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28. Juni 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

FPÖ-Politiker: Öxit steht nicht zur Debatte – Staaten über TTIP entscheiden lassen!

Drohen der EU nach dem Brexit weitere „Exits“? Die Top-Politiker der EU haben sich am Dienstag getroffen, um über die Unterbindung dieser Gefahr zu beraten. Johannes Hübner, Abgeordneter der oppositionellen Freiheitlichen Partei (FPÖ) im Österreichischen Nationalrat, erklärt im Interview mit Sputnik, wann es zu einem „Öxit“ kommen könnte. Weiter lesen …

Alleingang der EU-Kommission bei Glyphosat befeuert Europa-Verdrossenheit

EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis hat heute angekündigt, dass die EU-Kommission die Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat im Alleingang um 18 Monate verlängern wird. Erst am Freitag war sie im vierten Anlauf damit gescheitert, dafür eine ausreichende Mehrheit der Mitgliedstaaten zu gewinnen. Scharfe Kritik kommt nun vom Umweltinstitut München, das der EU-Kommission vorwirft, mit dieser Entscheidung die Europa-Verdrossenheit weiter zu befeuern. Weiter lesen …

Saatgut-Aktivist Riekeberg: Handelsverbot für Saatgut von nicht zugelassenen Sorten muss weg!

Den fünfzigsten Jahrestag der EU-Saatgutrichtlinie nimmt Andreas Riekeberg von der "Kampagne für Saatgut-Souveränität" zum Anlass, der Forderung nach Sortenvielfalt Nachdruck zu verleihen: »Das Handelsverbot für Saatgut von nicht zugelassenen Sorten muss weg. Außerdem dürfen Staaten in Lateinamerika oder Afrika nicht zu industriekonformen Saatgut-Gesetzen gedrängt werden!« Weiter lesen …

Ohoven: Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung gefährdet Wettbewerbsfähigkeit

Zum Beschluss der Mindestlohnkommission, der Bundesregierung eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 8,84 Euro/Stunde vorzuschlagen, erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): "Auch ohne die angekündigte Erhöhung des Mindestlohns auf 8,84 Euro pro Stunde stellt allein die Mindestlohnbürokratie eine erhebliche Belastung für den Mittelstand dar. Mit Mindestlohn, Lebensleistungsrente, Regulierung von Werkverträgen und Zeitarbeit sowie Sozialabgaben bald über der 40-Prozent-Marke verfolgt die Große Koalition eine rückwärtsgewandte Arbeitsmarktpolitik auf Kosten unserer Wettbewerbsfähigkeit." Weiter lesen …

Polnische und deutsche Marinen beschließen historisch einmalige Uboot-Kooperationsvereinbarung

Konteradmiral Miroslaw Mordel, Inspekteur der Kriegsmarine der Republik Polen, und Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Deutschen Marine, haben heute im Marinekommando in Rostock eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet, mit der beide Seestreitkräfte eine gemeinsame "Submarine Operating Authority" einrichten. Organisatorisch Teil des deutschen "Maritime Operations Centre" (MOC) wird die "DEU-POL SubOpAuth", so die militärische Bezeichnung der Arbeitszelle, die binationale operative Kontrolle sowohl über deutsche als auch polnische Uboote ausüben - während das Kommando prinzipiell in nationaler Hand verbleibt. Weiter lesen …

Bundesrichter Thomas Fischer kritisiert Beförderungsverbot für Flüchtlinge: "Ob der Paragraf mit dem Geist des Grundgesetztes vereinbar ist, halte ich für zweifelhaft"

Thomas Fischer, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, setzt sich für die Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 63, Absatz 3, des Aufenthaltsgesetzes ein. Die Regelung verpflichtet Transportunternehmen zu hohen Strafzahlungen, wenn sie Reisende ohne gültigen Aufenthaltstitel ins Land bringen. "Ich würde eine Initiative für die Abschaffung dieser Regelung durchaus befürworten", sagte Thomas Fischer gegenüber dem ZDF-Magazin "Frontal 21". Weiter lesen …

