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29. April 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Zwei Bekannte von Franco A. werden überprüft

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und der Militärische Abschirmdienst überprüfen zwei langjährige Bekannte des terrorverdächtigen Rechtsextremisten Franco A., um herauszufinden, ob er Teil eines Netzwerkes war, zu dem auch diese beiden gehörten. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages. Die Frage, ob ein solches Netzwerk existiere, sei noch nicht abschließend beantwortet, heißt es. Weiter lesen …

Die deutsche ESC-Jury 2017: Nicole, Joy Denalane, Andreas Herbig, Adel Tawil und Wincent Weiss Barbara Schöneberger verkündet Punkte im ESC-Finale

Die nationale Jury für den Eurovision Song Contest 2017 steht fest: ESC-Gewinnerin Nicole, Sängerin Joy Denalane, Musikproduzent Andreas Herbig, Sänger/Songwriter Adel Tawil und Sänger Wincent Weiss sind in diesem Jahr die fünf, die die Hälfte der deutschen Punkte vergeben. Wie auch die Zuschauerinnen und Zuschauer in Deutschland dürfen sie sowohl im ESC-Finale am Sonnabend, 13. Mai, als auch im 2. Halbfinale am Donnerstag, 11. Mai, abstimmen. Das Publikums-Voting und das Jury-Voting haben in den Shows gleich viel Gewicht. Im 2. Halbfinale entscheidet sich, welche zehn Acts von den dort insgesamt 18 antretenden ins Finale einziehen - im Finale, wer von den insgesamt 42 teilnehmenden Ländern den ESC gewinnt. Weiter lesen …

Lambsdorff: Großbritannien ist "weiterhin ein wichtiger Markt"

Aus der Sicht des Vize-Präsidenten des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), muss am Ende der Brexit-Verhandlungen eine Art Partnerschaft mit Großbritannien stehen: "Das Land wird kein Mitglied mehr sein, es wird einige Privilegien verlieren, aber Großbritannien ist ein Nato-Alliierter, ein Freund und auch weiterhin ein wichtiger Markt", sagte Lambsdorff dem Sender Phoenix auf dem FDP-Parteitag in Berlin. Weiter lesen …

Demonstration gegen GEZ-Gebühren in Berlin

Sieglinde Baumert, Kathrin Weihrauch, Mandy Bock und Tetyana Rusina – die vier Frauen sind so etwas wie die Gallionsfiguren der Widerstandsbewegung gegen die Rundfunkgebühren. Am Samstag demonstrierten sie zusammen mit einigen hundert Gleichgesinnten gegen den Beitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Berlin. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Bremen schlägt Hertha 2:0

Am 31. Spieltag der Bundesliga hat Werder Bremen 2:0 gegen Hertha BSC gewonnen. Die Bremer sind damit seit elf Spielen ungeschlagen und weiter auf dem Weg in Richtung internationaler Wettbewerb. In der Tabelle hat Werder auf Platz sechs nur noch einen Punkt Rückstand auf den Tabellenfünften Hertha. Weiter lesen …

Wagenknecht: "Hohe Sozialausgaben sind kein Selbstzweck"

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, sieht in den gestiegenen Sozialausgaben keinen Fortschritt für die Bedürftigen: "Hohe Sozialausgaben sind kein Selbstzweck", sagte Wagenknecht der "Welt am Sonntag". So sei "im Umfeld von Hartz-IV eine ganze Industrie entstanden, die teilweise unsinnige Maßnahmen anbietet und viel Geld damit verdient". Das bringe oft keine sinnvolle Qualifikation, belaste aber das Sozialbudget. Weiter lesen …

Zypries lehnt Steuerwettlauf mit USA ab

Die Bundesregierung lehnt einen Steuerwettlauf mit den USA trotz der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Steuersenkungen für Unternehmen ab. "Es bleibt erst einmal abzuwarten, ob die angekündigten Steuersenkungen mit geschätzten Kosten von über zwei Billionen Dollar wirklich kommen", sagte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) der "Welt am Sonntag". Aber selbst wenn, werde man sich nicht "in einen Wettlauf um die niedrigsten Steuersätze begeben". Weiter lesen …

