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17. November 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Paris: Wusste die französische Regierung von den Anschlägen?

Auf der Webseite von NuoViso Filmproduktion erschien heute ein deutsch untertiteltes Video von Luke Rudkowski von WeAreChange, welches einige sehr nachdenklich machende Zusammenhänge zu den Geschehnissen in Frankreich am vergangenen Wochenende aufzeigt. Zum Video liest man bei Nuoviso: "Die Anschläge von Paris werfen schwerwiegende Vorwürfe gegen französische Behörden und gegen die französische Regierung auf. Hatten die Behörden ein Vorwissen? Wurden der Regierung Geheimdienstinformationen zugespielt, die die Terroranschläge hätten verhindern können?" Weiter lesen …

Schulz sagt Frankreich "uneingeschränkte Solidarität" zu

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat mit einem Versprechen für "uneingeschränkte Solidarität" auf die Forderungen Frankreichs nach Beistand laut EU-Vertrag reagiert. "Das war ein Angriff auf uns alle", sagte Schulz der "Bild" (Mittwoch). "Aber bei dem angeforderten Beistand geht es vor allem um Informationsaustausch, um Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und gegebenenfalls finanzielles Entgegenkommen der EU." Weiter lesen …

Thorsten Glauber: Große Koalition und Staatsregierung verhindern Energiewende in Bürgerhand

Statement von Thorsten Glauber, energiepolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Pressemitteilung der bayerischen Staatsregierung "Kabinett beschließt Bundesratsinitiative zur Stärkung der Stromerzeugung aus Biomasse und will regionale Quote bei der Ausschreibung erneuerbarer Energien vorschlagen": "Seit Jahren steht die Staatsregierung bei der Bürgerenergiewende auf der Bremse. Das Ausschreibungsmodell in der ersten Testphase hat Bürger sowie Stadt- und Regionalwerke nicht zum Zug kommen lassen." Weiter lesen …

Hannover 96: Kiyotake verletzt sich im Training der japanischen Nationalmannschaft

96-Profi Hiroshi Kiyotake hat sich am Montag im Mannschaftstraining des japanischen Nationalteams am rechten Fuß verletzt. Die Verletzung hat er im Abschlusstraining der Japaner vor ihrem WM-Qualifikationsspiel in Kambodscha erlitten. Nach eingehender Diagnostik der japanischen Mannschaftsärzte vor Ort hat sich Kiyotake einen Haarriss im Fuß zugezogen. Die Behandlung erfolgt konservativ, er muss nicht operiert werden. Weiter lesen …

Spahn will Leiharbeitsgesetz aus Regierungsplan streichen

Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied und Finanzstaatssekretär, stellt beim Leiharbeitsgesetz den Koalitionsvertrag infrage. "Der Koalitionsvertrag ist unter völlig anderen Voraussetzungen entstanden", sagte Spahn dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Durch den massiven Flüchtlingszuzug müssen wir Hunderttausende Menschen möglichst schnell in unseren Arbeitsmarkt integrieren. Daher muss unsere klare Botschaft an die Unternehmen sein, dass wir alles tun für mehr Beschäftigung und Wachstum statt immer mehr Regulierung", sagte er. Weiter lesen …

DIW-Experte: Deutschland erlebt kein Jobwunder

Trotz des am Dienstag bekannt gegebenen neuen Rekords bei den Erwerbstätigenzahlen erlebt Deutschland kein Jobwunder. Zwar fördere die wachsende Beschäftigung im Land den privaten Konsum, was wiederum mehr Jobs generiere, sagte Karl Brenke, Arbeitsmarktexperte beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Der DFLV-Fitness-Test

Laut der diesährigen Eckdatenstudie der deutschen Fitnesswirtschaft stellt Fitnesstraining, insofern man die reine Höhe der Mitgliederzahl betrachtet, im Vergleich zu Fußball oder Turnen die mitgliederstärkste Trainingsform in Deutschland dar. Demnach betrug im Jahr 2014 der Anteil der Fitnesstreibenden zur Gesamtbevölkerung in der Bundesrepublik 11,2%. Das Interesse an Fitness, Sport und Gesundheit ist offenbar so groß wie selten zuvor. Wer wissen will, wie es mit seiner eigenen Fitness aussieht, kann dies anhand des DFLV-Fitness-Tests feststellen, wozu vor wenigen Monaten eine DVD erschienen ist. Der DFLV-Fitness-Test wurde zwar in erster Linie für Trainer und Übungsleiter konzipiert, um bei deren Probanden die Leistungsentwicklung überprüfen zu können, trotzdem ist er auch für Trainierende gut geeignet, damit sie ihren aktuellen Leistungsstand überprüfen können. Weiter lesen …

