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27. April 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Gröhe: Patienten wegen Narkosemittel-Engpass nicht gefährdet

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat versichert, dass Patienten durch den aktuellen Lieferengpass bei einem häufig angewendeten Narkosemittel nicht gefährdet seien. "Es zeichnet sich kein Versorgungsengpass ab", sagte Gröhe im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). In den allermeisten Fällen stünden Alternativen für Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remifentanil zur Verfügung. "Die deutschen Anästhesisten haben versichert, dass keine notwendigen Operationen verschoben werden müssen", sagte der Minister. Weiter lesen …

Bericht: Deutsche Banken führen mehr Geld an Abwicklungsfonds ab

Die deutschen Banken haben im vergangenen Jahr mehr Geld an den Abwicklungsfonds, der im Notfall bei Schieflagen einspringen soll, abführen müssen. Die Gesamtsumme der für 2016 erhobenen Bankenabgabe der 1.719 beitragspflichtigen Institute habe 1,77 Milliarden Euro betragen, heißt es laut "Handelsblatt" in einem auf den 24. April datierten Bericht des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Damit haben die Beiträge einen Rekordwert erreicht. Weiter lesen …

Ex-Finanzminister Eichel kritisiert Befürworter von Steuersenkungen

Der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) kritisiert vehement die von der Union angezettelte aktuelle Debatte um Steuersenkungen. In einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" wirft er den Befürwortern von Steuersenkungen eine "interessengeleitete Fehlargumentation" vor: "Das Problem sind nicht die Steuern, wie viele behaupten, sondern die Abgaben. Deutschlands Steuerquote ist im Industrieländervergleich eine der niedrigsten, die Abgabenquote dagegen hoch." Weiter lesen …

DAX schließt nach EZB-Sitzung mit Verlusten

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.443,79 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,23 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zuvor hatte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, seine Absicht bekräftigt, die ultralockere Geldpolitik fortzusetzen. Weiter lesen …

Fraktion DIE LINKE./Piraten im ZOV fordert regionalen Energieversorger zur Überprüfung der elektronischen Stromzähler auf

Vor Kurzem wurde in den Medien über Probleme mit digitalen Stromzählern berichtet. In einer gemeinsamen Untersuchung der University of Twente und der Hogeschool van Amsterdam (beide in den Niederlanden) kamen die Forscher zum Ergebnis, dass bestimmte elektronische Stromzähler unter Umständen Werte angeben, die bis zu 582 Prozent über dem tatsächlichen Verbrauch liegen. Die Fraktion DIE LINKE. / Piraten im Zweckverband Oberhessischer Versorgungsbetriebe, der Mutter des regionalen Energieversorgers OVAG, nehmen diese Berichte nun zum Anlass, nachzufragen, ob auch im hiesigen Raum solche Zähler verbaut wurden. "Sollten durch die OVAG betroffene Geräte installiert worden sein, muss hier schnellstens reagiert werden", erklärt dazu Dietmar Schnell, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. / Piraten. Weiter lesen …

Bericht: Ermittlungen gegen Solar-Importeure wegen Umgehung von EU-Strafzöllen

Eine Bande von deutschen und chinesischen Geschäftspartnern umgeht offenbar seit Jahren die Strafzölle der Europäischen Union gegen Billigimporte von Solarmodulen. Laut eines Berichts von "Focus Online" und "Handelsblatt" sind Staatsanwälte und Zollbeamte in Berlin, Bremen Münster und München aktiv. 110 Millionen Euro an Zoll und Steuern sollen allein die zehn Deutschen und Chinesen hinterzogen haben, gegen welche die Zollfahndungsämter München und Münster ermitteln. Weiter lesen …

Die Deutschen treiben es am liebsten von hinten

Doggy Style ist die beliebteste Sex-Stellung der Deutschen. Das ergab eine repräsentative mafo.de-Umfrage im Auftrag der Kondommarke „The Crazy Monkey Condoms“. Auf Platz zwei und drei: die Missionars- und Reiterstellung. Vor allem Männer bis Ende 30 lieben Abwechslung. Ihnen gefällt der Sex im Liegen, Sitzen und Stehen. Weiter lesen …