Atommüll-Kommission kann Konflikt nicht überwinden

Zur letzten Sitzung der Atommüll-Kommission erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Diese Kommission hat keinen Weg aufgezeigt, wie der jahrzehntelange Atommüll-Konflikt gut gelöst werden könnte. Von einem ‚Neuanfang‘ oder gar einem gesellschaftlichen Konsens kann auch nach 33 Sitzungen keine Rede sein. Es wird mindestens fünf Sondervoten geben, weil es in entscheidenden Teilfragen nicht gelungen ist, Verständigungen zu erzielen. Weiter lesen …

Arzneiversuche an Dementen: Experten aller Fraktionen einigen sich auf gemeinsamen Gegenantrag

Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag stemmen sich nun Abgeordnete aller vier Bundestagsfraktionen gegen den Plan von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), die Möglichkeiten für Arzneiversuche an Demenzkranken auszuweiten. Unterzeichnet sind Antrag und erklärendes Begleitschreiben, die dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) vorliegen, vom behindertenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Uwe Schummer (CDU), der früheren Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sowie den Expertinnen von Linken und Grünen, Kathrin Vogler und Kordula Schulz-Asche. Weiter lesen …

Städtetag fordert Korrektur der Fünf-Milliarden-Entlastung für Kommunen - kein Geld über die Länder, aber mehr an Städte mit hohen Sozialausgaben

Der Deutsche Städtetag fordert Bund und Länder auf, ihren vor gut einer Woche gefassten Beschluss zur Entlastung der Kommunen um fünf Milliarden Euro zu korrigieren. "Die fünf Milliarden Euro, die uns der Koalitionsvertrag ab dem Jahr 2018 direkt zugesagt hat, müssen voll bei den Kommunen ankommen. Deshalb darf nicht eine Milliarde davon an die Länder fließen", sagte Städtetags-Präsidentin Eva Lohse dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

61 Prozent können sich ein Leben ohne Internet nicht mehr vorstellen

Obwohl in den letzten Jahren und insbesondere nach den Enthüllungen von Edward Snowden viel über Datensicherheit und -missbrauch im Internet gesprochen wurde, lässt sich ein ausgeprägter Internet-Optimismus und -Pragmatismus in der deutschen Gesellschaft feststellen. Immer mehr Menschen können sich ein Leben ohne Internet überhaupt nicht mehr vorstellen - 2012 waren es 50 Prozent, heute sind es bereits 61 Prozent. Die große Mehrheit der Bevölkerung (72 Prozent) sieht zudem wesentlich mehr Chancen als Gefahren im Internet - ein Plus von 4 Prozent. Aber Optimismus darf und sollte nicht mit Naivität verwechselt werden: Dass Datensicherheit im Internet überhaupt möglich ist, bezweifeln 68 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, noch einmal 13 Prozent mehr als 2012. Weiter lesen …

Herstellergarantie beim Gebrauchtwagenkauf

Bewirbt ein Verkäufer einen Gebrauchtwagen damit, dass die Herstellergarantie noch läuft, kann ein Fehlen dieser Garantie den Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigen. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) der Bundesgerichtshof. Das Fehlen der Garantie ist als Sachmangel des Fahrzeugs anzusehen. Weiter lesen …

Vor allem Jüngere vermieten ihre Wohnung an Reisende

Jemand zum Blumengießen, keine Angst vor Einbrechern oder einfach ein paar Euro zusätzlich: Wer in den Urlaub fährt und seine Wohnung währenddessen untervermieten oder Urlaubern kostenlos zur Verfügung stellen will, kann hierfür verschiedene Online-Portale nutzen. Fast 4 Millionen Internetnutzer (7 Prozent) in Deutschland haben schon einmal Wohnraum auf einer Internetplattform angeboten – entweder kostenlos auf Webseiten wie CouchSurfing und BeWelcome oder gegen Bezahlung auf Portalen wie AirBnB, Wimdu und 9flats. Das ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Weiter lesen …

Rückgang des Schweinebestandes setzt sich fort

Rund 27,1 Millionen Schweine wurden laut Statistischem Bundesamt (Destatis) zum Stichtag 3. Mai 2016 in Deutschland gehalten. Nach vorläufigen Ergebnissen der halbjährlich durchgeführten Viehbestandserhebung ist der Bestand gegenüber November 2015 um 2,2 % oder knapp 600 000 Tiere gesunken. Das war der niedrigste Schweinebestand der vergangenen fünf Jahre. Gegenüber Mai 2015 verringerte er sich sogar um 3,7 % oder rund 1 Million Tiere. Weiter lesen …

