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18. November 2015 - Archiv

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Ramelow: Thüringens Anteile an Jenoptik nicht aufgeben

Das Land Thüringen hält an seinen Anteilen am Rüstungszulieferer Jenoptik fest. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bekräftigte dies im phoenix-Länderforum (Ausstrahlung am heutigen Mittwoch, 18. November 2015, 22.15 Uhr). Er habe sich sofort nach Amtsbeginn alle Produkte erklären lassen und mit der Geschäftsführung über die Thematik gesprochen. Weiter lesen …

Magazin: Lufthansa plant Spitzengespräch zur Lösung des Tarifstreits

Die Lufthansa-Führung ist nach dem bislang längsten Streik der Firmengeschichte durch die Flugbegleiter offenbar bemüht, den Konflikt mit der Belegschaft mit einem Spitzengespräch zu entschärfen. Konzernchef Carsten Spohr will einen Vorschlag der Verdi-Vorstandsfrau und stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden Christine Behle aufgreifen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Wagenknecht: De Maizière sorgt für extreme Verunsicherung

Die Linksfraktion im Bundestag beantragt Sondersitzungen der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Inneres. "Die Bundesregierung lässt das Parlament und die Öffentlichkeit im Unklaren, wie sie die aktuelle Lage wirklich einschätzt und welche Konsequenzen sie aus dem von Frankreich erklärten Bündnisfall zieht", sagte Fraktionschefin Sahra Wagenknecht dem Tagesspiegel (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Ramelow: Mein Glaube gibt mir mein Leben lang Kraft

Linken-Politiker Bodo Ramelow (59) zieht aus seinem Glauben viel Stärke für sein Amt als thüringischer Ministerpräsident. Im phoenix-Länderforum (Ausstrahlung am heutigen Mittwoch, 18. November 2015, 22.15 Uhr) sagte er: "Mein Glaube gibt mir mein Leben lang Kraft." Es sei ganz gut, innerlich das Gefühl zu haben, dass es da noch etwas gebe jenseits von Parteitagen, Beschlüssen und Programmfestlegungen. "Da gibt es etwas, das wir nicht genau fassen können. Es ist eine Autorität, die sich unserer normalen Logik einfach entzieht." Weiter lesen …

BKA-Präsident: Deutsche Polizei ausreichend gewappnet für Anschlag

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hält die Polizei in Deutschland im Fall eines großen Terroranschlags für ausreichend gewappnet – und widerspricht damit indirekt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der Zweifel daran geäußert hatte. Nach den Anschlägen in Paris im Januar habe man "sehr genau analysiert, was das für uns bedeutet, ob wir auch länderübergreifend koordiniert eine solche Lage in den Griff bekommen würden", sagte Münch dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Hygiene-Experte Tabori: Antibakterielle Produkte haben im Haushalt nichts zu suchen

Antibakterielle Produkte haben nach Ansicht des Experten Ernst Tabori vom Deutschen Beratungszentrum für Hygiene im Haushalt nichts zu suchen. Beispielsweise seien antibakteriell beschichtete Müllbeutel Humbug, da der Müll anschließend ohnehin verbrannt werde, sagte der Ärztliche Direktor des Freiburger Instituts im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

SPD lehnt Bundeswehreinsätze zur Terrorbekämpfung im Inland ab

Der Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die Bundeswehr im Fall von Anschlägen im Inland zur Verstärkung der Polizei einzusetzen, trifft bei der SPD auf einhellige Ablehnung. "Schäuble hat dies bereits vor zehn Jahren, als er Innenminister war, vorgeschlagen. Es ist heute so falsch wie damals", sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Terrorgefahr: CDU-Innenpolitiker warnt Bürger vor überzogenen Ängsten

Nach den Anschlägen in Paris und der Absage des Spiels der Fußballnationalmannschaft warnen CDU-Innenpolitiker sowie der Städte- und Gemeindebund die Bürger vor überzogenen Ängsten. "Es muss uns klar sein, dass wir im Fadenkreuz der Islamisten stehen. Die Gefahr ist real. Mit Absagen von Veranstaltungen wird jetzt womöglich häufiger zu rechnen sein. Aber wir sollten uns der Angst nicht beugen und Veranstaltungen deshalb nicht von vornherein absagen", sagte der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU), der "Welt". Weiter lesen …

Grünen-Politiker: De Maizière ist ein Unsicherheitsfaktor

Sven Lehmann, Landesvorsitzender der NRW-Grünen, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert und als Unsicherheitsfaktor bezeichnet. "Innenminister Thomas de Maizière hat durch seinen Auftritt in Hannover die Menschen eher verunsichert denn beruhigt", sagte Lehmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger" mit Blick auf die Pressekonferenz am Dienstagabend im Anschluss an die Absage des Länderspiels zwischen Deutschland und den Niederlanden. Weiter lesen …

