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2. November 2015 - Archiv

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Laumann: Merkel braucht bei Flüchtlingen "noch etwas Zeit"

In der aktuellen Flüchtlingskrise hat CDU-Präsidiumsmitglied Karl-Josef Laumann "noch etwas Zeit" für Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt. "Die Union fordert Transitzonen an den Außengrenzen, um Asylverfahren effektiver zu regeln. Auch die gibt es nicht von heute auf morgen" sagte Laumann im Gespräch mit der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (WP, Dienstagausgabe). Der CDU-Politiker appellierte auch an die SPD, sich "nicht länger zu verweigern". Weiter lesen …

Union fordert wegen Flüchtlingskrise einjährige Dienstpflicht für Jugendliche

Führende CDU-Politiker fordern mit Blick auf die Flüchtlingskrise die Einführung eines einjährigen Pflichtjahres für Jugendliche. "Wir brauchen die Dienstpflicht. Anders werden wir den Zufluss an Flüchtlingen und deren Integration nicht bewältigen", sagte Eckhardt Rehberg (CDU), haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)(Dienstagsausgaben). Weiter lesen …

Polizeigewerkschaften kritisieren "Gewaltfantasien" führender AfD-Politiker

Mehrere Polizeigewerkschaften haben führende Vertreter der AfD scharf dafür kritisiert, dass sie im Fall eines gewaltsamen Grenzübertritts von Flüchtlingen auch den Einsatz von Schusswaffen als "Ultima Ratio" für gerechtfertigt halten. "Die AfD lässt mehr und mehr ihre Maske fallen und zeigt immer deutlicher ihr undemokratisches, ihr rechtes Gesicht", sagte der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, dem "Handelsblatt" (Online). Weiter lesen …

Flüchtlingskrise: Kommunen fordern hartes Durchgreifen gegen Bedrohung von Politikern

Der Städte- und Gemeindebund verlangt von der Politik eine deutliche Reaktion darauf, dass angesichts der Flüchtlingskrise auch zunehmend politische Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene ins Visier von Extremisten geraten. "Wir fordern eine Verschärfung der einschlägigen Strafrechtsvorschriften und die Einführung eines Straftatbestandes `Stalking von Mandats- und Entscheidungsträgern`, da zunehmend auch Kommunalpolitiker bedroht und eingeschüchtert werden", sagte Städtebund-Geschäftsführer Gerd Landsberg am Montag dem "Handelsblatt". "Darauf muss insbesondere auch die Bundespolitik nicht nur mit Empörung und Betroffenheit, sondern mit konkreten Maßnahmen reagieren, das heißt: aufklären, verfolgen und bestrafen." Weiter lesen …

ÖDP befürchtet Hintertür für genmanipulierte Produkte in der deutschen Landwirtschaft

„Na dann guten Appetit, Herr Minister Schmidt! Der Bürger will das sicher nicht schlucken.“ Klaus Mrasek, dem Vorsitzenden der ÖDP in Bayern ist der Hunger vergangen. „Herr Schmidt gibt vor, gegen Gentechnik zu sein und nun schiebt er die Verantwortung von Genverboten mit fadenscheinigen Gründen an die Bundesländer ab. Da reiben sich Monsanto und Co. mit ihren 'Leckereien' schon die Hände, wenn sie in 16 Ländern dagegen klagen können. Wenn Herr Schmidt sich nicht positionieren will, dann sollte er sich fragen, ob er auf dem richtigen Posten sitzt. Wir brauchen Politiker, die auch Entscheidungen treffen und dem Bürger offen gegenübertreten.“ Weiter lesen …

Tennhardt: " Nach Sterben von 150.000 Saigas braucht die Art internationale Unterstützung dringender denn je"

Um Schutzmaßnahmen für die seltene Saiga-Antilope zu beschließen, trafen sich Ende Oktober Vertreter der Saiga-Verbreitungsländer in Taschkent, Usbekistan. Der NABU unterstützte die Veranstaltung, die von der UN-Konvention zum Schutz der Wandernden Wildlebenden Tierarten (CMS) organisiert und von der Usbekischen Regierung ausgerichtet worden war. Die Teilnehmer einigten sich auf eine Reihe von Maßnahmen für die nächsten fünf Jahre, die die Bestände der stark bedrohen Saiga-Antilope wiederherstellen und langfristig sichern sollen. Weiter lesen …

