentscheid können die Bürger demnach über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel abstimmen. Weiter lesen …

IT-Lösungen auf dem aktuellen Stand der Technik sind der Grundpfeiler für die bestmögliche Sicherheit digitaler Infrastrukturen im Gesundheitswesen. Cybersicherheit ist dabei nicht nur eine Frage der Produktqualität. Auf Seiten der Anwender muss der organisatorische Rahmen geschaffen werden, um Zwischenfälle möglichst zu verhindern oder, im Falle eines Angriffs, den Schaden zu begrenzen. Auch seitens des Gesetzgebers und der Regulierungsbehörden sind klare Vorgaben nötig, die Unternehmen und Anwender umsetzen und auf die sie sich berufen können. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 gab es auf den 25 deutschen Hauptverkehrsflughäfen insgesamt 2 086 991 Flugbewegungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der vom 5. bis 8. April in Friedrichshafen stattfindenden Messe für Allgemeine Luftfahrt AERO weiter mitteilt, entfielen auf die Startgewichtsklasse von 25 bis 75 Tonnen 57 % aller Starts und Landungen. In diese Startgewichtsklasse gehören unter anderem Flugzeugtypen wie die Boeing 737 und der Airbus A320. Weiter lesen …

Nach der Bombenexplosion in der St. Petersburger Metro ist die Zahl der Toten auf 14 gestiegen. 49 weitere beim Anschlag verletzte Personen befinden sich noch in Krankenhäusern, teilten die Behörden am Dienstag mit. Weiter lesen …

Gegen 21 Uhr klingelte bei den Anwohnern das Telefon. Ein Anrufer gab sich als Polizeibeamter aus, der Streife fahren würde. Der andere sagte, er hätte einen Einbrecher festgenommen. Die 61 und 62-jährigen Lonseer ließen sich nicht beirren. Sie handelten richtig, beendeten das Telefonat und riefen die Polizei. Die hat jetzt die Ermittlungen aufgenommen. Weiter lesen …

Forscher des chinesischen Suchmaschinenriesen Baidu nutzen Modelle der Belohnungen und Bestrafungen, um KI-Systeme zu trainieren. Jedes Mal, wenn eine Künstliche Intelligenz (KI) im virtuellen 2D-Labyrinth an einer Wand anstieß, wurde das System bestraft. Konnte ein Objekt hingegen erfolgreich lokalisiert werden, folgte eine Belohnung. Der virtuelle Agent hat nicht nur mit einem Begriff verknüpfte Gegenstände erkannt, sondern entwickelte auch ein grundlegendes Verständnis für Grammatik. Weiter lesen …

Der inhaftierte "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel hat seinen Unterstützern in einer Botschaft seinen Dank ausgesprochen. "Auch wenn ich weiterhin in Isolationshaft gehalten werde und auch wenn das faktische Briefverbot fortbesteht, dringt die vielfältige Unterstützung, die Sie mir und meinen in der Türkei inhaftierten Kollegen zukommen lassen, bis hierher durch", heißt es laut "Welt" in einer mündlich über Yücels Anwälte übermittelten Botschaft. Weiter lesen …

Die AfD verliert im aktuellen INSA-Meinungstrend deutlich an Wählergunst: Sie fällt in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild" um zwei Prozentpunkte auf neun Prozent - den niedrigsten Stand seit Ende Oktober 2015. CDU/CSU (32 Prozent) und Grüne (6,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. SPD (32,5 Prozent), Linke (neun Prozent) und FDP (6,5 Prozent) können ihre Werte leicht um jeweils einen halben Prozentpunkt steigern. Weiter lesen …

