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6. Juni 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

ROG zur BND-Reform: Massenüberwachung nicht pauschal legalisieren, sondern beenden

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Pläne der großen Koalition zur Reform des Bundesnachrichtendienstes als verpasste Chance, die Überwachung durch den Auslandsgeheimdienst auf ein angemessenes und verhältnismäßiges Maß zu begrenzen. Damit reagiert die Organisation auf die Veröffentlichung des entsprechenden Gesetzentwurfs durch das Internetportal Netzpolitik.org (http://t1p.de/q6ia). Weiter lesen …

Leno und ter Stegen betonen Bedeutung des Klimas im Torwart-Team

Die Fußball-Nationalspieler Bernd Leno und Marc-André ter Stegen haben die Bedeutung eines guten Klimas im Torwart-Team betont: "Der Bundestrainer und Andy Köpke würden sich nicht für mich und Marc entscheiden, wenn wir uns nicht verstehen würden", sagte Leno im "Sport1"-Interview. "Wenn wir beide nicht miteinander klar kämen, dann würde einer nicht nominiert", so der Torhüter. Weiter lesen …

Bestnote der Europäischen Umweltagentur: Zyperns Wasserqualität vorbildlich

Die Wasserqualität ist ein wichtiger Faktor bei der Wahl des Urlaubsziels. Im aktuellen Bericht der Europäischen Umweltagentur nimmt Zypern einen Spitzenplatz im Ranking ein. Mit einer Bewertung von 99,1% ist die Badewasserqualität an Zyperns 600 km langen Küstenlinie vorbildlich. Angenehme Wassertemperaturen, rund 320 Sonnentage jährlich, Traumstrände und einsame Buchten machen noch mehr Lust, sich in die blauen Fluten zu stürzen. Die Thanos Hotels Anassa, Almyra und Annabelle sind mit ihrer Lage am Rande der Akamas-Halbinsel und im Küstenstädtchen Paphos der ideale Ausgangsort, um die vielfältigen Bademöglichkeiten zu entdecken. Weiter lesen …

Linkenpolitiker Heilig für rot-rot-grüne Gauck-Nachfolge im »Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken«

Der reformsozialistische Flügel der Linkspartei hat sich für einen gemeinsamen Kandidaten von Rot-Rot-Grün im »Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken« ausgesprochen. »Die Frage nach einer Zusammenarbeit von Mitte-Links stellt sich nach dem Rückzug von Präsident Gauck völlig neu«, erklärte der Bundessprecher des Forums demokratischer Sozialismus in der Linkspartei, Dominic Heilig, gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Online-Ausgabe). Heilig plädiert für eine rot-rot-grüne Kandidatensuche. »Die parlamentarische Mitte-Links-Mehrheit muss jeden Versuch der parteipolitischen Instrumentalisierung unterlassen und stattdessen den Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken suchen«, so das Vorstandsmitglied. In das Bündnis sollten »unbedingt auch Piraten und der Südschleswigsche Wählerverband« einbezogen werden. Weiter lesen …

Keine EU-Mehrheit für befristete Verlängerung der Glyphosat-Zulassung

Die EU-Staaten haben sich vorerst nicht auf eine befristete Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat in Europa geeinigt. Im zuständigen Expertengremium kam am Montag keine Mehrheit für eine Wiederzulassung zustande. Das bestätigte das Bundesumweltministerium. Nun werde der Vermittlungsausschuss angerufen. Deutschland hatte sich bei der Abstimmung enthalten. Weiter lesen …

Foodwatch: DFB ist "Diabetes Förderer-Bund"

Im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaft fordert Foodwatch den Deutschen Fußball-Bund (DFB) auf, seine Werbepartnerschaften mit McDonald's, Ferrero und Coca-Cola zu beenden. Laut seiner Satzung sei Aufgabe des gemeinnützigen Verbands, gesunde Ernährung zu fördern, schreibt Oliver Huizinga, Experte für Lebensmittelmarketing bei Foodwatch, in einem Beitrag für den "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 10. bis 12. Juni: Kaum Staus auf den Autobahnen