Neue Umfrage: Junge sparen mehr als Alte

Junge Erwachsene sind sparfreudiger als Ältere: 90 Prozent der 18- bis 24-Jährigen legen nach eigenen Angaben regelmäßig Geld zur Seite. Können sie das nicht, etwa weil ihre Einnahmen nicht ausreichen, bereitet das der Mehrheit von ihnen schnell Sorgen. Das geht aus einer Umfrage des Marktforschungsinstituts TNS Infratest im Auftrag des Finanz-Start-ups Transferwise hervor, deren Ergebnisse dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe) vorliegen. Weiter lesen …

Günstigeres Öl drückt Kraftstoffpreise

Gute Nachricht für die Autofahrer: Die Kraftstoffpreise sind gegenüber der vergangenen Woche deutlich gesunken. Der Preis für einen Liter Super E10 fiel laut aktueller ADAC-Auswertung um 2,2 Cent und liegt derzeit im bundesweiten Mittel bei 1,309 Euro. Auch Diesel ist um 2,2 Cent günstiger geworden - damit kostet ein Liter im Durchschnitt 1,129 Euro. Weiter lesen …

Merkel: Länderspiel-Absage war richtig

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Absage des Länderspiels zwischen Deutschland und den Niederlanden verteidigt. "Die SicherheBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Absage des Länderspiels zwischen Deutschland und den Niederlanden verteidigt. "Die Sicherheitsbehörden haben eine verantwortliche Entscheidung getroffen", sagte die Kanzlerin am Mittwochmittag in Berlin. itsbehörden haben eine verantwortliche Entscheidung getroffen", sagte die Kanzlerin am Mittwochmittag in Berlin. Weiter lesen …

Elite-Einheit GSG-9 sicherte Stadion in Hannover

Die Anti-Terror-Einheit GSG-9 hat am Dienstag das Länderspiel-Stadion in Hannover sowie das gesamte Gebiet rund um die Arena gesichert. Die Bundespolizei bestätigte auf "Bild"-Nachfrage, dass die Elite-Einheit an dem Einsatz beteiligt war. Angaben zu Zahlen der Einsatzkräfte wurden aus Rücksicht auf das taktische Einsatzkonzept nicht gemacht. Weiter lesen …

Razzia wegen des Verdachts auf Wirtschaftsspionage: Staatsanwälte ermitteln gegen Firma in Mecklenburg-Vorpommern Land förderte Ansiedlung mit Millionen

Pikante Ermittlungen für Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU): Die Staatsanwälte in Darmstadt und Schwerin ermitteln gegen Manager eines vom Land mit fast vier Millionen Euro geförderten Unternehmens wegen des Verdachts der Wirtschaftsspionage. Anfang November seien Gebäude in mehreren Bundesländern durchsucht worden, bestätigten die Behörden Recherchen des Wirtschaftsmagazins 'Capital' (Ausgabe 12/2015, EVT 19. November). Sollte sich der Verdacht erhärten, wäre dies ein weiterer peinlicher Rückschlag für die Wirtschaftsförderpolitik des Landes. In den vergangenen Jahren hatten sich bereits mehrere millionenschwere Förderprojekte als Fehlschlag erwiesen. Weiter lesen …

"Kampf um die Armut": Experten mahnen Armutsbekämpfung und gerechte Verteilungspolitik an

Gerade angesichts der zunehmenden Zahl von Flüchtlingen, die in Deutschland Hilfe suchen, sei die Bundesregierung mehr als je zuvor seit der Vereinigung zu einer offensiven Sozialpolitik aufgerufen, mahnen maßgebliche Experten anlässlich der Präsentation des Buches "Kampf um die Armut: Von echten Nöten und neoliberalen Mythen" in Köln. Ohne ein engagiertes staatliches Gegensteuern bestehe die große Gefahr, dass die steigenden Flüchtlingszahlen zu einer noch tieferen Spaltung der bundesdeutschen Gesellschaft als ohnehin gegeben, führten. Weiter lesen …

Pestizide in Babynahrung aus Deutschland

In Nahrungsmitteln aus Deutschland sind häufig mehr Pestizidrückstände als erlaubt. Die amtliche Lebensmittelüberwachung ermittelte bei Stichproben mehr als 100 Überschreitungen zulässiger Höchstwerte. Gefunden wurde unter anderem der Wirkstoff Benzalkoniumchlorid in deutscher Säuglingsanfangsnahrung, eine Chemikalie, die zur Bekämpfung von Bakterien und Pilzen verwendet wird. Der Wirkstoff gilt als umweltgefährlich und ätzend. Bundesweit wurden innerhalb von einem Jahr 106 Mal Höchstgehaltüberschreitungen amtlich festgestellt. Weiter lesen …