„Task Force“ soll Sputnik und RT dämonisieren

Eine Stellungnahme des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linkspartei sorgt für Aufregung: Auf EU-Ebene ist demnach eine "Task Force" entstanden, die die Positionen von EU und NATO im östlichen Ausland verbreiten soll. "So sollen die Menschen sich von Russland abwenden", sagt der LINKE-Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander Neu. Weiter lesen …

Umfrage zum Bestellerprinzip zeigt: Mehrheit privater Immobilien-Eigentümer wünscht sich anderes Provisionsmodell

Das gängige Provisionsmodell in Höhe von zwei Nettokaltmieten erachtet knapp jeder zweite private Immobilieneigentümer für nicht mehr zeitgemäß. Stattdessen solle sich die Provisionshöhe am Aufwand des Maklers orientieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage von ImmobilienScout24, bei der 338 privat vermietende Eigentümer befragt wurden. Weiter lesen …

Grüne: Türkische Abgeordnete nicht Erdogans "Erfüllungsgehilfen"

Angesichts der angestrebten Verfassungsreform in der Türkei durch die Wahlsiegerin AKP hat der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour vor einer Übermacht des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan durch ein unkritisches Parlament gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion: "Die gewählten Abgeordneten der AKP haben jetzt eine große Verantwortung, sich nicht einfach zu den Erfüllungsgehilfen von Erdogan zu machen." Weiter lesen …

Dieselpreis im Oktober auf Jahrestiefststand

Der Abwärtstrend der Kraftstoffpreise in Deutschland hält an. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise im Monat Oktober zeigt, sank der Preis für einen Liter Diesel im vergangenen Monat auf durchschnittlich 1,129 Euro und erreichte damit den niedrigsten Monatswert des laufenden Jahres. Auch Super E10 verbilligte sich im Oktober deutlich. Für einen Liter mussten die Autofahrer 1,310 Euro bezahlen - dies war der zweitniedrigste Monatswert in diesem Jahr. Der günstigste Monat des Jahres bleibt bei Benzin jedoch der Januar 2015 mit einem Durchschnittspreis von 1,265 Euro. Weiter lesen …

Hamburg ist hundefreundlichste Stadt Deutschlands

Die Gewinner des DOGS AWARD 2016 stehen fest: Europas größtes Hundemagazin DOGS würdigt mit diesem Preis besondere Hunde, Menschen und Städte und vergibt die begehrte Trophäe für die hundefreundlichste Stadt Deutschlands nun bereits zum zweiten Mal an Hamburg. Den rund 70.000 offiziell gemeldeten Hunden bietet die Elbmetropole zahlreiche Auslaufflächen, wobei die 7,5 Kilometer lange Strecke um die Außenalster zu den schönsten in Deutschland gehört. Halter profitieren von einer moderaten Hundesteuer sowie der kostenlosen und bequemen Versorgung mit Gassibeuteln in der Hansestadt. Weiter lesen …

Friedrich (CSU): SPD am Rande der Regierungsfähigkeit

Nach dem gescheiterten Koalitionsgipfel zur Flüchtlingspolitik übt Hans-Peter Friedrich scharfe Kritik an den Sozialdemokraten. "Wenn die SPD noch einen Funken Verantwortungsgefühl hat, muss sie dem Vorschlag der Transitzonen zustimmen", sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvize im phoenix-Interview mit Blick auf das nächste Krisentreffen am Donnerstag. Weiter lesen …

Zum Welttag gegen Straflosigkeit: ROG fordert UN-Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalisten

Zum heutigen Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Vereinten Nationen auf, schnellstmöglich einen Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalisten einzusetzen. Dieser sollte direkt dem UN-Generalsekretär unterstehen und die Befugnis zu eigenständigen Untersuchungen haben, wenn Staaten nach Gewalttaten gegen Journalisten nicht ermitteln. Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 6. bis 8. November: Autofahrer müssen mit Herbst- und Winterwetter rechnen

In Baden-Württemberg und Bayern gehen an diesem Wochenende die Herbstferien zu Ende. Der Reiseverkehr ist daher noch nicht ganz abgeflaut, größere Störungen erwartet der ADAC jedoch nicht. Zu einer ruhigen Lage auf den Fernstraßen trägt auch bei, dass immer mehr Baustellen mittlerweile beendet sind. Auch bei einem Ausflug ins benachbarte Ausland dürfte die Fahrt weitestgehend staufrei verlaufen. Weiter lesen …