Die Chancen, am kommenden Wochenende auf den deutschen Autobahnen weitgehend störungsfrei voranzukommen, stehen nicht schlecht. Der Reiseverkehr ist noch verhalten, schließlich müssen hierzulande alle Kinder noch zur Schule gehen. Unterwegs in Richtung Süden sind lediglich Urlauber aus Schweden und Finnland. Probleme bereiten allenfalls die zahlreichen Baustellen, vor denen sich vereinzelte Staus bilden können. Weiter lesen …

EU-Parlamentarier für die Freiheit der Delfine - WDSF und ProWal Demo in Brüssel

Zum Abschluss einer vierwöchigen Europatour mit Demonstrationen vor 19 Delfinarien gegen die Gefangenschaftshaltung von Delfinen in Zoos und Vergnügungsparks protestierten die Tierschutzorganisationen ProWal (Radolfzell) mit Andreas Morlok und das Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) am Samstag den 04. Juni 2016 vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Der EU-Abgeordnete Stefan Bernhard Eck sagte zu, die Abschaffung von Delfinarien für die Freiheit der Delfine im Europäischen Parlament zu thematisieren. Weiter lesen …

Weiterer Rückgang der Privatinsolvenzen - in fünf Bundesländern steigen die Zahlen an

Der Trend sinkender Privatinsolvenzen setzt sich auch zu Beginn des Jahres 2016 fort. In den ersten drei Monaten des Jahres waren 25.649 Bundesbürger von einer Insolvenz betroffen. Dies entspricht einem Rückgang um 3,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. So lauten die zentralen Ergebnisse aus dem "Schuldenbarometer 1. Quartal 2016" der Wirtschaftsauskunftei Bürgel. Weiter lesen …

Gauck kündigt Erklärung an

Bundespräsident Joachim Gauck will am Montag um 12:00 Uhr eine Presseerklärung abgeben. Das teilte das Bundespräsidialamt am Morgen mit. Beobachter gehen davon aus, dass sich das deutsche Staatsoberhaupt zu einer zweiten Amtszeit äußern wird. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit findet Werbung mit nackter Haut unproblematisch

Eine Mehrheit der Deutschen findet Werbung mit nackter Haut unproblematisch. Einer Umfrage zum Thema Sexismus und Geschlechtergerechtigkeit des Meinungsforschungsinstituts Mafo.de im Auftrag des Magazins "Playboy" zufolge empfinden 79,9 Prozent der Menschen in Deutschland explizite Nacktheit in Werbeaufnahmen nie (58,6 Prozent) oder nur selten (21,3 Prozent) als diskriminierend. Und auch im öffentlichen Raum sozialer Netzwerke darf es nach Meinung der Deutschen gern unbekleidet zugehen. Weiter lesen …

Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im April 2016: - 2,0 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2016 saison- und arbeitstäglich bereinigt 2,0 % niedriger als im Vormonat. Für März 2016 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse, insbesondere durch die Nachmeldung eines Großauftrages, ein Anstieg von 2,6 % gegenüber Februar 2016 (vorläufiger Wert: + 1,9 %). Der preisbereinigte Auftragseingang ohne Großaufträge im Verarbeitenden Gewerbe lag im April 2016 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 1,5 % niedriger als im Vormonat. Weiter lesen …

Italien rechnet mit hohem Wachstum

Der italienische Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan zeigt sich optimistisch: "Es stimmt nicht, dass das Wachstum in Italien schwach ist. Es nimmt an Fahrt auf und wird nächstes Jahr steigen – und das in einem Kontext, in dem die Wirtschaft global abflacht", sagte der italienische Wirtschafts- und Finanzminister dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Agrarminister Schmidt greift Hendricks wegen Glyphosat an