Innenausschuss-Chef Heveling gegen Verzicht auf Großveranstaltungen

Nach dem Terroralarm in Hannover und der Absage des Länderspiels hat der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU), dazu aufgerufen, nicht von vornherein auf Großveranstaltungen zu verzichten. Heveling sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Wir dürfen uns der Angst nicht beugen. Deshalb wäre es falsch, jetzt zu sagen, bestimmte Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkte gibt es jetzt gar nicht." Weiter lesen …

Top-Ökonom Rürup lehnt Freihandelsabkommen mit USA ab

Die Gegner des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA erhalten prominente Unterstützung: Bert Rürup, früher einflussreicher Regierungsberater und Chef des Sachverständigenrates der Bundesregierung sowie langjähriges SPD-Mitglied, fordert, TTIP aufzugeben. "Wenn man bei einem langen Mantel den ersten Knopf falsch einknöpft, dann kann der nicht mehr sitzen. Das ist bei TTIP passiert", sagte Rürup dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 12/2016; EVT 19. November). Es sei ein Fehler gewesen, die Verhandlungen geheim zu führen, damit sei erst das Misstrauen entstanden, das heute viele Menschen zu Gegnern des Abkommens mache. Weiter lesen …

Meuthen: Die AfD hat ein Potential von mehr als 20 Prozent

Zum aktuellen Umfragehoch der AfD, erläutert der Vorsitzende Jörg Meuthen: "Die AfD ist mittlerweile zur drittbeliebtesten Partei in Deutschland aufgestiegen. Ein schöner Erfolg, den wir weiter ausbauen wollen und werden. Die AfD hat laut einer aktuellen internen Umfrage ein Potential von mehr als 20 Prozent. Das wollen wir in der nächsten Zukunft bestmöglich ausschöpfen." Weiter lesen …

Meeresforscher: Klimawandel vernichtet die Korallenriffe der Welt

Vor dem Weltklimagipfel in Paris warnt der renommierte Ozeanforscher Ove Hoegh-Guldberg vor der weltweiten Vernichtung der Korallenriffe. Schon bei einem Anstieg der Durchschnittstemperaturen um 2 Grad Celsius "werden wir ein verbreitetes globales Korallensterben erleben", sagt der Korallenexperte, der für seine Forschungen bereits mehrfach ausgezeichnet wurde, im Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Geht die Erwärmung klar über 2 Grad hinaus, heißt es für das Great Barrier Reef und viele andere Warmwasser-Korallenriffe in der ganzen Welt: game over." Weiter lesen …

Abgas-Skandal: VW muss Konsequenzen durch EU-Kommission fürchten

Volkswagen muss wegen der falschen Angaben zum CO2-Ausstoß einiger Modelle Konsequenzen durch die EU-Kommission fürchten. "Volkswagen muss innerhalb der zulässigen Spanne von zehn Prozent der Emissionsrichtwerte liegen. Wenn das trotz Korrekturen so bleibt, ist alles in Ordnung", sagte der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, im Gespräch mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Medien: Frau sprengt sich bei Polizei-Razzia nahe Paris in die Luft

Eine Frau soll sich bei dem Anti-Terror-Einsatz in Saint-Denis nahe Paris in die Luft gesprengt haben. Nach Informationen des französischen Radiosenders "Europe 1" sind bei dem Polizei-Einsatz drei Terroristen getötet worden, darunter auch die Frau, die sich mit einem Sprengstoffgürtel in die Luft gesprengt haben soll. Drei weitere mutmaßliche Terroristen wurden demnach festgenommen. Weiter lesen …

Öfter mal abschalten

Stundenlanges Fernsehen kann gefährlich werden: Japanische Forscher berechneten, dass pro Tag mehr als fünf Stunden vor der Mattscheibe die Gefahr einer Lungenembolie vervielfacht, berichtet das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Länderspiel-Absage: Lischka gibt de Maizière Rückendeckung

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Entscheidung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), das Länderspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden aus Sicherheitsgründen abzusagen, unterstützt. "Die Hinweise werden stets sorgfältig abgewogen", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Laschet will Kerneuropa zur Terrorabwehr

Im Kampf gegen die Terrorgefahren will CDU-Vize Armin Laschet eine engere Zusammenarbeit ausgewählter EU-Mitglieder. "Wenn ein Anschlag in Frankreich verübt wird, der in Syrien geplant wurde, die Täter in Belgien gelebt haben und in Deutschland potenzielle Unterstützer gefasst werden, dann ist doch klar, dass Schluss sein muss mit der nationalstaatlichen Kleinstaaterei", sagte Laschet der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grüner Umweltminister fordert grundlegende Strompreis-Reform