Lieferengpässe und steigende Preise für Erdbeeren erwartet

Deutschland muss sich offenbar auf Lieferengpässe und steigende Preise für Erdbeeren einstellen. "Der ungewöhnlich frostreiche April hat bei vielen Erdbeerbauern erhebliche Schäden verursacht", sagte Hans-Jörg Friedrich von der Bundesvereinigung der Erzeugerorganisationen Obst und Gemüse der "Welt am Sonntag". Von Region zu Region seien die zu erwartenden Ernteausfälle unterschiedlich groß. In der Pfalz seien zehn bis 15 Prozent der Erdbeerblüten erfroren, Landwirte aus anderen Regionen wie zum Beispiel Baden-Württemberg berichteten von deutlich größeren Ausfällen. Weiter lesen …

Big Big Love

In die Dritte Sendung von "Rosi frech, frei und frivol" hat sich die Moderatorin die Buchautorin des Buches "Big Big Love", Saskia Schulte alias Sassy Vanderwitz, eingeladen. Bei diesem erotischen Buch für Frauen geht es richtig zur Sache und es werden die Dinge beim Namen genannt - so wie es auch im Interview geschieht, das am Ende des Textbeitrages zu sehen ist. Saskia Schulte spricht darin außerdem über ihre weiteren Pläne und ihre speziellen Lesungen mit dem Motto "Lesung trifft Stand-up-Comedy - Erotik trifft Humor". Weiter lesen …

Bericht: Vereinigte Königreich blockiert Annahme der EU-Haushaltsüberprüfung

Das Vereinigte Königreich hat in dieser Woche offenbar einen wichtigen Haushaltsbeschluss im Rat der Europäischen Union blockiert. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf interne Ratsdokumente. Die Blockade betrifft demnach die sogenannte "Midterm Review", die Haushaltsüberprüfung zur Mitte der siebenjährigen Finanzperiode der EU. Weiter lesen …

EU-Gipfel zu Brexit-Verhandlungen beginnt

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten kommen am Samstag in Brüssel zusammen. Gemeinsam sollen die Leitlinien für die anstehenden Brexit-Verhandlungen beschlossen werden. Darin soll geregelt werden, welche Haltung die EU-Staaten gegenüber Großbritannien einnehmen wollen. "Großbritannien darf nach dem Austritt keine Vorteile haben, die andere Länder nicht haben", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Weiter lesen …

Instagram wird zur Geheimwaffe beim Abnehmen

Immer mehr Menschen nutzen Bilder ihrer Mahlzeiten, sogenannte Foodpics, auf Instagram zum Abnehmen oder dem Erreichen anderer Essensziele, wie Forscher der University of Washington herausgefunden haben. Die Wissenschaftler haben Tiefeninterviews mit 16 Personen durchgeführt, die ihr Essen auf Instagram teilen und aufzeichnen. Weiter lesen …

Von der Leyen nennt Macron "Hoffnungsträger"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich enthusiastisch über Emmanuel Macron, den Favoriten bei den französischen Präsidentschaftswahlen, geäußert. In der aktuellen Ausgabe des "Spiegel" sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende: "Macron ist ein Hoffnungsträger, der dafür sorgen könnte, dass unser Nachbar endlich wieder seine alte Gestaltungskraft entwickelt. Er macht nicht den Fehler und sagt, wir müssen bei uns zu Hause nichts ändern, aber wir hätten gerne Eurobonds." Weiter lesen …

Kardinal Marx: Europäer sollten nicht nur um sich selbst kreisen

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hat an die Europäer appelliert, trotz aller Herausforderungen nicht nur um sich selbst zu kreisen. "Die Europäer haben eine moralische Verantwortung für die Welt, für die ärmeren Länder, für die Bewahrung der Schöpfung und die Begrenzung des Klimawandels", so Marx in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Merkel: G20 soll sich für fairen Wettbewerb miteinander einsetzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Verantwortung der G20-Staaten als größte Wirtschaftsnationen dafür hervorgehoben, weltweit bessere Lebensbedingungen und mehr Chancen für alle zu eröffnen. Ein "fairer Wettbewerb miteinander" sei die beste Antwort, so Merkel. In ihrem neuen Video-Podcast wies sie zugleich Vorwürfe an Deutschland wegen seiner Außenhandelsüberschüsse zurück: "Wir sind stolz darauf, dass unsere Produkte auf der Welt gefragt sind. Das ist ja unser Anspruch, dafür arbeiten sehr, sehr viele." Weiter lesen …