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat vor der für heute geplanten EU-Abstimmung über eine verlängerte Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat heftige Kritik an der SPD und seiner für Umwelt zuständigen Kabinettskollegin Barbara Hendricks (SPD) geübt. "Grundsätzlich sehe ich es mit Sorge, dass in einer solchen Frage Politik nach Belieben betrieben wird und nicht auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse", sagte Schmidt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EM in Frankreich: Autokorso nicht verboten

In Frankreich gibt es nach Angaben des ADAC keine ausdrücklichen Vorschriften zu Autokorsos von Fußballfans. Das Hupen ist innerorts nur zur unmittelbaren Gefahrenwarnung zulässig. Außerdem darf nur solange gehupt werden, wie zum Warnen vor einer Gefahr notwendig ist. Bei Verstößen droht in der Regel ein Bußgeld von 35 Euro. Somit wären Hupkonzerte streng genommen verboten, wobei die Polizei während der EM möglicherweise ein Auge zudrückt. Weiter lesen …

Milchpreise: Handelspräsident wehrt sich gegen Vorwürfe

Der deutsche Einzelhandel will die Vorwürfe des Bauernverbands nicht auf sich sitzen lassen, als Preisdrücker für die Misere der Milchbauern verantwortlich zu sein. "Diese Behauptungen sind nicht nur unlogisch, sondern einfach falsch", sagte Josef Sanktjohanser, der Präsident des "Handelsverbands Deutschland" (HDE), in einem Interview mit der Zeitung "die Welt". Weiter lesen …

Studie: Deutsche Auto-Industrie bei autonomem Fahren vorne

Die deutsche Auto-Industrie ist weltweit führend bei Technologien zum autonomen Fahren - trotz großer Anstrengungen von Tech-Konzernen wie Google. Deutsche Unternehmen haben weltweit 58 Prozent aller Patente zum autonomen Fahren angemeldet, der US-Technologie-Konzern Google lediglich sieben Prozent. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Thüringer Verfassungsschutz-Chef Kramer besorgt über AfD

Die Voraussetzungen für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der rechtspopulistischen AfD sind nach Aussage des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Stephan J. Kramer nicht erfüllt. Man schaue aber »sehr genau auf die offenen Informationen, Medienberichte und Stellungnahmen aus der Partei«, sagte Kramer gegenüber der Tageszeitung »neues deutschland«. Äußerungen zum Islam, gegen Flüchtlinge und politisch Andersdenkende seien erste ernstzunehmende Anhaltspunkte. »Wir prüfen derzeit, ob sich daraus eine veränderte Bewertung ergibt«, so Kramer. Auch die Frage, ob bekannte rechtsextreme Personen in der AfD aktiv sind, werde geprüft. Weiter lesen …

Linker SPD-Flügel verlangt rot-grün-roten Präsidentschaftskandidaten

Führende Vertreter des linken Flügels der SPD sprechen sich für einen gemeinsamen Bundespräsidenten-Kandidaten mit Grünen und Linken aus. Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der "Welt" mit Blick auf die Meldungen über einen Verzicht von Bundespräsident Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit: "Sollten die Gerüchte stimmen, sollte die SPD auch mit Grünen und Linken sondieren." Weiter lesen …

Corvette-Doppelsieg im ADAC GT Masters beim Motorsport Festival Lausitzring

Die Gewinner des zweiten Rennens beim Motorsport Festival am Lausitzring heißen Jules Gounon (21, F) und Daniel Keilwitz (26, Villingen/beide Callaway Competition). Das Corvette-Duo setzte sich zur Rennmitte in Führung und feierte im Ziel seinen zweiten Sieg der Saison. "Platz eins - was wollen wir mehr. Ich fühle mich immer wohler in dem Auto. Danke an das Team", so Serienneuling Jules Gounon. Weiter lesen …

Deutsche Fernsehlotterie: "Soziallotterien in ihrer Existenz bedroht"