Wissing: Schäubles Haushalt basiert auf dem Ignorieren und Kleinrechnen von Risiken

Zur Warnung des Bundesrechnungshofes vor Haushaltsrisiken erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Volker Wissing: "Die Bundesregierung tut weiterhin so, als sei Deutschland eine Insel der Glückseligen, die von globalen Problemen nicht betroffen ist. Der Rechnungshof beanstandet demgegenüber vollkommen zu Recht die fehlende Vorsorge für die Flüchtlingskrise, den demografischen Wandel, die Eurokrise oder die dringend notwendigen Investitionen in den Erhalt der Infrastruktur. Der Haushalt von Finanzminister Schäuble basiert auf dem Ignorieren und Kleinrechnen von Risiken, aber nicht auf Risikovorsorge. Die haushaltspolitische Verantwortungslosigkeit der Großen Koalition tritt damit deutlich zutage." Weiter lesen …

Sicherheitsexperte Ischinger: EU braucht glaubhafte Syrien-Strategie

Nach den Terroranschlägen von Paris hat Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, vor wachsender Kriegs-Rhetorik im Westen gewarnt: "Die Anschläge haben kriegsähnlichen Charakter. Und wir müssen sie entsprechend ernst nehmen", sagte er in einem Interview mit dem stern, der diese Woche bereits Mittwoch erscheint. "Aber eine Kriegserklärung des Westens würde letztlich nur dem sogenannten Islamischen Staat in die Hände spielen: Denn der will den Krieg immer weiter nach Europa tragen, unsere Gesellschaften spalten." Es sei weder notwendig noch wünschenswert, den kollektiven Verteidigungsfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages auszurufen. Weiter lesen …

Skrupellose Geschäfte mit dem Krebs - unhaltbare Zustände bei der Versorgung Krebskranker in Hamburg und Umgebung

Es geht um den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs, um die fehlende Unabhängigkeit von Ärzten und um zweifelhafte Methoden, unter denen Chemotherapien hergestellt wurden: Das Hamburger Magazin stern veröffentlicht in seiner neuen Print-Ausgabe, die bereits an diesem Mittwoch erscheint, Recherchen zum Treiben des Hamburger Millionärs Günter Zeifang. Sie zeigen, dass das Geschäft mit dem Krebs mit großer Gier betrieben wird - und mit zuweilen dubiosen Methoden. Nach stern-Informationen ermittelt bereits die Staatsanwaltschaft. Weiter lesen …

Fregatte "Augsburg" sticht in See

Am Freitag, den 20. November 2015 um 10 Uhr, wird die Fregatte "Augsburg" ihren Heimathafen Wilhelmshaven verlassen, um an dem EU-Einsatz EUNAVFOR MED teilzunehmen. Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Jörg Mascow (46), wird die Besatzung der "Augsburg" zusammen mit dem Einsatzgruppenversorger "Berlin" den deutschen Beitrag zur Operation "Sophia" im Mittelmeer leisten. Weiter lesen …

Wahltrend: Union verliert wieder, AfD bei 8 Prozent

Nach den erneut aufgeflammten Unstimmigkeiten innerhalb der Union über das Vorgehen in der Flüchtlingsfrage rutschen CDU/CSU wieder ab: Im stern-RTL-Wahltrend verliert die Union im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und kommt jetzt abermals auf 36 Prozent. Die SPD dagegen kann ihre 25 Prozent behaupten wie die Grünen ihre 10 Prozent, während die Linke zulegt auf 9 Prozent. Die FDP bleibt bei 5 Prozent, die AfD gewinnt einen Punkt hinzu auf 8 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt weiterhin 32 Prozent. Weiter lesen …

Nach Terror: Lindner übt scharfe Kritik an Merkels Flüchtlingskurs

FDP-Chef Christian Lindner hat vor dem Hintergrund der Terrorattacken von Paris scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert. Lindner sagte dem Magazin "Cicero" (Dezemberausgabe), Merkel habe "durch Signale einer grenzenlosen Willkommenskultur und durch die Öffnung unserer Grenzen eine Sogwirkung ausgelöst, die mehr oder weniger chaotisch ist. Sie hat diese Politik nicht mit unseren europäischen Partnern abgestimmt, sondern ihnen regelrecht aufzwingen wollen." Damit habe die Kanzlerin "die Traditionslinie" von Helmut Kohl, Helmut Schmidt oder Hans-Dietrich Genscher verlassen. Weiter lesen …