Scholz: Nordirland braucht einen Sonderstatus in der EU

Der Europaabgeordnete Helmut Scholz hält vor dem Hintergrund des Brexit eine Sonderregelung auf der irischen Insel für notwendig. "Ich glaube, dass es sinnvoll wäre, Nordirland einen Sonderstatus in der EU zu geben, um die auch seitens der EU mit dem Karfreitag-Abkommen eingegangenen Verpflichtungen für den Friedensprozess in Nordirland einzuhalten und zugleich die in den vergangenen Jahren geknüpften Beziehungen beider Teile der Insel über die Landesgrenze hinweg zu erhalten", erklärte der Europaabgeordnete der Linken im Gespräch mit der Tageszeitung "Neues Deutschland". Weiter lesen …

Test: Samsung schlägt Apple!

Smartphones gehören zu den wenigen Produkten, bei denen nicht nur Spitzenverdiener zu Luxus-Modellen greifen. Umso wichtiger ist die Frage, welches wirklich das beste Handy ist. Um das herauszufinden, hat COMPUTER BILD in der aktuellen Ausgabe 10/2017 zehn Top-Modelle der Hersteller Apple, Honor, HTC, Huawei, LG, Samsung und Sony von 500 bis 1.000 Euro getestet. Das Samsung Galaxy S8 Plus kann sich auf Platz eins knapp vor dem Apple iPhone 7 Plus behaupten. Auch bei den normal großen Geräten punktet Samsung: Das Galaxy S8 landet auf dem dritten Rang und damit noch vor dem Apple iPhone 7 (Platz 4). Weiter lesen …

Macron will im Fall eines Wahlsiegs schnell Reformen angehen

Im Fall eines Wahlsiegs will der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron nach eigenen Worten schnell mit Reformen beginnen. "Ich werde von Beginn meiner Amtszeit an schwierige Reformen angehen", sagte Macron der französischen Tageszeitung "Le Figaro", die wie "Die Welt" zum europäischen Zeitungsverbund LENA gehört. Ab diesem Sommer wolle er das Arbeitsrecht reformieren, anschließend Arbeitslosenversicherung, Ausbildung und Rente. Das Arbeitsrecht wolle er, ähnlich wie Ex-Premier Manuel Valls es im vergangenen Jahr versucht hatte, per Notverordnung reformieren. Weiter lesen …

Wahlkampfversprechen: Union will Migranten-Grenze für Schulklassen zum Thema machen

Nach dem Vorstoß von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) wollen führende Unionspolitiker die Begrenzung des Migrantenanteils in Schulklassen vorantreiben und als Thema im Wahlkampf setzen. Gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, er sei "zuversichtlich, dass das Thema im gemeinsamen Wahlprogramm platziert wird". Weiter lesen …

Unionspolitiker fordern Kontrollen an deutsch-schweizerischer Grenze

In der Union mehren sich Forderungen, Kontrollen an der deutsch-schweizerischen Grenze einzuführen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, stellte die Bundespolizei dort in den ersten drei Monaten dieses Jahres 1880 unerlaubte Einreisen fest. Das sind mehr als drei Mal so viele wie im Vorjahreszeitraum, obwohl es im Gegensatz zur österreichischen Grenze dort bisher keine stationären Kontrollen gibt. Weiter lesen …

Nordkorea führt neuen Raketentest durch

Die Regierung in Nordkorea hat am frühen Samstagmorgen einen weiteren Raketentest durchgeführt. Die Rakete sei von einem Flugfeld nördlich der Hauptstadt Pjöngjang gestartet worden, teilte das US-Militär mit. Der Flugkörper sei jedoch kurz nach dem Start in einer Höhe von rund 70 Kilometern auseinandergebrochen. Es habe keine Bedrohung der Nachbarstaaten gegeben. Weiter lesen …