Großanleger weltweit entdecken Europa wieder und schichten Gelder um: Das hat Stephanie Flanders, Chef-Anlagestrategin Europa beim US-Fondsriesen JP Morgan Asset Management beobachtet. "Ich sehe beste Chancen für Aktien", sagte die Britin dem "Handelsblatt". Allerdings seien Investoren zuvor auch längerfristig pessimistisch gestimmt gewesen und hätten Kapital abgezogen. Gründe dafür seien vor allem die frustrierende Entwicklung der Unternehmensgewinne in Europa im Vergleich zu den USA gewesen. Die europäische Wirtschaft werde nach Ansicht der Strategin "positiv überraschen". Weiter lesen …

Am Montagabend kam es zu einem massiven Gebäudebrand im Ortsteil Bösperde. Zwölf Personen mussten zum Teil über Leitern gerettet werden, sechs Personen wurden anschließend im Krankenhaus behandelt. Bei den Rettungsmaßnahmen verletzten sich auch vier Feuerwehrleute leicht. Alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Menden befanden sich im Einsatz. Weiter lesen …

Während des G20-Gipfels in Hamburg am 7. und 8. Juli wird das Bundesverkehrsministerium in Abstimmung mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) rund um den Veranstaltungsort ein weiträumiges Flugbeschränkungsgebiet einrichten. Alle Flüge einschließlich des Betriebs von Flugmodellen und unbemannten Flugsystemen sind dann untersagt, berichtet die "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Nicht nur die Unternehmen und Haushalte werden stetig nachhaltiger, auch die kriminellen Handlungen können sich diesem Trend - wohl meist unbeabsichtigt - nicht entziehen, wie eine Studie der University of Surrey für den Zeitraum 1995 bis 2015 zeigt. Demnach ist der ökologische Fußabdruck einer kriminellen Tat in den vergangenen 20 Jahren um 48 Prozent zurückgegangen. Weiter lesen …

Das soziale Netzwerk Pinterest macht Google das Suchmaschinen-Terrain streitig: In der neuesten Generation der Samsung-Smartphones wird die Technologie von Pinterest zur Standardanwendung für die Bildersuche. Genauer gesagt, wird der mit Künstlicher Intelligenz ausgestattete Assistent "Bixby" im neuen Galaxy S8 diese Funktion verwenden. Weiter lesen …

In vielen Umfragen hörte man Ende des letzten Jahres, dass die Menschen froh seien, dass das Horrorjahr 2ß16 vorbei sei und man sich nun auf ein hoffentlich ruhigeres neues Jahr freuen würde. Der Publizist Dr. Michael Grandt schreibt heute in seinem Beitrag, dass sich entgegen aller Hoffnungen die Anschläge und Attentate häufen. Das Jahr sei noch viel schlimmer, als vorausgesagt. Hier nun eine Aufzählung der Schreckens-Bilanz … Weiter lesen …

Der neue Energieversorger Innogy will seine Präsenz im Ausland verbessern. "Wir wollen in jedem Vertriebsmarkt eine vernünftige Marktposition haben, das heißt mindestens einen Anteil von zehn Prozent", sagte Vertriebsvorstand Martin Herrmann dem "Handelsblatt". Das sei in Deutschland und den Niederlanden so, "wo wir Marktführer sind – in anderen Regionen wie etwa Polen oder Belgien haben wir Nachholbedarf". Innogy wurde vor einem Jahr gegründet, als RWE die Sparten erneuerbare Energien, Vertrieb und Netze in das neue Unternehmen ausgliederte. Weiter lesen …

Der Heidelberger Orthopäde Privatdozent Dr. Michael Akbar legte mit einer Reihe von Studien erstmals belastbare Zahlen vor und erhielt dafür nun den Forschungs-Förderpreis der Deutschen Stiftung Querschnittlähmung / Konsequenz der Ergebnisse: Spezielle Physiotherapie-Programme zur Stärkung der schulterumgreifenden Muskulatur und des Schultergelenkes bei paraplegischen Patienten dringend notwendig Weiter lesen …