Mehr Habilitationen von Frauen im Jahr 2015

Insgesamt 1 627 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben im Jahr 2015 ihre Habilitation an wissenschaftlichen Hochschulen in Deutschland erfolgreich abgeschlossen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, blieb die Zahl der Habilitationen im Vergleich zum Vorjahr insgesamt unverändert, jedoch erhöhte sich die Zahl der weiblichen Habilitierten um 2 % auf 462. Dies entspricht einem Frauenanteil an den Habilitationen von 28 %. 2005 hatte dieser 23 % betragen. Weiter lesen …

Kreuzfahrtunternehmen boykottieren Färöer-Inseln wegen Walfang - TUI Cruises weigert sich

Die Kreuzfahrtunternehmen AIDA und HapagLloyd bestätigten jetzt dem Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF), dass weder in diesem noch im nächsten Jahr Anlandungen auf den Färöer-Inseln wegen des Walfangs und der Gefahren für die Crew und die Gäste geplant sind. Für die autonome Inselgruppe, die nicht zur EU gehört, ist die Entscheidung ein herber finanzieller Verlust durch tausende fehlender Gäste. Tui Cruises will mit "Mein Schiff 4" jedoch weiterhin die Inselgruppe im Nordostatlantik anlaufen, obwohl es im letzten Jahr noch hieß, dass man die geplanten Anlandungen überprüfen wolle. Weiter lesen …

Studie: Drei von vier Bundesbürgern unzufrieden mit der Qualität von Hilfsmitteln

Die Bundesbürger zeigen sich wenig zufrieden mit der Hilfsmittelversorgung durch die Krankenversicherungen. 74 Prozent sind der Meinung, es werde immer schwieriger, Bandagen, Einlagen oder Hörhilfen so wie beantragt auch bewilligt zu bekommen. Jeder Zweite gibt an, Hilfsmittel schon selbst bezahlt zu haben, obwohl sie nach eigener Einschätzung medizinisch notwendig waren. Das ergab eine repräsentative Umfrage der Schwenninger Krankenkasse unter rund 1.000 Teilnehmern. Weiter lesen …

Umrüstung von VW-Fahrzeugen im ADAC-Test wirksam

Unterstützt durch die FIA (Fédération Internationale de l'Automobile) haben die Automobilclubs ADAC, ÖAMTC und TCS die technischen Folgen aus der laufenden Umrüstung von Dieselfahrzeugen des VW-Konzerns untersucht. Im Mittelpunkt der Tests stand die Frage, ob sich die ausgeführten technischen Anpassungen bei den Modellen Audi Avant 2,0 TDI sowie VW Golf 2,0 TDI BMT nachteilig auf den Abgasausstoß, den Kraftstoffverbrauch oder die Motorleistung der Fahrzeuge auswirken. Weiter lesen …

Pazderski: Die Leistungen für Asylbewerber müssen deutlich gekürzt werden

Pazderski: "Angesichts der explodierenden Kosten für Asylbewerber muss gehandelt werden. Ökonomen haben die Kosten in den nächsten sechs Jahren auf mehr als 900 Milliarden geschätzt. Wenn man diesen Berechnungen Glauben schenkt, würde das die Sozialsysteme in naher Zukunft zusammenbrechen lassen. Angesichts dieses dramatischen Szenarios sind die Kosten pro Asylbewerber mit 3.500 EUR im Monat und 5.250 EUR im Monat pro unbegleiteten minderjährigen Jugendlichem nicht weiter tragbar. Die überbordenden Flüchtlingskosten sind außerdem einer der Hauptgründe, weshalb die Sozialabgaben 2017 über 40 Prozent steigen werden." Weiter lesen …

Wagenknecht will Referenden über EU-Verträge in Deutschland

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat sich für Referenden über EU-Verträge ausgesprochen. "Ich halte es für richtig, der Bevölkerung die Chance zu geben, über wichtige Fragen wie TTIP oder europäische Verträge abzustimmen. Wir wollen Europa so verändern, dass es nicht weiter zerfällt. Über die neuen Verträge sollte dann in jedem Land abgestimmt werden", sagte sie im Interview mit der "Welt". Die Menschen sollten selbst entscheiden können, in welchem Europa sie leben wollen. Weiter lesen …

