Emnid: Skepsis und Unwissenheit bei SPD-Wählern über CETA-Abkommen

Bild: GLOBAL 2000, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die SPD-Spitze entfernt sich mit ihrer Haltung zum Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada von ihren eigenen Parteileitlinien und ihren Wählern. Das zeigt eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von Greenpeace. Demnach wollen 43 Prozent der potentiellen SPD-Wähler CETA abgelehnt oder neuverhandelt sehen.

Auffällig ist, dass 38 Prozent keine Angabe machen konnten. Seit Beginn der CETA-Verhandlungen vor sieben Jahren blieben diese Befragten offenbar in Unwissenheit. Beim bekannteren Abkommen TTIP hingegen sprechen sich bereits 75 Prozent gegen TTIP oder für Neuverhandlungen aus. Gegen die Haltung der Partei-Spitze protestieren 50 Greenpeace-Aktivisten beim heutigen SPD-Parteikonvent und umrundeten mit einem 240 Meter langen Bannerstreifen die gesamte Berliner Parteizentrale. Der rote Streifen ist bedruckt mit Prinzipien aus den SPD-Beschlüssen wie "Umweltschutz" und "Demokratie".

Damit erinnern die Aktivisten die SPD an ihre "roten Linien", die sich die Partei für Handelsabkommen wie CETA und TTIP 2014 und 2015 gesetzt hat. "Mit CETA überschreitet die SPD ihre roten Linien", sagt Matthias Flieder, Freihandels-Experte von Greenpeace. "Wenn die SPD ihre Glaubwürdigkeit behalten und ihre Wähler überzeugen will, darf sie CETA nicht akzeptieren."

Datenbasis: Emnid befragte vom 1. bis zum 2. Juni 469 potentielle SPD-Wähler.

Quelle: dts Nachrichtenagentur