Hasselfeldt: SPD muss im Streit um Transitzonen einlenken

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat die SPD im koalitionsinternen Streit um Transitzonen an den deutschen Grenzen zum Einlenken aufgefordert. "Ich glaube, es ist an der Zeit, wieder einmal zur sachlichen Bewertung dieser Transitzonen zurückzukehren von Seiten der SPD und auch verbal etwas abzurüsten", sagte Hasselfeldt am Montag im "Deutschlandfunk". "Die SPD muss sich jetzt mal bewegen." Weiter lesen …

Neuer Steuer-Datenträger soll 600 Millionen Euro bringen

Ein vom Bundesland Nordrhein-Westfalen für fünf Millionen Euro gekaufter Datenträger wird nach Schätzungen von Insidern zu Steuermehreinnahmen von mindestens 600 Millionen Euro führen. Wie Beteiligte der Transaktion dem "Handelsblatt" bestätigten, waren erste Stichproben auf dem silber-schwarzen USB-Stick äußerst vielversprechend. Er enthalte viele Tausend Informationen zu sogenannten Cum-Ex-Geschäften, mit denen sich Banken und Finanzdienstleister eine nur einmal abgeführte Kapitalertragssteuer mehrmals erstatten ließen. Weiter lesen …

0,1 % weniger Seegüterumschlag im 1. Halbjahr 2015

In den ersten sechs Monaten 2015 hat der Güterumschlag der Seeschifffahrt gegenüber dem Vorjahreshalbjahr um 0,1 % abgenommen: Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurden in diesem Zeitraum 151,8 Millionen Tonnen Güter in deutschen Seehäfen umgeschlagen. Im Jahr 2014 hatte der Güterumschlag von Januar bis Juni bei 152,0 Millionen Tonnen gelegen. Weiter lesen …

Griechische Linkspartei LAE fordert Euro-Austritt

Für die griechische Regierung unter Alexis Tsipras ist der Ausstieg aus der Eurozone ein Tabuthema, nicht so für die neue Linkspartei Laiki Enotita (LAE, Volkseinheit). "Der Austritt aus der Eurozone bedeutet die Wiedererlangung monetärer Souveränität. Für uns ist das keine Frage der Währung, kein technisches Thema. Es ist ein zutiefst politisches, eine Klassenfrage", sagt Panagiotis Sotiris in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

DGB lehnt Transitzonen strikt ab

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich klar gegen die in der Bundesregierung diskutierten Transitzonen für Flüchtlinge positioniert. "Transitzonen sind überhaupt nicht machbar. Die deutschen Grenzen kann man doch nicht mit einem Flughafen vergleichen", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach im Interview mit der "Welt". Weiter lesen …

Generalsekretär des CDU Wirtschaftsrats will Rente mit 70 und Ausnahmen vom Mindestlohn bei Flüchtlingen

Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, fordert 70 Jahre als neue Altersgrenze für die Rente. "Es wäre eine ehrliche Aussage, dass wir das Renteneintrittsalter mit der höheren Lebenserwartung in der Zukunft eher auf 70 Jahre erhöhen müssen", sagte Steiger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Es sei völlig kontraproduktiv gewesen, mit dem von der großen Koalition beschlossenen Rentenpaket Hunderttausende Fachkräfte vorzeitig in Rente zu schicken. "Wir müssen mit der Flexi-Rente einen Anreiz schaffen, freiwillig länger zu arbeiten. Dafür sollen die Arbeitgeberanteile zur Renten- und Arbeitslosenversicherung als Bonus auf das Einkommen der Arbeitnehmer oben drauf ausgezahlt werden", sagte Steiger. Weiter lesen …

Unternehmer rufen zur Dekarbonisierung der Wirtschaft auf

Die Klimastiftung von Unternehmern, "Zwei Grad", übergibt an diesem Montag ein Positionspapier an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), in dem sie die Dekarbonisierung der Wirtschaft bis 2050 fordert. Dafür legen die bei der Stiftung organisierten Unternehmen Aktionspläne vor, wie sie in ihren eigenen Unternehmen den Kohlendioxid-Ausstoß bis 2050 auf Null setzen wollen, berichtet der "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Türkei: AKP erringt absolute Mehrheit