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hat sich für einen grundlegende Reform der Preise für Strom aus erneuerbaren und fossilen Energien ausgesprochen. Strom aus erneuerbaren Energien solle künftig billiger, Kohlestrom dagegen durch den Abbau staatlicher Subventionen deutlich teurer werden, sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CSU erhöht Sicherheitsmaßnahmen für Parteitag

Angesichts der hohen Terrorgefahr in Deutschland wird der CSU-Parteitag am kommenden Wochenende in München nach einem Bericht von "Bild" (Mittwoch) unter verschärften Sicherheitsmaßnahmen stattfinden. Es werde unter anderem deutlich mehr Sicherheitspersonal geben, schreibt "Bild" unter Berufung auf CSU-Kreise. Weiter lesen …

Grüne: Große Islamverbände nicht allein repräsentativ

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir und Volker Beck, der religionspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, sprechen sich grundsätzlich gegen die Anerkennung der bestehenden islamischen Verbände als Religionsgemeinschaften aus. "Die vier großen muslimischen Interessensverbände sind bislang in ihrer Zusammensetzung national, politisch oder sprachlich, nicht aber bekenntnisförmig geprägt", heißt es in einem Papier der beiden Politiker, über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Experte klagt über zu wenig Vorbeugung gegen islamistische Gewalt

Der Leiter der Hamburger Beratungsstelle für religiös begründete Radikalisierung, André Taubert, hat beklagt, dass auf dem Feld der Vorbeugung islamistischer Gewalt noch zu wenig unternommen werde. "Man muss mehr für Prävention tun", sagte er der "Berliner Zeitung". "Es wird ganz viel über Repression gesprochen und an der Stelle auch ganz schnell gehandelt. Bei der Prävention schreitet man aber nur sehr zaghaft voran. Man braucht bei der Radikalisierung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen ein viel engeres Netz, so dass keiner mehr durchfallen kann." Weiter lesen …

Rheinische Post: Bitkom-Präsident warnt vor Verschärfung der Vorratsdatenspeicherung

Trotz der Terroranschläge in Paris ist der Präsident des IT-Branchenverbands Bitkom gegen eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze in Deutschland. "Aus unserer Sicht ist die jetzige Regelung ausreichend", sagte Thorsten Dirks der "Rheinischen Post". Aktuell würden die Unternehmen erst einmal die bisherigen Vorgaben umsetzen. Sollte die Politik aber weitere Sicherheitsbedürfnisse erkennen, werde man das diskutieren müssen. Weiter lesen …

Habeck fordert nach Anschlägen neue Grünen-Sicherheitspolitik

Die Grünen brauchen nach Auffassung von Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) angesichts der Pariser Terroranschläge ein neues sicherheitspolitisches Konzept. "Die Grünen stellen sich der Sicherheitsfrage vollumfänglich. Ich finde aber auch, dass es den Grünen gut anstünde, ihr sicherheitspolitisches Profil zu schärfen", sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

De Maizière: Absage des Länderspiels auf meine Empfehlung

Die Absage des Länderspiels der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen das Team der Niederlande am Dienstag ist auf Empfehlung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière erfolgt. Die Hinweise auf eine Bedrohung hätten sich im Laufe des Abends verdichtet, sagte de Maizière in Hannover. Daher sei zum Schutz der Bevölkerung schließlich die Absage erfolgt. Quelle und Ausmaß der Gefährdung wolle er jedoch nicht kommentieren. Die Gefährdung für Deutschland und Europa sei hoch. "Die Lage ist ernst", sagte de Maizière. Weiter lesen …

"Bild": Warnung vom französischen Geheimdienst führte zu Spielabsage

Die Absage des Fußball-Länderspiels der deutschen Nationalmannschaft gegen das Team der Niederlande erfolgte laut eines Berichts der "Bild" nach einer Warnung vom französischen Geheimdienst. Demnach hätten die Sicherheitsbehörden schon rund 30 Stunden vor dem Spiel Hinweise bekommen, dass eine Gruppe um einen namentlich bekannten Nordafrikaner einen Anschlag planen könnte. Weiter lesen …

Großes Interesse an Helmut Schmidt-Büchern

Gleich zwei Helmut Schmidt-Bücher stürmen die deutschen Sachbuch-Bestsellerlisten, ermittelt von GfK Entertainment. Jost Kaisers neu erschienene Anekdoten-Sammlung „Ein echter Helmut Schmidt“ erobert Rang vier der Taschenbuch-Charts. Die letzte Autobiografie des kürzlich verstorbenen Altkanzlers, „Was ich noch sagen wollte“, steigt auf Platz drei der Hardcover-Auswertung ein. Für den besten Neueinstieg ist Ex-Außenminister Guido Westerwelle („Zwischen zwei Leben“) zuständig, der an fünfter Stelle über seine Krebserkrankung berichtet. Weiter lesen …