GdP will "empfindliche Strafen" bei Behinderung von Polizeieinsätzen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat "empfindliche Strafen" für sogenannte Gaffer, die Polizei- oder Rettungseinsätze behindern, gefordert. "Wer sich Polizei, Feuerwehr oder Rettungsdiensten bei Einsätzen, wo es oft um Leben oder Tod gehe, in den Weg stellt, nur um seine Neugier zu befriedigen oder soziale Medien mit vermeintlich sensationellen Fotos oder Videos zu füllen, begeht bei weitem kein Kavaliersdelikt", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Donnerstag in Rostock. Weiter lesen …

CDU will Heimatministerium für NRW

Der Spitzenkandidat der CDU im NRW-Wahlkampf, Armin Laschet, will nach der Wahl offenbar ein neues Heimatministerium in NRW aufbauen. "Wir brauchen so etwas. Ich denke da an ein Ministerium für Heimat und den ländlichen Raum", sagte Laschet laut eines Berichts der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) am Donnerstagvormittag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Soest als Antwort auf die Frage, ob die Themen Heimat und Landwirtschaft durch ein Sonderministerium gestärkt werden müssten. Weiter lesen …

Bamf änderte Rechtsbehelfsbelehrung schon vor Urteil

Schon vor der juristischen Niederlage des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Streit um die bisherige Rechtsbehelfsbelehrung in Asylverfahren hat das Bundesamt reagiert. Man habe die alte Fassung aussortiert, teilte die Behörde der "Heilbronner Stimme" (Freitagausgabe) mit. Seit dem 13. April "verwendet das Bundesamt geänderte Rechtsbehelfsbelehrungen", sagte eine Sprecherin. Der strittige Hinweis auf die Abfassung einer Klage in deutscher Sprache "wurde gestrichen". Weiter lesen …

Nach 40 Jahren Schwimmverbot öffnet erster Badestrand an der Ruhr

Nach über 40 Jahren offiziellem Schwimmverbot öffnet in der zweiten Maihälfte in Essen die erste Pilotbadestelle an der Ruhr. Das teilte das Projektbüro "Grüne Hauptstadt Europas - Essen 2017" am Donnerstag mit. Das Ruhrwasser sei heute so sauber, dass das Baden ab Sommer wieder möglich werde - überwacht von einem eigens entwickelten Frühwarnsystem. Dieses meldet, wenn beispielsweise nach Starkregen doch mal nicht geschwommen werden kann. Weiter lesen …

EZB lässt Leitzins weiter bei null Prozent

Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt ihren Leitzins und den Einlagenzins bei 0,00 beziehungsweise minus 0,40 Prozent. Das teilte die Notenbank am Donnerstag mit. Den Zinssatz für die sogenannte Spitzenrefinanzierungsfazilität, zu dem sich Geschäftsbanken im Euroraum kurzfristig Geld bei der EZB beschaffen können, beließen die Notenbanker unverändert bei 0,25 Prozent. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit will FDP im Bundestag

Die Mehrheit der Deutschen möchte laut einer Umfrage, dass die FDP im nächsten Bundestag vertreten ist: In der Erhebung von Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus" gaben 51 Prozent der Befragten an, den Einzug der Liberalen gut zu finden. 34 Prozent fänden es nicht gut, wenn es die FDP über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen würde. Weiter lesen …

Die Fichte in Mittelgebirgen richtig bewirtschaften

Die Fichte, Baum des Jahres 2017 und als besonders ertragreiche Baumart mit guten und nachgefragten Holzeigenschaften auch als „Brotbaum“ bezeichnet, ist bundesweit immensen biotischen und abiotischen Risiken ausgesetzt. Bereits heute werden circa 30 Prozent des Einschlags in Fichtenbeständen unplanmäßig aufgrund von biotischen und abiotischen Schädigungen durchgeführt. Rasches Handeln ist also erforderlich, wenn es darum geht, weitere Schäden für Umwelt und Wirtschaft abzuwenden. Gemeinsam wollen Sachsenforst und ThüringenForst Konzepte zur risikominimierten Bewirtschaftung der Fichte in den Mittelgebirgen Sachsens und Thüringens erarbeiten. Weiter lesen …