Die islamisch-konservative Partei AKP hat bei den Parlamentswahlen in der Türkei die absolute Mehrheit geholt. Das berichtet die türkische staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Abend. Ersten Hochrechnungen zufolge erreichte die AKP 50,6 Prozent der Stimmen. Sie holte damit 320 Sitze im Parlament und damit deutlich mehr, als die für eine absolute Mehrheit nötigen 276. Weiter lesen …

Flugbegleiter drohen Lufthansa mit Streik

Die Flugbegleiter der Gewerkschaft Ufo drohen der Lufthansa erneut mit Streik. Die Gewerkschaft erklärte die Tarifgespräche mit dem Unternehmen für gescheitert und will nun über das weitere Vorgehen beraten. Bettina Volkens, Vorstand Personal und Recht der Deutschen Lufthansa, erklärte, die Streikdrohung der Gewerkschaft Ufo sei "nicht nachvollziehbar". Weiter lesen …

Rechtsextremismus: Aussteigerprogramm zeigt erste Erfolge

Das Aussteigerprogramm "Extra" für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt trägt erste Früchte. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Nach Angaben des Verfassungsschutzes gelten vier Personen als potenzielle Aussteiger und wurden teils bereits ins Programm aufgenommen. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (Grüne) hervor. Das Programm war im August 2014 gestartet worden. Weiter lesen …

Bereitschaft von Steuersündern zur Selbstanzeige geht zurück

Die Bereitschaft von Steuersündern zur Selbstanzeige geht zurück. Bis Ende September verzeichneten die Finanzämter 12.722 Selbstanzeigen und damit nur rund 2200 mehr als noch zur Jahresmitte. Dies ergab eine Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den 16 Länderfinanzministerien. Bis Ende Juni hatten sich 10.500 Steuerzahler selbst angezeigt. Damals rechneten Experten noch damit, dass in diesem Jahr die Marke von 20.000 Anzeigen übertroffen werden könnte. Weiter lesen …

Steinmeier: Erstmals seit Jahren Chance auf Frieden in Syrien

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht nach der Internationalen Syrien-Konferenz in Wien erstmals seit Jahren wieder die Chance auf einen Frieden für das vom jahrelangen Bürgerkrieg gezeichnete Land: "Danach sehnen sich Millionen von Syrern, die aus ihren Häusern vertrieben wurden. Noch ist das mehr Wunsch als Wirklichkeit, aber die ersten Schritte sind am Freitag in Wien gemacht", sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Transparency: DFB sollte in WM-Affäre Untersuchungsergebnis abwarten

In der Debatte um die Vergabe der Fußball-WM 2006 hat Transparency Deutschland dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) geraten, das Ergebnis der Untersuchungen abzuwarten. "Selbstverständlich hat das Image des DFB gelitten, das ist gar keine Frage", sagte Sylvia Schenk von Transparency Deutschland der "Welt am Sonntag". "Wir wissen aber aus vergleichbaren Fällen in der Wirtschaft, dass es mittelfristig darauf ankommt, was letztlich bei den Vorwürfen herauskommt und wie dann mit dem Ergebnis umgegangen wird." Weiter lesen …

Schwesig will erneut als stellvertretende SPD-Vorsitzende kandidieren

Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) will trotz ihrer Schwangerschaft erneut als stellvertretende SPD-Vorsitzende kandidieren. Für eine mögliche Doppelspitze aus einem Mann und einer Frau steht sie laut "Bild am Sonntag" aber nicht zur Verfügung: "Beim Bundesparteitag im Dezember werde ich wieder als stellvertretende Vorsitzende kandidieren. Nicht mehr und nicht weniger", sagte sie der Zeitung. Weiter lesen …

Emnid: AfD bei acht Prozent

Die AfD kann in der Flüchtlingsdebatte in der Wählergunst den höchsten Wert seit über einem Jahr erzielen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, legt die rechtspopulistische Partei um einen Prozentpunkt auf 8 Prozent zu. Zuletzt kam sie im Oktober 2014 auf diesen Wert. Weiter lesen …

Kate Winslet: Leute mit Smartphones sind schlimmer als Paparazzi

Die britische Schauspielerin Kate Winslet sieht Smartphones eher skeptisch: "Leute mit Smartphones sind viel schlimmer als es Paparazzi je waren", sagte sie der "Welt am Sonntag". "Sie können dich jederzeit mit ihrem Smartphone abschießen, nur eben aus der Tasche geholt: Klick. Und dann schicken sie es sofort überall hin. Das ist eine verabscheuungswürdige, widerliche Invasion." Weiter lesen …