BKA warnt vor Anschlägen rechtsextremer Einzeltäter

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt in einer internen Lageanalyse vor der Gefahr durch Einzeltäter, die Anschläge auf Flüchtlingsheime verüben. Bei solchen Tätern, die sich mitunter im Internet radikalisiert haben, stünden den Sicherheitsbehörden "kaum Erfolg versprechende Ermittlungs- und Präventionsansätze zur Verfügung", zitiert der "Spiegel". Weiter lesen …

AfD wirbt aus der Luft

In Schleswig-Holstein hat die AfD ein Flugzeug für die eigene Partei werben lassen. Die Maschine kreiste am Himmel genau über einem Wahlkampfauftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, meldet am Freitag der „Stern“. Weiter lesen …

Spitzenkoch Roland Trettl schimpft auf Restaurantführer

Spitzenkoch Roland Trettl bezeichnet sich selbst als einen "Gegner von diesen ganzen Restaurantführern". "Die liegen für mich seit Jahren in einem Dornröschenschlaf, und die Gastronomie lässt sich von ihnen einschränken, weil sie alle genau in das Raster passen wollen, um sich auch ja alle Sterne, Punkte, Hauben an die Tür kleben zu können," sagte der 45-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Gesundheitsminister Gröhe weist Schulz-Äußerung über "Zwei-Klassen-Medizin" zurück

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat die Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz scharf kritisiert, wonach er gegen die "Zwei-Klassen-Medizin" in Deutschland vorgehen werde. "Klassenkämpferische Neidparolen sind in unserem Gesundheitswesen, das zu den besten der Welt gehört, völlig unangemessen", sagte Gröhe in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Schäuble schaltet sich in Debatte um Alterspräsidenten ein

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich erstmals dazu geäußert, dass er nach einer Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags mit hoher Wahrscheinlichkeit dessen Alterspräsident wird. "Es gibt Parlamente, in denen es Brauch ist, dass der erfahrenste Abgeordnete die erste Rede hält", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Allerdings hat mit mir niemand darüber geredet, ob es klug ist, ein halbes Jahr vor der Wahl die Regeln zu ändern." Weiter lesen …

Trivago-Chef sagt Massensterben der Großunternehmen voraus

Trivago-Chef Rolf Schrömgens rechnet mit radikalen Umwälzungen in der deutschen Wirtschaft. "Ich glaube, dass die meisten klassischen Großunternehmen in den nächsten 20 Jahren extrem unter Druck kommen werden. Nur wenige werden sich langfristig halten können", sagte Schrömgens der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Der 40-Jährige ist überzeugt: "Junge Unternehmen werden sie ersetzen und die alten Geschäftsmodelle atomisieren." Weiter lesen …

Mazedonien: Designierter Premier gibt Gruevski Verantwortung für Gewalt

Der designierte mazedonische Premierminister Zoran Zaev erhebt nach den Übergriffen im Parlament schwere Vorwürfe gegen die Angreifer und den abgewählten langjährigen Regierungschef Nikola Gruevski. "Sie wollten uns töten, das war ihr einziges Ziel", sagte Zaev der "Welt" über die Gewalttäter. "Die direkte Verantwortung trägt der ehemalige Premierminister Nikola Gruevski, der diesen Angriff forciert hat", sagte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Liga Mazedoniens (SDSM). Weiter lesen …

Wirtschaft Arbeitsmarktforscher: Roboter führen nicht zu massiven Jobverlusten

Die Digitalisierung der Wirtschaft wird nach Einschätzung des Arbeitsmarktforschers Ulrich Zierahn in Deutschland nicht zu massiven Jobverlusten führen. "Viele Arbeitnehmer werden beim Einsatz von Robotern an ihrem Arbeitsplatz sicher andere Tätigkeiten im Unternehmen übernehmen", sagte der Ökonom vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). Die Aufgaben und Berufsbilder würden sich aber ändern. Weiter lesen …