Kondome bestellt, Schwangerschaftstest geliefert

Tampons statt Baby-Nahrung, Schwangerschaftstest statt Kondome, Taschentücher statt Würstchen und Hundefutter statt glutenfreiem Brot: Was sich im Einzelfall wie ein schlechter Scherz anhört, ist für viele britische Kunden, die online ihre Einkäufe tätigen, Alltag. Zu diesem Schluss kommt der Dienstleister Which? in einer neuen Studie, für die über 7.000 Online-Shopper zu gelieferten Alternativprodukten befragt wurden, für den Fall, dass die gewünschten Produkte gerade nicht lagernd sind. Weiter lesen …

Deutsche Wirtschaft beurteilt Trumps Steuerpläne skeptisch

Die von US-Präsident Donald Trump geplante Steuerreform stößt in der deutschen Wirtschaft auf Skepsis. "Es ist nachvollziehbar, dass Präsident Trump die im Durchschnitt bei 35 Prozent liegende hohe Steuerbelastung der Unternehmen in den USA zu einem zentralen Thema seiner Agenda macht", da eine Rückführung der Belastung der US-Wirtschaft "spürbar Schwung" verleihen könnte, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, dem Nachrichtenmagazin "Focus": Ohne solide Gegenfinanzierung würde die Steuersenkung jedoch "zu einem deutlichen Anstieg der Schulden führen". Weiter lesen …

Kaltwasserkorallen: Versauerung schadet, Wärme hilft

Kaltwasserkorallen der Art Lophelia pertusa können unter kontrollierten Laborbedingungen den negativen Folgen der Ozeanversauerung entgegenwirken, wenn gleichzeitig die Wassertemperatur um wenige Grad ansteigt. Ob dies zukünftig auch im natürlichen Umfeld möglich sein wird, hängt vom Ausmaß der Klimawandel-Faktoren, urteilt ein Wissenschafts-Team des GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel in einer Publikation im Fachmagazin Frontiers in Marine Science. Weiter lesen …

Bundeswehrsoldat soll Anschlag vorbereitet haben

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat am Mittwoch offenbar einen Bundeswehrsoldaten, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt wird, festnehmen lassen. Er sei wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz festgenommen worden, berichtet die "Welt". Mehrere Medien berichteten ebenfalls von dem Fall. Weiter lesen …

Auf dem Gipfel der Evolution – Flechten bei der Artbildung zugeschaut

Die europäische Flechtenart Lasallia pustulata erlaubt neue Einblicke in den Prozess der Artbildung als Reaktion auf Umweltbedingungen. Die unscheinbaren Überlebenskünstler aus Tal- und Gipfelregionen eines sardischen Bergmassivs sehen äußerlich alle gleich aus. Genom-Analysen haben aber ergeben, dass Hoch- und Tieflandpopulationen sich genetisch stark unterscheiden und auf dem Wege sind, sich in zwei Arten aufzuspalten, berichtet ein Senckenberg-Team in „BMC Evolutionary Ecology“. Mit einem detaillierten Einblick in diesen Mechanismus wollen die Forscher Erkenntnisse darüber gewinnen, wie sich Tiere und Pflanzen an Umwelt- und Klimaveränderungen anpassen. Weiter lesen …

Auf frischer Fahrt ertappt

Ab Oktober müssen neu auf den Markt kommende Diesel-Autos strengeren Abgasnormen entsprechen als bislang. Das neue Zulassungsverfahren verlangt Messfahrten im echten Strassenverkehr. Die Empa hat einige aktuelle Modelle schon jetzt mit der neuen Methode gemessen – die Höhe der NOx-Emissionen ist beunruhigend. Weiter lesen …

Arbeitsagentur übersah knapp 400.000 Erwerbstätige

Die Aufdeckung einer statistischen Panne bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird Bund, Ländern und Gemeinden sowie den Sozialversicherungen offenbar eine höhere Einnahmenprognose bescheren als bisher erwartet. Das erklärten übereinstimmend ein BA-Sprecher und die Steuerschätzerin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Kristina van Deuverden, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Merkel: Brexit-Verhandlungen gehen nach Unterhauswahlen richtig los