Die Deutsche Fernsehlotterie leidet unter Einnahmerückgängen im zweistelligen Millionenbereich und sieht sich mittelfristig in ihrer Existenz gefährdet. "Konnte die Deutsche Fernsehlotterie 2008 noch 73,6 Millionen Euro an soziale Projekte ausschütten, waren es 2015 nur noch 44 Millionen Euro", zitiert das Nachrichtenmagazin "Focus" aus einem Positionspapier der gemeinnützigen GmbH. Weiter lesen …

Maas spricht über massive Attacken von Rechtsradikalen gegen sich

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) spricht erstmals über massive Attacken von Rechtsradikalen gegen sich. Maas sagte in einem Interview mit der Zeitung "Bild am Sonntag": "Ich bin seit 20 Jahren in der Politik, so viel Rohheit wie heute habe ich nie erlebt. Das, was geschrieben und geschickt wird, ist unterirdisch und voller Hass." Er erhalte "Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit", so Maas. Weiter lesen …

Junge Union in Bayern will eigenen CSU-Kanzlerkandidaten

Angesichts der Verwerfungen mit der Schwesterpartei CDU wird in der CSU über einen eigenen Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017 nachgedacht. "Ein eigener Kanzlerkandidat der CSU – meines Erachtens muss diese Option auf dem Tisch liegen, wenn wir nicht zusammenkommen", sagte der Vorsitzende der Jungen Union Bayern, Hans Reichhart, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Emnid: Deutsche gegen bedingungsloses Grundeinkommen

Kurz vor der Volksabstimmung in der Schweiz über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens spricht sich eine Mehrheit der Deutschen von 53 Prozent gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus. 40 Prozent wünschen sich eine Einführung. Das geht aus einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" hervor. Weiter lesen …

Stabilitätsrat fordert von Bremen neues Sparprogramm

Dem Bundesland Bremen droht wegen seiner laxen Haushaltspolitik in der kommenden Woche scharfe Kritik vom Stabilitätsrat der Länder und des Bundes. "Der Stabilitätsrat fordert Bremen zur verstärkten Haushaltssanierung auf. Er erwartet, dass das Land vereinbarungsgemäß dazu bis Ende Juli 2016 zusätzliche Maßnahmen ergreift", heißt es in einer Beschlussvorlage von vier Länderministerien und des Bundesfinanzministeriums für die Sitzung des Rates am 8. Juni. Die Vorlage liegt der "Welt am Sonntag" vor. Weiter lesen …

Streit in Union eskaliert vor Gipfeltreffen

Vor dem geplanten Versöhnungsgipfel zwischen CDU und CSU eskaliert der Streit zwischen den Unionsparteien. "Die Bürger, aber vor allem auch unsere Mitglieder und Anhänger erwarten, dass sich die Union nicht länger mit sich selbst beschäftigt, sondern sich darauf konzentriert, gemeinsam das Land voranzubringen. Die CDU will das schon seit Monaten", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Ungleichheit in Deutschland laut ifo-Studie gesunken

Die Ungleichheit in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren nicht gestiegen, sondern gesunken. Zu diesem Ergebnis kommt eine ifo-Studie im Auftrag der "Stiftung Familienunternehmen", die der "Welt am Sonntag" vorliegt. "Die Ungleichheit der Arbeitseinkommen in Deutschland ist im letzten Jahrzehnt zurückgegangen", lautet das Fazit der Untersuchung. Weiter lesen …

Hochwasser in Oberbayern: Kreis Weilheim löst Katastrophenalarm aus

Das Landratsamt des oberbayrischen Landkreises Weilheim-Schongau hat den Katastrophenalarm ausgelöst. Betroffen sei vor allem das Gebiet um die Gemeinde Peißenberg. "Im Raum Peißenberg, aber auch in Polling, Oberhausen und anderen Ortschaften sind mehrere Bäche so über die Ufer getreten, dass inzwischen Keller überflutet und Straßen wegen Hochwasser gesperrt werden mussten", hieß es in einer Mitteilung. Weiter lesen …

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