Das deutsche Taxigewerbe ist besser als sein Ruf. Fahrgäste können in den meisten Fällen mit einer zuverlässigen, raschen und komfortablen Beförderung rechnen. Das ist das Ergebnis eines ADAC-Tests von 160 Taxifahrten in acht deutschen Großstädten. 146 dieser Testfahrten bekamen eine positive Wertung. Weiter lesen …

Griechenland hat seit Juli 2015 laut eines Berichts mehr als zehn Milliarden Euro EU-Förderungen erhalten. Wie die "Bild" unter Berufung auf neue Zahlen der EU-Kommission berichtet, machen die Finanzhilfen aus Brüssel rund sechs Prozent des griechischen Bruttoinlandsprodukts aus. Damit seien die EU-Fonds der größte öffentliche Investor in Griechenland. Weiter lesen …

Nach der Präsidentenwahl in Serbien sieht der CDU-Europapolitiker David McAllister das Land noch lange nicht in der EU. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) wies der Chef des Auswärtigen Ausschusses und Serbien-Beauftragte im EU-Parlament darauf hin, dass ein baldiger Beitritt Serbiens zur Europäischen Union noch nicht bevorstehe. Die Regierung von Aleksandar Vucic habe in der Vergangenheit zwar für einen klaren pro-europäischen Kurs gestanden, wichtige sozioökonomische Reformen seien bereits verabschiedet worden. McAllister schränkte jedoch ein: "Wann Serbien der EU beitreten wird, lässt sich jedoch nicht seriös vorhersagen." Weiter lesen …

FDP-Schatzmeister Hermann-Otto Solms hat seine Partei vor jeglichen Koalitionsspekulationen gewarnt. "Als außerparlamentarische Opposition wäre es vermessen, sich auf eine Diskussion über mögliche Regierungsbeteiligungen einzulassen", sagte Solms der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Spitzen der NRW-Grünen fordern RWE auf, sich am ostdeutschen Versorger LEAG ein Beispiel zu nehmen und schneller aus der Braunkohle auszusteigen. "Die LEAG hat entschieden, in der Lausitz in erheblichem Umfang auf Tagebauflächen zu verzichten. Wir bedauern, dass es von RWE keinerlei derartigen Signale gibt", zitiert die "Rheinische Post" aus einem ihr vorliegenden Brief, den Umweltminister Johannes Remmel und Bildungsministerin Sylvia Löhrmann an RWE-Chef Rolf Martin Schmitz geschrieben haben. Weiter lesen …

Gegen massiven Widerstand bei SPD und Grünen und auch in der eigenen Partei haben Innenexperten der CDU die Forderung nach einem Islamgesetz im CDU-Wahlprogramm erneuert. Dies stellt eine Sondergesetzgebung dar, die nur für Moslems, nicht aber für alle anderen Religionen gelten soll. Weiter lesen …

TUI-Chef Friedrich Joussen wirbt für die Türkei als Urlaubsland. Auf die Frage nach dem Topurlaub für kleines Geld sagte der Chef des größten Touristikkonzerns der Welt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Da liegt die Türkei weit vorne. Die türkische Mittelmeerküste hat wunderschöne Parklandschaften, die Hotels haben lange Strände, klares Wasser. Gastfreundschaft und Service bei den Hotelmitarbeitern sind sehr ausgeprägt." Weiter lesen …

Die neue bundesweite Regelung, nach der die Ärzte innerhalb von zwei Minuten entscheiden müssen, ob eine Notfallbehandlung gerechtfertigt ist oder nicht, stößt auf Kritik von Medizinern. "Patienten werden sich daran gewöhnen müssen, gegebenenfalls auch zum Haus- oder niedergelassenen Facharzt beziehungsweise an den Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung verwiesen zu werden", sagt Thomas Klöss, Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Halle, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas hat anlässlich des 25-jährigen Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz gefordert. "Es wäre ein wichtiges Symbol, Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz zu verankern", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will pendlerfreundliche Betriebe fördern. "Wir wollen Unternehmen dabei unterstützen, ihren Mitarbeitern bessere Mobilitäts-Bedingungen zu bieten", sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das könnten Jobtickets sein, Carpooling, Fahrradstellplätze oder flexiblere Homeoffice-Angebote. Weiter lesen …