Grünen verurteilen Postengeschacher beim DFB

Die Grünen im Bundestag sind entsetzt über die Personalpolitik beim Deutschen Fußball-Bund (DFB). "Noch ist gar nichts aufgeklärt und schon beginnt das Postengeschachere beim DFB. Ich finde das höchstproblematisch und frage mich, warum die Interimspräsidenten nicht bis zum nächsten DFB-Bundestag im Amt bleiben dürfen, um mit Bedacht eine neue Führung vorzuschlagen", sagt Özcan Mutlu, sportpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Greenpeace dämpft Erwartungen an Klimagipfel

Greenpeace-Chef Kumi Naidoo erwartet vom Klimagipfel in Paris kein befriedigendes Ergebnis. "Schauen Sie sich doch die bislang vorliegenden Klimaschutzzusagen der Länder an: Das ist weit weniger als nötig wäre, um den Temperaturanstieg tatsächlich unter zwei Grad zu halten", sagte er dem "Handelsblatt" "Bislang fehlt der politische Wille." Weiter lesen …

Umfrage: 70 Prozent lehnen Einführung von digitalen Stromzählern ab

Gegen die von der Bundesregierung geplante Einführung digitaler Stromzähler gibt es Vorbehalte unter Verbrauchern: Wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der Verbraucherzentrale Bundesverband hervorgeht, lehnen 70 Prozent der Befragten die Einführung eines digitalen Stromzählers ab (unter Annahme von Kosten bis zu 100 Euro). 38 Prozent befürchten durch die Umrüstung Zusatzkosten. Die Hälfte der Befragten sorgt sich um den Schutz der Daten. Die Umfrage liegt dem "Handelsblatt" vor. Weiter lesen …

Terror in Paris: DOSB-Präsident will an Hamburgs Olympia-Bewerbung festhalten

Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Alfons Hörmann, will nach den Anschlägen von Paris mehr denn je an Hamburgs Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele 2024 festhalten. "Gerade Sport wird Hoffnung schaffen, wo im Moment Entsetzen und Verzweiflung herrschen", sagte er im Gespräch mit dem "Handelsblatt". "Sport kann geistige und geografische Grenzen hervorragend überwinden und wertvolle Brücken bauen. Gerade in Zeiten wie diesen gewinnt die über Jahrhunderte bewährte, völkerverbindende Olympische Idee des friedlichen und fairen Zusammentreffens von Menschen aus aller Welt nochmals erkennbar an Wert." Weiter lesen …

Essen für die Tonne

Den Joghurt im Kühlschrank vergessen oder zu viele Bananen auf einmal gekauft: Jeder Deutsche wirft im Schnitt jährlich 82 Kilogramm Nahrungsmittel in den Müll. Weltweit landet rund ein Drittel aller hergestellten Lebensmittel in der Tonne, berichtet das Tablet-Magazin "Apotheken Umschau elixier". Weiter lesen …

Mehr als 43 Millionen Erwerbstätige im 3. Quartal 2015

Im dritten Quartal 2015 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 43,2 Millionen Erwerbstätige mit Arbeitsort in Deutschland erwerbstätig. Damit wurde ein neuer Höchststand bei der Erwerbstätigkeit seit der Wiedervereinigung Deutschlands erreicht. Im Vergleich zum dritten Quartal 2014 wuchs die Zahl der Erwerbstätigen um 343 000 Personen oder 0,8 %. Im ersten (+ 0,7 %) und im zweiten Quartal 2015 (+ 0,6 %) hatten die Zuwachsraten im Vorjahresvergleich etwas niedriger gelegen. Weiter lesen …

Sprechen lernen Kinder vom Hören

Begeistert erzählt der Dreijährige, wie er "gerennt" sei. Und nun? Gleich verbessern, damit das Kind korrekt sprechen lernt? Im Prinzip ja, aber bitte mit Köpfchen. Das möchte Dr. Elisabeth Wildegger-Lack vom Deutschen Bundesverband der Sprachtherapeuten Eltern mit dem "korrektiven Feedback" nahebringen. Weiter lesen …

Repräsentative Studie: Viele Deutsche haben finanzielle Sorgen

25 Prozent der Deutschen beschreiben ihre wirtschaftliche Situation als gut, vier Prozent sogar als sehr gut. Doch über die Hälfte der rund 1.200 befragten deutschen Verbraucher fühlt sich finanziell weder gut noch schlecht aufgestellt. Mittelmaß. 18 Prozent geht es schlecht. Das sind Ergebnisse für Deutschland aus der europaweiten Studie "European Consumer Payment Report 2015" von Intrum Justitia, dem europäischen Marktführer im Kredit- und Forderungsmanagement. Befragt wurden zum dritten Mal über 22.000 Menschen in 21 Ländern. Weiter lesen …