Chef der Landesarbeitsagentur, Kay Senius: Digitalisierung ist keine Zukunftsmusik

Obwohl der Arbeitsmarkt brummt, deuten sich dort große Umbrüche an. Darauf verweist der Chef der Landesarbeitsagentur Sachsen-Anhalt/Thüringen, Kay Senius, in einem Gastbeitrag für die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Während für die einen die Digitalisierung eher Wachstum und Fortschritt bedeute, befürchten andere den Wegfall von Jobs, Massenarbeitslosigkeit und die Herausbildung eines Heers von digitalen Tagelöhnern, so Senius. Weiter lesen …

Nordkorea-Experte Frank kritisiert Politik des Westens gegenüber Pjöngjang

Der Direktor des Instituts für Ostasienwissenschaften an der Universität Wien, Rüdiger Frank, hat die Politik des Westens gegenüber Nordkorea kritisiert. "Nordkorea befindet sich mitten in einer Transformation nach chinesischem Muster, die durch Sanktionen und äußeren Druck nur verzögert wird. Wir sollten sie aber vielmehr unterstützen", sagte Frank der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Nato-Chef lobt Beitrag der Türkei für Sicherheit in Europa

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Beitrag der Türkei für die Sicherheit in Europa gelobt: "Die Türkei kommt weiterhin ihren Verpflichtungen nach und liefert einen wichtigen Beitrag zu Nato-Operationen. Die Nato wäre ohne die Türkei zweifellos schwächer", sagte Stoltenberg der "Welt am Sonntag". "Die Türkei ist ein Schlüsselland für die Sicherheit in Europa und für die Nato", erklärte er weiter. Weiter lesen …

Polizei liefert Pizza

Der 46-jährige Fahrer eines Pizza-Lieferservice fuhr am frühen Samstagmorgen mit seinem Passat in Gaggenau auf der Waldstraße in Richtung Kantstraße. An der Kreuzung Bismarckstraße missachtete der Pizzafahrer die Vorfahrt eines von rechts kommenden Arzneimittel-Kurierdienstes, der mit seinem Mercedes-Sprinter auf der Vorfahrtsstraße fuhr. Die beiden Fahrzeuge trafen sich heftig in der Kreuzungsmitte und schleuderten gegen einen Ampelmast und eine Straßenlaterne. Weiter lesen …

Verdi-Chef Bsirske fordert Grüne zum Umdenken auf

Verdi-Chef Frank Bsirske, selbst Grünen-Mitglied, äußert Kritik am Kurs der Grünen und fordert sie zum Umdenken auf. "Es ist erstaunlich, in welchem Ausmaße die Umfragewerte der Grünen gesunken sind", sagte Bsirske der "Heilbronner Stimme". "Möglicherweise korrespondiert dies damit, in welchem Ausmaß das Thema soziale Gerechtigkeit an Prominenz gewonnen hat." Bsirske fügte hinzu: "Die Grünen haben aus den enttäuschenden Ergebnissen der letzten Bundestagswahl die Konsequenz gezogen, sich stark auf das Thema Ökologie zu fokussieren." Weiter lesen …

Ärzte-Organisation sieht "besorgniserregende Militarisierung der Politik" - Atomwaffenabzug aus Deutschland gefordert

Vor dem Jahrestreffen der Organisation "Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges"(IPPNW) an diesem Wochenende in Berlin hat sich die Vorsitzende Susanne Grabenhorst tief besorgt über zunehmende Spannungen und die atomare Bedrohung in der Welt gezeigt: Insgesamt gebe es "eine besorgniserregende Militarisierung der Politik", sagte Grabenhorst der "Heilbronner Stimme": "Die weltweiten Bedrohungen haben zugenommen. Weiter lesen …