Niedersachsens Kriminalbeamte rechnen mit Millionenkosten für Islamismus-U-Ausschuss

Der Untersuchungsausschuss zu islamistischen Gefahren in Niedersachsen könnte zu Personalkosten in Millionenhöhe führen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Hochrechnung des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK). Demnach geht der BDK davon aus, dass allein die Polizei etwa 150.000 Stunden Zuarbeit für den Ausschuss aufwenden muss. Das entspreche einer Leistung von drei Millionen Euro. Bereits jetzt seien für die Aktensuche über 10.000 Arbeitsstunden angefallen. Weiter lesen …

Kehl sieht Götze am Scheideweg seiner Karriere

Sebastian Kehl hofft weiter auf eine Leistungsexplosion von Mario Götze bei der Fußball-Europameisterschaft. "Mario steht sicherlich aktuell am Scheideweg seiner Karriere. Er ist aus meiner Sicht ein überragender Fußballer, auch wenn die letzten Monate nicht so erfolgreich für ihn liefen", sagte der 36 Jahre alte Ex-Profi von Borussia Dortmund im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Frontex-Chef: 13-mal mehr Flüchtlinge über Libyen als über Türkei

Der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat vor einer Verlagerung der Flüchtlingskrise gewarnt. "Mittlerweile kommen aus Libyen 13- bis 14-mal mehr Flüchtlinge nach Italien als Migranten aus der Türkei nach Griechenland", sagte Frontex-Chef Leggeri den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die zentrale Mittelmeerroute ist so stark frequentiert wie noch nie." Weiter lesen …

Ausgaben für integrierte Versorgung im Gesundheitswesen in zehn Jahren um 700 Prozent gestiegen

Die Ausgaben für die integrierte Versorgung, bei der Krankenkassen gesonderte Verträge mit bestimmten Arztgruppen und anderen Anbietern im Gesundheitswesen abschließen, sind zwischen 2005 und 2015 um 700 Prozent von 238 Millionen Euro auf heute rund 1,7 Milliarden Euro gestiegen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Dobrindt: Brexit macht Verkehrspolitik schwieriger

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass das britische Referendum Folgen für die europäische Verkehrspolitik haben wird. "Ich bedauere die Entscheidung der Briten, denn sie sind in verkehrspolitischen Fragen ein enger Partner Deutschlands", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Das Referendum wird deshalb langfristig Auswirkungen auch auf unsere Verkehrspolitik haben." Schließlich hätten Deutschland und Großbritannien in Fragen der Mobilität oft die gleiche Linie vertreten - etwa bei der Aushandlung von Verträgen mit Drittstaaten außerhalb der EU. "Das wird jetzt schwieriger", so Dobrindt. Weiter lesen …

Preisverfall zwingt viele Landwirte in Nordrhein-Westfalen zur Aufgabe

Der Preisverfall bei der Milch und beim Schweinefleisch haben vielen Bauern in Nordrhein-Westfalen zugesetzt. Wie sehr, das zeigen die neuen Ergebnisse der amtlichen Viehzählung vom Landesbetrieb Information und Technik. Nach Informationen der Neue Ruhr/Neue Rhein-Zeitung haben in NRW seit Mai 2015 insgesamt 415 Milchbauern und 224 Sauenhalter aufgegeben. Zugleich wurden im Mai dieses Jahres aber so viele Kühe wie nie zuvor gezählt - 424 000, etwa 5200 mehr als vor Jahresfrist. Weiter lesen …

INSA-Umfrage: Große Koalition unter 50 Prozent

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild", der nach der Entscheidung der Briten zum Austritt aus der EU erhoben wurde, verlieren CDU/CSU (30 Prozent) und SPD (19 Prozent) jeweils einen Prozentpunkt. FDP (8 Prozent) und AfD (14 Prozent) gewinnen im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Punkt hinzu. Linke (11 Prozent), Grüne (13 Prozent) und die sonstigen Parteien zusammen (5 Prozent) halten ihre Ergebnisse. Weiter lesen …

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