Unions-Verteidigungsexperte: Bundeswehr zur Überwachung der Grenzen einsetzen

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, befürwortet den Einsatz der Bundeswehr zur Überwachung deutscher Grenzen. Um den unkontrollierten Grenzübertritt von Flüchtlingen und Asylsuchenden zu verhindern, seien verstärkte Maßnahmen erforderlich, sagte Otte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bundespolizei und die Polizei der Länder seien bis an ihre Belastungsgrenze gefordert und sollten daher im Rahmen der technischen Amtshilfe bei Bedarf eine Unterstützung durch die Bundeswehr bekommen können. Weiter lesen …

Polizei in Deutschland an Belastungsgrenze - GdP-Vize Radek beklagt massiven Personalabbau

Nach Einschätzung des stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, ist die deutsche Polizei schon vor den jüngsten Terroranschlägen in Paris an ihre Belastungsgrenze gekommen. "Das hat weniger mit dem aktuellen Migrationsdruck zu tun, sondern vor allem mit den Personaleinsparungen der letzten Jahre", sagte Radek der "Lausitzer Rundschau". Weiter lesen …

DGB beklagt Steuerungsdefizite bei VW

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drängt angesichts der Krise bei VW auf rasche Aufklärung im Konzern. DGB-Chef Reiner Hoffmann sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Vorgänge bei Volkswagen haben große Defizite in der Steuerung des Unternehmens gezeigt. Die Mitbestimmung dafür verantwortlich zu machen ist Unfug. Wir brauchen im Gegenteil mehr Mitbestimmung, um Missstände in der deutschen Wirtschaft zu verhindern." Weiter lesen …

Salafismus-Experte fordert mehr Präventionsstellen gegen IS-Terror

Nach den Attentaten von Paris sieht der Osnabrücker Salafismus-Experte Rauf Ceylan als größte terroristische Gefahr in Deutschland, dass "bislang so gut wie nichts" über Jugendliche bekannt sei, die sich zu IS-Terroristen radikalisieren. "Das ist ein Armutszeugnis", sagte der Wissenschaftler des Osnabrücker Islam-Instituts der "Neuen Osnabrücker Zeitung" und forderte mehr Präventionsstellen gegen den Terror des Islamischen Staates(IS). Weiter lesen …

Koalition plant Einstellung zusätzlicher Polizisten

CDU und SPD wollen noch in dieser Wahlperiode die Basis für die Neueinstellung von zusätzlicher Polizisten legen: Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" sollen auf Vorschlag der SPD in der letzten Sitzung des Landtages im Dezember die rechtlichen Voraussetzungen für einen "Wachtmeister-Dienst" geschaffen werden, mit dem in den kommenden zwei Jahren insgesamt 300 Hilfspolizisten ausgebildet und eingestellt werden sollen. Weiter lesen …

Özoguz nennt Söders Äußerungen verantwortungslos

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat die Forderung des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU) nach einer Begrenzung des Flüchtlingszuzugs wegen der Anschläge von Paris zurückgewiesen: "Wer das behauptet, handelt verantwortungslos", sagte sie der "Berliner Zeitung" mit Blick auf Aussagen Söders, der zwischen beidem einen Zusammenhang hergestellt hatte. Weiter lesen …

INSA sieht Stabilisierung von CDU/CSU

Nach den Anschlägen von Paris sieht INSA-Chef Hermann Binkert eine Stabilisierung der Union in der Wählergunst. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 35 Prozent, meldet die "Bild" unter Berufung auf den neuen INSA-Meinungstrend. Das ist ein Punkt mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Gewerkschaft Verdi nimmt Tengelmann-Chef in die Verantwortung

Die Gewerkschaft Verdi hat sich gegen eine Ministererlaubnis für die Übernahme der Kaiser's-Tengelmann-Supermärkte durch Edeka ausgesprochen. "Die Anhörung hat gezeigt, dass es alternative Interessenten mit klaren Zusagen gibt. Herr Haub muss in Verantwortung für die 16.000 Beschäftigen diese Angebote endlich ernsthaft prüfen", sagte Verdi-Vorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Medien: Pegida-Kundgebung verzeichnet nach Anschlägen in Paris kaum Zulauf

Drei Tage nach der Anschlagsserie in Paris hat die Pegida-Kundgebung in Dresden nach Medienangaben nur wenig zusätzlichen Zulauf verzeichnet: Nach einer ersten Schätzung der studentischen Initiative "Durchgezählt" nahmen am Montag angeblich rund 9.000 bis 12.000 Menschen an der Demonstration der Bewegung teil. An den vergangenen drei Montagen waren gemäß Schätzung von "Durchgezählt"zwischen 6.000 und 12.000 Pegida-Anhänger auf die Straße gegangen. Weiter lesen …