Vereinspräsident Kempf des BDI glaubt geschlossenheit der EU wäre das A und O

BDI-Präsident Dieter Kempf äußert sich zum EU-Sondergipfel zum Brexit am Samstag: "Ich erwarte vom Brexit-Sondergipfel ein geschlossenes Auftreten der ohne die Briten 27 EU-Staaten. Geschlossenheit ist das A und O für die anstehenden Verhandlungen. Die EU muss die Kommission mit gestärktem Rücken in klare und faire Gespräche mit dem Vereinigten Königreich schicken. Es darf nur eine einzige Devise geben: Europa zusammenzuhalten und nach vorne zu bringen. Weiter lesen …

Merkel setzt auf Macron als starken Präsidenten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auf einen Sieg von Emmanuel Macron bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich: "Ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass Emmanuel Macron, wenn er gewählt werde sollte - was ich mir wünsche - ein starker Präsident sein wird", sagte Merkel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Sie gehe davon aus, "dass jeder europäische Regierungschef genauso wie die deutsche Bundeskanzlerin die Interessen des jeweiligen Landes und seiner Menschen vertritt", so Merkel weiter. Weiter lesen …

Managergehälter: Aktionäre greifen Aufsichtsräte an

Vertreter von Großaktionären und Stimmrechtsberater erhöhen den Druck auf deutsche Konzerne, ihre Vorstandsvergütung zu überarbeiten. "Wir können fast keinem Vergütungssystem eines deutschen Konzerns uneingeschränkt zustimmen", urteilt Thomas von Oehsen von der US-Aktionärsberatung ISS laut "Spiegel". Der ISS empfiehlt dem Magazin zufolge den Aktionären bei zwei Drittel der bisher analysierten Unternehmen, bei der Hauptversammlung mit Nein zu stimmen, wenn die Gehaltssysteme zur Abstimmung gestellt werden. Weiter lesen …

Gröhe: Jede dritte Infektion in Klinik ist vermeidbar

Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe (CDU) hält jede dritte Krankenhausinfektion, die sich Patienten zuziehen, für vermeidbar. "Jedes Jahr infizieren sich schätzungsweise 400.000 Menschen im Krankenhaus mit Keimen. Ein Drittel davon wäre vermeidbar. Das kann uns nicht ruhen lassen", sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Oppermann wirft den Grünen eklatante politische Fehler vor

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann wirft der Grünen Randpartei eklatante politische Fehler vor. "Die Grünen haben zu lange darauf geschielt, als kleiner Koalitionspartner der CDU/CSU bequem Ministerposten zu ergattern", sagte Oppermann der "Welt". Inhaltlich fehle den Grünen "eine klare Ausrichtung". "Die Grünen haben schwere Fehler gemacht, etwa indem sie die Maghreb-Staaten nicht als sichere Herkunftsländer einstufen wollten. Das empfanden auch viele Grünen-Wähler als realitätsferne Prinzipienreiterei." Weiter lesen …

Innenministerium für Handy-Überwachung von Asylbewerbern

Das Bundesinnenministerium fordert Handy-Überprüfungen von Asylbewerbern, um deren Reisewege ermitteln zu können. "Das Auslesen des Mobiltelefons der Asylbewerber zur Feststellung des Reiseweges muss möglich sein", sagte der parlamentarische Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Noch lehnt die SPD das ab", kritisierte der Staatssekretär. Schröder forderte den "Einsatz von modernster digitaler Technik" für die Bearbeitung von Asylanträgen. Weiter lesen …

Trivago-Chef glaubt nicht an Airbnb-Modell

Trivago-Gründer Rolf Schrömgens bezweifelt, dass sich die Vermietung von Privatunterkünften, wie sie Firmen wie Airbnb bieten, dauerhaft durchsetzt. "Ich glaube nicht an eine Zukunft, in der jeder sein Haus an andere vermietet, wenn er nicht da ist. Dafür sind vielen die eigenen vier Wände zu heilig", sagte Rolf Schrömgens der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Schrömgens ist überzeugt, dass es auch in Zukunft Hotels geben wird. "Der Markt wird facettenreicher, aber dabei werden sich professionelle Anbieter durchsetzen." Weiter lesen …