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet damit, dass die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens erst nach den britischen Unterhauswahlen am 8. Juni richtig losgehen werden. Die Verhandlungen könnten erst nach den Unterhauswahlen "richtig Fahrt aufnehmen", sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in ihrer Regierungserklärung zum Brexit-Sondertreffen des Europäischen Rates am 29. April 2017 in Brüssel. Weiter lesen …

Crowdfunding in der Gastronomie – ein Unternehmer geht in Maienfeld neue Wege

Mithilfe von Crowdfunding möchte der Unternehmer Franco Jenal ganzjährig in Maienfeld ein Wein- und Feinkostsortiment von regionalen Betrieben anbieten. Das gemeinsam mit einem motivierten Team entwickelte Gastronomiekonzept trägt den Namen «Stall247» und wird im August 2017 seine Tore öffnen. Um die Nachfrage des neuen Angebots im Winter abzuklären und die Grundlagen für ein Betriebskonzept zu schaffen, wurde eine Crowdfunding-Kampagne lanciert, welche durch das Team des Kompetenzfelds «Digitale Strategien» der Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Chur begleitet wird. Weiter lesen …

Sozialverband VdK: Krankheit darf keine "Armutsfalle" sein

Der Sozialverband VdK fordert eine weitere Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten über die bisherigen Pläne hinaus, damit Krankheit nicht für immer mehr Menschen zur "Armutsfalle" werde. "Die Regierungskoalition will die Zurechnungszeit bis 2024 in sieben Minischritten anheben. Das bedeutet erst im Jahr 2024 für Neurentner ein Plus von etwa 50 Euro im Monat", sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Erstmals das Genom von Gerste entschlüsselt

Nach zehn Jahren Forschungsarbeit von Wissenschaftlern aus zehn Ländern liegt nun erstmals die komplette Sequenz des Gerstengenoms vor – die grösste je entschlüsselte DNA-Sequenz. Damit liefern sie eine zentrale Basis, um neue, schädlingsresistente und qualitätsverbesserte Sorten zu züchten. Das Genom der Gerste umfasst 5,2 Milliarden Basenpaare und besitzt rund 39’000 Gene. Weiter lesen …

Genehmigte Wohnungen im Januar und Februar 2017: - 6,5 % gegenüber Vorjahreszeitraum

Im Zeitraum Januar bis Februar 2017 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 50 700 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 6,5 % oder 3 500 Baugenehmigungen von Wohnungen weniger als im Vorjahreszeitraum. Im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatsvergleich nahm die Zahl der genehmigten Wohnungen von Dezember 2016 bis Februar 2017 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 0,3 % ab. Weiter lesen …

Polen wehrt sich gegen Druck aus Brüssel

Die nationalkonservative Regierung in Polen sieht keinen Grund, sich dem Druck der EU-Kommission zu beugen. Die Vorwürfe aus Brüssel, Warschau betreibe mit seiner umstrittenen Justizreform und der Einschränkung der Versammlungs- und der Meinungsfreiheit einen Abbau an demokratischen Grundrechten, seien alles nur "Missverständnisse", sagte Polens Vizepremier Mateusz Morawiecki dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Innenexperten verlangen strenge Grenzkontrollen zur Schweiz

Angesichts der hohen Zahl von illegal Einreisenden über die Schweiz gibt es Forderungen nach stärkeren Grenzkontrollen in Baden-Württemberg. "Mit Blick auf den steigenden Migrationsdruck übers Mittelmeer bis nach Deutschland erwarte ich, dass stationäre Grenzkontrollen nicht nur nach Österreich, sondern künftig auch zur Schweiz durchgeführt werden", sagte der Obmann der CDU im Innenausschuss des Bundestags, Armin Schuster, der "Welt". Weiter lesen …

Ärztepräsident will nationale Medikamenten-Reserve

Als Reaktion auf Lieferengpässe des Narkotikums Remifentanil hat Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery gefordert, die Arzneimittel-Produktion international besser zu überwachen und für wichtige Arzneimittel in Deutschland eine Medikamenten-Reserve anzulegen. "Es kann nicht sein, dass ein hoch industrialisiertes Land wie Deutschland die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung nicht sicherstellen kann", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Umweltverband ICCT will einheitliche Dieselkontrollen