Der gestrige Montagmorgen wird den Erzieherinnen und Kindern der Kindertagesstätte an der Murhardstraße bestimmt in ganz besonderer Erinnerung bleiben. Gegen 8 Uhr trafen sie einen schlafenden Mann in der Kuschelecke des Kindergartens an, anschließend bemerkten sie ein aufgebrochenes Fenster und alarmierten die Kasseler Polizei. Weiter lesen …

In seiner vorgestrigen Sitzung berief der Bundesvorstand der Deutschen Mitte einstimmig Prof. Dr. Franz Hörmann zum finanzpolitischen Sprecher der Partei. Seine Aufgabe wird es sein, basierend auf seinen umfassenden Kenntnissen des aktuellen Finanzsystems, einen für alle Gesellschaftsgruppen verständlichen und akzeptablen Weg vom Nullsummenspiel des verzinsten Schuldgeldsystems in ein Geldsystem zur positiven Motivation zur Zusammenarbeit und persönlichen Entfaltung auszuarbeiten und in einen konstruktiven Multilog einzubringen. Weiter lesen …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland und andere europäische Verbündete eindringlich dazu aufgerufen, im angeblich eigenen Interesse, mehr Geld in die Aufrüstung zu investieren: "Es geht nicht darum, die Vereinigten Staaten zufriedenzustellen. Es geht um Europas Sicherheit", sagte er dem "Handelsblatt". "Europa liegt viel näher an den Krisen und Bedrohungen als die USA, näher an Russland, näher an Syrien und dem Irak." Er jedoch nicht drauf ein, wozu mehr Waffen, Bomben und Soldaten irgendeinen Effekt auf die Sicherheit haben sollen. Weiter lesen …

CDU und CSU wollen nach der Bundestagswahl Familien mit Kindern massiv unterstützen: "Es ist das Ziel, die Familienförderung mit fünf Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich auszustatten", sagte der Finanz- und Mittelstandspolitiker der Unionsfraktion im Bundestag, Hans Michelbach, dem "Handelsblatt". Er bestätigte damit entsprechende Pläne, die in der Vorstandssitzung der CSU am Montag in München besprochen wurden. Experten Zitieren in dem Zusammenhang Angela Merkel, die sagte: "Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann." Weiter lesen …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigt sich zuversichtlich, dass die anstehenden Brexit-Verhandlungen das Verteidigungsbündnis nicht belasten werden. "Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien sind eine gewaltige Herausforderung, die ich keineswegs unterschätze", sagte er dem "Handelsblatt". Negative Rückwirkungen auf die Nato befürchte er aber nicht. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben zum Wochenstart etwas nachgelassen. Zum Handelsschluss in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.650,21 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,06 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.355 Punkten im Minus gewesen (-0,19 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.430 Punkten (-0,07 Prozent). Weiter lesen …

In Botswana hat sich am Montag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,8 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 19:40 Uhr etwa 200 Kilometer nördlich der Hauptstadt Gaborone. Weiter lesen …

Der britisch-indische Schriftsteller Salman Rushdie lehnt einen Dialog mit den Beratern von US-Präsident Donald Trump grundsätzlich ab: "Das sind Rassisten und Heuchler, ich glaube nicht, dass wir uns mit denen treffen sollten", sagte Rushdie der "Welt" im Rahmen eines Interviews für die europäische Zeitungsallianz LENA. Weiter lesen …