Pkw-Maut: Grüne werfen Dobrindt Täuschung der Öffentlichkeit vor

Die Grünen werfen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Täuschung der Öffentlichkeit vor. Hintergrund ist ein Schreiben von EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc an den Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, berichtet der "Spiegel": Darin schreibe Bulc, das Vertragsverletzungsverfahren gegen die von Dobrindt geplante Pkw-Maut werde so lange weitergeführt, bis die damit verbundenen Gesetze "zufriedenstellend geändert sind". Weiter lesen …

Bayerns Justizminister Bausback will Fußfessel für Stalker

Um Stalking-Opfer noch besser zu schützen will Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) künftig Wiederholungstätern elektronische Fußfesseln anlegen. Der Vorstoß soll bei der Justizministerkonferenz im Juni besprochen werden. "Stalking heißt: Die Täter nehmen den Opfern die Möglichkeit, ihr normales Leben, einen normalen Alltag zu leben", sagte Bausback der "Bild" (Samstag). Die Folge seien Angst, Hilflosigkeit und Ohnmacht. Weiter lesen …

Gladbachs Herrmann glaubt nach "schlimmster Niederlage" weiter an die Europapokal-Qualifikation

Patrick Herrmann, Flügelspieler von Borussia Mönchengladbach, glaubt weiter an die Europapokal-Chance seines Teams. "Wie viele Punkte am Ende reichen, wissen wir nicht, weil es oben auch extrem eng ist. Der siebte Platz ist drei Punkte entfernt, nur einen Sieg. Aber den müssen wir erst mal holen, am liebsten schon in Mainz. Wenn wir das abrufen, was wir können, ist noch alles drin. Wenn nicht, so wie am Dienstag in der ersten Halbzeit, sieht es ganz schnell anders aus. Im Endeffekt liegt es nur an uns", sagte Herrmann vor dem Spiel am Samstag bei Mainz 05 im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Gabriel wehrt sich gegen Netanjahu: "Ich habe gar nichts eskaliert"

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wehrt sich gegen Vorwürfe des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht. "Ich habe gar nichts eskaliert", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Sondern der israelische Ministerpräsident hat mir ein Ultimatum gestellt: Entweder ich sage das Gespräch mit regierungskritischen Organisationen der israelischen Zivilgesellschaft ab, oder er trifft sich nicht mit mir." Das habe mit dem Holocaust-Gedenktag am Tag zuvor nichts zu tun, erklärte der Außenminister. Weiter lesen …

Merkel: Europa und Türkei dürfen sich nicht ganz voneinander abwenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einer weiteren Verschlechterung des Verhältnisses zwischen der Türkei und Europa gewarnt: "Insgesamt ist es im deutschen und europäischen Interesse, dass Europa und die Türkei sich nicht vollends voneinander abwenden, nicht zuletzt auch wegen der vielen Menschen mit türkischen Wurzeln, die in Deutschland leben", sagte Merkel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Zugleich "treten wir natürlich in den deutsch-türkischen Beziehungen immer für unsere Werte ein", betonte die Bundeskanzlerin. Weiter lesen …

Schäuble für harte Haltung bei Brexit-Verhandlungen

Vor dem EU-Gipfel zum Brexit hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine harte Haltung in den Verhandlungen angekündigt: "Großbritannien darf nach dem Austritt keine Vorteile haben, die andere Länder nicht haben", sagte Schäuble den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Nichts ist umsonst. Das müssen die Briten wissen." Er forderte Großbritannien auf, seine ausstehenden Verpflichtungen gegenüber der EU zu bezahlen. Weiter lesen …

Lammert sieht "verheerende Entwicklung" im Europarat

Bundestagspräsident Norbert Lammert attestiert dem Europarat in Straßburg den Eindruck einer "verheerenden Entwicklung": "Jedenfalls nehme ich die aktuelle jüngere Entwicklung als die Zuspitzung einer Situation wahr, die sich seit geraumer Zeit abzeichnet, und die dringend der Klärung und Bereinigung bedarf", sagte er dem ARD-"Europamagazin". Hintergrund dafür ist eine Affäre, in der es unter anderem um Geldzuwendungen und sowie teure Geschenke ging, mit ein Mitgliedsstaat Stimmen von Parlamentariern verschiedener Fraktionen und Länder gekauft haben soll. Weiter lesen …

US-Börsen schließen uneinheitlich

Die US-Börsen haben am Freitag uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.940,51 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,19 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.380 Punkten im Minus gewesen (-0,21 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.580 Punkten (+0,23 Prozent). Weiter lesen …

Bericht: Sicherheitsbehörden ermittelten gegen potenzielle NSU-Nachfolger

Deutsche Sicherheitsbehörden haben seit 2013 offenbar gegen eine potenzielle Nachfolgegruppe des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ermittelt. Das geht aus geheimen Unterlagen hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Neun Neonazis aus Deutschland und Osteuropa sollen demzufolge nach der Selbstenttarnung des NSU im November 2011 über die Tötung vor allem von Roma diskutiert haben. Die Verdächtigen sollen ihre Aktion, wohl in Anlehnung an den NSU, als "Zweiten Frühling" bezeichnet haben. Auf einer DVD mit einem NSU-Bekennervideo stand das Wort "Frühling". Weiter lesen …

Deutscher Weltkonzern ThyssenKrupp baut zwei neue Anlagen in Chinas Changzhou National Hi-Tech District

Der deutsche multinationale Mischkonzern ThyssenKrupp AG hat den Bau von zwei neuen Produktionsanlagen in Chinas Changzhou National Hi-Tech District (CND) bekanntgegeben. Dabei handelt es sich um ein Joint Venture mit dem chinesischen Autoteilehersteller Fawer Automotive Parts Limited und der Phase-3-Nockenwellenfertigung des Unternehmens. Dies festigt eine weitere Partnerschaft zwischen ThyssenKrupp und CND in Anknüpfung an die Errichtung von ThyssenKrupp Engine Systems (Changzhou) Co., Ltd., und ThyssenKrupp Steering System (Changzhou) Co., Ltd., im Changzhou National Hi-Tech District. Weiter lesen …

INSA-Umfrage: CDU in Schleswig-Holstein klar vor SPD

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein führt die CDU mit 33 Prozent klar vor der SPD, die auf 29 Prozent zurückfällt. Die Grünen kommen in der Umfrage für die "Bild" auf zwölf Prozent, die FDP auf zehn Prozent. Knapp wird es für Linke und AfD, die in der Umfrage auf jeweils fünf Prozent kommen. Weiter lesen …

Sänger Campino lobt Merkels Krisenmanagement

Campino, der Sänger der Band Die Toten Hosen, hat das Krisenmanagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel gelobt. "Würde jemand diesen Job zurzeit besser machen?", sagte Campino der "Welt". Der Rock-Sänger, der die CDU früher in Songs wie "Die Korruption, die Union" kritisiert hatte, betonte, dass er Merkels Rolle nicht in einem "parteipolitischen Klein-Klein" beurteile. "Ich werde mich weder von der CDU noch von einer anderen Partei vereinnahmen lassen. Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar Soldat/Attentäter/Asylschwindler

Dass die Bundeswehr, solange es keinen begründeten Verdacht gibt, nicht erschnüffelt, was ihre Angehörigen in der Freizeit machen, ist kein Fehler, vielmehr ein großer Fortschritt gegenüber DDR und Nazireich. Dass der Staat nicht alle Bediensteten darauf abklopft, ob sie im Inland einen Asylantrag gestellt haben, ist kein Versäumnis, sondern entspringt gesundem Menschenverstand. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den EU-Richtlinien zum Brexit

Eine Scheidung ist schon im Privaten ziemlich kompliziert. Vielfach größer ist die Herausforderung durch den Brexit. Immerhin müssen die Regierung in London die Interessen von England, Schottland und Nordirland, die EU-Kommission sogar von 27 Staaten zusammenführen. Dabei konnte Premierministerin Theresa May nicht ohne Grund auf unterschiedliche Ziele bei den früheren Partnern hoffen. Schließlich gibt es fast in allen Mitgliedsstaaten Minderheiten, die gern dem Beispiel Großbritanniens folgen würden. Weiter lesen …