Der Direktor des International Council on Clean Transportation (ICCT), Peter Mock, hat die Bundesregierung aufgefordert, einheitliche und realistische Kontrollverfahren bei der Zulassung von Dieselmotoren in Europa zu unterstützen. "Was fehlt, ist eine unabhängige EU-Behörde, die Tests vergibt und damit Interessenkonflikten vorbeugt", sagte Mock dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Kubicki warnt vor "sozialistischem Ergebnis" für FDP-Chef Lindner

Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki warnt seine Partei vor einem "sozialistischen Ergebnis" bei der Wiederwahl von Parteichef Christian Lindner. Er gehe davon aus, dass Lindner beim Bundesparteitag am Freitag in Berlin über 90 Prozent der Stimmen bekomme, aber: "Ein sozialistisches Ergebnis, so wie wir es bei Martin Schulz sehen konnten, muss nicht sein", sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Emnid-Umfrage: Mehrheit will im Wahljahr Investitionen statt Schuldenabbau

Laut einer aktuellen Umfrage ist eine Mehrheit der Deutschen dafür, dass der Staat Mehreinnahmen für die Infrastruktur ausgeben sollte. Während sich 40 Prozent für Investitionen aussprechen, wollen 33 Prozent der Bürger, dass der Staat den Bürgern die Mehreinnahmen zurückgibt, zeigt eine Untersuchung des Kantar-Emnid-Instituts im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Martin Kaymer träumt von Golfrunde mit Kanzlerin Merkel

Der deutsche Berufsgolfer Martin Kaymer träumt von einer Golfrunde mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Gästeliste seines "Traum-Flights" verändere sich im Laufe der Zeit: "Aktuell würde ich Angela Merkel, Eva Longoria und Will Smith einladen", sagte Kaymer dem Magazin "Zeit Golfen". Dass die Bundeskanzlerin kein Golf spiele, würde ihn dabei nicht stören. Weiter lesen …

US-Börsen schließen nach Äußerungen zu Steuerreform kaum verändert

Die US-Börsen haben am Mittwoch kaum verändert geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.975,09 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,10 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.385 Punkten im Minus gewesen (-0,01 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.540 Punkten (-0,12 Prozent). Weiter lesen …

Campino: "Ich habe großen Respekt vor Frau Merkel."

Am 5. Mai erscheint das neue Album der Toten Hosen, "Laune der Natur", auf dem es um Leben und Tod geht - aber erstaunlich wenig um Politik. "Unsere Haltung kennt ja jeder, und wir gehen den Leuten damit schon genug auf den Keks", stellt Sänger Campino in der aktuellen Ausgabe des ROLLING STONE fest. "Es ist inzwischen sehr, sehr schwer, Lieder zu schreiben zum politischen Tagesgeschehen, weil das Tempo der Entwicklung immer schneller wird." Weiter lesen …

Wotan Wilke Möhring blickt zufrieden auf 50 Lebensjahre

Der Schauspieler Wotan Wilke Möhring wird seinen 50. Geburtstag am 23. Mai wohl recht zufrieden feiern. "Wenn ich nun zurückschaue, würde ich sagen, ich habe einiges richtig gemacht", sagte Möhring dem Magazin "IN". "Ich habe immer auf mein Bauchgefühl vertraut", so der Schauspieler. Zudem sei er sich treu geblieben, "ohne dass es eine Anstrengung war." Weiter lesen …

Westfalenpost: Kommentar zur Windenergie

Wenn der Wind wüsste. Viele Menschen kriegen einen Föhn, wenn seine Kraft mit riesigen Rädern in Energie verwandelt wird. Dabei kommt sie so sauber daher. Ohne Kohlendioxid in die Atmosphäre zu pusten. Eine Naturgewalt, die viele Freunde hat, wenn sie sich nicht bis zum Orkan aufbläst. So leicht und locker lässt sich über die liebgewonnene Bewegung der Luft lamentieren. Doch, es ist ernster. Weiter lesen …