Im Interview mit dem Magazin NEON (Ausgabe 5/2017, ab heute erhältlich) verrät der deutsche Schauspieler Tom Schilling, 35, wieso er den australischen Musiker Nick Cave verehrt. Im Besonderen gilt Schillings Liebe der Platte "Your Funeral ... My Trial", die er als 13-Jähriger entdeckte: "Schon nach den ersten Takten war ich wie weggeblasen. So etwas Düsteres und Melancholisches hörte ich zum ersten Mal. Es waren Songs aus einer anderen Welt." Weiter lesen …

Die mediale Berichterstattung über den angeblichen C-Waffeneinsatz in Syrien ist grotesk. Es reicht offenbar aus, daß westlich-bezahlte Söldner eine einfache Meldung herausgeben, daß C-Waffen eingesetzt worden wären. Und schon stürtzt sich die westliche Einheitspresse darauf und hat sofort einen Schuldigen: Assad. Weiter lesen …

Sicher, allzu oft ist beklagt worden, dass die Notaufnahmen von Patienten genutzt werden, die definitiv keine Notfälle sind. Oft aber doch aus Not. Etwa weil der Termin beim niedergelassenen Facharzt in weiter Ferne liegt und die Schmerzen doch jetzt auftreten. Das verursacht hohe Kosten. Aber wer will im Einzelfall darüber urteilen, was hinter den Schmerzen steckt? Weiter lesen …

Hamburg und Schleswig-Holstein können die erste Phase des Verfahrens zum Verkauf ihrer Mehrheitsanteile an der HSH Nordbank abhaken. Das Worst-Case-Szenario, das darin bestand, dass kein Interessent ein unverbindliches Angebot abgibt, ist ausgeblieben. Hätte ihnen die EU-Kommission als Folge eines Beihilfeverfahrens die Veräußerung bis Ende Februar 2018 nicht oktroyiert, sie wären kaum auf den Gedanken gekommen, ausgerechnet jetzt, in Anbetracht der andauernden Nullzinsbedingungen und hohen Regulierungsanforderungen, ihre von der Schifffahrtskrise gezeichnete Landesbank anzubieten. Insofern ist die nach Fristablauf am Wochenende bekundete Zufriedenheit der beiden Ländereigner über die Resonanz im bisherigen Verkaufsverfahren, in der auch viel Erleichterung mitschwingt, verständlich. Weiter lesen …

Und wieder wird unsere Welt ein Stück weit bequemer. Dieses Mal helfen uns die Banken, die Kreditkartenunternehmen und die ganze Schar der Big-Data-Unternehmen - die haben darin große Übung. Es geht ums Bezahlen. So einfach wie noch nie soll es werden, schnell, unkompliziert, sicher. Sicher ist auch: Das ist nur ein Teil der Wahrheit. Und wenn der wahre Teil einer Botschaft recht klein ist, dann kann man durchaus von Irreführung, Täuschung oder sogar Lüge sprechen. Weiter lesen …

Das E-Bike hielt ich bis vor Kurzem für eine segensreiche Erfindung. Es ermöglicht Mobilität auch jenen Mitbürgern, die nicht gut zu Fuß sind. Es stößt keine Dieselschwaden aus, kann fast überall geparkt werden und eignet sich nur bedingt für röhrende Kavalierstarts. Eine rundum saubere Sache also - bis mich an einem der ersten warmen Tage aggressives Klingeln vom Radweg scheuchte. Ein rüpelhafter Senior zwang mich zu einem Ausweichmanöver und zog in überraschend flottem Tempo an mir vorbei. Weiter lesen …

Die Gewerkschaften üben scharfe Kritik an Versuchen der AfD, mit Organisationen wie den "Arbeitnehmern in der AfD" (AidA) und der "Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer" (AVA) stärker bei den Beschäftigten Fuß zu fassen. "Wir betrachten die sogenannten Arbeitnehmergruppen innerhalb der AfD mit außerordentlich großer Skepsis und Distanz", sagte Christoph Schmitz, Leiter der Verdi-Grundsatzabteilung, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …